C-7013/2007 - 2010-01-11 - Assicurazione sociale - AHV-Kinderrenten (Einspracheentscheid vom 13. September 2007)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-7013/2007/frj/fas
{T 0/2}

Urteil vom 11. Januar 2010

Besetzung
Richter Johannes Frölicher (Vorsitz), Richterin Madeleine Hirsig, Richter Vito Valenti,
Gerichtsschreiberin Susanne Fankhauser.

Parteien
A._______,
Zustelldomizil: Frau H. A._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Gegenstand
AHV-Kinderrenten (Einspracheentscheid vom 13. September 2007).

Sachverhalt:

A.
Der am 23. November 1941 geborene A._______ meldete sich mit Datum vom 15. September 2004 bei der Ausgleichskasse Zug (Eingang am 19. Oktober 2004) zum Bezug einer um zwei Jahre vorbezogenen Altersente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) an (Akt. 6/1). Aus der Anmeldung geht hervor, dass der Versicherte in Z._______ (Kanton Y._______) wohnhaft war, seit 1998 von seiner Ehefrau getrennt ist und vier Kinder (zwischen Jahrgang 1969 und 1985) hat. Mit Verfügung vom 18. November 2004 sprach die Ausgleichskasse Zug dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Dezember 2004 eine ordentliche, aufgrund des Vorbezuges um 13.6 % gekürzte, Altersrente zu (Akt. 6/12).
Mit Schreiben vom 1. Juni 2005 teilte A._______ der Ausgleichskasse Zug mit, dass er jetzt seinen permanenten Wohnsitz in den Philippinen habe und dort auch bei der Botschaft gemeldet sei. Zudem gab er die Geburt seiner zwei im März 2005 und April 2005 geborenen Kinder bekannt, für welche er Kinderrenten beantragen wolle (Akt. 6/8). In der Folge übermittelte die Ausgleichsstelle Zug das Dossier an die Schweizerische Ausgleichskasse (SAK) in Genf (Akt. 6/9 f.). Nach Erhalt der verlangten Dokumente sprach die SAK dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Dezember 2006 je eine Kinderrente für die beiden am 11. März und am 16. April 2005 geborenen Kinder zu (Verfügung vom 6. November 2006, Akt. 6/40).
Unter Hinweis auf das Merkblatt 3.01 "Altersrenten und Hilflosenentschädigungen der AHV" beantragte A._______ mit Schreiben vom 16. November 2006 Kinderrenten für zwei Pflegekinder. Seine Lebenspartnerin E. B._______, mit der er seit November 2004 in X._______ lebe, habe zwei Kinder (Jahrgang 2000 und 2002), die bei ihm lebten und für deren Unterhalt er aufkomme (Akt. 6/46). Die SAK teilte dem Antragsteller mit Brief vom 23. Januar 2007 mit, unter welchen Voraussetzungen Anspruch auf eine Kinderrente für ein Pflegekind bestehe und welche Unterlagen er einzureichen habe (Akt. 6/50). Am 27. März 2007 machte die SAK den Antragsteller darauf aufmerksam, dass aus der eingereichten Wohnsitzbescheinigung für die zwei Kinder nicht hervorgehe, seit wann diese bei ihm wohnten (SAK-Akt. 64). Mit Datum vom 20. April 2007 reichte dieser eine Bestätigung des "Office of the Municipal Social Welfare and Development", X._______, vom 24. April 2007 sowie eine Bestätigung des "Office of the L._______", Municipality of X._______ ein, wonach die beiden Kinder C. B._______ und D. B._______ seit Juni 2004 bzw. seit August 2004 bei A._______ lebten (Akt. 6/73).
Mit Verfügung vom 16. Mai 2007 verneinte die SAK einen Anspruch auf Kinderrenten für Pflegekinder (Akt. 6/75). Die dagegen erhobene Einsprache vom 30. Mai bzw. 20. Juli 2007 (Akt. 6/78 und 6/83) wies die Behörde mit Einspracheentscheid vom 13. September 2007 ab (Akt. 6/88). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, es sei nicht erstellt, dass ein auf Dauer angelegtes Pflegekinderverhältnis begründet worden sei, bevor der Anspruch auf die Altersrente entstanden sei. Zudem liege weder eine Bestätigung der mit der Pflegekinderaufsicht betrauten Behörde über die Erteilung der Bewilligung für das Pflegekinderverhältnis noch eine Bescheinigung derselben Behörde, dass keine Bewilligungspflicht bestehe, vor.

