7B_671/2024 - 2024-07-10 - Procédure pénale - Verlängerung der Untersuchungshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

7B 671/2024

Urteil vom 10. Juli 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Abrecht, Präsident,
Bundesrichter Hurni, Kölz,
Gerichtsschreiber Stadler.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Vettiger,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Hauptabteilung Allgemeine Delikte, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz.

Gegenstand
Verlängerung der Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 8. Mai 2024 (470 24 80).

Sachverhalt:

A.
Im Rahmen eines Strafverfahrens gegen A.A.________ wegen des Straftatbestandes der versuchten schweren Körperverletzung ordnete das Zwangsmassnahmengericht Basel-Landschaft am 7. März 2024 Untersuchungshaft vorläufig für die Dauer von zwei Wochen bis zum 21. März 2024 an. Auf Gesuch der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 20. März 2024 hin verlängerte das Zwangsmassnahmengericht am 27. März 2024 die Untersuchungshaft vorläufig für die Dauer von drei Monaten bis zum 21. Juni 2024.

B.
Gegen den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts vom 27. März 2024 erhob A.A.________ mit Eingabe vom 4. April 2024 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, wobei er namentlich die unverzügliche Haftentlassung verlangte. Mit Beschluss vom 8. Mai 2024 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.

C.
A.A.________ gelangt mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht und beantragt, der Entscheid des Kantonsgerichts vom 8. Mai 2024 sei aufzuheben und er sei unverzüglich aus der Haft zu entlassen; eventualiter sei er unter Auflagen (ärztliche Behandlung, Annäherungsverbot, Aufenthalt in einer Institution, Kooperation mit Bewährungshilfe etc.) zu entlassen. Ausserdem ersucht er für das Verfahren vor Bundesgericht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
Das Kantonsgericht und die Staatsanwaltschaft beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. A.A.________ hat eine Replik auf die Stellungnahme der Staatsanwaltschaft eingereicht.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid betreffend die Fortsetzung von Untersuchungshaft. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer hat vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen und befindet sich, soweit aus den Akten ersichtlich, nach wie vor in Haft. Er ist deshalb nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen sind ebenfalls erfüllt. Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.

2.

2.1. Nach Art. 221 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie durch Verbrechen oder schwere Vergehen die Sicherheit anderer unmittelbar erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (Abs. 1 lit. c; sog. einfache Wiederholungsgefahr). Untersuchungs- und Sicherheitshaft sind ausnahmsweise zulässig, wenn a. die beschuldigte Person dringend verdächtig ist, durch ein Verbrechen oder ein schweres Vergehen die physische, psychische oder sexuelle Integrität einer Person schwer beeinträchtigt zu haben; und b. die ernsthafte und unmittelbare Gefahr besteht, die beschuldigte Person werde ein gleichartiges, schweres Verbrechen verüben (Abs. 1 bis; sog. qualifizierte Wiederholungsgefahr). Die angeordnete Haft muss verhältnismässig sein (vgl. Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 BV, Art. 197 Abs. 1 lit. c und d sowie Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO). Sie darf nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO). An Stelle der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft ordnet das zuständige Gericht Ersatzmassnahmen an, wenn sie den gleichen
Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 237 StPO).
Die Vorinstanz hat sowohl einen dringenden Tatverdacht als auch den besonderen Haftgrund der qualifizierten Wiederholungsgefahr bejaht. Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen eines allgemeinen und besonderen Haftgrundes. Darüber hinaus macht er geltend, die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft sei unverhältnismässig.

2.2.

2.2.1. Bei der Überprüfung des allgemeinen Haftgrunds des dringenden Tatverdachts ist keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht eine inhaftierte Person geltend, sie befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung der Beschwerdeführerin oder des Beschwerdeführers an dieser Tat vorliegen. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Zur Frage des dringenden Tatverdachts bzw. zur Schuldfrage ist weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen (BGE 143 IV 316 E. 3.1, 330 E. 2.1, je mit Hinweisen).
Soweit reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 143 IV 316 E. 3.3, 330 E. 2.1, je mit Hinweis). Hinsichtlich des Vorbringens, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden, gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Demnach ist anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willkürlich sein soll (vgl. BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 114 E. 2.1). Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 148 IV 356 E. 2.1; 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 114 E. 2.1; je mit Hinweisen).

