E-5136/2016 - 2017-01-11 - Asilo - Flüchtlingseigenschaft und Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 25. Juli 2016

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-5136/2016

Urteil vom 11. Januar 2017

Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz),

Besetzung Richter David R. Wenger, Richter William Waeber,

Gerichtsschreiberin Regina Derrer.

A._______, geboren am (...),

Afghanistan,

Parteien (...),

vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Selig,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Flüchtlingseigenschaft und Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 25. Juli 2016 / N (...).

Sachverhalt:

A.

A.a Der Beschwerdeführer - ein unbegleiteter, minderjähriger afghanischer Staatsangehöriger der Ethnie der Hazara mit letztem Wohnsitz in [der Provinz Ghazni] - verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge ungefähr im August 2015 und reiste am 7. Oktober 2015 über den Iran - wo er sich einen Monat lang bei [Verwandten] aufgehalten habe -, die Türkei, Griechenland und Deutschland in die Schweiz ein. Noch gleichentags stellte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Kreuzlingen ein Asylgesuch, wo er am 12. Oktober 2015 summarisch zu seiner Person befragt wurde. Am 25. Mai 2016 fand - in Absprache mit seiner durch den zuständigen Kanton eingesetzten Vertrauensperson in Anwesenheit seines Pflegevaters - die einlässliche Anhörung zu seinen Asylgründen statt. Diese musste aufgrund eines nervlichen Zusammenbruchs des Beschwerdeführers nach gut zwei Stunden abgebrochen und am 17. Juni 2016, wiederum in Anwesenheit seines Pflegevaters sowie auf seinen Wunsch in Anwesenheit einer weiteren Person seines Vertrauens, fortgeführt werden.

A.b Anlässlich dieser Befragungen machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, seine Familie stamme ursprünglich aus B._______, sei aus Sicherheitsgründen, weil sein Vater [bei den Sicherheitskräften] gewesen sei, aber [an einen Ort in der Provinz Ghazni] gezogen. [An jenem Ort in der Provinz Ghazni] habe er, der Beschwerdeführer, vier Jahre lang die Schule besucht. Nach dem Tod seiner Mutter sei er nicht mehr zur Schule gegangen. Der Versuch seines Vaters, ihn stattdessen in einen Mathematikkurs zu schicken, sei fehlgeschlagen. Daraufhin, er sei ungefähr zehn Jahre alt gewesen, habe der Vater ihm eine Hilfsarbeit in [einem Handwerksbetrieb] besorgt. Dort habe es ihm aber nicht gefallen, da er dort doch manchmal verprügelt worden sei. Deshalb sei er [dem Handwerksbetrieb] irgendwann ferngeblieben.

Eines Tages habe ihm sein Nachbar die Nachricht überbracht, dass sein Vater bei der Explosion einer Mine ums Leben gekommen sei. Sein Vater sei, wie bereits gesagt, [bei den Sicherheitskräften] gewesen. Was er genau gemacht habe, wisse er, der Beschwerdeführer, nicht. Sein Vater habe ihm aber erzählt, dass er auch in den Krieg gegangen sei. In diesem Zusammenhang sei erwähnenswert, dass er, der Beschwerdeführer, als er mit seinem Vater in [ihrem Heimatort in der Provinz Ghazni] unterwegs gewesen sei, zwei Mal von unbekannten Personen angeschossen worden sei. Da er aber erst elf oder zwölf Jahre alte gewesen sei, könne er sich nicht mehr daran erinnern.

Seit dem Tod seines Vaters habe er - ausser einem Onkel (...) sowie [zwei anderer Verwandter], die alle im Iran lebten - keine Angehörigen mehr. Sein Bruder sei vor zwei Jahren aus dem Iran ausgeschafft worden, weil er keine gültigen Papiere gehabt habe, und sei nach dem Wissensstand des Beschwerdeführers an der iranisch-afghanischen Grenze getötet worden. Da er in Afghanistan somit ganz auf sich alleine gestellt und die Sicherheitslage sehr schlecht gewesen sei, habe sein Onkel entschieden, dass er in den Iran kommen solle. Auf dem Weg dorthin sei er Opfer einer Entführung geworden. Die Kidnapper hätten ihn misshandelt, bis er seinen Onkel angerufen habe und dieser ihn habe freikaufen können. Da er im Iran ohne Dokumente riskiert hätte, ausgeschafft zu werden, habe sein Onkel ihn nach Europa geschickt.

