8C_579/2017 - 2017-12-11 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 579/2017

Urteil vom 11. Dezember 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Hardy Landolt,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Glarus,
Burgstrasse 6,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus
vom 11. August 2017 (VG.2017.00033).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1972, ist gelernte Charcuterieverkäuferin und Mutter eines erwachsenen Sohnes. Sie war zuletzt vollzeitlich bis am 30. September 2013 als regionale Verkaufsleiterin bei der B.________ AG, Winterthur, angestellt. Am 2. Dezember 2013 meldete sie sich unter Hinweis auf Rückenbeschwerden mit dreimaliger Operation bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Der Hausarzt Dr. med. C.________, Glarus, reichte die Berichte der Klinik D.________, Zürich, ein. Die mit einem ersten Gespräch am 17. Dezember 2013 eingeleiteten beruflichen Massnahmen wurden gesundheitlich bedingt verzögert. Nach einer weiteren Operation (Metallentfernung) am 16. April 2015 absolvierte die Versicherte ab dem 1. September 2015 eine berufliche Abklärung. Die IV-Stelle Glarus holte ein Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinstituts ABI, Basel, vom 5. Dezember 2016 ein. Gestützt auf die dort bescheinigte volle Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit ermittelte sie einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 39 Prozent und lehnte den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verfügung vom 10. April 2017 ab.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus mit Entscheid vom 11. August 2017 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Des Weiteren ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Da die Beschwerde an das Bundesgericht grundsätzlich ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), muss sie einen Antrag in der Sache (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG) enthalten; ein blosser Antrag auf Rückweisung genügt nicht, ausser wenn das Bundesgericht ohnehin nicht reformatorisch entscheiden könnte (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135 f. mit Hinweis; Urteil 8C 673/2016 vom 10. Januar 2017 E. 1). Aus der Beschwerdebegründung, die in diesem Zusammenhang zur Interpretation beigezogen werden kann, ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin der Sache nach auf einen Rentenanspruch abzielt. Daher und weil das Bundesgericht im vorliegenden Fall bei Gutheissung der Beschwerde nicht reformatorisch entscheiden könnte, ist darauf einzutreten.

2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob die von der Vorinstanz bestätigte Rentenablehnung vor Bundesrecht standhält. Umstritten sind dabei der Umfang der Arbeitsfähigkeit der Versicherten aus somatischer Sicht und, bezüglich der erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens, die Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn.

4.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze zu den Begriffen der Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG), zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), zur Ermittlung des Invaliditätsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) und zum Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausführungen zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352). Es wird darauf verwiesen.

5.

5.1. Das kantonale Gericht stellte gestützt auf das ABI-Gutachten fest, dass die Beschwerdeführerin in einer leichten, adaptierten Tätigkeit zu 100 Prozent arbeitsfähig sei. Insbesondere habe die von den behandelnden Ärzten gestellte Verdachtsdiagnose einer demyelinisierenden Erkrankung (multiple Sklerose, MS) nicht bestätigt werden können. Beim Zumutbarkeitsprofil zu berücksichtigen seien lumbale Rückenbeschwerden (Zustand nach Spondylodese L5 bis S1) bei im Übrigen blanden Befunden des Bewegungsapparates. Des Weiteren bestehe eine funktionelle Störung (Taubheitsgefühl und Kraftverlust) am linken Bein. Die elektrophysiologische Untersuchung habe eine diskrete Läsion der Nervenwurzel L5 links gezeigt, erkläre aber nicht die angegebene globale Sensibilitätsstörung. Den von der Beschwerdeführerin verwendeten Rollstuhl benötige sie nicht. Schliesslich bestehe eine neurogene Blasenentleerungsstörung. Nach erfolgloser Behandlung mit Medikamenten sei die Beschwerdeführerin mit Botox therapiert worden und verfüge über einen Katheter. Damit könne sie gut umgehen, und das Beschwerdebild der Inkontinenz habe sich deutlich verbessert. Deren Ursache sei nicht festzustellen. In Frage komme ein Zusammenhang mit der Operation im Oktober 2013,
die vom Neurologen vermutete Komedikation oder die im Raum stehende Diagnose einer multiplen Sklerose. Aus ophthalmologischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Gleiches habe auch der psychiatrische Gutachter festgestellt. Gesamthaft sei damit hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit einzig das chronische lumbovertebrale Schmerzsyndrom zu berücksichtigen.

