1C_62/2015 - 2015-11-09 - Ökologisches Gleichgewicht - Baubewilligung; Renaturierungsprojekt Bächlipark

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1C 62/2015

Urteil vom 9. November 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Karlen, Kneubühler,
Gerichtsschreiber Stohner.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwälte
Bernhard Stadelmann und Felix Horat,

gegen

B.________ AG,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Erhard Pfister,

Gemeinderat Wollerau,
Hauptstrasse 15, 8832 Wollerau,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Michel,
Amt für Raumentwicklung des Kantons Schwyz,
Bahnhofstrasse 14, Postfach 1186, 6431 Schwyz,
Bezirksrat Höfe,
Bahnhofstrasse 4, Postfach 124, 8832 Wollerau,
Regierungsrat des Kantons Schwyz,
Bahnhofstrasse 9, Postfach 1260, 6431 Schwyz.

Gegenstand
Baubewilligung; Renaturierungsprojekt Bächlipark,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 5. Dezember 2014 des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, Kammer III.

Sachverhalt:

A.
Mit Beschluss vom 17. April 2012 genehmigte der Regierungsrat des Kantons Schwyz den vom Gemeinderat Wollerau am 16. Januar 2012 erlassenen Gestaltungsplan Bächlipark mit einer überwiegend in der Wohn- und Gewerbezone befindlichen Perimeterfläche von rund 21'700 m² (Grundstücke KTN 290, 291, 294 und teilweise 2303). Der Gestaltungsplan bezweckt die etappenweise Überbauung des Plangebiets mit neun Mehrfamilienhäusern sowie einem Dienstleistungsgebäude. Im Perimeter des Gestaltungsplans fliessen der Sihleggbach und der Roosbach in den Krebsbach. Die Genehmigung des Gestaltungsplans durch den Regierungsrat erfolgte insbesondere unter dem Vorbehalt, dass im Baubewilligungsverfahren der Nachweis der Hochwassersicherheit erbracht wird.
Der Krebs- und der Sihleggbach sind aufgrund der bisherigen Nutzung des Areals als Färberei in Betonprofilen kanalisiert; der Krebsbach ist zudem rund zur Hälfte eingedolt. Es ist vorgesehen, die Betonprofile zu entfernen und die Bäche soweit als möglich offen zu legen und zu renaturieren. Die Bachläufe werden zudem aus baulichen und hydraulischen Überlegungen angepasst und umgelegt. Der Roosbach wurde bereits im Jahr 2002 naturnah ausgebaut und bleibt unverändert. Die drei Bäche weisen eine Gerinnesohle von weniger als 2 m natürlicher Breite auf. Die im Gestaltungsplan verbindlich festgelegten Gewässerräume wurden spezifisch auf die Bebauung des Areals abgestimmt und variieren in der Breite zwischen 7 und 20 m.

B.
Die B.________ AG als Eigentümerin der Parzellen KTN 290 und 291 reichte am 14. Dezember 2012 ein Baugesuch für die Renaturierung des Krebs- und Sihle ggbachs im Gebiet der geplanten Überbauung Bächlipark ein. Gegen das ausgeschriebene und öffentlich aufgelegte Baugesuch erhob A.________ als Eigentümerin der unmittelbar an das Gestaltungsplangebiet angrenzenden Parzelle KTN 303 öffentlich-rechtliche Einsprache. Am 3. Mai 2013 reichte die Bauherrschaft abgeänderte Pläne ein, zu welchen sich die Einsprecherin äussern konnte. Das Amt für Raumentwicklung des Kantons Schwyz erteilte am 28. Juni 2013 die kantonale Baubewilligung und der Bezirksrat Höfe am 11. Juni 2013 die bezirksrätliche Bewilligung.
Am 8. Juli 2013 bewilligte der Gemeinderat Wollerau das Bauvorhaben mit Auflagen, erklärte den kantonalen Gesamtentscheid vom 28. Juni 2013 zum integrierenden Bestandteil der Baubewilligung und wies die Einsprache von A.________ ab. Die von dieser mit Eingabe vom 17. Juli 2013 erhobene Beschwerde wies der Regierungsrat im Hauptpunkt (Renaturierung) ab. Diesen Entscheid focht A.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz an, welches die Beschwerde mit Entscheid vom 5. Dezember 2014 abwies, soweit es darauf eintrat.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 27. Januar 2015 beantragt A.________, der Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben, und das Gesuch der B.________ AG betreffend Renaturierung sei nicht zu bewilligen.
Das Verwaltungsgericht stellt Antrag auf Beschwerdeabweisung. Das Amt für Raumentwicklung hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Der Regierungsrat und der Gemeinderat Wollerau beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne. Die B.________ AG beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei diese abzuweisen. Das Bundesamt für Umwelt BAFU hat eine ausführliche Stellungnahme eingereicht, ohne jedoch ausdrücklich Anträge zu stellen. Das Bundesamt für Raumentwicklung ARE beantragt die Beschwerdeabweisung.
Die Beschwerdeführerin hält an ihrem Standpunkt und an ihren Anträgen fest.

