9C_30/2017 - 2017-07-10 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 30/2017

Urteil vom 10. Juli 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiberin Oswald.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 21. November 2016.

Sachverhalt:

A.
Der 1982 geborene A.________, zuletzt vom 1. November 2011 bis zum 31. Mai 2013 bei der B.________ AG als Betriebsmitarbeiter angestellt gewesen, meldete sich am 13. Juni 2013 unter Hinweis auf eine Analfissur bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (fortan: IV-Stelle), führte erwerbliche und medizinische Abklärungen durch. Namentlich veranlasste sie eine berufliche Abklärungsmassnahme in der Stiftung C.________ sowie eine Begutachtung durch Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, (Expertise vom 2. Oktober 2014). In der Folge forderte sie A.________ im Rahmen der Schadenminderungspflicht dazu auf, sich einer Suchtbehandlung und einer fachpsychiatrischen Behandlung zu unterziehen. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte sie mit Verfügung vom 10. März 2015 den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die hiegegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 21. November 2016 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. November 2016 sei aufzuheben, und es sei ihm ab 1. November 2013 eine unbefristete ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz bzw. die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Vor Bundesgericht reicht der Beschwerdeführer zwei Austrittsberichte der E.________ AG ein, die als unzulässige Noven unberücksichtigt bleiben müssen. Beim Bericht vom 15. April 2015 handelt es sich um ein unechtes Novum, das unbeachtlich bleibt, weil der Beschwerdeführer nicht darlegt, weshalb erst der vorinstanzliche Entscheid Anlass für dessen Einreichung gegeben haben soll (Art. 99 Abs. 1 BGG; Urteil 9C 58/2015 vom 11. August 2015 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). Demgegenüber stellt der Bericht vom 28. November 2016 ein echtes Novum dar, das zufolge des absoluten Verbots deren Einbringung im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht zum Vornherein kein Gehör findet (BGE 140 V 543 E. 3.2.2.2 S. 548; 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123).

2.
Die Vorinstanz hat die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG) sowie zu den Anforderungen an beweiskräftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).

3.
Das kantonale Gericht würdigte die medizinischen Akten und erwog, für die geklagten somatischen Beschwerden im Anal-, Rücken- und Nackenbereich habe trotz gastroenterologischer, neurologischer und rheumatologischer Abklärung keine organische Ursache gefunden werden können, weshalb verschiedene behandelnde Ärzte eine psychologische resp. psychiatrische Unterstützung empfohlen bzw. auf die schwierige soziale Situation des Beschwerdeführers als mögliche Teilursache verwiesen hätten. Vor diesem Hintergrund erachtete es - in antizipierter Beweiswürdigung - weitere Abklärungen in somatischer Hinsicht, insbesondere die vom Beschwerdeführer beantragte polydisziplinäre Begutachtung, nicht als zielführend. In psychiatrischer Hinsicht liege mit dem Gutachten des Dr. med. D.________ vom 2. Oktober 2014 eine beweiskräftige Entscheidgrundlage vor. Der Gutachter habe als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte depressive Episode mit somatischen Symptomen und als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine Akzentuierung passiv-aggressiver Persönlichkeitszüge, Cannabisabhängigkeit, Nikotinabhängigkeit sowie iatrogenen Morphin-Gebrauch aufgeführt. Was indes die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit betrifft - der
Experte hatte dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert - wich die Vorinstanz vom Gutachten ab, da rechtsprechungsgemäss einer leichten depressiven Episode mit somatischen Symptomen grundsätzlich keine invalidisierende Wirkung zukomme. Daran vermöge auch die vom Dr. med. D.________ als zusätzliche Einschränkung berücksichtigte Akzentuierung der Persönlichkeitszüge nichts zu ändern, da es sich hierbei um eine "Z-Kodierung" handle, welche nicht unter den Begriff des rechtserheblichen Gesundheitsschadens falle.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer beanstandet zunächst, die emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ, wegen der er Anfang 2015 bei der E.________ AG in stationärer Behandlung war, sei von der Vorinstanz zu Unrecht nicht berücksichtigt worden, womit sich deren Sachverhaltsfeststellung als aktenwidrig und damit willkürlich erweise. Damit rügt er im Wesentlichen eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 bzw. 61 lit. c ATSG).
Dem kann nicht gefolgt werden. Dr. med D.________ hat die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung einlässlich diskutiert und eine solche klar verneint. Zur Begründung legte er insbesondere dar,es fänden sich weder in der frühen Kindheit des Beschwerdeführers Hinweise auf die Bildung einer Persönlichkeitsstörung, noch seien im weiteren Verlauf von Kindheit und Pubertät psychische Probleme mit Krankheitswert erkennbar geworden, abgesehen von der Cannabis- und Nikotinabhängigkeit. Als Erwachsener sei er militärtauglich gewesen und habe einige Wiederholungskurse absolviert, was ebenfalls gegen psychische Probleme mit Krankheitswert spreche, genauso wie die Tatsache, dass er bis 2009 den sozialen Anforderungen ohne Probleme gewachsen gewesen sei. Bei fehlenden Hinweisen auf anhaltende Störungen der Impuls- oder Affektkontrolle, anhaltend auffällige Verhaltensmuster bzw. Störungen der sozialen Fertigkeiten könnten gemäss dem Experten prämorbide psychische Probleme mit Krankheitswert (ausserhalb der Suchtproblematik) auch im Erwachsenenalter klar ausgeschlossen werden. Die ausführliche Begründung des psychiatrischen Gutachters überzeugt. Im Übrigen hat auch der behandelnde Psychiater Dr. med. F.________ keine Persönlichkeitsstörung
diagnostiziert. Von einer solchen gingen einzig die Ärzte der E.________ AG im Austrittsbericht vom 8. April 2015 aus. Deren Bericht benennt indes keine neuen Aspekte, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind und die Anlass zu weiteren Abklärungen gegeben hätten (vgl. z.B. Urteil 9C 276/2016 vom 19. August 2016 E. 3.1.1 mit Hinweisen). Folglich durfte das kantonale Gericht auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. D.________ abstellen und, ohne den Untersuchungsgrundsatz zu verletzen, in antizipierter Beweiswürdigung auf weitere medizinische Abklärungen verzichten.

