I_104/99 - 2001-06-11 - Assurance-invalidité

[AZA 7]
I 104/99 Ge

I. Kammer

Präsident Lustenberger, Bundesrichter Schön, Borella, Rüedi und Bundesrichterin Leuzinger; Gerichtsschreiber Signorell

Urteil vom 11. Juni 2001

in Sachen

S.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat Stefan Hofer, Spalenberg 20, 4001 Basel,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Kyburgerstrasse 15, 5001 Aarau, Beschwerdegegnerin,

und

Versicherungsgericht des Kantons Aargau, Aarau

A.- S.________, geb. 1956, arbeitete seit dem 1. September 1993 bei der Firma K.________ AG als Zimmermann-Vorarbeiter. Am 2. September 1994 erlitt er einen Arbeitsunfall und bezog Leistungen des Unfallversicherers. In der Folge wurde das Arbeitsverhältnis per April 1996 beendet.
Am 11. September 1995 meldete sich S.________ zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Mit Verfügung vom 1. Juni 1996 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Aargau als berufliche Massnahme eine drei Jahre (ab 4. November 1996) dauernde Umschulung zum Architekten HTL zu. Mit separater Verfügung vom 15. Oktober 1996 gewährte sie ihm für die Zeit vom 12. Mai 1995 bis zum 3. November 1999 ein Taggeld in der Höhe von Fr. 180. -.

B.- Beschwerdeweise verlangte S.________ die Zusprechung eines Taggeldes von Fr. 205. -. Die IV-Stelle des Kantons Aargau erliess lite pendente am 6. Januar 1997 eine neue Verfügung, mit der sie das Taggeld für die Zeit ab 1. Januar 1996 auf Fr. 192. - erhöhte. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die Beschwerde mit Entscheid vom 22. Dezember 1998 ab, soweit das Verfahren nicht zufolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben war.

C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt S.________ beantragen, die IV-Stelle habe das ihm ab dem 12. Mai 1995 zustehende Taggeld neu festzusetzen, wobei das für die Kürzung massgebende Einkommen mit Einschluss der Kinderzulagen zu berechnen sei.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) lässt sich nicht vernehmen.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- Im Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen ist die Überprüfungsbefugnis des Eidgenössischen Versicherungsgerichts nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschränkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verfügung; das Gericht ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann über die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132

OG).

2.- a) Nach Art. 24 Abs. 1 IVG gelten für Taggelder die gleichen Ansätze, Bemessungsregeln und Höchstgrenzen wie für die entsprechenden Entschädigungen und Zulagen gemäss Bundesgesetz über die Erwerbsersatzordnung für Dienstleistende in Armee und Zivilschutz (EOG), wobei jeweils dem Militär- bzw. Zivilschutzdienst die massgebende Eingliederungszeit bzw. die Untersuchungs-, Warte- oder Anlernzeit gleichzustellen ist (vgl. Rz 2001 Kreisschreiben über die Taggelder der Invalidenversicherung [KSTG; in der bis zum 28. Februar 1998 gültig gewesenen Fassung]). Bemessungsgrundlage der Taggelder ist für Erwerbstätige jenes Erwerbseinkommen, das der Versicherte durch die zuletzt voll ausgeübte Tätigkeit erzielt hat (Art. 24 Abs. 2 IVG). In Art. 21 Abs. 1 IVV schreibt der Bundesrat vor, dass für die Bemessung der Taggelder und die Ermittlung der Unterstützungszulagen unter Vorbehalt von Art. 24 Absätze 2 und 2bis IVG die Bestimmungen der Verordnung zur Erwerbsersatzordnung (EOV) sinngemäss anwendbar sind.
Grundlage für die Ermittlung des durchschnittlichen vordienstlichen Erwerbseinkommens ist das Einkommen, von dem die Beiträge nach dem AHVG erhoben werden. Der Bundesrat erlässt Vorschriften über die Bemessung der Entschädigung und lässt durch das zuständige Bundesamt verbindliche Tabellen mit den aufgerundeten Beträgen aufstellen (Art. 9 Abs. 3 EOG [in der bis 30. Juni 1999 gültig gewesenen Fassung]). Gemäss Art. 2 Abs. 1 EOV (in der bis zum 30. Juni 1999 gültig gewesenen Fassung) dient als Grundlage der letzte vor dem Einrücken erzielte und auf den Tag umgerechnete massgebende Lohn im Sinne von Art. 5 AHVG. Massgebender Lohn wiederum ist jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Er umfasst auch Teuerungs- und andere Lohnzulagen, Provisionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, Ferien und Feiertagsentschädigungen sowie ähnliche Bezüge, ferner Trinkgelder, soweit diese einen wesentlichen Bestandteil des Arbeitsentgeltes darstellen (Art. 5 Abs. 2 AHVG). Nicht zum Erwerbseinkommen gehören jedoch gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. f AHVV Familienzulagen, die als Kinder-, Ausbildungs-, Haushalts-, Heirats- und Geburtszulagen im orts- oder branchenüblichen Rahmen gewährt werden.