Erwägungen:

1.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid des Verwaltungsgerichts steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 lit. a , Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Beschwerdeführerin als Nachbarin zur Beschwerde berechtigt (Art. 89 Abs. 1 BGG; vgl. Urteile 1C 87/2012 vom 27. November 2012 E. 1.1 und 1C 440/2014 vom 23. Juli 2015 E. 1). Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten.

2.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden die Festlegung des Gewässerraums und die Frage der Hochwassersicherheit.
Mit dem am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Art. 36a GSchG (SR 814.20) werden die Kantone verpflichtet, nach Anhörung der betroffenen Kreise den Raumbedarf der oberirdischen Gewässer festzulegen, welcher für die Gewährleistung der natürlichen Funktionen der Gewässer, den Schutz vor Hochwasser und die Gewässernutzung erforderlich ist. Die Kantone sorgen dafür, dass der Gewässerraum bei der Richt- und Nutzungsplanung berücksichtigt sowie extensiv gestaltet und bewirtschaftet wird.
Gemäss Art. 41a GSchV (SR 814.20) muss die Breite des Gewässerraums für Fliessgewässer mit einer Gerinnesohle von weniger als 2 m natürlicher Breite mindestens 11 m betragen (Art. 41a Abs. 2 lit. a GSchV). Die Breite des Gewässerraums muss erhöht werden, soweit dies erforderlich ist zur Gewährleistung des Schutzes vor Hochwasser oder des für eine Revitalisierung erforderlichen Raums (Art. 41a Abs. 3 lit. a und b GSchV). Die Breite des Gewässerraums kann in dicht überbauten Gebieten den baulichen Gegebenheiten angepasst werden, soweit der Schutz vor Hochwasser gewährleistet ist (Art. 41 a Abs. 4 GSchV).

3.

3.1. Es ist unbestritten, dass der Gestaltungsplan Bächlipark in Rechtskraft erwachsen ist. Die Beschwerdeführerin erachtet den Gestaltungsplan indes als nichtig, zumindest soweit dieser den Gewässerraum festlege. Sie bringt vor, gestützt auf Art. 41 Abs. 2 lit. a GSchV müsse die Breite des Gewässerraums vorliegend mindestens 11 m betragen. Diese Mindestbreite sei im Gestaltungsplan unbestrittenermassen an mehreren Stellen klar unterschritten. Der Gewässerraum sei stellenweise lediglich 7 m breit. Eine solche Unterschreitung sei jedoch gemäss Art. 41 Abs. 4 GSchV lediglich in dicht überbauten Gebieten zur Anpassung an die baulichen Gegebenheiten zulässig, soweit zusätzlich der Schutz vor Hochwasser gewährleistet sei. Das Gestaltungsplangebiet liege am südlichen Rand und damit an der Peripherie des Siedlungsgebiets der Gemeinde Wollerau. Die Annahme dicht überbauten Gebiets rechtfertige sich bei einer mittelgrossen Gemeinde wie Wollerau mit etwas mehr als 7'000 Einwohnern höchstens im Kern des Siedlungsgebiets. Hinzu komme, dass die Frage des Hochwasserschutzes im Gestaltungsplanverfahren in Widerspruch zu Art. 41 Abs. 4 GSchV nicht geprüft worden, sondern ins Baubewilligungsverfahren verschoben worden sei. Dies verletze zudem das
Koordinationsgebot gemäss Art. 25a RPG (SR 700).

