1C_160/2023 - 2024-03-07 - Aménagement public et droit public des constructions - Planungs- und Baurecht (Baubewilligung; Pflästerung Klosterplatz)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1C 160/2023

Urteil vom 7. März 2024

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Bundesrichter Müller, Merz,
Gerichtsschreiber Dold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Kloster Einsiedeln, Verwaltung, 8840 Einsiedeln,
2. Bezirk Einsiedeln, Hauptstrasse 78, 8840 Einsiedeln,
Beschwerdegegner,

Bezirksrat Einsiedeln,
Hauptstrasse 78, 8840 Einsiedeln,
Amt für Raumentwicklung des Kantons Schwyz, Bahnhofstrasse 14, 6430 Schwyz.

Gegenstand
Planungs- und Baurecht (Baubewilligung; Pflästerung Klosterplatz),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, Kammer III, vom 22. Februar 2023 (III 2022 127, III 2022 128, III 2022 129, III 2022 130).

Sachverhalt:

A.
Der Klosterplatz in Einsiedeln liegt im Perimeter des ins Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) aufgenommenen Ortsbilds von Einsiedeln und ist zudem im kantonalen Schutzinventar (KSI) des Kantons Schwyz verzeichnet. Grundeigentümer sind der Bezirk Einsiedeln und das Kloster Einsiedeln. Mit Blick auf eine Sanierung des Klosterplatzes stellten die beiden Grundeigentümer ein Baugesuch, das am 9. Dezember 2017 publiziert wurde. Dagegen erhob nebst einer weiteren Person B.________ Einsprache und stellte verschiedene Anträge zur barrierefreien Ausgestaltung. Diese betrafen insbesondere die Pflästerung des "Platzes im Platz", auf dem der Marienbrunnen (auch Fraubrunnen bzw. Liebfrauenbrunnen genannt) steht und der das Herzstück des Klosterplatzes darstellt. Mit Beschluss vom 30. Mai 2018 erteilte der Bezirksrat Einsiedeln die Baubewilligung, wobei er den Anträgen von B.________ mit verschiedenen Nebenbestimmungen, unter anderem betreffend die Pflästerung, Rechnung trug. Die Einsprachen schrieb er als gegenstandslos geworden ab.

Während der Bauarbeiten verfügte das Bildungsdepartement des Kantons Schwyz am 18. September 2019 einen Baustopp bezüglich der Pflästerung des "Platzes im Platz". Nach Auffassung des Departements lag für die Pflästerung mit Mörtel keine gültige Bewilligung vor, da diese vom ursprünglichen Baugesuch abweiche und hätte ausgeschrieben werden müssen. Der Bezirk Einsiedeln erhob gegen die Verfügung eine Aufsichtsbeschwerde beim Regierungsrat des Kantons Schwyz und verlangte die Aufhebung des Baustopps. Der Regierungsrat holte daraufhin ein Gutachten bei der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) und der Eidgenössischen Denkmalpflegekommission (EKD) ein. Zudem führte das Bildungsdepartement am 20. August 2020 einen Augenschein durch. In der Folge einigten sich der Bezirk Einsiedeln und das Bildungsdepartement. Gemäss der Einigung soll die gesamte Fläche in ungebundener Reihenpflästerung mit gespaltenem, zugehauenem Flusskiesel ausgeführt werden. Ausgenommen sind sieben Gehwege, die strahlenförmig vom Marienbrunnen ausgehen und sich zu einem um den "Platz im Platz" herumführenden Ring vereinen. Zwei dieser zum Marienbrunnen führenden und der obere Teil der den Platz säumenden Gehwege (entlang der Arkaden) sind
"barrierefrei", das heisst, sie weisen ein geringes Gefälle auf und erlauben mit einer Breite von 2 m das Kreuzen von zwei Rollstühlen. Der Regierungsrat stimmte dem Vergleich mit Beschluss vom 22. Juni 2021 zu, schrieb die Aufsichtsbeschwerde ab und erklärte den Baustopp für hinfällig.

Der Bezirk Einsiedeln und das Kloster Einsiedeln verfassten im Sinne des erwähnten Vergleichs ein Baugesuch mit dem Titel "Sanierung Klosterplatz (Projektänderung Platz in Platz), Klosterplatz", das im Februar 2022 publiziert wurde. Dagegen erhoben A.________, die Schweizer Fachstelle hindernisfreie Architektur, B.________ und Procap Schweiz Einsprache. Mit Gesamtentscheid vom 2. Juni 2022 stimmte das kantonale Amt für Raumentwicklung (ARE/SZ) dem Gesuch zu und am 13. Juli 2022 erteilte der Bezirksrat Einsiedeln die Baubewilligung unter Bedingungen und Auflagen, wobei er den Gesamtentscheid des ARE/SZ zu deren Bestandteil erklärte. Die Einsprachen wies er ab, soweit er darauf eintrat.

Gegen den Beschluss des Bezirksrats erhoben Procap Schweiz, A.________, B.________ und die Stiftung zur Förderung einer behindertengerechten baulichen Umwelt Beschwerde beim Regierungsrat. Dieser überwies die Beschwerden (als "Sprungbeschwerden") dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz. Zur Begründung hielt er fest, er habe sich bereits mit seinem Beschluss vom 22. Juni 2021 mit der Sache befasst, als er den Vergleich zwischen dem Bildungsdepartement und dem Bezirk Einsiedeln genehmigt habe, der nun die Basis für das geänderte Projekt bilde. Mit Entscheid vom 22. Februar 2023 vereinigte das Verwaltungsgericht die Beschwerden und wies sie im Sinne der Erwägungen ab, soweit es darauf eintrat.

B.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht vom 31. März 2023 beantragt A.________ im Wesentlichen, der Entscheid des Verwaltungsgerichts und die ihm zu Grunde liegende Baubewilligung für die Projektänderung ("Platz im Platz") seien aufzuheben. Das Projekt sei so zu überarbeiten, dass der gesamte Platz für Menschen mit Behinderungen begeh- und befahrbar sei. Weiter sei auch die Baubewilligung von 2018 aufzuheben. Die mit dieser Bewilligung auf dem "Platz im Platz" bewilligten Stufen zum Dorf hin seien entweder zu beseitigen oder mit einer Rampe zu ergänzen.

Das ARE/SZ beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Der Bezirksrat Einsiedeln beantragt in erster Linie, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, und in zweiter, sie sei abzuweisen. Das Kloster Einsiedeln schliesst sich diesen Anträgen an. Der Beschwerdeführer hat eine Replik eingereicht. Dagegen hat das ebenfalls zur Vernehmlassung eingeladene Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen auf eine Stellungnahme verzichtet.

Erwägungen:

1.

1.1. Gegen den angefochtenen Endentscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz steht grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen (Art. 82 lit. a , 86 Abs. 1 lit. d und 90 BGG). Eingehender zu prüfen ist das Beschwerderecht.

