9C_649/2015 - 2016-09-08 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

SR 173.110 BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz

Art. 105 Massgebender Sachverhalt

Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.

Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.

Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden. [1]

[1] Fassung gemäss Ziff. IV 1 des BG vom 16. Dez. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2003; BBl 2005 3079).

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 649/2015

Urteil vom 8. September 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterin Pfiffner, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiber Attinger.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch
Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Rothenbühler,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des
Kantonsgerichts Luzern vom 6. August 2015.

Sachverhalt:

A.
Nachdem die IV-Stelle Luzern der 1976 geborenen A.________ mit Verfügung vom 4. September 2003 rückwirkend ab 1. August 2002 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zugesprochen hatte, hob sie diese mit Revisionsverfügung vom 28. August 2009 wieder auf. Das damalige Verwaltungsgericht des Kantons Luzern hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 2. März 2011 insoweit gut, als es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Verfügung an die Verwaltung zurückwies. In der Folge erhöhte die IV-Stelle die bisher ausgerichtete halbe Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Januar 2013 auf eine Dreiviertelsrente (Verfügungen vom 12. Juni und 5. August 2014).

B.
Das Kantonsgericht Luzern wies die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher die Versicherte die Rentenerhöhung spätestens ab 1. Januar 2009 beantragt hatte, mit Entscheid vom 6. August 2015 ab.

C.
Mit Beschwerde ans Bundesgericht erneuert A.________ ihr vorinstanzliches Begehren; eventuell sei das kantonale Gericht zur Vornahme ergänzender Abklärungen zu verpflichten.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), es darf jedoch nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen (Art. 107 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat ihren Entscheid auf die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze über den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) und die Invaliditätsbemessung bei teilerwerbstätigen Hausfrauen nach der gemischten Methode gestützt (Art. 28a Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVG sowie mit Art. 16 ATSG [SR 830.1]; BGE 141 V 15 E. 3 S. 20; 137 V 334 E. 3-5 S. 337 ff.; 131 V 51 E. 5.1 und 5.1.1 S. 52 f.; 130 V 393; 125 V 146; SVR 2006 IV Nr. 42 S. 151, I 156/04). Darauf wird verwiesen.

Eine Verschlechterung u.a. der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist gemäss Art. 88a Abs. 2 IVV (SR 831.201) zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Die Erhöhung u.a. der Renten erfolgt bei einer Revision von Amtes wegen frühestens von dem für diese vorgesehenen Monat an (Art. 88bis Abs. 1 lit. b IVV).

3.

3.1. Es geht einzig um die Frage, ab welchem Zeitpunkt die Beschwerdeführerin Anspruch auf die Dreiviertelsrente erlangte. Dabei können der Eintritt einer Verschlechterung des (psychischen) Gesundheitszustands, das Abstellen auf die gemischte Bemessungsmethode, der sozialversicherungsrechtliche Status als zu 60 % Teilerwerbstätige und zu 40 % Hausfrau, das Heranziehen des Prozentvergleichs für den erwerblichen Teilbereich und die im streitigen Zeitraum hälftige Einschränkung im Haushaltsbereich unter sämtlichen Verfahrensbeteiligten als unbestritten gelten. Ebenfalls von keiner Seite in Zweifel gezogen wird, dass gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 12. Dezember 2012 (namentlich auf das Teilgutachten des Psychiaters Dr. B.________) ab dem Jahre 2008 im erwerblichen Bereich von einer 30%igen Restarbeitsfähigkeit auszugehen ist (bevor sich der Gesundheitszustand Ende 2012 weiter verschlechterte). Die entsprechende vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung ist denn auch für das Bundesgericht verbindlich (E. 1 hievor). Von zusätzlichen Abklärungen ist mithin ohne weiteres abzusehen.

3.2. Als einzige Differenz unter den am vorliegenden Verfahren Beteiligten verbleibt das Vorgehen bei der Berechnung des Gesamtinvaliditätsgrades ab 2008. Die Vorinstanz ermittelte auf der Grundlage der dargelegten unbestrittenen Eckwerte zunächst für den Teilbereich der Erwerbstätigkeit im Rahmen des Prozentvergleichs (Gegenüberstellung von Valideneinkommen [60 % des Lohnes einer Ganztagstätigkeit] und Invalideneinkommen [30 % des Salärs einer Vollzeitbeschäftigung]) eine Erwerbseinbusse, d.h. einen Invaliditätsgrad von 50 %. Dieser führte (für den Zeitraum vor der gesundheitlichen Verschlechterung Ende 2012) zusammen mit der ebenfalls 50%igen Einschränkung im Teilbereich der Haushaltführung zum Gesamtinvaliditätsgrad von 50 % (= 50 % x 0,6 + 50 % x 0,4). Die Berechnungsweise des kantonalen Gerichts, welche eine frühere Rentenerhöhung ausschliesst, entspricht der angeführten ständigen Rechtsprechung (vgl. BGE 137 V 334 E. 5.5.4 und 5.5.5 S. 346 sowie E. 7.1 S. 350; 125 V 146 E. 6 S. 161). Davon abzuweichen besteht kein Anlass.