Bei den erwerblichen Auswirkungen seien die genannten Beeinträchtigungen unter dem Titel eines leidensbedingten Abzuges (und nicht noch zusätzlich bei der zeitlichen Leistungsfähigkeit beziehungsweise bei den noch möglichen Verweistätigkeiten) zu berücksichtigen. Das kantonle Gericht bestätigte den von der Verwaltung gewährten 10-prozentigen Abzug vom Tabellenlohn, weil der Beschwerdeführerin nur noch leichte Tätigkeiten zumutbar seien und weil sie einer Toilette in der Nähe des Arbeitsplatzes bedürfe. Aus dem Vergleich des unbestritten gebliebenen Valideneinkommens von 79'226 Franken und dem mit 48'413 Franken ermittelten Invalideneinkommen im Jahr 2014 resultierte ein Invaliditätsgrad von 39 Prozent.

5.2. Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass sie zu 100 Prozent leistungsfähig sei. Es sei unberücksichtigt geblieben, dass sie an einer multiplen Sklerose leide und durch unregelmässig auftretende Krankheitsschübe zusätzlich eingeschränkt sei. Die Einnahme von opiathaltigen Schmerzmitteln erfordere vermehrte Pausen und führe zu Effizienzeinbussen. Des Weiteren seien ihre Miktionsprobleme verharmlost worden. Sie hätten sich zwischenzeitlich wieder verstärkt. Durch die Botoxinjektion habe nur eine vorübergehende Verbesserung erreicht werden können. Der Sachverhalt sei diesbezüglich nicht hinreichend abgeklärt. Aus diesen Gründen sei auch ein höherer als der gewährte 10-prozentige leidensbedingte Abzug gerechtfertigt.

6.
Zu prüfen ist zunächst, ob der angefochtene Entscheid hinsichtlich des vom kantonalen Gericht festgestellten zumutbaren zeitlichen Arbeitspensums bundesrechtskonform ist.

6.1. Nach den vorinstanzlichen Feststellungen hatte Frau Dr. med. E.________, Fachärztin für Neurologie, in ihrem Bericht vom 1. März 2016 nach Abklärung einer (neurogenen) Blasenentleerungsstörung die Verdachtsdiagnose einer Enzephalomyelitis disseminata gestellt (positiver Liquorbefund, cerebrale MS-typische Läsionen und Myelopathie C2). Spätere erneute Untersuchungen hätten jedoch gemäss ihrem Bericht vom 16. August 2016 keine Hinweise auf einen akuten MS-Schub ergeben. Die ABI-Gutachter hätten den Verdacht auf eine demyelinisierende Erkrankung nicht bestätigen können. Dass das kantonale Gericht in den Berichten der behandelnden Ärztin keine hinreichenden Indizien zu erkennen vermochte, die gegen die Zuverlässigkeit des ABI-Gutachtens sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353), ist im Rahmen der bundesgerichtlichen Überprüfungsbefugnis nicht zu beanstanden. Denn bis zum Zeitpunkt der rentenablehnenden Verfügung vom 10. April 2017 (welcher die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet, BGE 129 V 167 E. 1 S. 169) waren lediglich eine Verdachtsdiagnose, aber keine akuten MS-Schübe in Betracht zu ziehen. Die vorinstanzliche Feststellung, dass die Arbeitsfähigkeit durch eine MS-
Erkrankung nicht eingeschränkt gewesen sei, ist nicht offensichtlich unrichtig.

