8C_155/2019 - 2019-07-11 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente, Hilflosenentschädigung, Hilfsmittel)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 155/2019

Urteil vom 11. Juli 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Leo Sigg,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Obwalden,
Brünigstrasse 144, 6060 Sarnen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente, Hilflosenentschädigung, Hilfsmittel),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Obwalden vom 23. Januar 2019
(IV 17/027/SKE).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1968 geborene A.________ war vom 1. Mai 2001 bis Januar 2012 im B.________ als Küchengehilfin angestellt. Am 17. Oktober 2011 meldete sie sich bei der IV-Stelle Obwalden zum Leistungsbezug an. Am 21. und 26. November 2012 wurde sie in der Klinik C.________ im Bereich des 4. und 5. Lendenwirbels operiert. Die IV-Stelle holte u. a. ein interdisziplinäres Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 17. April 2014 ein. Mit Verfügungen vom 4. und 5. März 2015 lehnte sie die Kostenübernahme für einen Treppenlift, ein Elektrobett sowie den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung ab. Mit Verfügung vom 30. März 2015 sprach sie der Versicherten vom 1. August 2012 bis 31. März 2013 eine Viertelsrente zu. Die gegen diese drei Verfügungen geführte Beschwerde der Versicherten hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden in dem Sinne gut, dass es sie aufhob und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurückwies (Entscheid vom 29. Juni 2016).

A.b. Die IV-Stelle holte daraufhin u. a. ein polydisziplinäres Gutachten des Swiss Medical Assessment- and Business-Centers (SMAB), Bern, vom 17. März 2017 mit Ergänzung vom 18. September 2017 ein. Mit Verfügungen vom 12. Oktober 2017 sprach sie der Versicherten ab 1. August 2012 bis 31. März 2013 eine Viertelsrente zu. Sie verneinte die Ansprüche auf Hilflosenentschädigung und Hilfsmittel (Treppenlift, Elektrobett und Rollstuhl).

B.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden mit Entscheid vom 23. Januar 2019 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr eine "unbeschränkte" Invalidenrente, eine Hilflosenentschädigung und die Hilfsmittel Treppenlift, Elektrobett und Rollstuhl zu leisten. Eventuell sei die Sache zur Durchführung eines gerichtlichen Obergutachtens an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Die IV-Stelle schliesst auf Beschwerdeabweisung. Das kantonale Gericht verlangt Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V
585). Frei überprüfbare Rechtsfrage ist hingegen, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der Indikatoren nach BGE 141 V 281 auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 7 S. 308; Urteil 8C 175/2018 vom 27. September 2018 E. 1).

2.
Das kantonale Gericht hat die rechtlichen Grundlagen über den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG) und den Beweiswert ärztlicher Berichte (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es in Bestätigung der Verfügungen der IV-Stelle vom 12. Oktober 2017 einen Rentenanspruch ab 1. April 2013 sowie die Ansprüche auf Hilflosenentschädigung und Hilfsmittel (Treppenlift, Elektrobett und Rollstuhl) verneinte.

3.2. Im polydisziplinären (orthopädischen, psychiatrischen, internistischen, rheumatologischen und neurologischen) SMAB-Gutachten vom 17. März 2017 wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: Erhebliche linkskonvexe Torsionsskoliose der LWS und ausgeprägte Hypovitaminose D3. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien ein leichtgradiges zervikospondylogenes Schmerzsyndrom mit Chondrose C5/6 und C6/7; Verdacht auf undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.1); Zustand nach depressiver Episode, remittiert; Übergewicht (BMI 26kg/m 2); Status nach Hysterektomie 2014; chronisch tägliches Kopfweh. Weiter wurde u. a. ausgeführt, es sei nicht vorstellbar, dass die Versicherte im aktuellen Zustand einem Arbeitgeber zumutbar wäre. Dies sei allerdings nicht medizinisch zu beurteilen. Aktuell könne kein Belastungsprofil definiert werden. Die Differenz zwischen den subjektiven Beschwerden und den nicht unphysiologisch übermässig ausgeprägten objektiven Befunden könne nicht plausibel erklärt werden. Die abschliessende Beantwortung der Frage, ob Anspruch auf ein Elektrobett, einen Rollator und einen Treppenlift bestehe, sei somit nicht möglich. Bezüglich des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung führten
die SMAB-Gutachter aus, die vom Ehemann der Versicherten sehr intensiv demonstrierte Unterstützung könne nicht nachvollzogen werden. Unterstelle man erhebliche LWS-Beschwerden und erhebliche Funktionseinschränkungen unter dem betroffenen Bereich L3 bzw. der operierten Etage L4/5, so wäre auch bei einer Querschnittlähmung in diesem Bereich die von der Versicherten geschilderte und vom Ehemann demonstrierte Unterstützung nicht erforderlich.