2.2.2. Art. 221 Abs. 1 bis lit. a StPO setzt zunächst eine untersuchte qualifizierte Anlasstat voraus. Eine einschlägige Vortat ist im Falle der qualifizierten Wiederholungsgefahr nicht erforderlich. Art. 221 Abs. 1 bis lit. b StPO verlangt sodann als Prognoseelement die ernsthafte und unmittelbare Gefahr, dass die beschuldigte Person ein gleichartiges, schweres Verbrechen verüben werde. Zwar wurde in der Bundesgerichtspraxis zu aArt. 221 Abs. 1 lit. c StPO nicht wörtlich vom Erfordernis einer "ernsthaften und unmittelbaren" Gefahr (von neuen Schwerverbrechen) gesprochen. Es bestand aber in diesem Sinne schon altrechtlich eine restriktive Haftpraxis, indem das Bundesgericht ausdrücklich betonte, qualifizierte Wiederholungsgefahr komme nur in Frage, wenn das Risiko von neuen Schwerverbrechen als "untragbar hoch" erschiene. Bei der konkreten Prognosestellung ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass bei qualifizierter Wiederholungsgefahr Schwerverbrechen drohen. Bei (einfacher und) qualifizierter Wiederholungsgefahr geht die Bundesgerichtspraxis von einer sogenannten "umgekehrten Proportionalität" aus zwischen Deliktsschwere und Eintretenswahrscheinlichkeit. Die richterliche Prognosebeurteilung stützt sich dabei auf die konkreten
Umstände des Einzelfalles (zum Ganzen: Urteile 7B 583/2024, 7B 653/2024 vom 25. Juni 2024 E. 3.2.3 f.; 7B 155/2024 vom 5. März 2024 E. 3.6 f.; je mit Hinweisen und zur Publ. vorgesehen).
Wie erwähnt muss nach Art. 221 Abs. 1 bis lit. b StPO die Verwirklichung eines gleichartigen, schweren Verbrechens drohen. Da Art. 10 Abs. 2 StGB kein Abgrenzungskriterium für schwere und "minder schwere" Verbrechen enthält, muss zur Abgrenzung primär die Strafdrohung berücksichtigt werden (zu dieser Frage MARC FORSTER, in: Basler Kommentar, Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N. 15d zu Art. 221 StPO; CONINX/STUDER, Revision des Haftrechts, in: Geth [Hrsg.], Die revidierte Strafprozessordnung, 2023, Rz. 4.38; je mit Hinweisen; vgl. auch FRANÇOIS CHAIX, in: Commentaire romand, Code de procédure pénale suisse, 2. Aufl. 2019, N. 27 zu Art. 221 CPP). Dabei kann nicht jede Straftat, die mit einer Höchststrafe von mindestens fünf Jahren Freiheitsstrafe bedroht ist, ein schweres Verbrechen darstellen, da dies auf sämtliche in Frage kommenden Verbrechenstatbestände des StGB zutrifft.