b) Die Gesamtentschädigung wird gekürzt, soweit sie entweder den Höchstbetrag nach Art. 16a EOG (Art. 16 Abs. 1 EOG [in der bis zum 30. Juni 1999 gültigen gewesenen Fassung] oder das durchschnittliche vordienstliche Einkommen (Art. 16 Abs. 2 EOG [in der bis zum 30. Juni 1999 gültig gewesenen Fassung]) übersteigt. Die Höchstgrenze betrug ab 1. Januar 1994 auf Fr. 205. - (Art. 1 der Verordnung 94 über die Anpassung der Erwerbsersatzordnung an die Lohnentwicklung [VO 94]).

3.- a) Der Beschwerdeführer erhielt ab Januar 1994 einen Monatslohn von Fr. 4900. -, ab Januar 1995 von Fr. 4950. - (vgl. die Angaben im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 21. November 1995). Bei Beginn des Taggeldanspruches am 12. Mai 1995 betrug sein jährliches Erwerbseinkommen damit Fr. 64'350. -. Der nächsthöhere Tabellenwert (vgl. Tabellen der EO-Entschädigungen und der IV-Taggelder [gültig ab 1. Januar 1994]) liegt bei Fr. 64'800. -, was ein durchschnittliches Erwerbseinkommen pro Tag von Fr. 180. - (Tabellenwert) ergibt. Für die Berechnung des Anspruchs ab dem 1. Januar 1996 ging die Verwaltung in der Verfügung vom 6. Januar 1997 von einem monatlichen Verdienst von Fr. 5300. - aus, was bei einem Jahreseinkommen von Fr. 68'900. - einem durchschnittlichen Erwerbseinkommen im Tag von Fr. 192. - (Tabellenwert) entspricht. Da die massgeblichen Tageseinkommen unterhalb des absoluten Grenzbetrages von Fr. 205. - liegen, muss die Gesamtentschädigung stets auf die individuelle Höchstgrenze gekürzt werden.

b) Für den verheirateten Beschwerdeführer mit drei Kindern ergibt sich für die Zeit bis Ende 1995 ein Taggeldanspruch von Fr. 192. - (Haushaltentschädigung: Fr. 135. -; 3 Kinderzulagen à Fr. 19.- [Art. 13 EOG, in der bis zum 30. Juni 1999 gültig gewesenen Fassung, in Verbindung mit Art. 2 VO 94]). Dieser Betrag muss auf Fr. 180. - gekürzt werden. Zufolge der Erhöhung des massgeblichen Tageseinkommens auf Fr. 192. - ab Januar 1996 erhöht sich die Haushaltentschädigung auf Fr. 144. - und damit die Gesamtentschädigung auf Fr. 201. -. Dieser Betrag ist auf Fr. 192. - zu kürzen.