A.c Anlässlich des zweiten Teils der eingehenden Anhörung wurde sowohl dem Pflegevater des Beschwerdeführers als auch der zweiten daran anwesenden Person seines Vertrauens Gelegenheit geboten, Anmerkungen und Ergänzungen zu den Vorbringen des Beschwerdeführers zu machen. Der Pflegevater führte dabei im Wesentlichen aus, dass es nicht auszuschliessen sei, dass der Vater des Beschwerdeführers aufgrund seines Berufes bedroht worden sei und die vom Beschwerdeführer geschilderten Angriffe gezielt gegen diesen gerichtet gewesen seien. Unter diesen Umständen wäre auch der Beschwerdeführer in gezielter Weise bedroht gewesen. Angesichts seines geringen Alters habe er sich einer solchen Bedrohung und insbesondere der Hintergründe dafür aber kaum bewusst sein können. Die Person des Vertrauens trug vor, sie wolle bezüglich des Irans anführen, dass es den afghanischen Flüchtlingen dort tatsächlich sehr schlecht gehe, weshalb die Schilderungen des Beschwerdeführers zu seinem Fluchtweg authentisch seien.

B.
Mit Verfügung vom 25. Juli 2016 - eröffnet am 26. Juli 2016 - wies das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete seine Wegweisung an, nahm ihn jedoch wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig in der Schweiz auf.

Zur Begründung führte es zunächst aus, dass der Tod des Vaters des Beschwerdeführers - der für diesen zweifellos von grosser persönlicher Tragik sei - im vorliegenden Verfahren keine Asylrelevanz zu entfalten vermöge. So habe der Beschwerdeführer zu Protokoll gegeben, sein Vater habe in Afghanistan keine individuellen Probleme mit den Behörden oder anderen Leuten gehabt. Ferner habe er ausgeführt, sein Vater sei als [Mitglied der Sicherheitskräfte] jeweils in den Krieg gezogen, um gegen den Islamischen Staat (IS) oder die Taliban zu kämpfen. Angesichts dieser Vorbringen und den anhaltenden Kampfhandlungen zwischen den afghanischen Behörden und oppositionellen Gruppierungen in seiner Heimatregion sei davon auszugehen, dass der Vater des Beschwerdeführers einem Anschlag gegen die staatlichen Machtstrukturen zum Opfer gefallen sei. Auch wenn die Schilderungen des Beschwerdeführers weitgehend auf Vermutungen basierten, da er von seinem Vater nicht über dessen Tätigkeiten informiert worden und zum Zeitpunkt seiner Ausreise erst vierzehn Jahre alt gewesen sei, sei festzuhalten, dass den von ihm beschriebenen Vorfällen keine konkreten Hinweise dafür zu entnehmen seien, die auf eine gezielte, gegen ihn gerichtete Verfolgung hindeuteten. Folglich könne nicht von einer Reflexverfolgung ausgegangen werden.

Die vom Beschwerdeführer geschilderte schlechte Sicherheitslage in seiner Heimatregion, die ebenfalls für seine Flucht ursächlich gewesen sei, sei auf die anhaltenden Kampfhandlungen in der Provinz Ghazni zurückzuführen und betreffe die gesamte lokale Bevölkerung. Auch wenn sich sein Leben aufgrund dessen schwierig gestaltet habe, handle es sich dabei nicht um asylrelevante Fluchtgründe.

Bezüglich der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Probleme im Iran sei festzuhalten, dass diese unwesentlich seien, weil sie sich ausserhalb seines Heimatstaates Afghanistan ereignet hätten.

C.

Mit Eingabe vom 23. August 2016 (Poststempel) liess der Beschwerdeführer von seinem Pflegevater gegen die Verfügung des SEM vom 25. Ju-li 2016 Beschwerde erheben und beantragen, diese sei aufzuheben, es sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei er wegen Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht liess er beantragen, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und ein amtlicher Rechtsbeistand einzusetzen. Ferner sei die zuständige Behörde vorsorglich anzuweisen, die Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimat- und Herkunftsstaates sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben zu unterlassen und der Beschwerdeführer bei bereits erfolgter Datenweitergabe in einer separaten Verfügung darüber zu informieren. Eventuell sei die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen.

