1B_353/2013 - 2013-11-04 - Procédure pénale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1B 353/2013

Urteil vom 4. November 2013

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Eusebio,
Gerichtsschreiber Geisser.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Patrick Stutz,

gegen

Y.________,
Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan A. Buchli,

Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach.

Gegenstand
Sicherheitshaft,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, Präsident, vom 2. Oktober 2013.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach führt ein Strafverfahren gegen den aus dem Kosovo stammenden X.________ (geb. 1963) wegen des Verdachts der versuchten vorsätzlichen Tötung, der schweren Körperverletzung, der Drohung und weiterer Delikte. Sie wirft ihm vor, Y.________ am 9. März 2012 in einem Streit mit einem Messer in der Herzgegend verletzt zu haben. Er habe dessen Tod gewollt oder bewusst in Kauf genommen.
X.________ befindet sich seit dem 9. März 2012 in Haft.
Am 16. Mai 2013 erhob die Staatsanwaltschaft beim Bezirksgericht Zurzach Anklage und beantragte eine Strafe von sieben Jahren.
Am 25. September 2013 sprach das Bezirksgericht X.________ unter anderem der versuchten schweren Körperverletzung schuldig. Vom Vorwurf der versuchten vorsätzlichen Tötung und der Drohung sprach es ihn frei. Das Gericht verurteilte X.________ zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren. Davon schob es 18 Monate bedingt auf. Die schriftliche Urteilsbegründung steht noch aus.
Die Staatsanwaltschaft und X.________ haben gegen das Urteil die Berufung angemeldet.

B.
Am 25. September 2013 ersuchte X.________ um Haftentlassung.
Der Präsident des Bezirksgerichts hiess das Gesuch am 27. September 2013 gut und verfügte die Haftentlassung.
Gleichentags beantragte die Staatsanwaltschaft die Anordnung von Sicherheitshaft für die Dauer von drei Monaten.

C.
Am 2. Oktober 2013 hiess der Präsident der 1. Kammer des Obergerichts Aargau den Antrag der Staatsanwaltschaft gut und ordnete die Sicherheitshaft bis zum 27. Dezember 2013 an.

D.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben; er sei unverzüglich aus der Haft zu entlassen.
Y.________ ersucht in seiner Stellungnahme um Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft haben Gegenbemerkungen eingereicht und schliessen je auf Abweisung der Beschwerde.
X.________ hat in seiner Replik vom 28. Oktober 2013 dazu Stellung genommen.

Erwägungen:

1.
Da alle Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind, ist auf die Beschwerde in Strafsachen einzutreten.

2.
Gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO ist Sicherheitshaft zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (lit. a).

3.
Der Beschwerdeführer bestreitet den dringenden Tatverdacht.

3.1. Das Bundesgericht hat bei der Überprüfung des dringenden Tatverdachts keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob genügend konkrete Anhaltspunkte für eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdeführers daran vorliegen, die Untersuchungsbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften (BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f. mit Hinweisen).

3.2. Die Staatsanwaltschaft begründet ihren Antrag auf Anordnung der Sicherheitshaft im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer trotz des erstinstanzlichen Freispruchs der versuchten vorsätzlichen Tötung weiterhin verdächtig sei. Dieser habe dem Beschwerdegegner ein Messer in die linke Brust gestossen, was bei leicht abweichendem Stichverlauf zum Tod hätte führen können. In Anbetracht dessen sei es nicht nachvollziehbar, wie das Bezirksgericht den Tötungsvorsatz habe verneinen können.
Die Vorinstanz erachtet die Berufung der Staatsanwaltschaft als nicht von vornherein aussichtslos. Der überwiesene Sachverhalt sei im Wesentlichen unbestritten. Die Streitfrage beschränke sich darauf, ob der Tötungsvorsatz zu bejahen sei. Diese Frage abschliessend zu beantworten, sei nicht Aufgabe des Haftrichters. Insoweit genüge der Nachweis konkreter Verdachtsmomente. Solche habe die Staatsanwaltschaft hinreichend dargelegt.

3.3.

