8C_54/2021 - 2021-06-10 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 54/2021

Urteil vom 10. Juni 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Nadeshna Ley,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. November 2020 (IV 2018/286).

Sachverhalt:

A.

A.a. Mit Verfügung vom 10. Januar 2003 sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen der 1972 geborenen A.________ ab 1. Januar 2002 eine ganze Invalidenrente zu. Revisionsweise teilte ihr die IV-Stelle am 11. Januar 2005, 10. Juli 2008 und 9. Januar 2013 mit, sie habe unverändert Anspruch auf die bisherige Invalidenrente.

A.b. Im August 2015 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein. Sie holte diverse Arztberichte und ein Gutachten der Psychiaterin med. pract. B.________ vom 20. Juli 2016 ein. Weiter gab die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten der Medas Zentralschweiz vom 9. November 2017 in Auftrag. Mit Verfügung vom 10. Juli 2018 stellte die IV-Stelle die Invalidenrente auf Ende des folgenden Monats nach Verfügungszustellung ein.

B.
Die Beschwerde der A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 17. November 2020 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Für das bundesgerichtliche Verfahren sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Als Rechtsfrage gilt, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob den medizinischen Gutachten und Arztberichten im Lichte der rechtsprechungsgemässen Anforderungen Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der
konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585). Frei überprüfbare Rechtsfrage ist hingegen, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der Indikatoren nach BGE 141 V 281 auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 7).

2.
Streitig ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Rentenaufhebung vor Bundesrecht standhält.

2.1. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a Abs. 1 IVV; BGE 141 V 9 E. 2.3, 133 V 108, 130 V 343 E. 3.5.3), einschliesslich der massgeblichen zeitlichen Vergleichsbasis (BGE 133 V 108; Urteile 8C 196/2020 vom 8. Juli 2020 E. 3.2.1 und 9C 418/2010 vom 29. August 2011 E. 3.1), und die Invaliditätsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) richtig dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der Beurteilung der Invalidität bei psychischen Erkrankungen (BGE 143 V 409 und 418, 141 V 281), des massgebenden Beweisgrads der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 146 V 51 E. 5.1) und des Beweiswerts ärztlicher Berichte (E. 1 hiervor; BGE 125 V 351 E. 3a). Darauf wird verwiesen.

2.2. Zu ergänzen ist, dass es Zweck interdisziplinärer Gutachten ist, alle relevanten gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu erfassen und die sich daraus je einzeln ergebenden Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit in ein Gesamtergebnis zu fassen (BGE 137 V 210 E. 1.2.4; SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1). Dasselbe gilt mit Blick auf die mitunter schwierige Abgrenzung der im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG versicherten Zustände von invaliditätsfremden Faktoren. Der abschliessenden, gesamthaften Beurteilung von Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit kommt damit dann grosses Gewicht zu, wenn sie auf der Grundlage einer Konsensdiskussion der an der Begutachtung mitwirkenden Fachärzte erfolgt (Urteil 9C 425/2013 vom 16. September 2013 E. 4.3.1). Eine solche zusammenfassende Beurteilung auf der Grundlage einer Konsensdiskussion der einzelnen Gutachter oder unter Leitung eines fallführenden Arztes zur Zusammenführung und Darlegung der Ergebnisse aus den einzelnen Fachrichtungen ist ideal, aber nicht zwingend (Urteile 9C 889/2015 vom 15. Januar 2016 E. 2.2, 9C 556/2012 vom 25. Februar 2013 E. 4, 8C 323/2007 E. 4.3.2 mit Hinweisen). Das Abstellen auf ein polydisziplinäres Gutachten ist daher nicht bereits deshalb bundesrechtswidrig,
weil keine abschliessende Konsensdiskussion stattgefunden hat. Die Frage, ob ein Gutachten beweiskräftig ist oder nicht, beurteilt sich, wie dargelegt, im konkreten Einzelfall danach, ob sich gestützt auf die Expertise die rechtsrelevanten Fragen beantworten lassen oder nicht. Mit anderen Worten verletzt das Abstellen auf ein polydisziplinäres Gutachten Art. 43 Abs. 1 ATSG nicht allein schon deshalb, weil einem Teilgutachten der Beweiswert abgesprochen wird. Dies hat auch umgekehrt zu gelten, wenn sich die Schlussfolgerungen im Hauptgutachten, das nicht in einer interdisziplinären Konsensbesprechung der beteiligten Fachärzte entstand, nicht nachvollziehen und sich nicht mit den Teilgutachten vereinbaren lassen, die Beurteilungen in allen Teilgutachten jedoch als schlüssig zu bezeichnen sind. Eine Beweiswürdigung, welche überzeugenden Teilkonsilien vollen Beweiswert zuerkennt, kann somit nicht allein deshalb als bundesrechtswidrig bezeichnet werden, weil einem weiteren Teil des Gutachtens die Beweiskraft fehlt (BGE 143 V 124 E. 2.2.4).