3.3. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, das SMAB-Gutachten vom 17. März 2017 mit Ergänzung vom 18. September 2017 erfülle die praxisgemässen Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten, weshalb darauf abgestellt werden könne. Die Befristung der Rente vom 1. August 2012 bis 31. März 2013 sei nicht zu beanstanden. Danach bestehe kein Rentenanspruch, da die Versicherte gestützt auf das SMAB-Gutachten aus medizinisch nicht erklärbaren Gründen einem Arbeitgeber nicht zumutbar sei. Zu verneinen sei auch der Anspruch auf ein Elektrobett, einen Rollator und einen Treppenlift, da sich die Differenz zwischen den subjektiven Beschwerden und den nicht übermässig ausgeprägten objektiven Befunden nicht plausibel erklären lasse. Zwischen den gesundheitlichen Einschränkungen und der beantragten Hilfsmittelversorgung sowie Hilflosenentschädigung bestehe zudem kein Kausalzusammenhang, weshalb auch darauf kein Anspruch bestehe.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin wendet als Erstes ein, im SMAB-Gutachten vom 17. März 2017 sei ausgeführt worden, im aktuellen Zustand sei sie einem Arbeitgeber nicht zumutbar, was allerdings nicht medizinisch zu beurteilen sei. Damit hätten die Gutachter eine unzulässige juristische Beurteilung vorgenommen. Folglich fehle es ihnen an der erforderlichen Objektivität, wie sich aus dem Urteil 8C 448/2015 vom 17. Dezember 2015 E. 4.2 ergebe.

4.2. Der Arztperson kommt bei der Folgenabschätzung der von ihr erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigung keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu. Sie nimmt hierzu Stellung, d.h. sie gibt eine Schätzung ab. Diese ist durch die rechtsanwendenden Behörden im Rahmen der rechtlichen Vorgaben zu würdigen (BGE 140 V 193 E. 3.1 und 3.2 S. 194 ff.). Weil die Arbeitsfähigkeit somit keine rein medizinische, sondern letztlich eine juristische Frage ist, können sich Konstellationen ergeben, bei welchen von der im medizinischen Gutachten festgestellten Arbeitsfähigkeit abzuweichen ist, ohne dass dieses seinen Beweiswert verlöre (BGE 143 I 77 E. 6 S. 387; Urteil 9C 505/2018 vom 17. Oktober 2018 E. 5.1).
Die SMAB-Gutachter haben keine juristische Wertung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen, sondern im Sinne dieser Rechtsprechung im Ergebnis darauf hingewiesen, ihre Einschätzung, dass die Versicherte einem Arbeitgeber aktuell nicht zumutbar sei, sei nicht abschliessend. In diesem Lichte ist das Gutachten somit nicht zu beanstanden.

5.

5.1.

5.1.1. Ein versicherter Gesundheitsschaden liegt nicht vor, wenn die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation beruht. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin (BGE 141 V 281 E. 2.2.1 S. 287). Ob die ärztlichen Feststellungen im Einzelfall auf einen Ausschlussgrund schliessen lassen, ist als Rechtsfrage grundsätzlich frei überprüfbar (Urteil 9C 501/2018 vom 12. März 2019 E. 5.1).
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), und es kann den im angefochtenen Entscheid rechtsfehlerhaft festgestellten Sachverhalt ergänzen (Art. 105 Abs. 2 BGG; E. 1 hiervor). Von der Möglichkeit, den massgeblichen Sachverhalt hinsichtlich der Frage der Aggravation ergänzend festzustellen, wird hier Gebrauch gemacht.

5.1.2. In der vorinstanzlichen Vernehmlassung vom 26. Januar 2018 brachte die IV-Stelle vor, laut dem SMAB-Gutachten vom 17. März 2017 sei von einer Selbstlimitierung auszugehen und würden die dargestellten Beschwerden von der Versicherten aggraviert. Diese reichte am 19. Februar 2018 eine Replik ein. Die Vorinstanz stellte u. a. fest, der psychiatrische SMAB-Gutachter habe hinreichend dargelegt, dass eine Aggravation der geklagten körperlichen Beschwerden vorliege. Unter diesen Umständen ist es nicht erforderlich, der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zur Frage der Aggravation zu gewähren (vgl. BGE 128 V 272 E. 5b/bb S. 278; Urteil 8C 613/2018 vom 22. Januar 2019 E. 4.2).