Zur Begründung liess der Beschwerdeführer von seinem Pflegevater ausführen, dass er in Afghanistan über keinerlei soziales Netzwerk verfüge. Nach dem Tod seiner Mutter infolge einer Krankheit habe er mit seinem Vater alleine gelebt. Da der Vater sich aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit aber nicht gebührend um ihn habe kümmern können, habe sich sein Leben nicht mehr nach einem geregelten Tagesablauf gestaltet. So sei er nach dem Tod seiner Mutter nicht weiter zur Schule gegangen. Der Arbeit [im Handwerksbetrieb], die ihm sein Vater daraufhin verschafft habe, sei er nur kurz nachgegangen. Daraufhin habe er seine Zeit, kaum beaufsichtigt, mit seinen Freunden verbracht und sei, aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara, immer wieder in Konflikte mit Jugendlichen anderer Ethnien, insbesondere der Paschtu, geraten. Auch die brutale Behandlung, die ihm bei seinem kurzen Einsatz [im Handwerksbetrieb] zuteil geworden sei, könnte mit seiner ethnischen Zugehörigkeit in Zusammenhang stehen. Im Allgemeinen sei Gewalt Teil seines Alltags gewesen. So habe er Menschen, die Opfer von Anschlägen geworden seien, sterben sehen. Als er noch jünger gewesen sei, sei er selbst einmal beschossen worden, als er mit seinem Vater unterwegs gewesen sei. Ob diese Attacke seinem Vater persönlich gegolten habe, wisse er nicht. Dies sei aber nicht auszuschliessen, weil sein Vater bei [den Sicherheitskräften] gearbeitet habe und er und sein Vater klar als Angehörige der Hazara, welche oft Ziel islamistischer Gruppierungen seien, zu erkennen gewesen seien. Vor ungefähr zwei Jahren sei sein Vater denn auch bei einem Einsatz - mit grosser Wahrscheinlichkeit gegen extremistische Gruppierungen - Opfer einer Mine geworden. Da er in Afghanistan fortan niemanden mehr gehabt habe, der sich um ihn hätte kümmern können, sei er zu seinem Onkel in den Iran geflohen. Auf der Reise dorthin sei er Opfer einer Entführung geworden, anlässlich welcher er misshandelt worden sei, bis sein Onkel ihn freigekauft und für kurze Zeit bei sich aufgenommen habe. Dort [hätten auch zwei andere Verwandte] gelebt. Sein Bruder sei mangels gültiger Papiere aus dem Iran ausgeschafft worden. Seither fehle jedes Lebenszeichen von ihm. Der Beschwerdeführer befürchte, dass er getötet worden sei. Da er selbst nicht im Besitz gültiger Reisepapiere gewesen sei, habe er den Iran mit Hilfe seines Onkels in Richtung Europa verlassen.

Der Beschwerdeführer sei durch all diese extremen und äusserst schwierig zu verarbeitenden Vorfälle gezeichnet. Trotzdem gelinge es ihm bisher, seinen Alltag in für ihn neuen Strukturen zu bewältigen. Seine Leistungs- und Konzentrationsfähigkeit sei aber des Öfteren eingeschränkt. So machten ihm die traumatisierenden Erlebnisse, die sich in häufiger Niedergeschlagenheit und Interessenlosigkeit äusserten, schwer zu schaffen. In dieser Situation brauche er dringend ein Mindestmass an Sicherheit und Perspektive. Dies könne die vorläufige Aufnahme nicht bieten. Die Anerkennung als Flüchtling würde es ihm erleichtern, positiv und mit mehr Vertrauen in die Zukunft zu blicken und seinen Platz in der Gesellschaft zu finden.

D.

Mit Zwischenverfügung vom 29. August 2016 hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass der Beschwerdeführer aufgrund der vom SEM angeordneten vorläufigen Aufnahme über einen gültigen Aufenthaltstitel zum Verbleib in der Schweiz verfüge. Ferner hiess es das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Bezüglich des Gesuchs um Gewährung der amtlichen Verbeiständung hielt es fest, dass darüber zu einem späteren Zeitpunkt befunden und dem Beschwerdeführer eine Frist zur Benennung einer Rechtsvertretung seiner Wahl angesetzt werde, wobei das Bundesverwaltungsgericht bei ungenutzter Frist einen Rechtsbeistand beiordnen werde.

E.

Mit Zwischenverfügung vom 11. Oktober 2016 hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung gut. Da der Beschwerdeführer innert der angesetzten Frist keine Rechtsvertretung benannte, ordnete das Gericht ihm Rechtsanwältin Stephanie Selig, (...), als amtliche Rechtsbeiständin bei und bot dieser Gelegenheit, zum vorliegenden Verfahren Stellung zu nehmen.

F.

Mit Eingabe vom 31. Oktober 2016 nahm Rechtsanwältin Selig diese Gelegenheit wahr und stellte konkretisierend die Anträge, die Ziffern 1 bis 3 der Verfügung vom 25. Juli 2016 seien aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers sei anzuerkennen und es sei ihm Asyl zu gewähren.

