8C_530/2015 - 2016-01-06 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Invalidenrente, Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 530/2015, 8C 563/2015

Urteil vom 6. Januar 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Ursprung, Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Verfahrensbeteiligte
8C 530/2015
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch,
Beschwerdeführer,

gegen

Visana Versicherungen AG, Weltpoststrasse 19/21, 3000 Bern 15,
Beschwerdegegnerin,

und

8C 563/2015
Visana Versicherungen AG, Weltpoststrasse 19/21, 3000 Bern 15,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente, Revision),

Beschwerden gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 22. Juni 2015.

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1954 geborene A.________ arbeitete seit Juli 1991 als Projektmanager im Bereich von Software/Hardware-Entwicklung bei der Firma B.________ AG in C.________ und war damit bei der Visana Versicherungen AG (nachfolgend: Visana) gemäss UVG versichert. Am 18. April 1999 zog er sich in der Folge eines Verhebetraumas einen distalen Bizepssehnenausriss und eine Läsion des Nervus cutaneus antibrachii lateralis rechts zu. Die Unfallversicherung leistete Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Im Heilungsverlauf traten Komplikationen (Entwicklung von ektopen Ossifikationen) auf und die Visana liess den Versicherten mehrfach begutachten (Expertisen der Klinik D.________, vom 6. Juli 2000, des Dr. med. E.________, Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH, spez. Handchirurgie, vom 15. Februar 2002 und des Prof. Dr. med. F.________, Spezialarzt FMH für Neurologie, vom 19. Dezember 2002). Mit Verfügung vom 14. März 2003 sprach sie A.________ ab dem 1. April 2003 eine Invalidenrente auf der Basis einer Erwerbsunfähigkeit von 44.9 % und eine Integritätsentschädigung aufgrund einer Integritätseinbusse von 25 % zu.

A.b. Im Rahmen einer im November 2011 eingeleiteten Rentenrevision beauftragte die Visana das Institut G.________ mit der Durchführung einer polydisziplinären Begutachtung. Das Institut G.________ erstattete die Expertise am 26. März 2012. Mit Verfügung vom 4. März 2013 teilte die Visana A.________ mit, ab dem 1. Mai 2013 habe er noch Anspruch auf eine Invalidenrente von 14 %. Auf Einsprache hin holte die Unfallversicherung eine Stellungnahme des Institut G.________ ein und setzte mit Entscheid vom 15. November 2013 den Invaliditätsgrad und den Anspruch auf eine entsprechende Rente ab 1. Mai 2013 auf 21 % fest.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 22. Juni 2015 in dem Sinne teilweise gut, als es feststellte, der Versicherte habe ab dem 1. Mai 2013 Anspruch auf eine Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 24 %.

C.
A.________ (Verfahren 8C 530/2015) und die Visana (Verfahren 8C 563/2015) führen je Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. A.________ stellt den Antrag, es sei ihm ab dem 1. Mai 2013 eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 51.4 % auszurichten. Die Visana stellt das Rechtsbegehren um Aufhebung des angefochtenen Entscheides und Bestätigung des Einspracheentscheides vom 15. November 2013.
Die Visana und A.________ schliessen je auf Abweisung der gegnerischen Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf Vernehmlassungen.

D.
Mit Verfügung vom 23. November 2015 hat das Bundesgericht der Beschwerde der Visana die aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Erwägungen:

1.
Da den beiden Beschwerden derselbe Sachverhalt zugrunde liegt, sich die gleichen Rechtsfragen stellen und die Rechtsmittel den nämlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 128 V 124 E. 1 S. 126 mit Hinweisen).

2.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

3.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über den Begriff der Invalidität (Art. 8 ATSG), den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 UVG), die Ermittlung des Invaliditätsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30) sowie die Voraussetzungen einer Rentenrevision (Art. 17 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132; 133 V 108; 130 V 343 E. 3.5 S. 349) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für den Beweiswert von ärztlichen Berichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.

4.
Das kantonale Gericht prüfte zunächst, ob sich der Gesundheitszustand des Versicherten und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seit Beginn des Rentenanspruchs (1. April 2003) bis zum relevanten Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides (15. November 2013; BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243) erheblich verändert hatte, und bejahte dies aufgrund der medizinischen Feststellungen im Gutachten des Institut G.________. Die Expertise vom 26. März 2012 beurteilte das Gericht als nachvollziehbar und überzeugend, weshalb auf die darin enthaltene Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abgestellt werden könne. Im weiteren prüfte die Vorinstanz die Auswirkungen in erwerblicher Hinsicht. Sie erkannte, der Versicherte könne mit einer um 20 % verminderten Leistung praktisch gleich viel wie vor dem Unfall verdienen, weshalb es sich rechtfertige, einen Prozentvergleich vorzunehmen. Unter Berücksichtigung eines sogenannten Leidensabzuges von 5 % ermittelte das Gericht einen Invaliditätsgrad von 24 %.

5.

5.1. Der Versicherte lässt geltend machen, das Gutachten des Institut G.________ vom 26. März 2012 sei nicht verwertbar, da es nicht umfassend sei, nicht auf allseitigen Untersuchungen beruhe, die geklagten Beschwerden nicht berücksichtige und in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge nicht einleuchte. Zudem seien die im Gutachten gezogenen Schlussfolgerungen, die Schmerzen hätten sich gegenüber den früheren Begutachtungen und Berichten verbessert und es sei von einer höheren Arbeitsfähigkeit auszugehen, unbegründet. Tatsächlich lägen unveränderte Verhältnisse vor.

5.2. Im angefochtenen Entscheid werden die medizinischen Grundlagen auf welchen die ursprüngliche Rentenverfügung beruhte, ebenso umfassend und sorgfältig dargestellt wie die Erkenntnisse und Schlussfolgerungen im Gutachten vom 26. März 2012.
Wie vom kantonalen Gericht bereits ausgeführt, erweist sich das Gutachten des Institut G.________ entgegen der Ansicht des Versicherten nicht als unvollständig. Im neurologischen Teil des Gutachtens wurden die Problematik des Nervus cutaneus antebrachii lateralis ausführlich diskutiert und die klinischen Befunde mit den Vorbefunden verglichen. Dabei zeigte sich eine gewisse Inkonsistenz hinsichtlich der Schmerzangaben während der Prüfung und auch die gezeigte Kraftminderung der rechten Hand wies auf ein selbstlimitierendes Verhalten hin. Zwar fand der Gutachter weiterhin eine neuropathische Schmerzkomponente, welche in ihrer Intensität jedoch relativiert wurde, da keine muskuläre Atrophien oder eine Minderbeschwielung gefunden wurden und auch der bescheidene Analgetikabedarf und der fehlende Ruheschmerz gegen eine erhebliche neuropathische Schmerzproblematik und damit für eine wesentliche Besserung der gesundheitlichen Verhältnisse sprechen.

Weiter ist - wie die Vorinstanz bereits ausführte - nichts daran auszusetzen, dass die Gutachter beim Institut G.________ auf eigene radiologische und klinisch-chemische Untersuchungen verzichteten. Welche Abklärungen und Untersuchungen für eine umfassende Expertise als notwendig erscheinen, ist grundsätzlich Sache des begutachtenden Arztes. Die klinischen Untersuchungsbefunde, wie beispielsweise die nur noch leicht eingeschränkte aktive Beweglichkeit, eine entsprechend geringere Schmerzprovokation sowie die Tatsache, dass während der Untersuchung eine annähernd volle Pronation der Hand möglich war, ergaben eine Besserung, weshalb es die Ärzte für irrelevant hielten, ob sich auch bildgebend eine Veränderung zeige. Entgegen den Vorbringen des Versicherten wurden seine geklagten Beschwerden sehr wohl berücksichtigt, durch die klinischen Untersuchungen hingegen relativiert.

Zusammenfassend ist das kantonale Gericht zu Recht mit dem umfassenden und nachvollziehbar begründeten Gutachten vom 26. März 2012 davon ausgegangen, dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse - unter anderem in einer verbesserten Leidensanpassung der versicherten Person - wesentlich verändert haben, und dass damit die zumutbare Arbeitsfähigkeit gesteigert werden konnte. Die Ausführungen des Versicherten können nichts daran ändern. Mit der Vorinstanz ist daher von einer nur noch um 20 % eingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen.

6.
Die Visana rügt in ihrer Beschwerde einzig, das kantonale Gericht habe bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades zu Unrecht gleichzeitig einen Prozentvergleich und einen leidensbedingten Abzug vorgenommen.

6.1.

6.1.1. Mit einem Abzug vom Tabellenlohn soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad (vgl. dazu SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87, 9C 708/2009 E. 2.5.2; Urteil 9C 17/2010 vom 22. April 2010 E. 3.3.2 mit Hinweisen) Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323) und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf 25 Prozent nicht übersteigen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80).