1.2. Das Bundesgesetz vom 13. Dezember 2002 über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz, BehiG; SR 151.3) enthält in Art. 7 ff. verschiedene Bestimmungen zu den Rechtsansprüchen Behinderter und zum Verfahren. Insbesondere kann, wer im Sinne dieses Gesetzes benachteiligt wird, im Falle eines Neubaus oder einer Erneuerung einer Baute oder Anlage (i. S. v. Art. 3 lit. a , c und d BehiG) nach Art. 7 Abs. 1 lit. a BehiG während des Baubewilligungsverfahrens von der zuständigen Behörde verlangen, dass die Benachteiligung unterlassen wird.

Art. 7 Abs. 1 lit. a BehiG ändert allerdings nichts an den Voraussetzungen für die Beschwerdelegitimation, die sich nach den üblichen Regeln richtet (Botschaft vom 11. Dezember 2000 zur Volksinitiative "Gleiche Rechte für Behinderte" und zum Entwurf eines Bundesgesetzes über die Beseitigung von Benachteiligungen behinderter Menschen, BBl 2001 1781). Art. 89 Abs. 1 BGG sieht in dieser Hinsicht für die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vor, dass zur Beschwerde berechtigt ist, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit dazu erhalten hat (lit. a), durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist (lit. b) und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat (lit. c).
Der Bezirksrat Einsiedeln weist darauf hin, dass der Beschwerdeführer nicht in Einsiedeln wohne. Die Nähe zu einer unzulässigen Popularbeschwerde sei nicht von der Hand zu weisen, weshalb das Nichteintreten auf die Beschwerde beantragt werde. Weiter ist er der Auffassung, es könnten nicht nur die hindernisfreien Streifen, sondern der gesamte "Platz im Platz" mit dem Rollstuhl befahren werden. Die Pflästerung sei als Reihenpflästerung nicht bloss mit gespaltenen, sondern mit zugehauenen Steinen projektiert worden, was grundsätzlich eine höhere Verlege-Genauigkeit im Interesse einer besseren Begeh- und Befahrbarkeit ermögliche.

Es ist zutreffend, dass das Bundesgericht in seiner bau- und planungsrechtlichen Praxis die räumliche Distanz zum Bauvorhaben bzw. zur Anlage als wichtiges Kriterium zur Beurteilung der Betroffenheit heranzieht, wobei es in der Regel die Legitimation von Nachbarinnen und Nachbarn bejaht, deren Liegenschaften sich in einem Umkreis von bis zu rund 100 m befinden. Allerdings hat es immer betont, dass nicht schematisch auf einzelne Kriterien (insbesondere Distanzwerte) abgestellt werden darf, sondern eine Gesamtwürdigung anhand der konkreten Verhältnisse erforderlich ist. Der Distanzwert von 100 m, der sich vorab auf die von einem Bauvorhaben ausgehenden Immissionen bezieht, dient lediglich als Faustregel und wurde vom Bundesgericht dahingehend relativiert, dass auch bei grösseren Entfernungen die Beschwerdelegitimation gegeben sein kann, wenn eine Beeinträchtigung aufgrund der konkreten Gegebenheiten glaubhaft gemacht wird (vgl. zum Ganzen: BGE 140 II 214 E. 2.3 mit Hinweisen).
Das Behindertengleichstellungsgesetz hat zum Zweck, Benachteiligungen zu verhindern, zu verringern oder zu beseitigen, denen Menschen mit Behinderungen ausgesetzt sind (Art. 1 Abs. 1 BehiG). Eine Benachteiligung beim Zugang zu einer Baute oder einer Anlage liegt nach Art. 2 Abs. 3 BehiG vor, wenn der Zugang für Behinderte aus baulichen Gründen nicht oder nur unter erschwerenden Bedingungen möglich ist. Vor diesem Hintergrund wird ersichtlich, dass das Beschwerderecht für Behinderte, die sich im Baubewilligungsverfahren gegen eine Benachteiligung beim Zugang zu einer Baute oder Anlage wehren, nicht primär aus der Distanz zu ihrem Wohnort ergibt. Massgebend ist vielmehr die Regelmässigkeit bzw. Wahrscheinlichkeit, mit der sie die in den Anwendungsbereich des Behindertengleichstellungsgesetzes fallende Baute oder Anlage (s. Art. 3 lit. a BehiG) tatsächlich betreten bzw. benützen.

Der Beschwerdeführer wohnt zwar nicht in Einsiedeln, sondern in Gommiswald im Kanton St. Gallen. Er legt jedoch glaubhaft dar, er sei auf den Rollstuhl angewiesen und besuche, um Kraft zu schöpfen, seit seiner Kindheit immer wieder das Kloster Einsiedeln und dessen Klosterplatz mit dem Marienbrunnen. Seit Ende der 90er-Jahre und bis zur Entfernung des alten Belags habe er dies meist wöchentlich und oft sogar täglich getan. In dieser Hinsicht kann er als vom angefochtenen Entscheid besonders berührt angesehen werden. Gleiches gilt in Bezug auf die umstrittene Befahrbarkeit des Platzes mit dem Rollstuhl. Das Verwaltungsgericht erwog dazu zwar, für die Auffassung des Bezirksrats spreche, dass auf der übrigen Fläche auf dem "Platz im Platz" (d. h. die Fläche ausserhalb der barrierefreien Wege) zugehauene Steine mit engeren Fugen verwendet würden. Selbst wenn jedoch das Befahren mit dem Rollstuhl in diesem Bereich physikalisch nicht geradezu unmöglich sein sollte, liegt jedenfalls auf der Hand, dass dies nur unter erschwerten Bedingungen möglich ist. Für die Bejahung des persönlichen Berührtseins des Beschwerdeführers als Rollstuhlfahrer ist das ausreichend. Sein Beschwerderecht nach Art. 89 Abs. 1 BGG ist somit zu bejahen.

1.3. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen sind grundsätzlich erfüllt. Unter Vorbehalt einer hinreichenden Begründung der Beschwerde (s. dazu sogleich) ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1. In der Begründung der Beschwerde ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von Grundrechten, einschliesslich die willkürliche Anwendung von kantonalem und kommunalem Recht, prüft das Bundesgericht nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Insofern gelten qualifizierte Begründungsanforderungen. Diese kommen auch zum Tragen, wenn eine offensichtlich unrichtige (willkürliche) Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz geltend gemacht wird (Art. 97 Abs. 1 BGG). Soweit sie nicht eingehalten sind, ist auf die Rügen nicht einzutreten (zum Ganzen: BGE 147 II 44 E. 1.2; 145 I 26 E. 1.3; je mit Hinweisen).