2.3. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche Änderung (en) des Sachverhalts - bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben (Urteile 8C 703/2020 vom 4. März 2021 E. 5.2.1.1 und 9C 137/2017 vom 8. November 2017 E. 3.1).

3.
Die Vorinstanz nahm die Mitteilung vom 9. Januar 2013 als zeitlichen Ausgangspunkt für die revisionsrechtliche Beurteilung. Weiter erwog sie im Wesentlichen, die Rentenzusprache vom 10. Januar 2003 habe auf einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen basiert, was am 9. Januar 2013 revisionsweise bestätigt worden sei. Die Feststellung der Psychiaterin med. pract. B.________ im Gutachten vom 20. Juli 2016, die Beschwerdeführerin sei in der angestammten Tätigkeit und in anderen (adaptierten) Tätigkeiten voll arbeitsfähig, sei schlüssig und nachvollziehbar. Das interdisziplinäre Medas-Gutachten vom 9. November 2017 überzeuge in somatischer Hinsicht, wonach die Beschwerdeführerin in leidensangepassten Tätigkeiten zu 70 % arbeitsfähig sei. Nicht überzeugend sei es hinsichtlich der Feststellung, dass sie psychischerseits nur zu 30 % arbeitsfähig sei. Die IV-Stelle sei in der strittigen Verfügung vom 10. Juli 2018 somatischerseits von der im Medas-Gutachten festgestellten 70%igen und psychischerseits von der durch med. pract. B.________ angegebenen 100%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Zwischen ihr und den Medas-Gutachtern habe zwar keine Konsensbeurteilung stattgefunden. Es sei aber davon auszugehen, dass zwischen den
somatischen Beeinträchtigungen und der psychischen Situation keine Wechselwirkung bestanden habe, die zu einer höheren als der somatischen Arbeitsunfähigkeit geführt hätte. Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der IV-Stelle habe am 9. Juli 2018 bestätigt, interdisziplinär sei von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Somit habe sich der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin anhaltend verbessert und sie sei bei Verfügungserlass am 10. Juli 2018 in adaptierten Tätigkeiten zu 70 % arbeitsfähig gewesen. Im Vergleich zur Situation bei Abschluss des Revisionsverfahrens am 9. Januar 2013 liege somit eine relevante Veränderung nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vor.
Was den Zeitpunkt der Veränderung anbelangt, habe med. pract. B.________ im Gutachten vom 20. Juli 2016 dargelegt, die Beschwerdeführerin habe vermutlich schon lange (März 2008?), überwiegend wahrscheinlich spätestens seit April 2012 und mit Sicherheit seit der aktuellen Untersuchung im Juli 2016 eine Arbeitsunfähigkeit von 0 % ausgewiesen. Die Gutachterin habe dies damit begründet, dass eine früher bestehende depressive Störung spätestens seit April 2012 remittiert sei. Gleichzeitig habe sie aber ausgeführt, dass auf die Berichte der behandelnden Psychiaterin med. pract. C.________ nicht abgestellt werden könne, wobei sie u.a. denjenigen vom 16. April 2012 genannt habe. Dem habe med. pract. B.________ Rechnung getragen, indem sie ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung für die Zeit zwischen April 2012 und ihrer Untersuchung vom Juni (richtig: Juli) 2016 nur als überwiegend wahrscheinlich und danach als mit Sicherheit richtig bezeichnet habe. Erfahrungsgemäss erreichten Abklärungen medizinischer Sachverhalte in Fällen wie hier höchstens den Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Was med. pract. B.________ als "sicher" bezeichnet habe, sei also überwiegend wahrscheinlich. Das bedeute, dass das, was sie als "überwiegend
wahrscheinlich" taxiert habe, dieses Beweismass nicht erreiche. Nach der Einschätzung der med. pract. B.________ sei die vollständige Remission der Depression und damit die vollständige Arbeitsfähigkeit vor Juni (richtig: Juli) 2016 also nicht überwiegend wahrscheinlich, sondern nur wahrscheinlich. Da eine erneute Untersuchung der Beschwerdeführerin keinen Aufschluss über ihren Gesundheitszustand zwischen April 2012 und Mai (richtig: Juni) 2016 liefern könne und von einer Befragung der med. pract. C.________ die erforderliche Erkenntnis nicht erwartet werden könne, sei davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin vor Juni (richtig: Juli) 2016 objektiv nicht ermittelt werden könne. Die materielle Beweislosigkeit führe dazu, dass erst für die Zeit ab der Begutachtung durch Dr. med. B.________ eine 100%ige Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht überwiegend wahrscheinlich erstellt sei. Dies zwinge dazu, von einer "nach" dem 9. Januar 2013 eingetretenen Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auszugehen. Die IV-Stelle habe somit zu Recht Art. 17 Abs. 1 ATSG angewendet. Wäre die revisionsrechtlich relevante Sachverhaltsänderung nachweislich "vor" dem 9. Januar 2013 eingetreten, hätte die laufende Invalidenrente nur
revisionsweise aufgehoben werden können, wenn die am 9. Januar 2013 ergangene verbindliche Mitteilung vorher wiedererwägungsweise (Art. 53 Abs. 2 ATSG) aufgehoben worden wäre. Das heisse, dass die Beschwerde mangels einer revisionsrechtlich relevanten Veränderung des Invaliditätsgrades vollumfänglich hätte gutgeheissen werden müssen. Der Einkommensvergleich ergebe einen Invaliditätsgrad von höchstens 37 %, weshalb die IV-Stelle die Invalidenrente zu Recht per 31. August 2018 aufgehoben habe.

