8C_236/2024 - 2024-10-09 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Arbeitsfähigkeit; Invalidenrente)

SR 173.110 BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz

Art. 105 Massgebender Sachverhalt

Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.

Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.

Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden. [1]

[1] Fassung gemäss Ziff. IV 1 des BG vom 16. Dez. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2003; BBl 2005 3079).

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 236/2024

Urteil vom 9. Oktober 2024

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Sébastien Touton,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. März 2024 (IV 2023/57).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1962 geborene A.________ war bei der B.________ AG als Hilfsarbeiter im Bereich Heizung-Sanitär tätig, als er sich am 14. Januar 2016 an der linken Schulter verletzte. Am 26. Oktober 2016 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Leistungsbezug an. Diese wies am 8. Januar 2018 das Gesuch um berufliche Massnahmen und mit Verfügung vom 24. Mai 2019 das Rentenbegehren ab, da keine Invalidität bestehe. Die dagegen beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erhobene Beschwerde zog der Versicherte am 12. Juli 2019 zurück, weshalb dieses das Verfahren am 30. Juli 2019 abschrieb.

A.b. Am 5. Dezember 2019 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Diese gewährte ihm am 6. April 2021 eine vom 19. April bis 18. Juli 2021 dauernde berufliche Abklärung bei den Werkstätten C.________ und im Unternehmen D.________ & Co., die sie am 21. Juli 2021 bis 18. Oktober 2021 verlängerte. Diese berufliche Massnahme wurde am 8. November 2021 aufgrund seiner 60%igen Wiedereingliederung an einem Nischenarbeitsplatz im Bereich Instandhaltung bei der D.________ & Co., abgeschlossen (vgl. Schlussbericht vom 15./19. Oktober 2021). In der Folge holte die IV-Stelle u.a. ein polydisziplinäres Gutachten der Swiss Medical Business-Center (SMAB) AG, Bern, vom 1. September 2022 ein. Mit Verfügung vom 10. Februar 2023 verneinte die IV-Stelle den Rentenanspruch, da beim Versicherten keine Erwerbseinbusse vorliege.

B.
In teilweiser Gutheissung der hiergegen von A.________ geführten Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die strittige Verfügung auf und sprach ihm ab 1. Juni 2020 bis 30. September 2022 eine halbe Rente zu. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung wies es die Sache im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurück. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 4. März 2024).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung des kantonalen Entscheids sei ihm über den 30. September 2022 hinaus mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Er verlangt die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).
Rechtsfrage ist, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob die Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1) erfüllt wurden. Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand sowie zur Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 2 des Urteils BGE 148 V 397, veröffentlicht in SVR 2023 IV Nr. 16 S. 53). Frei überprüfbare Rechtsfrage ist hingegen, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der Indikatoren nach BGE 141 V 281 auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 7).

2.
Streitig ist, ob der Beschwerdeführer über den 30. September 2022 hinaus Anspruch auf mindestens eine halbe Invalidenrente hat.

2.1. Am 1. Januar 2022 traten im Zuge der Weiterentwicklung der IV revidierte Bestimmungen im IVG (SR 831.20) sowie im ATSG (SR 830.1) samt entsprechendem Verordnungsrecht in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Zwar erfolgte die im angefochtenen Entscheid erfolgte Rentenzusprache erst nach dem 1. Januar 2022. Indessen dreht sich der Rechtsstreit um einen bereits vor Inkrafttreten der Änderung bestehenden Rentenanspruch, sodass insoweit - entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 148 V 174 E. 4.1; 144 V 210 E. 4.3.1) - das bisherige Recht zur Anwendung gelangt (vgl. etwa Urteile 8C 435/2023 vom 27. Mai 2024 E. 4.2, zur Publikation vorgesehen, sowie 8C 543/2023 vom 20. März 2024 E. 2.2). Dieses gilt hier - wie die Vorinstanz im Ergebnis zu Recht erkannte - zudem auch nach dem 1. Januar 2022, da der Beschwerdeführer in diesem Zeitpunkt das 55. Altersjahr bereits vollendet hatte (lit. c Übergangsbestimmungen des IVG zur Änderung vom 19. Juni 2020; Urteil 8C 621/2023 vom 7. August 2024 E. 3).