2.2. Das Verwaltungsgericht legte dar, Gegenstand der angefochtenen Baubewilligung sei nur die Bodengestaltung des "Platzes im Platz". Dies sei auf das aufsichtsrechtliche Einschreiten des Bildungsdepartements zurückzuführen, das die Pflästerung mit Mörtel nicht als von der Baubewilligung erfasst betrachtet habe. Gegenstand könne somit nur diese Pflästerung sein. Soweit sich die bei ihm erhobenen Beschwerden hingegen gegen die rechtskräftige Baubewilligung vom 30. Mai 2018 richteten, sei darauf nicht einzutreten. Dies betreffe u. a. die Kritik an den Stufen am unteren Ende des "Platzes im Platz". Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren beanstandet der Beschwerdeführer auch vor Bundesgericht die erwähnten Stufen, die aus seiner Sicht mit dem Diskriminierungsverbot (Art. 8 Abs. 2 BV) und dem Behindertengleichstellungsgesetz unvereinbar sind. Mit den vorinstanzlichen Ausführungen zum Prozessgegenstand setzt er sich jedoch nicht auseinander. Auf die erwähnte Rüge ist daher nicht einzutreten.

2.3. Zudem kritisiert der Beschwerdeführer, das Verwaltungsgericht habe nach der Verfahrensvereinigung die einzelnen Beschwerden lediglich pauschal erledigt. Es habe sich dementsprechend nicht mit allen vom ihm vorgebrachten Rügen auseinandergesetzt. Auf welche Rügen er sich dabei bezieht, legt er jedoch nicht dar. Auch in dieser Hinsicht ist auf seine Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, in den ersten Wochen des Jahres 2018 hätten das Kloster Einsiedeln, der Bezirk Einsiedeln und der damalige Denkmalpfleger ihm und B.________ zugesagt, den "Platz im Platz" ganz mit geschliffenen Flusssteinen hindernisfrei auszulegen. B.________ habe daraufhin seine Einsprache gegen das damalige Baugesuch zurückgezogen. Das neue Projekt widerspreche dieser Zusage, die indessen von B.________ zur Bedingung für den Rückzug seiner Einsprache gemacht worden sei.

3.2. Nach Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen nach Treu und Glauben behandelt zu werden. Zur Wahrung dieses Anspruchs können falsche Auskünfte von Verwaltungsbehörden unter Umständen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung gebieten. Der damit gewährte Schutz des Vertrauens in behördliches Handeln setzt namentlich voraus, dass die Auskunft vorbehaltlos erteilt wurde, sie sich auf eine konkrete Angelegenheit bezog, die auskunfterteilende Behörde zuständig war oder die rechtsuchende Person sie aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte, sie die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte und sie im Vertrauen darauf Dispositionen traf, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können (BGE 148 II 233 E. 5.5.1; 137 II 182 E. 3.6.2; je mit Hinweisen).

3.3. Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, ist nicht ersichtlich, welche nicht rückgängig zu machenden Dispositionen der Beschwerdeführer gestützt auf die ihm angeblich gegebene Zusicherung gemacht haben soll. Die sinngemässe Rüge, die Baubewilligung verletze Art. 9 BV, ist deshalb unbegründet. Hinzu kommt, dass im Baubewilligungsverfahren einzig zu prüfen ist, ob dem Bauvorhaben öffentlich-rechtliche Vorschriften entgegenstehen (Urteil 1C 124/2021 vom 1. Februar 2022 E. 5.3 mit Hinweis). Nicht dazu gehört die Einhaltung von Versprechen, die die Bauherrschaft gegenüber Dritten hinsichtlich der Ausgestaltung des Projekts möglicherweise abgegeben hat. Dies gilt auch dann, wenn es sich bei der Bauherrschaft um eine öffentlich-rechtliche Körperschaft handelt.

4.

4.1. Inhaltlich betrifft die Beschwerde die behindertengerechte Ausgestaltung des "Platzes im Platz". Der Beschwerdeführer macht geltend, Behinderten würde durch die vorgesehene Pflästerung verunmöglicht, wie bis anhin den gesamten Platz zu nutzen. Sie würden damit von der uneingeschränkten Teilhabe an der Gesellschaft auf dem "Platz im Platz" ausgeschlossen - von religiösen Feiern und Prozessionen ebenso wie von Jahr- und Weihnachtsmärkten, Konzerten und Veranstaltungen jeder Art. Dies sei diskriminierend. Zudem sei zu berücksichtigen, dass es die vorgesehene Pflästerung so bisher nicht gegeben habe, ausser vielleicht im oberen Treppenbereich. Den Beweis des Gegenteils hätten die ENHK und die EKD nicht erbringen können. Es gehe mit anderen Worten um ein neu zu schaffendes Denkmal, das zu Lasten von Menschen mit Behinderung geschützt werden solle.

4.2. Gemäss Art. 8 Abs. 2 BV darf niemand wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung diskriminiert werden. Verboten ist eine sachlich nicht gerechtfertigte, mit der Behinderung begründete Benachteiligung, die als Herabwürdigung oder Ausgrenzung zu gelten hat. Für die Beseitigung faktischer Benachteiligungen behinderter Personen besteht zudem in Art. 8 Abs. 4 BV ein eigenständiger verfassungsrechtlicher Beseitigungsauftrag, den der Gesetzgeber zu konkretisieren hat (BGE 145 I 142 E. 5.2; 141 I 9 E. 3.1; je mit Hinweisen).

4.3. Art. 8 Abs. 4 BV richtet sich sowohl an den kantonalen Gesetzgeber als auch den Bundesgesetzgeber und ändert nichts an der föderalistischen Kompetenzverteilung (BBl 2001 1783 und 1815 f. Ziff. 8.1.1). Der Bund hat den Gesetzgebungsauftrag im Bereich seiner Zuständigkeit insbesondere mit Erlass des Behindertengleichstellungsgesetzes wahrgenommen (Urteil 2C 974/2014 vom 27. April 2015 E. 3.2, in: EuGRZ 2015 S. 586). Es enthält grundsätzliche Regeln und Rahmenbedingungen zur Umschreibung des Diskriminierungsverbots (BGE 134 II 249 E. 2.2 mit Hinweis; Urteil 1C 394/2010 vom 10. Juni 2011 E. 5.2.2, in: RDAF 2011 I S. 575). Als Bundesgesetz ist es für die rechtanwendenden Behörden massgebend (Art. 190 BV; vgl. BGE 134 II 249 E. 2.3). Der Kanton Schwyz hat im Bereich seiner Zuständigkeit im kantonalen Planungs- und Baugesetz vom 14. Mai 1987 (PBG; SRSZ 400.100) eine Bestimmung zum behindertengerechten Bauen verankert: § 57 PBG verlangt, dass Bauten und Anlagen für Menschen mit Behinderungen die Anforderungen des Bundesrechts erfüllen (Abs. 1) und dass bei der Errichtung und bei wesentlichen Erweiterungen von öffentlich zugänglichen Bauten die dem Publikum zugänglichen Bereiche so gestaltet werden, dass sie für Menschen mit
Behinderungen zugänglich und benutzbar sind (Abs. 2).