Zur Begründung führte sie zunächst aus, dass an den Ausführungen des Beschwerdeführers in der Eingabe vom 23. August 2016 vollumfänglich festgehalten werde. Ergänzend dazu trug sie vor, dass der Beschwerdeführer Flüchtling im Sinne von Art. 3 AsylG sei, weil er aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara Diskriminierung erlebt habe. So habe er geschildert, dass Konflikte mit Jugendlichen anderer Ethnien in Afghanistan an der Tagesordnung gewesen seien. Auch habe er die brutale und abwertende Behandlung, die er bei seiner Tätigkeit [im Handwerksbetrieb] erfahren habe, auf seine Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara zurückgeführt. Gemäss den UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender, an denen sich das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich orientiere, sei der Umgang mit der Minderheit der Hazara in Afghanistan - aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe, wegen ihrer Rasse und nicht zuletzt auch aufgrund der Tatsache, dass sie in der Regel Schiiten seien - denn auch klar diskriminierend. Zwar scheine sich die Situation im Jahr 2001 nach Beendigung des Taliban-Regimes zunächst entspannt zu haben. Gerade in jüngster Zeit nehme die Diskriminierung aber wieder massiv zu. Zum selben Ergebnis komme Corinne Troxler von der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH [Hrsg.]) in ihrem Afghanistan-Update vom 30. September 2016, welches der Eingabe vom 31. Oktober 2016 in Auszügen beigelegt wurde. Im Fall des Beschwerdeführers komme erschwerend hinzu, dass er noch sehr jung sei und bei einer Rückkehr nach Afghanistan niemanden hätte, der ihn auch nur ansatzweise vor Übergriffen im Zusammenhang mit dem geschilderten ethnischen Konflikt schützen könnte.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch vorliegend - endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten.

1.4 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet.

2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3.
Vorweg ist festzuhalten, dass das SEM in der angefochtenen Verfügung die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers anordnete, weshalb der Eventualantrag in der Eingabe vom 23. August 2016, er sei wegen Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufzunehmen, ins Leere läuft. Die in der Eingabe der erst nach Beschwerdeerhebung mandatierten Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers vom 31. Oktober 2016 vorgenommene Konkretisierung der Rechtsbegehren, es seien (lediglich) die Ziffern 1 bis 3 der angefochtenen Verfügung aufzuheben, sind mithin im Sinne eines Rückzugs des Antrags um vorläufige Aufnahme zu verstehen. Sollte dies nicht die Absicht der genannten Konkretisierung gewesen sein, wäre auf die Anträge betreffend die vorläufige Aufnahme mangels Rechtsschutzinteresse nicht einzutreten. Verfahrensgegenstand der vorliegenden Beschwerde sind folglich in jedem Fall nur Flüchtlingseigenschaft und Asyl.

4.

Nach Lehre und Rechtsprechung erfüllt eine asylsuchende Person die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, wenn sie Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat, beziehungsweise solche mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss, sofern ihr die Nachteile gezielt und aufgrund bestimmter, in Art. 3 Abs. 1 AsylG aufgezählter Verfolgungsmotive zugefügt worden sind, respektive zugefügt zu werden drohen. Die erlittene Verfolgung oder die begründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung muss zudem sachlich und zeitlich kausal für die Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat und grundsätzlich auch im Zeitpunkt des Asylentscheides noch aktuell sein. Die Furcht vor künftiger Verfolgung umfasst allgemein ein auf tatsächlichen Gegebenheiten beruhendes objektives Element einerseits sowie die persönliche Furchtempfindung der betroffenen Person als subjektives Element andererseits. Begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG hat demnach, wer gute - d.h. von Dritten nachvollziehbare - Gründe (objektives Element) für seine Furcht (subjektives Element) vorweist, mit gewisser Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft das Opfer von Verfolgung zu werden (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1; BVGE 2011/50 E. 3.1.1; BVGE 2011/51 E. 6; BVGE 2008/4 E. 5.2, je m.w.H.).

5.

Einleitend ist zu betonen, dass das Bundesverwaltungsgericht nicht verkennt, dass der Beschwerdeführer in seinem noch sehr jungen Alter mit dem Tod seiner Mutter, den Misshandlungen [im Handwerksbetrieb], der ständigen Gewalt in seinem Alltag, dem Tod seines Vaters und dem Verschwinden seines Bruders sowie der ihm auf seiner Flucht in den Iran widerfahrenen Entführung äusserst einschneidende und leidvolle Erfahrungen durchmachen musste, die aufrichtig zu bedauern sind und den Bedarf an grösstmöglicher Stabilität in seinem Leben zweifelsohne nachvollziehbar machen.

