9C_582/2015 - 2016-03-09 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 582/2015

Urteil vom 9. März 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dominik Sennhauser,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Graubünden,
Ottostrasse 24, 7000 Chur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 24. Juni 2015.

Sachverhalt:

A.
Der 1969 geborene A.________, gelernter Strassenbauer, arbeitete nach Ablehnung eines ersten Invalidenrentengesuchs gemäss Verfügung der Ausgleichskasse des Kantons Graubünden vom 1. November 1988 als selbstständiger Fugenmonteur. Auf Anmeldung vom 7. Februar 1994 hin sprach die Ausgleichskasse A.________ mit Verfügung vom 17. November 1994 aufgrund eines Invaliditätsgrades von 100 % rückwirkend ab 1. August 1994 eine ganze Invalidenrente zu. In der Folge wurde diese Rentenzusprechung in mehreren Revisionsverfahren bestätigt, zuletzt gemäss Mitteilung der IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 5. Dezember 2006. Im Jahr 2011 überprüfte die IV-Stelle den Invaliditätsgrad des Versicherten erneut. Sie klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab und liess A.________ vom 16. August bis 17. September 2013 mittels einer Standkamera observieren (Ermittlungsbericht der B.________ GmbH vom 24. Oktober 2013). Gestützt auf die bei den Abklärungen gewonnenen Erkenntnisse hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 25. Juli 2014 die Invalidenrente rückwirkend per 31. Juli 2012 auf. Mit einer weiteren Verfügung vom 15. August 2014 verpflichtete sie den Versicherten sodann, die vom 1. August 2012 bis 31. Dezember 2013 ausgerichteten
Invalidenrentenbetreffnisse im Betrag von Fr. 55'552.- zurückzuerstatten.

B.
A.________ liess beide Verfügungen beschwerdeweise anfechten. Er beantragte die Aufhebung der Verfügungen, die Verpflichtung der IV-Stelle, auf die Rückforderung zu verzichten und die Weiterausrichtung einer ganzen Invalidenrente. Eventuell sei die Sache zu neuer Entscheidung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden vereinigte die Beschwerdeverfahren und wies die Beschwerden mit Entscheid vom 24. Juni 2015 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten; ferner sei auf die Rückforderung der vom 1. August 2012 bis 31. Dezember 2013 bezogenen Invalidenrenten zu verzichten; eventuell sei die Sache zu neuer Beurteilung an das kantonale Gericht oder die IV-Stelle zurückzuweisen. Hinsichtlich der Rückforderung der Leistungen sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren.
Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. In Bezug auf die Rentenaufhebung mit Wirkung ab 1. August 2012 gemäss Verfügung vom 25. Juli 2014 gelangte die Vorinstanz in einlässlicher Würdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere des Gutachtens des Instituts C.________ vom 12. April 2013 sowie des Observationsberichts zum Schluss, dass die Revisionsvoraussetzungen gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt gewesen seien. Im massgeblichen Zeitraum zwischen der Mitteilung vom 7. September 1999 (Bestätigung der ganzen Invalidenrente) und der Verfügung vom 25. Juli 2014 (Rentenaufhebung) sei eine erhebliche Verbesserung im Gesundheitszustand des Versicherten eingetreten. Seit August 2012 sei er in einer wechselbelastenden Tätigkeit ganztags mit vermehrten Pausen im Rahmen von 20 %, verteilt über den ganzen Tag, arbeitsfähig. Aufgrund eines Einkommensvergleichs ermittelte das kantonale Gericht gestützt auf ein hypothetisches Einkommen ohne Invalidität (Valideneinkommen) von Fr. 74'414.- und ein Invalideneinkommen von Fr. 50'812.- seit August 2012 einen Invaliditätsgrad von 32 %, der keinen Invalidenrentenanspruch begründet.

2.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, die interdisziplinäre Beurteilung des Instituts C.________ im Gutachten vom 12. April 2013 widerspreche den Einschätzungen aller anderen beteiligten Ärzte, namentlich auch den Angaben der behandelnden Ärzte des Spitals D.________. Laut Schreiben des behandelnden Psychiaters Dr. med. E.________ vom 13. August 2015 sei er infolge der anhaltenden depressiven schizo-affektiven Störung nach wie vor arbeitsunfähig. Angesichts der divergierenden ärztlichen Aussagen sei die Anordnung eines neuen Gutachtens unumgänglich. Die gegenteiligen Ausführungen im angefochtenen Entscheid seien willkürlich. Die vorinstanzliche Feststellung, wonach das Leistungsvermögen des Beschwerdeführers umfassend evaluiert wurde, sei willkürlich. Med. pract. F.________, Gutachter des Instituts C.________, habe es bei der Untersuchung an Objektivität, Neutralität und Sachlichkeit fehlen lassen. Unklar sei ferner, ob der Gutachter der Verwaltung sämtliche Unterlagen betreffend den Belastungstest (EFL) übermittelt hat. Zu den Videoaufnahmen, welche ihm von der Verwaltung zugestellt wurden, habe das Institut C.________ sodann im Ergänzungsauftrag vom 5. Februar 2014 widersprüchliche Aussagen gemacht. Während aufgrund der
Begutachtung in einer angepassten Tätigkeit ein Pensum von 60 % als zumutbar erachtet wurde, sei gestützt auf die Videoobservation in einer entsprechenden Erwerbstätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 80 % angenommen worden.