2.3. Die Vorinstanz kommt zusammengefasst zum Schluss, der Beschwerdeführer habe zugestanden, im Rahmen eines Streites wegen Eiern und Sauce mit einem Küchenmesser mehrfach auf seinen Bruder B.A.________ eingestochen zu haben, wobei objektiv erstellt sei, dass das Opfer mit Schnitten an zwei Fingern der linken Hand sowie zwei Stichen im Bereich des linken Mittelbauches nicht unerheblich verletzt worden sei. An dieser Beweislage vermöchten die Einwände des Beschwerdeführers nichts zu ändern. Namentlich sei in Bezug auf seine Behauptung, wonach es sich bei der inkriminierten Tathandlung bloss um eine Abwehrreaktion gehandelt habe, zu erwägen, dass die Frage, ob ein Rechtfertigungsgrund im Sinne der Notwehr vorgelegen haben könnte, vom zuständigen Sachgericht abschliessend zu beurteilen sei. Im Rahmen der im kantonalen Beschwerdeverfahren prima vista vorzunehmenden Würdigung sei immerhin festzustellen, dass eine solche Rechtfertigung nicht augenscheinlich vorgelegen habe. So habe vor der Messerattacke mutmasslich keine relevante körperliche Auseinandersetzung zwischen den Brüdern stattgefunden, das Opfer sei nicht bewaffnet gewesen und es seien keine die Grenzen des Alltäglichen überschreitenden Drohungen erstellt. Ein gewöhnlicher
verbaler Streit zwischen Familienangehörigen vermöge den Einsatz eines Messers offensichtlich nicht zu rechtfertigen. Selbst wenn in Bezug auf die erlittenen Handverletzungen der Griff in die Klinge des Messer seitens des Opfers mitursächlich sein möge, seien gemäss jetzigem Ermittlungsstand für die Stiche in die Bauchgegend keine nachvollziehbaren Erklärungen ersichtlich. Damit liege ein dringender Tatverdacht hinsichtlich des Straftatbestandes der versuchten schweren Körperverletzung vor.
Im Weiteren habe die medizinische Expertin der Psychiatrie Baselland in ihrem forensisch-psychiatrischen Vorabgutachten vom 18. März 2024 im Sinne einer vorläufigen Beurteilung festgestellt, es ergäben sich sehr deutliche Anhaltspunkte für eine schwere und überdauernde psychische Störung. Es sei jedoch noch nicht möglich, diese Auffälligkeiten anhand der bisher zur Verfügung stehenden Informationen diagnostisch zuzuordnen. Es sei davon auszugehen, dass das Verhalten des Beschwerdeführers beim Anlassdelikt am 4. März 2024 im Zusammenhang mit einer psychischen Störung stehe. Hinsichtlich einer Rückfallgefahr würden bei ihm einige Risikofaktoren vorliegen, so eine schwere und überdauernde psychische Störung, frühere Gewalttaten, das Verwahren eines Messers zur Selbstverteidigung, der sehr frühe Beginn der psychischen Auffälligkeiten, die wiederholt gescheiterten Betreuungsversuche und die soziale Desintegration. Das statistische Risk Assessment Instrument VRAG-R bilde zwar kein sehr hohes, aber auch kein geringes Rückfallrisiko für erneute Gewaltdelikte ab. Anhand der bisher zur Verfügung stehenden Informationen sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer unter einer für das Rückfallrisiko relevanten und schweren psychischen
Störung leide. Ein relevantes Rückfallrisiko für weitere Gewalttaten könne nicht ausgeschlossen werden. Eine differenziertere Beurteilung werde aber erst durch die umfassenden Untersuchungen bei der Begutachtung möglich sein. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers - so die Vorinstanz - würden keinerlei objektiven Hinweise vorliegen, wonach die zitierten Feststellungen der medizinischen Expertin in Zweifel zu ziehen wären. Vielmehr erwiesen sich die Expertenfeststellungen als schlüssig, widerspruchsfrei und nachvollziehbar, womit kein Grund für ein Abweichen bestehe.
Im Übrigen sei die Behauptung des Beschwerdeführers, es würden vergleichbare Vorgänge in der Vergangenheit fehlen, falsch. Gemäss dem Rapport der Polizei U.________ vom 5. März 2024 seien diverse Vorkommnisse verzeichnet: Am 20. Juli 2020 habe B.A.________ der Einsatzleitzentrale in Liestal gemeldet, dass sein Bruder versucht habe, ihn und seine Mutter zu schlagen. Es sei zu Differenzen gekommen, weil der Beschwerdeführer habe schlafen wollen und er mehrfach an die Türe geklopft habe. Der Beschwerdeführer habe dann einen Metallstock behändigt und ihn vom Zimmer wegtreiben wollen. Ausserdem habe B.A.________ am 17. Juli 2023 der Einsatzleitzentrale in Liestal gemeldet, dass der Beschwerdeführer versucht habe, ihn mit einem Messer zu verletzen. Angeblich sei es zwischen den Brüdern zu Differenzen wegen eines Staubsaugers gekommen. Der Beschwerdeführer habe ein Küchenmesser genommen und seinen Bruder aufgefordert, ihn anzugreifen, was dieser jedoch nicht getan habe. Er habe die Polizei gerufen, weil er Angst gehabt habe, dass der Beschuldigte ihm im Schlaf etwas antun würde. Erwähnenswert sei ferner - so die Vorinstanz -, dass der Beschwerdeführer aufgrund eines Vorfalles in einer betreuten Einrichtung im Jahre 2019 mit Strafbefehl
der Jugendanwaltschaft Basel-Landschaft vom 5. Juni 2020 wegen fahrlässiger einfacher Körperverletzung und Beschimpfung zu einer bedingt vollziehbaren persönlichen Leistung von drei Tagen, bei einer Probezeit von neun Monaten, verurteilt worden sei.

2.4.