3.3.1. Der Beschwerdeführer wendet dagegen zunächst ein, die Vorinstanz hätte bei der Prüfung des dringenden Tatverdachts einzig auf das Urteil des Bezirksgerichts abstellen dürfen.
Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Solange der bezirksgerichtliche Freispruch nicht rechtskräftig ist, vermag er die Verdachtsgründe der Anklage nicht von vornherein umzustossen. Die Frage des dringenden Tatverdachts entscheidet sich in solchen Fällen danach, ob trotz eines erstinstanzlichen Freispruchs konkrete und begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sich der Beschuldigte im Sinne der Berufung der Staatsanwaltschaft schuldig gemacht haben könnte (vgl. Urteile 1P.128/2000 vom 29. März 2000 E. 3b/cc; 1P.278/2000 vom 30. Mai 2000 E. 2d/bb).
An dieser Rechtsprechung ist auch unter der Schweizerischen Strafprozessordnung festzuhalten. Art. 231 Abs. 2 StPO regelt die Fortsetzung der Sicherheitshaft, wenn wie hier ein erstinstanzlicher Freispruch vorliegt. Zur Aufrechterhaltung der Haft genügt als allgemeiner Haftgrund auch diesfalls der dringende Tatverdacht gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO (vgl. Urteil 1B 525/2011 vom 13. Oktober 2011 E. 2; u.a. Marc Forster, in: Basler Kommentar, StPO, 2011, N. 6 zu Art. 231).
Zu prüfen bleibt somit, ob der dringende Tatverdacht der versuchten vorsätzlichen Tötung gegeben ist.

3.3.2. Gemäss dem rechtsmedizinischen Gutachten vom 21. Juni 2012 fügte der Beschwerdeführer dem Beschwerdegegner eine elf Zentimeter tiefe Stichwunde zu. Das Messer verfehlte das Herz nur knapp und verursachte Blutungen in den Brusthöhlen. Die Verletzung hätte ohne ärztliche Behandlung das Leben des Beschwerdegegners ernsthaft bedrohen können. Dieser Sachverhalt ist im Kern unbestritten. Als solcher weckt er konkrete Verdachtsmomente, dass der Beschwerdeführer den Tatbestand der versuchten vorsätzlichen Tötung erfüllt haben könnte.
Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, das Tatgeschehen sei dynamisch gewesen; beide Beteiligten hätten sich bewegt. Er habe nicht auf das Herz, sondern den Bauch des Beschwerdegegners gezielt. Mit seinen Einwänden vermag der Beschwerdeführer die von der Staatsanwaltschaft und der Vorinstanz erkannten Verdachtsmomente nicht ernsthaft in Zweifel zu ziehen. Soweit er sich einlässlich zum Tathergang äussert, sprengt er den Rahmen des vorliegenden Verfahrens. Ob der Tötungsvorsatz letztlich zu bejahen ist oder nicht, bedarf der umfassenden Abwägung der belastenden und entlastenden Beweise sowie der eingehenden Würdigung der konkreten Tatumstände. Das Haftprüfungsverfahren lässt keinen Raum für eine derart erschöpfende Würdigung der Beweisergebnisse. Es darf das Urteil des Berufungsgerichts nicht vorwegnehmen.

3.3.3. Würdigt man diese Gesichtspunkte gesamthaft, bestehen konkrete Anhaltspunkte dafür, dass sich der Beschwerdeführer trotz des erstinstanzlichen Freispruchs der versuchten vorsätzlichen Tötung im Sinne von Art. 111 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig gemacht haben könnte. Der Erfolg der Berufung der Staatsanwaltschaft ist damit genügend wahrscheinlich, um mit vertretbaren Gründen von einem dringenden Tatverdacht ausgehen zu können.
Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.

4.
Der Beschwerdeführer bestreitet im Weiteren die Fluchtgefahr.

4.1. Beim Haftgrund der Fluchtgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO geht es um die Sicherung der Anwesenheit der beschuldigten Person im Verfahren. Nach der Rechtsprechung braucht es für die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beschuldigte Person, wenn sie in Freiheit wäre, dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen würde. Bei der Beurteilung, ob Fluchtgefahr vorliegt, sind die gesamten konkreten Verhältnisse zu berücksichtigen. Es müssen Gründe bestehen, die eine Flucht nicht nur als möglich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden, genügt jedoch für sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Miteinzubeziehen sind die familiären Bindungen, die berufliche und finanzielle Situation und die Kontakte zum Ausland (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; Urteil 1B 217/2011 vom 7. Juni 2011 E. 5.3; je mit Hinweisen).

