9C_180/2017 - 2017-07-11 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 180/2017

Urteil vom 11. Juli 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Parrino,
nebenamtlicher Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Rohrer,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 18. Januar 2017.

Sachverhalt:

A.
Die 1969 geborene A.________, gelernte Damen- und Herrencoiffeuse, zuletzt als Reinigungsfachfrau erwerbstätig gewesen, meldete sich am 2. Dezember 2014 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Erhalt eines zu Handen des Taggeldversicherers erstellten neurologisch-orthopädischen Gutachtens vom 30. März 2015 und Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes vom 15. Oktober 2015 veranlasste die IV-Stelle des Kantons Aargau (fortan: IV-Stelle) bei den Dres. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, eine bidisziplinäre Untersuchung (Expertise vom 3. März 2016). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren und Stellungnahme des Gutachters Dr. med. C.________ vom 2. August 2016 zu den einwandweise ins Recht gelegten Berichten der Dres. med. D.________, Facharzt für Nuklearmedizin, Universitätsspital E.________, und F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, Rehaklinik G.________, vom 20. April und 6. Mai 2016 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 4. August 2016 den Anspruch auf Leistungen der IV mangels Invalidität.

B.
Eine hiegegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 18. Januar 2017 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, und es sei ihr ab 1. Januar 2016 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zu weiteren Abklärungen zurückzuweisen. Gleichzeitig ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Kostenbefreiung und der unentgeltlichen Verbeiständung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C 101/2015 vom 30. November 2015 E. 1.1). Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (Urteil 9C 84/2017 vom 23. Mai 2017 E. 1).

1.2. Die Rüge des fehlerhaft festgestellten Sachverhalts bedarf einer qualifizierten Begründung (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Es reicht nicht aus, in allgemeiner Form Kritik daran zu üben oder einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder ihre eigene Beweiswürdigung zu erläutern. Die Rüge und ihre qualifizierte Begründung müssen in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein. Der blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten genügt nicht (BGE 143 V 19 E. 2.2 S. 23). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geht das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).

2.
Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194), was in der Beschwerde näher darzulegen ist (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG für die Zulässigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres hätten vorgebracht werden können. Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzulässig (BGE 143 V 19 E. 1.2 S. 22 f. mit Hinweisen).

Die Beschwerdeführerin legt im bundesgerichtlichen Verfahren einen Bericht des Prof. Dr. med. H.________ und der Assistenzärztin I.________, Universitätsspitals E.________, vom 9. November 2016 (recte: vom Januar 2017) sowie einen Bericht der Dres. med. J.________ und K.________, Universitätsspital E.________, vom 5. Januar 2017 über die funktionelle Ultraschalluntersuchung vom 4. Januar 2017 ins Recht. Sie begründet indes nicht, weshalb erst der angefochtene Entscheid zu deren Einreichung Anlass gegeben haben sollte (vgl. dazu MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 44 f. zu Art. 99 BGG). Folglich haben diese Noven unbeachtlich zu bleiben. Soweit der Beschwerdeführerin diese Berichte - wie geltend gemacht - erst am 23. Januar 2017 zur Verfügung gestanden haben sollten, wäre es ihr anheim gestellt gewesen, die Revision des kantonalen Entscheids (Art. 61 lit. i ATSG) zu beantragen.