2.4.1. Der Beschwerdeführer setzt sich nicht hinreichend mit den vorinstanzlichen Ausführungen zum dringenden Tatverdacht auseinander. So beschränkt er sich darauf, zu behaupten, die Vorinstanz würde "den Angriff des Opfers" auf ihn, welcher zu Verletzung und Gerangel geführt habe, ausblenden. Sodann stützte sie sich auf eine sprachlich falsche Übersetzung der Aussage des Beschwerdeführers vor dem Zwangsmassnahmengericht. Die geringe Tiefe der Verletzungen im Bauchbereich (Verletzung der subkutanen Fettschicht) spreche schliesslich für eine unabsichtliche Verletzung im Rahmen von Notwehr und widerlege ein absichtliches Zustechen. Derlei appellatorische Kritik vermag den dringenden Tatverdacht nicht zu entkräften.

2.4.2. Soweit der Beschwerdeführer weiter beanstandet, es liege keine gemäss Art. 221 Abs. 1 bis lit. a StPO erforderliche "schwere Beeinträchtigung der Integrität" seines Bruders vor, weicht er von den - für das Bundesgericht verbindlichen - Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz ab. Seine beiläufige Behauptung, "eine blosse Gefährdung" stelle gemäss dem Wortlaut der Bestimmung keinen Haftgrund dar, verfängt nicht (vgl. Urteil 1B 366/2020 vom 12. August 2020 E. 2.4).
Unbegründet ist sodann der Einwand des Beschwerdeführers, es fehle an einer ernsthaften und unmittelbaren Gefahr, dass er ein gleichartiges, schweres Verbrechen verüben könnte (vgl. Art. 221 Abs. 1 bis lit. b StPO). Soweit er sich überhaupt mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid zur Risikoeinschätzung befasst und nicht einfach früher erwähnte Argumente wiederholt, legt er keine Willkür dar, wenn er vorbringt, die unbestrittenen Auffälligkeiten respektive Hinweise auf eine Krankheit würden nicht zwangsläufig auf eine Gefährlichkeit "verweisen" und ohne Diagnose und ohne frühere Gewaltexzesse könne ein Rückfallrisiko nicht begründet werden. Die Vorinstanz legt jedenfalls nachvollziehbar dar, der Beschwerdeführer habe eine schwere und überdauernde psychische Störung, welche im Zusammenhang damit stehe, dass er aus völlig nichtigem Anlass auf seinen Bruder eingestochen und diesen dabei nicht unerheblich verletzt habe. Von der Gutachterin würden zahlreiche Risikofaktoren für das Vorliegen einer Rückfallgefahr im Hinblick auf erneute Gewaltdelikte genannt, weshalb von einer negativen Prognose für einen entsprechenden qualifizierten Rückfall, d.h. einer unmittelbaren und ernsthaften Gefahr einer massiven Verletzung oder Tötung -
namentlich seines Bruders - auszugehen sei. Die Vorinstanz verletzt nicht Bundesrecht, wenn sie unter diesen Umständen eine ungünstige Prognose für ein gleichartiges, schweres Verbrechen bejaht, zumal die schwere Körperverletzung im Sinne von Art. 122 StGB mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren und die vorsätzliche Tötung im Sinne von Art. 111 StGB mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft wird. Gestützt auf das Vorabgutachten der medizinischen Expertin ist eine genügend hohe Eintretenswahrscheinlichkeit für ein schweres Gewaltverbrechen anzunehmen; etwas anderes macht der Beschwerdeführer auch nicht näher geltend.

2.5. Die Vorinstanz erachtet sodann die Verhältnismässigkeit der Untersuchungshaft mangels geeigneter Ersatzmassnahmen als gewahrt. Im Vorabgutachten werde diesbezüglich ausgeführt, da im Moment nicht klar sei, unter welcher Art von psychischer Störung der Beschwerdeführer leide und unter welchen Umständen frühere Betreuungsversuche gescheitert seien, könne vorderhand auch nicht beurteilt werden, ob bzw. mit welchen Ersatzmassnahmen dem Rückfallrisiko begegnet werden könne. Eine allfällige Haftentlassung solle aber keinesfalls erfolgen, bevor nicht mindestens Unterstützung durch die Bewährungshilfe und den Gemeindesozialdienst sowie eine Wohnmöglichkeit organisiert seien. Schliesslich - so die Vorinstanz - sei die Haft auch in zeitlicher Hinsicht nicht zu beanstanden.
Auch in diesem Punkt setzt sich der Beschwerdeführer nicht sachgerecht mit dem angefochtenen Entscheid auseinander und vermag diesen nicht zu entkräften.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist dagegen gutzuheissen, weil die Voraussetzungen nach Art. 64 Abs. 1 BGG erfüllt sind. Entsprechend sind für das bundesgerichtliche Verfahren keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist aus der Bundesgerichtskasse eine angemessene Entschädigung auszurichten (Art. 64 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdeführer wird allerdings darauf hingewiesen, dass er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er aufgrund einer Verbesserung seiner finanziellen Situation dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2. Rechtsanwalt Christoph Vettiger wird als unentgeltlicher Rechtsvertreter ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, und dem Zwangsmassnahmengericht des Kantons Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Juli 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Abrecht

