1B_541/2020 - 2020-11-09 - Procédure pénale - Strafverfahren; Haftentlassung Untersuchungshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 541/2020

Urteil vom 9. November 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Bundesrichter Müller, Merz,
Gerichtsschreiberin Dambeck.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Huber,

gegen

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Abteilung für schwere Gewaltkriminalität, Molkenstrasse 15/17, 8004 Zürich.

Gegenstand
Strafverfahren; Haftentlassung Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 5. Oktober 2020 (UB200158-O/U).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich führt gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen versuchter schwerer Körperverletzung etc. Ihm wird insbesondere vorgeworfen, sich am 16. Februar 2020, um ca. 02.00 Uhr, an einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen beteiligt und dabei B.________ und C.________ geschlagen und getreten zu haben. Ersterem soll er, als dieser verletzt und regungslos am Boden lag, mehrmals gegen den Kopf getreten haben.
Am 16. Februar 2020 wurde A.________ verhaftet und mit Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des Bezirks Zürich vom 18. Februar 2020 in Untersuchungshaft versetzt. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hin verlängerte das Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft am 13. Mai 2020 bis zum 13. August 2020. Dagegen reichte A.________ erfolglos Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, und beim Bundesgericht ein (Urteil 1B 345/2020 vom 24. Juli 2020). Am 10. August 2020 verlängerte das Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft bis zum 13. November 2020.
Am 27. August 2020 stellte A.________ ein Haftentlassungsgesuch, welches das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich mit Verfügung vom 8. September 2020 abwies. Diese Verfügung focht A.________ beim Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, an, welches die Beschwerde mit Beschluss vom 5. Oktober 2020 abwies.

B.
Gegen diesen Beschluss gelangt A.________ mit Eingabe vom 15. Oktober 2020 an das Bundesgericht und beantragt dessen Aufhebung sowie seine unverzügliche Entlassung aus der Untersuchungshaft. Eventualiter sei der obergerichtliche Beschluss aufzuheben und sei er unter Anordnung von Ersatzmassnahmen, namentlich eines Kontaktverbots, unverzüglich aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Subeventualiter sei der Beschluss aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersucht er um Beizug der Vorakten sowie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.
Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich verzichtet auf eine Vernehmlassung und beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht des Kantons Zürich verzichtet ebenfalls auf eine Vernehmlassung und übermittelt die Vorakten.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Haftentscheid. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff . BGG gegeben. Der Beschwerdeführer nahm am vorinstanzlichen Verfahren teil und ist durch die Verweigerung der Haftentlassung in seinen rechtlich geschützten Interessen betroffen und damit zur Beschwerde befugt (Art. 81 Abs. 1 BGG). Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, so dass auf die Beschwerde eingetreten werden kann.

2.
Was den allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachts gemäss Art. 221 Abs. 1 Ingress StPO betrifft, hat sich das Bundesgericht in E. 2 seines Urteils 1B 345/2020 vom 24. Juli 2020 bereits ausführlich damit auseinandergesetzt und dessen Vorliegen bejaht.
Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts nicht, indem er festhält, es hätten sich diesbezüglich keine wesentlichen Änderungen ergeben, weshalb sich Ausführungen dazu erübrigten. Er macht jedoch geltend, für die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft bestehe keine hinreichend konkrete Kollusionsgefahr.

3.

3.1. In seinem Urteil 1B 345/2020 vom 24. Juli 2020, mit welchem das Bundesgericht die gegen die erste Verlängerung der Untersuchungshaft gerichtete Beschwerde des Beschwerdeführers abgewiesen hat, hielt dieses in E. 3.4 zusammenfassend fest, dass die Aussagen der befragten Personen mit Blick auf die dem Beschwerdeführer vorgeworfene versuchte schwere Körperverletzung auseinandergingen und sie für die Zuordnung der Tatbeiträge und Rekonstruktion des Tatablaufs äusserst bedeutsam seien. Zudem komme im Tatvorwurf eine erhebliche Gewaltbereitschaft des Beschwerdeführers zum Ausdruck. Dies und die Schwere des in Frage stehenden Delikts seien im Rahmen der Beurteilung der Kollusionsgefahr zu berücksichtigen. Es sei daher nicht zu beanstanden und erst recht nicht willkürlich, dass die Vorinstanz die Kollusionsgefahr auch im fortgeschrittenen Verfahrensstadium bejaht habe; dies jedenfalls solange, als die von ihr namentlich genannten Personen noch einvernommen werden müssten.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kann daraus nicht abgeleitet werden, dass die Kollusionsgefahr nur solange zu bejahen wäre, als die beiden Zeugeneinvernahmen noch nicht durchgeführt sind und er danach ohne Weiteres aus der Haft zu entlassen wäre. Vielmehr erwog das Bundesgericht weiter, dass mit dem Fortschreiten des Verfahrens die Anforderungen an den Nachweis der Verdunkelungsgefahr steigen und einer umso sorgfältigeren Prüfung bedürfen würden.

