1B_431/2017 - 2017-12-05 - Procédure pénale - Verlängerung der Untersuchungshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 431/2017

Urteil vom 5. Dezember 2017

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Bundesrichter Eusebio, Kneubühler,
Gerichtsschreiber Misic.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen,
Allgemeine Abteilung, Beckenstube 5, Postfach, 8201 Schaffhausen.

Gegenstand
Verlängerung der Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 5. September 2017 (51/2017/39).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen führt eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen Verdachts insbesondere des Betrugs, des Diebstahls, der Sachbeschädigung und des Hausfriedensbruchs.
Am 4. Juli 2016 wurde A.________ polizeilich festgenommen und in Untersuchungshaft versetzt, aus der er am 27. Juli 2016 entlassen wurde. Am 14. Februar 2017 wurde er erneut festgenommen. Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Schaffhausen verfügte Untersuchungshaft bis zum 14. April 2017. Die dagegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen am 17. März 2017 ab; das Bundesgericht trat auf seine Beschwerde in Strafsachen nicht ein (Urteil 1B 163/2017 vom 17. Mai 2017). In der Folge wurde die Untersuchungshaft vom Zwangsmassnahmengericht wegen Kollusions- und Wiederholungsgefahr verlängert, zuletzt bis zum 14. Oktober 2017. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht mit Entscheid vom 5. September 2017 ab, soweit es darauf eintrat.

B.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt die Aufhebung des Entscheids des Obergerichts vom 5. September 2017. Er sei aus der Haft zu entlassen.
Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet und verweist auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid. Die Staatsanwaltschaft hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Der Beschwerdeführer hat sich abschliessend geäussert.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid über die Verlängerung der Untersuchungshaft, gegen den die Beschwerde in Strafsachen offen steht (Art. 78 ff . BGG). Beim Entscheid der Vorinstanz handelt es sich um einen selbstständig eröffneten Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken kann. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und hat ein aktuelles rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, da er sich weiterhin in Haft befindet. Damit ist er nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Das Bundesgericht kann bei Gutheissung der Beschwerde in der Sache selbst entscheiden (Art. 107 Abs. 2 BGG). Der Antrag auf Haftentlassung ist daher zulässig. Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen sind ebenfalls erfüllt, weshalb auf die Beschwerde eingetreten werden kann.

1.2. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Insoweit ist es unerlässlich, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdeführende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116). Dabei tritt das Bundesgericht auf appellatorische (allein das bereits Vorgebrachte wiederholende) Kritik nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Auch wenn der Beschwerdeführer dies bestreitet (vgl. Stellungnahme vom 3. November 2017), vermag seine 47-seitige Beschwerdeschrift diese Anforderungen grösstenteils nicht zu erfüllen. Er erhebt etliche Vorwürfe und Rügen, unterlässt es jedoch, im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben soll; vielmehr belässt er es beim Behaupten und übt unzulässige appellatorische Kritik. Soweit im Folgenden auf seine Ausführungen nicht eingegangen wird, sind sie für die Entscheidfindung offensichtlich rechtlich nicht relevant oder genügen den Begründungsanforderungen nicht. Darauf ist nicht einzutreten.