2.3. Die Einwendungen des Beschwerdeführers sind nicht geeignet, die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig oder anderweitig bundesrechtswidrig (E. 1 hievor) erscheinen zu lassen. Ebenso wenig hat das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt, indem es die Revisionsvoraussetzungen bejaht und die Aufhebung der Invalidenrente gemäss Verfügung der IV-Stelle vom 16. Dezember 2013 bestätigt hat. Soweit er nicht bloss appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung äussert, die im Rahmen der gesetzlichen Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts unzulässig ist, stellt der Beschwerdeführer zu Unrecht die Objektivität des Administrativgutachtens des Instituts C.________ in Frage. Dass behandelnde Ärzte, insbesondere auch der Psychiater Dr. med. E.________, teilweise zu abweichenden Folgerungen gelangen, vermag die Beweiskraft des Administrativgutachtens nicht zu erschüttern. Anhaltspunkte für mangelnde Objektivität des med. pract. F.________, Gutachter des Instituts C.________, finden sich in der Expertise nicht. Den Umstand, dass der Versicherte mehrere Tätowierungen aufweist, hat der Gutachter festgehalten, jedoch rein beschreibend, ohne negativen Unterton, während abwertende Aussagen zu seiner
Person vom Beschwerdeführer zwar behauptet, aber nicht belegt werden. Inwiefern davon auszugehen ist, dass der Gutachter der Verwaltung nicht die vollständigen Unterlagen über den Belastungstest (EFL) habe zukommen lassen, vermag der Versicherte nicht darzutun. Den eingereichten E-Mails zwischen dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers und dem Institut C.________ lässt sich nichts Derartiges entnehmen. Dass das Institut C.________ des Weiteren in der zusätzlichen Stellungnahme vom 5. Februar 2014 die Leistungsfähigkeit nach Besichtigung der Videoaufnahmen höher eingeschätzt hat als im Gutachten vom 12. April 2013, ist entgegen den Ausführungen in der Beschwerde kein Widerspruch. Vielmehr vermochte sich der Experte aufgrund der Videoaufzeichnungen über verschiedene Umstände ein klareres Bild zu verschaffen als zuvor, was zur Neueinschätzung des Arbeitsunfähigkeitsgrades geführt hat. Da die die attestierte Arbeitsfähigkeit bestreitenden Einwendungen gegen den angefochtenen Entscheid als unbegründet zu bezeichnen sind, ist der Beschwerde auch insoweit, als sie die vorinstanzliche Feststellung, das Leistungsvermögen des Versicherten sei umfassend evaluiert worden, als willkürlich betrachtet, die Grundlage entzogen. Eine neuerliche
fachärztliche Begutachtung erübrigt sich, weil die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt umfassend und damit vollständig festgestellt hat.

2.4. Mit Bezug auf den Einkommensvergleich, der auf den Tabellenlöhnen der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik und einer Leistungsfähigkeit von 80 % beruht, ist im Einzelnen auf den angefochtenen Entscheid zu verweisen. Dabei hat das kantonale Gericht auch der Tatsache Rechnung getragen, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der rückwirkenden Rentenaufhebung gemäss Verfügung vom 25. Juli 2014 seit knapp 19 Jahren eine Invalidenrente bezogen hatte. Aufgrund des fehlenden Eingliederungswillens und der Überzeugung des Beschwerdeführers, krank und behindert zu sein, ist der Verzicht, berufliche Abklärungen und Eingliederungsmassnahmen durchzuführen und stattdessen direkt von einer rentenherabsetzenden arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit auszugehen, nicht als bundesrechtswidrig zu erachten. Der vorinstanzlich ermittelte Invaliditätsgrad von 32 % ist nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer wendet sich denn auch nicht gegen den Einkommensvergleich, den das Gericht vorgenommen hat.

