1P.300/2003

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1P.300/2003 /sta

Urteil vom 11. Juni 2003
I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesgerichtspräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesrichter Aeschlimann, Catenazzi,
Gerichtsschreiberin Leuthold.

Parteien
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Josephsohn, Lutherstrasse 4, Postfach, 8021 Zürich,

gegen

Y.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin Dr.iur. Michèle Hubmann Trächsel, Vordergasse 18, 8200 Schaffhausen,
Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Herrenacker 26, Postfach, 8201 Schaffhausen,
Obergericht des Kantons Schaffhausen, Postfach 568, 8201 Schaffhausen.

Gegenstand
Untersuchungshaft,

Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 17. April 2003.

Sachverhalt:
A.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen verurteilte den Frauenarzt X.________ am 17. September 1991 wegen wiederholter Schändung zu 2 ½ Jahren Zuchthaus. X.________ trat die Strafe am 3. Mai 1993 an. Ende Dezember 1994 wurde er nach Verbüssung von zwei Dritteln der Strafe bedingt aus dem Strafvollzug entlassen. Die Bewilligung zur Führung einer Arztpraxis, die ihm entzogen worden war, wurde ihm vom Departement des Innern des Kantons Schaffhausen mit Verfügung vom 26. September 1995 unter Auflagen wieder erteilt.
B.
Am 19. November 1999 erstattete Y.________ gegen X.________ Strafanzeige wegen Schändung. Der Angeschuldigte wurde am 22. November 1999 für einige Tage in Untersuchungshaft genommen. Am 26. Mai 2000 wurde er erneut inhaftiert, wobei ihm zusätzlich vorgeworfen wurde, er habe unter Beizug von zwei Personen Anstrengungen unternommen, um Y.________ ausfindig zu machen und zu töten. Das Kantonsgericht Schaffhausen sprach X.________ mit Urteil vom 21. Dezember 2000 der wiederholten Schändung sowie der versuchten Anstiftung zu Mord und zu Freiheitsberaubung und Entführung schuldig und bestrafte ihn mit zwölf Jahren Zuchthaus. X.________ legte Berufung beim Obergericht des Kantons Schaffhausen ein. Dieses bestätigte am 21. Dezember 2001 den Schuldspruch, reduzierte aber die Strafe auf neun Jahre Zuchthaus. Gegen das Urteil des Obergerichts erhob X.________ beim Bundesgericht sowohl eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde als auch staatsrechtliche Beschwerde. Am 17. Dezember 2002 hiess das Bundesgericht die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf ein unbefangenes Gericht (Mitwirkung einer befangenen Oberrichterin) gut, hob das angefochtene Urteil auf und wies die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zurück; die
Nichtigkeitsbeschwerde schrieb es als gegenstandslos geworden ab.

Mit Eingabe vom 10. März 2003 beantragte X.________, er sei umgehend aus der Sicherheitshaft zu entlassen, eventuell unter Anordnung von Ersatzmassnahmen. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen entschied am 17. April 2003, der Angeklagte bleibe in Untersuchungshaft.
C.
X.________ reichte gegen diesen Entscheid am 16. Mai 2003 beim Bundesgericht staatsrechtliche Beschwerde ein. Er beantragt, der angefochtene Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben und er sei umgehend aus der Haft zu entlassen.
D.
Das Obergericht und die Beschwerdegegnerin Y.________ stellen in ihren Vernehmlassungen vom 22. bzw. 27. Mai 2003 den Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen liess sich nicht vernehmen.
E.
In einer Replik vom 4. Juni 2003 nahm X.________ zu den Beschwerdeantworten Stellung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Mit dem angefochtenen Entscheid hat das Obergericht des Kantons Schaffhausen als erste und einzige kantonale Instanz über das Haftentlassungsgesuch des Beschwerdeführers vom 10. März 2003 befunden. Es wies das Gesuch ab, da es sowohl Flucht- als auch Wiederholungsgefahr als gegeben erachtete.

Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht habe über die Fortdauer der Haft entschieden, bevor der nach dem kantonalen Recht hiefür zuständige Verfahrensleiter seinen Entscheid gefällt habe. Mit diesem Vorgehen sei der Instanzenzug verkürzt worden, was eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
BV bedeute. Ausserdem beklagt sich der Beschwerdeführer über eine Missachtung der Begründungspflicht, weil sich das Obergericht mit verschiedenen, im Haftentlassungsgesuch enthaltenen Argumenten nicht auseinander gesetzt habe.