4.4. Das Behindertengleichstellungsgesetz gilt unter anderem für öffentlich zugängliche Bauten und Anlagen, für welche nach Inkrafttreten dieses Gesetzes eine Bewilligung für den Bau oder für die Erneuerung der öffentlich zugänglichen Bereiche erteilt wird (Art. 3 lit. a BehiG). Die Pflicht, beim Bau oder bei der Erneuerung eine Benachteiligung zu unterlassen, entfällt, wenn die Benachteiligung sachlich gerechtfertigt (Art. 2 Abs. 2 BehiG) und verhältnismässig ist (Art. 11 f . BehiG). Zur Verhältnismässigkeit sieht Art. 11 Abs. 1 BehiG unter anderem vor, dass das Gericht oder die Verwaltungsbehörde die Beseitigung der Benachteiligung nicht anordnet, wenn der für Behinderte zu erwartende Nutzen in einem Missverhältnis zu Interessen des Natur- und Heimatschutzes steht (lit. b).
In der Verordnung vom 19. November 2003 über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsverordnung, BehiV; SR 151.31) wird die in Art. 11 Abs. 1 BehiG vorgesehene Interessenabwägung weiter strukuriert. Berücksichtigt werden muss nach Art. 6 BehiV namentlich die Zahl der Personen, welche die Baute oder Anlage benutzen (Abs. 1 lit. a), die Bedeutung der Baute oder Anlage für die Menschen mit Behinderungen (Abs. 1 lit. b) und der provisorische oder dauerhafte Charakter der Baute oder Anlage (Abs. 1 lit. c). Sind wie vorliegend die Interessen der Behinderten gegen die Interessen des Heimatschutzes und der Denkmalpflege abzuwägen, so sind zusätzlich zu berücksichtigen: die Bedeutung der Baute oder der Anlage aus der Sicht des Heimatschutzes und der Denkmalpflege (Abs. 2 lit. a) und das Ausmass, in dem die verlangten Anpassungen die Bausubstanz, die Struktur und das Erscheinungsbild der Baute oder der Anlage aus der Sicht des Naturschutzes oder des Heimatschutzes und der Denkmalpflege beeinträchtigen (Abs. 2 lit. b Ziff. 2).

4.5. Einsiedeln ist als Kleinstadt/Flecken im ISOS aufgeführt (Nr. 3247; Art. 1 Abs. 1 i . V. m. Anhang 1 der Verordnung vom 13. November 2019 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz [VISOS; SR 451.12]). Beim ISOS handelt es sich um ein Inventar des Bundes von Objekten mit nationaler Bedeutung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451). Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung ist aufgrund der verfassungsrechtlichen Kompetenzordnung bei der Erfüllung von Bundesaufgaben direkt anwendbar (Art. 78 Abs. 1 und 2 BV, Art. 6 Abs. 2 und Art. 2 NHG), ansonsten lediglich indirekt, das heisst, insbesondere im Rahmen von Interessenabwägungen (vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteil 1C 753/2021 vom 24. Januar 2023 E. 8.2; je mit Hinweisen). Gemäss dem angefochtenen Entscheid unterstützt der Bund die Neugestaltung des Klosterplatzes von Einsiedeln finanziell. Die hier
umstrittene Baubewilligung stellt deshalb nach Massgabe von Art. 2 Abs. 1 lit. c NHG eine Bundesaufgabe dar (vgl. BGE 138 II 281 E. 4.4.1; Urteil 1C 700/2013 vom 11. März 2014 E. 2.5, in: URP 2014 S. 282; je mit Hinweisen). Art. 6 NHG ist für den Schutz des im ISOS inventarisierten Ortsbilds von Einsiedeln deshalb direkt anwendbar.

4.6. Der Klosterort erreicht mit "gewissen" Lagequalitäten (2 von 3 Punkten) und "besonderen" räumlichen sowie "besonderen" architekturhistorischen Qualitäten (je 3 von 3 Punkten) beinahe die höchstmögliche Qualifikation, die das ISOS kennt (vgl. dazu Art. 8 VISOS). Gemäss dem Inventareintrag verdankt der Wallfahrtsort diese hohe Einstufung wesentlich der Klosteranlage insgesamt sowie speziell dem Klosterplatz, der als "grossartig" und "einer der eindrücklichsten Raumschöpfungen des Landes" beschrieben wird. Der Klosterplatz gehört zum Gebiet G 1 (Benediktinerkloster, Barockanlage mit Kollegium und Klosterplatz), für welches das Erhaltungsziel A ("Erhalten der Substanz") gilt. Gemäss Art. 9 Abs. 4 lit. a VISOS bedeutet "Erhalten der Substanz", dass alle Bauten, Anlageteile und Freiräume integral erhalten und bestehende Beeinträchtigungen beseitigt werden.

4.7. Die ENHK und die EKD erstatteten am 14. Mai 2020 ein Gutachten, das sich auf diesen Eintrag, zahlreiche weitere Unterlagen und einen Augenschein stützt. Sie legen dar, die Grundform des Klosterplatzes gehe im Wesentlichen auf die Gestaltung von Johannes Rueff aus den Jahren 1745 bis 1747 zurück. Die Quellen würden belegen, dass die Oberfläche von Beginn weg gepflästert gewesen sei. Es sei in der Folge zu zahlreichen Eingriffen und Erneuerungen gekommen. Trotzdem stehe fest, dass die traditionell verwendeten Steine weder geschliffen noch grossflächig in Mörtel verlegt worden seien. Wenn nun in Abkehr davon eine solche Materialisierung verwendet würde, würde dies zu einer optischen Verflachung der naturgemäss rohen und stark strukturierten Oberfläche führen, was den visuellen Charakter massgeblich verändere und die charakteristische Wirkung verfälsche. Dies würde eine erhebliche Beeinträchtigung des Schutzobjekts bedeuten. Sie würden deshalb beantragen, für den "Platz im Platz" gespaltene Flusskiesel zu verwenden, die sich für eine ungebundene Reihenpflästerung eigneten (durch die Verlegung in Reihen entstünden geringe Fugenbreiten). Dabei seien soweit wie möglich im Hinblick auf das Schutzziel der Substanzerhaltung die
ursprünglichen Pflastersteine zu verwenden. Beim vorgesehenen hindernisfreien Streifen zwischen dem unteren Ende der Arkaden und dem Liebfrauenbrunnen könne aus ihrer Sicht dagegen von der ursprünglich vorgesehenen Pflästerung abgewichen werden und eine gebundene, mit der umgebenden Fläche jedoch abgestimmte Verlegeart gewählt werden. Der hindernisfreie Streifen würde sich dadurch optisch von der Platzfläche unterscheiden, könnte sich jedoch trotzdem erkennbar in das übergeordnete Gesamtkonzept einfügen.

4.8. Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung darf ein Gericht in Fachfragen nicht ohne triftige Gründe von Sachverständigengutachten abweichen (BGE 145 II 70 E. 5.5 mit Hinweisen). Besonderes Gewicht kommt im Bereich des Natur- und Heimatschutzes den Gutachten der ENHK und der EKD zu. Vom Ergebnis der Begutachtung darf nur aus triftigen Gründen abgewichen werden, selbst wenn der entscheidenden Behörde eine freie Beweiswürdigung zusteht. Dies trifft namentlich auch für die dem Gutachten zugrunde liegenden tatsächlichen Feststellungen zu (BGE 136 II 214 E. 5; zur Publ. vorgesehenes Urteil 1C 327/2022 vom 7. November 2023 E. 4.1.3; je mit Hinweisen).

4.9. Im Umfang der beschriebenen Anwendbarkeit von Art. 6 NHG wird die im Behindertengleichstellungsgesetz und der Behindertengleichstellungsverordnung vorbehaltene Interessenabwägung durch eine qualifizierte Schutzverpflichtung überlagert. Nach Art. 6 Abs. 2 NHG darf ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen. Ein Abweichen im Sinne dieser Bestimmung liegt vor, wenn hinsichtlich der objektspezifischen Schutzziele eine Beeinträchtigung als schwerwiegend erscheint (zur Publ. vorgesehenes Urteil 1C 327/2022 vom 7. November 2023 E. 4.1.1; JÖRG LEIMBACHER, in: Kommentar NHG, 2. Aufl. 2019, N. 12 zu Art. 6 NHG).

Der Einschätzung der ENHK und EKD, wonach die Verwendung von geschliffenen Steinen und Mörtel eine erhebliche Beeinträchtigung des Schutzobjekts bedeuten würde, hält der Beschwerdeführer entgegen, dass die im Bauprojekt vorgesehene Pflästerung in dieser Form neu sei. Tatsächlich geht auch aus dem Gutachten hervor, dass der Platz nach seiner Schaffung durch zahlreiche Änderungen in Mitleidenschaft gezogen worden sei und das Projekt nicht eine Rekonstruktion, sondern eine zeitgemässe Weiterentwicklung der ursprünglichen barocken Platzgestaltung darstelle. Obgleich nach dem Ausgeführten das Schutzziel "Erhalten der Substanz" auch bedeutet, bestehende Beeinträchtigungen zu beseitigen, widerspräche es dem Wortlaut von Art. 6 Abs. 2 NHG, den Verzicht auf die Beseitigung einer bestehenden Beeinträchtigung der Verursachung einer neuen Beeinträchtigung gleichzustellen. Der qualifizierte Schutz dieser Bestimmung, der zur Folge hätte, dass der Forderung des Beschwerdeführers höchstens dann Erfolg beschieden sein könnte, wenn die behindertengerechte Ausgestaltung des "Platzes im Platz" als von nationaler Bedeutung eingestuft werden könnte, kommt deshalb nicht zum Tragen (vgl. zum Begriff der nationalen Bedeutung das zur publ. vorgesehene
Urteil 1C 327/2022 vom 7. November 2023 E. 4.5.1 mit Hinweis).

Dies bedeutet allerdings nicht, dass wegen der bestehenden Beeinträchtigungen bzw. des teilweisen Verlusts der ursprünglichen Substanz das Interesse am Ortsbild und Denkmalschutz dahinfallen würde. Bereits der Umstand, dass das Schutzziel "Erhalten der Substanz" nach dem Ausgeführten beinhaltet, bestehende Beeinträchtigungen zu beseitigen, zeigt auf, dass solche Beeinträchtigungen die objektspezifischen Schutzziele nicht relativieren. Es bestehen damit keine triftigen Gründe, von der gutachterlichen Einschätzung, wonach die Verwendung von geschliffenen Steinen und Mörtel eine erhebliche Beeinträchtigung des Schutzobjekts bedeuten würde, abzuweichen. Dem ist durch eine entsprechend starke Gewichtung der Interessen des Heimatschutzes im Rahmen der von Art. 11 Abs. 1 BehiG und Art. 6 BehiV vorgesehenen Interessenabwägung Rechnung zu tragen.

5.
Für eine hindernisfreie Pflästerung des gesamten "Platzes im Platz" spricht die grosse Zahl der Personen, welche die Klosteranlage und den Klosterplatz mit dem Marienbrunnen besuchen (vgl. Art. 6 Abs. 1 lit. a BehiV). Gemäss dem angefochtenen Entscheid sind dies jährlich rund 800'000 Pilgerinnen und Pilger, sowie Touristinnen und Touristen, wobei davon auszugehen ist, dass alte und behinderte Menschen überproportional vertreten sind. Das Verwaltungsgericht berücksichtigte, dass gerade Personen mit Beeinträchtigungen und Leiden Trost und seelisch-spirituelle Hilfe an sakralen Orten suchten, weshalb es als störend erscheine, wenn dieser Personenkreis in seinem Bewegungsrayon auf dem Klosterplatz eingeschränkt werde (vgl. Art. 6 Abs. 1 lit. b BehiV). Die Pflästerung ist zudem auf Dauer angelegt, was ebenfalls dafür spricht, sie möglichst behindertengerecht auszugestalten (vgl. Art. 6 Abs. 1 lit. c BehiV).

Auf der anderen Seite ist die Bedeutung des Klosterplatzes aus Sicht des Heimatschutzes (des Ortsbild- und des Denkmalschutzes) überragend. Die ENHK und die EKD legten in dieser Hinsicht dar, der Klosterplatz stelle ein unverzichtbares Element des über die Landesgrenzen hinaus bedeutenden Benediktinerklosters und europaweit bekannten Pilger- und Wallfahrtsorts dar. Der zu den grössten Kirchenvorplätzen Europas zählende Klosterplatz verfüge zudem über einen ausserordentlich hohen gestalterischen und konzeptionellen Eigenwert: Dank der geschickten Ausnutzung der topografischen Situation sei mit dem Klosterplatz ein barockes, szenografisches Meisterwerk entstanden, das mit städtebaulichen, landschaftsarchitektonischen und architektonischen Mitteln die Bedeutung der Klosteranlage akzentuiere und die Stiftskirche eindrücklich in Wirkung setze. Vor diesem Hintergrund leuchtet ein, dass die beiden Kommissionen auch einer sich am historisch belegbaren Bestand orientierenden Pflästerung einen hohen Stellenwert beimessen. Dass sich gespaltene und ungebundene Flusskiesel optisch stark von in Mörtel verlegten, geschnittenen Flusskieseln unterscheiden, indem erstere ein naturnah rohes und stark strukturiertes Bild schaffen, letztere dagegen
flach, glänzend und künstlich wirken, ist ebenfalls nachvollziehbar und wird im Übrigen in den Baugesuchsunterlagen mit einem auf dem Situationsplan abgedruckten Foto veranschaulicht (vgl. dazu Art. 6 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 BehiV).

Hinzu kommt, dass ein Teil des "Platzes im Platz" hindernisfrei ausgestaltet werden soll (vgl. dazu auch BGE 139 II 289, wonach es keine unzulässige Benachteiligung darstellt, wenn die Platzwahl Behinderter in Eisenbahnzügen stärker eingeschränkt ist als diejenige nicht Behinderter). Insbesondere ist der Marienbrunnen, aus dessen 14 Röhren die Pilger laut der Vorinstanz traditionellerweise je einen Schluck Wasser trinken, für Behinderte über zwei hindernisfreie Streifen ohne Benachteiligung zu erreichen. Aus Sicht der Kommissionen ist diese flächenmässig beschränkte Abkehr von der historischen Pflästerung akzeptabel, wenn eine auf die umgebende Fläche abgestimmte Verlegeart gewählt werde.