2.2. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 IVG), die Invaliditätsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) und die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis Ende 2021 gültig gewesenen Fassung) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben hat sie auch die Rechtsprechung zur Massgeblichkeit des ausgeglichenen Arbeitsmarktes bei der Bestimmung des trotz Gesundheitsschadens hypothetisch erzielbaren sog. Invalideneinkommens (Art. 16 ATSG; BGE 148 V 174 E. 9) sowie zu den Aufgaben der Arztpersonen und der Fachleute der Berufsberatung bei der Erarbeitung von Grundlagen für die Bemessung der Invalidität (BGE 140 V 193 E. 3.2; 107 V 17 E. 2b; nicht publ. E. 3.2.1 des Urteils BGE 139 V 28; SVR 2023 UV Nr. 26 S. 85, 8C 427/2022 E. 3.3; Urteil 8C 48/2018 vom 27. Juni 2018 E. 4.3.1). Gleiches gilt betreffend die Frage der Verwertbarkeit der (Rest-) Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter der versicherten Person (BGE 145 V 2 E. 5.3.1), den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG), den massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 146 V 271 E. 4.4) und
den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (E. 1 hiervor; BGE 137 V 221 E. 1.3.4). Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, gemäss dem polydisziplinären (orthopädischen, internistischen, psychiatrischen und neurologischen) SMAB-Gutachten vom 1. September 2022 sei der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig. Dieses Gutachten sei beweistauglich. Entgegen dem Beschwerdeführer seien keine Berichte behandelnder Ärzte vorhanden, die es in Zweifel ziehen könnten. Er rüge weiter, die gutachterliche Einschätzung widerspreche den Erkenntnissen aus der beruflichen Abklärung, die von den SMAB-Gutachtern nicht gewürdigt worden seien. Der Jobcoach der Werkstätten C.________ habe - so die Vorinstanz weiter - im Schlussbericht vom 15./19. Oktober 2021 die Leistung des Beschwerdeführers auf bis zu 80 % geschätzt, was im ersten Arbeitsmarkt einer Leistungsfähigkeit von knapp 50 % entspreche. Diese erbrachte quantitative Leistungsfähigkeit weiche somit von der gutachterlichen Einschätzung erheblich ab. Der Beschwerdeführer halte zu Recht fest, dass sich die Gutachter hierzu nicht direkt geäussert hätten. Ihnen hätten jedoch die Akten der beruflichen Abklärung und die RAD-Stellungnahme vom 21. Januar 2022 mit Hinweis auf die beschriebene 50%ige Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt vorgelegen. Die
SMAB-Gutachter hätten bei ihrer Beurteilung der Arbeitsfähigkeit insbesondere die linksseitigen Hand-, Arm- und Schulterbeschwerden berücksichtigt. In der beruflichen Abklärung seien keine Beschwerden aufgetreten, die sie nicht beachtet hätten. Die psychiatrische Gutachterin habe sich zwar nicht mit dem Vorliegen einer möglichen Schmerzausweitung bzw. -störung befasst, habe jedoch dargelegt, der Beschwerdeführer habe auf konkret gestellte Fragen oft abweichende Antworten gegeben mit ersichtlicher Tendenz, immer wieder die aktuelle soziale Situation in den Mittelpunkt zu stellen. Es lägen jedoch keine Hinweise auf Verdeutlichungstendenzen oder auf ein demonstrativ-appellatives Verhaltensmuster im Sinne einer Aggravation vor. Sie habe eine relevante Schmerzstörung ausgeschlossen. Insgesamt liege zwar eine nicht zu beanstandende Arbeitsmotivation des Beschwerdeführers vor, jedoch hätten seine geklagten Beschwerden nicht objektiviert werden können. Die Berichte über die berufliche Abklärung vermöchten somit das SMAB-Gutachten nicht in Frage zu stellen. Zusammenfassend sei der Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der IV-Stelle vom 8. September 2022 folgend auf die gutachterlich bescheinigte 100%ige Arbeitsfähigkeit
für adaptierte Tätigkeiten abzustellen. Die psychiatrische Einschätzung gelte jedoch erst ab der gutachterlichen Untersuchung vom 27. Juni 2022. Davor sei entsprechend den Angaben des behandelnden Psychiaters vom 4. Oktober 2021 von einer bloss 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer wendet zusammengefasst ein, obwohl den SMAB-Gutachtern sämtliche Berichte über die berufliche Abklärung vorgelegen hätten, hätten sie sich im Gutachten vom 1. September 2022 mit dem offensichtlichen Widerspruch zwischen ihrer Einschätzung der Arbeitsfähigkeit und derjenigen der Berufsabklärer nicht bzw. nur ungenügend auseinandergesetzt. Der orthopädische Gutachter habe sich mit dem Hinweis begnügt, die geklagten Symptome und Funktionseinbussen an der linken Schulter seien nicht konsistent und plausibel. Er habe sich aber nicht mit dem Umstand befasst, dass die linke Hand bei längeren Arbeiten zu zittern beginne, und mit der Frage, ob dies mit einer möglichen Funktionseinbusse an der linken Schulter zusammenhängen könnte. Die Argumentation, dass er Hornhautschwielen an beiden Handinnenflächen habe, sei ebenfalls ungeeignet, eine Vortäuschung seiner Beschwerden und Funktionseinschränkungen zu belegen. Es gehe nicht an, dass er im Rahmen seiner Möglichkeiten einer körperlichen Arbeitstätigkeit nachgehe und ihm daraus resultierende Erscheinungen zur Last gelegt würden. Ebenso irrelevant sei ein Arztbericht aus dem Jahr 2018, wonach von einer Schmerzstörung ausgegangen werden müsse. Im Rahmen der beruflichen
Abklärung habe der Beschwerdeführer seine Leistungsfähigkeit nicht (mehr) steigern können, wovon auch die beruflichen Fachleute ausgegangen seien. Es sei ihm eine hohe Motivation und Arbeitsbereitschaft attestiert worden. Die Voraussetzungen für die Einholung eines zusätzlichen Gutachtens seien somit erfüllt. Folglich seien der Untersuchungsgrundsatz verletzt und der Sachverhalt willkürlich festgestellt worden.