6.2. Das kantonale Gericht stellte des Weiteren gestützt auf die Gesamtbeurteilung der ABI-Gutachter fest, dass die therapeutisch im Mai 2015 mit einer Botoxinjektion sowie mittels Katheter behandelte Blasenentleerungsstörung zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führe. Die behandelnde Urologin Frau Dr. med. F.________, habe am 7. Juni 2016 nach ihrer Verlaufskontrolle über ein sehr zufriedenstellendes Resultat mit nur noch geringer zwischenzeitlicher Urininkontinenz und einer erhöhten Blasenkapazität berichtet. Spätere ärztliche Stellungnahmen, die die geltend gemachte Verstärkung der Miktionsprobleme beziehungsweise eine erneute Behandlungsbedürftigkeit bestätigen würden, wurden von der Beschwerdeführerin nicht erwähnt. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die vorinstanzliche Feststellung einer zeitlich uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit offensichtlich unrichtig sein sollte. Dass das kantonale Gericht auch bezüglich der intermittierenden Selbstkatheterisierung alle vier Stunden kein gegen die Zuverlässigkeit des ABI-Gutachtens (beziehungsweise der Bescheinigung einer zeitlich uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit) sprechendes Indiz zu erkennen vermochte, lässt sich nicht beanstanden.

6.3. Die Beschwerdeführerin macht eine zeitliche Einbusse der Arbeitsfähigkeit wegen der Einnahme von opiathaltigen Schmerzmitteln geltend. Verglichen mit dem vorinstanzlichen Verfahren handelt es sich dabei um eine neue Tatsachenbehauptung. Weshalb dieses neue Vorbringen zulässig sein soll (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 3.4 S. 199 f.), wird beschwerdeweise nicht ausgeführt. Folglich kann es im vorliegenden Verfahren nicht berücksichtigt werden.

6.4. Zusammengefasst ist mit dem kantonalen Gericht davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit (bis anhin) weder durch MS-Schübe noch durch eine (Verschlechterung der) Blasenentleerungsstörung in zeitlicher Hinsicht eingeschränkt war.

7.

7.1. Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der Gesundheitsschädigung. Streitig ist dabei allein der leidensbedingte Abzug vom Tabellenlohn.

7.2. Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Ohne für jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abzüge vorzunehmen, ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Der Abzug darf 25 Prozent nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301 mit Hinweisen). Ob und in welcher Höhe statistische Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des Einzelfalles ab, die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Ob ein (behinderungsbedingter oder anderweitig begründeter) Abzug vom hypothetischen Invalideneinkommen vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage. Demgegenüber stellt die Höhe des Abzuges eine typische Ermessensfrage dar (Urteil 8C 312/2017 vom 22. November 2017 E. 3.1).

7.3.

7.3.1. Das kantonale Gericht berücksichtigte, dass der Beschwerdeführerin nur noch leichte, adaptierte Tätigkeiten zumutbar seien, während sie früher als Verkaufsleiterin bei B.________ auch körperlich schwere Arbeit verrichtet habe. Zudem zog es in Betracht, dass sie wegen der intermittierenden Selbstkatheterisierung eines Arbeitsplatzes in der Nähe einer Toilette bedürfe. Ausser Acht liess es hingegen das Alter und das Geschlecht der Beschwerdeführerin, die fehlende einschlägige Berufserfahrung in den ihr noch zumutbaren Hilfsarbeitertätigkeiten sowie die Absenz vom Arbeitsmarkt. In diesem Sinne und unter Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführerin ihre Arbeitsleistung in einem vollen Pensum erbringen kann, schützte es den von der Verwaltung auf insgesamt 10 Prozent festgesetzten Leidensabzug.

7.3.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass ihre gesundheitlichen Beeinträchtigungen und die dadurch resultierenden funktionellen Leistungsdefizite zusammen mit ihrem Alter und der langen Abwesenheit vom konkreten Arbeitsmarkt einen höheren leidensbedingten Abzug zwingend erforderten. Des Weiteren sei zu berücksichtigen, dass die Selbstkatheterisierung während der Arbeitszeit erfolgen müsse.

7.4.