6.

Dennoch vermag dieses schwere Schicksal die rechtlichen Voraussetzungen für eine Bejahung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl nicht zu erfüllen. So zielt das rechtliche Institut des Asyls darauf ab, einer Person Schutz vor Verfolgung zu gewähren (vgl. Art. 18 AsylG).

6.1 Der tragische Tod der Eltern des Beschwerdeführers und das Verschwinden seines Bruders per se stellen keine solchen Verfolgungstatbestände dar und fallen mithin als Asylgründe von vorneherein ausser Betracht.

6.2 Die geltend gemachte (Reflex)Verfolgung des Beschwerdeführers wegen des Berufs seines Vaters als [Mitglied der Sicherheitskräfte], mit welchem der Tod des Vaters zusammenhänge, ist - in jedem Fall mit Blick auf den Zeitpunkt seiner Ausreise - ebenfalls zu verneinen. Selbst wenn der Vater des Beschwerdeführers als Mitglied der afghanischen Streitkräfte tatsächlich ins Visier bewaffneter Gruppierungen geraten wäre und der Beschwerdeführer aus diesem Grund auch eine gegen ihn selbst gerichtete Verfolgung zu befürchten gehabt hätte, ist nicht ersichtlich, welches Interesse die genannten Gruppierungen nach dem Tod des Vaters am Beschwerdeführer noch gehabt haben sollen. So berichtete der Beschwerdeführer für die Zeit nach dem Tod seines Vaters denn auch nicht von gezielt gegen ihn gerichteten Übergriffen, sondern führte vielmehr aus, Afghanistan verlassen zu haben, weil er dort auf sich alleine gestellt und die allgemeine Sicherheitslage sehr schlecht gewesen sei (vgl. A20/21, F64 ff.).

6.3 In der Eingabe vom 31. Oktober 2016 trug die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ferner vor, dieser sei als Flüchtling anzuerkennen, weil er aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara Diskriminierung erfahren habe. So seien Konflikte mit Jugendlichen anderer Ethnien in Afghanistan an der Tagesordnung gewesen und auch die Misshandlungen [im Handwerksbetrieb] seien auf seine Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara zurückzuführen.

6.3.1 Dazu ist zunächst festzuhalten, dass die angeführten Ereignisse (die Konflikte mit anderen Jugendlichen und die Misshandlungen [im Handwerksbetrieb]) - ohne diese zu verharmlosen - die Schwelle der für eine asylrelevante Verfolgung geforderten Intensität nicht zu erreichen vermögen, zumal einerseits fraglich ist, ob die damit verbundenen Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit tatsächlich genügend schwerwiegend waren, und andererseits klar ist, dass sich der Beschwerdeführer diesen letztendlich durch das Fernbleiben vom Arbeitsplatz respektive von Orten, an denen sich die Jugendlichen anderer Ethnien aufgehalten hatten, weitgehend entziehen konnte, ohne dass ihm dadurch ein menschenwürdiges Leben in seiner Heimat versagt oder in unzumutbarer Weise erschwert worden wäre (vgl. SFH [Hrsg.], Handbuch zum Asyl- und Wegweisungsverfahren, S. 176 ff.; Posse-Ousmane/Progin-Theuerkauf, in: Code annoté de droit des migrations, Volume IV: Loi sur l'asile [LAsi], 2015, Art. 3 LAsi, N73 f., S. 30).

6.3.2 Es stellt sich mit Bezug zu diesem Vorbringen aber die Frage, ob der Beschwerdeführer wegen seiner Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara in seiner Heimatregion Ghazni per se einer asylrelevanten Verfolgung ausgesetzt war. So kann eine asylsuchende Person ausnahmsweise davon befreit werden, gezielt gegen sie gerichtete Verfolgung darzulegen, wenn sie zu einer Gruppe gehört, die in einem bestimmten Herkunftsland in ihrer Gesamtheit auf einem flüchtlingsrelevanten Motiv beruhenden, intensiven Verfolgungshandlungen ausgesetzt ist (vgl. BVGE 2014/32, E. 6.1).