3.2. Wie im Urteil 1B 345/2020 vom 24. Juli 2020 bereits dargelegt, genügt die theoretische Möglichkeit, dass die beschuldigte Person kolludieren könnte, nicht, um gestützt auf Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO Untersuchungshaft zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; 132 I 21 E. 3.2 S. 23; 117 Ia 257 E. 4b-c S. 261). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung können sich solche konkreten Anhaltspunkte namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten der beschuldigten Person im Strafprozess, aus ihren persönlichen Merkmalen, aus ihrer Stellung und ihren Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhalts sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihr und den sie belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 132 I 21 E. 3.2.1 S. 23 f. mit Hinweisen). Besondere Berücksichtigung verdienen die persönliche Situation und eine allfällige besondere Schutzbedürftigkeit
des mutmasslichen Opfers bzw. wichtiger Gewährspersonen (vgl. BGE 132 I 21 E. 3.4 S. 26; Urteile 1B 406/2016 vom 22. November 2016 E. 2.4 und 2.6; 1B 341/2015 vom 23. Oktober 2015 E. 3.2 und 3.4).
Nach Abschluss der Untersuchung (Art. 318 StPO) durch die Staatsanwaltschaft und insbesondere nach Durchführung einer erstinstanzlichen Hauptverhandlung (Art. 335 -351 StPO) bedarf der Haftgrund der Kollusionsgefahr einer besonders sorgfältigen Prüfung. Er dient primär der Sicherung einer ungestörten Strafuntersuchung. Zwar ist auch die richterliche Sachaufklärung vor unzulässigen Einflussnahmen möglichst zu schützen. Dies gilt namentlich im Hinblick auf die (beschränkte) Unmittelbarkeit der Beweisabnahme anlässlich der Hauptverhandlung (Art. 343 und Art. 405 Abs. 1 StPO). Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind jedoch an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; 132 I 21 E. 3.2.1-3.2.2 S. 23 f.; 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b-c S. 261; Urteil 1B 218/2018 vom 30. Mai 2018 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). Der Haftrichter hat auch zu prüfen, ob einem gewissen Kollusionsrisiko schon mit geeigneten Ersatzmassnahmen für strafprozessuale Haft ausreichend begegnet werden könnte (Art. 212 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 237 ff . StPO; vgl. BGE 140 IV 74 E. 2.2 S. 78 mit Hinweisen).

3.3. Die Vorinstanz erwog, in der Zwischenzeit hätten die letzten Zeugeneinvernahmen stattfinden können und auch die Schlusseinvernahme des Beschwerdeführers sei bereits erfolgt. Die Strafuntersuchung stehe damit kurz vor dem Abschluss und die Anklage beim Gericht sei zeitnah zu erwarten. Der gegen den Beschwerdeführer erhobene Tatvorwurf der versuchten schweren Körperverletzung beruhe hauptsächlich auf Aussagen von Auskunftspersonen sowie Zeuginnen und Zeugen. Da der Beschwerdeführer selber bestreite, auf das am Boden liegende Opfer eingetreten zu haben, und die Aussagen der einvernommenen Personen insbesondere mit Blick auf die ihm vorgeworfene versuchte schwere Körperverletzung auseinandergingen, seien die Aussagen der befragten Personen für die Zuordnung der Tatbeiträge und die Rekonstruktion des Tatablaufs äusserst bedeutsam. Mit der versuchten schweren Körperverletzung werde dem Beschwerdeführer eine schwere Straftat bzw. ein Verbrechen vorgeworfen, welches gemäss Art. 122 StGB mit Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren bestraft werde. An einer von Verdunkelungshandlungen freien Sachverhaltsermittlung bzw. an einer erneuten Beweiserhebung durch das Gericht bestehe daher ein erhöhtes öffentliches Interesse. Diese Umstände
sowie die dem Tatvorwurf inhärente erhebliche Gewaltbereitschaft des Beschwerdeführers sprächen für die Annahme von Kollusionsgefahr. Zudem lägen Hinweise dafür vor, dass er der Anführer seiner Gruppierung gewesen sei, und sei zu berücksichtigen, dass er von verschiedenen Personen als aggressiv beschrieben worden sei und er sich auch anlässlich der körperlichen Untersuchung durch das Institut für Rechtsmedizin aggressiv gezeigt habe. Weiter habe auch sein Verhalten anlässlich der Konfrontationseinvernahme vom 12. Mai 2020 deutlich gemacht, dass er seine Emotionen und sein Vorgehen je nach Situation nur schwer kontrollieren könne. Daran ändere der eingereichte Führungsbericht der Untersuchungsgefängnisse Zürich nichts.