4.2. Den Beschwerdeführer belasten folgende Umstände:
Es besteht der dringende Tatverdacht der versuchten vorsätzlichen Tötung (E. 3.3). Dem Beschwerdeführer droht damit, wie sich aus den nachfolgenden Ausführungen ergibt (vgl. E. 5.2.3), eine empfindliche Freiheitsstrafe.
Überdies muss er mit einer ausländerrechtlichen Entfernungsmassnahme rechnen. Bereits die erstinstanzliche Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren wegen versuchter schwerer Körperverletzung kann zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung führen (vgl. Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG [SR 142.20]; BGE 139 I 31 E. 2 S. 32 ff.). Über das Aufenthaltsrecht des Beschwerdeführers wird nach rechtskräftigem Strafurteil zu befinden sein. Der Entscheid der zuständigen Ausländerbehörde ist in keiner Weise zu präjudizieren. Droht der Widerruf der Niederlassungsbewilligung, spricht aber dieser Umstand bereits im laufenden Strafverfahren für eine konkrete Fluchtgefahr (vgl. Urteile 1B 140/2013 vom 25. April 2013 E. 2.3; 1B 109/2012 vom 13. März 2012 E. 2.3; 1B 56/2010 vom 30. März 2010 E. 2.4). Der Beschwerdeführer könnte versucht sein, die Schweiz bereits vorzeitig zu verlassen, um sich dem Vollzug der zu erwartenden Freiheitsstrafe zu entziehen.
Wenn die Vorinstanz für die übrigen Umstände, die für Fluchtgefahr sprechen, auf die früheren Haftentscheide verweist, ist das im Ergebnis nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer vermag nicht aufzuzeigen, dass sich die Wahrscheinlichkeit einer Flucht im Vergleich zu den früheren Verfahren entscheiderheblich verringert hat. Unbestritten ist, dass er seinen Lebensmittelpunkt zwar in der Schweiz hat, er aber im Kosovo nach wie vor über ein persönliches Beziehungsnetz verfügt.
Diese Verbindung zum Heimatland, auch wenn sie nicht sehr stark ist, genügt angesichts der Schwere der ihm zur Last gelegten Delikte und der drohenden straf- wie ausländerrechtlichen Folgen, um von einer konkreten Fluchtgefahr ausgehen zu können.
Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbehelflich.

5.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Dauer der Haft sei nicht mehr verhältnismässig.

5.1. Eine übermässige Haftdauer liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden Freiheitsstrafe übersteigt (vgl. Art. 212 Abs. 3 StPO). Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Eine Haft darf nicht in grosse zeitliche Nähe zu der im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion rücken. Ob eine Haftdauer als übermässig bezeichnet werden muss, ist aufgrund der konkreten Verhältnisse des einzelnen Falles zu beurteilen (BGE 133 I 270 E. 3.4.2 S. 281 mit Hinweisen).

5.2. Der Beschwerdeführer bringt zunächst vor, die Vorinstanz habe die Möglichkeit des teilbedingten Strafvollzugs zu Unrecht ausser Acht gelassen.

5.2.1. Für die Beurteilung der Verhältnismässigkeit der Haft spielt es grundsätzlich keine Rolle, ob für die in Aussicht stehende Freiheitsstrafe der bedingte oder teilbedingte Vollzug gewährt werden kann (BGE 133 I 270 E. 3.4.2 S. 281 f.). Der Haftrichter hat dem Sachgericht, das dem Betroffenen dazu eine günstige Prognose ausstellen muss (Art. 42 und 43 StGB), nicht vorzugreifen. Eine Ausnahme davon rechtfertigt sich dann, wenn ein erstinstanzliches Strafurteil vorliegt, das über die Anordnung eines bedingten Strafvollzugs bereits entschieden hat. Darauf ist für die Beurteilung der zu erwartenden Freiheitsstrafe zunächst abzustellen. Ausgehend davon ist zu prüfen, ob konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Berufungsinstanz eine höhere (unbedingte) Strafe aussprechen könnte. Das gilt auch dann, wenn wie hier die Begründung des erstinstanzlichen Urteils noch aussteht (vgl. Urteile 1B 338/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 3.1; 1B 406/2012 vom 31. Juli 2012 E. 2.5; 1B 338/2010 vom 12. November 2010 E. 3.2; 1B 122/2009 vom 10. Juni 2009 E. 2.4).