B.
Mit Datum vom 12. Oktober 2007 (Eingang 16. Oktober 2007) erhob A._______ Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte sinngemäss, es seien ihm die Kinderrenten für seine beiden Pflegekinder zuzusprechen (Akt. 1). Die verlangte Bestätigung von der mit der Pflegekinderaufsicht betrauten Behörde müsste in den Philippinen von der schweizerischen Botschaft eingeholt werden. Er habe lediglich eine Bestätigung beibringen können, wonach er für die beiden Kinder seiner Lebenspartnerin aufkomme. Im Übrigen könne der Umstand, dass er seine Pflegekinder früher nicht erwähnt habe, keine Abweisung begründen, weil er erst später die Information erhalten habe, dass auch für Pflegekinder Anspruch auf Kinderrenten bestehe.

C.
Die Vorinstanz schloss in ihrer Vernehmlassung vom 31. Januar 2008 auf Abweisung der Beschwerde.

D.
Mit Replik vom 3. März und Duplik vom 21. Mai 2008 hielten die Parteien an ihren Anträgen fest.

E.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Die Schweizerische Ausgleichskasse (SAK) ist eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG. Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Beurteilung von Beschwerden von Personen im Ausland im Bereich der Alters- und Hinterlassenenversicherung ist zudem in Art. 85bis Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG, SR 831.10) ausdrücklich vorgesehen.
Angefochten ist ein Einspracheentscheid der SAK, welcher zweifellos eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG darstellt. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig.

2.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Vorbehalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1).
Als Adressat des die Einsprache abweisenden Entscheides ist der Beschwerdeführer davon berührt und er hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG). Die Beschwerde wurde fristgerecht und formgerecht (vgl. Art. 38 ff . und Art. 60 ATSG, Art. 52 VwVG) eingereicht, weshalb darauf einzutreten ist.

3.
Streitig ist der Anspruch auf Kinderrenten zur AHV-Rente für Pflegekinder.

3.1 Zunächst sind die für die Beurteilung des Anspruchs massgebenden gesetzlichen Grundlagen darzustellen.
3.1.1 Männer haben gemäss Art. 21 Abs. 1 Bst. a AHVG Anspruch auf eine Altersrente, wenn sie das 65. Altersjahr vollendet haben. Laut Abs. 2 entsteht der Anspruch auf die Altersrente am ersten Tag des Monats, welcher der Vollendung des gemäss Abs. 1 massgebenden Altersjahres folgt.
3.1.2 Personen, welchen eine Altersrente zusteht, haben für jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente beanspruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente. Für Pflegekinder, die erst nach der Entstehung des Anspruchs auf eine Altersrente oder auf eine ihr vorausgehende Rente der Invalidenversicherung in Pflege genommen werden, besteht kein Anspruch auf Kinderrente, es sei denn, es handle sich um Kinder des andern Ehegatten (Art. 22ter Abs. 1 AHVG).
3.1.3 Pflegekinder haben beim Tod der Pflegeeltern Anspruch auf eine Waisenrente, wenn sie unentgeltlich zu dauernder Pflege und Erziehung aufgenommen worden sind (Art. 25 Abs. 3 AHVG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV, SR 831.101]).
3.1.4 Männer und Frauen, welche die Voraussetzungen für den Anspruch auf eine ordentliche Altersrente erfüllen, können die Rente ein oder zwei Jahre vorbeziehen. Der Rentenanspruch entsteht in diesen Fällen für Männer am ersten Tag des Monats nach Vollendung des 64. oder 63. Altersjahres, für Frauen am ersten Tag des Monats nach Vollendung des 63. oder 62. Altersjahres. Während der Dauer des Rentenvorbezuges werden keine Kinderrenten ausgerichtet (Art. 40 Abs. 1 AHVG).
3.1.5 Obwohl Kinderrenten auch bei einem Vorbezug der AHV-Rente erst bei Erreichen des ordentlichen AHV-Rentenalters ausgerichtet werden, besteht ein Anspruch auf Kinderrenten für Pflegekinder nur dann, wenn das Pflegeverhältnis bereits bestanden hat, bevor der Anspruch auf die (vorbezogene) Altersrente entstanden ist. Denn gemäss Art. 22ter Abs. 1 AHVG ist massgebend, wann der Anspruch auf eine Rente der AHV oder der Invalidenversicherung entstanden ist.