1.3. Die Verletzung von Grundrechten prüft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130). Inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen, ist in der Beschwerde klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen (BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 140 II 141 E. 8 S. 156). Dem Beschwerdeführer sind diese qualifizierten Anforderungen an die Beschwerdebegründung bekannt (vgl. Urteil 1B 229/2017 vom 14. August 2017 E. 1.5). Er kann es deshalb nicht dabei belassen, ohne weitere Substantiierung die seines Erachtens als verletzt gerügten Grundrechte bloss aufzuzählen. Insbesondere kann er in Bezug auf Art. 29 Abs. 1 BV auch nicht einfach behaupten, das Obergericht sei ihm gegenüber parteiisch gewesen und habe ihn nicht gleich und gerecht behandelt, ohne dies in seiner Beschwerdeschrift detailliert auszuführen. In Bezug auf die erhobene Rüge der Rechtsverweigerung reicht der blosse Verweis auf andere Rechtsschriften nicht aus (vgl. BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 400; 129 I 113 E. 2.1 S. 120; 115 Ia 27 E. 4a S. 30; je mit Hinweisen). Mit dem pauschal erhobenen Vorwurf, die Behörden hätten
untätig Zeit verstreichen lassen, und der Behauptung, er, der Beschwerdeführer, kenne keine professionelle Strafverfolger, die für die Klärung eines gleichartigen Falls so viel Zeit benötigen würden, vermag er die Begründungsanforderungen offensichtlich nicht zu erfüllen. Soweit er eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV (Recht auf Akteneinsicht) geltend macht, genügt die Schilderung des nach seiner Auffassung zutreffenden Sachverhalts sowie die von ihm geübte Kritik an den kantonalen Behörden und den Verhältnissen im Kanton Schaffhausen nicht. Darauf ist nicht einzutreten.

2.
Der Haftverlängerungsantrag der Staatsanwaltschaft ist kurz zu begründen (Art. 227 Abs. 2 i.V.m. Art. 224 Abs. 2 Satz 2 StPO). Dabei sind auch die eingereichten Dossiers zu berücksichtigen. Auch wenn der Beschwerdeführer anderer Auffassung ist, kann der angefochtenen Verfügung sowie den eingereichten Akten ohne Weiteres entnommen werden, welches Verhalten ihm vorgeworfen wird. Er weiss auch, worauf der Haftverlängerungsantrag und der angefochtene Entscheid gründen, andernfalls hätte er die Verfügung nicht mit einer umfangreichen Rechtsschrift anzufechten vermocht. Eine Verletzung der Begründungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV) kann insoweit verneint werden.

3.
Nach Art. 221 Abs. 1 StPO darf strafprozessuale Haft nur angeordnet oder fortgesetzt werden, wenn und solange der allgemeine Haftgrund des dringenden Tatverdachts gegeben ist und kumulativ mindestens ein besonderer Haftgrund vorliegt (Flucht-, Kollusions- oder Wiederholungsgefahr; vgl. Abs. 1 lit. a-c). Überdies hat die Haft - wie alle strafprozessualen Zwangsmassnahmen - verhältnismässig zu sein (vgl. Art. 197 StPO). Das zuständige Gericht ordnet an Stelle der Untersuchungshaft Ersatzmassnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 237 Abs. 1 StPO).
Der Beschwerdeführer bestreitet den dringenden Tatverdacht und die Kollusionsgefahr, was nachfolgend zu prüfen ist.

4.

4.1. Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der Überprüfung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachts (Art. 221 Abs. 1 Ingress StPO) keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung des Beschwerdeführers an dieser Tat vorliegen, die Strafbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte (zur amtlichen Publikation bestimmtes Bundesgerichtsurteil 1B 322/2017 vom 24. August 2017 E. 2.1; s.a. BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126; 116 Ia 143 E. 3c S. 146). Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 31 Abs. 3 -4 BV, Art. 5 Abs. 2 StPO) lässt hier nur wenig Raum für Beweismassnahmen. Auch über die gerichtliche Verwertbarkeit von Beweismitteln
ist in der Regel noch nicht im Untersuchungs- bzw. Haftprüfungsverfahren abschliessend zu entscheiden (BGE 141 IV 289 E. 1 S. 291 f. mit Hinweisen). Zur Frage des dringenden Tatverdachts bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen, noch dem erkennenden Strafrichter vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Abnahme eines liquiden Alibibeweises (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f.; 124 I 208 E. 3 S. 210 mit Hinweisen).

4.2. Die Vorinstanz hat ausgeführt, der Verdacht, dass der Beschwerdeführer einen Einbruchsdiebstahl am 24./25. November 2016 in Stein am Rhein (SH) begangen habe, sei aufgrund der am Tatort gefundenen DNA-Spuren schon lange erhärtet. Gleiches gelte für den versuchten Einbruchsdiebstahl vom 23./24. Mai 2016 in Schaffhausen-Herblingen. Sodann habe sich aufgrund der an einem Kippschalter im Sicherungskasten festgestellten DNA-Spuren auch der Verdacht erhärtet, dass der Beschwerdeführer am Wochenende vom 30. April bis 2. Mai 2016 am Einbruch in einen Getränkemarkt in Schaffhausen beteiligt gewesen sei. Diese Ausführungen werden vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Eine Verletzung von Bundesrecht ist auch nicht ersichtlich. Insoweit ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den dringenden Tatverdacht des mehrfachen Diebstahls (und damit eines Verbrechens; Art. 139 Ziff. 1 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 StGB) bejaht hat.

4.3. Der Beschwerdeführer bestreitet den dringenden Tatverdacht auf mehrfachen, eventuell gewerbsmässigen Betrug (Art. 146 Abs. 1 und evtl. Abs. 2 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 StGB). Die Vorinstanz führt dazu aus, der Beschwerdeführer habe es systematisch und planmässig darauf angelegt, sich bzw. die B.________ AG unrechtmässig zu bereichern. Unter Vortäuschung einer falschen Identität ("C.________"; dieser Name sei auch auf der Webseite der B.________ AG angegeben worden) und durch arglistige Irreführung (indem er den Verkäufern selber damals noch blanke Auszüge aus dem Betreibungsregister übergeben und seinen Zahlungswillen vorgetäuscht habe) habe er mit Vertretern zahlreicher Firmen ab Herbst 2016 Kaufverträge abgeschlossen. Die daraufhin gelieferten Waren seien in der Folge nicht bezahlt worden. Es sei zu Mahnungen und Betreibungen von insgesamt rund Fr. 600'000.-- gegen die B.________ AG gekommen. Deren einziges Mitglied des Verwaltungsrats und einzige zeichnungsberechtigte Person sei am 24. Februar 2017 im Handelsregister gelöscht worden (zu weiteren Einzelheiten vgl. E. 4.1.3, S. 9, des angefochtenen Entscheids). Angesichts der hohen, in kurzer Zeit angehäuften Schulden und der Handlungsunfähigkeit der B.________ AG sowie mit
Blick auf die Zahlungsunfähigkeit des Beschwerdeführers erscheine es höchst unwahrscheinlich, dass die Forderungen tatsächlich noch hätten beglichen werden können.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz mit diesen Ausführungen "die Wahrheit entstellt" haben soll. Seine Beteuerungen, er habe die Firma nicht geschädigt und sich auch nicht bereichert, sind nicht nachvollziehbar und auch nicht glaubwürdig. Vielmehr ist den kantonalen Behörden beizupflichten, dass ein dringender Tatverdacht auf mehrfachen, eventuell gewerbsmässigen Betrug besteht, und dies erscheint im Rahmen der eingeschränkten Überprüfung der Sachlage im Hauptverfahren unabhängig davon, ob es sich bei den in Flurlingen (ZH) sichergestellten, auf Antrag des Beschwerdeführers gesiegelten Gegenständen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B 229/2017 vom 14. August 2017) tatsächlich um Deliktsgut handelt. Die weiteren dagegen vom Beschwerdeführer vorgebrachten Rügen sind, da nicht relevant (vgl. E. 1.2 hiervor), als offensichtlich unbegründet abzuweisen.

5.

5.1. Kollusion bedeutet, dass sich der Beschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst. Die Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass ein Beschuldigter die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gefährden. Dabei genügt nach der Rechtsprechung die theoretische Möglichkeit, dass der Beschuldigte in Freiheit kolludieren könnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Vielmehr müssen konkrete Indizien für eine solche Gefahr sprechen (BGE 123 I 31 E. 3c; 117 Ia 257 E. 4b und c).

5.2. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist die Vorinstanz bei der Beurteilung der Kollusionsgefahr nicht in einen Schematismus verfallen. Sie hat im angefochtenen Entscheid zusammenfassend erwogen, trotz der bisherigen Ermittlungsergebnisse und des entsprechenden Tatverdachts sei der Sachverhalt noch nicht vollständig festgestellt, und es stünden noch verschiedene wichtige Untersuchungshandlungen an. Insoweit ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz Kollusionsgefahr bejaht hat. Mit Blick auf sein bisheriges Verhalten im Strafverfahren, seine aktenkundigen persönlichen Merkmale und die früheren Verurteilungen hat der Beschwerdeführer ein grosses Interesse daran, dass der ermittelte Sachverhalt möglichst unbedeutend bleibt. Das hat die Vorinstanz zutreffend erkannt. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass der Beschwerdeführer in Freiheit versucht sein könnte, die Abklärung des Sachverhalts durch Verdunkelungshandlungen zu beeinträchtigen, indem er Beteiligte und Mitwisser beeinflussen, Spuren und Beweismittel beseitigen und allfälliges (nicht von der Siegelung betroffenes) Deliktsgut beiseite schaffen könnte. Eine mildere Ersatzmassnahme, die geeignet wäre, den Beschwerdeführer im derzeitigen Verfahrensstadium
zuverlässig von Kollusionshandlungen abzuhalten, ist nicht ersichtlich. Insoweit hält auch die Ansicht der Vorinstanz, der dargelegten Kollusionsgefahr könne mit blossen Ersatzmassnahmen für strafprozessuale Haft derzeit noch nicht ausreichend begegnet werden, vor Bundesrecht stand.

5.3. Überhaft droht zurzeit, nach rund neun Monaten erstandener Untersuchungshaft, nicht. Der namentlich wegen qualifizierten Raubs, mehrfachen gewerbs- und bandenmässigen Diebstahls sowie mehrfachen gewerbsmässigen Betrugs vorbestrafte Beschwerdeführer hat eine höhere Freiheitsstrafe zu gewärtigen, sollten sich die Tatvorwürfe ganz oder wenigstens mehrheitlich bestätigen.

6.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung, das wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt er die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Kosten für das bundesgerichtliche Verfahren von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und Thomas Heeb schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Dezember 2017

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Misic

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.89 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif57.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.58
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.101
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets102 dans le mois qui suit le dépôt du recours.103

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 139 - 1. Quiconque, pour se procurer ou procurer à un tiers un enrichissement illégitime, soustrait une chose mobilière appartenant à autrui dans le but de se l'approprier est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, pour se procurer ou procurer à un tiers un enrichissement illégitime, soustrait une chose mobilière appartenant à autrui dans le but de se l'approprier est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Abrogé
³	Le vol est puni d'une peine privative de liberté de six mois à dix ans si son auteur:
^a	en fait métier;
^b	commet l'acte en qualité d'affilié à une bande formée pour commettre des brigandages ou des vols;
^c	se munit d'une arme à feu ou d'une autre arme dangereuse ou cause une explosion pour commettre le vol, ou
^d	montre de toute autre manière, par sa façon d'agir, qu'il est particulièrement dangereux.
⁴	Le vol commis au préjudice des proches ou des familiers n'est poursuivi que sur plainte.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 10 - 1 Le présent code distingue les crimes des délits en fonction de la gravité de la peine dont l'infraction est passible.
¹	Le présent code distingue les crimes des délits en fonction de la gravité de la peine dont l'infraction est passible.
²	Sont des crimes les infractions passibles d'une peine privative de liberté de plus de trois ans.
³	Sont des délits les infractions passibles d'une peine privative de liberté n'excédant pas trois ans ou d'une peine pécuniaire.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 146 - 1 Quiconque, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, induit astucieusement en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais ou la conforte astucieusement dans son erreur et détermine de la sorte la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers, est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, induit astucieusement en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais ou la conforte astucieusement dans son erreur et détermine de la sorte la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers, est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Si l'auteur fait métier de l'escroquerie, il est puni d'une peine privative de liberté de six mois à dix ans.
³	L'escroquerie commise au préjudice des proches ou des familiers n'est poursuivie que sur plainte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.