3.
Zu prüfen bleibt, ob die Vorinstanz die Invalidenrente zu Recht rückwirkend per 31. Juli 2012 aufgehoben hat.

3.1. Im angefochtenen Entscheid wird unter Hinweis auf Art. 88bis Abs. 2 lit. b und Art. 77 IVV sowie die Rechtsprechung (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218) richtig dargelegt, dass eine Rente rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung an aufzuheben ist, wenn der Bezüger die Leistungsausrichtung unrechtmässig erwirkt hat oder einer ihm obliegenden Meldepflicht nicht nachgekommen ist. Darauf wird verwiesen.

3.2. Die Vorinstanz hat bezüglich des Revisionszeitpunkts die folgenden tatsächlichen Feststellungen getroffen: "Der Beschwerdeführer gab im Fragebogen für die Revision der Invalidenrente/Hilflosenentschädigung vom 9. Oktober 2006 an, seine gesundheitliche Verfassung sei gleichgeblieben und hielt fest, beim An-/Auskleiden, bei Aufstehen/Absitzen/Abliegen (teilweise) sowie bei der Fortbewegung (teilweise) auf Hilfe angewiesen zu sein. Am 19. Dezember 2011 erkärte er im Fragebogen für die Revision der Invalidenrente/Hilflosenentschädigung, die Belastbarkeit seines Körpers nehme ständig ab. Blockaden in der Wirbelsäule würden ihm teilweise selbst aufrechtes Stehen verunmöglichen und träten in immer kürzeren Intervallen auf. Wegen dieser Beschwerden sei er auf Hilfe beim An-/Auskleiden, Aufstehen/ Absitzen/Abliegen sowie bei der Fortbewegung angewiesen. In diesem Sinne äusserte er sich ebenfalls anlässlich des Evaluationsgesprächs vom 2. Dezember 2013. Danach verschlimmere sich seine gesundheitliche Verfassung seit 25 Jahren immer mehr und es käme immer häufiger zu Blockaden. Die Blockaden träten zwei bis fünf Mal pro Monat auf und dauerten bis zu sechs Tage. Während dieser Phasen sei er auf die Mithilfe seiner Ehefrau angewiesen, um
sich anzuziehen. Er könne dann praktisch nur liegen und kaum mehr als 20 Minuten gehen, wobei er sich zu Hause mit Krücken fortbewegen müsse. Er habe lange Zeit versucht, noch Fahrrad zu fahren, habe dies jedoch wegen der Rückenbeschwerden aufgeben müssen. Jetzt könne er nur mehr Spazierengehen. Vom Boden bis zur Taille könne er keine Lasten mehr heben. Von der Taille bis zur Kopfhöhe nur ganz leichte Gegenstände, wie etwa eine Tasse".
Diesen - für das Bundesgericht verbindlich festgehaltenen Tatsachen - stellte das kantonale Gericht die während der Standobservation gemachten Beobachtungen gegenüber, worin der Beschwerdeführer, abgesehen von einem geringfügigen Schonhinken, einen normalen Bewegungsablauf zeigt, in der Lage ist, die Pneus mit einem Gewicht von 15 kg aus dem Fahrzeug zu laden, sie vor dem Hauseingang abzustellen und sie über den Platz zu tragen (17. 08. 2013), ohne Anzeichen körperlicher Einschränkungen auf ein schweres Motorrad (vollgetankt ca. 600 kg) zu sitzen (18. 08., 23. 08. und 31. 08.) und damit loszufahren. Daraus folgerte die Vorinstanz, der Versicherte habe seine Beschwerden und gesundheitlichen Beeinträchtigungen gegenüber der IV-Stelle übertrieben dargestellt. Hätte er der Verwaltung seinen Tagesablauf korrekt geschildert, hätte diese die Invalidenrente der verbesserten Leistungsfähigkeit sofort anpassen können. Die Invalidenrente sei somit, wie von der Verwaltung verfügt, zufolge einer Verletzung der Meldepflicht rückwirkend aufzuheben. Ebenso gerechtfertigt ist gemäss vorinstanzlichem Entscheid die Rückforderung der auf den Zeitraum vom 1. August 2012 bis 31. Dezember 2013 entfallenden Rentenbetreffnisse im Betrag von Fr. 55'552.-
gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG.