3.4. Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, die Aussagen der befragten Personen seien widersprüchlich und beruhten teils auf Mutmassungen. Sie seien daher nicht derart gewichtig, dass sie die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft nach Abschluss der Strafuntersuchung rechtfertigen könnten. Dass die einvernommenen Personen divergierende Aussagen über den Tathergang gemacht haben, ist korrekt und bereits dem Bundesgerichtsurteil vom 24. Juli 2020 zu entnehmen.
Soweit der Beschwerdeführer aber ausführt, "bei einer derartigen desolaten Beweislage" sei der Anreiz für Kollusionshandlungen erheblich reduziert und eine Verurteilung wegen versuchter schwerer Körperverletzung unwahrscheinlich, kann ihm nicht gefolgt werden: Einerseits kann sich das Sachgericht gerade deswegen zur Anhörung der Auskunftspersonen sowie Zeuginnen und Zeugen veranlasst sehen (vgl. BGE 140 IV 196 E. 4.4.2 S. 199 f.), wobei der diesbezügliche Entscheid letztlich ihm obliegt; andererseits ist dem Sachgericht im Haftverfahren nicht vorzugreifen und hat eine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse demnach zu unterbleiben. Im Übrigen wird das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts vom Beschwerdeführer nicht bestritten (vgl. oben E. 2).
Wie ebenfalls bereits mit Urteil vom 24. Juli 2020 festgehalten, kommt im gegen den Beschwerdeführer erhobenen Tatvorwurf eine erhebliche Gewaltbereitschaft zum Ausdruck. So erstaunt es denn auch kaum, dass er gemäss den Ausführungen der Vorinstanz von verschiedenen befragten Personen als aggressiv bezeichnet worden ist. Dass er sich jedoch auch noch vier Stunden danach, während der gesamten, etwa einstündigen Untersuchung durch das Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich, aggressiv und teilweise unkooperativ verhalten hat, lässt sich - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers - nur bedingt mit dem vorangegangenen Geschehen in Verbindung bringen; die Erklärung des Beschwerdeführers, welche er anlässlich der Haftverhandlung vom 8. September 2020 abgegeben hat, wonach er sich nicht aggressiv verhalten habe, sondern nur unkooperativ, weil er sich geschämt habe, erscheint wenig plausibel. Der Beschwerdeführer weist weiter darauf hin, dass er nicht einschlägig vorbestraft sei.
Was sodann seine Äusserung im Rahmen der Konfrontationseinvernahme vom 12. Mai 2020 betrifft, als er dem Opfer gesagt hat: "Lieber schwul als die eigene Cousine heiraten. Das machen sie gerne, die Türken", so deutet dies darauf hin, dass er sich relativ leicht provozieren lässt, zumal das Opfer davor nicht den Beschwerdeführer, sondern einen Mitbeschuldigten als "Schwuchtel" bezeichnet hat. Allerdings macht der Beschwerdeführer zu Recht geltend, dass die gegenüber dem ersten Haftverlängerungsverfahren neue und zusätzliche Argumentation der Vorinstanz, der Beschwerdeführer sei als Anführer seiner Gruppierung zu sehen, nicht ohne weiteres einleuchtet. Die Vorinstanz stützt sich dabei auf den (mutmasslichen) Tatbeitrag des Beschwerdeführers sowie die Antwort einer Zeugin auf die Frage, ob sie unter den Tätern einen Anführer habe erkennen können, wobei diese den Beschwerdeführer nannte und als Begründung angab, als er weggegangen sei, hätten sich alle vom Tatort entfernt. Es bleibt unklar, inwiefern diese Umstände lediglich dem Zufall zuzuschreiben sind, weshalb sie hinsichtlich des Bestehens von Kollusionsgefahr wenig aussagekräftig sind. Nachdem die Vorinstanz im letzten Verfahren noch nicht damit argumentiert hat, kommt diesem
Umstand vorliegend, mit Blick auf das Bestehen von Kollusionsgefahr, keine entscheidende Bedeutung zu. Damit zielt auch die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe den Sachverhalt diesbezüglich offensichtlich unrichtig festgestellt, ins Leere (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG). Was den zwischenzeitlich ergangenen Führungsbericht der Untersuchungsgefängnisse Zürich angeht, so trifft zwar zu, dass dieser zu Gunsten des Beschwerdeführers ausgefallen ist. Jedoch vermag dies allein die Kollusionsgefahr nicht zu relativieren. Dasselbe gilt für seine Beteuerungen anlässlich der Haftverhandlung, er werde keine Kollusionshandlungen vornehmen.