In materieller Hinsicht bringt der Beschwerdeführer vor, die Abweisung seines Haftentlassungsgesuchs verletze das Recht auf persönliche Freiheit nach Art. 10 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 10 Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit - 1 Jeder Mensch hat das Recht auf Leben. Die Todesstrafe ist verboten.
BV und Art. 5
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
EMRK Art. 5 Recht auf Freiheit und Sicherheit - (1) Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit. Die Freiheit darf nur in den folgenden Fällen und nur auf die gesetzlich vorgeschriebene Weise entzogen werden:
a  rechtmässiger Freiheitsentzug nach Verurteilung durch ein zuständiges Gericht;
b  rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug wegen Nichtbefolgung einer rechtmässigen gerichtlichen Anordnung oder zur Erzwingung der Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung;
c  rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Vorführung vor die zuständige Gerichtsbehörde, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass die betreffende Person eine Straftat begangen hat, oder wenn begründeter Anlass zu der Annahme besteht, dass es notwendig ist, sie an der Begehung einer Straftat oder an der Flucht nach Begehung einer solchen zu hindern;
d  rechtmässiger Freiheitsentzug bei Minderjährigen zum Zweck überwachter Erziehung oder zur Vorführung vor die zuständige Behörde;
e  rechtmässiger Freiheitsentzug mit dem Ziel, eine Verbreitung ansteckender Krankheiten zu verhindern, sowie bei psychisch Kranken, Alkohol- oder Rauschgiftsüchtigen und Landstreichern;
f  rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Verhinderung der unerlaubten Einreise sowie bei Personen, gegen die ein Ausweisungs- oder Auslieferungsverfahren im Gange ist.
EMRK.
2.
Es ist zunächst die Rüge der Verkürzung des Instanzenzuges zu beurteilen, denn falls dieser Vorwurf zutreffen sollte, würde sich eine Behandlung der weiteren Rügen erübrigen.
2.1 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 4
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 4 Landessprachen - Die Landessprachen sind Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch.
aBV, die bei der Anwendung der Art. 29 Abs. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
und 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
BV ihre Gültigkeit behält (BGE 127 I 133 E. 6 S. 137), haben die Parteien grundsätzlich Anspruch auf Einhaltung des Instanzenzuges. Hat der Gesetzgeber auf einem bestimmten Gebiet zwei Instanzen vorgesehen, so können die Parteien verlangen, dass sich die obere Instanz nicht mit der Streitsache befasst, bevor diese von der unteren Instanz entschieden worden ist (Urteil P.97/1984 vom 24. Mai 1984, E. 2; BGE 106 II 106 E. 1a S. 110; 99 Ia 317 E. 4a S. 322). Hält sich die obere Instanz nicht an diesen Grundsatz, so wird der Instanzenzug verkürzt. Darin liegt eine formelle Rechtsverweigerung, die zur Aufhebung des Entscheids der oberen Instanz führt, ohne dass geprüft werden müsste, ob die Partei daran ein materielles Interesse hat (Urteil P. 97/1984 vom 24. Mai 1984, E. 2).
2.2 Nach der Strafprozessordnung des Kantons Schaffhausen (StPO) entscheidet über die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft im Berufungsverfahren der Präsident des Obergerichts als zuständiger Verfahrensleiter (Art. 151 Abs. 3
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 151 Massnahmen zum Schutz verdeckter Ermittlerinnen und Ermittler - 1 Verdeckte Ermittlerinnen und Ermittler, denen die Wahrung der Anonymität zugesichert worden ist, haben Anspruch darauf, dass:
in Verbindung mit Art. 64 Abs. 2
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 64 Disziplinarmassnahmen - 1 Die Verfahrensleitung kann Personen, die den Geschäftsgang stören, den Anstand verletzen oder verfahrensleitende Anordnungen missachten, mit Ordnungsbusse bis zu 1000 Franken bestrafen.
StPO sowie Art. 306
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 306 Aufgaben der Polizei - 1 Die Polizei stellt im Ermittlungsverfahren auf der Grundlage von Anzeigen, Anweisungen der Staatsanwaltschaft oder eigenen Feststellungen den für eine Straftat relevanten Sachverhalt fest.
in Verbindung mit Art. 253 Abs. 1
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 253 Aussergewöhnliche Todesfälle - 1 Bestehen bei einem Todesfall Anzeichen für einen unnatürlichen Tod, insbesondere für eine Straftat, oder ist die Identität des Leichnams unbekannt, so ordnet die Staatsanwaltschaft zur Klärung der Todesart oder zur Identifizierung des Leichnams eine Legalinspektion durch eine sachverständige Ärztin oder einen sachverständigen Arzt an.
und Art. 316 Abs. 2
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 316 - 1 Soweit Antragsdelikte Gegenstand des Verfahrens sind, kann die Staatsanwaltschaft die antragstellende und die beschuldigte Person zu einer Verhandlung vorladen mit dem Ziel, einen Vergleich zu erzielen. Bleibt die antragstellende Person aus, so gilt der Strafantrag als zurückgezogen.
StPO). Im Unterschied zum erstinstanzlichen Verfahren fehlt im Berufungsverfahren eine Beschwerdemöglichkeit nach Art. 327
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 327 Zustellung der Anklage - 1 Die Staatsanwaltschaft übermittelt die Anklageschrift sowie einen allfälligen Schlussbericht unverzüglich:
StPO. Es bleibt somit einzig die Anfechtungsmöglichkeit aufgrund von Art. 316 Abs. 3
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 316 - 1 Soweit Antragsdelikte Gegenstand des Verfahrens sind, kann die Staatsanwaltschaft die antragstellende und die beschuldigte Person zu einer Verhandlung vorladen mit dem Ziel, einen Vergleich zu erzielen. Bleibt die antragstellende Person aus, so gilt der Strafantrag als zurückgezogen.
StPO. Danach entscheidet das Obergericht endgültig, wenn Verfügungen des Präsidenten von einer Partei angefochten werden. Nach der Praxis des Obergerichts (publiziert in dessen Amtsbericht 1994 an den Grossen Rat des Kantons Schaffhausen, S. 182 f.) können Haftverfügungen des obergerichtlichen Verfahrensleiters nach Art. 316 Abs. 3
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 316 - 1 Soweit Antragsdelikte Gegenstand des Verfahrens sind, kann die Staatsanwaltschaft die antragstellende und die beschuldigte Person zu einer Verhandlung vorladen mit dem Ziel, einen Vergleich zu erzielen. Bleibt die antragstellende Person aus, so gilt der Strafantrag als zurückgezogen.
StPO im Sinne einer Einsprache beim Obergericht angefochten werden.