5.2.

5.2.1. Im polydisziplinären SMAB-Gutachten vom 17. März 2017 wurde festgehalten, die Situation der Wirbelsäule scheine vor dem Hintergrund sämtlicher apparativer und klinischer Untersuchungen stabilisiert. Wiederkehrende Schmerzen in diesem Bereich bzw. unterhalb dieses Bereichs könnten nachvollzogen werden. Die von der Versicherten demonstrierten Lähmungserscheinungen seien nicht nachzuvollziehen, ebenso wenig die Intensität der von ihr vorgebrachten Schmerzen. Aus rheumatologischer Sicht bestehe insgesamt ebenfalls eine bisher nicht plausibel erklärbare Differenz zwischen den invalidisierenden subjektiven Beschwerden und den nicht unphysiologisch übermässig ausgeprägten objektiven Befunden. Diese Tatsache könnte auf eine bislang nicht angesprochene, somatisch nicht begründbare Schmerzverarbeitungsstörung zurückgeführt werden. Auch aus neurologischer Sicht gingen die Gangstörung und die Schwäche in den unteren Extremitäten auf eine nicht organische Pathologie zurück. Aus psychiatrischer Sicht sei von einer Schmerzverarbeitungsstörung im Sinne einer dysfunktionalen Verarbeitung körperbezogener Beschwerden verknüpft mit sekundärer Symptomausweitung und bewusstseinsnaher Ausgestaltung mit Selbstlimitierung auszugehen. Das dramatisch
dargestellte Beschwerdebild unterliege nach hiesiger Einschätzung einer Selbstlimitierung und werde aggraviert.

5.2.2. Auch wenn eine Aggravation mit Blick auf die einschneidenden Folgen einer Anspruchsverneinung nicht leichthin angenommen werden darf (SVR 2016 UV Nr. 25 S. 81, 8C 438/2015 E. 7.2), bestehen unter den gegeben Umständen hinreichend Hinweise für die Bejahung eines aggravatorischen Verhaltens der Beschwerdeführerin. Insgesamt überwiegen die Gründe, welche die Annahme einer leistungsauslösenden Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten. Die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens sind klar überschritten, ohne dass die Aggravation auf eine verselbstständigte, krankheitswertige psychische Störung zurückzuführen wäre. Damit liegt keine versicherte Gesundheitsschädigung vor (vgl. SVR 2017 IV Nr. 21 S. 56, 9C 154/2016 E. 4.3). Bei dieser Ausgangslage erübrigt sich eine indikatorengeleitete Überprüfung des psychischen Leidens (vgl. auch Urteil 8C 728/2017 vom 31. August 2018 E. 3.2.2).

6.
Sämtliche Einwände der Versicherten vermögen hieran nichts zu ändern.

6.1. Sie beanstandet, dass die bildgebenden Befunde im Liegen und nicht im Stehen erstellt worden seien. Dies sei ein relevanter Unterschied in der Bildgebung. Diesbezüglich erwog die Vorinstanz, die SMAB-Gutachter hätten in der polydisziplinären Stellungnahme vom 18. September 2017 darauf hingewiesen, dass die Röntgenuntersuchungen hinlänglich gewürdigt worden seien. Der pauschale Einwand der Versicherten vermag diese vorinstanzliche Feststellung weder in tatsächlicher Hinsicht als offensichtlich unrichtig noch anderweitig als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen.

6.2.

6.2.1. Die Versicherte bringt weiter vor, die fettige Degeneration ihrer Rückenextensoren sei relevant. Dies habe die Vorinstanz nicht diskutiert. Die im SMAB-Gutachten gebrauchte Wendung "nicht unphysiologisch" (vgl. E. 5.2.1 hiervor) ergebe in der Konsequenz "physiologisch". Damit sei bei ihr von "physiologisch übermässig ausgeprägten objektiven Befunden" auszugehen.

