6B_20/2018 - 2018-04-10 - Infractions - Willkür; mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln; Hinderung einer Amtshandlung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 20/2018

Urteil vom 10. April 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Rohrer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Friedrich Frank,
Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Willkür; mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln; Hinderung einer Amtshandlung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 3. Oktober 2017 (SB170175-O/U/jv).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland wirft X.________ zusammengefasst vor, ihr Auto am 24. Februar 2016 vor dem Schulhaus "Breiti" in Turbenthal auf dem Trottoir abgestellt zu haben, ohne für Fussgänger einen 1.5 Meter breiten Raum zu belassen. Anschliessend sei sie telefonierend zum Kindergarten "Feld" gefahren und habe dort rückwärts einparkiert. Die Polizistin A.________ habe daraufhin X.________ eine Ordnungsbusse ausgestellt. Während sie den Ordnungsbussenzettel ausgefüllt habe, soll X.________ nach den von ihr vorher ausgehändigten Ausweisen gegriffen, den Fahrzeugausweis an sich genommen und die Kontrollörtlichkeit verlassen haben.

B.
Das Bezirksgericht Winterthur sprach X.________ am 13. Januar 2017 der Hinderung einer Amtshandlung sowie der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln schuldig. Es verurteilte sie zu einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je Fr. 30.-- sowie zu einer Busse von Fr. 250.-- und setzte die Ersatzfreiheitsstrafe auf 3 Tage fest.

C.
Das Obergericht des Kantons Zürich bestätigte die erstinstanzlichen Schuldsprüche. Es reduzierte die Geldstrafe auf 8 Tagessätze zu je Fr. 10.-- und setzte die Ersatzfreiheitsstrafe für die Busse auf 2 Tage herab.

D.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich sei aufzuheben und sie sei vom Vorwurf der Hinderung einer Amtshandlung sowie der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen. Eventualiter sei das Urteil aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sie ersucht um aufschiebende Wirkung der Beschwerde sowie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz eine willkürliche Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung vor. Sie macht geltend, es sei nicht erstellt, wie weit sie ihr Auto auf dem Trottoir parkiert habe. Zudem habe die Vorinstanz zu Unrecht auf die Aussagen des Zeugen B.________ abgestellt, da objektive Anhaltspunkte vorhanden wären, welche die fehlende Glaubwürdigkeit des Zeugen belegen würden. Ohne die Angaben des Zeugen B.________ stehe die Aussage der Beschwerdeführerin gegen jene der Zeugin A.________. Die Beschwerdeführerin sei mithin in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" freizusprechen.

1.2. Die Vorinstanz erwägt, dass die Zeugen A.________ und B.________ betreffend den neben dem Fahrzeug auf dem Trottoir verbleibenden Platz zum Passieren eindeutig und übereinstimmend angegeben hätten, dass die entsprechende Breite klar weniger als 1.5 Meter betragen habe. Weiter hätten die Zeugen übereinstimmend sowie detailliert geschildert, dass die Beschuldigte beim Wegfahren und anschliessenden rückwärts Einparkieren mit ihrem Mobiltelefon telefoniert habe. Die Beweiswürdigung des Bezirksgerichts Winterthur sei nicht zu beanstanden.

1.3. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig bzw. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 S. 244 mit Hinweisen). Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 S. 244 mit Hinweisen). Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid, wie sie z.B. im Berufungsverfahren vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 368).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine Bedeutung zu, die über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgeht (BGE 138 V 74 E. 7 S. 81 mit Hinweisen).

1.4. Die Beschwerdeführerin weist zu Recht auf Unstimmigkeiten in den Aussagen des Zeugen B.________ hin. Sie legt dabei jedoch nicht dar, inwiefern sich dies auf das Beweisergebnis auswirken soll. Selbst wenn auf die Aussagen des Zeugen B.________ nicht abgestellt werden könnte, würde dies nicht bedeuten, dass die Beschwerdeführerin in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" freizusprechen ist. Die Beschwerdeführerin wendet sich ausschliesslich gegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Zeugen B.________. Zu den Aussagen der Zeugin A.________, welche das Parkieren auf dem Trottoir bei Nichteinhalten eines 1.5 Meter Abstandes und das Telefonieren am Steuer ebenfalls bestätigt, äussert sie sich nicht. Sie zeigt nicht auf, inwieweit die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz betreffend dieser beiden Tatvorwürfe offensichtlich unhaltbar sein sollen und die übrigen vorhandenen Beweise eine andere Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen würden. Vielmehr macht die Beschwerdeführerin lediglich geltend, sie habe glaubwürdig erklärt, dass sie nicht während der Fahrt telefoniert hätte, ohne aber darzulegen, wieso ihre Darstellung im Vergleich zu der Zeugenaussage von A.________ eine erhöhte Überzeugungskraft zukommen soll. Damit
vermag die Beschwerdeführerin keine Willkür in der vorinstanzlichen Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung aufzuzeigen. Die Beschwerde erweist sich in dieser Hinsicht als unbegründet, soweit darauf einzutreten ist.