Dazu ist zunächst festzuhalten, dass die Quellenlage bezüglich Afghanistan durch die Sicherheitssituation im Land im Allgemeinen eingeschränkt ist. Ferner sind auch die Daten zur Grösse der Bevölkerung Afghanistans und deren ethnischer Zusammensetzung wenig verlässlich. Sie basieren in der Regel auf der im Jahr 1979 letztmals durchgeführten Volkszählung (in der aufgrund des damaligen Konflikts nur 60 bis 70 Prozent der Distrikte des Landes erhoben werden konnten), auf den zwischen 2003 und 2005 durchgeführten "Houshold-Listings" und auf Hochrechnungen (vgl. Landinfo, Hazaras and Afghan insurgent groups, 3. Oktober 2016; Data Collection for Afghan Repatriation Project, UNHCR Background Report - Ghazni Province, 15. April 1990; Afghanistan Analysts Network [AAN], An Afghan Population Estimation, Juli 2012; Central Statistics Organisation [CSO], Analysis of population projections 2016-17, undatiert). Entsprechend gehen auch die Angaben zur Anzahl Hazara in Afghanistan weit auseinander: In den konsultierten Quellen ist von rund 3 bis 6 Millionen Hazara im ganzen Land die Rede (vgl. Rauf Zeerak, The Hazaras and Their Role in Afghanistan, 2013; Center för landinformation och landanalys inom migrationsområdet [Lifos], Temarapport Hazarer i Afghanistan, 28. August 2015; Landinfo, a.a.O.). Die Einwohnerzahl in der Provinz Ghazni - aus welcher der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge stammt - wird in den konsultierten Quellen auf rund 1.2 Millionen geschätzt, während der Anteil der dort lebenden Hazara ungefähr 45 Prozent, das heisst circa 540'000 Personen, betrage (vgl. CSO, Estimated Settled Population by Civil Division, Urban, Rural and Sex-2016-17, undatiert; Naval Postgraduate School [NPS], Ghazni Provincial Overview, undatiert; UNHCR Sub-Office Central Region, District Profile, Ghazni: Nawur, 4. April 2002; Malistan, 24. Februar 2003; Jaghori, 30. Juli 2002; Jaghatu, 24. Juni 2002; Khwaja Omari, 31. Juli 2002; Dih Yak, 5. April 2002; Ghazni centre, 4. April 2002; Ajristan, 15. Oktober 2002; Qarabagh, 23. Juni 2002; Moqur, 24. Juni 2002; Rashidan, 23. Mai 2002).

Gemäss den UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 19. April 2016 - auf die in der Eingabe vom 31. Oktober 2016 verwiesen wurde und die sich auf diverse Berichte abstützen - werden die Hazara in Afghanistan politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich marginalisiert und diskriminiert (vgl. S. 87; vgl. zudem Landinfo, a.a.O.). Überdies wurde für das Jahr 2015 insbesondere in ethnisch gemischten Gebieten, darunter auch in der Provinz Ghazni, eine starke Zunahme von Entführungen und Tötungen von Hazara durch regierungsfeindliche Kräfte festgestellt (vgl. United Nations Assistance Mission in Afghanistan [UNAMA], Afghanistan Annual Report on Protection of Civilians in Armed Conflict: 2015, Februar 2016). Betreffend die Provinz Ghazni wurde jüngst von folgenden Übergriffen auf Zugehörige der Ethnie der Hazara berichtet: Im April 2015 seien im Distrikt Ajristan zehn Hazara entführt und ermordet worden (vgl. The New York Times, Taliban Are Said to Target Hazaras to Try to Match ISIS' Brutality, 22. April 2015; vgl. dazu ferner AAN, Hazaras in the Crosshairs? A scrutiny of recent incidents, 24. April 2015, wo diese Aussage teilweise relativiert wird). Im August 2015 seien im Distrikt Nawur vier Männer, bei denen es sich um Hazara gehandelt habe und die eine Woche zuvor entführt worden seien, erschossen aufgefunden worden. Zudem seien um diese Zeit herum mindestens acht weitere Hazara entführt worden (vgl. Radio Free Europe / Radio Liberty [RFE/RL], At Least Eight Hazaras Kidnapped, Four Killed In Afghanistan, 13. August 2016). Im November 2015 sei eine weitere Gruppe von sieben Hazara, die auf der Strasse zwischen Ghazni und Zabul unterwegs gewesen sei, gekidnappt und getötet worden (vgl. Human Rights Watch [HRW], Dispatches: Afghan Killings Highlight Risks to Ethnic Hazaras, 13. November 2015). Ferner wurde davon berichtet, dass es im März und April 2015 im Distrikt Qarabagh zur Entführung zweier Gruppen von zehn und zwanzig Hazara gekommen sei, welche nach kurzer Zeit aber wieder freigelassen worden seien (AAN, a.a.O., 24. April 2015). Von besonders vielen Übergriffen wurde auch bezüglich der an die Provinz Ghazni angrenzenden Provinz Zabul berichtet, wo immer wieder Busse angehalten und reisende Hazara entführt und umgebracht würden. So seien am 23. Februar 2015 rund 30 Hazara, die in einem öffentlichen Bus unterwegs gewesen seien, entführt worden, wobei fünf von ihnen umgebracht und die restlichen 25 Monate später wieder freigelassen worden seien (vgl. UNAMA, a.a.O.; HRW, World Report 2016 - Afghanistan, 27. Januar 2016). Im November 2015 wurde von der Entführung von 14 bis 30 Hazara berichtet, die in der Provinz Zabul mit dem Bus unterwegs
gewesen seien (vgl. New York Times, Afghan Kidnappers Prey on Hazaras, 21. November 2015). Während in einigen der zitierten Quellen die Ansicht vertreten wird, die Opfer seien offensichtlich wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit zu den Hazara ins Visier genommen worden (vgl. HRW, a.a.O., 27. Januar 2016; RFE/RL, a.a.O.), wird in anderen der Schluss gezogen, die Übergriffe seien nicht hauptsächlich ethnisch motiviert gewesen (vgl. AAN, a.a.O., 24. April 2015, vgl. ferner UNAMA, a.a.O.). In differenzierterer Weise führt Landinfo dazu aus, dass die Taliban, die zu den Verantwortlichen für diese Übergriffe gehören, grundsätzlich nicht wegen der Religionszugehörigkeit oder der Ethnie der Hazara gegen diese vorgehen, wobei konfessionell motivierte Anschläge durch einzelne lokale Talibankommandanten nicht gänzlich auszuschliessen seien. Anders verhalte es sich bezüglich der in Afghanistan aktiven Gruppen des IS, welche gezielt gegen die in der Regel schiitischen Hazara vorgingen (vgl. Landinfo, a.a.O.).