c) Daran vermögen die Ausführungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts zu ändern. Der Beschwerdeführer verlangt erneut, dass die Kinderzulagen in die Berechnung des massgeblichen Erwerbseinkommens einzubeziehen seien. Dieses Begehren widerspricht der eindeutigen Regelung des Art. 9 Abs. 3 EOG (in der bis zum 30. Juni 1999 gültig gewesenen Fassung), wonach auf das Erwerbseinkommen abzustellen ist, von dem die Beiträge nach dem AHVG erhoben werden. Auf den Kinderzulagen werden indessen keine Sozialversicherungsbeiträge in Abzug gebracht. Sodann ist darauf hinzuweisen, dass der Einkommensverlust durch Dienstleistungen nur in einer gewissen Höhe - allerdings unter Gewährleistung eines bestimmten Mindestbetrages - ausgeglichen werden soll. Diesem Zweck dienen die individuelle und die abstrakte Höchstgrenze. Andererseits haben Dienstpflichtige je nach ihrer vordienstlichen persönlichen Situation Anspruch auf unterschiedliche Leistungen. Allen steht ein bestimmter Grundbetrag (Haushaltentschädigung oder Entschädigung für Alleinstehende) zu (Art. 9 -11 EOG [in der bis zum 30. Juni 1999 gültig gewesenen Fassung]). Zusätzlich ausgerichtet werden Kinder-, Unterstützungs- und Betriebszulagen (Art. 13 -15 EOG [in der bis zum 30. Juni
1999 gültig gewesenen Fassung]). Damit hat der Gesetzgeber namentlich die Interessen der Versicherten mit Kindern ausdrücklich berücksichtigt und indirekt auch einen Ausgleich für die Nichtberücksichtigung der Kinderzulagen bei der Feststellung des massgeblichen vordienstlichen Erwerbseinkommens getroffen (vgl. Botschaft über die vierte Revision der EO; BBl 1975 I 1208).

4.- a) Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf einen Eingliederungszuschlag hat. IV-Stelle und Vorinstanz gehen davon aus, dass dieser der Kürzungsregel gemäss Art. 16 Abs. 2 EOG (in der bis zum 30. Juni 1999 gültig gewesenen Fassung) unterliegt.

b) Hat ein Versicherter Anspruch auf Umschulung, so übernimmt die Versicherung neben den Kosten für die Ausbildung auch jene für Unterkunft und Verpflegung in der Ausbildungsstätte (Art. 6 Abs. 3 IVV). Damit in engem Zusammenhang steht der Eingliederungszuschlag bei Taggeldberechtigten. Dieser wird als Zuschlag zum Taggeld nur jenen Versicherten gewährt, die während der Eingliederung für Verpflegung oder Unterkunft selber aufkommen, und entspricht den Ansätzen des AHVG für die Bewertung von Verpflegung und Unterkunft (Art. 25 Abs. 1 IVG, Art. 22bis IVV). Beim Eingliederungszuschlag handelt es sich damit um einen pauschalierten Unkostenersatz an Versicherte, die für Kosten aufkommen, welche von der Versicherung zu tragen sind. Dies verdeutlicht insbesondere Art. 23 Abs. 1 IVG, welcher den Eingliederungszuschlag nicht als Form von Taggeld umschreibt (vgl. auch ZAK 1970 S. 347 Erw. 1b). Der Verweis auf die Regelung der Erwerbsersatzordnung betrifft aber ausschliesslich "die einzelnen Taggeldarten" (Art. 23 Abs. 2 IVG). Die Kürzungsregeln der EO finden deshalb auf den Eingliederungszuschlag keine Anwendung, weshalb er stets ungekürzt auszuzahlen ist. Dem steht nicht etwa entgegen, dass dies im Gesetz - anders als bei der
Betriebszulage (Art. 16 Abs. 3 EOG [in der bis zum 30. Juni 1999 gültig gewesenen Fassung]) - nicht angeordnet worden ist. Da der Eingliederungszuschlag keine Entschädigungsart der EO ist, bedürfte es vielmehr einer ausdrücklichen Regelung, wenn dieser allenfalls auch zu kürzen wäre.
c) Damit kann der Beschwerdeführer einen ungekürzten Eingliederungszuschlag von Fr. 27.- pro Tag beanspruchen (Art. 11 Abs. 1 AHVV).

5.- Zusammenfassend ist nach dem Gesagten festzuhalten, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf ein gekürztes Taggeld (bestehend aus einer Haushaltentschädigung und Kinderzulagen) von Fr. 180. - (bis Ende 1995) und Fr. 192. - (ab Januar 1996) hat. Zuzüglich zu diesen Leistungen steht ihm ein ungekürzter Eingliederungszuschlag von Fr. 27.- pro Tag zu.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I.In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden die Verfügungen der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 15. Oktober 1996 und vom 6. Januar 1997 und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 22. Dezember 1998 dahingehend abgeändert, als festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer nebst den Taggeldern von Fr. 180. - (bis Ende 1995) und Fr. 192. - (ab Januar 1996) Anspruch auf einen ungekürzten Eingliederungszuschlag von Fr. 27.- pro Tag hat.