3.2. Die Nichtigkeit eines Nutzungsplans kann jederzeit geltend gemacht werden und ist von sämtlichen Instanzen von Amtes wegen zu beachten (BGE 115 Ia 1 E. 3 S. 4). Analog zu Verfügungen kann die Nichtigkeit eines Gestaltungsplans nur angenommen werden, wenn er mit einem tiefgreifenden und wesentlichen Mangel behaftet ist, wenn dieser schwerwiegende Mangel offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und wenn zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird. Als Nichtigkeitsgründe fallen hauptsächlich funktionelle und sachliche Unzuständigkeit einer Behörde sowie schwerwiegende Verfahrensfehler in Betracht. Inhaltliche Mängel haben hingegen nur in seltenen Ausnahmefällen die Nichtigkeit zur Folge; erforderlich ist hierzu ein ausserordentlich schwerwiegender Mangel (vgl. zum Ganzen BGE 137 I 273 E. 3.1 S. 275).
Im zu beurteilenden Fall stellt sich die Frage, ob - wie die Beschwerdeführerin behauptet - mit dem Gestaltungsplan Art. 41a GSchV auf offensichtliche und besonders schwerwiegende Art und Weise verletzt worden ist.

3.3. Die Vorinstanz hat erwogen, es sei kein Nichtigkeitsgrund ersichtlich. Es sei rechtlich vertretbar gewesen, im Gestaltungsplanverfahren von einem dicht überbauten Gebiet auszugehen. Beim Gestaltungsplangebiet handle es sich um eine ehemalige überbaute Industriezone mit kanalisierten und eingedolten Gewässern, und die nördliche, östliche und südliche Umgebung des Gebiets sei weitgehend überbaut. Des Weiteren liege keine Verletzung des Koordinationsgebots gemäss Art. 25a RPG vor. Im Übrigen hätte die Beschwerdeführerin eine ungenügende Koordination innerhalb der Sondernutzungsplanung bereits im Gestaltungsplanverfahren rügen müssen.

3.4. Das BAFU teilt im Ergebnis die Auffassung der Vorinstanz. Es hat zusammenfassend gefolgert, der Bauperimeter sei mehrheitlich von bebautem Gebiet umgeben, und er sei bereits vorher überbaut gewesen. Demzufolge sei es jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig, von einem dicht überbauten Gebiet i.S.v. Art. 41a Abs. 4 GSchV auszugehen.

3.5. Die Ausführungen der Vorinstanz und des BAFU sind zutreffend. Die kommunalen und kantonalen Instanzen haben unter ausdrücklicher Bezugnahme auf die gesetzlichen Grundlagen (Art. 36a GSchG und Art. 41a GSchV) und die bundesgerichtliche Rechtsprechung (BGE 140 II 428 E. 7 S. 434 f.) gefolgert, es handle sich um dicht überbautes Gebiet. Dieser Schluss ist zumindest vertretbar und erweist sich nicht als offensichtlich unrichtig. Der Gestaltungsplan leidet nicht an einem besonders schwerwiegenden inhaltlichen Mangel.
Nicht zu beanstanden sind auch die Erwägungen der Vorinstanz zur Koordinationspflicht gemäss Art. 25a RPG (zum Verhältnis Sondernutzungsplanung / Baubewilligungsverfahren vgl. Arnold Marti, in: Aemisegger/Kuttler/Moor/Ruch (Hrsg.), Kommentar RPG, 2009, Art. 25a N. 44). Jedenfalls haben sich die zuständigen Behörden im Gestaltungsplanverfahren keine schwerwiegenden Verfahrensfehler zu Schulden kommen lassen. Klarstellend ist insoweit festzuhalten, dass die Frage der Hochwassersicherheit in Bezug auf die geplante Umlegung des Krebs- und Sihleggbachs bereits im Gestaltungsplanverfahren im Rahmen des technischen Berichts untersucht wurde und die festgesetzten Gewässerräume auf ein 100-jährliches Hochwasserereignis (HQ100) ausgerichtet wurden (vgl. Bericht zum Gestaltungsplan Bächlipark, S. 35). Der Vorbehalt des Nachweises des Hochwasserschutzes im Baubewilligungsverfahren bezieht sich auf die mit der Renaturierung verbundenen baulichen Massnahmen.
Der Gestaltungsplan Bächlipark ist damit nicht nichtig.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, falls das Bundesgericht zum Schluss komme, dass der Gestaltungsplan nicht nichtig sei, unterstehe dieser jedenfalls einer akzessorischen Überprüfung. Mit dem Gestaltungsplan sei der Nachweis der Hochwassersicherheit noch nicht erbracht worden. Die Beschwerdeführerin betont, sie sei erst mit der Einsicht ins Renaturierungsprojekt in die Lage versetzt worden, die Auswirkungen der Festlegung des Gewässerraums im Gestaltungsplan zu überprüfen.