5.2.2. Im vorliegenden Fall hat das Bezirksgericht den Beschwerdeführer wegen schwerer Körperverletzung und weiterer Delikte zu drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. 18 Monate davon hat es bedingt ausgesprochen. Bei Bestätigung der Haftverlängerung wird der Beschwerdeführer bis Ende Dezember 2013 während rund 22 Monaten inhaftiert gewesen sein. Damit überschreitet die Dauer der Haft den unbedingten Teil der ausgesprochenen Strafe um 4 Monate.
Im Lichte der dargelegten Rechtsprechung beantwortet sich die Frage der Verhältnismässigkeit der Haftverlängerung somit danach, ob Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das Obergericht eine höhere unbedingte Strafe aussprechen könnte als das Bezirksgericht.

5.2.3. Zur Beurteilung der Höhe der zu erwartenden Strafe muss der Haftrichter nach summarischer Einschätzung der Erfolgsaussichten der Berufung eine Annahme treffen. Er ist aber weder befugt noch in der Lage, eine umfassende Würdigung der massgeblichen Strafzumessungsgesichtspunkte vorzunehmen. Dem Urteil des Sachgerichts ist auch im Strafpunkt nicht vorzugreifen (vgl. Urteile 1B 338/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 3.1; 1B 43/2013 vom 1. März 2013 E. 4.2).
Das Bezirksgericht hat den Beschwerdeführer wegen versuchter schwerer Körperverletzung verurteilt. Trotz des erstinstanzlichen Freispruchs besteht darüber hinaus der dringende Tatverdacht der versuchten vorsätzlichen Tötung (vgl. E. 3.3). Angesichts der Schwere der dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Delikte ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz zur Beurteilung der Verhältnismässigkeit der Haftdauer von einer mehrjährigen (unbedingten) Freiheitsstrafe ausgeht. Indem sie sich auf kein konkretes Strafmass festlegt, trägt sie ihrer beschränkten Überprüfungsbefugnis im Haftverfahren Rechnung. In diesem Sinne genügt die begründete Annahme, dass das Obergericht bei einer zusätzlichen Verurteilung wegen versuchter vorsätzlicher Tötung auf eine höhere Strafe als das Bezirksgericht erkennen könnte. Die zu erwartende Freiheitsstrafe liegt damit bei über drei Jahren. In dieser Höhe ist der bedingte Vollzug ausgeschlossen (vgl. Art. 43 Abs. 1 StGB).
Nach einer Haftdauer von knapp 22 Monaten besteht von daher noch keine Überhaft.

5.3. Der Beschwerdeführer macht im Weiteren geltend, die Vorinstanz habe die Möglichkeit einer bedingten Entlassung zu Unrecht nicht berücksichtigt.
Nach der Rechtsprechung ist die Möglichkeit der bedingten Entlassung bei der Berechnung der mutmasslichen Dauer der Freiheitsstrafe grundsätzlich ausser Acht zu lassen. Auch diesbezüglich gilt es, den Entscheid der zuständigen Behörde (Art. 86 Abs. 1 StGB) nicht vorwegzunehmen. Ein Ausnahme davon rechtfertigt sich dann, wenn bereits vor dem Strafvollzug absehbar ist, dass eine bedingte Entlassung mit grosser Wahrscheinlichkeit erfolgen dürfte. Dies setzt im Grundsatz voraus, dass die Strafe im Rechtsmittelverfahren nur noch verkürzt, nicht aber erhöht werden kann (Urteile 1B 330/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 2.1; 1B 153/2013 vom 17. Mai 2013 E. 2.4; 1B 338/2010 vom 12. November 2010 E. 3.3; je mit Hinweisen).

Diese Voraussetzung ist hier nicht erfüllt. Die Staatsanwaltschaft hat Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts angemeldet. Das Berufungsgericht kann die Freiheitsstrafe von drei Jahren deshalb noch erhöhen (vgl. 391 Abs. 2 StPO). Es bleibt somit offen, wann der Beschwerdeführer zwei Drittel der Strafe verbüsst haben wird. Die bisher vollzogene Haft rückt auch insoweit nicht in erhebliche zeitliche Nähe der zu erwartenden Freiheitsstrafe. Dass der Beschwerdeführer ebenfalls Berufung angemeldet hat, ändert daran nichts.

