8C_43/2007 - 2007-12-04 - Prestations complémentaires à l'AVS/AI

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 43/2007

Urteil vom 4. Dezember 2007
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Frésard,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Parteien
S.________, 1967, Beschwerdeführerin,

gegen

Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt, Grenzacherstrasse 62, 4005 Basel,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt
vom 31. Januar 2007.

Sachverhalt:
A.
Die 1967 geborene S.________ bezieht seit Dezember 2002 als Bezügerin einer Zusatzrente zur IV-Invalidenrente ihres Ehemannes Ergänzungsleistungen (EL). Ab September 2005 ermittelte das Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt (ASB) den Anspruch neu, da die 1999 geborene Tochter T.________ nicht mehr bei der Mutter lebe und daher von der Berechnung auszunehmen sei. Mit Verfügung vom 1. November 2005 setzte das ASB den ab September 2005 auszurichtenden EL-Betrag auf Fr. 2300.- monatlich fest und forderte in den Monaten September und Oktober 2005 zu viel bezahlte Leistungen in Höhe von Fr. 864.- verrechnungsweise in Raten zurück. Die dagegen erhobene Einsprache hiess das ASB insofern gut, als es die Anordnung der Verrechnung aufhob; im Übrigen hielt es an der Verfügung fest (Einspracheentscheid vom 3. Januar 2006).
B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung mit Entscheid vom 31. Januar 2007 ab.
C.
S.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, ihr Anspruch auf Ergänzungsleistungen sei unter Einbezug ihrer Tochter zu berechnen. Sie ersucht ferner um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Während das ASB unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid von einer Antragstellung absieht, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Weil die angefochtene Entscheidung nach dem Datum des Inkrafttretens des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110), dem 1. Januar 2007 (AS 2006 1243), ergangen ist, untersteht die Beschwerde dem neuen Recht (Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.2 Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
2.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen über die Rückforderung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen (Art. 25 Abs. 1 ATSG [in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ELG]) und deren Berechnung, wenn rentenberechtigte Kinder zu berücksichtigen sind (Art. 7 ELV), zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.
Unbestrittenermassen haben die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann im vorliegend massgeblichen Beurteilungszeitraum (September 2005 bis Erlass des Einspracheentscheides vom 3. Januar 2006 [BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446]) getrennt gelebt. Ihr steht deshalb, als Bezügerin einer Zusatzrente zur IV-Invalidenrente ihres Ehemannes, ein eigener EL-Anspruch zu (Art. 2d ELG in Verbindung mit Art. 1 ELV). Der EL-Anspruch desjenigen Elternteils, der mit rentenberechtigten Kindern zusammenlebt, wird zusammen mit den Ansprüchen der Kinder ermittelt (Art. 7 Abs. 1 lit. b ELV).
4.
Streitig und zu prüfen ist, ob die 1999 geborene Tochter der Beschwerdeführerin, T.________, für welche eine Kinderrente im Sinne einer derivativen Zusatzrente zur Stammrente ihres Vaters gemäss Art. 35 IVG ausgerichtet wird, als bei ihrer Mutter lebend im Sinne des Art. 7 Abs. 1 lit. b ELV zu qualifizieren und die Ergänzungsleistung daher im Rahmen einer Gesamtberechnung festzulegen ist.
4.1 Nach Lage der Akten ist als erstellt anzusehen, dass die Beschwerdeführerin anfangs September 2005 persönlich beim Schalter der Einwohnerdienste Y.________ vorstellig geworden ist und ihre Tochter T.________ per Ende August 2005 abgemeldet hat (vgl. Blatt "Personendaten Kanton Basel-Stadt" vom 2. Januar 2006; E-Mail des Sicherheitsdepartementes des Kantons Basel-Stadt vom 9. Juni 2006). Während gemäss behördlicher Auskunft Nepal als Wegzugsort angegeben wurde, bringt die Beschwerdeführerin vor, ihre Tochter lebe seit geraumer Zeit bei ihrer in X.________/SO wohnhaften Tante, wobei die Einwohnergemeinde X.________ eine entsprechende Anmeldung verweigert habe (Protokoll der am 31. Januar 2007 durchgeführten Verhandlung vor der Vorinstanz; Aufstellung "Anmeldung in X.________ betreffend T.________" der Beschwerdeführerin).
4.2
4.2.1 Vor diesem Hintergrund kann - jedenfalls für die hier zu beurteilende Zeitspanne (vgl. E. 3 hievor) - mit Vorinstanz und Beschwerdegegner ein Zusammenleben von Mutter und Tochter im Sinne des Art. 7 Abs. 1 lit. b ELV nicht bejaht werden. Vielmehr ist davon auszugehen, dass Letztere seit einiger Zeit bei ihrer in X.________/SO lebenden Tante wohnt, worauf die Beschwerdeführerin anlässlich der Verhandlung vor dem kantonalen Gericht denn auch nachdrücklich hingewiesen hat (vgl. Protokoll vom 31. Januar 2007). Dass es sich dabei um eine längerfristig geplante Lösung handelt(e), bezeugt insbesondere der Umstand, dass die Beschwerdeführerin ihre Tochter im September 2005 bei den Einwohnerdiensten Y.________ abgemeldet hat und sie in der solothurnischen Gemeinde X.________ anmelden wollte. Nicht massgeblich ist demgegenüber im Hinblick auf das auf Grund der tatsächlichen (Wohn-)Verhältnisse zu prüfende Kriterium des "Zusammenlebens", dass die Anmeldung im Kanton Solothurn nach Aussage der Beschwerdeführerin nicht zustande kam. Diese Lösung erscheint in Anbetracht der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin dadurch, dass sie ihre Tochter nicht mehr dauerhaft beherbergt, auch den grössten Teil der daraus entstehenden Kosten nicht zu
tragen hat, durchaus sachgerecht.
4.2.2 Es bleibt anzufügen, dass gemäss Art. 7 Abs. 1 lit. c ELV die Ergänzungsleistung, sofern das Kind als nicht bei den Eltern lebend qualifiziert wird, gesondert zu berechnen ist. Mit Art. 3a Abs. 7 lit. a ELG, welche Bestimmung auf den 1. Januar 1998 ins Gesetz aufgenommen wurde, besteht nunmehr eine genügende Grundlage für die gesonderte EL-Anspruchsberechnung von Kindern in derartigen Lebenssituationen (vgl. dazu BGE 122 V 300 [zur vor dem 1. Januar 1998 bestehenden Rechtslage]; Erwin Carigiet/Uwe Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, Supplement, Zürich 2000, S. 81 Ziff. 4 in Verbindung mit Fn 204; Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, S. 1689 Rz. 75; Rz. 2043.3 der Wegleitung des BSV über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL]). Es steht der Beschwerdeführerin frei, entsprechende Leistungen für ihre Tochter geltend zu machen. Damit würde, sofern ein gesonderter EL-Anspruch ausgewiesen ist, die Deckung des Existenzbedarfs von T.________ an dem Ort gewährleistet, an welchem sie sich tatsächlich aufhält.
Nach dem Gesagten können die Feststellungen der Vorinstanz - auch in Bezug auf die zu bejahenden Voraussetzungen der Rückerstattungspflicht gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG - nicht als rechtsfehlerhaft im in E. 1.2 hievor beschriebenen Sinne eingestuft werden. Ob allenfalls ein Erlass der Leistungsrückforderung nach Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG in Verbindung mit Art. 4 f . ATSV in Betracht zu ziehen ist, muss nicht in diesem Verfahren geprüft werden.
5.
Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Gleichzeitig wird ihr die unentgeltliche Rechtspflege (Prozessführung; Art. 64 Abs. 1 BGG) gewährt, da die hiefür erforderlichen Bedingungen (Bedürftigkeit, Nichtaussichtslosigkeit der Beschwerde) gegeben sind (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 4. Dezember 2007

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Fleischanderl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 132 Droit transitoire - 1 La présente loi s'applique aux procédures introduites devant le Tribunal fédéral après son entrée en vigueur; elle ne s'applique aux procédures de recours que si l'acte attaqué a été rendu après son entrée en vigueur.
¹	La présente loi s'applique aux procédures introduites devant le Tribunal fédéral après son entrée en vigueur; elle ne s'applique aux procédures de recours que si l'acte attaqué a été rendu après son entrée en vigueur.
²	...125
³	La période de fonction des juges ordinaires et suppléants qui ont été élus sur la base de l'organisation judiciaire du 16 décembre 1943126 ou de l'arrêté fédéral du 23 mars 1984 concernant l'augmentation du nombre des juges suppléants du Tribunal fédéral127 ou qui seront élus pendant les années 2007 et 2008 prend fin le 31 décembre 2008.128
⁴	La limitation du nombre de juges suppléants au sens de l'art. 1, al. 4, s'applique dès 2009.129

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
¹	Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
²	Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant.
³	Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 1 - 1 La loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)5 s'applique aux prestations versées en vertu du chap. 2, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
¹	La loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)5 s'applique aux prestations versées en vertu du chap. 2, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
²	Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent aux prestations des institutions d'utilité publique visées au chap. 3.

