2C_232/2023 - 2024-03-08 - Cittadinanza e diritto degli stranieri - Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Rückstufung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 232/2023

Urteil vom 8. März 2024

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Aubry Girardin, Präsidentin,
Bundesrichterin Hänni,
Bundesrichter Kradolfer,
Gerichtsschreiber Marti.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Pascal Felchlin,

gegen

Amt für Migration und Integration
des Kantons Aargau, Rechtsdienst,
Bahnhofplatz 3C, 5001 Aarau.

Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Rückstufung),

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 2. Kammer, vom 13. März 2023 (WBE.2022.369).

Sachverhalt:

A.
A.________ reiste am 18. August 1994 im Alter von sieben Jahren im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Seit dem 2. Mai 2003 ist er im Besitz einer Niederlassungsbewilligung. Aus der am 29. Juli 2010 mit einer kosovarischen Staatsangehörigen geschlossenen Ehe ging ein Sohn (geb. 2011) hervor. Die Ehe wurde am 25. Januar 2016 geschieden. Am 4. August 2016 heiratete A.________ erneut eine kosovarische Staatsangehörige. Das Ehepaar hat drei gemeinsame Kinder, die zwischen 2016 und 2021 geboren sind. Die Kinder und die Ehefrau besitzen ebenfalls eine Niederlassungsbewilligung.

B.
Seit 2007 erwirkte A.________ 15 Straferkenntnisse. Er wurde unter anderem wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (BetmG; SR 812.121) und zahlreichen Delikten gegen das Strassenverkehrsgesetz (SVG; SR 741.01), darunter grobe Verletzungen der Verkehrsregeln, insgesamt zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten, Geldstrafen von 90 Tagessätzen und Bussen von Fr. 5'270.-- verurteilt. Insbesondere die mehrfache Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz erfolgte nach dem 1. Januar 2019. A.________ kaufte über 17 Kilogramm Haschisch mit der Absicht, dieses anschliessend gewinnbringend weiterzuverkaufen.
Gemäss dem Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamts B.________ vom 15. Juli 2021 waren gegen A.________ ausserdem 27 nicht getilgte Verlustscheine im Umfang von Fr. 147'107.65 registriert, bei zwei offenen Betreibungen über Fr. 1'091.55. Am 14. März 2022 lagen sodann 19 Verlustscheine über Fr. 138'006.35 bei einer offenen Betreibung von Fr. 455.-- vor.

C.
Am 25. August 2021 gewährte das Amt für Migration und Integration des Kantons Aargaus (nachfolgend: Migrationsamt) A.________ das rechtliche Gehör betreffend Rückstufung. Mit Eingabe vom 1. Oktober 2021 liess dieser durch seine Rechtsvertretung Stellung nehmen. Im Anschluss daran nahm das Migrationsamt ergänzende Sachverhaltsabklärungen vor und es gewährte A.________ am 14. März 2022 erneut die Möglichkeit zur Stellungnahme. Am 20. April 2022 verfügte das Migrationsamt unter Verweis auf die Straffälligkeit sowie die Verschuldung von A.________ den Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung unter ersatzweiser Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Rückstufung). Die auf kantonaler Ebene dagegen erhobenen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg (Einspracheentscheid des Rechtsdienstes des Migrationsamts vom 25. August 2022; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 13. März 2023).

D.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 26. April 2023 gelangt A.________ ans Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 13. März 2023 sei aufzuheben, von einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Rückstufung) sei abzusehen und es sei stattdessen eine Verwarnung auszusprechen.
Das Migrationsamt und das Verwaltungsgericht beantragen die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist das verfahrensabschliessende (Art. 90 BGG) Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 13. März 2023 (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), das die Rückstufung der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers bestätigt. Dagegen ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig (Art. 82 lit. a und Art. 83 lit. c [e contrario]), weil grundsätzlich ein Anspruch auf den Fortbestand der Niederlassungsbewilligung besteht (BGE 135 II 1 E. 1.2.1; Urteil 2C 667/2020 vom 19. Oktober 2021 E. 1, nicht publiziert in: BGE 148 II 1). Da auch die weiteren Zulassungsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 42 Abs. 2 , Art. 89 Abs. 1 und Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG), ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann namentlich die Verletzung von Bundes- und Völkerrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a und lit. b BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), wobei es - unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG) - nur die geltend gemachten Vorbringen prüft, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 142 I 135 E. 1.5). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte Rüge- und Substanziierungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG).

2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 und Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (Art. 9 BV; BGE 148 IV 356 E. 2.1; 141 IV 317 E. 5.4). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG).