Durch die teilweise hindernisfreie Ausgestaltung der Pflästerung wird die Benachteiligung, denen Menschen mit Behinderungen auf dem "Platz im Platz" ausgesetzt sein werden, zwar nicht beseitigt, jedoch immerhin verringert (vgl. Art. 1 Abs. 1 BehiG). Dies fällt im Rahmen der Interessenabwägung erheblich ins Gewicht, da gerade der Zugang zum Marienbrunnen von besonderer Bedeutung ist. Es ist vor diesem Hintergrund und angesichts der vorangehenden Ausführungen zu den stark ins Gewicht fallenden Interessen des Heimatschutzes deshalb von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden, wenn das Verwaltungsgericht zum Schluss kam, es bestehe keine Pflicht zu einer weitergehenden hindernisfreien Ausgestaltung der Pflästerung.

6.
Die Beschwerde ist aus diesen Gründen abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

Der unterliegende Beschwerdeführer stellt sinngemäss ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung, das bewilligt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG). Es sind deshalb keine Gerichtskosten zu erheben. Die nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner haben keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bezirksrat Einsiedeln, dem Amt für Raumentwicklung des Kantons Schwyz, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer III, und dem Eidgenössischen Büro für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen EBGB schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. März 2024

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Dold

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 151.3 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur l'élimination des inégalités frappant les personnes handicapées (Loi sur l'égalité pour les handicapés, LHand) - Loi sur l'égalité en faveur des handicapés LHand Art. 3 Champ d'application - La présente loi s'applique:
^a	aux constructions et installations accessibles au public pour lesquelles l'autorisation de construire ou de rénover des parties accessibles au public est accordée après l'entrée en vigueur de la présente loi;
^b	aux équipements des transports publics (constructions, installations, systèmes de communication et systèmes d'émission de billets) et aux véhicules accessibles au public qui sont soumis à l'une des lois suivantes:5
^b1	loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer6,
^b2	...
^b3	loi du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs9,
^b4	loi du 29 mars 1950 sur les trolleybus11,
^b5	loi fédérale du 3 octobre 1975 sur la navigation intérieure12,
^b6	loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation13, ou
^b7	loi du 23 juin 2006 sur les installations à câbles15, exception faite des téléskis et des téléphériques comprenant moins de neuf places par unité de transport;
^c	aux habitations collectives de plus de huit logements pour lesquelles l'autorisation de construire ou de rénover est accordée après l'entrée en vigueur de la présente loi;
^d	aux bâtiments de plus de 50 places de travail pour lesquels l'autorisation de construire ou de rénover est accordée après l'entrée en vigueur de la présente loi;
^e	aux prestations accessibles au public qui sont fournies par des particuliers, par les entreprises titulaires d'une concession d'infrastructure au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer17 ou d'une concession de transport de voyageurs au sens de l'art. 6 de la loi du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs18, par d'autres entreprises concessionnaires ou par des collectivités publiques;
^f	à la formation et à la formation continue;
^g	aux rapports de travail régis par la loi fédérale du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération19.

SR 151.3 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur l'élimination des inégalités frappant les personnes handicapées (Loi sur l'égalité pour les handicapés, LHand) - Loi sur l'égalité en faveur des handicapés LHand Art. 7 Droits subjectifs en matière de constructions, d'équipements ou de véhicules - 1 Toute personne qui subit une inégalité au sens de l'art. 2, al. 3, peut en cas de construction ou de rénovation d'une construction ou d'une installation au sens de l'art. 3, let. a, c ou d:
¹	Toute personne qui subit une inégalité au sens de l'art. 2, al. 3, peut en cas de construction ou de rénovation d'une construction ou d'une installation au sens de l'art. 3, let. a, c ou d:
^a	demander à l'autorité compétente, dans la procédure d'autorisation de construire, qu'on s'abstienne de l'inégalité;
^b	à l'issue de la procédure d'autorisation de construire, demander exceptionnellement aux instances de la juridiction civile l'élimination de l'inégalité, si l'absence des mesures légalement requises ne pouvait être constatée lors de la procédure d'autorisation de construire.
²	Toute personne qui subit une inégalité au sens de l'art. 2, al. 3, peut, dans le cas d'un équipement ou d'un véhicule des transports publics au sens de l'art. 3, let. b, demander à l'autorité compétente que l'entreprise concessionnaire élimine l'inégalité ou qu'elle s'en abstienne.20

SR 151.3 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur l'élimination des inégalités frappant les personnes handicapées (Loi sur l'égalité pour les handicapés, LHand) - Loi sur l'égalité en faveur des handicapés LHand Art. 7 Droits subjectifs en matière de constructions, d'équipements ou de véhicules - 1 Toute personne qui subit une inégalité au sens de l'art. 2, al. 3, peut en cas de construction ou de rénovation d'une construction ou d'une installation au sens de l'art. 3, let. a, c ou d:
¹	Toute personne qui subit une inégalité au sens de l'art. 2, al. 3, peut en cas de construction ou de rénovation d'une construction ou d'une installation au sens de l'art. 3, let. a, c ou d:
^a	demander à l'autorité compétente, dans la procédure d'autorisation de construire, qu'on s'abstienne de l'inégalité;
^b	à l'issue de la procédure d'autorisation de construire, demander exceptionnellement aux instances de la juridiction civile l'élimination de l'inégalité, si l'absence des mesures légalement requises ne pouvait être constatée lors de la procédure d'autorisation de construire.
²	Toute personne qui subit une inégalité au sens de l'art. 2, al. 3, peut, dans le cas d'un équipement ou d'un véhicule des transports publics au sens de l'art. 3, let. b, demander à l'autorité compétente que l'entreprise concessionnaire élimine l'inégalité ou qu'elle s'en abstienne.20

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 151.3 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur l'élimination des inégalités frappant les personnes handicapées (Loi sur l'égalité pour les handicapés, LHand) - Loi sur l'égalité en faveur des handicapés LHand Art. 1 But - 1 La présente loi a pour but de prévenir, de réduire ou d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.
¹	La présente loi a pour but de prévenir, de réduire ou d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.
²	Elle crée des conditions propres à faciliter aux personnes handicapées la participation à la vie de la société, en les aidant notamment à être autonomes dans l'établissement de contacts sociaux, dans l'accomplissement d'une formation ou d'une formation continue et dans l'exercice d'une activité professionnelle.3