SR 831.301 Ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (OPC-AVS/AI) OPC-AVS/AI Art. 7 - 1 La prestation complémentaire annuelle pour enfants donnant droit à une rente pour enfant de l'assurance-vieillesse et survivants (AVS), ou de l'assurance-invalidité (AI), est calculée comme suit:29
¹	La prestation complémentaire annuelle pour enfants donnant droit à une rente pour enfant de l'assurance-vieillesse et survivants (AVS), ou de l'assurance-invalidité (AI), est calculée comme suit:29
^a	si les enfants vivent avec les parents, un calcul global de la prestation complémentaire est opéré;
^b	si les enfants vivent avec un seul des parents ayant droit à une rente ou pouvant prétendre l'octroi d'une rente complémentaire de l'AVS, la prestation complémentaire est calculée globalement en tenant compte de ce parent;
^c	si l'enfant ne vit pas chez ses parents, ou s'il vit chez celui des parents qui n'a pas droit à une rente, ni ne peut prétendre l'octroi d'une rente complémentaire, la prestation complémentaire doit être calculée séparément.31
²	Si le calcul est effectué selon l'al. 1, let. b et c, il doit être tenu compte du revenu des parents dans la mesure où il dépasse le montant nécessaire à leur propre entretien et à celui des autres membres de la famille à leur charge.32

SR 831.301 Ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (OPC-AVS/AI) OPC-AVS/AI Art. 1 Interruption de la résidence habituelle en Suisse. Séjours à l'étranger sans motif important - 1 Si une personne séjourne à l'étranger sans motif important pendant plus de trois mois (90 jours) de manière ininterrompue ou pendant plus de 90 jours au total au cours d'une même année civile, le versement des prestations complémentaires est interrompu avec effet rétroactif au début du mois au cours duquel la personne a passé le 91e jour à l'étranger.10
¹	Si une personne séjourne à l'étranger sans motif important pendant plus de trois mois (90 jours) de manière ininterrompue ou pendant plus de 90 jours au total au cours d'une même année civile, le versement des prestations complémentaires est interrompu avec effet rétroactif au début du mois au cours duquel la personne a passé le 91e jour à l'étranger.10
²	Si une personne retourne à l'étranger au cours d'une année civile pendant laquelle elle a déjà passé au moins 90 jours à l'étranger, le versement des prestations complémentaires est interrompu au début du mois au cours duquel elle a de nouveau quitté la Suisse.
³	Le versement des prestations complémentaires reprend à partir du mois qui suit le retour de la personne en Suisse.
⁴	Les jours d'entrée et de sortie ne comptent pas comme séjour à l'étranger.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 35 Rente pour enfant - 1 Les hommes et les femmes qui peuvent prétendre une rente d'invalidité ont droit à une rente pour chacun des enfants qui, au décès de ces personnes, auraient droit à la rente d'orphelin de l'assurance-vieillesse et survivants.
¹	Les hommes et les femmes qui peuvent prétendre une rente d'invalidité ont droit à une rente pour chacun des enfants qui, au décès de ces personnes, auraient droit à la rente d'orphelin de l'assurance-vieillesse et survivants.
²	...222
³	Les enfants recueillis après la survenance de l'invalidité n'ont pas droit à la rente, sauf s'il s'agit des enfants de l'autre conjoint.223
⁴	La rente pour enfant est versée comme la rente à laquelle elle se rapporte. Les dispositions relatives à un emploi de la rente conforme à son but (art. 20 LPGA224) ainsi que les décisions contraires du juge civil sont réservées. Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions spéciales sur le versement de la rente, en dérogation à l'art. 20 LPGA, notamment pour les enfants de parents séparés ou divorcés.225

SR 830.11 Ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA) OPGA Art. 4 Remise - 1 La restitution entière ou partielle des prestations allouées indûment, mais reçues de bonne foi, ne peut être exigée si l'intéressé se trouve dans une situation difficile.
¹	La restitution entière ou partielle des prestations allouées indûment, mais reçues de bonne foi, ne peut être exigée si l'intéressé se trouve dans une situation difficile.
²	Est déterminant, pour apprécier s'il y a une situation difficile, le moment où la décision de restitution est exécutoire.
³	Les autorités auxquelles les prestations ont été versées en vertu de l'art. 20 LPGA ou des dispositions des lois spéciales ne peuvent invoquer le fait qu'elles seraient mises dans une situation difficile.
⁴	La demande de remise doit être présentée par écrit. Elle doit être motivée, accompagnée des pièces nécessaires et déposée au plus tard 30 jours à compter de l'entrée en force de la décision de restitution.
⁵	La remise fait l'objet d'une décision.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.