3.
Streitig vor Bundesgericht ist die Rückstufung der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers auf eine Aufenthaltsbewilligung.

3.1. Eine Niederlassungsbewilligung kann widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden, wenn die Ausländerin oder der Ausländer die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG (SR 142.20) nicht (oder nicht mehr) erfüllt (Art. 63 Abs. 2 AIG). Als Integrationskriterien gelten die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (Art. 58a Abs. 1 lit. b AIG), die Sprachkompetenz (Art. 58a Abs. 1 lit. c AIG) sowie die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG). Die Art. 77a ff. der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE; SR 142.201) konkretisieren die Integrationskriterien und -vorgaben (vgl. zum Ganzen BGE 148 II 1 E. 2.1 f. mit weiteren Hinweisen; Urteil 2C 48/2021 vom 16. Februar 2022 E. 3). Eine Nichtbeachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG liegt laut Art. 77a Abs. 1 lit. a und lit. b VZAE insbesondere vor, wenn die betroffene Person gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet oder öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt.

3.2. Der Zweck der Rückstufung besteht darin, nicht oder nur mangelhaft integrierte niedergelassene Personen, denen unter dem bisherigen Recht die Niederlassungsbewilligung nicht hätte entzogen werden dürfen, auf eine Aufenthaltsbewilligung zurückstufen zu können, um sie verbindlich an ihre Integrationsverpflichtungen zu erinnern (BGE 148 II 1 E. 2.3.3; Urteil 2C 48/2021 vom 16. Februar 2022 E. 3.4.3). Der Rückstufung kommt dabei eine eigenständige, vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung mit Wegweisung unabhängige Bedeutung zu. Es soll mit ihr (präventiv) erreicht werden, dass die betroffene Person zukünftig ihr Verhalten ändert und sich besser integriert; es geht jeweils darum, ein ernsthaftes Integrationsdefizit zu beseitigen, wobei den persönlichen Umständen Rechnung zu tragen ist (BGE 148 II 1 E. 2.4 mit weiteren Hinweisen; Urteil 2C 48/2021 vom 16. Februar 2022 E. 3.4.3 und 3.5).

3.3. Geht es wie vorliegend um die Rückstufung einer altrechtlich erteilten Niederlassungsbewilligung, muss im Hinblick auf deren Unbefristetheit und Bedingungsfeindlichkeit (Art. 34 Abs. 1 AIG) sowie wegen des Grundsatzes des Vertrauensschutzes und des Rückwirkungsverbots an ein unter dem neuen Recht aktualisiertes, hinreichend gewichtiges Integrationsdefizit angeknüpft werden; nur dann besteht ein genügendes öffentliches Interesse an der Rückstufung altrechtlich erteilter Niederlassungsbewilligungen unter dem seit dem 1. Januar 2019 gültigen (neuen) Recht. Die Migrationsbehörden dürfen dabei vor dem 1. Januar 2019 eingetretene Sachverhaltselemente mitberücksichtigen, um die neue Situation im Lichte der bisherigen würdigen und in diesem Sinn die Entstehung und das Fortdauern des Integrationsdefizits umfassend klären zu können (BGE 148 II 1 E. 5.3; Urteile 2C 711/2021 vom 15. Dezember 2021 E. 4.2; 2C 536/2021 vom 19. Oktober 2021 E. 4.4).

3.4. Die Rückstufung muss schliesslich, wie jedes staatliche Handeln, verhältnismässig sein (Geeignetheit, Erforderlichkeit, Respektierung des Übermassverbots [Zumutbarkeit]), was jeweils im Einzelfall geprüft und begründet werden muss (vgl. Art. 96 Abs. 1 AIG). Die Rückstufung setzt sich aus einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung und der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zusammen; die Rückstufung erfolgt jedoch als eine Einheit (uno actu), weshalb im kantonalen Verfahren ihre Verhältnismässigkeit jeweils als Ganzes zu beurteilen ist (BGE 148 II 1 E. 2.6; Urteil 2C 48/2021 vom 16. Februar 2022 E. 3.7).

4.
Die Vorinstanz erwog, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner bis heute fortgesetzten langjährigen Straffälligkeit sowie seiner mutwilligen Schuldenwirtschaft ein hinreichend gewichtiges, aktuelles Integrationsdefizit aufweist und der Rückstufungsgrund der Nichtbeachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG sowie Art. 77a Abs. 1 lit. a und b VZAE (vorstehende E. 3.1) damit klar erfüllt sei (angefochtenes Urteil E. 4.3.3). Der Beschwerdeführer bestreitet dies zu Recht nicht, sondern anerkennt, dass ein Rückstufungsgrund im Sinne von Art. 63 Abs. 2 AIG vorliegt. Streitig und im Folgenden zu prüfen ist allerdings die Frage, ob die Vorinstanz die Rückstufung in bundesrechtskonformer Weise als verhältnismässig erachtet hat.