4.2. Zwar obliegt die abschliessende Beurteilung der sich aus einem Gesundheitsschaden ergebenden funktionellen Leistungsfähigkeit in der Hauptsache dem Arzt oder der Ärztin, nicht den Fachleuten der Berufsberatung/beruflichen Eingliederung. Mit Blick auf die praxisgemäss enge, sich gegenseitig ergänzende Zusammenarbeit zwischen der Ärzteschaft und der Berufsberatung ist jedoch einer konkret leistungsorientierten beruflichen Abklärung nicht jegliche Aussagekraft für die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit abzusprechen. Steht eine medizinische Einschätzung der Leistungsfähigkeit in offensichtlicher und erheblicher Diskrepanz zu einer Leistung, wie sie während einer ausführlichen beruflichen Abklärung bei einwandfreiem Arbeitsverhalten/-einsatz der versicherten Person effektiv realisiert wurde und gemäss Einschätzung der Berufsfachleute objektiv realisierbar ist, vermag dies ernsthafte Zweifel an den ärztlichen Annahmen zu begründen und ist das Einholen einer klärenden medizinischen Stellungnahme grundsätzlich unabdingbar (SVR 2023 UV Nr. 26 S. 85, 8C 427/2022 E. 3.3 mit Hinweis).

4.3.

4.3.1. Korrekt und unbestritten sind die vorinstanzlichen Feststellungen, dass die berufliche Abklärung des Beschwerdeführers insgesamt vom 19. April 2021 bis 18. Oktober 2021 gedauert habe. Sie sei zunächst intern in der Werkstätte C.________ und ab dem 17. Mai 2021 extern an einem Nischenarbeitsplatz im Unternehmen D.________ & Co. erfolgt. Die Eingliederungsfachpersonen hätten dem Beschwerdeführer eine hohe Motivation bescheinigt. Er habe die Arbeitszeiten stets pünktlich eingehalten, und die Vorgesetzten seien mit seiner Arbeit sehr zufrieden gewesen. Seine Leistungsfähigkeit habe 50 % betragen, so dass sie erheblich von der im SMAB-Gutachten vom 1. September 2022 auf 100 % festgesetzten Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit abweiche.

4.3.2. Weiter ist der Vorinstanz beizupflichten, dass den SMAB-Gutachtern zwar die Akten dieser beruflichen Abklärung vorgelegen, sie sich dazu aber nicht direkt geäussert hätten.
Da die gutachterliche Festlegung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nach dem Gesagten offensichtlich und erheblich von der während einer mehrmonatigen beruflichen Abklärung bei einwandfreiem Arbeitsverhalten/-einsatz effektiv realisierten und gemäss Einschätzung der Berufsfachleute objektiv realisierbaren Leistung abweicht, sind ernsthafte Zweifel am SMAB-Gutachten vom 1. September 2022 begründet (vgl. auch Urteil 9C 833/2007 vom 4. Juli 2008 E. 3.3.2, in: Plädoyer 1/2009 S. 70). Indem sich die SMAB-Gutachter nicht zum Ergebnis der beruflichen Abklärung geäussert haben, fehlt somit eine Stellungnahme zu einer wichtigen Vorakte.