3.2 Der am 23. November 1941 geborene Beschwerdeführer hat seit dem 1. Dezember 2006 Anspruch auf eine ordentliche Altersrente. Da er die Rente um zwei Jahre vorbezogen hat, entstand der Anspruch auf die (gekürzte, vgl. Art. 40 Abs. 2 und 3 AHVG, Art. 56 AHVV) Altersrente bereits am 1. Dezember 2004. Es ist daher in einem ersten Schritt zu prüfen, ob er die beiden Kinder seiner Lebenspartnerin, für welche er Kinderrenten beantragt hat, vor dem 1. Dezember 2004 als Pflegekinder aufgenommen hat.
3.2.1 Nach der Rechtsprechung zu Art. 49 AHVV gilt als Pflegekind im Sinne dieser Bestimmung ein Kind, das sich in der Pflegefamilie tatsächlich der Lage eines ehelichen Kindes erfreut und dessen Pflegeeltern die Verantwortung für Unterhalt und Erziehung wie gegenüber einem eigenen Kind wahrnehmen. Das sozialversicherungsrechtlich wesentliche Element des Pflegekindverhältnisses liegt in der tatsächlichen Übertragung der Lasten und Aufgaben auf die Pflegeeltern, die gewöhnlich den leiblichen Eltern zufallen; auf den Grund dieser Übertragung kommt es nicht an. Welche Aufgaben und Verpflichtungen den Pflegeeltern, namentlich in finanzieller Hinsicht, zufallen, lässt sich nicht allgemein sagen, sondern hängt vielmehr von der gesamten Ausgestaltung des fraglichen Verhältnisses ab (Urteil EVG H 123/02 vom 24. Februar 2003 E. 2 mit Hinweis auf ZAK 1992 S. 124 E. 3b).
3.2.2 Nach der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) über die Renten in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (RWL [Stand 1. Januar 2007]) muss das Pflegeverhältnis auf Dauer begründet worden sein. Das Kind darf von den Pflegeeltern nicht bloss für eine bestimmte Zeit aufgenommen worden sein (Rz. 3315 in Verbindung mit Rz. 3338).
3.2.3 In seiner Anmeldung zum Bezug der Altersrente (Akt. 6/1), die das Datum vom 15. September 2004 trägt und bei der Ausgleichskasse Zug am 19. Oktober 2004 einging, führte der Beschwerdeführer als Wohnort Z._______ an. Einen Wohnsitz ausserhalb der Schweiz gab er für die Jahre 1963 bis 1966 sowie 1968 bis 1971 an. In der Rubrik "Kinder" führte er unter Ziff. 3.1 (eigene Kinder) seine vier - mittlerweile erwachsenen - Kinder (Jahrgang 1969, 1972, 1976, 1985) auf, Ziff. 3.2 (Stiefkinder) und Ziff. 3.3 (Pflegekinder) blieben leer. Mit seiner Unterschrift bestätigte er, dass die Angaben wahrheitsgetreu und vollständig seien.
Mit Datum vom 1. Juni 2005 teilte der Beschwerdeführer der Ausgleichskasse Zug mit, er habe seinen permanenten Wohnsitz jetzt in den Philippinen und er sei jetzt auch bei der Schweizerischen Botschaft gemeldet (Akt. 6/8). Bei der Übermittlung der Rentenakten an die SAK wies die Ausgleichskasse Zug darauf hin, dass sich der Beschwerdeführer bei der Einwohnerkontrolle Z._______ per 31. März 2004 nach Florida abgemeldet habe (Akt. 6/9).
In seinem Schreiben vom 16. November 2006 (Akt. 6/46), betreffend Kinderrenten für die beiden Kinder seiner Lebenspartnerin, gab der Beschwerdeführer an, er lebe seit November 2004 mit seiner Lebenspartnerin zusammen in X._______. Ihre beiden Kinder lebten bei ihm und er komme für deren Unterhalt auf, sie seien somit seine Pflegekinder.
Nachdem die Vorinstanz den Beschwerdeführer darauf hingewiesen hatte, dass aus der Wohnsitzbescheinigung für die beiden Kinder nicht hervorgehe, seit wann die beiden Kinder bei ihm wohnten, reichte dieser mit Datum vom 20. April 2007 zwei Bescheinigungen der Municipality of X._______ (Akt. 73) ein: Das Office of the Municipal Social Welfare and Development, X._______, bestätigte am 24. April 2007, dass der Beschwerdeführer seit Juni 2004 mit seiner Lebenspartnerin zusammenlebe und - ebenfalls seit Juni 2004 - für den Unterhalt der ganzen Familie - einschliesslich der beiden Kinder von E. B._______ - aufkomme. Das Office of the L._______, Municipality of X._______, bestätigte am 14. April 2007, dass die beiden Kinder D. B._______ und C. B._______ in der Gemeinde X._______ (...) wohnten, Kinder von E. B._______ und Stiefkinder des Beschwerdeführers seien. Die beiden Kinder seien seit August 2004 in der Pflege (in care) des Beschwerdeführers.
3.2.4 In den zuletzt eingereichten Bescheinigungen der Municipality of X._______ werden zwei unterschiedliche Daten bestätigt, seit wann der Beschwerdeführer mit den beiden Kindern seiner Lebenspartnerin zusammenwohnen soll. Zudem erstaunt, dass darin auch Umstände bestätigt werden, von welchen eine Behörde nur in besonderen Fällen Kenntnis haben kann, beispielsweise, dass der Beschwerdeführer für den gesamten Unterhalt der Familie sowie die vorschulische Ausbildung des Knaben aufkomme oder die Kinder seit August 2004 "in care" des Beschwerdeführers seien. In welchem Kontakt die beiden Ämter mit dem Beschwerdeführer, seiner Lebenspartnerin und deren Kinder stehen, welcher ermöglicht, solche Umstände als Tatsachen zu bestätigen, wird aber nicht ausgeführt. Aus den Bescheinigungen geht auch nicht hervor, seit wann die einzelnen Mitglieder dieser Gemeinschaft an der angeführten Adresse gemeldet sind. Es kann daher nicht ohne Weiteres auf diese Bestätigungen abgestellt werden, zumal die Angaben auch im Widerspruch zu den früheren Angaben des Beschwerdeführers stehen.