5.
Der Beschwerdeführer macht zusammengefasst geltend, das öffentliche Interesse an seiner Rückstufung sei höchstens mittelmässig. Die Rückstufung sei nicht erforderlich, sondern eine Verwarnung ausreichend. Zudem würden seine privaten Interessen am Bestand der Niederlassungsbewilligung überwiegen.

5.1. Die Vorinstanz stellte fest, dass der Beschwerdeführer kontinuierlich delinquiert und insgesamt 15 aktenkundige Straferkenntnisse erwirkt hat, mit denen er zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten, zu Geldstrafen von insgesamt 90 Tagessätzen und zu Bussen von insgesamt Fr. 5'590.-- verurteilt wurde. Die Straftaten erfolgten über einen Zeitraum von 15 Jahren hinweg. Alleine seit dem Inkrafttreten von Art. 63 Abs. 2 AIG am 1. Januar 2019 machte sich der Beschwerdeführer fünf Mal strafbar. Auch die mehrfache Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, die als sein schwerstes Delikt mit einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten bestraft wurde, beging der Beschwerdeführer nach dem 1. Januar 2019. Er kaufte über 17 Kilogramm Haschisch mit der Absicht, dieses anschliessend gewinnbringend weiterzuverkaufen. Zudem beging der Beschwerdeführer von 2007 bis 2023 insgesamt 10 Strassenverkehrsdelikte, darunter grobe Verletzungen der Verkehrsregeln, die insgesamt mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen und mit Bussen von insgesamt Fr. 1'600.-- bestraft wurden. Nach dem 1. Januar 2019 erfolgten drei solcher Strassenverkehrsdelikte, zuletzt geahndet mit Strafbefehl vom 11. Januar 2023 während des hängigen Rückstufungsverfahrens (angefochtenes
Urteil E. 4.3.3.1 und 5.3.3.1).

5.2. Entgegen dem Einwand des Beschwerdeführers stützte die Vorinstanz - auch im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung - auf ein aktuelles Integrationsdefizit ab; sie begründete dieses massgeblich mit nach dem 1. Januar 2019 eingetretenen Sachverhaltselementen (vorstehende E. 3.3). Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer von den bisher getroffenen strafrechtlichen Massnahmen nicht hat beeindrucken lassen. Daran ändert nichts, dass es sich beim letzten Strassenverkehrsdelikt von Oktober 2022 um einen geringfügigen Verstoss gehandelt habe, der mit einer Busse von 320.-- geahndet worden sei. Das weitere Argument des Beschwerdeführers, ihm sei im Rahmen seiner Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten eine positive Legalprognose ausgestellt worden, erschöpft sich im Wesentlichen in appellatorischer Kritik: Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang überzeugend ausgeführt, dass das strafrechtliche Verhalten des Beschwerdeführers von einer eher ausgeprägten Renitenz gegenüber staatlichen Verfügungen und Regeln zeuge und die anhaltende Straffälligkeit (aus ausländerrechtlicher Sicht) als gewichtig qualifiziert werden müsse. Mit diesen Ausführungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht
substanziiert auseinander (vorstehende E. 2.1). Sein Einwand, die von ihm begangenen Delikte würden - bis auf die Verurteilung zu 12 Monaten Freiheitsstrafe - nur Geldstrafen und Bussen betreffen und seien deshalb sowohl alleine als auch gesamthaft betrachtet im Bagatellbereich anzusiedeln, erscheint verharmlosend. Bereits gestützt auf die bis zum angefochtenen Urteil andauernde Straffälligkeit besteht somit ein gewichtiges öffentliches Interesse, seine Niederlassungsbewilligung zu widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung zu ersetzen.