II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

III. Die IV-Stelle des Kantons Aargau hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2500. - (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

IV.Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wird über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.

V.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Ausgleichskasse des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 11. Juni 2001

Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der I. Kammer:

Der Gerichtsschreiber:

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 24 Montant de l'indemnité journalière - 1 Le montant maximal de l'indemnité journalière visée à l'art. 22, al. 1, correspond au montant maximal du gain journalier assuré en vertu de la LAA168.169
¹	Le montant maximal de l'indemnité journalière visée à l'art. 22, al. 1, correspond au montant maximal du gain journalier assuré en vertu de la LAA168.169
²	L'indemnité journalière visée à l'art. 22, al. 1, est réduite lorsqu'elle dépasse le revenu déterminant, allocation pour enfant et allocation de formation légales comprises.170
³	...171
⁴	Si l'assuré avait droit jusqu'à sa réadaptation à une indemnité journalière en vertu de la LAA, l'indemnité journalière y est au moins égale.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 24 Montant de l'indemnité journalière - 1 Le montant maximal de l'indemnité journalière visée à l'art. 22, al. 1, correspond au montant maximal du gain journalier assuré en vertu de la LAA168.169
¹	Le montant maximal de l'indemnité journalière visée à l'art. 22, al. 1, correspond au montant maximal du gain journalier assuré en vertu de la LAA168.169
²	L'indemnité journalière visée à l'art. 22, al. 1, est réduite lorsqu'elle dépasse le revenu déterminant, allocation pour enfant et allocation de formation légales comprises.170
³	...171
⁴	Si l'assuré avait droit jusqu'à sa réadaptation à une indemnité journalière en vertu de la LAA, l'indemnité journalière y est au moins égale.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 21 Base de calcul - 1 ...104
¹	...104
²	Lors de l'établissement du revenu déterminant au sens de l'art. 23, al. 3, LAI, ne sont pas pris en compte les jours durant lesquels l'assuré n'a pu obtenir aucun revenu d'une activité lucrative ou seulement un revenu diminué en raison:105
^a	d'une maladie;
^b	d'un accident;
^c	d'une période de chômage;
^d	d'une période de service au sens de l'art. 1a LAPG106;
^e	de maternité ou de paternité;
^f	de la prise en charge d'un enfant gravement atteint dans sa santé selon l'art. 16o LAPG;
^g	de l'accueil d'un enfant de moins de 4 ans en vue de son adoption;
^h	d'autres motifs n'impliquant pas une faute de sa part.
³	Lorsque la dernière activité lucrative exercée par l'assuré sans restriction due à des raisons de sa santé remonte à plus de deux ans, il y a lieu de se fonder sur le revenu que l'assuré aurait tiré de la même activité, immédiatement avant la réadaptation, s'il n'était pas devenu invalide.111

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 24 Montant de l'indemnité journalière - 1 Le montant maximal de l'indemnité journalière visée à l'art. 22, al. 1, correspond au montant maximal du gain journalier assuré en vertu de la LAA168.169
¹	Le montant maximal de l'indemnité journalière visée à l'art. 22, al. 1, correspond au montant maximal du gain journalier assuré en vertu de la LAA168.169
²	L'indemnité journalière visée à l'art. 22, al. 1, est réduite lorsqu'elle dépasse le revenu déterminant, allocation pour enfant et allocation de formation légales comprises.170
³	...171
⁴	Si l'assuré avait droit jusqu'à sa réadaptation à une indemnité journalière en vertu de la LAA, l'indemnité journalière y est au moins égale.