Inwiefern hinter den Entführungen und Tötungen von Hazara in Afghanistan - insbesondere in der Region Ghazni - asylrelevante Verfolgungsmotive stehen, kann vorliegend aber letztendlich offenbleiben. So ist es nach dem zuvor Gesagten in jüngerer Zeit in der Heimatregion des Beschwerdeführers zwar immer wieder zu in asylrechtlicher Hinsicht genügend intensiven Übergriffen auf Zugehörige der Ethnie der Hazara gekommen. Indes kann die für die Anerkennung einer Kollektivverfolgung erforderliche Dichte der gewaltsamen Verfolgungshandlungen nicht bejaht werden: Im Verhältnis zur Grösse des Kollektivs der Hazara in Ghazni (wie zuvor ausgeführt handelt es sich um rund 540'000 Personen) nehmen die gewalttätigen Angriffe auf diese Bevölkerungsgruppe bisher nicht eine zahlenmässig derart grosse Dimension ein und sind die bekannt gewordenen Übergriffe nicht derart häufig, dass jeder Angehörige dieser Minderheit in begründeter Weise befürchten müsste, objektiv mit erheblicher Wahrscheinlichkeit ebenfalls Opfer einer Gewalttat zu werden. Gemessen an der Anzahl in Ghazni lebender Hazara erscheint die Zahl der Übergriffe derzeit nicht als genügend dicht, als dass von einer Kollektivverfolgung insbesondere durch Dritte ausgegangen werden müsste. Folglich kann eine Kollektivverfolgung der Hazara in der Provinz Ghazni zum heutigen Zeitpunkt nicht bejaht werden.

6.4 Bezüglich der dem Beschwerdeführer im Iran widerfahrenen Entführung ist nochmals zu betonen, dass es sich dabei fraglos um ein schreckliches und bedauernswertes Ereignis handelt. Allerdings vermag auch dieses die Voraussetzungen einer asylrelevanten Verfolgung nicht zu erfüllen. So wurde der Beschwerdeführer gemäss seinen Schilderungen zwecks Erpressung von Lösegeld und nicht aus einem asylrelevanten Motiv gekidnappt (vgl. A20/21, F52). Die Entführung ereignete sich zudem im Iran und mithin nicht im Heimatland des Beschwerdeführers. Gemäss Art. 3 AsylG in Verbindung mit Art. 1 Bst. A Abs. 1 Ziff. 2 und Abs. 2 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) kann eine Person, die über eine Staatsangehörigkeit verfügt - das heisst nicht staatenlos ist - aber nur als Flüchtling anerkannt werden, wenn sie im Heimatstaat, das heisst im Staat, dessen Nationalität sie besitzt, verfolgt ist.