3.
Die Vorinstanz würdigte die medizinischen Akten und erwog, das psychiatrisch-rheumatologische Gutachten der Dres. med. B.________ und C.________ vom 3. März 2016, wonach für keinen Zeitraum eine anhaltende Einschränkung der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit attestiert werden könne, sei beweiskräftig. Zu den beschwerdeweise ins Recht gelegten Berichte der behandelnden Ärzte legte die Vorinstanz dar, in sachverhaltlicher Hinsicht markiere die Verfügung vom 4. August 2016 den Endzeitpunkt. Daher sei insbesondere der Bericht der Radiologin Dr. med. L.________, Radiologie Zentrum M.________, vom 12. September 2016 über die MRI-Untersuchung der Lendenwirbelsäule und der Iliosakralgelenke vom 12. September 2016 nicht massgebend. Die in den Berichten der radiologischen Fachärzte Dres. med. L.________ und N.________, vom 12. und 13. September 2016 erhobenen degenerativen Befunde bzw. Arthrosen hätten überwiegend wahrscheinlich schon vor dem 4. August 2016 bestanden, doch seien diese dem Gutachter hinreichend bekannt gewesen und von ihm gewürdigt worden. Zu den Berichten der Dres. med. D.________ und F.________ vom 20. April und 6. Mai 2016 habe der Experte Dr. med. C.________ schlüssig Stellung genommen. Er habe zusammengefasst ausgeführt,
mittels der 2-Phasen-Skelettszintigraphie hätten keine entzündlichen Aktivitäten nachgewiesen werden können, und auch der Radiologe Dr. med. D.________ habe keine entzündlichen Befunde beschrieben, was im Übrigen dem Röntgenbefund der Hände und der Wirbelsäule vom Februar 2016 entspreche. Aspekte, so die Vorinstanz weiter, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben wären und ein Abweichen von der Expertise rechtfertigten, lägen somit nicht vor. Dies gelte auch für den Bericht des Dr. med. F.________ vom 19. August 2016. Die von der Beschwerdeführerin anbegehrte 3-Phasen-Skelettszintigraphie sei entbehrlich, gingen doch sowohl der Gutachter Dr. med. C.________ als auch der behandelnde Rheumatologe Dr. med. F.________ ausweislich davon aus, die durchgeführte 2-Phasen-Skelettszintigraphie sei zur abschliessenden Beurteilung ausreichend. Folglich bestünden keine Zweifel am bidisziplinären Gutachten vom 3. März 2016.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, das rheumatologische Gutachten des Dr. med. C.________ vom 3. März 2016 sei angesichts der abweichenden Beurteilungen der behandelnden Fachärzte in Bezug auf die Psoriasis-Arthritis sowie die Hüftproblematik nicht nachvollziehbar bzw. schlüssig. Ferner sei sein Gutachten unvollständig, weil der Experte nicht darlege, welche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine Psoriasis-Arthritis hätte. Aus diesen Gründen sei das Gutachten - entgegen der Vorinstanz - nicht beweiskräftig. Dies ist als Rechtsfrage frei zu prüfen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 9C 183/2015 vom 19. August 2015 E. 4.2, publ. in: SVR 2015 IV Nr. 41 S. 139).

4.1.1. In ihrer Argumentation gegen die Beweiskraft des Teilgutachtens des Dr. med. C.________ beruft sich die Beschwerdeführerin vorab auf die Berichte des Prof. Dr. med. H.________ und der Assistenzärztin I.________ vom 9. November 2016 sowie den Bericht der Dres. med. J.________ und K.________ vom 5. Januar 2017. Diese Vorbringen, die auf unzulässigen Beweismitteln gründen (E. 2 hievor), sind nicht zu hören. Auch den weiteren Rügen ist kein Erfolg beschieden: Zum einen hält die Beschwerdeführerin die Kritik des Gutachters Dr. med. C.________ vom 2. August 2016 an der Beurteilung des Nuklearmediziners Dr. med. D.________ für nicht nachvollziehbar, weil er nicht erkläre, weshalb er die Ergebnisse der bildgebenden Abklärung anzweifle. Entgegen der Beschwerde stellte der Sachverständige jedoch nicht die Ergebnisse der 2-Phasen-Skelettszintigraphie in Frage - im Gegenteil stützte er sich zur Erläuterung, weshalb an seiner gutachtlichen Einschätzung festgehalten werden könne, auf die Untersuchungsergebnisse, in denen keine entzündlichen Befunde beschrieben worden waren -, sondern den von Dr. med. D.________ postulierten Schluss, die erhobenen Befunde seien "mit einer Psoriasis-Arthritis vereinbar". Zum anderen zielt der Einwand ins
Leere, der somatische Experten hätte, damit sein Gutachten vollständig wäre, darlegen müssen, welche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine Psoriasis-Arthritis hätte. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und zur Arbeitsunfähigkeit Stellung zu nehmen (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195 f.). Blosse Hypothesen müssen hingegen nicht abgehandelt werden.

4.1.2. Was die Hüftproblematik betrifft, zweifelt die Beschwerdeführerin das Sachverständigengutachten des Dr. med. C.________ mit Verweis auf den Bericht des Radiologen Dr. med. N.________ vom 13. September 2016 über die gleichentags durchgeführten bildgebenden Untersuchungen an, wonach ein femoroazetabuläres Impingement vom Cam-Typ vorliege. Die Beschwerdeführerin hält sinngemäss dafür, der Zustand der Hüfte könne sich nicht plötzlich verschlechtert haben, sondern es müsse bereits bei der Begutachtung ein pathologischer Zustand bestanden haben. Damit dringt sie nicht durch. Der Experte hat mit Blick auf die aktualisierten Röntgenaufnahmen des Beckens und insbesondere aufgrund der von ihm erhobenen klinischen Befunde einen relevanten pathologischen Befund im Bereich der Hüftgelenke nachvollziehbar und einleuchtend ausgeschlossen. Namentlich hat er in der klinischen Testung beidseits eine freie Beweglichkeit sowie Hüftamplituden mit allseits normalen Messwerten festgestellt, ohne dass durch die getesteten Bewegungen der Hüftgelenke der für das femoroazetabuläre Impingement typische Schmerz ausgelöst worden wäre (vgl. dazu ALFRED M. DEBRUNNER, Orthopädie, Orthopädische Chirurgie: Patientenorientierte Diagnostik und Therapie des
Bewegungsapparates, 4. Aufl. 2002, S. 975; HEMPFLING/KRENN, Schadenbeurteilung am Bewegungssystem, Band 2: Meniskus, Diskus, Bandscheiben, Labrum, Ligamente, Sehnen, 2017, S. 296 f.). Weiter ist aufgrund der Aktenlage nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass diese (allfällige) Verschlechterung der Hüftproblematik bereits im hier massgebenden, durch den Verfügungserlass (4. August 2016) terminierten Zeitraum (BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140) eingetreten ist. Daher kann offen bleiben, ob überhaupt auf diese vom Radiologen (einzig) aufgrund der Bildgebung - ohne dass entsprechende klinische Befunde aktenkundig wären - gestellte Diagnose abgestellt werden könnte.