SR 834.1 Loi fédérale du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain (Loi sur les allocations pour perte de gain, LAPG) - Loi sur les allocations pour perte de gain LAPG Art. 9 Allocation de base durant l'école de recrues et les périodes de service qui lui sont assimilées - 1 Durant le recrutement, l'école de recrues et l'instruction de base de personnes qui accomplissent leur service sans interruption (personnes en service long), l'allocation journalière de base s'élève à 25 % du montant maximal de l'allocation totale.
¹	Durant le recrutement, l'école de recrues et l'instruction de base de personnes qui accomplissent leur service sans interruption (personnes en service long), l'allocation journalière de base s'élève à 25 % du montant maximal de l'allocation totale.
²	Pour les conscrits, les recrues et les personnes accomplissant l'instruction de base en service long qui ont droit à des allocations pour enfants, l'allocation journalière de base est calculée conformément à l'art. 10.
^2bis	Les personnes admises au service militaire aux termes de l'art. 6, al. 1, let. c, de la loi du 3 février 1995 sur l'armée31 ont droit, pendant le nombre de jours de service militaire équivalant à la durée d'une école de recrues, à 25 % du montant maximal de l'allocation totale. L'al. 2 est applicable par analogie.32
³	La personne qui effectue un service civil et qui n'a pas fait d'école de recrues a droit, pendant le nombre de jours de service civil équivalant à la durée d'une école de recrues, à 25 % du montant maximal de l'allocation totale. Il est tenu compte de l'accomplissement partiel d'une école de recrues. L'al. 2 est applicable par analogie.
⁴	Durant la formation de base dans la protection civile, l'allocation journalière de base s'élève à 25 % du montant maximal de l'allocation totale. L'al. 2 est applicable par analogie. Le Conseil fédéral édicte des dispositions pour les personnes qui font du service et ont accompli une formation militaire de base en tout ou en partie.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 5 - 1 Une cotisation de 4.35 % est perçue sur le revenu provenant d'une activité dépendante, appelé ci-après salaire déterminant.37
¹	Une cotisation de 4.35 % est perçue sur le revenu provenant d'une activité dépendante, appelé ci-après salaire déterminant.37
²	Le salaire déterminant comprend toute rémunération pour un travail dépendant, fourni pour un temps déterminé ou indéterminé. Il englobe les allocations de renchérissement et autres suppléments de salaire, les commissions, les gratifications, les prestations en nature, les indemnités de vacances ou pour jours fériés et autres prestations analogues, ainsi que les pourboires, s'ils représentent un élément important de la rémunération du travail.
³	Pour les membres de la famille travaillant dans l'entreprise familiale, seul le salaire en espèces est considéré comme salaire déterminant:
^a	jusqu'au 31 décembre de l'année où ils ont 20 ans révolus;
^b	après le dernier jour du mois au cours duquel ils atteignent l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1.39
⁴	Le Conseil fédéral peut excepter du salaire déterminant les prestations sociales, ainsi que les prestations d'un employeur à ses employés ou ouvriers lors d'événements particuliers.
⁵	...40

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 6 Notion du revenu provenant d'une activité lucrative - 1 Le revenu provenant d'une activité lucrative comprend, sous réserve des exceptions mentionnées expressément dans les dispositions qui suivent, le revenu en espèces ou en nature tiré en Suisse ou à l'étranger de l'exercice d'une activité, y compris les revenus accessoires.
¹	Le revenu provenant d'une activité lucrative comprend, sous réserve des exceptions mentionnées expressément dans les dispositions qui suivent, le revenu en espèces ou en nature tiré en Suisse ou à l'étranger de l'exercice d'une activité, y compris les revenus accessoires.
²	Ne sont pas comprises dans le revenu provenant d'une activité lucrative:34
^a	la solde militaire, les indemnités de fonction dans la protection civile, les sommes d'argent de poche aux personnes astreintes au service civil, la solde allouée pour le service du feu selon l'art. 24, let. fbis, de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD)36, de même que les indemnités analogues dans les cours pour moniteurs de jeunes tireurs;
^b	les prestations d'assurance en cas d'accident, de maladie ou d'invalidité, à l'exception des indemnités journalières selon l'art. 25 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)38 et l'art. 29 de la loi fédérale du 19 juin 1992 sur l'assurance militaire39;
^c	...
^d	...
^e	...
^f	les allocations familiales qui sont accordées, conformément aux usages locaux ou professionnels, au titre d'allocation pour enfants et d'allocation de formation professionnelle, d'allocation de ménage ou d'allocation de mariage ou de naissance;
^g	les prestations destinées à permettre la formation ou le perfectionnement professionnels; si celles-ci sont octroyées par l'employeur, elles ne sont exceptées du revenu provenant d'une activité lucrative que pour autant que la formation ou le perfectionnement soient étroitement liés à l'activité professionnelle du bénéficiaire;
^h	les prestations réglementaires d'institutions de prévoyance professionnelle, si le bénéficiaire a un droit propre envers l'institution46 au moment où l'événement assuré se produit ou lorsque l'institution est dissoute;