4.2. Die akzessorische Überprüfung eines Nutzungsplans im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens ist nur dann zulässig, wenn sich die betroffene Person beim Planerlass noch nicht über die ihr auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnte und sie im damaligen Zeitpunkt keine Möglichkeit hatte, ihre Interessen zu verteidigen (BGE 119 Ib 480 E. 5c S. 486), oder wenn sich die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse seit Annahme des Plans wesentlich geändert haben (BGE 127 I 103 E. 6b S. 105 f.).

4.3. Die Vorinstanz hat geschlossen, es lägen keine veränderten rechtlichen oder tatsächlichen Verhältnisse seit Annahme des Gestaltungsplans vor, die eine akzessorische Überprüfung rechtfertigen könnten.

4.4. Das BAFU teilt in seiner Vernehmlassung an das Bundesgericht diese Einschätzung der Vorinstanz.

4.5. Im Gestaltungsplanverfahren wurden die revidierten gewässerschutzrechtlichen Bestimmungen von Art. 36a GSchG und Art. 41a GSchV angewendet. Die Rechtslage hat sich seit Annahme des Gestaltungsplan nicht verändert. Gleiches gilt in Bezug auf die tatsächlichen Verhältnisse. Die Beschwerdeführerin hätte die im Gestaltungsplan verbindlich festgelegte Unterschreitung der gesetzlichen Mindestbreite der Gewässerräume aufgrund der Annahme eines dicht überbauten Gebiets bereits zum Zeitpunkt des Erlasses des Gestaltungsplans anfechten können und auch müssen. Für eine akzessorische Überprüfung des Gestaltungsplans im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens bleibt daher kein Raum.

5.
Es liegt somit ein rechtskräftiger Gestaltungsplan vor, welcher nicht nichtig ist und welcher keiner akzessorischen Überprüfung unterzogen werden kann. Im Baubewilligungsverfahren zulässig sind (einzig) Rügen, die die Gestaltungsplankonformität des Renaturierungsprojekts und die Umsetzung der bei der Genehmigung des Gestaltungsplans gemachten Vorbehalte wie jener der Gewährleistung der Hochwassersicherheit betreffen.

5.1. Die Beschwerdeführerin rügt, der Nachweis der Hochwassersicherheit sei mit dem Baugesuch nicht erbracht worden. Es genüge nicht, ein Projekt vorzulegen, welches den Hochwasserschutz bloss verbessere. Selbst wenn die Schwachstellen ausserhalb des Gestaltungsplangebiets lägen, so wirkten sich diese unzweifelhaft auf das Gestaltungsgebiet aus.

5.2. Die Vorinstanz erachtet die Hochwassersicherheit als gewährleistet, auch wenn ausserhalb des Projektgebiets weiterhin Hochwasserschutzprobleme bestünden.

5.3. Das BAFU ist in seiner Vernehmlassung an das Bundesgericht zum gleichen Schluss gekommen. Das vom Kanton Schwyz in der Naturgefahrenstrategie gegen Überschwemmung und Erosion festgelegte Schutzziel (geschlossene Siedlung, Schutzziel HQ100) könne durch die im Projekt vorgeschlagenen Hochwasserschutzmassnahmen innerhalb des vorgegebenen Gewässerraums erreicht werden. Die Abflussprofile und Brückendurchlässe seien genügend gesichert und gross genug dimensioniert, um ein 100-jährliches Hochwasserereignis inklusive genügend Freibord schadlos und ein 300-jährliches Ereignis bordvoll abzuführen. Dies bestätige die Gefahrenkarte nach Ausführung der Massnahmen deutlich. Hochwasserschutzdefizite am Krebsbach, welche unmittelbar unterhalb des Projektperimeters bei der Brücke Roosstrasse/Rütibüelweg bestünden, müssten grundsätzlich nicht durch das Projekt gelöst werden. Da diese Schwachstelle (zu geringe Durchflusskapazität) aber durch einen Rückstaueffekt zu Überschwemmungen von unten her bis in das Projektgebiet führen könne, seien das Abflussprofil und die Durchflusskapazität der untersten Brücke im Projektgebiet zusätzlich auf dieses Szenario dimensioniert und entsprechend erhöht worden.