Soweit die Beschwerdeführerin im erwerblichen Bereich von der 30%igen Restarbeitsfähigkeit auf eine 70%ige Invalidität schliesst und einen Gesamtinvaliditätsgrad von 62 % geltend macht (70 % x 0,6 + 50 % x 0,4), übersieht sie, dass bei der Invaliditätsbemessung im Teilbereich der Erwerbstätigkeit die Vergleichsgrössen Validen- und Invalideneinkommen im zeitlichen Rahmen der ohne Gesundheitsschaden (voraussichtlich dauernd) ausgeübten Teilerwerbstätigkeit (hier: 60 %) zu bestimmen sind (BGE 131 V 51 E. 5.1.1 in fine S. 53; 125 V 146 E. 2b in fine S. 150 mit Hinweisen; Urteil 8C 384/2010 vom 12. Dezember 2011 E. 10.1 am Anfang). Für die Annahme, dass sich die Schätzung einer 30%igen Restarbeitsfähigkeit durch die MEDAS-Fachärzte nicht auf ein Vollpensum, sondern auf das im Gesundheitsfall ausgeübte 60%ige Teilerwerbspensum beziehen würde (vgl. Urteil 9C 648/2010 vom 10. August 2011 E. 3.6.3), fehlen jegliche Anhaltspunkte. Ein solcher Einwand wird denn auch von der Beschwerdeführerin nicht erhoben.

4.
Fällt nach dem Gesagten eine Rentenerhöhung vor Januar 2013 ausser Betracht, muss es mit dem verfügten, vorinstanzlich bestätigen Beginn des Anspruchs auf die Dreiviertelsrente sein Bewenden haben. Dabei erübrigen sich Weiterungen zur Frage nach der Anwendbarkeit der gemischten Methode, zumal diese als solche mit keinem Wort beanstandet wird.

5.
Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu bezahlen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 8. September 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Attinger

SR 173.110 BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz Art. 95 Schweizerisches Recht
	Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
	a.	Bundesrecht;
	b.	Völkerrecht;
	c.	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
	d.	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
	e.	interkantonalem Recht.

SR 173.110 BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz Art. 106 Rechtsanwendung
	1.	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
	2.	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz Art. 107 Entscheid
	1.	Das Bundesgericht darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen.
	2.	Heisst das Bundesgericht die Beschwerde gut, so entscheidet es in der Sache selbst oder weist diese zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurück. Es kann die Sache auch an die Behörde zurückweisen, die als erste Instanz entschieden hat.
	3.	Erachtet das Bundesgericht eine Beschwerde auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen oder der internationalen Amtshilfe in Steuersachen als unzulässig, so fällt es den Nichteintretensentscheid innert 15 Tagen seit Abschluss eines allfälligen Schriftenwechsels. Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen ist es nicht an diese Frist gebunden, wenn das Auslieferungsverfahren eine Person betrifft, gegen deren Asylgesuch noch kein rechtskräftiger Endentscheid vorliegt. [1]
	4.	Über Beschwerden gegen Entscheide des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 1954 [2] entscheidet das Bundesgericht innerhalb eines Monats nach Anhebung der Beschwerde. [3]

[1] Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 des Steueramtshilfegesetzes vom 28. Sept. 2012, in Kraft seit 1. Febr. 2013 (AS 2013 231; BBl 2011 6193). [2] SR 232.14 [3] Eingefügt durch Anhang Ziff. 2 des BG vom 20. März 2009 über das Bundespatentgericht, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2010 513, 2011 2241; BBl 2008 455).

SR 173.110 BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz Art. 95 Schweizerisches Recht
	Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
	a.	Bundesrecht;
	b.	Völkerrecht;
	c.	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
	d.	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
	e.	interkantonalem Recht.

SR 831.20 IVG Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) Art. 28 [1] Grundsatz
	1.	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
		a.	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
		b.	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG [2]) gewesen sind; und
		c.	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
	1bis.	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind. [3]
	2.	... [4]

[1] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 6. Okt. 2006 (5. IV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5129; BBl 2005 4459). [2] SR 830.1 [3] Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV), in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 705; BBl 2017 2535). [4] Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV), mit Wirkung seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 705; BBl 2017 2535).

SR 830.1 ATSG Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) Art. 16 Grad der Invalidität
		Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.

SR 831.201 IVV Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) Art. 88bis [1] Wirkung
	1.	Die Erhöhung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt frühestens: [2]
		a.	sofern der Versicherte die Revision verlangt, von dem Monat an, in dem das Revisionsbegehren gestellt wurde;
		b.	bei einer Revision von Amtes wegen von dem für diese vorgesehenen Monat an;
		c.	falls festgestellt wird, dass der Beschluss der IV-Stelle zum Nachteil des Versicherten zweifellos unrichtig war, von dem Monat an, in dem der Mangel entdeckt wurde. [3]
	2.	Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt: [4]
		a. [5]	frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an;
		b. [6]	rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.

[1] Eingefügt durch Ziff. I des BRB vom 15. Jan. 1968 (AS 1968 43). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 29. Nov. 1976, in Kraft seit 1. Jan. 1977 (AS 1976 2650). [2] Fassung gemäss Ziff. I der V vom 16. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5679). [3] Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Juni 1992, in Kraft seit 1. Juli 1992 (AS 1992 1251). [4] Fassung gemäss Ziff. I der V vom 16. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5679). [5] Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Juli 1982, in Kraft seit 1. Jan. 1983 (AS 1982 1284). [6] Fassung gemäss Ziff. I der V vom 19. Sept. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 3177).