2.

2.1. Betreffend des Vorwurfs des Parkierens auf dem Trottoir macht die Beschwerdeführerin in rechtlicher Hinsicht geltend, es liege ein besonders leichter Fall im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG vor, weshalb von der ausgesprochenen Busse Umgang genommen werden müsse. Die Vorinstanz habe sich mit ihren diesbezüglich vorgebrachten Argumenten nicht auseinandergesetzt.

2.2. Die Vorinstanz erwägt, dass es für die Erfüllung des Tatbestands von Art. 41 Abs. 1bis der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) nicht relevant sei, ob konkret Fussgänger durch den parkierten Wagen der Beschwerdeführerin behindert wurden. Ein besonders leichter Fall im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG liege nicht vor. Obwohl das Motiv der Beschuldigten für ihr Fehlverhalten nachvollziehbar sei, wäre gerade in der Nähe eines Kindergartens erhöhte Vorsicht geboten gewesen. Zudem hätte die Beschwerdeführerin ohne Zeitverlust auf einem freien Parkplatz in der Nähe parkieren und anschliessend zu Hause anrufen können.

2.3. Nach Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG kann in besonders leichten Fällen von einer Bestrafung Umgang genommen werden.
Ob ein besonders leichter Fall vorliegt, hängt von den gesamten objektiven und subjektiven Umständen ab, die bei der Abwägung des Verschuldens zu berücksichtigen sind (BGE 124 IV 184 E. 3a S. 186; Urteil 6S.123/2007 E. 4.3 vom 23. Juli 2007). Von einer Busse soll nur Umgang genommen werden, wenn eine noch so geringe Strafe, weil dem Verschulden des Täters nicht angemessen, als stossend erschiene. Die Rechtsprechung stellt mithin an den besonders leichten Fall hohe Anforderungen (BGE 117 IV 302 E. 3b/cc S. 307; Urteil 6S.123/2007 E. 4.3 vom 23. Juli 2007).
Bei der Auslegung und Anwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs des "besonders leichten Falls" verfügt das Sachgericht über einen weiten Ermessensspielraum. Das Bundesgericht greift insoweit nur bei Ermessensüberschreitung oder -missbrauch ein. Dies ist namentlich der Fall, wenn die kantonalen Behörden von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen sind oder wesentliche Gesichtspunkte zu Unrecht ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens in einer unhaltbaren Weise gewichtet haben (BGE 135 IV 130 E. 5.3.1 S. 134 f. mit weiteren Hinweisen; Urteil 6S.123/2007 E. 4.3 vom 23. Juli 2007).

2.4. Die Erwägung der Vorinstanz, dass kein besonders leichter Fall vorliege, verletzt kein Bundesrecht. Tatsache ist, dass es sich beim widerrechtlichen Parkieren auf dem Trottoir bereits um ein an sich geringfügiges Delikt handelt, weshalb der Gesetzgeber dieses auch lediglich als Übertretung qualifiziert hat (Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 43 Abs. 2 SVG und Art. 41 Abs. 1bis VRV). Damit hier ein besonders leichter Fall angenommen werden kann, muss das fragliche deliktische Verhalten im Quervergleich zu typischen unter dieselbe Gesetzesbestimmung fallenden Taten als derart unerheblich erscheinen, so dass das Auferlegen einer Busse geradezu als stossend hart erschiene. Dies ist bei dem vorliegend zu beurteilenden Fehlverhalten, insbesondere mit Blick auf die in unmittelbarer Nähe vorhandenen Parkmöglichkeiten und die Nähe zum Kindergarten, nicht der Fall.
Dass sich die Vorinstanz nicht zu allen Argumenten der Beschwerdeführerin ausdrücklich äussert, ist nicht zu beanstanden, zumal deren Einwände in rechtlicher Hinsicht unbeachtlich sind. Bei der Verkehrsverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 43 Abs. 2 SVG und Art. 41 Abs. 1bis VRV handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt. Das Parkieren auf dem Trottoir ist als solches strafbar, unabhängig davon, ob im Einzelfall tatsächlich jemand dadurch behindert oder gefährdet wurde. Aus dem Ausbleiben einer konkreten Gefährdung, kann folglich nicht auf einen besonders leichten Fall im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG geschlossen werden. Die Vorinstanz hat den Vorbringen der Beschwerdeführerin, dass keine Passanten am Deliktsort zugegen waren, dass diese auf eine Rasenfläche hätten ausweichen und dass die Beschwerdeführerin auf eine Gefahrensituation hätte reagieren können, damit zu Recht keine entscheidende Bedeutung zugemessen, vermögen diese Umstände allesamt bloss eine für die Beurteilung des besonders leichten Falls nicht relevante fehlende konkrete Gefährdung zu belegen.
Des Weiteren kann die Beschwerdeführerin auch aus dem von ihr angeführten Entscheid des Obergerichts Zürich vom 6. Januar 1990, in welchem Fahrzeugführern, welche sich in einer notstandsähnlichen Situation befinden, die Nutzung des Trottoir zugestanden wurde, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Angesichts dessen, dass die Beschwerdeführerin ohne Zeitverlust in unmittelbarer Nähe hätte parkieren und telefonieren können und sie sich dieser Möglichkeit auch bewusst war, ist die Berufung auf eine notstandsähnliche Situation zur Rechtfertigung ihres Fehlverhaltens von vornherein unbehelflich.
Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.

3.

3.1. Die Beschwerdeführerin rügt, dass der objektive Tatbestand von Art. 286 StGB nicht erfüllt sei. Das Ausstellen der Ordnungsbusse stelle keine Amtshandlung im Sinne des Art. 286 StGB dar. Einzig das Erfassen der Personalien könne als Amtshandlung gewertet werden. Die Polizistin A.________ hätte die Personalien und die Fahrzeugdaten bereits aufgenommen, als sie nach ihren Ausweisen gegriffen habe, weshalb sie die beendete Amtshandlung nicht habe behindern können.

3.2. Die Vorinstanz erwägt, dass die Ausstellung der Ordnungsbusse an sich als Amtshandlung zu qualifizieren sei. Die Beschwerdeführerin habe die Amtshandlung zumindest eventualvorsätzlich erschwert bzw. behindert, indem sie nach den Ausweispapieren gegriffen, den Fahrzeugausweis an sich genommen und anschliessend die Kontrollörtlichkeit verlassen habe. Dass A.________ die Personalien der Beschwerdeführerin bereits notieren konnte, ändere daran nichts.

3.3. Wer eine Behörde, ein Mitglied einer Behörde oder einen Beamten an einer Handlung hindert, die innerhalb ihrer Amtsbefugnisse liegt, wird gemäss Art. 286 StGB wegen Hinderung einer Amtshandlung mit Geldstrafe bis zu 30 Tagessätzen bestraft.
Amtshandlung ist jede Betätigung in der Funktion als Beamter. Der Schutz erstreckt sich auf alle Teilakte der Amtstätigkeit und umfasst auch Vorbereitungs- und Begleithandlungen. Bei Begleithandlungen ist entscheidend, dass diese amtlichen Charakter haben, d.h. in Zusammenhang mit der Erfüllung einer öffentlichrechtlichen Funktion stehen, was der Fall ist, wenn die Handlung für die Amtsausübung notwendig ist (BGE 90 IV 137 S. 138 f.; Urteil 6B 132/2008 E. 3.3 vom 13. Mai 2008). Der Tatbestand der Hinderung der Amtshandlung ist ein Erfolgsdelikt. Dabei ist nicht erforderlich, dass der Täter die Handlung einer Amtsperson überhaupt verunmöglicht; es genügt, dass er deren Ausführung erschwert, verzögert oder behindert (BGE 133 IV 97 E. 4.2 S. 100; Urteil 6B 365/2017 E. 2.2 vom 29. August 2017).

3.4. Das Ausstellen einer Ordnungsbusse liegt zweifelsohne innerhalb der Amtsbefugnisse der Polizistin A.________ und ist damit eine Amtshandlung. Anders als die Beschwerdeführerin meint, beschränkt sich die Amtshandlung dabei nicht einzig auf das Erfassen der Personalien. Art. 286 StGB schützt vielmehr alle Teilakte im Zusammenhang mit dem Ausstellen einer Ordnungsbusse. Dazu gehören neben dem kompletten Ausfüllen des Ordnungsbussenzettels auch das Einholen und die Rückgabe der benötigten Ausweise. Die Amtshandlung ist erst abgeschlossen, wenn die Beamtin die Person aus der Kontrolle entlässt. Dabei liegt es allein an der Polizistin, den hierfür rechten Zeitpunkt zu bestimmen. Indem die Beschwerdeführerin nach ihren Ausweisen gegriffen, den Fahrzeugausweis an sich genommen und die Kontrollörtlichkeit verlassen hat, während die Polizistin noch daran war, den Bussenzettel auszufüllen, hat sie in die Amtshandlung eingegriffen und diese behindert.
Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt ebenfalls als unbegründet.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. April 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Rohrer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 100 - 1. Sauf disposition expresse et contraire de la loi, la négligence est aussi punissable.
¹	Sauf disposition expresse et contraire de la loi, la négligence est aussi punissable.
²	L'employeur ou le supérieur qui a incité un conducteur à commettre un acte punissable en vertu de la présente loi ou qui n'a pas empêché, selon ses possibilités, une telle infraction est passible de la même peine que le conducteur.
³	La personne qui accompagne un élève conducteur sera responsable des actes punissables commis lors de courses d'apprentissage, lorsqu'elle viole les obligations qui lui incombent en vertu de sa fonction. L'élève conducteur sera responsable des contraventions qu'il aurait pu éviter suivant le degré de son instruction.
⁴	Si le conducteur d'un véhicule du service du feu, du service de santé, de la police ou de la douane enfreint les règles de la circulation ou des mesures spéciales relatives à la circulation lors d'une course officielle urgente ou nécessaire pour des raisons tactiques, il n'est pas punissable s'il fait preuve de la prudence imposée par les circonstances. Lors de courses officielles urgentes, le conducteur n'est pas punissable uniquement s'il a donné les signaux d'avertissement nécessaires; il n'est exceptionnellement pas nécessaire de donner ces signaux d'avertissement si ceux-ci compromettent l'accomplissement de la tâche légale. Si le conducteur n'a pas fait preuve de la prudence imposée par les circonstances ou s'il n'a pas donné les signaux d'avertissement nécessaires lors d'une course officielle urgente, il reste punissable, mais la peine doit être atténuée.271 272
⁵	En cas d'excès de vitesse commis lors de courses officielles urgentes ou nécessaires pour des raisons tactiques, seule est prise en considération la différence par rapport à la vitesse qui aurait été appropriée pour l'intervention.273

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 41 Chemins réservés aux piétons et trottoirs - (art. 43, al. 1 et 2, LCR)
¹	Les cycles peuvent être parqués sur le trottoir, pour autant qu'il reste un espace libre d'au moins 1 m 50 pour les piétons.162
^1bis	Le parcage des autres véhicules sur le trottoir est interdit, à moins que des signaux ou des marques ne l'autorisent expressément. À défaut d'une telle signalisation, ils ne peuvent s'arrêter sur le trottoir que pour charger ou décharger des marchandises ou pour laisser monter ou descendre des passagers; un espace d'au moins 1 m 50 doit toujours rester libre pour les piétons et les opérations doivent s'effectuer sans délai.163
²	Le conducteur qui doit emprunter le trottoir avec son véhicule observera une prudence accrue à l'égard des piétons et des utilisateurs d'engins assimilés à des véhicules; il leur accordera la priorité.164
³	Les bandes longitudinales pour piétons (6.19) marquées sur la chaussée ne peuvent être empruntées par les véhicules que si la circulation des piétons ne s'en trouve pas entravée.165
⁴	En l'absence de piste cyclable ou de bande cyclable, les enfants jusqu'à l'âge de douze ans peuvent circuler à vélo sur les chemins pour piétons et les trottoirs. Ils doivent adapter leur vitesse et leur conduite aux circonstances. Ils doivent notamment faire preuve d'égards envers les piétons et leur laisser la priorité.166

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 43 - 1 Les véhicules automobiles et les cycles n'emprunteront pas les chemins qui ne se prêtent pas ou ne sont manifestement pas destinés à leur circulation, par exemple les chemins réservés aux piétons ou au tourisme pédestre.
¹	Les véhicules automobiles et les cycles n'emprunteront pas les chemins qui ne se prêtent pas ou ne sont manifestement pas destinés à leur circulation, par exemple les chemins réservés aux piétons ou au tourisme pédestre.
²	Le trottoir est réservé aux piétons, la piste cyclable aux cyclistes. Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions.
³	Seuls les véhicules des catégories désignées par le Conseil fédéral peuvent circuler sur les routes réservées à la circulation automobile. L'accès y est interdit aux piétons; les véhicules automobiles qui ont le droit d'y circuler ne pourront y accéder qu'aux endroits prévus à cet effet. Le Conseil fédéral peut arrêter des prescriptions d'utilisation ainsi que des règles spéciales de circulation.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés25.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.