Das Schaffhauser Strafverfahrensrecht sieht demnach für den Entscheid über die Fortdauer der Untersuchungshaft im Berufungsverfahren zwei Instanzen vor, der obergerichtliche Verfahrensleiter ist erste, das Obergericht zweite Instanz. Im vorliegenden Fall wurde dieser Instanzenzug nicht eingehalten, indem das Obergericht als erste und einzige Instanz über das Haftentlassungsgesuch des Beschwerdeführers entschied. Es führt in seiner Vernehmlassung zur staatsrechtlichen Beschwerde aus, es sei zulässig, dass anstelle des Verfahrensleiters sogleich das Gericht über die Frage der Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft befinde, denn wenn der Verfahrensleiter berechtigt sei, diese Frage zu beurteilen, so sei das Gericht erst recht zu deren Prüfung kompetent. Das Schaffhauser Recht sieht jedoch wie erwähnt ausdrücklich zwei Instanzen vor, und der Beschwerdeführer hat Anspruch darauf, dass der Instanzenzug eingehalten wird. Indem sich das Obergericht als erste und einzige Instanz mit dem Haftentlassungsgesuch befasste, hat es dem Beschwerdeführer den Instanzenzug verkürzt und damit das in Art. 29 Abs. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
BV gewährleistete Verbot der formellen Rechtsverweigerung verletzt. Aus diesem Grund ist die staatsrechtliche Beschwerde gutzuheissen und
der angefochtene Entscheid aufzuheben, unbekümmert darum, ob eine erneute Beurteilung des Haftentlassungsgesuchs unter Einhaltung des Instanzenzuges zu einem anderen Ergebnis führen könnte. Es erübrigt sich daher, die weiteren Rügen des Beschwerdeführers zu behandeln.

Die Gutheissung der Beschwerde bedeutet nicht, dass der Beschwerdeführer aus der Haft entlassen werden müsste. Sie hat bloss zur Folge, dass über das Haftentlassungsgesuch vom 10. März 2003 unter Einhaltung des Instanzenzuges nochmals zu befinden ist. Die staatsrechtliche Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit darin die Haftentlassung des Beschwerdeführers verlangt wird.
3.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens wären nach Art. 156 Abs. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
und 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
OG an sich der unterliegenden Beschwerdegegnerin Y.________ zu überbinden. Diese hat aber um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 152 Abs. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
und 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
OG ersucht, welchem Begehren zu entsprechen ist. Es sind daher keine Kosten zu erheben.

Der Kanton Schaffhausen hat den obsiegenden Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 159 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
OG). Der Vertreterin der Beschwerdegegnerin ist aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung zu entrichten (Art. 152 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Beschluss des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 17. April 2003 aufgehoben. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Der Kanton Schaffhausen hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.
5.
Der Vertreterin der Beschwerdegegnerin, Rechtsanwältin Dr. Michèle Hubmann Trächsel, Schaffhausen, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.
6.
Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Juni 2003
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: