7B_650/2023 - 2023-10-06 - Procedura penale - Entlassung Untersuchungshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

7B 650/2023

Urteil vom 6. Oktober 2023

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Abrecht, Präsident,
Bundesrichterin Koch, Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiber Eschle.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Konrad Jeker,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, Qualifizierte Wirtschaftskriminalität und internationale Rechtshilfe,
Güterstrasse 33, 8010 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Entlassung Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 22. August 2023 (UB230123-O/U).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich führt ein Strafverfahren gegen den schweizerischen Staatsangehörigen A.________ (geb. 1977) unter anderem wegen gewerbsmässigen Betrugs, mehrfacher Urkundenfälschung sowie Anstiftung dazu und verschiedener Verstösse gegen das SVG. Am 26. Mai 2023 wurde A.________ im Anschluss an seine Schlusseinvernahme bei der Staatsanwaltschaft verhaftet.

B.

B.a. Das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich versetzte A.________ am 27. Mai 2023 in Untersuchungshaft. Dessen Gesuch um Haftentlassung vom 17. Juli 2023 wies es mit Verfügung vom 26. Juli 2023 ab.

B.b. Mit Beschluss vom 22. August 2023 wies das Obergericht des Kantons Zürich die dagegen erhobene Beschwerde ab.

C.
Mit Eingabe vom 20. September 2023 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er beantragt, der Beschluss des Obergerichts vom 22. August 2023 sei aufzuheben und er sei aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Eventualiter seien anstelle der Untersuchungshaft geeignete Ersatzmassnahmen (Meldepflicht, Wohnsitznahme bei seinem Vater) anzuordnen. A.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
Das Obergericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft lässt sich vernehmen und schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer repliziert. Die kantonalen Akten wurden beigezogen.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid betreffend die Entlassung aus der Untersuchungshaft. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht gemäss Art. 78 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und befindet sich, soweit ersichtlich, nach wie vor in Haft. Er ist deshalb nach Art. 81 Abs. 1 lit. a und lit. b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.

2.
Die Vorinstanz erachtet den Beschwerdeführer als dringend verdächtig, die ihm vorgeworfenen Vermögens-, Fälschungs- und Strassenverkehrsdelikte begangen zu haben, was dieser nicht bestreitet. Er rügt allerdings, die Vorinstanz habe in Verletzung von Bundesrecht den besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr bejaht.

2.1.

2.1.1. Nach Art. 221 StPO ist Untersuchungshaft unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (Fluchtgefahr; Abs. 1 lit. a).

2.1.2. Fluchtgefahr als besonderer Haftgrund setzt ernsthafte Anhaltspunkte dafür voraus, dass die beschuldigte Person sich dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion durch Flucht entziehen könnte. Sie darf nicht schon angenommen werden, wenn die Möglichkeit der Flucht in abstrakter Weise besteht. Es braucht eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beschuldigte Person, wenn sie in Freiheit wäre, dem Vollzug der zu erwartenden Strafe durch Flucht entziehen würde. Im Vordergrund steht dabei eine mögliche Flucht ins Ausland, denkbar ist jedoch auch ein Untertauchen im Inland. Ob Fluchtgefahr besteht, ist aufgrund einer Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände zu beurteilen. Zu berücksichtigen sind insbesondere der Charakter der beschuldigten Person, ihre moralische Integrität, ihre finanziellen Mittel, ihre Verbindungen zur Schweiz, ihre Beziehungen zum Ausland und die Höhe der ihr drohenden Strafe. Selbst bei einer befürchteten Reise in ein Land, welches die beschuldigte Person grundsätzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen könnte, ist die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen. Die Schwere der drohenden Strafe darf als Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden, genügt jedoch für sich
allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen (BGE 145 IV 503 E. 2.2; 143 IV 160 E. 4.3; je mit Hinweisen).
Die Wahrscheinlichkeit einer Flucht nimmt in der Regel mit zunehmender Verfahrens- bzw. Haftdauer ab, da sich auch die Länge des allenfalls noch zu absolvierenden Strafvollzugs mit der bereits erstandenen prozessualen Haft, die auf die mutmassliche Freiheitsstrafe anzurechnen wäre (vgl. Art. 51 StGB), kontinuierlich verringert (BGE 143 IV 160 E. 4.3 mit Hinweis). Anklageerhebungen oder gerichtliche Verurteilungen können allerdings, je nach den Umständen des Einzelfalls, im Verlaufe des Verfahrens auch neue Fluchtanreize auslösen (vgl. BGE 145 IV 503 E. 2.2; 143 IV 160 E. 4.1; Urteile 1B 5/2023 vom 23. März 2023 E. 2.4; 1B 470/2022 vom 29. September 2022 E. 4.1).

2.2. Die Vorinstanz zieht in Erwägung, beim Beschwerdeführer bestünden konkrete Anzeichen, dass dieser nicht nur in "unsteten Wohn- und Meldeverhältnissen" lebe, sondern ganz konkret darum bemüht sei, seinen Aufenthaltsort gegenüber den Behörden mittels Falschangaben und Tarnadressen zu verschleiern. Er habe sich an seinem letzten ordentlichen Wohnsitz unter der Angabe abgemeldet, ins Ausland zu ziehen. Im Verkehr mit den Behörden habe er dann aber seine abgelaufene Wohnsitzadresse angegeben und, was besonders ins Gewicht falle, gegenüber der Polizei eine offenkundig falsche Adresse in Spanien. Trotz umfangreichen Abklärungen habe die Polizei den Aufenthaltsort des Beschwerdeführers nicht ermitteln können, weshalb davon auszugehen sei, dass dieser faktisch bereits untergetaucht sei.
Darüber hinaus gebe es auch konkrete Anzeichen für eine Flucht ins Ausland. Die Vorinstanz geht gestützt auf die Angaben des Beschwerdeführers davon aus, dass er konkrete Beziehungen nach Spanien unterhalte. Seine fehlenden Reisepapiere schienen ihn auch nicht von Reisen dorthin abzuhalten. Demgegenüber gingen aus den Untersuchungsakten keine gefestigten sozialen und familiären Bindungen zur Schweiz hervor. Er scheine sich zwar teilweise bei seinem Vater aufzuhalten. Dieser aber habe anlässlich einer Polizeikontrolle eine Adresse angegeben, an der er nicht ordentlich gemeldet sei, weshalb es Anzeichen gebe, dass auch er untergetaucht sei. Die persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers sprächen daher mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit dafür, dass er im Falle seiner Freilassung im Inland untertauchen oder sich ins Ausland absetzen würde. Daran vermöge auch der Umstand nichts zu ändern, dass er bei seiner Verteidigung ein Zustellungsdomizil begründet habe.

2.3.

2.3.1. Dem Beschwerdeführer werden unter anderem gewerbsmässiger Betrug (Art. 146 Abs. 2 StGB), Urkundenfälschungen (Art. 251 ff . StGB) sowie Verstösse gegen das Strassenverkehrsgesetz vorgeworfen. Er ist wegen ähnlich gelagerter Vermögens- und Urkundendelikte vorbestraft und wurde dafür 2014 mit einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und vier Monaten belegt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B 364/2012 vom 19. April 2013). Im vorliegenden Verfahren, das 2014 eingeleitet wurde, sass er bis im Jahr 2015 bereits während 19 Monaten in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft macht vernehmlassungsweise geltend, sie beantrage in ihrer Anklage, die sie in diesen Tagen erhebe, eine Freiheitsstrafe von acht Jahren. Freilich obliegt es dem Sachgericht, im Falle einer Verurteilung eine dem Verschulden gerecht werdende Strafe zuzumessen (BGE 143 IV 330 E. 2.2). Gleichwohl ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer auch unter Anrechnung der Untersuchungshaft eine mehrjährige unbedingte Freiheitsstrafe zu gewärtigen hat. Das stellt - abstrakt - einen nicht unerheblichen Fluchtanreiz dar, was auch der Beschwerdeführer nicht übersieht.

2.3.2. Der Beschwerdeführer ist Schweizer, hat aber hierzulande keinen festen Wohnsitz. Zwar trifft zu, dass ein gefestigter und gemeldeter Wohnsitz in der Schweiz für sich allein nicht geeignet ist, einen behördlichen Zugriff zu garantieren. Ein solcher kann aber geregelte und gefestigte Lebensverhältnisse indizieren, die ein Untertauchen oder eine Flucht ins Ausland weniger wahrscheinlich erscheinen lassen. Der Beschwerdeführer lebt nicht nur in unsteten Wohn- und Meldeverhältnissen, sondern verfügt, wie die Vorinstanz feststellt, hierzulande auch über keine gefestigten sozialen Bindungen. Demgegenüber unterhält er konkrete Beziehungen nach Spanien. Seine Wohnverhältnisse und sozialen und familiären Beziehungen sprechen, wie die Vorinstanz zu Recht annimmt, für Fluchtgefahr.
In diesem Zusammenhang moniert der Beschwerdeführer, er habe bei seiner Verteidigung ein Zustellungsdomizil i.S.v. Art. 87 StPO bezeichnet und sei der Beschwerdegegnerin jederzeit zur Verfügung gestanden. Wer sich einem Verfahren und den damit verbundenen Untersuchungshandlungen entziehen wolle, würde die Begründung eines Zustellungsdomizils nicht in Erwägung ziehen. Das überzeugt nicht: Das Zustellungsdomizil bei seiner Verteidigung stellt einzig sicher, dass dem Beschwerdeführer Verfügungen rechtsgültig eröffnet werden können, soweit diese nicht sowieso seinem Rechtsbeistand zuzustellen sind (vgl. Art. 87 Abs. 3 StPO). Über den Lauf des Verfahrens kann er sich, wie er selbst anmerkt, bei seinem Rechtsvertreter auch sonst informieren. Dass er sich dem Strafverfahren und einer allenfalls auszusprechenden Sanktion deshalb nicht entziehen können oder wollen würde, lässt sich aus der Bezeichnung eines Zustellungsdomizils bei seinem Rechtsbeistand nicht ableiten.

2.3.3. Sodann beanstandet der Beschwerdeführer, die Vorinstanz trage der Dauer des gegen ihn geführten Verfahrens sowie seinem bisherigen Verhalten nicht genügend Rechnung. Er habe sich den Strafbehörden mit einer Ausnahme immer zur Verfügung gehalten und durch seine Anwesenheit bewiesen, dass Flucht für ihn keine Option darstelle.
Der Beschwerdeführer wurde seit seiner Entlassung aus der Untersuchungshaft bzw. dem Strafvollzug 2016 erstmals 2022 wieder zu einer Einvernahme vorgeladen. Dieser Einvernahme am 29. Juni 2022 blieb er fern und liess der Staatsanwaltschaft über seinen Verteidiger mitteilen, dass er einer Vorladung im August 2022 Folge leisten werde. Das tat er denn auch. Anlässlich seiner Schlusseinvernahme vom 25. Mai 2023, zu der er ebenfalls erschien, wurde er verhaftet. Obwohl dies tendenziell gegen einen ausgeprägten Fluchtwillen spricht, ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz einen solchen in Anbetracht der konkreten Umstände bejaht. Dabei fällt mit der Vorinstanz vor allem ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer während des Verfahrens gegenüber den Behörden verschiedentlich falsche oder irreführende Angaben zu seinem Wohnort gemacht hatte. So gab er gegenüber der Polizei im Januar 2023, also zwischen den beiden Einvernahmeterminen, eine offensichtlich unrichtige Wohnadresse in Spanien an. Der Beschwerdeführer scheint demnach eine tiefere Hemmschwelle zu haben, um sich durch falsche Angaben bezüglich seines Aufenthaltsorts den Behörden zu entziehen. Dies erhellt im Übrigen auch aus dem Charakter der Delikte, denen der
Beschwerdeführer dringend verdächtigt wird. Es wird ihm unter anderem vorgeworfen, (gewerbsmässig) Bestellungs- und Versicherungsbetrüge begangen zu haben. Dabei soll er sich wiederholt falscher Identitäten und fiktiver Namen bedient haben (vgl. Anklageentwurf vom 17. Juli 2023, S. 31 und S. 40). Schliesslich spricht auch die Dauer des Verfahrens vorliegend nicht gegen die Fluchtgefahr. Vielmehr ist davon auszugehen, dass die angeblich in diesen Tagen zu erhebende Anklage sowie die teilweise eintretende Verjährung Anreize dafür schafft, sich der Hauptverhandlung sowie der Vollstreckung einer allenfalls auszusprechenden Strafe zu entziehen.

2.3.4. Die Vorinstanz hat den besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr zu Recht bejaht.

3.
Der Beschwerdeführer bestreitet sodann die Verhältnismässigkeit der Untersuchungshaft.

3.1. Strafprozessuale Haft darf nur als "ultima ratio" angeordnet oder aufrechterhalten werden. Wo sie durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von ihrer Anordnung oder Fortdauer abgesehen werden und an ihrer Stelle müssen solche Ersatzmassnahmen verfügt werden (Art. 212 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 237 f . StPO; vgl. BGE 145 IV 503 E. 3.1; 142 IV 367 E. 2.1; 140 IV 74 E. 2.2).

3.2. Der Beschwerdeführer wendet ein, er sei bereit, Auflagen zu erfüllen, die aus Sicht der Strafbehörden die Fluchtgefahr weiter verringern könnten. Als Ersatzmassnahme biete sich insbesondere die Wohnsitznahme bei seinem pflegebedürftigen Vater an, womit die Melde- und Wohnverhältnisse wieder geklärt seien. Diese Massnahme könne mit einer Meldepflicht verbunden werden, die in Verbindung mit den bereits heute fehlenden Reisedokumenten die Fluchtgefahr ins Ausland deutlich reduzieren würden.

3.3. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Zunächst ist es nicht widersprüchlich, wenn die Vorinstanz aus den unsteten Melde- und Wohnverhältnissen ein faktisches Untertauchen ableitet, eine Wohnsitznahme beim Vater des Beschwerdeführers aber nicht als hinreichende Ersatzmassnahme ansieht. Ein fester Wohnsitz in der Schweiz kann Ausdruck von geregelten Wohn- und Aufenthaltsverhältnissen sowie von Bindungen zum Land sein. Die Auflage, Wohnsitz an einem Ort zu nehmen, vermag solche Verbindungen zur Schweiz dagegen nicht zu begründen. Wie die Vorinstanz zu Recht annimmt, wäre die Wohnsitznahme denn auch nicht geeignet, einer Fluchtgefahr zu begegnen, hat der Beschwerdeführer doch schon demonstriert, dass er nicht davor zurückschreckt, ungültige bzw. fingierte Adressen anzugeben. Auch ist nicht klar, ob sein Vater überhaupt über einen festen Wohnsitz verfügt. Die Vorinstanz geht zutreffend davon aus, dass eine Meldepflicht die ausgeprägte Fluchtgefahr in Anbetracht dieser Umstände nicht zu bannen vermag, zumal auch die fehlenden Reisepapiere den Beschwerdeführer bisher nicht von Reisen ins Ausland abhielten.

3.4. Schliesslich weist der Beschwerdeführer unter Bezugnahme auf FABIO MANFRIN (Ersatzmassnahmenrecht nach Schweizerischer Strafprozessordnung, 2014, S. 126) darauf hin, dass die Zahl der beschuldigten Personen, die sich nicht an Auflagen halten, häufig unterschätzt werde. Gemäss Erhebungen in Deutschland sollen sich über 80 % aller Haftbefehle auf Fluchtgefahr stützen, obwohl Analysen zeigten, dass nur wenige beschuldigte Personen tatsächlich zu fliehen versuchten, wenn sie mit Ersatzmassnahmen belegt würden.
Es leuchtet nicht ein, was der Beschwerdeführer daraus für das vorliegende Haftprüfungsverfahren ableiten will. Die von MANFRIN zitierte Untersuchung beschreibt die Rechtswirklichkeit der Bundesrepublik Deutschland in den frühen 1980er-Jahren (vgl. HEINZ SCHÖCH, Wird in der Bundesrepublik Deutschland zu viel verhaftet?, in: Festschrift für Karl Lackner, 1987, S. 992 ff.). Selbst ein analoger, für die Schweiz einschlägiger Befund könnte kaum belegen, dass Ersatzmassnahmen im vorliegenden Fall geeignet wären, der Fluchtgefahr des Beschwerdeführers zu begegnen.

3.5. Im Übrigen rügt der Beschwerdeführer zu Recht nicht, dass ihm zum jetzigen Zeitpunkt Überhaft drohe (vgl. vorinstanzlicher Beschluss, E. II.6.2). Die Rüge, die Fortsetzung der Untersuchungshaft sei unverhältnismässig, ist unbegründet.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer an sich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er stellt indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, wird dem Gesuch entsprochen (vgl. Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1. Rechtsanwalt Konrad Jeker wird für das bundesgerichtliche Verfahren als unentgeltlicher Rechtsbeistand eingesetzt und mit Fr. 1'500.-- aus der Gerichtskasse entschädigt.

2.2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Oktober 2023

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Abrecht

Der Gerichtsschreiber: Eschle

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
¹	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
^a	si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
^b	influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
^c	minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
^1bis	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
^a	l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
^b	vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.111
²	La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.112

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 146 - 1 Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, inganna con astuzia una persona affermando cose false o dissimulando cose vere, oppure ne conferma subdolamente l'errore inducendola in tal modo ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
¹	Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, inganna con astuzia una persona affermando cose false o dissimulando cose vere, oppure ne conferma subdolamente l'errore inducendola in tal modo ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
²	La pena è una pena detentiva da sei mesi a dieci anni se il colpevole fa mestiere della truffa.206
³	La truffa a danno di un congiunto o di un membro della comunione domestica è punita soltanto a querela di parte.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 251 - 1. Chiunque, al fine di nuocere al patrimonio o ad altri diritti di una persona o di procacciare a sé o ad altri un indebito profitto,
¹	Chiunque, al fine di nuocere al patrimonio o ad altri diritti di una persona o di procacciare a sé o ad altri un indebito profitto,
²	...328

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 87 Recapito - 1 Le comunicazioni sono notificate al domicilio, alla dimora abituale o alla sede del destinatario.
¹	Le comunicazioni sono notificate al domicilio, alla dimora abituale o alla sede del destinatario.
²	Le parti e i patrocinatori con domicilio, dimora abituale o sede all'estero devono designare un recapito in Svizzera; sono fatti salvi gli accordi internazionali secondo cui le comunicazioni possono essere notificate direttamente.
³	Le comunicazioni destinate alle parti che hanno designato un patrocinatore sono notificate validamente a quest'ultimo.
⁴	Se una parte deve comparire personalmente a un'udienza o compiere di persona atti procedurali, la comunicazione le è direttamente notificata. Una copia della comunicazione è notificata al patrocinatore.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 212 Principi - 1 L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
¹	L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
²	Eventuali provvedimenti coercitivi privativi della libertà vanno revocati non appena:
^a	i loro presupposti non sono più adempiuti;
^b	la durata prevista dal presente Codice o autorizzata dal giudice è scaduta; oppure
^c	misure sostitutive consentono di raggiungere lo stesso obiettivo.
³	La durata della carcerazione preventiva o di sicurezza non può superare quella della pena detentiva presumibile.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 237 Disposizioni generali - 1 Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
¹	Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
²	Sono misure sostitutive segnatamente:
^a	il versamento di una cauzione;
^b	il blocco dei documenti d'identità e di legittimazione;
^c	l'obbligo di dimorare e rimanere in un luogo o edificio determinato, nonché il divieto di trattenersi in un luogo o edificio determinato;
^d	l'obbligo di annunciarsi regolarmente a un ufficio pubblico;
^e	l'obbligo di svolgere un lavoro regolare;
^f	l'obbligo di sottoporsi a un trattamento medico o a un controllo;
^g	il divieto di avere contatti con determinate persone.
³	Per sorvegliare l'esecuzione di tali misure sostitutive, il giudice può disporre l'impiego di apparecchi tecnici e la loro applicazione fissa sulla persona da sorvegliare.
⁴	L'adozione e l'impugnazione di misure sostitutive sono rette per analogia dalle norme sulla carcerazione preventiva e sulla carcerazione di sicurezza.
⁵	Se nuove circostanze lo esigono oppure se l'imputato non ottempera agli obblighi impostigli, il giudice può in ogni tempo revocare le misure sostitutive oppure ordinare altre misure sostitutive o la carcerazione preventiva o di sicurezza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.