3.5. Nach dem Gesagten treffen die Ausführungen zur Kollusionsgefahr im Urteil des Bundesgerichts 1B 345/2020 vom 24. Juli 2020 nach wie vor zu und hat die Vorinstanz nicht gegen Bundesrecht verstossen, indem sie das Bestehen von Kollusionsgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO bejaht hat.
Ein anderer Haftgrund wurde - soweit ersichtlich - nie in Betracht gezogen.

4.

4.1. Weshalb der Kollusionsgefahr nun nicht mit milderen Massnahmen im Sinne von Art. 237 StPO (namentlich mit einem Kontaktverbot) ausreichend begegnet werden kann, geht aus dem angefochtenen Beschluss nicht hervor. Die Vorinstanz führt diesbezüglich lediglich aus, das Verhalten des Beschwerdeführers anlässlich der Konfrontationseinvernahme vom 12. Mai 2020 zeige deutlich, dass er seine Emotionen und sein Vorgehen je nach Situation nur schwer kontrollieren könne, was insbesondere auch die Einhaltung von Ersatzmassnahmen durch den Beschwerdeführer unwahrscheinlich mache. Unter den gegebenen Umständen reicht eine solche Äusserung (vgl. oben E. 3.4) allein jedoch nicht aus, um von Ersatzmassnahmen abzusehen und stattdessen die Untersuchungshaft aufrechtzuerhalten.

4.2. Im Unterschied zur im Urteil vom 24. Juli 2020 beurteilten Situation wurden die beiden letzten Zeugeneinvernahmen in der Zwischenzeit durchgeführt. Diese haben offenbar zu keinen weiteren Ermittlungshandlungen Anlass gegeben, hat doch am 24. September 2020 bereits die Schlusseinvernahme des Beschwerdeführers stattgefunden. Die Vorinstanz hielt denn auch entsprechend fest, dass die Strafuntersuchung kurz vor dem Abschluss stehe und die Anklage beim Gericht zeitnah zu erwarten sei. Gemäss den vorinstanzlichen Ausführungen beruht der gegen den Beschwerdeführer erhobene Tatvorwurf der versuchten schweren Körperverletzung auf den Aussagen mehrerer Auskunftspersonen, insbesondere jener zweier Zeuginnen, zu denen der Beschwerdeführer offenbar keine persönliche Beziehung hat. Zwar ist nicht ausgeschlossen, dass das Sachgericht zumindest die beiden Zeuginnen erneut anhören wird (vgl. oben E. 3.4). Nachdem - soweit ersichtlich - aber noch nicht zur Hauptverhandlung vorgeladen wurde, besteht aktuell bloss die Möglichkeit weiterer Anhörungen durch das Sachgericht. Bei der vorliegenden Sachlage und unter Berücksichtigung, dass die befragten Personen grösstenteils sowohl von der Polizei als auch von der Staatsanwaltschaft einvernommen
worden sind und es sich bei der schweren Körperverletzung gemäss Art. 122 StGB um ein Offizialdelikt handelt, welches von Amtes wegen verfolgt wird, ist die Fortdauer der Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr nicht mehr gerechtfertigt und erweist sich als unverhältnismässig. Dem verbleibenden Kollusionsrisiko ist vielmehr mit Ersatzmassnahmen, namentlich einem Kontaktverbot gemäss Art. 237 Abs. 2 lit. g StPO, zu begegnen.