4.2. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer sinngemäss, die Vorinstanz sei zu Unrecht von der Einschätzung des Dr. med. D.________ abgewichen, welcher dem Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit September 2013 attestiert habe.
Auch dieser Einwand dringt nicht durch. Wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat, wird bei leichten bis mittelschweren Störungen aus dem depressiven Formenkreis, seien sie im Auftreten rezidivierend oder episodisch, praxisgemäss angenommen, dass - aufgrund der nach gesicherter psychiatrischer Erfahrung regelmässig guten Therapierbarkeit - hieraus keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiert. Den hier interessierenden leichten bis mittelschweren depressiven Erkrankungen fehlt es, solange sie therapeutisch angehbar sind, an einem hinreichenden Schweregrad der Störung, um als invalidisierend zu gelten. Nur in der seltenen Konstellation mit Therapieresistenz ist den normativen Anforderungen des Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG für eine objektivierende Betrachtungs- und Prüfungsweise Genüge getan (Urteil 8C 753/2016 vom 15. Mai 2017 E. 4.3 mit weiteren Hinweisen).
Ob eine solche Therapieresistenz vorliegt, ist eine Tatfrage. Im konkreten Fall gelangte die Vorinstanz in Würdigung der ärztlichen Berichte zur Überzeugung, dass die diagnostizierte depressive Störung therapierbar sei. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was das vorinstanzliche Beweisergebnis, das auf einer konkreten Beweiswürdigung beruht, als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen liesse. Tatsächlich sind keine Hinweise auf eine Therapieresistenz ersichtlich. Im Gegenteil: Der Gutachter Dr. med. D.________ hielt fest, dass eine erste depressive Episode vollständig und die im Gutachtenszeitpunkt aktuelle Episode teilweise remittiert sei. Der psychische Zustand des Beschwerdeführers sei noch instabil, habe aber durch die Behandlung (integrierte psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung im wöchentlichen Setting und Medikation mit einem Antidepressivum) verbessert werden können. Objektiv sei mit einer weiteren Verbesserung und Stabilisierung zu rechnen, wobei zur Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit eine konsequente Weiterführung der ambulanten Behandlung notwendig sei und allenfalls die gegenwärtige medikamentöse Behandlung mit einem niedrig dosierten Neuroleptikum ergänzt werden
könnte. Abweichende fachärztliche Aussagen, aufgrund derer die gutachterlichen Feststellungen entkräftet werden könnten (vgl. Urteil 9C 942/2008 vom 16. März 2009 E. 5.3), liegen keine vor. Mithin fehlt es mit der Vorinstanz an einem invalidisierenden Gesundheitsschaden, und d ie Vorinstanz ist zu Recht von der Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit gemäss Gutachten abgewichen.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. Juli 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Oswald

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.