SR 834.1 Loi fédérale du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain (Loi sur les allocations pour perte de gain, LAPG) - Loi sur les allocations pour perte de gain LAPG Art. 16^a Montant maximum de l'allocation totale - 1 Le montant maximum de l'allocation totale s'élève à 275 francs45 par jour.46
¹	Le montant maximum de l'allocation totale s'élève à 275 francs45 par jour.46
²	Le Conseil fédéral peut adapter le montant maximum à l'évolution des salaires, à des intervalles d'au moins deux ans, dès le début d'une année et à condition que le niveau des salaires qui a déterminé la dernière adaptation ait subi, pendant ce temps, une modification d'au moins 12 %.

SR 834.1 Loi fédérale du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain (Loi sur les allocations pour perte de gain, LAPG) - Loi sur les allocations pour perte de gain LAPG Art. 16 Montant minimal et maximal - 1 Durant les services d'instruction de longue durée désignés par le Conseil fédéral et qui, selon le droit militaire, doivent être accomplis en dehors des services d'instruction ordinaires des formations en vue de l'obtention d'un grade supérieur ou d'une nouvelle fonction, l'allocation journalière totale ne peut être inférieure aux taux suivants du montant maximal prévu à l'art. 16a:
¹	Durant les services d'instruction de longue durée désignés par le Conseil fédéral et qui, selon le droit militaire, doivent être accomplis en dehors des services d'instruction ordinaires des formations en vue de l'obtention d'un grade supérieur ou d'une nouvelle fonction, l'allocation journalière totale ne peut être inférieure aux taux suivants du montant maximal prévu à l'art. 16a:
^a	45 %, pour les personnes qui n'ont pas d'enfant;
^b	65 %, pour les personnes qui ont un enfant;
^c	70 %, pour les personnes qui ont plus d'un enfant.
²	Pour les personnes en service long et qui accomplissent une formation pour atteindre un grade supérieur, l'allocation journalière totale pendant cette formation et les jours de service restants ne peut être inférieure aux taux suivants du montant maximal prévu à l'art. 16a:
^a	37 %, si elles n'ont pas d'enfant;
^b	55 %, si elles ont un enfant;
^c	62 %, si elles ont plus d'un enfant.
³	Durant les périodes de service restantes, l'allocation journalière totale ne peut être inférieure aux taux suivants du montant maximal prévu à l'art. 16a:
^a	25 %, pour les personnes qui n'ont pas d'enfant;
^b	40 %, pour les personnes qui ont un enfant;
^c	50 %, pour les personnes qui ont plus d'un enfant.
⁴	L'allocation de base est réduite dans la mesure où elle dépasse 80 % du montant maximal prévu à l'art. 16a.
⁵	L'allocation totale est réduite dans la mesure où elle dépasse le revenu moyen acquis avant le service ou le montant maximal prévu à l'art. 16a, mais uniquement jusqu'à concurrence des montants minimaux prévus aux al. 1 à 3.
⁶	L'allocation totale comprend l'allocation de base prévue à l'art. 4 ainsi que les allocations pour enfant prévues à l'art. 6. L'allocation pour frais de garde et l'allocation d'exploitation s'ajoutent, sans réduction, à l'allocation totale.