5.3. Die Vorinstanz wies sodann zu Recht darauf hin, dass sich das öffentliche Interesse an einer Rückstufung durch die mutwillige Verschuldung des Beschwerdeführers weiter erhöht. Am 15. Juli 2021 waren 27 Verlustscheine über insgesamt Fr. 147'107.65 sowie zwei offenen Betreibungen über insgesamt Fr. 1'091.55 registriert (angefochtenes Urteil E. 4.3.3.2). Die Vorinstanz ging in diesem Zusammenhang willkürfrei davon aus, dass der Beschwerdeführer seine Schulden primär dadurch angehäuft haben dürfte, dass er über seinen Verhältnissen lebte und so seinen Lebensstandard auf Kosten Dritter bzw. Kosten der öffentlichen Hand erhöhte. Jedenfalls macht (e) der Beschwerdeführer nicht geltend, dass seine Verschuldung auf entschuldbare Gründe zurückzuführen wäre. Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, dass es sich um eine mutwillige und dem Beschwerdeführer vorwerfbare Verschuldung handelt, ist demnach nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz stellte dabei insbesondere fest, dass der Beschwerdeführer auch unter dem neuen Recht fortgesetzt Schulden anhäufte: Ab dem 1. Januar 2019 wurden elf Verlustscheine von insgesamt Fr. 12'823.65 bei zwei eingeleiteten Betreibungen im Betrag von Fr. 1'091.55 registriert (angefochtenes Urteil E. 4.3.3.2).
Zwar hat sich die Schuldenlast des Beschwerdeführers gemäss den Feststellungen der Vorinstanz in der Folge leicht verringert und konnte er Schulden im Umfang von rund Fr. 20'000.-- abbauen. Am 14. März 2022 waren indes weiterhin 19 Verlustscheine über insgesamt Fr. 138'006.35 bei einer offenen Betreibung von Fr. 455.-- ausstehend. Zudem hat sich der Beschwerdeführer erst um eine Sanierung bemüht, nachdem ihm das rechtliche Gehör zur beabsichtigten Rückstufung gewährt wurde und obschon er bereits vorher dazu in der Lage gewesen wäre (angefochtenes Urteil E. 4.3.3.2 und 5.3.3.2). Insofern ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die Sanierungsbemühungen im Ergebnis als unzureichend betrachtete und deshalb davon ausging, dass die Verschuldung des Beschwerdeführers (weiterhin) eine Gleichgültigkeit gegenüber seinen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verpflichtungen darstellt.

5.4. Nach Gesagtem ging die Vorinstanz aufgrund der gewichtigen Integrationsdefizite des Beschwerdeführers richtigerweise von einem grossen öffentlichen Interesse aus, den Beschwerdeführer zurückzustufen. Vor dem Hintergrund, dass er sich bislang von strafrechtlichen Verurteilungen nicht beeindrucken liess und gleichzeitig auch eine Gleichgültigkeit in Bezug auf seine öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verpflichtungen offenbarte, überzeugt sein Einwand, eine Verwarnung würde ausreichen, um die erwünschte Verhaltensänderung herbeizuführen, nicht. So gelang es dem Beschwerdeführer bislang trotz zahlreicher Verurteilungen nicht, sich straffrei zu verhalten. In Bezug auf seine Bemühungen zur Schuldensanierung zeigte die Rückstufung sodann bereits eine gewisse Wirkung, was von einer Verwarnung nicht gleichermassen erwartet werden konnte. Die Vorinstanz durfte somit annehmen, dass die Rückstufung zur Durchsetzung des grossen öffentlichen Interesses auch erforderlich ist.

5.5. Schliesslich stehen einer Rückstufung vorliegend keine überwiegenden privaten Interessen gegenüber: Die Vorinstanz erwog zwar zutreffend, dass der Beschwerdeführer ein mittleres bis grosses privates Interesse am Fortbestand der Niederlassungsbewilligung hat, da die Rückstufung grundsätzlich eine substantielle Verschlechterung seiner Rechtsposition bewirkt. Die Vorinstanz wies allerdings ebenfalls zu Recht darauf hin, dass sein weiterer Aufenthalt in der Schweiz derzeit nicht gefährdet ist, sondern dieser vielmehr von seinem zukünftigen Verhalten abhängt. Es geht weder um eine aufenthaltsbeendende Massnahme, die in das Recht auf Privat- oder Familienleben des Beschwerdeführers eingreift (Art. 8 EMRK), noch steht beim Beschwerdeführer ein Familiennachzug infrage (Art. 44 AIG), der bei einer Rückstufung allenfalls nicht mehr bewilligt werden könnte.