5.4. Die kantonalen Fachbehörden und das BAFU haben dargelegt, weshalb ihres Erachtens die Hochwassersicherheit mit dem Renaturierungsprojekt gewährleistet ist. Für das Bundesgericht besteht kein Anlass von dieser Einschätzung der Fachbehörden abzuweichen, zumal die Beschwerdeführerin insoweit keine substanziellen Rügen erhebt.

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
Die Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat die anwaltlich vertretene Beschwerdegegnerin angemessen zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Der in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegenden Gemeinde ist dagegen keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG sowie BGE 134 II 117 E. 7 S. 118 f.).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin eine Entschädigung von Fr. 2'500.-- zu bezahlen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gemeinderat Wollerau, dem Amt für Raumentwicklung des Kantons Schwyz, dem Bezirksrat Höfe, dem Regierungsrat des Kantons Schwyz, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer III, dem Bundesamt für Umwelt BAFU und dem Bundesamt für Raumentwicklung ARE schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. November 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Stohner

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden:
^a	gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts;
^b	gegen kantonale Erlasse;
^c	betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 86 Vorinstanzen im Allgemeinen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide:
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide:
^a	des Bundesverwaltungsgerichts;
^b	des Bundesstrafgerichts;
^c	der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen;
^d	letzter kantonaler Instanzen, sofern nicht die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht zulässig ist.
²	Die Kantone setzen als unmittelbare Vorinstanzen des Bundesgerichts obere Gerichte ein, soweit nicht nach einem anderen Bundesgesetz Entscheide anderer richterlicher Behörden der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen.
³	Für Entscheide mit vorwiegend politischem Charakter können die Kantone anstelle eines Gerichts eine andere Behörde als unmittelbare Vorinstanz des Bundesgerichts einsetzen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 89 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat;
^b	durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders berührt ist; und
^c	ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
²	Zur Beschwerde sind ferner berechtigt:
^a	die Bundeskanzlei, die Departemente des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, die ihnen unterstellten Dienststellen, wenn der angefochtene Akt die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann;
^b	das zuständige Organ der Bundesversammlung auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses des Bundespersonals;
^c	Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften, wenn sie die Verletzung von Garantien rügen, die ihnen die Kantons- oder Bundesverfassung gewährt;
^d	Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt.
³	In Stimmrechtssachen (Art. 82 Bst. c) steht das Beschwerderecht ausserdem jeder Person zu, die in der betreffenden Angelegenheit stimmberechtigt ist.

SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 36^a Gewässerraum - 1 Die Kantone legen nach Anhörung der betroffenen Kreise den Raumbedarf der oberirdischen Gewässer fest, der erforderlich ist für die Gewährleistung folgender Funktionen (Gewässerraum):
¹	Die Kantone legen nach Anhörung der betroffenen Kreise den Raumbedarf der oberirdischen Gewässer fest, der erforderlich ist für die Gewährleistung folgender Funktionen (Gewässerraum):
^a	die natürlichen Funktionen der Gewässer;
^b	den Schutz vor Hochwasser;
^c	die Gewässernutzung.
²	Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.
³	Die Kantone sorgen dafür, dass der Gewässerraum bei der Richt- und Nutzungsplanung berücksichtigt sowie extensiv gestaltet und bewirtschaftet wird. Der Gewässerraum gilt nicht als Fruchtfolgefläche. Für einen Verlust an Fruchtfolgeflächen ist nach den Vorgaben der Sachplanung des Bundes nach Artikel 13 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 197929 Ersatz zu leisten.