5.4. Wenn die Vorinstanz die Verhältnismässigkeit der Haft bejaht hat, verletzt sie im Ergebnis kein Bundesrecht.

6.
Soweit der Beschwerdeführer eine Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK) rügt, sind seine Vorbringen ebenfalls unbegründet. Zwar hat wie erwähnt auch er Berufung erklärt. Bis zum rechtskräftigen Urteil bleibt damit nicht nur eine Erhöhung, sondern auch eine Herabsetzung der Strafe oder ein gänzlicher Freispruch möglich. Dieser Umstand schliesst eine Haftverlängerung jedoch nicht aus. Die Aufrechterhaltung der Sicherheitshaft nach Art. 231 Abs. 2 StPO setzt keine (rechtskräftige) Verurteilung voraus. Dazu genügt der dringende Tatverdacht (vgl. E. 3.3.1). Die Unschuldsvermutung wird damit nicht verletzt (vgl. BGE 137 I 31 E. 5.2 S. 44). Der dringende Tatverdacht der versuchten vorsätzlichen Tötung ist gegeben (vgl. E. 3.3.3). Wenn die Vorinstanz die Höhe der zu erwartenden Freiheitsstrafe an diesem Tatbestand misst, wird der Beschwerdeführer damit weder vorverurteilt, noch liegt eine übermässige Haftdauer vor.

7.
Die Beschwerde ist danach abzuweisen.
Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden (Art. 64 BGG). Die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege entbindet bei Unterliegen jedoch nicht von der Bezahlung einer Entschädigung an die obsiegende Gegenpartei. Der Beschwerdeführer hat den anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren somit angemessen zu entschädigen (vgl. Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen und dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Patrick Stutz als unentgeltlicher Rechtsbeistand beigegeben.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Rechtsanwalt Patrick Stutz wird für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'800.-- ausgerichtet.

5.
Der Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 500.-- zu entschädigen.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, Präsident, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. November 2013

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Geisser

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 231 Détention pour des motifs de sûreté consécutive au jugement de première instance - 1 Au moment du jugement, le tribunal de première instance détermine si le prévenu qui a été condamné doit être placé ou maintenu en détention pour des motifs de sûreté:
¹	Au moment du jugement, le tribunal de première instance détermine si le prévenu qui a été condamné doit être placé ou maintenu en détention pour des motifs de sûreté:
^a	pour garantir l'exécution de la peine ou de la mesure prononcée;
^b	en prévision de la procédure d'appel.
²	Si le prévenu en détention est acquitté et que le tribunal de première instance ordonne sa mise en liberté, le ministère public peut:
^a	demander au tribunal de première instance d'assortir de mesures la mise en liberté de la personne acquittée, sous commination de la peine prévue à l'art. 292 CP120, afin d'assurer sa présence à la procédure d'appel. La personne acquittée et le ministère public peuvent attaquer les décisions relatives à l'imposition de mesures devant l'autorité de recours;
^b	demander à la direction de la procédure de la juridiction d'appel, par l'entremise du tribunal de première instance, de prolonger sa détention pour des motifs de sûreté s'il existe un danger sérieux et imminent qu'il compromette de manière grave et imminente la sécurité d'autrui par des crimes ou des délits graves. En pareil cas, la personne concernée demeure en détention jusqu'à ce que la direction de la procédure de la juridiction d'appel ait statué. Celle-ci statue sur la demande du ministère public dans les cinq jours à compter du dépôt de la demande.121
³	Si l'appel est retiré ultérieurement, le tribunal de première instance statue sur l'imputation de la détention subie après le jugement.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 22 - 1 Le juge peut atténuer la peine si l'exécution d'un crime ou d'un délit n'est pas poursuivie jusqu'à son terme ou que le résultat nécessaire à la consommation de l'infraction ne se produit pas ou ne pouvait pas se produire.
¹	Le juge peut atténuer la peine si l'exécution d'un crime ou d'un délit n'est pas poursuivie jusqu'à son terme ou que le résultat nécessaire à la consommation de l'infraction ne se produit pas ou ne pouvait pas se produire.
²	L'auteur n'est pas punissable si, par grave défaut d'intelligence, il ne s'est pas rendu compte que la consommation de l'infraction était absolument impossible en raison de la nature de l'objet visé ou du moyen utilisé.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 63 Révocation de l'autorisation d'établissement - 1 L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
¹	L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
^a	les conditions visées à l'art. 62, al. 1, let. a ou b, sont remplies;
^b	l'étranger attente de manière très grave à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	lui-même ou une personne dont il a la charge dépend durablement et dans une large mesure de l'aide sociale;
^d	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse129.
^e	...
²	L'autorisation d'établissement peut être révoquée et remplacée par une autorisation de séjour lorsque les critères d'intégration définis à l'art. 58a ne sont pas remplis.131
³	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.132