6.1.2. Die Frage, ob ein Abzug nach Massgabe der Grundsätze von BGE 126 V 75 vorzunehmen sei, ist rechtlicher Natur, die Bestimmung eines solchen Abzuges dagegen Ermessensfrage, die im Gegensatz zum früheren Recht (vgl. Art. 104 lit. c OG) nicht zu prüfen ist (Art. 95 und 97 BGG). Gerügt werden kann nur die Höhe des Abzuges im Hinblick auf Ermessensüberschreitung oder -missbrauch als Formen rechtsfehlerhafter (Art. 95 lit. a BGG) Ermessensbetätigung (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 9C 382/2007 E. 4.1). Die freie gerichtliche Ermessensprüfung im Sinne der Angemessenheitskontrolle, welche unter anderem im Bereich der Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen nach UVG gemäss dem bis am 31. Dezember 2006 gültig gewesenen Art. 132 Abs. 1 lit. a OG letztinstanzlich zulässig war, bleibt mit Inkrafttreten des BGG zum 1. Januar 2007 nunmehr auch auf dem Gebiet der Geldleistungen der Militär- und Unfallversicherung ausgeschlossen (ULRICH MEYER, Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2. Auflage Basel 2011, N. 31 zu Art. 105 BGG; MARKUS SCHOTT, Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, a.a.O., N. 26 zu Art. 97 BGG).

6.2. Die Unfallversicherung beruft sich auf ein Urteil des Bundesgerichts vom 7. August 2008 (9C 129/2008). In dessen Erwägung 3.3.1 wird mit Blick auf BGE 126 V 75 E. 75 E. 5b S. 79 ausgeführt, ein sogenannter leidensbedingter Abzug von gesamthaft höchstens 25 % sei nur vorzunehmen, wenn das Invalideneinkommen anhand von Tabellenlöhnen festgelegt werde. Eine solch strikte Aussage lässt sich jedoch dem zitierten Leitentscheid nicht entnehmen. Vielmehr muss auch bei der Anwendung des Prozentvergleiches immer geprüft werden, ob weitere Faktoren, soweit sie anerkannt sind (BGE 126 V 75), dem Rentenansprecher die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit zusätzlich erschweren (Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl. 2014, N. 37 zu Art. 28a). Nicht gekürzt werden können nur Löhne, welche effektiv im Rahmen einer teilweisen Erwerbsfähigkeit erzielt werden oder auch sogenannte DAP-Löhne (Dokumentation der SUVA zu ausgewählten Arbeitsplätzen mit Angaben zu den ausbildungsmässigen und körperlichen Anforderungen sowie dem dabei erzielten Verdienst) (MEYER/REICHMUTH, a.a.O. N. 101 zu Art. 28a). Entgegen dem Vorbringen der Unfallversicherung schliesst die von der Vorinstanz vorgenommene Variante des Einkommensvergleichs
die Berücksichtigung eines Abzuges vom Tabellenlohn nicht aus, geht sie doch weder von einem konkret erzielten Lohn noch von einem DAP-Lohn aus. Vielmehr macht sie einen "bezifferten Schätzungsvergleich", ohne die beiden Vergleichseinkommen ziffernmässig genau zu ermitteln. Dabei kann ein Abzug berücksichtigt werden (MEYER/REICHMUTH, a.a.O. N. 35 zu Art. 28a mit Hinweis auf Urteil I 1/03 vom 15. April 2003 E. 5.2;). Das kantonale Gericht hat den von ihm vorgenommen Abzug von 5 % mit den schlechteren Verdienstmöglichkeiten im Teilzeiterwerb begründet. Daran ist nichts auszusetzen. Es bleibt bei dem von der Vorinstanz auf 24 % festgelegten Invaliditätsgrad. Die Beschwerden sind abzuweisen.

7.
Die Gerichtskosten sind den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Versicherte hat infolge Abweisung der von der Visana erhobenen Beschwerde in diesen Verfahren Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 8C 530/2015 und 8C 563/2015 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerden werden abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.- werden den Beschwerdeführern je zur Hälfte auferlegt.

4.
Die Visana hat A.________ im Verfahren 8C 563/2015 mit Fr. 1'000.-zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Januar 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 18 Invalidité - 1 Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
¹	Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
²	Le Conseil fédéral règle l'évaluation du degré de l'invalidité dans des cas spéciaux. Il peut à cette occasion déroger à l'art. 16 LPGA.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.