3.3 Voraussetzung für die Annahme eines Pflegeverhältnisses wäre zunächst, dass der Beschwerdeführer mit den beiden Kindern (und deren Mutter) in einer grundsätzlich auf Dauer angelegten Hausgemeinschaft lebte (vgl. auch Urteil EVG H 123/02 vom 24. Februar 2003 E. 3). Aufgrund der Würdigung der gesamten Umstände erscheint dies, jedenfalls für den massgebenden Zeitpunkt bis November 2004, nicht als überwiegend wahrscheinlich.
3.3.1 Bei der Anmeldung zum Bezug der Altersrente (im September/Oktober 2004) hatte der Beschwerdeführer offensichtlich noch nicht die Absicht, sich langfristig in X._______, Philippinen, niederzulassen, gab er doch als Wohnsitz Z._______ in der Schweiz an. Zudem betrachtete er damals die beiden Kinder, für welche er nun Kinderrenten beantragt, nicht als seine Pflegekinder, liess er doch die entsprechende Rubrik im Formular offen. Ob er erst später davon Kenntnis erhalten hat, dass auch für Pflegekinder eine Kinderrente beantragt werden kann, ist nicht entscheidend. Betreffend seinen eigenen Kindern war ihm jedenfalls klar, dass diese auch dann aufzuführen sind, wenn kein Anspruch auf Kinderrenten mehr besteht. Erst im November 2006 machte er sinngemäss geltend, er habe seit November 2004 zwei Pflegekinder. In der Replik wird behauptet, das Pflegeverhältnis bestehe seit Sommer 2004 (Akt. 8).
Nach der Rechtsprechung sind die im Verlauf des Abklärungsverfahrens gemachten Aussagen stärker zu gewichten als spätere, anders lautende Erklärungen, die bereits durch Überlegungen sozialversicherungsrechtlicher Natur beeinflusst sein können (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 584/06 vom 24. April 2007 E. 3.2 mit Hinweisen, siehe auch BGE 121 V 45 E. 2a).
3.3.2 Wann genau sich der Beschwerdeführer bei der Schweizerischen Botschaft in den Philippinen angemeldet hat, lässt sich den Akten nicht entnehmen. Jedenfalls teilte er der Vorinstanz erst im Juni 2005 mit, er habe "jetzt" seinen permanenten Wohnsitz in den Philippinen und er habe sich "jetzt" bei der Botschaft angemeldet. Der Beschwerdeführer bestreitet denn auch nicht, dass er sich erst im Frühjahr 2005 bei der Botschaft angemeldet habe (vgl. Akt. 8).
3.3.3 Entgegen den Vorbringen in der Replik spielt es durchaus eine Rolle, ob der Beschwerdeführer in den Philippinen lediglich in den Ferien bzw. auf der Durchreise war oder ob er dort einen Wohnsitz begründet hat. Der Wohnsitz einer Person befindet sich an dem Orte, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 [ZGB, SR 210]). Weder bei einem Ferienaufenthalt in einem Land noch auf der Durchreise kann ein Pflegekindverhältnis im Sinne von Art. 22ter Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 AHVV begründet und aufrecht erhalten werden.
3.3.4 Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Beschwerdeführer schliesslich aus der Tatsache, dass er mit der Mutter von D. B._______ und C. B._______ auch eigene Kinder hat und ihr erstes gemeinsames Kind im April 2005 geboren wurde. Daraus kann noch nicht geschlossen werden, dass er mit der Mutter und deren beiden Kinder bereits im Sommer 2004 eine Familiengemeinschaft gegründet hat, zumal im März 2005 auch eine andere Frau ein Kind von ihm zur Welt brachte.