4.1.3. Zusammenfassend hat die Vorinstanz die bidisziplinäre Expertise der Dres. med. B.________ und C.________ vom 3. März 2016 zu Recht als beweiskräftig eingestuft.

4.2. Weiter ist die Beschwerdeführerin der Ansicht, die Vorinstanz habe die Pflicht zur freien Beweiswürdigung verletzt, indem sie einzig auf das Gutachten des Dr. med. C.________ abgestellt habe, ohne zu begründen, weshalb seine fachärztliche Meinung stärker zu gewichten sei als jene der behandelnden Fachärzte. Indes ist zunächst darauf hinzuweisen, dass denjenigen Gutachten, die nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und welche die bundesgerichtlichen Anforderungen erfüllen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen ist, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227). Die Vorinstanz hat ausgeführt, weshalb die nach der Begutachtung aufgelegten Berichte, soweit sie für den hier streitigen Leistungsanspruch überhaupt massgeblich sein können, keine neuen Aspekte enthalten, die das bidisziplinäre psychiatrisch-rheumatologische Gutachten vom 3. März 2016 in Zweifel zu ziehen vermöchten. Mit den degenerativen Befunden im Bereich der Hüfte - u.a. der beidseitigen Coxarthrose - hat sich das kantonale Gericht auseinandergesetzt und unter Angabe der entsprechenden Fundstellen der Expertise dargelegt, dass diese dem rheumatologischen Gutachter bekannt gewesen und
von ihm gewürdigt worden seien. Unter Bezugnahme auf die Stellungnahme des Gutachters Dr. med. C.________ vom 2. August 2016, gemäss welcher (einzig) eine bildgebende Abklärung methodisch bedingt für eine Diagnosestellung nicht hinreichend sei und der Radiologe auch keine entzündlichen Befunde beschreibe, hat die Vorinstanz ferner hinreichend erläutert, weshalb sie betreffend die diskutierte Entzündungskrankheit (Psoriasis-Arthritis) dem Sachverständigen und nicht den behandelnden Fachärzten gefolgt ist. Sodann stellt sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, die Beweiswürdigung der Vorinstanz sei "falsch", weil diese keine chronische Entzündungskrankheit als gegeben erachtete. Die Beschwerdeführerin legt jedoch nicht klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids dar, inwiefern die Vorinstanz die Beweise eindeutig und augenfällig unzutreffend gewürdigt haben soll (E. 1.1 hievor). Diesbezügliche Weiterungen erübrigen sich daher.

4.3. Schliesslich bemängelt die Beschwerdeführerin, dass das kantonale Gericht in antizipierter Beweiswürdigung auf die Anordnung einer 3-Phasen-Skelettzintigrafie verzichtet habe mit der Begründung, die Dres. med. C.________ und F.________ hielten die durchgeführte 2-Phasen-Skelettzintigrafie für die Beurteilung für ausreichend. Die Vorinstanz verkenne in ihrer Begründung, dass die Beurteilung der beiden Fachärzte diametral auseinander gehe. Inwiefern diese vorweggenommene Beweiswürdigung willkürlich sein sollte (Urteil 9C 205/2015 vom 20. Oktober 2015 E. 4.1 mit Hinweisen), legt die Beschwerdeführerin nicht einmal ansatzweise dar und ist auch (anderweitig) nicht ersichtlich. Insbesondere ist nicht erkennbar, inwiefern die anbegehrte 3-Phasen-Skelettzintigrafie eine divergierende Einschätzung der genannten Fachärzte verunmöglichte.

4.4. Nach dem Gesagten muss es bei der für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlichen Feststellung der Vorinstanz, eine Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit sei nicht erstellt, sein Bewenden haben.

5.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin grundsätzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden. Sie hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin Claudia Rohrer wird als unentgeltliche Anwältin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. Juli 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Furrer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.