Der Gerichtsschreiber: Stadler

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 36 Restriction des droits fondamentaux - 1 Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés.
¹	Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés.
²	Toute restriction d'un droit fondamental doit être justifiée par un intérêt public ou par la protection d'un droit fondamental d'autrui.
³	Toute restriction d'un droit fondamental doit être proportionnée au but visé.
⁴	L'essence des droits fondamentaux est inviolable.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 197 Principes - 1 Les mesures de contrainte ne peuvent être prises qu'aux conditions suivantes:
¹	Les mesures de contrainte ne peuvent être prises qu'aux conditions suivantes:
^a	elles sont prévues par la loi;
^b	des soupçons suffisants laissent présumer une infraction;
^c	les buts poursuivis ne peuvent pas être atteints par des mesures moins sévères;
^d	elles apparaissent justifiées au regard de la gravité de l'infraction.
²	Les mesures de contrainte qui portent atteinte aux droits fondamentaux des personnes qui n'ont pas le statut de prévenu sont appliquées avec une retenue particulière.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 212 Principes - 1 Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
¹	Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
²	Les mesures de contrainte entraînant une privation de liberté doivent être levées dès que:
^a	les conditions de leur application ne sont plus remplies;
^b	la durée prévue par le présent code ou fixée par un tribunal est expirée;
^c	des mesures de substitution permettent d'atteindre le même but.
³	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne doivent pas durer plus longtemps que la peine privative de liberté prévisible.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 237 Dispositions générales - 1 Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
¹	Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
²	Font notamment partie des mesures de substitution:
^a	la fourniture de sûretés;
^b	la saisie des documents d'identité et autres documents officiels;
^c	l'assignation à résidence ou l'interdiction de se rendre dans un certain lieu ou un certain immeuble;
^d	l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif;
^e	l'obligation d'avoir un travail régulier;
^f	l'obligation de se soumettre à un traitement médical ou à des contrôles;
^g	l'interdiction d'entretenir des relations avec certaines personnes.
³	Pour surveiller l'exécution de ces mesures, le tribunal peut ordonner l'utilisation d'appareils techniques qui peuvent être fixés à la personne sous surveillance.
⁴	Les dispositions sur la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté s'appliquent par analogie au prononcé des mesures de substitution ainsi qu'au recours contre elles.
⁵	Le tribunal peut en tout temps révoquer les mesures de substitution, en ordonner d'autres ou prononcer la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté si des faits nouveaux l'exigent ou si le prévenu ne respecte pas les obligations qui lui ont été imposées.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 10 - 1 Le présent code distingue les crimes des délits en fonction de la gravité de la peine dont l'infraction est passible.
¹	Le présent code distingue les crimes des délits en fonction de la gravité de la peine dont l'infraction est passible.
²	Sont des crimes les infractions passibles d'une peine privative de liberté de plus de trois ans.
³	Sont des délits les infractions passibles d'une peine privative de liberté n'excédant pas trois ans ou d'une peine pécuniaire.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 122 - Est puni d'une peine privative de liberté d'un à dix ans quiconque, intentionnellement:
^a	blesse une personne de façon à mettre sa vie en danger;
^b	mutile le corps d'une personne, un de ses membres ou un de ses organes importants ou rend ce membre ou cet organe impropre à sa fonction, cause à une personne une incapacité de travail, une infirmité ou une maladie mentale permanentes, ou défigure une personne d'une façon grave et permanente;
^c	fait subir à une personne toute autre atteinte grave à l'intégrité corporelle ou à la santé physique ou mentale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.