4.3.3. Die vorinstanzliche Argumentation, die SMAB-Gutachter hätten bei ihrer Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sämtliche Leiden des Beschwerdeführers berücksichtigt, vermag vorliegend eine gutachterliche Stellungnahme zum Ergebnis der beruflichen Abklärung nicht zu ersetzen. In dieser Hinsicht hat sie nicht mehr eine zulässige freie Beweiswürdigung vorgenommen (vgl. Art. 61 lit. c ATSG), sondern das SMAB-Gutachten bezüglich einer spezifisch medizinischen Frage selber interpretiert, was bundesrechtswidrig ist (vgl. auch Urteil 8C 6/2024 vom 8. Mai 2024 E. 6.3 mit Hinweis).
Zu beachten ist insbesondere auch, dass im SMAB-Gutachten vom 1. September 2022 u.a. festgehalten wurde, bis zur Klärung der Genese des Tremors und dessen allfälliger Behandlung sollten Tätigkeiten mit besonderem Anspruch an feinmotorische Funktionen gemieden werden. Hieraus ist zu schliessen, dass die Gutachter diese Problematik als noch abklärungsbedürftig erachteten.
Nicht stichhaltig ist auch die Begründung der Vorinstanz, zusammenfassend sei der RAD-Stellungnahme vom 8. September 2022 folgend auf die gutachterliche Einschätzung abzustellen und von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten auszugehen. Denn in dieser Stellungnahme äusserte sich der RAD nicht zur erheblichen Diskrepanz zwischen der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im SMAB-Gutachten und dem Ergebnis der beruflichen Abklärung.

4.4. Nach dem Gesagten sprechen insgesamt konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit des SMAB-Gutachtens vom 1. September 2022 (BGE 137 V 210 E. 1.3.4; 135 V 465 E. 4.4). Unter diesen Umständen hat die Vorinstanz aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes und des Gebots der freien und umfassenden Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) von Bundesrechts wegen in medizinischer Hinsicht weitere Abklärungen vorzunehmen. Dabei hat sie zumindest bei den SMAB-Gutachtern eine klärende Stellungnahme betreffend die erhebliche Abweichung ihrer Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von derjenigen der beruflichen Fachleute einzuholen (vgl. E. 4.2 hiervor). Falls die Beweislage danach weiterhin nicht schlüssig ist, hat die Vorinstanz ein klärendes gerichtliches Gutachten zu veranlassen (vgl. auch Urteil 8C 84/2022 19. Mai 2022 E. 6.2.3). Danach hat sie über die Beschwerde neu zu entscheiden.

5.
Umstritten ist weiter, ob die Resterwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers mit Blick auf seine Behinderung und sein Alter auf dem massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertbar ist. Hierüber kann abschliessend erst befunden werden, wenn seine Arbeitsfähigkeit rechtsgenüglich abgeklärt ist (BGE 148 V 174 E. 9.1; 145 V 2 E. 5.3.1).

6.
Die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu erneuter Beurteilung gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen des Beschwerdeführers (BGE 146 V 28 E. 7). Die unterliegende IV-Stelle hat somit die Gerichtskosten zu tragen und ihm eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1, Art. 68 Abs. 2 BGG). Sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist somit gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. März 2024 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. Oktober 2024

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz Art. 95 Schweizerisches Recht
	Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
	a.	Bundesrecht;
	b.	Völkerrecht;
	c.	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
	d.	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
	e.	interkantonalem Recht.

SR 173.110 BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz Art. 106 Rechtsanwendung
	1.	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
	2.	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz Art. 42 Rechtsschriften
	1.	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
	1bis.	Wurde in einer Zivilsache das Verfahren vor der Vorinstanz in englischer Sprache geführt, so können Rechtsschriften in dieser Sprache abgefasst werden. [1]
	2.	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. [2] [3]
	3.	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
	4.	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 2016 [4] über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
		a.	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
		b.	die Art und Weise der Übermittlung;
		c.	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann. [5]
	5.	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
	6.	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
	7.	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

[1] Eingefügt durch Ziff. II 1 des BG vom 17. März 2023 (Verbesserung der Praxistauglichkeit und der Rechtsdurchsetzung), in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2023 491; BBl 2020 2697). [2] Fassung des zweiten Satzes gemäss Ziff. I 1 des Steuererlassgesetzes vom 20. Juni 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 9; BBl 2013 8435). [3] Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 des Steueramtshilfegesetzes vom 28. Sept. 2012, in Kraft seit 1. Febr. 2013 (AS 2013 231; BBl 2011 6193). [4] SR 943.03 [5] Fassung gemäss Anhang Ziff. II 2 des BG vom 18. März 2016 über die elektronische Signatur, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2016 4651; BBl 2014 1001).

