8C_207/2020 - 2020-08-05 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Neuanmeldung; Untersuchungsgrundsatz)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 207/2020

Urteil vom 5. August 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter F. Siegen,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Neuanmeldung; Untersuchungsgrundsatz),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 12. Februar 2020 (VBE.2019.358).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1985 geborene A.________ meldete sich am 8. März 2016 wegen einer Depression und einer HIV-Infektion bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Bei einer seit Geburt bestehenden Gehörlosigkeit hatte er bei der Firma B.________ eine Lehre als Bodenleger absolviert und im Anschluss bei der Lehrfirma eine Stelle angetreten. Nach einem Unfall wurde er in kaufmännischer Hinsicht umgeschult und weiter bei diesem Betrieb als Hilfsbauschreiber beschäftigt, bis das Arbeitsverhältnis infolge langandauernder Krankheit per 30. Juli 2015 aufgelöst wurde. Nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen, unter anderem durch Beizug eines Berichts über eine fachärztliche Untersuchung des vertauensärztlichen Dienstes der zuständigen Taggeldversicherung (Bericht des Dr. med. C.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 11. September 2015) und einer Stellungnahme des regionalen ärztlichen Dienstes der Invalidenversicherung (RAD) vom 3. Oktober 2016 wies die IV-Stelle des Kantons Aargau den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verfügung vom 13. Dezember 2016 ab. Diese erwuchs in Rechtskraft.

A.b. Am 17. Oktober 2017 meldete sich A.________ erneut wegen Gehörlosigkeit, Depression und einer HIV-Infektion bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle holte Berichte der behandelnden Ärztin, Dr. med. D.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 5. März 2018 sowie vom 8. Dezember 2018 ein und traf Abklärungen in erwerblicher Hinsicht. Mit Verfügung vom 1. April 2019 wies sie das Leistungsbegehren wiederum ab. Sie begründete dies damit, es sei anzunehmen, dass sich der Gesundheitszustand seit der rechtskräftigen Verfügung vom 13. Dezember 2016 nicht wesentlich geändert habe.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 12. Februar 2020 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihm ab 1. April 2019 eine ganze, eventuell eine halbe Invalidenrente auszurichten. Subeventuell sei die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen und neuer Verfügung an die IV-Stelle oder die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die IV-Stelle lässt auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Die Vorinstanz und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.

1.1. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 143 V 19 E. 2.3 S. 23 f.) und mit uneingeschränkter Kognition an (Art. 95 lit. a BGG; BGE 141 V 234 E. 2 S. 236). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden. Es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es die rentenabweisende Verfügung der IV-Stelle bestätigte.

2.1. Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen zur Neuanmeldung nach Verweigerung einer Invalidenrente aufgrund eines zu geringen Invaliditätsgrades (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff. und 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77) zutreffend dargelegt.

2.2. Anzufügen bleibt, dass der Sozialversicherungsprozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht ist. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429 mit diversen Hinweisen).

3.
Gemäss kantonalem Gericht bilden einerseits die Verfügung vom 13. Dezember 2016 und andererseits die angefochtene Verfügung vom 1. April 2019 die Vergleichszeitpunkte zur Prüfung, ob eine Veränderung des Sachverhaltes eingetreten sei. Im Jahre 2016 sei der Versicherte weder in physischer noch in psychischer Hinsicht in anspruchsrelevanter Weise in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen. Zwar habe Dr. med. C.________ in seinem Bericht vom 11. September 2015 an die Taggeldversicherung die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom gestellt und dem Versicherten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit attestiert. Indessen habe sich die Verwaltung auf die Stellungnahme ihres RAD-Arztes abgestützt, wonach der festgestellte Gesundheitsschaden invalidenversicherungsrechtlich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirke. Im für die Verfügung vom 1. April 2019 relevanten Bericht der Dr. med. D.________ vom 8. Dezember 2018 sei wiederum die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, derzeit mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom, sowie eine Persönlichkeitsentwicklungsstörung mit emotional instabilen und impulsiven Zügen, bestehend seit Frühjahr 2018 gestellt
worden. Den Berichten der Dr. med. D.________ lasse sich keine Veränderung der Befundlage hinsichtlich der Depression entnehmen. Die zeitweise aufgetretenen Verschlechterungen hätten in engem Zusammenhang mit psychosozialen Einflüssen gestanden, weshalb sie invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant seien. Die Vorinstanz verneinte so, wie auch schon die IV-Stelle, das Vorliegen eines Revisionsgrundes.

4.
Der Beschwerdeführer macht insbesondere eine ungenügende Abklärung des Sachverhaltes geltend.

4.1. Eine Neuanmeldung nach rechtskräftiger Verneinung eines Rentenanspruchs wird nur geprüft, wenn die gesuchstellende Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV). Eine solche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse kann namentlich in einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit entsprechend verminderter Arbeitsfähigkeit oder in geänderten erwerblichen Auswirkungen einer im Wesentlichen gleich gebliebenen Beeinträchtigung der Gesundheit liegen.

4.2. Vorliegend ist die IV-Stelle unbestrittenermassen auf das Neuanmeldungsgesuch vom 17. Oktober 2017 eingetreten. Mit Verfügung vom 13. Dezember 2016 wurde das Leistungsgesuch trotz gutachterlich attestierter vollständiger Arbeitsunfähigkeit abgewiesen, da die invalidenversicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach damaliger Rechtsprechung nicht erfüllt waren. Diese Rechtsprechung ist mit BGE 143 V 409 und 418 am 30. November 2017 geändert worden. Zwar rechtfertigt eine Praxisänderung grundsätzlich keine Änderung formell rechtskräftiger Entscheide über Dauerleistungen (BGE 144 III 285 E. 3.4 S. 295 f. mit Hinweisen). Ist aber - wie vorliegend - die anspruchserhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht, hat die Verwaltung auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121, 8C 746/2013 E. 2; Urteile 8C 541/2019 vom 23. Dezember 2019, E. 5.3, 8C 454/2018 vom 16. November 2018 E. 4.1).

5.

5.1. Sowohl die Verwaltung als auch das kantonale Gericht stellten in Bezug auf den im Verfügungszeitpunkt massgebenden Gesundheitszustand einzig auf die Berichte der behandelnden Psychiaterin, Dr. med. D.________, vom 5. Dezember 2017, vom 5. März 2018 und insbesondere vom 8. Dezember 2018 ab. Diese diagnostizierte neben der bereits von Dr. med. C.________ gemäss Bericht vom 11. September 2015 festgehaltenen rezidivierenden depressiven Störung mit somatischem Syndrom, auch eine seit Frühjahr 2018 bestehende Persönlichkeitsentwicklungsstörung mit emotional instabilen und impulsiven Zügen, welche sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirke.

5.2.

5.2.1. Die Vorinstanz spricht dieser neu hinzugekommenen Diagnose und der von Dr. med. D.________ attestierten Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes gesamthaft eine invalidenversicherungsrechtliche Relevanz ab. Sie stützt sich dabei weder auf weitere Arztberichte noch medizinische Stellungnahmen. Auch die IV-Stelle traf keine weiteren Abklärungen und legte die Sache auch nicht ihrem RAD vor.

5.2.2. Das kantonale Gericht erkennt aus den Berichten der Dr. med. D.________ keine Veränderung der Befundlage hinsichtlich der Depression. Soweit über eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes berichtet werde, hätte diese in einem engen Zusammenhang mit psychosozialen Einflüssen gestanden, die per se invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant seien. Damit verkennt es die Rechtslage. Der Schluss einer absoluten Unbeachtlichkeit kann auch nicht aus den von der Vorinstanz angeführten Referenzen aus Judikatur und Literatur gezogen werden. Die Invalidenversicherung hat finalen, nicht kausalen Charakter. Die Ursache einer einwandfrei festgestellten psychischen Erkrankung ist daher invalidenversicherungsrechtlich nicht von Bedeutung. Es braucht für die Annahme einer Invalidität ein medizinisches Substrat, das (fach-) ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische
Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden psychosozialen Faktoren herrühren, bestehen darf. Wenn aber ein im Sinne der Rechtsprechung gemäss BGE 127 V 294 E. 5a S. 299 verselbstständigtes psychisches Leiden mit erheblichen Auswirkung auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit ausgewiesen ist, kann im Gegenzug eine rentenbegründende Invalidität nicht allein mit dem Hinweis auf das Vorhandensein soziokultureller oder psychosozialer Belastungsfaktoren verneint werden (vgl. MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, N 30 f. zu Art. 4 IVG). Entsprechend hätten die IV-Stelle oder das kantonale Gericht abklären müssen, ob der seit der rechtskräftigen Abweisung des Leistungsgesuchs neu diagnostizierte psychische Gesundheitsschaden allein oder doch stark überwiegend auf die seither eingetretenen psychosozialen Einflüsse zurückzuführen sei, oder ob ein verselbstständigtes psychisches Leiden vorliegt.

5.2.3. Die Vorinstanz spricht der von Dr. med. D.________ attestierten Persönlichkeitsentwicklungsstörung für die hier zu beantwortende Frage nach veränderten gesundheitlichen Verhältnissen darüber hinaus die Massgeblichkeit ab, da diese bereits im Zeitpunkt der Verfügung vom 13. Dezember 2016 bestanden habe. Auch diesbezüglich kann sie sich nur auf ihre eigenen Schlussfolgerungen aus dem Bericht des Dr. med. C.________ vom 11. September 2015 stützen. Sie interpretiert die im genannten Bericht erwähnte "impulsive Persönlichkeitsstruktur" als gleichbedeutend mit der Persönlichkeitsentwicklungsstörung mit Krankheitswert und damit als bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten Sachverhaltes. Einer Sachverhaltsfeststellung auf Grund eigener medizinischer Interpretation und damit ohne entsprechendes Fachwissen des Gerichts entbehrt der Aktengrundlage. Darauf kann nicht abgestellt werden.

5.2.4. Zusammenfassend ist der massgebende Sachverhalt unvollständig und damit in Verletzung von Bundesrecht festgestellt worden. Das gilt umso mehr, als weder vor der Verfügung vom 13. Dezember 2016 noch vor Erlass derjenigen vom 1. April 2019 abgeklärt wurde, inwieweit die angeborene Gehörlosigkeit als relevanter Gesundheitsschaden eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hat. Dies obwohl die durch die Gehörlosigkeit bedingten Schwierigkeiten in der Kommunikation beim Verlust der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bei der E.________ AG eine entscheidende Rolle gespielt haben. Weshalb das kantonale Gericht auf der Grundlage der Auskunft der damaligen Personalchefin (sie habe das Gefühl gehabt, dass der Beschwerdeführer und ein weiterer gehörloser Angestellter schlecht über sie "sprachen") und der Präzisierung im Arbeitszeugnis vom 28. September 2018, auf Grund der Hörbehinderung sei es zu Missverständnissen gekommen, zur Vermutung gelangte, die Gehörlosigkeit habe beim Verlust des Arbeitsplatzes keine Rolle gespielt, ist nicht nachvollziehbar. Die Sache ist daher zur umfassenden medizinischen und wirtschaftlichen Abklärung des Sachverhalts an die IV-Stelle zurückgewiesen. Sie wird insbesondere ein indikatorenbasiertes psychiatrisches
Gutachten zu veranlassen und ein strukturiertes Beweisverfahren nach BGE 143 V 409, 118 in Verbindung mit 141 V 281 durchzuführen sowie abzuklären haben, ob und wenn ja welche Auswirkungen die Gehörlosigkeit in erwerblicher Hinsicht hat.

6.
Die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu weiterer Abklärung (mit noch offenem Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271). Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG) und dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 12. Februar 2020 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 1. April 2019 werden aufgehoben. Die Sache wird zu weiteren Abklärungen und neuer Verfügung an die IV-Stelle des Kantons Aargau zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. August 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 87 Revisionsgründe - 1 Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn:
¹	Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn:
^a	sie im Hinblick auf eine mögliche erhebliche Änderung des Invaliditäts- oder Hilflosigkeitsgrades oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs bei der Festsetzung der Rente, der Hilflosenentschädigung oder des Assistenzbeitrages auf einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden ist; oder
^b	Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche Änderung des Grades der Invalidität, der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs als möglich erscheinen lassen.
²	Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
³	Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 2 erfüllt sind.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 4 Invalidität - 1 Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
¹	Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
²	Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.48

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.