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 62 Révocation des autorisations et d'autres décisions - 1 L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
¹	L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
^a	l'étranger ou son représentant légal a fait de fausses déclarations ou a dissimulé des faits essentiels durant la procédure d'autorisation;
^b	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée ou a fait l'objet d'une mesure pénale prévue aux art. 59 à 61 ou 64 CP123;
^c	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^d	l'étranger ne respecte pas les conditions dont la décision est assortie;
^e	l'étranger lui-même ou une personne dont il a la charge dépend de l'aide sociale;
^f	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse125;
^g	sans motif valable, il ne respecte pas la convention d'intégration.
²	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 212 Principes - 1 Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
¹	Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
²	Les mesures de contrainte entraînant une privation de liberté doivent être levées dès que:
^a	les conditions de leur application ne sont plus remplies;
^b	la durée prévue par le présent code ou fixée par un tribunal est expirée;
^c	des mesures de substitution permettent d'atteindre le même but.
³	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne doivent pas durer plus longtemps que la peine privative de liberté prévisible.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 42 - 1 Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.32
¹	Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.32
²	Si, durant les cinq ans qui précèdent l'infraction, l'auteur a été condamné à une peine privative de liberté ferme ou avec sursis de plus de six mois, il ne peut y avoir de sursis à l'exécution de la peine qu'en cas de circonstances particulièrement favorables.33
³	L'octroi du sursis peut également être refusé lorsque l'auteur a omis de réparer le dommage comme on pouvait raisonnablement l'attendre de lui.
⁴	Le juge peut prononcer, en plus d'une peine avec sursis, une amende conformément à l'art. 106.34

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 43 - 1 Le juge peut suspendre partiellement l'exécution d'une peine privative de liberté d'un an au moins et de trois ans au plus afin de tenir compte de façon appropriée de la faute de l'auteur.36
¹	Le juge peut suspendre partiellement l'exécution d'une peine privative de liberté d'un an au moins et de trois ans au plus afin de tenir compte de façon appropriée de la faute de l'auteur.36
²	La partie à exécuter ne peut excéder la moitié de la peine.
³	Tant la partie suspendue que la partie à exécuter doivent être de six mois au moins. Les règles d'octroi de la libération conditionnelle (art. 86) ne s'appliquent pas à la partie à exécuter.37

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 86 - 1 L'autorité compétente libère conditionnellement le détenu qui a subi les deux tiers de sa peine, mais au moins trois mois de détention, si son comportement durant l'exécution de la peine ne s'y oppose pas et s'il n'y a pas lieu de craindre qu'il ne commette de nouveaux crimes ou de nouveaux délits.
¹	L'autorité compétente libère conditionnellement le détenu qui a subi les deux tiers de sa peine, mais au moins trois mois de détention, si son comportement durant l'exécution de la peine ne s'y oppose pas et s'il n'y a pas lieu de craindre qu'il ne commette de nouveaux crimes ou de nouveaux délits.
²	L'autorité compétente examine d'office si le détenu peut être libéré conditionnellement. Elle demande un rapport à la direction de l'établissement. Le détenu doit être entendu.
³	Si elle a refusé la libération conditionnelle, l'autorité compétente doit réexaminer sa décision au moins une fois par an.
⁴	Exceptionnellement, le détenu qui a subi la moitié de sa peine, mais au moins trois mois de détention, peut être libéré conditionnellement si des circonstances extraordinaires qui tiennent à sa personne le justifient.
⁵	En cas de condamnation à vie, la libération conditionnelle peut intervenir au plus tôt après quinze ans dans le cas prévu à l'al. 1 et après dix ans dans le cas prévu à l'al. 4.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 32 Procédure pénale - 1 Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
¹	Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
²	Toute personne accusée a le droit d'être informée, dans les plus brefs délais et de manière détaillée, des accusations portées contre elle. Elle doit être mise en état de faire valoir les droits de la défense.
³	Toute personne condamnée a le droit de faire examiner le jugement par une juridiction supérieure. Les cas où le Tribunal fédéral statue en instance unique sont réservés.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.