1C_7/2019 - 2019-07-04 - Construction des routes et circulation routière - Sicherungsentzug des Führerausweises und Fahrverbot

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1C 7/2019

Urteil vom 4. Juli 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Kneubühler,
Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons
Schaffhausen, Verkehrsabteilung,
Bahnhofstrasse 29, 8200 Schaffhausen,
Regierungsrat des Kantons Schaffhausen, Beckenstube 7, 8200 Schaffhausen.

Gegenstand
Sicherungsentzug des Führerausweises und Fahrverbot,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 18. Dezember 2018 (60/2018/3).

Sachverhalt:

A.
A.________ wurde am 3. Dezember 2015 als Lenker eines Motorfahrzeuges bei der Einreise in die Schweiz bei Dörflingen im Kanton Schaffhausen von der Grenzwache kontrolliert. Der von ihr bei A.________ durchgeführte Drogenschnelltest ergab ein positives Ergebnis für Amphetamine und Cannabis. Bei der anschliessenden Untersuchung durch das Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen (IRM) wurden im Blut von A.________ 420 (bzw. 290 bis 550) Mikrogramm pro Liter Blut (µg/L) Amphetamin nachgewiesen.
Mit Verfügung vom 7. Januar 2016 entzog die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Verkehrsabteilung, A.________ wegen ernsthafter Bedenken an seiner Fahreignung vorsorglich den Führerausweis für unbestimmte Zeit unter Auferlegung eines Fahrverbots für Motorfahrzeuge aller Kategorien. Die Wiedererteilung machte sie von einer verkehrsmedizinischen Untersuchung abhängig. A.________ focht diese Verfügung nicht an.
Im Gutachten vom 25. September 2017 kam das Institut für Rechtsmedizin des Kantons Zürich (IRMZ) zum Schluss, die Fahreignung von A.________ könne zum jetzigen Zeitpunkt aus verkehrsmedizinischer Sicht nicht befürwortet werden. Daraufhin verfügte die Staatsanwaltschaft am 24. Oktober 2017 einen Sicherungsentzug des Führerausweises und ein Verbot für das Führen von Motorfahrzeugen, für die kein Führerausweis erforderlich ist auf unbestimmte Zeit. Weiter wurde festgehalten, Voraussetzung für die Aufhebung des Entzugs bzw. des Fahrverbots seien der Nachweis einer mindestens sechsmonatigen Drogenabstinenz sowie zu gegebener Zeit ein Gesuch um Wiedererteilung des Führerausweises und ein positives verkehrsmedizinisches Gutachten des IRMZ.
Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 31. Oktober 2017 Rekurs beim Regierungsrat des Kantons Schaffhausen. Dieser wies den Rekurs mit Beschluss vom 16. Januar 2018 ab. Dagegen erhob A.________ am 26. Januar 2018 Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Obergericht des Kantons Schaffhausen, welches die Beschwerde am 18. Dezember 2018 abwies.

B.
Mit Eingabe vom 5. Januar 2019 führt A.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Er beantragt sinngemäss die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sowie die Wiedererteilung seines Führerausweises. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Staatsanwaltschaft sowie das Obergericht verzichten auf eine Stellungnahme. Der Regierungsrat und das Bundesamt für Strassen (ASTRA) beantragen die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer nahm dazu Stellung.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid betreffend Administrativmassnahmen im Strassenverkehrsrecht. Dagegen steht grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen (vgl. Art. 82 ff . BGG). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen (Art. 89 Abs. 1 Bst. a BGG), ist als Adressat des angefochtenen Entscheids besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 89 Abs. 1 Bst. b und c BGG). Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, weshalb auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten ist.

1.2. Nicht einzutreten ist hingegen auf den Antrag des Beschwerdeführers, auch der Regierungsratsbeschluss vom 16. Januar 2018 sowie die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 24. Oktober 2017 seien aufzuheben. Diese sind durch den Entscheid des Obergerichts ersetzt worden (sog. Devolutiveffekt) und gelten als inhaltlich mitangefochten (vgl. BGE 136 II 539 E. 1.2 S. 543 mit Hinweis).

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Sachverhaltsfrage ist auch die Beweiswürdigung, die vom Bundesgericht nur unter Willkürgesichtspunkten überprüft wird (BGE 144 II 332 E. 4.2 S. 338).

2.
Die Vorinstanz bestätigte im angefochtenen Entscheid den Sicherungsentzug des Führerausweises des Beschwerdeführers sowie dessen Fahrverbot. Dagegen wendet sich dieser. Er ist der Auffassung, die Vorinstanz habe "wichtige Punkte fehlinterpretiert" und "Tatsachen nicht korrekt wiedergegeben". Der aktuelle Sicherungsentzug seines Führerausweises stelle für sich bereits einen massiven Eingriff in sein Persönlichkeitsrecht dar, durch die zu Unrecht geforderte psychiatrisch-fachärztliche Behandlung seiner angeblichen Suchtmittelproblematik ohne etablierte Medikation liege darüber hinaus auch noch eine unverhältnismässige Rechtsverletzung seiner persönlichen Unversehrtheit vor.

3.

3.1. Führerausweise werden entzogen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Dies ist unter anderem der Fall, wenn eine Person an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). Drogensucht wird nach der Rechtsprechung bejaht, wenn die Abhängigkeit von der Droge derart ist, dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeuges in einem - dauernden oder zeitweiligen - Zustand zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet (BGE 124 II 559 E. 2b mit Hinweisen). Im Interesse der Verkehrssicherheit setzt die Rechtsprechung den regelmässigen Konsum von Drogen der Drogenabhängigkeit gleich, sofern dieser seiner Häufigkeit und Menge nach geeignet ist, die Fahreignung zu beeinträchtigen. Auf fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn der Betroffene nicht mehr in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die naheliegende Gefahr besteht, dass er im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (BGE 129 II 82 E. 4.1 S. 86 f.; Urteil 1C 285/2018 vom 12. Oktober 2018 E. 3.1; je mit Hinweisen). Von Bedeutung sind
die Konsumgewohnheiten der Person, ihre Vorgeschichte, ihr bisheriges Verhalten im Strassenverkehr und ihre Persönlichkeit (BGE 128 II 335 E. 4a mit Hinweisen).

3.2. Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 2 SVG). Der Bundesrat kann (neben Grenzwerten für Angetrunkenheit bzw. qualifizierte Angetrunkenheit) für andere die Fahrfähigkeit herabsetzende Substanzen in einer Verordnung festlegen, bei welchen Konzentrationen im Blut unabhängig von weiteren Beweisen und individueller Verträglichkeit Fahrunfähigkeit im Sinne des SVG angenommen wird (Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG).
Gemäss der Verkehrsregelnverordnung des Bundesrates vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) gilt eine Fahrunfähigkeit (im Sinne von Art. 31 Abs. 2 i.V.m. Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG) grundsätzlich als erwiesen, wenn im Blut des Fahrzeuglenkers Amphetamin nachgewiesen wird (Art. 2 Abs. 2 lit. d VRV). Das ASTRA erlässt nach Rücksprache mit Fachexperten Weisungen über den Nachweis dieser Substanzen (Art. 2 Abs. 2bis VRV). Gemäss der Verordnung vom 22. Mai 2008 des ASTRA (VSKV-ASTRA, SR 741.013.1) zur bundesrätlichen Strassenverkehrskontrollverordnung vom 28. März 2007 (SKV, SR 741.013) gilt Amphetamin im Sinne von Art. 2 Abs. 2 lit. d VRV als nachgewiesen, wenn der Messwert im Blut den Grenzwert von 15 µg/L erreicht oder überschreitet (Art. 34 lit. d VSKV-ASTRA).

4.

4.1. Der im Blut des Beschwerdeführers zum Ereigniszeitpunkt nachgewiesene Amphetaminwert betrug gemäss dem Bericht des IRM vom 14. Dezember 2015 420 µg/L (290 bis 550 µg/L). Dies wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten.
Ein Wert von 420 µg/L liegt nach dem Gesagten überaus deutlich über dem Grenzwert von 15 µg/L, ab welchem Fahrunfähigkeit gegeben ist (vgl. E. 3.2 hiervor; Art. 2 Abs. 2 lit. d VRV i.V.m. Art. 34 lit. d VSKV-ASTRA). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers handelt es sich bei der Erwägung der Vorinstanz, wonach bei einem Grenzwert von 15 µg/L bei den vorliegend festgestellten 420 µg/L (290 bis 550 µg/L) ein sehr hoher Wert vorliege, daher nicht um eine "gänzlich falsche Auslegung" und "Fehlannahme", sondern um eine korrekte Anwendung des geltenden Rechts. Diese Rüge ist folglich unbegründet.

4.2. Der Beschwerdeführer stellt sodann die Rechtmässigkeit des verkehrsmedizinischen Gutachtens des IRMZ in Frage. Er ist der Auffassung, da anlässlich seiner Fahreignungsuntersuchung am 25. September 2017 lediglich eine diplomierte Ärztin vor Ort gewesen sei, welche nicht über den gemäss der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr vom 27. Oktober 1976 (Verkehrszulassungsverordnung, VZV; SR 741.51) erforderlichen Fachtitel "Verkehrsmedizinerin der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin (SGRM) " verfügt habe, bestehe ein Grund zur Annahme, infolge der fehlenden Qualifikation sei eine Fehlinterpretation der Unterlagen und des Explorationsgespräches erfolgt.
Es trifft zu, dass gemäss Art. 28a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a VZV i.V.m. Art. 5a bis Abs. 1 lit. d sowie Art. 5b Abs. 4 VZV die verkehrsmedizinische Untersuchung nur unter der Verantwortung von Ärzten mit dem Titel "VerkehrsmedizinerIn SGRM" oder von einem von der SGRM als gleichwertig anerkannten Titel durchgeführt werden darf. Die Vorinstanz hat sich jedoch bereits mit dieser Einwendung des Beschwerdeführers auseinandergesetzt und festgestellt, das Gutachten sei neben der diplomierten Ärztin ohne den erforderlichen Fachtitel auch von einer Oberärztin mit dem Titel "Verkehrsmedizinerin SGRM" unterzeichnet und demnach mit verfasst worden. Ihre Schlussfolgerung, wonach deshalb die Fahreignungsuntersuchung unter der Verantwortung einer anerkannten Fachärztin durchgeführt worden sei, weshalb das Gutachten den rechtlichen Anforderung entspreche, ist nicht zu beanstanden. Die Rüge erweist sich ebenfalls als unbegründet.

4.3. Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe eine willkürliche Beweiswürdigung vorgenommen, da sie die Berichte von Dr. B.________ und Dr. C.________ nicht gewürdigt und zusammengefasst habe. Seiner Auffassung nach seien sein langjähriger Hausarzt Dr. C.________ und der ihn behandelnde Psychiater Dr. B.________ auf alle Fälle "qualifizierter als eine diplomierte Ärztin nach einem 45 minütigen Explorationsgespräch", um zu beurteilen, ob eine Sucht vorliege oder nicht. Den oben erwähnten Berichten könne entnommen werden, dass weder laboratorisch noch anamnestisch ein Hinweis auf einen missbräuchlichen Konsum von suchterzeugenden Substanzen bestehe, was im Übrigen auch durch den klinischen Untersuch des IRMZ belegt werde. Die Beurteilung des IRMZ beruhe lediglich auf einer Durchsicht der Akten und dem Explorationsgespräch, widerspreche aber den Berichten von Dr. B.________ und Dr. C.________, weshalb es die Pflicht des IRMZ gewesen wäre, entsprechende Fremdauskünfte einzuholen.
Dieser Einwand des Beschwerdeführers ist ebenfalls unbehelflich. Es trifft zwar zu, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bei einem Sicherungsentzug eine einlässliche Prüfung der persönlichen Verhältnisse erforderlich ist, welche in begründeten Fällen auch die Einholung von Fremdberichten einschliessen kann (vgl. BGE 129 II 82 E. 6.2.2 S. 91; Urteil 1C 701/2017 vom 14. Mai 2018 E. 2.3; je mit Hinweisen). Im konkreten Fall ist jedoch nicht ersichtlich, inwiefern eine Befragung des Arbeitgebers oder Angehöriger des Beschwerdeführers an der Beurteilung der Fahreignung etwas geändert hätte. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid nachvollziehbar dargelegt, weshalb vorliegend den konkreten Umständen auch ohne Einholung von Fremdauskünften hinreichend Genüge getan wurde. Ihre Begründung, wonach weitere Abklärungen nicht erforderlich gewesen seien, da der massgebliche Laborwert erheblich über dem einschlägigen Grenzwert von 15 µg/L gelegen sei und die anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers sowie die eingeholten Berichte des behandelnden Arztes und Psychiaters vorgelegen hätten, lässt keine willkürliche Beweiswürdigung erkennen (vgl. E. 1.3 hiervor).

4.4. Soweit der Beschwerdeführer schliesslich vorbringt, die Erwägung der Vorinstanz, er könne nicht zwischen Drogenkonsum und Strassenverkehr trennen, stehe im klaren Widerspruch zu den Aussagen im Bericht des IRMZ, wonach er sich bewusst gewesen sei, dass die Einnahme von Amphetamin einen Einfluss auf das Autofahren haben könne, kann er ebenfalls nichts zu seinen Gunsten ableiten.
Vorab gilt es zwischen dem Ereigniszeitpunkt und der gegenwärtigen Situation des Beschwerdeführers zu unterscheiden. Es ist nicht bestritten, dass die anlässlich der Anhaltung durch die Grenzwache festgestellten 420 µg/L Amphetamin noch aus der Zeit stammen, als der Beschwerdeführer Strassenamphetamin auf dem illegalen Weg konsumiert hat. Gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen befindet sich der Beschwerdeführer nunmehr aber seit Dezember 2016 in ärztlicher Behandlung, um aus dem illegalen Amphetaminkonsum herauszukommen. In diesem Zusammenhang wird er mit dem Medikament Elvanse ® behandelt, das im Körper zu Amphetamin verstoffwechselt wird. Es ist folglich mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die am 29. März 2017 (280,5 µg/L) und 2. Juni 2017 (294 µg/L) festgestellten Amphetaminwerte auf das Medikament zurückzuführen sind. Gemäss ihren Ausführungen kann jedenfalls nicht bewiesen werden, dass der Beschwerdeführer daneben auch noch Strassenamphetamin konsumiert. Die Vorinstanz hat ausdrücklich festgehalten, es sei letztlich für die Beurteilung der Fahreignung aber ohnehin nicht entscheidend, inwiefern die festgestellten hohen Werte auf die Einnahme von Strassenamphetamin oder auf einen "Substanz-Gebrauch" zur Behandlung der
bei ihm diagnostizierten Autismus-Spektrum-Störung zurückzuführen seien. Da der Beschwerdeführer das Medikament Elvanse® aufgrund seines früheren unbestrittenen hohen Amphetaminkonsums in einer so hohen Dosis (190 mg/Tag statt der vom Hersteller empfohlenen Höchstdosis von 70 mg/Tag) zu sich nehme, werde Amphetamin in einer Häufigkeit und Menge konsumiert, die geeignet sei, seine Fahreignung zu beeinträchtigen. Ausschlaggebend sei daher einzig, dass er nach wie vor sehr hohe Amphetaminwerte aufweise, welche den Grenzwert von 15 µg/L um ein Vielfaches überschreiten würden. Diese Erwägungen der Vorinstanz sind nicht zu beanstanden und dem Beschwerdeführer kann nach dem Gesagten nicht gefolgt werden, wenn er rügt, die Vorinstanz stütze sich zur Beurteilung seiner Fahreignung primär auf den nicht bewiesenen Strassenamphetaminkonsum.
Daran ändert auch der Umstand nichts, dass es sich bei Elvanse® um ein zugelassenes Medikament handelt. Soweit der Beschwerdeführer diesbezüglich einwendet, bei ihm liege gar kein Drogenkonsum vor, da er Amphetamin bzw. Elvanse® nicht als Droge zu sich nehme, sondern zur Behandlung seiner Krankheit, weshalb er auch fahrfähig sei, ist er demnach nicht zu hören. Die Vorinstanz hat im Einklang mit dem Bundesrecht festgehalten, es bestehe in dieser Situation aufgrund der strassenverkehrsrechtlich relevanten Suchtgefährdung die Gefahr, der nicht einsichtige Beschwerdeführer werde erneut in drogen- bzw. medikamentenbedingt fahrunfähigem Zustand am motorisierten Strassenverkehr teilnehmen.

4.5. Im Übrigen ist im Sicherungsentzug bzw. dem Fahrverbot entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers weder eine unverhältnismässige Rechtsverletzung seiner persönlichen Unversehrtheit noch eine "Benachteiligung von Menschen mit Behinderung" ersichtlich, soweit überhaupt vom Beschwerdeführer rechtsgenüglich dargetan (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG).

5.
Im Ergebnis kann der Vorinstanz daher weder eine Bundesrechtsverletzung vorgeworfen werden, noch eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung, wenn sie den Sicherungsentzug sowie das Fahrverbot geschützt hat.

6.
Soweit der Beschwerdeführer schliesslich eine Verletzung der richterlichen Sorgfaltspflicht geltend macht, da das Verfahren anscheinend nach seiner Rechtsverzögerungsbeschwerde nun im "Eilverfahren" bearbeitet worden sein, damit eine "allfällige weitere negative Publicity" umgangen werden könne, zeigt er nicht auf, worin die angebliche Sorgfaltspflichtverletzung liegen soll. Darauf ist nicht einzutreten.

7.
Demnach erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat zwar ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt, welches indessen abzuweisen ist, da die Beschwerde aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, dem Regierungsrat des Kantons Schaffhausen, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Bundesamt für Strassen, Sekretariat Administrativmassnahmen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Juli 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16 - 1 Les permis et les autorisations seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.
¹	Les permis et les autorisations seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.
²	Lorsque la procédure prévue par la loi du 18 mars 2016 sur les amendes d'ordre61 n'est pas applicable, une infraction aux prescriptions sur la circulation routière entraîne le retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, ou un avertissement.62
³	Les circonstances doivent être prises en considération pour fixer la durée du retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, notamment l'atteinte à la sécurité routière, la gravité de la faute, les antécédents en tant que conducteur ainsi que la nécessité professionnelle de conduire un véhicule automobile. La durée minimale du retrait ne peut toutefois être réduite, sauf si la peine a été atténuée conformément à l'art. 100, ch. 4, 3e phrase.63 64
⁴	Le permis de circulation peut être retiré pour une durée adaptée aux circonstances:
^a	en cas d'usage abusif du permis ou des plaques de contrôle;
^b	lorsque les impôts ou les taxes de circulation de tous les véhicules d'un même détenteur n'ont pas été payés.65
⁵	Le permis de circulation est retiré dans les cas suivants:
^a	lorsque, le cas échéant, la redevance ou les sûretés dues pour le véhicule au sens de la loi du 19 décembre 1997 relative à une redevance sur le trafic des poids lourds66 n'ont pas été payées et que le détenteur a été mis en demeure sans effet;
^b	lorsque le véhicule n'est pas équipé de l'instrument de mesure prescrit qui permet la perception de la redevance.67

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16^d - 1 Le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour une durée indéterminée à la personne:
¹	Le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour une durée indéterminée à la personne:
^a	dont les aptitudes physiques et psychiques ne lui permettent pas ou plus de conduire avec sûreté un véhicule automobile;
^b	qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite;
^c	qui, en raison de son comportement antérieur, ne peut garantir qu'à l'avenir elle observera les prescriptions et fera preuve d'égards envers autrui en conduisant un véhicule automobile.
²	Si un retrait est prononcé en vertu de l'al. 1 à la place d'un retrait prononcé en vertu des art. 16a à 16c, il est assorti d'un délai d'attente qui va jusqu'à l'expiration de la durée minimale du retrait prévue pour l'infraction commise.
³	Le permis est retiré définitivement aux personnes suivantes:
^a	les conducteurs incorrigibles;
^b	tout conducteur dont le permis a déjà été retiré au cours des cinq dernières années en vertu de l'art. 16c, al. 2, let. abis.86

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 31 - 1 Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
¹	Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
²	Toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir.113
^2bis	Le Conseil fédéral peut interdire la conduite sous l'influence de l'alcool:
^a	aux personnes qui effectuent des transports routiers de voyageurs dans le domaine du transport soumis à une concession fédérale ou du transport international (art. 8, al. 2, de la loi du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs114 et art. 3, al. 1, de la LF du 20 mars 2009 sur les entreprises de transport par route115);
^b	aux personnes qui transportent des personnes à titre professionnel, des marchandises au moyen de véhicules automobiles lourds ou des marchandises dangereuses;
^c	aux moniteurs de conduite;
^d	aux titulaires d'un permis d'élève conducteur;
^e	aux personnes qui accompagnent un élève conducteur lors de courses d'apprentissage;
^f	aux titulaires d'un permis de conduire à l'essai.116
^2ter	Le Conseil fédéral détermine le taux d'alcool dans l'haleine et dans le sang à partir desquels la conduite sous l'influence de l'alcool est avérée.117
³	Le conducteur doit veiller à n'être gêné ni par le chargement ni d'une autre manière.118 Les passagers sont tenus de ne pas le gêner ni le déranger.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 55 - 1 Les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest.
¹	Les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest.
²	Si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l'influence de l'alcool, elle peut faire l'objet d'autres examens préliminaires, notamment d'un contrôle de l'urine et de la salive.
³	Une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée:
^a	présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool;
^b	s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but;
^c	exige une analyse de l'alcool dans le sang.137
^3bis	Une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction.138
⁴	Pour des raisons importantes, la prise de sang peut être effectuée contre la volonté de la personne suspectée. Tout autre moyen permettant de prouver l'incapacité de conduire de la personne concernée est réservé.
⁵	...139
⁶	L'Assemblée fédérale fixe dans une ordonnance:
^a	le taux d'alcool dans l'haleine et le taux d'alcool dans le sang à partir desquels les conducteurs sont réputés être dans l'incapacité de conduire au sens de la présente loi (état d'ébriété) indépendamment de toute autre preuve et du degré de tolérance individuelle à l'alcool;
^b	le taux qualifié d'alcool dans l'haleine et dans le sang.140
^6bis	Si le taux d'alcool dans l'haleine et le taux d'alcool dans le sang ont tous les deux été mesurés, le taux d'alcool dans le sang est déterminant.141
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut, pour les autres substances diminuant la capacité de conduire, fixer le taux de concentration dans le sang à partir duquel la personne concernée est réputée incapable de conduire au sens de la présente loi, indépendamment de toute autre preuve et de tout degré de tolérance individuelle;
^b	édicte des prescriptions sur les examens préliminaires (al. 2), sur la procédure qui règle l'utilisation de l'alcootest et le prélèvement de sang, sur l'analyse des échantillons prélevés et sur l'examen médical complémentaire de la personne soupçonnée d'être dans l'incapacité de conduire;
^c	peut prescrire que les échantillons, notamment les échantillons de sang, de cheveux ou d'ongles, prélevés en vertu du présent article soient analysés en vue de déterminer, chez la personne concernée, l'existence d'une forme de dépendance diminuant son aptitude à conduire.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 2 État du conducteur - (art. 31, al. 2, et 55, al 7, let. a, LCR)16
¹	Est tenu de s'abstenir de conduire quiconque n'en est pas capable parce qu'il est surmené, sous l'effet de l'alcool, d'un médicament, d'un stupéfiant ou pour toute autre raison.17
²	Un conducteur est réputé incapable de conduire chaque fois qu'il est prouvé que son sang contient:
^a	du tetrahydrocannabinol (cannabis);
^b	de la morphine libre (héroïne/morphine);
^c	de la cocaïne;
^d	de l'amphétamine (amphéthylamine);
^e	de la méthamphétamine;
^f	de la MDEA (méthylendioxyéthylamphétamine), ou
^g	de la MDMA (méthylendioxyméthamphétamine).18
^2bis	L'Office fédéral des routes (OFROU) édicte, après entente avec les experts, des directives sur la preuve de la présence des substances mentionnées à l'al. 2.19
^2ter	La présence attestée d'une des substances mentionnées à l'al. 2 ne suffit pas, à elle seule, à établir l'incapacité de conduire d'une personne à même de prouver qu'elle en consomme une ou plusieurs sur prescription médicale.20
³	Personne ne doit confier un véhicule à un conducteur qui n'est pas en état de conduire.
⁴	...21
⁵	...22

SR 741.013.1 Ordonnance de l'OFROU du 22 mai 2008 concernant l'ordonnance sur le contrôle de la circulation routière (OOCCR-OFROU) OOCCR-OFROU Art. 34 - La présence de stupéfiants au sens de l'art. 2, al. 2, de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière24 est considérée comme prouvée lorsque leur quantité dans le sang atteint ou dépasse les valeurs suivantes:
^a	THC 1,5 µg/L
^b	morphine libre 15 µg/L
^c	cocaïne 15 µg/L
^d	amphétamine 15 µg/L
^e	méthamphétamine 15 µg/L
^f	MDEA 15 µg/L
^g	MDMA 15 µg/L

SR 741.51 Ordonnance du 27 octobre 1976 réglant l'admission des personnes et des véhicules à la circulation routière (Ordonnance réglant l'admission à la circulation routière, OAC) - Ordonnance réglant l'admission à la circulation routière OAC Art. 28^a Examen d'évaluation de l'aptitude à la conduite - 1 Si l'aptitude à la conduite d'une personne soulève des doutes (art. 15d, al. 1, LCR), l'autorité cantonale ordonne:
¹	Si l'aptitude à la conduite d'une personne soulève des doutes (art. 15d, al. 1, LCR), l'autorité cantonale ordonne:
^a	en cas de questions relevant de la médecine du trafic: un examen d'évaluation de l'aptitude à la conduite par un médecin selon l'art. 5abis
^b	en cas de questions relevant de la psychologie du trafic, notamment dans les cas visés à l'art. 15d, al. 1, let. c, LCR: un examen d'évaluation de l'aptitude à la conduite par un psychologue du trafic selon l'art. 5c.
²	Le médecin qui procède à l'examen d'évaluation de l'aptitude à la conduite doit:
^a	avoir obtenu une reconnaissance de niveau 4 dans les cas visés à l'art. 15d, al. 1, let. a et b, LCR;
^b	avoir obtenu au minimum une reconnaissance de niveau 3 dans les cas visés à l'art. 15d, al. 1, let. d et e, LCR.
³	En cas de questions relevant à la fois de la médecine du trafic et de la psychologie du trafic, un examen relevant de la médecine du trafic et un examen relevant de la psychologie du trafic doivent être réalisés respectivement par un médecin ayant obtenu la reconnaissance de niveau 4 et par un psychologue ayant obtenu la reconnaissance visée à l'art. 5c.

SR 741.51 Ordonnance du 27 octobre 1976 réglant l'admission des personnes et des véhicules à la circulation routière (Ordonnance réglant l'admission à la circulation routière, OAC) - Ordonnance réglant l'admission à la circulation routière OAC Art. 5^a Principe - 1 Les examens relevant de la médecine du trafic visés dans la présente ordonnance peuvent être réalisés seulement sous la responsabilité de médecins reconnus.
¹	Les examens relevant de la médecine du trafic visés dans la présente ordonnance peuvent être réalisés seulement sous la responsabilité de médecins reconnus.
²	Les examens relevant de la psychologie du trafic visés dans la présente ordonnance peuvent être réalisés seulement sous la responsabilité de psychologues reconnus.

SR 741.51 Ordonnance du 27 octobre 1976 réglant l'admission des personnes et des véhicules à la circulation routière (Ordonnance réglant l'admission à la circulation routière, OAC) - Ordonnance réglant l'admission à la circulation routière OAC Art. 5^b Conditions de reconnaissance pour les médecins qui procèdent à des examens relevant de la médecine du trafic - 1 Les médecins qui souhaitent procéder à des examens de niveau 1 sont reconnus:
¹	Les médecins qui souhaitent procéder à des examens de niveau 1 sont reconnus:
^a	s'ils possèdent un titre postgrade fédéral ou un titre postgrade étranger reconnu, et
^b	s'ils disposent des connaissances et des aptitudes visées à l'annexe 1bis, ce qu'ils attestent à l'autorité cantonale.
²	Les médecins qui souhaitent procéder à des examens de niveau 2 sont reconnus:
^a	s'ils ont obtenu la reconnaissance de niveau 1, et
^b	s'ils ont suivi les modules 4 et 5 de la formation continue en médecine du trafic de la SSML.
³	Les médecins qui souhaitent procéder à des examens de niveau 3 sont reconnus:
^a	s'ils ont obtenu la reconnaissance de niveau 2;et
^b	s'ils ont suivi le module 6 de la formation continue en médecine du trafic de la SSML.
⁴	Les médecins qui souhaitent procéder à des examens de niveau 4 sont reconnus s'ils possèdent le titre de spécialiste en médecine du trafic SSML ou un titre reconnu comme équivalent par la SSML.
⁵	Seuls les modules de la formation continue en médecine du trafic de la SSML dont l'ampleur et le contenu ont été approuvés par l'OFROU peuvent être exigés comme condition pour la reconnaissance des niveaux 2 et 3.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.