6.2.2. Im rheumatologischen SMAB-Teilgutachten vom 30. Januar 2017 wurde ausgeführt, ein Teil der Schwäche des Rückens für sog. Haltearbeiten könne man sich durch die fette Degeneration der autochthonen Rückenextensoren erklären, deren Ursache bis heute nicht ganz geklärt sei. Im gleichen Absatz wurde anschliessend festgestellt, insgesamt bestehe eine bisher nicht plausibel erklärbare Differenz zwischen den invalidisierenden subjektiven Beschwerden und den nicht unphysiologisch übermässig ausgeprägten objektiven Befunden. Im polydisziplinären SMAB-Gutachten vom 17. März 2017 wurde diese zweitgenannte Aussage übernommen und anschliessend im gleichen Kontext ausgeführt, "auch" aus neurologischer Sicht gingen die Gangstörung und die Schwäche in den unteren Extremitäten auf eine nicht organische Pathologie zurück. Damit ergibt sich aus dem Gesamtzusammenhang des SMAB-Gutachtens, dass die von der Versicherten demonstrierten Beschwerden organisch nicht hinreichend begründbar sind. Die Annahme einer Aggravation wird somit in dieser Hinsicht nicht widerlegt (vgl. E. 5 hiervor).

6.3. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe zu den Auswirkungen der Hypovitaminose D3 nicht Stellung genommen. Stattdessen habe sie ausgeführt, der Hausarzt habe eine Normalisierung versucht, aber ihre Compliance sei suboptimal gewesen. Im SMAB-Gutachten sei aber festgestellt worden, die Compliance sei "wahrscheinlich" suboptimal. Die Vorinstanz habe sich somit auf eine unbelegte Hypothese gestützt. Ungeklärt sei zudem die Frage, ob eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bei Überwindung der Hypovitaminose D3 bestehe. Ohne diese Klärung könne ihr keine schlechte Compliance vorgeworfen werden. Einer solchen wäre zudem mit einem Mahn- und Bedenkzeitverfahren nach Art. 43 Abs. 3 ATSG zu begegnen.
In der polydisziplinären Stellungnahme vom 18. September 2017 führten die SMAB-Gutachter aus, die Hypovitaminose D3 sei nicht als Schmerzursache deklariert worden, könne aber wohl Schmerzen am Bewegungsapparat verursachen. Es sei lediglich postuliert worden, dass eine Normalisierung des Vitamin D3-Spiegels möglicherweise zu einer Reduktion der subjektiv geäusserten Beinschwäche führen könnte. Aus dieser vagen Kann-Formulierung ist zu schliessen, dass die Beinschwäche organisch nicht hinreichend begründbar ist. Dies folgt bereits aus der Feststellung im polydisziplinären SMAB-Gutachten vom 17. März 2017, "auch" aus neurologischer Sicht gingen die Gangstörung und die Schwäche in den unteren Extremitäten auf eine nicht organische Pathologie zurück. Auch diesbezüglich wird somit die Annahme einer Aggravation nicht in Frage gestellt (vgl. E. 5 hiervor).

6.4. Die Vorinstanz erwog, die Befristung der Rentenzusprache bis 31. März 2013 sei nicht zu beanstanden, da sich gestützt auf das SMAB-Gutachten vom 17. März 2017 die angebliche Arbeitsunfähigkeit für die Zeit danach medizinisch nicht begründen lasse (vgl. E. 3.3 hiervor). Hiergegen bringt die Beschwerdeführerin keine substanziierten Einwände vor. Die leistungsausschliessende Aggravation ist somit ab 1. April 2013 festzustellen.

6.5. Da ab 1. April 2013 kein versicherter Gesundheitsschaden vorliegt, erübrigt es sich, die Versicherte mit dem Mahn- und Bedenkzeitverfahren nach Art. 43 Abs. 3 ATSG zur Mitwirkung bei der Behandlung aufzufordern, zumal im SMAB-Gutachten vom 17. März 2017 festgehalten wurde, bei bisher vordemonstrierter absoluter Therapieresistenz seien auch keine Rehabilitationsmassnahmen anzugeben, die eine klinische Verbesserung herbeiführen könnten.

6.6. Mangels eines versicherten Gesundheitsschadens ist auch der Einwand der Versicherten irrelevant, entgegen der Vorinstanz sei nicht geklärt, welche invaliditätsfremden Faktoren ihre Arbeitsfähigkeit beeinflussen sollen. Gleiches gilt für ihr Vorbingen, im SMAB-Gutachten vom 17. März 2017 bestünden Unstimmigkeiten bei der Festlegung ihrer Restarbeitsfähigkeit.

7.
Gegen die Ermittlung einer Viertelsrente vom 1. August 2012 bis 31. März 2013 bringt die Beschwerdeführerin nichts Substanziiertes vor, weshalb es auch hiermit sein Bewenden hat.

8.
Die unterliegende Versicherte trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. Juli 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.