SR 834.1 Loi fédérale du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain (Loi sur les allocations pour perte de gain, LAPG) - Loi sur les allocations pour perte de gain LAPG Art. 11 Calcul de l'allocation - 1 Le revenu moyen acquis avant l'entrée en service est le revenu déterminant pour le calcul des cotisations dues conformément à la LAVS37.38 Le Conseil fédéral édicte des dispositions relatives au calcul de l'allocation et fait établir par l'Office fédéral des assurances sociales des tables dont l'usage est obligatoire et dont les montants sont arrondis à l'avantage de l'ayant droit.
¹	Le revenu moyen acquis avant l'entrée en service est le revenu déterminant pour le calcul des cotisations dues conformément à la LAVS37.38 Le Conseil fédéral édicte des dispositions relatives au calcul de l'allocation et fait établir par l'Office fédéral des assurances sociales des tables dont l'usage est obligatoire et dont les montants sont arrondis à l'avantage de l'ayant droit.
²	Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions particulières relatives au calcul des allocations revenant aux personnes qui font du service et qui, temporairement, n'avaient pas d'activité lucrative ou qui ne pouvaient exercer une telle activité en raison du service.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 6 Reclassement - 1 Sont considérées comme un reclassement les mesures de formation destinées à des assurés qui en ont besoin, en raison de leur invalidité, après achèvement d'une formation professionnelle initiale ou après le début de l'exercice d'une activité lucrative sans formation préalable, pour maintenir ou pour améliorer leur capacité de gain.57
¹	Sont considérées comme un reclassement les mesures de formation destinées à des assurés qui en ont besoin, en raison de leur invalidité, après achèvement d'une formation professionnelle initiale ou après le début de l'exercice d'une activité lucrative sans formation préalable, pour maintenir ou pour améliorer leur capacité de gain.57
^1bis	Sont également considérées comme un reclassement les mesures de formation aboutissant à une formation plus qualifiante que celle dont dispose l'assuré, à condition qu'elles soient nécessaires pour maintenir ou améliorer sa capacité de gain.58
²	Lorsqu'une formation professionnelle initiale a dû être interrompue en raison de l'invalidité de l'assuré, une nouvelle formation professionnelle est assimilée à un reclassement si le revenu acquis en dernier lieu par l'assuré durant la formation interrompue s'élevait à au moins 30 % du montant maximal visé à l'art. 24, al. 1, LAI.59
³	L'assuré qui a droit au reclassement est défrayé par l'assurance de ses frais de formation ainsi que des frais de nourriture et de logement dans l'établissement de formation professionnelle.
⁴	Si l'assuré a des frais supplémentaires du fait qu'il doit loger et prendre ses repas hors de chez lui et ailleurs que dans un centre de formation, l'assurance prend en charge, sous réserve des conventions conclues (art. 24, al. 2):60
^a	pour la nourriture, les prestations visées à l'art. 90, al. 4, let. a et b;
^b	pour le logement, les frais nécessaires et attestés jusqu'à concurrence de la prestation visée à l'art. 90, al. 4, let. c.61

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 25 Cotisations aux assurances sociales - 1 Sont payées sur les indemnités journalières les cotisations:
¹	Sont payées sur les indemnités journalières les cotisations:
^a	à l'assurance-vieillesse et survivants;
^b	à l'assurance-invalidité;
^c	au régime des allocations pour perte de gain;
^d	le cas échéant, à l'assurance-chômage.
²	Les cotisations sont supportées à parts égales par l'assuré et par l'assurance-invalidité. Celle-ci paie en outre la contribution due par l'employeur pour son personnel agricole en vertu de l'art. 18, al. 1, de la loi fédérale du 20 juin 1952 sur les allocations familiales dans l'agriculture180.
³	Le Conseil fédéral peut exempter certaines catégories de personnes de l'obligation de payer des cotisations et prévoir que les indemnités journalières allouées pour de courtes périodes ne seront pas soumises à cotisation.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 23 Indemnité de base - 1 L'indemnité de base s'élève à 80 % du revenu que l'assuré percevait pour la dernière activité lucrative exercée sans restriction due à des raisons de santé; toutefois, elle s'élève à 80 % au plus du montant maximum de l'indemnité journalière fixée à l'art. 24, al. 1.159
^1bis	L'indemnité de base s'élève, pour l'assuré qui suit des mesures de nouvelle réadaptation au sens de l'art. 8a, à 80 % du revenu qu'il percevait immédiatement avant le début des mesures; toutefois, elle s'élève à 80 % au plus du montant maximal de l'indemnité journalière.160
²	...161
^2bis	...162
³	Le calcul du revenu de l'activité lucrative au sens des al. 1 et 1bis se fonde sur le revenu moyen sur lequel les cotisations prévues par la LAVS163 sont prélevées (revenu déterminant).164

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 11 Nourriture et logement - 1 La nourriture et le logement des personnes employées dans l'entreprise et du personnel de maison sont évalués à 33 francs par jour. L'art. 14 est réservé.
¹	La nourriture et le logement des personnes employées dans l'entreprise et du personnel de maison sont évalués à 33 francs par jour. L'art. 14 est réservé.
²	Si l'employeur ne fournit qu'en partie la nourriture et le logement, ce montant se répartit de la manière suivante: