A-702/2011 - 2011-06-10 - Université - Zulassung zum Master-Studiengang Bauingenieurwissenschaften

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I

A-702/2011

Urteil vom 10. Juni 2011

Richter Beat Forster (Vorsitz),

Besetzung Richter André Moser, Richter Jérôme Candrian,

Gerichtsschreiber Toni Steinmann.

Eidgenössische Technische Hochschule Zürich ETH, Rechtsdienst, Rämistrasse 101, 8092 Zürich,

vertreten durch Dr. iur. Radan Hain, Leiter Rechtsdienst,
Parteien
Rämistrasse 101, 8092 Zürich ETH-Zentrum,

Beschwerdeführerin,

gegen

A._______,

Beschwerdegegner,

und

ETH-Beschwerdekommission,Postfach 6061, 3001 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Zulassung zum Master-Studiengang Bauingenieurwissenschaften.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 3. September 2010 liess die Eidgenössische Technische Hochschule Zürich (ETHZ) A._______ entsprechend seinem Gesuch auf das Frühjahrsemester 2011 zum Master-Studiengang Bau-ingenieurwissenschaften zu. Dies unter der Auflage, während des Master-Studiums 42 Kreditpunkte aus dem Bachelor-Studium Bauingenieurwissenschaften zu erwerben.

B.
Gegen diese Verfügung erhob A._______ am 21. September 2010 Beschwerde bei der ETH-Beschwerdekommission und beantragte eine erneute Überprüfung des Zulassungsentscheids hinsichtlich der auferlegten 42 Kreditpunkte. Zur Begründung machte er u.a. geltend, er absolviere derzeit den Studiengang "Master of Science in Engineering" (MSE) an der Hochschule Luzern, was die ETHZ bei der Auflagenüberbindung unberücksichtigt gelassen habe.

Die ETHZ schloss in ihrer Vernehmlassung vom 8. November 2010 auf Abweisung der Beschwerde. Sie machte geltend, dass der Master-Abschluss an der Hochschule Luzern im Zeitpunkt des Zulassungsentscheides nicht vorgelegen habe und deshalb unberücksichtigt geblieben sei.

C.
Mit Entscheid vom 14. Dezember 2010 hiess die ETH-Beschwerde-kommission die Beschwerde von A._______ teilweise gut. Sie hob die Verfügung der ETHZ vom 3. September 2010 hinsichtlich der Auflagenüberbindung auf und wies die Sache diesbezüglich zum neuen Entscheid im Sinne der Erwägungen an diese zurück. Im Weiteren wies sie A._______ an, sobald das Ergebnis des Master-Abschlusses an der Hochschule Luzern vorliege, dieses der ETHZ zur Festsetzung der Auflagen vorzulegen.

Zur Begründung führte die ETH-Beschwerdekommission im Wesentlichen aus, dass A._______ im Zeitpunkt des Studienbeginns im Frühjahr 2011 mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit über einen Master-Abschluss der Hochschule Luzern verfügen werde. Er erwerbe damit weitere Lernleistungen, die für die Zulassung im Sinn einer Reduktion der bereits verfügten Auflagen massgebend sein können und von der ETHZ deshalb zu berücksichtigen seien.

D.
Gegen diesen Entscheid erhebt die ETHZ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 24. Januar 2011 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt, das Urteil der ETH-Beschwerdekommission (nachfolgend: Vorinstanz) vom 14. Dezember 2010 sei aufzuheben und ihre Verfügung vom 3. September 2010 zu bestätigen.

Zur Begründung ihres Antrages bringt die Beschwerdeführerin insbesondere vor, dass sie beim Zulassungsentscheid sämtliche verwirklichten Sachverhaltselemente einbezogen habe. Der Master-Abschluss an der Hochschule Luzern habe zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorgelegen, weshalb er bei der Auflagenüberbindung unberücksichtigt geblieben sei. Soweit die Vorinstanz die Auferlegung von 42 zusätzlich zu erbringenden Kreditpunkten im Verfügungszeitpunkt als rechtmässig, jedoch im Zeitpunkt ihres Beschwerdeentscheides als unrechtmässig erachte, sei dies mangels einer rechtserheblichen Sachverhaltsänderung nicht nachvollziehbar und widersprüchlich. Der geplante Master-Abschluss an der Hochschule Luzern habe zu keinem der genannten Zeitpunkte vorgelegen. Dass dieser bis zum Studienbeginn im Frühjahr 2011 mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorliege, sei lediglich eine Mutmassung, welche bei der Auflagenüberbindung nicht berücksichtigt werden könne. Aufgrund der Planungssicherheit für die Bewerbenden und aus praktisch-administrativen Gründen seien bei Zulassungsentscheiden nur tatsächlich verwirklichte, nicht aber mutmasslich künftige Ereignisse einzubeziehen.

E.
A._______ (nachfolgend: Beschwerdegegner) beantragt in der Beschwerdeantwort vom 26. Februar 2011 sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. Als Beilage reicht er insbesondere ein Schreiben der Hochschule Luzern vom 23. Februar 2011 ein, in welchem der Abschluss des MSE-Studiums bestätigt wird.

F.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 2. März 2011 die Abweisung der Beschwerde.

In der Begründung führt sie u.a. aus, dass sich der rechtserhebliche Sachverhalt auch auf zukünftige Ereignisse beziehen könne. Diesfalls müsse zur Bewertung der künftigen Entwicklungen auf Hypothesen abgestellt werden. Der Beschwerdegegner habe an der Fachhochschule Rapperswil das Diplomstudium Bauingenieurwesen mit sehr guten Noten abgeschlossen. Im Zeitpunkt des Entscheids vom 14. Dezember 2010 sei er zudem im Master-Studiengang MSE an der Hochschule Luzern eingeschrieben gewesen. Gemäss den eingereichten Leistungsnachweisen über die bereits abgelegten Studienfächer seien bis auf eine Ausnahme hervorragende und sehr gute Noten erzielt worden. In Anbetracht dieses bemerkenswerten Leistungsausweises könne es als gesichert gelten, dass der Beschwerdegegner den Master-Studiengang an der Hochschule Luzern bis zum Beginn des Frühlingssemesters 2011 - mithin dem Zeitpunkt der Zulassung zum Studium bei der Beschwerdeführerin - erfolgreich abgeschlossen haben werde. Die aufgelegten Leistungsnachweise würden keinen anderen Schluss zulassen. Damit gelte der Sachverhalt als ermittelt, selbst wenn er eine künftige Tatsache betreffe.

G.
Die Beschwerdeführerin verweist in der Stellungnahme vom 29. März 2011 auf die Begründung in der Beschwerde vom 24. Januar 2011 und hält an den darin gestellten Anträgen fest. Im Weiteren legt sie insbesondere dar, dass sich der Zulassungsentscheid auf die bis zum Bewerbungszeitpunkt verwirklichten Tatsachen abstütze. Entsprechend seien beim Beschwerdegegner der Diplomabschluss an der Fachhochschule Rapperswil sowie die im Bewerbungsformular angegebenen und bereits abgeschlossenen Studienfächer an der Hochschule Luzern berücksichtigt worden. Dagegen seien die zum Erwerb des Masterabschlusses noch erforderlichen weiteren Studienleistungen unberücksichtigt geblieben. Wären solche bevorstehende und ungewisse Ereignisse ebenfalls zu beachten, so müsste der Zulassungsausschuss nicht wie üblich und vorgesehen einmal, sondern mehrmals pro Bewerber zusammenkommen: Nämlich einmal bei der Bewerbung und immer dann wieder, wenn sich ein zum Bewerbungszeitpunkt noch nicht realisiertes, aber bis zum Studienbeginn mögliches Ereignis verwirklicht habe. Ein solches Zulassungsprozedere sei unzumutbar und angesichts der hohen Anzahl Bewerbungen administrativ nicht zu bewältigen. Würde der Argumentation der Vorinstanz gefolgt, könnte ein Bewerber jederzeit um Zulassung nachsuchen, ohne auf die Erfüllung der konkreten Zulassungskriterien Rücksicht zu nehmen. Es würde genügen, wenn er nur einen Teil seiner Vorbildung deklarieren würde. Die Beschwerdeführerin müsste dann mutmassen, ob alle nötigen oder möglichst viele Kriterien aufgrund eventueller, aber im Detail unbekannter, zukünftiger Studienleistungen erfüllt seien. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz könne aufgrund des bisher guten Leistungsausweises des Beschwerdegegners nicht darauf geschlossen werden, alle seine künftigen Vorhaben seien von Erfolg gekrönt. Dass er eine Prüfung aus irgendeinem Grund nicht antreten könne oder eine solche nicht bestehe, könne nicht ausgeschlossen werden.

H.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), wobei als Verfügungen auch Beschwerdeentscheide gelten (Art. 5 Abs. 2 VwVG). Entscheide der Vorinstanz sind beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar (Art. 37 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen [ETH-Gesetz, SR 414.110] i.V.m. Art. 33 Bst. f VGG; André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, N 1.34 Fussnote 87). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist nicht gegeben (vgl. Art. 32 VGG). Das Bundesverwaltungsgericht ist deshalb für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.2 Die Beschwerdeführerin hat in der vorliegenden Angelegenheit als erste Instanz verfügt und ist daher nach Art. 37 Abs. 2 ETH-Gesetz in Verbindung mit Art. 48 Abs. 2 VwVG beschwerdeberechtigt.

1.3Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50 und 52 VwVG) ist demnach einzutreten.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht kann den angefochtenen Beschwerdeentscheid grundsätzlich in vollem Umfang überprüfen. Die Beschwerdeführerin kann neben der Verletzung von Bundesrecht (Art. 49 Bst. a VwVG) und der unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 49 Bst. b VwVG) auch die Rüge der Unangemessenheit erheben (Art. 49 Bst. c VwVG). Das Gericht hat das Recht von Amtes wegen anzuwenden, wobei es an die vorgebrachten rechtlichen Überlegungen der Parteien nicht gebunden ist (vgl. Art. 62 Abs. 4 VwVG). Dies bedeutet, dass es eine Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen kann, die von jener der Vorinstanz abweicht (BGE 131 II 205 E. 4.2 mit Hinweisen, Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., N 1.54).

3.
Das Departement Bau, Umwelt und Geomatik der ETHZ hat gestützt auf Art. 16 Abs. 2 Bst. a des ETH-Gesetzes und Art. 19 Abs. 4 der Verordnung vom 10. September 2002 über die Zulassung zu den Studien an der ETH Zürich (Zulassungsverordnung ETHZ in der bis 31. Dezember 2010 gültig gewesenen Fassung, SR 414.131.52) die spezifischen Zulassungsbedingungen für den Master-Studiengang Bauingenieurwissenschaften geregelt. Gemäss Art. 24 Abs. 1 Bst. c des Studienreglements vom 26. April 2006 für den Master-Studiengang Bauingenieurwissenschaften (nachfolgend: Studienreglement 2006) und Ziffer 3 des Anhangs zum Studienreglement 2006 werden Inhaber und Inhaberinnen eines Bachelor-Diploms bzw. Diplomabschlusses in Bauingenieurwissenschaften einer Schweizer Fachhochschule in der Regel zum Master-Studiengang an der ETHZ mit der Auflage zugelassen, fehlende Kenntnisse durch das Erbringen zusätzlicher Studienleistungen auszugleichen. Um das in Ziffer 2.2 des Anhanges zum Studienreglement 2006 aufgeführte Anforderungsprofil erfüllen zu können, sind zusätzliche Studienleistungen im Umfang von in der Regel 60 Kreditpunkten erforderlich. Diese sind in den Fachgebieten zu erbringen, die in den drei Teilen des Anforderungsprofils aufgeführt sind.

4.
Streitig und zu prüfen ist, ob bevorstehende Studienleistungen im Zusammenhang mit dem Master-Abschluss an der Hochschule Luzern bei der Auflagenüberbindung zu berücksichtigen sind. Während die Beschwerdeführerin die bis zum Zulassungsentscheid verwirklichten Tatsachen als massgebend erachtet, ist die Vorinstanz der Auffassung, dass auch künftige, sich mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit verwirklichende Studienleistungen zu beachten sind.

4.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat seinem Entscheid denjenigen Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich im Zeitpunkt der Entscheidung bewiesenermassen verwirklicht hat. Im Rahmen des Streitgegen-standes sind deshalb insbesondere Sachverhaltsänderungen, die sich zeitlich zwischen der angefochtenen Verfügung und dem Beschwerdeentscheid zugetragen haben, zu berücksichtigen (BVGE 2009/61 E. 7.4; Hansjörg Seiler, in: Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich 2009, N 19 zu Art. 54; Alfred Kölz/Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Auflage, Zürich 1998, N 615; Patrick Sutter, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich 2008, N 10 zu Art. 32; Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., N 2.204 ff.).

4.2 Der Beschwerdegegner hat im Rahmen des Beschwerdeverfahrens ein Schreiben der Hochschule Luzern vom 23. Februar 2011 eingereicht, in welchem der Abschluss des Master-Studiums bestätigt wird. Der im Verfügungszeitpunkt noch bevorstehende und ungewisse Master-Abschluss hat sich somit inzwischen bewiesenermassen verwirklicht. Damit ist eine Sachverhaltsänderung eingetreten, die vom Bundesverwaltungsgericht entsprechend dem oben Ausgeführten (vgl. E. 4.1) zu berücksichtigen ist. Mit dem Master-Abschluss dürfte der Beschwerdegegner neue und bisher unberücksichtigt gebliebene Fähigkeiten und Kenntnisse erworben haben, die hinsichtlich der Auflagenüberbindung relevant sein können. In Anbetracht dessen erscheint eine Neuprüfung der Auflagen unter Einbezug der mit dem Master-Abschluss erworbenen Studienleistungen als angezeigt. Der Entscheid der Vorinstanz vom 14. Dezember 2010 erweist sich somit im Ergebnis als korrekt.

4.3 Soweit sich die Beschwerdeführerin beim Zulassungsentscheid auf die bis zu diesem Zeitpunkt verwirklichten Tatsachen stützte und bevorstehende Studienleistungen unberücksichtigt liess, ist dies grundsätzlich ebenfalls nicht zu beanstanden. Denn wie sie zu Recht geltend macht, kann selbst bei einem bisher guten Leistungsausweis nicht darauf geschlossen werden, ein künftiges Vorhaben werde mit Sicherheit auf einen bestimmten Termin erfolgreich beendet. Es gibt verschiedene leistungs-unabhängige Gründe, wie beispielsweise eine Krankheit, die zu einer Verzögerung oder einem Abbruch eines Studiengangs führen können. Die Beschwerdeführerin war deshalb im Zeitpunkt des Verfügungserlasses nicht verpflichtet, mutmassliche Studienleistungen im Zusammenhang mit dem damals noch bevorstehenden Master-Abschluss bei der Auflagenüberbindung bereits zu berücksichtigen. Dies gilt - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - unabhängig von der Wahrscheinlichkeit einer Verwirklichung des Abschlusses. Die verfügte Auflage von 42 zusätzlich zu erbringenden Kreditpunkten war denn auch im Verfügungszeitpunkt nachvollziehbar und nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin hat somit eine ursprünglich fehlerfreie Verfügung erlassen, die sich aufgrund der Sachverhaltsänderung im Verlauf des Beschwerdeverfahrens als nachträglich überholt herausgestellt hat.

4.4 Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass eine Sachverhaltsänderung auch im Rahmen eines allfälligen Wiedererwägungsgesuchs geltend gemacht werden könnte. Gemäss Rechtsprechung und herrschender Lehre wird unabhängig von der gesetzlichen Regelung aus Art. 29 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) ein verfassungsmässiger Anspruch auf Eintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch abgeleitet, wenn sich der rechtserhebliche Sachverhalt seit dem ursprünglichen Entscheid in wesentlicher Weise verändert hat und mithin die ursprüngliche (fehlerfreie) Verfügung an nachträglich eingetretene Veränderungen der Sachlage anzupassen ist (BGE 136 II 177 E. 2.1 mit Hinweisen; Kölz/Häner, a.a.O., N 426; Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2010, N 1042 ff.). In diesem Sinn ist - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - nicht auszuschliessen, dass einzelne Zulassungsverfügungen aufgrund veränderter Verhältnisse wiedererwägungsweise neu zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen sind. Der damit einhergehende administrative Mehraufwand ist in Kauf zu nehmen. Zudem wäre es mit Blick auf die Akzeptanz einer verfügten Auflage bzw. der Vermeidung eines Beschwerdeverfahrens allenfalls sinnvoll, wenn die Beschwerdeführerin in den Verfügungen darauf hinweisen würde, dass die Auflage unter dem Vorbehalt weiterer Studienleistungen gelte bzw. gegebenenfalls darauf zurückgekommen werden könne. Ein solcher Hinweis dürfte sich vor allem in Fällen wie dem vorliegenden, in denen im Verfügungszeitpunkt ein Studiengang bekanntermassen noch nicht abgeschlossen ist, aufdrängen.

5.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin die vom Beschwerdegegner mit dem Master-Abschluss erworbenen Studienleistungen bei der Auflagenüberbindung zu berücksichtigen und darüber neu zu verfügen hat. Die Beschwerde gegen das Urteil der Vorinstanz vom 14. Dezember 2010 erweist sich demnach im Ergebnis als unbegründet, weshalb sie im Sinne der Erwägungen abzuweisen ist.

6.
6.1 Entsprechend dem Verfahrensausgang sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 63 VwVG).

6.2 Obsiegende Parteien haben gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG Anspruch auf eine Entschädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten. Zu entschädigen sind dabei im Wesentlichen die Aufwendungen für die anwaltliche Vertretung (Art. 8 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da der obsiegende Beschwerdegegner nicht anwaltlich vertreten ist und ihm durch das Beschwerdeverfahren lediglich verhältnismässig geringe Kosten entstanden sind, hat er keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

- den Beschwerdegegner (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. Nr. 4710; Einschreiben )

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Beat Forster Toni Steinmann

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Frist steht still vom 15. Juli bis und mit dem 15. August (Art. 46 Abs. 1 Bst. b BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF Loi-sur-les-EPF Art. 37 Voies de recours - 1 La procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale, à moins que la présente loi n'en dispose autrement.
¹	La procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale, à moins que la présente loi n'en dispose autrement.
²	Le Conseil des EPF, les EPF et les établissements de recherche ont qualité pour recourir contre les décisions rendues sur recours s'ils ont statué dans la même cause à titre de première instance. Les assemblées des écoles ont qualité pour recourir si la décision attaquée a trait à leur participation.
^2bis	Les EPF et les établissements de recherche n'ont pas qualité pour recourir contre les décisions du Conseil des EPF prises en vertu des art. 25, al. 1, let. e et 33a, al. 3.115
³	Les décisions rendues par les EPF et par les établissements de recherche peuvent faire l'objet d'un recours auprès de la Commission de recours interne des EPF. Sont exceptées les décisions relevant de la loi du 14 mars 1958 sur la responsabilité116.117
⁴	Le grief de l'inopportunité ne peut être invoqué en cas de recours contre des décisions portant sur les résultats d'examens et de promotions.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens
¹	Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
²	Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 46 Suspension - 1 Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas:
¹	Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas:
^a	du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclus;
^b	du 15 juillet au 15 août inclus;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclus.
²	L'al. 1 ne s'applique pas:
^a	aux procédures concernant l'octroi de l'effet suspensif ou d'autres mesures provisionnelles;
^b	à la poursuite pour effets de change;
^c	aux questions relatives aux droits politiques (art. 82, let. c);
^d	à l'entraide pénale internationale ni à l'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^e	aux marchés publics.19

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.