SR 173.110 BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz Art. 95 Schweizerisches Recht
	Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
	a.	Bundesrecht;
	b.	Völkerrecht;
	c.	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
	d.	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
	e.	interkantonalem Recht.

SR 830.1 ATSG Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) Art. 61 Verfahrensregeln
	Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [1] nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
	a. [2]	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
	b.	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
	c.	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
	d.	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
	e.	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
	f.	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
	fbis. [3]	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
	g.	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
	h.	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
	i.	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

[1] SR 172.021 [2] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607). [3] Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

SR 831.20 IVG Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) Art. 8 [1] Grundsatz
	1.	Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG [2]) bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
		a.	diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
		b.	die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. [3]
	1bis.	Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen sind insbesondere zu berücksichtigen:
		a.	das Alter;
		b.	der Entwicklungsstand;
		c.	die Fähigkeiten der versicherten Person; und
		d.	die zu erwartende Dauer des Erwerbslebens. [4]
	1ter.	Bei Abbruch einer Eingliederungsmassnahme wird nach Massgabe der Absätze 1 und 1bis eine wiederholte Zusprache derselben oder einer anderen Eingliederungsmassnahme geprüft. [5]
	2.	Nach Massgabe der Artikel 13 und 21 besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich. [6]
	2bis.	Nach Massgabe von Artikel 16 Absatz 3 Buchstabe b besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern. [7]
	3.	Die Eingliederungsmassnahmen bestehen in:
		a.	medizinischen Massnahmen;
		abis. [8]	Beratung und Begleitung;
		ater. [9]	Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung;
		b. [10]	Massnahmen beruflicher Art;
		c.	... [11]
		d.	der Abgabe von Hilfsmitteln;
		e.	... [12]
	4.	... [13]

[1] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 5. Okt. 1967, in Kraft seit 1. Jan. 1968 (AS 1968 29; BBl 1967 I 653). [2] SR 830.1 [3] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 6. Okt. 2006 (5. IV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5129; BBl 2005 4459). [4] Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 6. Okt. 2006 (5. IV-Revision) (AS 2007 5129; BBl 2005 4459). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV), in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 705; BBl 2017 2535). [5] Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV), in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 705; BBl 2017 2535). [6] Fassung gemäss Ziff. II 25 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029). [7] Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. März 2003 (4. IV-Revision) (AS 2003 3837; BBl 2001 3205). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV), in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 705; BBl 2017 2535). [8] Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 6. Okt. 2006 (5. IV-Revision) (AS 2007 5129; BBl 2005 4459). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV), in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 705; BBl 2017 2535). [9] Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV), in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 705; BBl 2017 2535). [10] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV), in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 705; BBl 2017 2535). [11] Aufgehoben durch Ziff. II 25 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029). [12] Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 6. Okt. 2006 (5. IV-Revision), mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5129; BBl 2005 4459). [13] Eingefügt durch Anhang Ziff. 8 des BG vom 6. Okt. 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (AS 2002 3371; BBl 1991 II 185910, 1994 V 921, 1999 4523). Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 6. Okt. 2006 (5. IV-Revision), mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5129; BBl 2005 4459).

SR 830.1 ATSG Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) Art. 16 Grad der Invalidität
		Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.

SR 831.20 IVG Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) Art. 28 [1] Grundsatz
	1.	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
		a.	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
		b.	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG [2]) gewesen sind; und
		c.	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
	1bis.	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind. [3]
	2.	... [4]

[1] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 6. Okt. 2006 (5. IV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5129; BBl 2005 4459). [2] SR 830.1 [3] Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV), in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 705; BBl 2017 2535). [4] Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV), mit Wirkung seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 705; BBl 2017 2535).

SR 830.1 ATSG Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) Art. 43 Abklärung
	1.	Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
	1bis.	Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen. [1]
	2.	Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen.
	3.	Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.

[1] Eingefügt durch Anhang Ziff. 1 des BG vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV), in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 705; BBl 2017 2535).