4.3. Nach dem Gesagten ist die Anordnung geeigneter Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 237 Abs. 1 und 2 StPO vorliegend angezeigt und zulässig. Allerdings ist es nicht Sache des Bundesgerichts, die Art und die Modalitäten der anzuordnenden Ersatzmassnahmen als erste Instanz festzulegen. Die Angelegenheit ist daher an das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich zurückzuweisen zum unverzüglichen Entscheid über die anzuordnenden Ersatzmassnahmen und anschliessenden Entlassung des Beschwerdeführers aus der Untersuchungshaft (vgl. 1B 344/2017 vom 20. September 2017 E. 5.3 und 6 mit Hinweisen).

5.
Nach diesen Ausführungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Der angefochtene Beschluss ist aufzuheben und die Sache an das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich zurückzuweisen zur unverzüglichen Anordnung von geeigneten Ersatzmassnahmen und anschliessenden Entlassung des Beschwerdeführers aus der Untersuchungshaft. Dem Antrag des Beschwerdeführers auf sofortige Haftentlassung ist daher keine Folge zu leisten; insofern ist die Beschwerde abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind für das bundesgerichtliche Verfahren keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 4 BGG). Der Kanton Zürich hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gemäss Art. 64 BGG ist damit gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 5. Oktober 2020 aufgehoben und die Sache an das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich zurückgewiesen zur unverzüglichen Anordnung von Ersatzmassnahmen und anschliessenden Entlassung des Beschwerdeführers aus der Untersuchungshaft. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Der Kanton Zürich hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Markus Huber, für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. November 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Die Gerichtsschreiberin: Dambeck

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 318 Clôture - 1 Lorsqu'il estime que l'instruction est complète, le ministère public rend une ordonnance pénale ou informe par écrit les parties dont le domicile est connu de la clôture prochaine de l'instruction et leur indique s'il entend rendre une ordonnance de mise en accusation ou une ordonnance de classement. En même temps, il fixe aux parties un délai pour présenter leurs réquisitions de preuves.
¹	Lorsqu'il estime que l'instruction est complète, le ministère public rend une ordonnance pénale ou informe par écrit les parties dont le domicile est connu de la clôture prochaine de l'instruction et leur indique s'il entend rendre une ordonnance de mise en accusation ou une ordonnance de classement. En même temps, il fixe aux parties un délai pour présenter leurs réquisitions de preuves.
^1bis	Il indique par écrit aux personnes lésées dont le domicile est connu et qui n'ont pas encore été informées de leurs droits qu'il entend rendre une ordonnance pénale, une ordonnance de mise en accusation ou une ordonnance de classement; il leur fixe un délai pour se constituer parties plaignantes et pour présenter leurs réquisitions de preuves.239
²	Le ministère public ne peut écarter une réquisition de preuves que si celle-ci exige l'administration de preuves sur des faits non pertinents, notoires, connus de l'autorité pénale ou déjà suffisamment prouvés en droit. Il rend sa décision par écrit et la motive brièvement. Les réquisitions de preuves écartées peuvent être réitérées dans le cadre des débats.
³	Les informations visées aux al. 1 et 1bis et les décisions rendues en vertu de l'al. 2 ne sont pas sujettes à recours.240