7.4.1. Nach den vorinstanzlichen Feststellungen hatte die Beschwerdeführerin vor Eintritt der Gesundheitsschädigung auch körperliche Schwerarbeit verrichtet, vermag nunmehr jedoch (wenn auch vollzeitlich) nur noch leichte Tätigkeiten auszuüben. Die Berücksichtigung dieses Umstandes war daher mit Blick auf die einschlägige Rechtsprechung fraglos rechtens (BGE 126 V 75 E. 5a/aa und bb S. 78; AHI 1999 S. 177 E. 3b S. 181; RKUV 1999 Nr. U 343 S. 412 E. 4b/cc S. 414; Urteil 8C 238/2014 vom 1. Juni 2015 E. 6.1). Des Weiteren fragt sich unter dem Titel des leidensbedingten Abzuges, ob die versicherte Person im Vergleich mit gesunden Mitbewerbern auch bei einer leidensangepassten Tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt wegen eines ausserordentlichen Umstandes eine Lohneinbusse zu gewärtigen hätte (Urteile 8C 146/2017 vom 7. Juli 2017 E. 5.2.2; 9C 826/2015 vom 13. April 2016 E. 3.2.1). Dass das kantonale Gericht ausgehend davon die Blasenentleerungsstörung beziehungsweise die deswegen von der Beschwerdeführerin durchgeführte Selbstkatheterisierung als Grund für einen leidensbedingten Abzug erachtet hat, ist ebenfalls bundesrechtskonform.

7.4.2. Entgegen der Beschwerdeführerin verstösst es nicht gegen Bundesrecht, dass das Alter der zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses 45-jährigen Beschwerdeführerin nach Auffassung der Vorinstanz keinen leidensbedingten Abzug zu rechtfertigen vermag. Das Bundesgericht liess das Alter auch im Fall eines 53-jährigen Versicherten ausser Acht (BGE 126 V 75 E. 5a/cc S. 79 mit Hinweis auf AHI 1999 S. 237 E. 4c). Gleiches gilt hinsichtlich der im neuen Tätigkeitsbereich fehlenden Berufserfahrung. Eine dadurch bedingte Schmälerung der Verdienstaussichten ist bei den der Beschwerdeführerin noch zumutbaren körperlich leichten und intellektuell weniger anspruchsvollen Hilfsarbeitertätigkeiten (Tabellenlohn bei Kompetenzniveau 1) nach der Rechtsprechung nicht zu befürchten (BGE 126 V 75 E. 5a/cc S. 79 mit Hinweis auf AHI 1999 S. 237 E. 4c; SVR 2015 IV Nr. 1 S. 15, 8C 97/2014 E. 4.2; Urteil 8C 145/2015 vom 22. April 2015 E. 6.2 i.f.). Soweit das kantonale Gericht sodann feststellte, dass ihre Absenz vom Arbeitsmarkt nur von Oktober 2013 bis Juli 2014 invaliditätsbedingt gewesen und deshalb für den leidensbedingten Abzug unbeachtlich sei, wird nicht geltend gemacht und ist nicht ersichtlich, inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig
beziehungsweise die daraus gezogene Folgerung rechtlich fehlerhaft wäre.

7.4.3. Die Frage nach der Höhe des Abzuges ist eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zugänglich ist, wo das Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat, also Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis auf BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; SVR 2015 IV Nr. 22 S. 65, 8C 693/2014 E. 2.2). Es wird beschwerdeweise nicht näher ausgeführt und ist nicht zu ersehen, inwiefern die Gewährung des 10-prozentigen Abzuges unter Berücksichtigung der beiden erwähnten Aspekte (Zumutbarkeit nur noch von leichten Hilfsarbeitertätigkeiten, Blasenprobleme) in diesem Sinne bundesrechtswidrig wäre. Entgegen der Beschwerdeführerin kann im Übrigen hinsichtlich des leidensbedingten Abzugs auch nicht von einer unzureichenden Begründung ausgegangen werden. Seine Festsetzung lässt sich daher im Rahmen der bundesgerichtlichen Überprüfungsbefugnis nicht beanstanden.

7.5. Im Übrigen werden die Feststellungen des kantonalen Gerichts zu den erwerblichen Auswirkungen nicht bemängelt, und sie geben keinen Anlass zu Weiterungen. Damit muss es mit der vorinstanzlichen Ermittlung eines rentenausschliessenden Invaliditätsgrades von 39 Prozent sein Bewenden haben.

8.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung, Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG) kann gewährt werden. Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Prof. Dr. Hardy Landolt wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Glarus und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. Dezember 2017

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.