6.5 Das Bundesverwaltungsgericht stellt nach dem Gesagten fest, dass die vom Beschwerdeführer vorgetragenen, bedauernswerten Schicksalsschläge die Voraussetzungen einer asylrelevanten Verfolgung gemäss Art. 3 AsylG nicht zu erfüllen vermögen, weshalb das SEM die Flüchtlingseigenschaft zu Recht verneint und das Asylgesuch zutreffenderweise abgelehnt hat.

7.

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es nicht darauf ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet deren Vollzug an (Art. 44 AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Seine Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.1).

8.

Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländerinnen und Ausländern (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).

Das SEM ging in seiner Verfügung vom 25. Juli 2016 von der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs aus, weshalb es die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz anordnete. Wie in E. 3 ausgeführt, bilden folglich lediglich Flüchtlingseigenschaft und Asyl, nicht aber die Frage der vorläufigen Aufnahme, Verfahrensgegenstand der vorliegenden Beschwerde. Mithin erübrigen sich weitere Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts zum Wegweisungsvollzug.

9.

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt (vgl. Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen.

10.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm jedoch mit Zwischenverfügung vom 29. August 2016 die unentgeltliche Prozessführung gewährt wurde, sind im vorliegenden Verfahren keine Kosten zu erheben.

Nachdem mit Zwischenverfügung vom 11. Oktober 2016 auch das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung gutgeheissen wurde, ist der amtlich bestellten Rechtsbeiständin zulasten der Gerichtskasse ein Honorar für ihre Bemühungen auszurichten. Die amtlich bestellte Rechtsbeiständin hat keine Kostennote eingereicht. Auf die Nachforderung einer solchen kann indes verzichtet werden, da der Aufwand für das vorliegende Beschwerdeverfahren zuverlässig abgeschätzt werden kann (Art. 14 Abs. 2 in fine VGKE). In Anwendung der genannten Bestimmung, der massgeblichen Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8 ff . VGKE) und unter Berücksichtigung der vom Gericht festgelegten und mit Zwischenverfügung vom 11. Oktober 2016 kommunizierten Bedingungen für die Entschädigung amtlich bestellter Rechtsbeistände ist der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ein amtliches Honorar in der Höhe von Fr. 1'320. (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuern) auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Der als unentgeltlichen Rechtsbeiständin eingesetzten Rechtsvertreterin wird zu Lasten des Gerichts ein amtliches Honorar von Fr. 1'320. zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Regina Derrer

Versand:

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
¹	Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
²	Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile.
³	Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5
⁴	Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
¹	Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
^a	la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
^b	l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
^c	il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
²	Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
³	Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
^b	del Consiglio federale concernenti:
^b1	la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
^b10	la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
^b2	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
^b3	il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
^b4	il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
^b4bis	il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
^b5	la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
^b6	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
^b7	la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
^b8	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
^b9	la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
^c	del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cbis	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cquater	del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione;
^cquinquies	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria;
^cter	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria;
^d	della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
^e	degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
^f	delle commissioni federali;
^g	dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
^h	delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
ⁱ	delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro:
¹	Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
^c	le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
^d	...
^e	le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
^e1	le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
^e2	l'approvazione del programma di smaltimento,
^e3	la chiusura di depositi geologici in profondità,
^e4	la prova dello smaltimento;
^f	le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
^g	le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^h	le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
ⁱ	le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
^j	le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
²	Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
^a	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
^b	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
¹	Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
²	Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione.
³	Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione.
⁴	Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1.
⁵	La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso.
⁶	Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione.
⁷	Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA365.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi:
¹	Ha diritto di ricorrere chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
²	Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 111^a Procedura e decisione - 1 Il Tribunale amministrativo federale può rinunciare allo scambio di scritti.382
¹	Il Tribunale amministrativo federale può rinunciare allo scambio di scritti.382
²	Le decisioni su ricorso secondo l'articolo 111 sono motivate solo sommariamente.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere:
¹	Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.
^c	...
²	Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
^c	l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249
¹	Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249
²	L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato.
³	L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera.
⁴	L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica.
⁵	Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251
^5bis	Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252
⁶	L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali.
⁷	L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253
^a	è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255;
^b	ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o
^c	ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento.
⁸	I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente.
⁹	L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259
¹⁰	Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
¹	L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
²	Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
³	Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
⁴	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
^4bis	La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
^a	da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
⁵	Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 14 Determinazione delle spese ripetibili - 1 Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese.
¹	Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese.
²	Il Tribunale fissa l'indennità dovuta alla parte e quella dovuta agli avvocati d'ufficio sulla base della nota particolareggiata delle spese. Se quest'ultima non è stata inoltrata, il Tribunale fissa l'indennità sulla base degli atti di causa.

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 8 Spese ripetibili - 1 Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte.
¹	Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte.
²	Per spese non necessarie non vengono corrisposte indennità.