4.

4.1. Die Vorinstanz hat in Bezug auf die Würdigung des psychiatrischen Teilgutachtens der Medas keine offensichtlich unrichtigen Tatsachenfeststellungen getroffen und auch sonst kein Bundesrecht verletzt, indem sie diesem Teilgutachten den Beweiswert abgesprochen hat. Entscheidend in diesem Zusammenhang ist jedoch nicht ihre Kritik betreffend die von der Medas gestellte Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), sondern diejenige an der Beurteilung des funktionellen Leistungsvermögens (vgl. 9C 345/2019 vom 25. September 2019 E. 4.2.1 mit Hinweis) ohne Ausscheidung der psychosozialen Faktoren und der im Übrigen recht spärlichen Befassung mit den Standardindikatoren, dies alles bei einer doch hohen attestierten Arbeitsunfähigkeit von 70 %.

4.2. Auf der anderen Seite ist das vorinstanzliche Vorgehen unter den hier gegebenen Umständen - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - auch insofern nicht zu beanstanden, als das kantonale Gericht das monodisziplinäre Gutachten der med. pract. B.________ vom 20. Juli 2016 beigezogen hat, ohne dass es dabei zu einer neuerlichen interdisziplinären Würdigung seitens der beteiligten Gutachter gekommen wäre. Eine solche umfassende interdisziplinäre Würdigung aus ärztlicher Sicht wäre sicher wünschbar und häufig geboten, aber nicht in jedem Fall zwingend (vgl. E. 2.2 hiervor). So hatte im vorliegenden Fall auch die Gutachterin med. pract. B.________ die Schmerzsymptomatik nicht einfach übergangen, sondern - gestützt auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin - explizit eine lokale Begrenzung auf die obere Wirbelsäule/Schulterregion festgehalten. Die Gutachterin verglich dies bezüglich Lokalisation mit den Angaben der behandelnden Dr. med. D.________, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, im Bericht vom 2. November 2015, woraus sich eine Ausweitung der Schmerzproblematik nicht erheben liess. Daher sei eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung gemäss ICD-10 zwar eher zu verneinen, aber nicht ganz
auszuschliessen; hier brauche es für eine gesicherte Diagnose eine rheumatologische Begutachtung. Anders gewendet: Die Annahme einer Schmerzstörung war nicht überwiegend wahrscheinlich erstellt. Und wenn hier das kantonale Gericht die Annahme von zusätzlich leistungsmindernden Wechselwirkungen zwischen somatischer Beeinträchtigung und psychischer Verfassung ausschloss, ist das nicht offensichtlich unrichtig oder Ergebnis einer bundesrechtswidrigen Beweiswürdigung, zumal dies unter Einbezug der RAD-Beurteilung vom 9. Juli 2018 geschah, die eine Arbeitsfähigkeit von 70 % aus interdisziplinärer Sicht bestätigte.