5.6. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag die Interessenabwägung nicht zu seinen Gunsten zu beeinflussen: Die Erschwernisse im Fall eines Kantonswechsels (vgl. Art. 37 Abs. 1 -3 AIG), die auch die Vorinstanz berücksichtigt hat, erscheinen vorliegend lediglich abstrakter und untergeordneter Natur. Auch mit dem Einwand, dass der Beschwerdeführer die gesamte Schulzeit in der Schweiz verbracht habe und in gefestigten Familienverhältnissen lebe, vermag er nicht aufzuzeigen, inwiefern die Rückstufung unzumutbar wäre. Die in zweierlei Hinsicht ausgewiesenen und erheblichen Integrationsdefizite kann der Beschwerdeführer damit jedenfalls nicht massgeblich relativieren. Auch substanziiert er in diesem Zusammenhang nicht, inwiefern er ansonsten sehr gut integriert sei. Das private Interesse des Beschwerdeführers, den privilegierten ausländerrechtlichen Status der Niederlassung bewahren zu können, ist folglich geringer zu gewichten als das öffentliche Interesse an der Rückstufung.

5.7. Im Ergebnis hat die Vorinstanz eine sorgfältige Verhältnismässigkeitsprüfung vorgenommen, die entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers nicht zu beanstanden ist. Im Ergebnis erweist sich die Rückstufung unter Berücksichtigung der Integrationsdefizite des Beschwerdeführers nicht nur als geeignet und erforderlich, sodass eine Verwarnung an deren Stelle ausscheidet (vorstehende E. 5.4), sondern auch als zumutbar.

6.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist damit unbegründet und deshalb abzuweisen. Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientschädigungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 2. Kammer, und dem Staatssekretariat für Migration mitgeteilt.

Lausanne, 8. März 2024

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: F. Aubry Girardin

Der Gerichtsschreiber: C. Marti

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Tribunale amministrativo federale;
^b	del Tribunale penale federale;
^c	dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^d	delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale.
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
³	Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198091 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198092 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195494 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...95
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 46 Sospensione - 1 I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
¹	I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
^a	dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso;
^b	dal 15 luglio al 15 agosto incluso;
^c	dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso.
²	Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti:
^a	l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali;
^b	l'esecuzione cambiaria;
^c	i diritti politici (art. 82 lett. c);
^d	l'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e l'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^e	gli appalti pubblici.19

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 58^a Criteri d'integrazione - 1 Nel valutare l'integrazione l'autorità competente si basa sui criteri seguenti:
^a	il rispetto della sicurezza e dell'ordine pubblici;
^b	il rispetto dei valori della Costituzione federale;
^c	le competenze linguistiche; e
^d	la partecipazione alla vita economica o l'acquisizione di una formazione.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 63 Revoca del permesso di domicilio - 1 Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se:
^a	sono adempiute le condizioni di cui all'articolo 62 capoverso 1 lettere a o b;
^b	lo straniero ha violato gravemente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera;
^c	lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale in maniera durevole e considerevole;
^d	lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014126 sulla cittadinanza;
^e	...

SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 77^a Inosservanza della sicurezza e dell'ordine pubblici - (art. 58a cpv. 1 lett. a, 62 cpv. 1 lett. c e 63 cpv. 1 lett. b LStrI)
¹	Vi è inosservanza della sicurezza e dell'ordine pubblici in particolare se l'interessato:
^a	non rispetta disposizioni di legge e decisioni delle autorità;
^b	temerariamente non adempie doveri di diritto pubblico o privato;
^c	approva o incoraggia pubblicamente un crimine contro la tranquillità pubblica, un genocidio, un crimine contro l'umanità o un crimine di guerra.
²	Vi è esposizione della sicurezza e dell'ordine pubblici a pericolo, se sussistono indizi concreti che il soggiorno in Svizzera dell'interessato porti con notevole probabilità a un'inosservanza della sicurezza e dell'ordine pubblici.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 34 Permesso di domicilio - 1 Il permesso di domicilio è di durata illimitata e non è vincolato a condizioni.
^a	ha soggiornato in Svizzera per almeno dieci anni in totale sulla scorta di un permesso di soggiorno di breve durata o di un permesso di dimora e negli ultimi cinque anni è stato ininterrottamente titolare di un permesso di dimora;
^b	non sussistono motivi di revoca secondo l'articolo 62 o 63 capoverso 2; e
^c	è integrato.54

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
¹	Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
²	Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 44 Coniugi e figli di stranieri titolari del permesso di dimora - 1 Al coniuge straniero e ai figli stranieri, non coniugati e minori di 18 anni, di uno straniero titolare del permesso di dimora può essere rilasciato o prorogato un permesso di dimora se:
^a	coabitano con lui;
^b	dispongono di un'abitazione conforme ai loro bisogni;
^c	non dipendono dall'aiuto sociale;
^d	sono in grado di comunicare nella lingua nazionale parlata nel luogo di residenza; e
^e	lo straniero cui si ricongiungono non riceve prestazioni complementari annue ai sensi della LPC69 né potrebbe riceverne in seguito al ricongiungimento familiare.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.