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 335 Composition du tribunal - 1 Le tribunal siège durant l'ensemble des débats dans sa composition légale; il est assisté d'un greffier.
¹	Le tribunal siège durant l'ensemble des débats dans sa composition légale; il est assisté d'un greffier.
²	Lorsque, durant les débats, un juge vient à manquer, l'ensemble des débats doit être repris à moins que les parties y renoncent.
³	La direction de la procédure peut ordonner qu'un juge suppléant assiste aux débats dès le début, pour remplacer, le cas échéant, un membre défaillant du tribunal.
⁴	Si le tribunal doit connaître d'une infraction contre l'intégrité sexuelle, il doit, à la demande de la victime, comprendre au moins une personne du même sexe que celle-ci. Devant le juge unique, il peut être dérogé à cette règle, lorsque l'infraction implique des victimes des deux sexes.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 351 Prononcé et notification du jugement - 1 Lorsque le tribunal est en mesure de statuer matériellement sur l'accusation, il rend un jugement sur la culpabilité du prévenu, les sanctions et les autres conséquences.
¹	Lorsque le tribunal est en mesure de statuer matériellement sur l'accusation, il rend un jugement sur la culpabilité du prévenu, les sanctions et les autres conséquences.
²	Le tribunal rend son jugement sur chaque point à la majorité simple. Chaque membre est tenu de voter.
³	Le tribunal notifie son jugement conformément à l'art. 84.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 343 Administration des preuves - 1 Le tribunal procède à l'administration de nouvelles preuves ou complète les preuves administrées de manière insuffisante.
¹	Le tribunal procède à l'administration de nouvelles preuves ou complète les preuves administrées de manière insuffisante.
²	Le tribunal réitère l'administration des preuves qui, lors de la procédure préliminaire, n'ont pas été administrées en bonne et due forme.
³	Il réitère l'administration des preuves qui, lors de la procédure préliminaire, ont été administrées en bonne et due forme lorsque la connaissance directe du moyen de preuve apparaît nécessaire au prononcé du jugement.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 405 Procédure orale - 1 Les dispositions sur les débats de première instance s'appliquent par analogie aux débats d'appel.
¹	Les dispositions sur les débats de première instance s'appliquent par analogie aux débats d'appel.
²	La direction de la procédure cite à comparaître aux débats d'appel le prévenu ou la partie plaignante qui a déclaré l'appel ou l'appel joint. Dans les cas simples, elle peut, à leur demande, les dispenser de participer aux débats et les autoriser à déposer par écrit leurs conclusions motivées.
³	Elle cite le ministère public à comparaître aux débats:
^a	dans les cas visés à l'art. 337, al. 3 et 4;
^b	s'il a déclaré l'appel ou l'appel joint.
⁴	Si le ministère public n'est pas cité à comparaître, il peut déposer par écrit ses conclusions ainsi que la motivation à l'appui de celles-ci ou comparaître en personne.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 212 Principes - 1 Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
¹	Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
²	Les mesures de contrainte entraînant une privation de liberté doivent être levées dès que:
^a	les conditions de leur application ne sont plus remplies;
^b	la durée prévue par le présent code ou fixée par un tribunal est expirée;
^c	des mesures de substitution permettent d'atteindre le même but.
³	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne doivent pas durer plus longtemps que la peine privative de liberté prévisible.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 237 Dispositions générales - 1 Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
¹	Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
²	Font notamment partie des mesures de substitution:
^a	la fourniture de sûretés;
^b	la saisie des documents d'identité et autres documents officiels;
^c	l'assignation à résidence ou l'interdiction de se rendre dans un certain lieu ou un certain immeuble;
^d	l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif;
^e	l'obligation d'avoir un travail régulier;
^f	l'obligation de se soumettre à un traitement médical ou à des contrôles;
^g	l'interdiction d'entretenir des relations avec certaines personnes.
³	Pour surveiller l'exécution de ces mesures, le tribunal peut ordonner l'utilisation d'appareils techniques qui peuvent être fixés à la personne sous surveillance.
⁴	Les dispositions sur la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté s'appliquent par analogie au prononcé des mesures de substitution ainsi qu'au recours contre elles.
⁵	Le tribunal peut en tout temps révoquer les mesures de substitution, en ordonner d'autres ou prononcer la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté si des faits nouveaux l'exigent ou si le prévenu ne respecte pas les obligations qui lui ont été imposées.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 122 - Est puni d'une peine privative de liberté d'un à dix ans quiconque, intentionnellement:
^a	blesse une personne de façon à mettre sa vie en danger;
^b	mutile le corps d'une personne, un de ses membres ou un de ses organes importants ou rend ce membre ou cet organe impropre à sa fonction, cause à une personne une incapacité de travail, une infirmité ou une maladie mentale permanentes, ou défigure une personne d'une façon grave et permanente;
^c	fait subir à une personne toute autre atteinte grave à l'intégrité corporelle ou à la santé physique ou mentale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.