SR 814.201 Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV) GSchV Art. 41^a a Gewässerraum für Fliessgewässer - 1 Die Breite des Gewässerraums muss in Biotopen von nationaler Bedeutung, in kantonalen Naturschutzgebieten, in Moorlandschaften von besonderer Schönheit und nationaler Bedeutung, in Wasser- und Zugvogelreservaten von internationaler oder nationaler Bedeutung sowie, bei gewässerbezogenen Schutzzielen, in Landschaften von nationaler Bedeutung und kantonalen Landschaftsschutzgebieten mindestens betragen:
¹	Die Breite des Gewässerraums muss in Biotopen von nationaler Bedeutung, in kantonalen Naturschutzgebieten, in Moorlandschaften von besonderer Schönheit und nationaler Bedeutung, in Wasser- und Zugvogelreservaten von internationaler oder nationaler Bedeutung sowie, bei gewässerbezogenen Schutzzielen, in Landschaften von nationaler Bedeutung und kantonalen Landschaftsschutzgebieten mindestens betragen:
^a	für Fliessgewässer mit einer Gerinnesohle von weniger als 1 m natürlicher Breite: 11 m;
^b	für Fliessgewässer mit einer Gerinnesohle von 1-5 m natürlicher Breite: die 6-fache Breite der Gerinnesohle plus 5 m;
^c	für Fliessgewässer mit einer Gerinnesohle von mehr als 5 m natürlicher Breite: die Breite der Gerinnesohle plus 30 m.
²	In den übrigen Gebieten muss die Breite des Gewässerraums mindestens betragen:
^a	für Fliessgewässer mit einer Gerinnesohle von weniger als 2 m natürlicher Breite: 11 m;
^b	für Fliessgewässer mit einer Gerinnesohle von 2-15 m natürlicher Breite: die 2,5-fache Breite der Gerinnesohle plus 7 m.
³	Die nach den Absätzen 1 und 2 berechnete Breite des Gewässerraums muss erhöht werden, soweit dies erforderlich ist zur Gewährleistung:
^a	des Schutzes vor Hochwasser;
^b	des für eine Revitalisierung erforderlichen Raumes;
^c	der Schutzziele von Objekten nach Absatz 1 sowie anderer überwiegender Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes;
^d	einer Gewässernutzung.
⁴	Soweit der Hochwasserschutz gewährleistet ist, kann die Breite des Gewässerraums angepasst werden:
^a	den baulichen Gegebenheiten in dicht überbauten Gebieten;
^b	den topografischen Verhältnissen in Gewässerabschnitten:
^b1	in denen das Gewässer den Talboden weitgehend ausfüllt, und
^b2	die beidseitig von Hängen gesäumt sind, deren Steilheit keine landwirtschaftliche Bewirtschaftung zulässt.47
⁵	Soweit keine überwiegenden Interessen entgegenstehen, kann auf die Festlegung des Gewässerraums verzichtet werden, wenn das Gewässer:
^a	sich im Wald oder in Gebieten, die im landwirtschaftlichen Produktionskataster gemäss der Landwirtschaftsgesetzgebung nicht dem Berg- oder Talgebiet zugeordnet sind, befindet;
^b	eingedolt ist;
^c	künstlich angelegt; oder
^d	sehr klein ist.

SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 25^a Grundsätze der Koordination - 1 Erfordert die Errichtung oder die Änderung einer Baute oder Anlage Verfügungen mehrerer Behörden, so ist eine Behörde zu bezeichnen, die für ausreichende Koordination sorgt.
¹	Erfordert die Errichtung oder die Änderung einer Baute oder Anlage Verfügungen mehrerer Behörden, so ist eine Behörde zu bezeichnen, die für ausreichende Koordination sorgt.
²	Die für die Koordination verantwortliche Behörde:
^a	kann die erforderlichen verfahrensleitenden Anordnungen treffen;
^b	sorgt für eine gemeinsame öffentliche Auflage aller Gesuchsunterlagen;
^c	holt von allen beteiligten kantonalen und eidgenössischen Behörden umfassende Stellungnahmen zum Vorhaben ein;
^d	sorgt für eine inhaltliche Abstimmung sowie möglichst für eine gemeinsame oder gleichzeitige Eröffnung der Verfügungen.
³	Die Verfügungen dürfen keine Widersprüche enthalten.
⁴	Diese Grundsätze sind auf das Nutzungsplanverfahren sinngemäss anwendbar.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.