SR 151.3 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur l'élimination des inégalités frappant les personnes handicapées (Loi sur l'égalité pour les handicapés, LHand) - Loi sur l'égalité en faveur des handicapés LHand Art. 2 Définitions - 1 Est considérée comme personne handicapée au sens de la présente loi toute personne dont la déficience corporelle, mentale ou psychique présumée durable l'empêche d'accomplir les actes de la vie quotidienne, d'entretenir des contacts sociaux, de se mouvoir, de suivre une formation ou une formation continue ou d'exercer une activité professionnelle, ou la gêne dans l'accomplissement de ces activités.4
¹	Est considérée comme personne handicapée au sens de la présente loi toute personne dont la déficience corporelle, mentale ou psychique présumée durable l'empêche d'accomplir les actes de la vie quotidienne, d'entretenir des contacts sociaux, de se mouvoir, de suivre une formation ou une formation continue ou d'exercer une activité professionnelle, ou la gêne dans l'accomplissement de ces activités.4
²	Il y a inégalité lorsque les personnes handicapées font l'objet, par rapport aux personnes non handicapées, d'une différence de traitement en droit ou en fait qui les désavantage sans justification objective ou lorsqu'une différence de traitement nécessaire au rétablissement d'une égalité de fait entre les personnes handicapées et les personnes non handicapées fait défaut.
³	Il y a inégalité dans l'accès à une construction, à une installation, à un logement ou à un équipement ou véhicule des transports publics lorsque cet accès est impossible ou difficile aux personnes handicapées pour des raisons d'architecture ou de conception du véhicule.
⁴	Il y a inégalité dans l'accès à une prestation lorsque cet accès est impossible ou difficile aux personnes handicapées.
⁵	Il y a inégalité dans l'accès à la formation ou à la formation continue notamment lorsque:
^a	l'utilisation de moyens auxiliaires spécifiques aux personnes handicapées ou une assistance personnelle qui leur est nécessaire ne leur sont pas accordées;
^b	la durée et l'aménagement des prestations de formation offertes ainsi que les examens exigés ne sont pas adaptés aux besoins spécifiques des personnes handicapées.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 151.3 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur l'élimination des inégalités frappant les personnes handicapées (Loi sur l'égalité pour les handicapés, LHand) - Loi sur l'égalité en faveur des handicapés LHand Art. 11 Principes - 1 Le tribunal ou l'autorité administrative n'ordonnent pas l'élimination de l'inégalité lorsqu'il y a disproportion entre l'avantage qui serait procuré aux personnes handicapées et notamment:
¹	Le tribunal ou l'autorité administrative n'ordonnent pas l'élimination de l'inégalité lorsqu'il y a disproportion entre l'avantage qui serait procuré aux personnes handicapées et notamment:
^a	la dépense qui en résulterait;
^b	l'atteinte qui serait portée à l'environnement, à la nature ou au patrimoine;
^c	l'atteinte qui serait portée à la sécurité du trafic ou de l'exploitation.
²	Le tribunal fixe l'indemnité prévue à l'art. 8, al. 3, en tenant compte des circonstances, de la gravité de la discrimination et de la valeur de la prestation en cause. L'indemnité est de 5000 francs au maximum.

SR 151.31 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur l'élimination des inégalités frappant les personnes handicapées (Ordonnance sur l'égalité pour les handicapés, OHand) - Ordonnance sur l'égalité pour les handicapés OHand Art. 6 Pesée des intérêts - (art. 11, al. 1, LHand)
¹	Pour déterminer s'il y a disproportion au sens de l'art. 11, al. 1, LHand, il convient de tenir compte notamment:
^a	du nombre de personnes qui utilisent la construction ou l'installation ou recourent à la prestation;
^b	de l'importance que revêt la construction, l'installation ou la prestation pour les personnes handicapées;
^c	du caractère provisoire ou durable de la construction, de l'installation ou de la prestation.
²	Si l'intérêt des personnes handicapées doit être évalué au regard des intérêts de la protection de l'environnement, de la nature ou du patrimoine et des monuments (art. 11, al. 1, let. b, LHand), il convient de tenir compte de surcroît:
^a	de l'importance de la construction ou de l'installation du point de vue de la protection de l'environnement, de la nature ou du patrimoine et des monuments, et
^b	de la mesure dans laquelle les adaptations requises:
^b1	portent atteinte à l'environnement,
^b2	portent atteinte à la substance, à la structure et à l'aspect de la construction ou de l'installation du point de vue de la protection de la nature ou du patrimoine et des monuments.

SR 451.12 Ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS) OISOS Art. 1 Inventaire fédéral - 1 L'Inventaire fédéral des sites construits d'importance nationale à protéger en Suisse (ISOS) comprend les objets énumérés dans l'annexe 1.
¹	L'Inventaire fédéral des sites construits d'importance nationale à protéger en Suisse (ISOS) comprend les objets énumérés dans l'annexe 1.
²	L'ISOS est élaboré et géré par l'Office fédéral de la culture (OFC).
³	La description précise des objets, les raisons leur conférant une importance nationale, ainsi que les indications dont il faut faire état selon l'art. 5, al. 1, LPN, font partie intégrante de la présente ordonnance, mais font l'objet d'une publication séparée.

SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 5 - 1 Le Conseil fédéral établit, après avoir pris l'avis des cantons, des inventaires d'objets d'importance nationale; il peut se fonder à cet effet sur des inventaires dressés par des institutions d'Etat ou par des organisations oeuvrant en faveur de la protection de la nature, de la protection du paysage ou de la conservation des monuments historiques.20 Les critères qui ont déterminé le choix des objets seront indiqués dans les inventaires. En outre, ceux-ci contiendront au minimum:
¹	Le Conseil fédéral établit, après avoir pris l'avis des cantons, des inventaires d'objets d'importance nationale; il peut se fonder à cet effet sur des inventaires dressés par des institutions d'Etat ou par des organisations oeuvrant en faveur de la protection de la nature, de la protection du paysage ou de la conservation des monuments historiques.20 Les critères qui ont déterminé le choix des objets seront indiqués dans les inventaires. En outre, ceux-ci contiendront au minimum:
^a	la description exacte des objets;
^b	les raisons leur conférant une importance nationale;
^c	les dangers qui peuvent les menacer;
^d	les mesures de protection déjà prises;
^e	la protection à assurer;
^f	les propositions d'amélioration.
²	Les inventaires ne sont pas exhaustifs. Ils seront régulièrement réexaminés et mis à jour; le Conseil fédéral décide de l'inscription, de la modification ou de la radiation d'objets, après avoir pris l'avis des cantons. Les cantons peuvent, de leur propre chef, proposer un nouvel examen.

SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.21
¹	L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.21
²	Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation.

SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.21
¹	L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.21
²	Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation.

SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 2 - 1 Par accomplissement d'une tâche de la Confédération au sens de l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution12, il faut entendre notamment:13
¹	Par accomplissement d'une tâche de la Confédération au sens de l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution12, il faut entendre notamment:13
^a	l'élaboration de projets, la construction et la modification d'ouvrages et d'installations par la Confédération, ses instituts et ses établissements, par exemple les bâtiments et les installations de l'administration fédérale, les routes nationales, les bâtiments et installations des Chemins de fer fédéraux;
^b	l'octroi de concessions et d'autorisations, par exemple pour la construction et l'exploitation d'installations de transport et de communications (y compris l'approbation des plans), d'ouvrages et d'installations servant au transport d'énergie, de liquides ou de gaz, ou à la transmission de messages, ainsi que l'octroi d'autorisation de défrichements;
^c	l'allocation de subventions pour des mesures de planification, pour des installations et des ouvrages, tels que les améliorations foncières, l'assainissement de bâtiments agricoles, les corrections de cours d'eau, les installations de protection des eaux et les installations de communications.
²	Les décisions des autorités cantonales concernant les projets qui, selon toute vraisemblance, ne seront réalisés qu'avec les subventions visées à l'al. 1, let. c, sont assimilées à l'accomplissement de tâches de la Confédération.15

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 78 Protection de la nature et du patrimoine - 1 La protection de la nature et du patrimoine est du ressort des cantons.
¹	La protection de la nature et du patrimoine est du ressort des cantons.
²	Dans l'accomplissement de ses tâches, la Confédération prend en considération les objectifs de la protection de la nature et du patrimoine. Elle ménage les paysages, la physionomie des localités, les sites historiques et les monuments naturels et culturels; elle les conserve dans leur intégralité si l'intérêt public l'exige.
³	Elle peut soutenir les efforts déployés afin de protéger la nature et le patrimoine et acquérir ou sauvegarder, par voie de contrat ou d'expropriation, les objets présentant un intérêt national.
⁴	Elle légifère sur la protection de la faune et de la flore et sur le maintien de leur milieu naturel dans sa diversité. Elle protège les espèces menacées d'extinction.
⁵	Les marais et les sites marécageux d'une beauté particulière qui présentent un intérêt national sont protégés. Il est interdit d'y aménager des installations ou d'en modifier le terrain. Font exception les installations qui servent à la protection de ces espaces ou à la poursuite de leur exploitation à des fins agricoles.

SR 451.12 Ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS) OISOS Art. 8 Critères d'évaluation des sites construits - 1 L'évaluation des sites construits se base, d'une part, sur l'examen des qualités du site construit et, d'autre part, sur une comparaison systématique avec tous les autres sites construits de même catégorie.
¹	L'évaluation des sites construits se base, d'une part, sur l'examen des qualités du site construit et, d'autre part, sur une comparaison systématique avec tous les autres sites construits de même catégorie.
²	Les sites construits sont traités sur un pied d'égalité, indépendamment de leur catégorie d'agglomération.
³	Les principaux critères déterminant si un site construit doit ou non être inscrit à l'ISOS sont les suivants:
^a	qualités de situation: il s'agit d'évaluer la valeur topographique du site construit en étudiant notamment si:
^a1	les espaces verts et les espaces libres entourant le tissu bâti offrent un tableau d'ensemble remarquable, de près comme de loin, et mettent en valeur les perspectives sur le site construit et les échappées vers l'extérieur,
^a2	le tissu bâti entretient un fort rapport visuel et fonctionnel avec son cadre paysager,
^a3	des parties de site importantes occupent une situation topographique dominante, et si
^a4	le site construit se trouve sur une voie de communication historique;
^b	qualités spatiales: il s'agit d'évaluer la valeur spatiale de chaque partie de site ainsi que l'intensité des relations spatiales entre les parties de site, en examinant notamment si:
^b1	les bâtiments structurent clairement les rues, les places et les espaces verts,
^b2	l'agencement des espaces verts aménagés est clair,
^b3	le tissu bâti est cohérent dans son ensemble et diversifié dans le détail,
^b4	les parties de site sont distinctement délimitées et clairement hiérarchisées, et si
^b5	les interactions entre tissu bâti et espace agricole sont fortes;
^c	qualités historico-architecturales: il s'agit d'évaluer la valeur historico-architecturale des parties de site ainsi que la lisibilité des phases de croissance du site construit, en étudiant notamment si:
^c1	le tissu bâti et les espaces verts aménagés sont spécifiques à la région et illustrent clairement une époque donnée,
^c2	le développement urbanistique est exemplaire du point de vue de la typologie du bâti,
^c3	les transitions historico-architecturales entre les parties de site sont bien marquées, et si
^c4	le nombre de bâtiments importants du point de vue architectural, historique ou typologique est élevé.
⁴	Les critères supplémentaires suivants peuvent influer sur l'évaluation d'un site construit:
^a	valeur archéologique: concerne notamment des lieux abritant d'importants vestiges préhistoriques ou historiques qui ont largement contribué à faire avancer la recherche sur l'habitat;
^b	valeur historique: concerne notamment des lieux qui ont une signification spécifique parce que des personnalités importantes pour la Suisse y ont séjourné ou travaillé, qui sont entrés dans l'histoire par la littérature ou par les arts ou qui ont été le théâtre d'importantes batailles;
^c	valeur culturelle et ethnologique: concerne notamment des lieux où se sont déroulés ou se déroulent des événements d'importance suprarégionale, traditionnels ou exceptionnels, comme des fêtes, des marchés spéciaux ou des processions, ou encore des sites légendaires.

SR 451.12 Ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS) OISOS Art. 9 Critères d'évaluation des parties de site et objectifs de sauvegarde - 1 Les parties de site doivent avoir au moins 30 ans pour pouvoir être évaluées.
¹	Les parties de site doivent avoir au moins 30 ans pour pouvoir être évaluées.
²	Les parties de site sont traitées sur un pied d'égalité, indépendamment de leur époque de fondation.
³	Les parties de site qui ont une valeur propre sont évaluées selon leurs qualités spatiales et historico-architecturales, leur signification pour le site construit et leur état de conservation.
⁴	Elles reçoivent un des objectifs de sauvegarde suivants sur la base de leur évaluation:
^a	sauvegarde de la substance ou, respectivement, de l'état existant en tant qu'espace agricole ou libre: la sauvegarde de la substance signifie sauvegarder intégralement toutes les constructions et installations et tous les espaces libres ainsi que supprimer les interventions parasites; la sauvegarde de l'état existant en tant qu'espace agricole ou libre signifie conserver la végétation et les constructions anciennes essentielles pour l'image du site construit ainsi que supprimer les interventions parasites;
^b	sauvegarde de la structure: la sauvegarde de la structure signifie conserver la disposition et la forme des constructions et des espaces libres ainsi que sauvegarder intégralement les caractéristiques et les éléments essentiels pour la structure;
^c	sauvegarde du caractère: la sauvegarde du caractère signifie maintenir l'équilibre entre les constructions anciennes et nouvelles ainsi que sauvegarder intégralement les éléments qui illustrent le substrat bâti originel et qui sont essentiels pour le caractère.
⁵	Les parties de site qui ont une valeur relationnelle ne sont évaluées que du point de vue de leur signification pour le site. Il convient d'éviter à l'intérieur de celles-ci toute intervention qui pourrait avoir des répercussions négatives sur les parties de site qui ont une valeur propre.
⁶	La mise en oeuvre des objectifs de sauvegarde doit permettre de conserver intactes les qualités des sites construits ou en tout cas de les ménager le plus possible.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.