3.4 Ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass vor der Entstehung des Altersrentenanspruchs am 1. Dezember 2004 eine auf Dauer ausgerichtete Hausgemeinschaft mit den beiden Kindern gegründet wurde, lag auch kein Pflegekindverhältnis vor, das einen Anspruch auf Kinderrenten begründen würde. Es erübrigen sich daher Ausführungen zu den von der Verwaltung verlangten Bestätigung der mit der Pflegekinderaufsicht betrauten Behörde über die Erteilung der Bewilligung für das Pflegekinderverhältnis oder einer Bescheinigung derselben Behörde, dass keine Bewilligungspflicht bestehe.
Die Vorinstanz hat den Anspruch auf Kinderrenten für Pflegekinder demnach zu Recht abgewiesen. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

4.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. _______)
das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Johannes Frölicher Susanne Fankhauser

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
¹	Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
^a	la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
^b	l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
^c	il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
²	Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
³	Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
¹	Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
^a	la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
^b	l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
^c	il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
²	Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
³	Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge:
^a	la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale;
^b	la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente;
^c	la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria;
^d	la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19;
^dbis	la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile;
^e	la procedura d'imposizione doganale;

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 38 Computo e sospensione dei termini - 1 Se il termine è computato in giorni o in mesi e deve essere notificato alle parti, inizia a decorrere il giorno dopo la notificazione.
¹	Se il termine è computato in giorni o in mesi e deve essere notificato alle parti, inizia a decorrere il giorno dopo la notificazione.
²	Se non deve essere notificato alle parti, esso inizia a decorrere il giorno dopo l'evento che lo ha provocato.
^2bis	Una comunicazione consegnata soltanto contro firma del destinatario o di un'altra persona autorizzata a ritirarla è considerata avvenuta il più tardi il settimo giorno dopo il primo infruttuoso tentativo di recapito.31
³	Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno festivo riconosciuto dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente. È determinante il diritto del Cantone in cui ha domicilio o sede la parte o il suo rappresentante.32
⁴	I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni o in mesi non decorrono:
^a	dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso;
^b	dal 15 luglio al 15 agosto incluso;
^c	dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
¹	Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
²	Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 23 - 1 Il domicilio di una persona è nel luogo dove essa dimora con l'intenzione di stabilirvisi durevolmente; la dimora a scopo di formazione o il collocamento di una persona in un istituto di educazione o di cura, in un ospedale o in un penitenziario non costituisce di per sé domicilio.19
¹	Il domicilio di una persona è nel luogo dove essa dimora con l'intenzione di stabilirvisi durevolmente; la dimora a scopo di formazione o il collocamento di una persona in un istituto di educazione o di cura, in un ospedale o in un penitenziario non costituisce di per sé domicilio.19
²	Nessuno può avere contemporaneamente il suo domicilio in più luoghi.
³	Questa disposizione non si applica al domicilio d'affari.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
¹	L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
²	Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
³	Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
⁴	L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
¹	La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
²	Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione.
³	Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili.
⁴	Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili.
⁵	L'articolo 6a è applicabile per analogia.7

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.