3.3. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Rückforderung der Invalidenrenten zufolge einer Meldepflichtverletzung. Es kann ihm insoweit beigepflichtet werden, als von ihm nicht verlangt werden kann, dass er das von ihm bestrittene Ergebnis der medizinischen Begutachtung im Sinne einer Meldung an die IV-Stelle vorwegzunehmen hatte (vgl. Urteil 9C 343/2012 vom 11. Oktober 2012 E. 4.6). Dies bedeutet jedoch nicht, dass der Beschwerdeführer keine Meldepflichtverletzung begangen hat. Wie bei der Observierung festgestellt werden konnte, war er in der Lage, verschiedene ausserhäusliche Aktivitäten (Pneus mit einem Gewicht von 15 kg ausladen, abstellen und tragen, ein schweres Motorrad fahren) ohne sichtbare Einschränkung zu bewältigen. Im Lichte der vom kantonalen Gericht mit Bezug auf den Zeitpunkt der Einleitung des Revisionsverfahrens (Angaben vom 19. Dezember 2011 im Fragebogen für die Revision der Invalidenrente/Hilflosenentschädigung) getroffenen Feststellungen, insbesondere zur angeblich ganz massiv eingeschränkten Beweglichkeit, zu der behaupteten Notwendigkeit einer Hilfestellung bei mehreren alltäglichen Lebensverrichtungen sowie zu weiteren Einschränkungen körperlicher Natur ist erwiesen, dass der Versicherte ein
inexistentes Beschwerdebild vorgetäuscht, allenfalls ein geringfügiges Beschwerdebild massiv übertrieben dargestellt hat. Obschon nach Art. 28 und 43 ATSG zu wahrheitsgetreuen Angaben gegenüber der Sozialversicherung verpflichtet (Urteil 9C 318/2015 vom 12. November 2015 E. 4.2 mit Hinweis), hat der Beschwerdeführer wiederholt unwahre Angaben zu seinem Gesundheitszustand und seinen Aktivitäten gemacht und sich als schwer behindert präsentiert. Das Vortäuschen nicht vorhandener gesundheitlicher Einschränkungen und das Verheimlichen seiner tatsächlichen funktionellen Möglichkeiten lässt einzig den Schluss zu, dass der Beschwerdeführer um die Erheblichkeit der eingetretenen Verbesserung in gesundheitlicher Hinsicht wusste (vgl. Urteil 9C 338/2015 vom 12. November 2015 E. 4.2). Somit ist eine schuldhafte, d.h. eine mindestens leicht fahrlässig begangene, Meldepflichtverletzung (zum erforderlichen Grad des Verschuldens siehe BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; zitiertes Urteil 9C 338/2015 vom 12. November 2015) ausgewiesen, womit die IV-Stelle die Invalidenrente zu Recht rückwirkend per 31. Juli 2012 aufgehoben hat.

3.4. Die übrigen vom Beschwerdeführer vorgetragenen Einwendungen erschöpfen sich erneut in blosser Kritik an der Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts, die im letztinstanzlichen Verfahren nicht zu hören ist. Er vermag nicht darzutun, dass und gegebenenfalls inwiefern die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz willkürlich seien, während eine zu einem abweichenden Ergebnis führende Bundesrechtsverletzung nicht vorliegt.

3.5. Ein Anlass, die Angelegenheit gemäss dem Eventualantrag des Beschwerdeführers zu neuer Beurteilung an die Verwaltung oder die IV-Stelle zurückzuweisen, besteht nicht.

4.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch, der Beschwerde hinsichtlich der Rückerstattung der zu viel bezogenen Invalidenrenten die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, gegenstandslos.

5.
Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben, da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 64 Abs. 1 und 3 BGG). Der Beschwerdeführer ist indessen auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam zu machen. Danach hat er der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Dominik Sennhauser als Rechtsbeistand beigegeben.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Rechtsanwalt Dominik Sennhauser wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. März 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Widmer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
¹	L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
^a	se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata;
^b	se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista;
^c	se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392
²	La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393
^a	il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione;
^b	retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 25 Restituzione - 1 Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà.
¹	Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà.
²	Il diritto di esigere la restituzione si estingue tre anni dopo che l'istituto d'assicurazione ha avuto conoscenza del fatto, ma al più tardi cinque anni dopo il versamento della prestazione.22 Se il credito deriva da un atto punibile per il quale il diritto penale prevede un termine di prescrizione più lungo, quest'ultimo è determinante.
³	Può essere chiesto il rimborso di contributi pagati in eccesso. Il diritto si estingue un anno dopo che il contribuente ha avuto conoscenza dei pagamenti troppo elevati, al più tardi cinque anni dopo la fine dell'anno civile nel corso del quale i contributi sono stati pagati.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 28 Collaborazione nell'esecuzione - 1 Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale.
¹	Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale.
²	Colui che rivendica prestazioni assicurative deve fornire gratuitamente tutte le informazioni necessarie per accertare i suoi diritti, stabilire le prestazioni assicurative e far valere il diritto di regresso.25
³	Chi rivendica prestazioni assicurative deve autorizzare tutte le persone e i servizi interessati, segnatamente il datore di lavoro, i medici, le assicurazioni e gli organi ufficiali, a fornire nel singolo caso tutte le informazioni necessarie per accertare il diritto alle prestazioni e far valere il diritto di regresso.26 Queste persone e questi servizi sono tenuti a dare le informazioni.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.