4.3. Besonders augenfällig sind jedoch die vorinstanzlichen Ausführungen zu Beweismass und -last. Das kantonale Gericht hält eine materielle Beweislosigkeit in Bezug auf die Verbesserung des Gesundheitszustands fest, um daraus zu folgern, dass erst für den Zeitpunkt der Begutachtung durch med. pract. B.________ im Juli 2016 und damit nach dem Vergleichszeitpunkt (Mitteilung vom 9. Januar 2013) von einer solchen auszugehen sei. Das ist ungeachtet der vorinstanzlichen Erörterungen bezüglich des Beweismasses in sich widersprüchlich und damit in tatsächlicher Hinsicht offensichtlich unrichtig, weil es nicht erstellt und (namentlich aufgrund der Ausführungen im Gutachten der med. pract. B.________ selbst) auch aus dem Umstand nicht ableitbar ist, dass im Juli 2016 keine Arbeitsunfähigkeit mehr bestand.
Trotz dieses Mangels, mit dem bei festgestellter Beweislosigkeit in der Konsequenz auch eine Verletzung der bundesrechtlichen Beweislastregel einher ginge (vgl. für den Revisionsfall Urteil 9C 495/2014 vom 17. September 2014 E. 3.2 a.E.), kann von Weiterungen abgesehen werden. Denn zum einen bestehen hinreichend Anhaltspunkte dafür, dass bei der Beschwerdeführerin nach dem 9. Januar 2013 eine Arbeitsunfähigkeit in rheumatologischer Hinsicht dazu gekommen ist (vgl. S. 14 des rheumatologischen Teilgutachtens der Medas Zentralschweiz mit Hinweisen auf die Berichte der Dr. med. D.________ vom 23. November 2016 und 4. Mai 2017). Das wäre rechtsprechungsgemäss bereits als Revisionsgrund beachtlich und demnach Anlass für eine umfassende Neubeurteilung auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts, ohne Bindung an frühere Beurteilungen (vgl. BGE 141 V 9). Zum andern und vor allem kann entgegen der Vorinstanz im vorliegenden Fall von Bundesrechts wegen nicht der 9. Januar 2013 als massgeblicher Vergleichszeitpunkt angenommen werden, sondern ist in dieser Hinsicht auf die ursprüngliche Rentenzusprache gemäss Verfügung vom 10. Januar 2003 abzustellen. Dass der Mitteilung vom 9. Januar 2013 eine umfassende
Abklärung voraus gegangen wäre (vgl. E. 2.1 oben), trifft mit Blick auf den medizinischen Sachverhalt nicht zu, zumal damals lediglich ein Bericht der behandelnden Psychiaterin vom 29. November 2012 eingeholt wurde, was angesichts der gewichtigen diagnostischen Differenzen nicht genügen konnte und auch durch die Billigung seitens des RAD nicht aufgewogen wird. Die Beschwerdeführerin selbst scheint denn auch in dieser Hinsicht nichts Gegenteiliges anzunehmen, wie aus ihren einleitenden Vorbringen zum Sachverhalt abzuleiten ist. Weil es bezüglich des durchgeführten Einkommensvergleichs (einschliesslich des Abzugs vom Tabellenlohn) keiner weiteren Ausführungen bedarf, kann damit der angefochtene Entscheid im Ergebnis bestätigt werden.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben, da die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin Nadeshna Ley wird als unentgeltliche Anwältin bestellt

3. Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. Juni 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^a Modificazione del diritto - 1 Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
¹	Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
²	Se la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete peggiora, se la grande invalidità si aggrava o se il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità aumenta, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'articolo 29bis è applicabile per analogia.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
¹	Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
²	L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza.
³	L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.