1C_41/2019 - 2019-04-04 - Costruzioni stradali e circolazione stradale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1C 41/2019

Urteil vom 4. April 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Bundesrichter Karlen, Kneubühler,
Gerichtsschreiber Gelzer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwältin Jeannette Frech,

gegen

Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn,
vertreten durch die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Solothurn, Abteilung Administrativmassnahmen.

Gegenstand
Vorsorglicher Führerausweisentzug,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 21. Dezember 2018 (VWBES.2018.432).

Sachverhalt:

A.
Am 22. September 2018, 20:00 Uhr, wurde A.________, die zur Behandlung ihrer chronischen Schmerzen eine Ausnahmebewilligung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) für das Arzneimittel Cannabisöl besitzt, im Rahmen einer Verkehrskontrolle von der Polizei des Kantons Solothurn angehalten und kontrolliert. Da die Polizei im Fahrzeug Marihuanageruch und bei der Beschwerdeführerin äussere Anzeichen feststellte, die auf Betäubungsmittelkonsum hindeuteten, führte sie einen Drogenschnelltest durch, der positiv ausfiel. Die Polizei nahm daher A.________ den Führerausweis vor Ort ab und brachte sie zur Blut- und Urinentnahme ins Kantonsspital Olten, wobei sie einen Marihuana-Joint in den Effekten von A.________ fand. Die forensisch-toxikologische Untersuchung ihres Blutes am Institut für Rechtsmedizin (IRM) Bern ergab gemäss dem Bericht vom 3. Oktober 2018 in Bezug auf THC (Cannabis) einen Wert von 11 µg/L bzw. einen unteren Wert im Vertrauensbereich von 7.7 µg/L.

B.
Mit Verfügung vom 10. Oktober 2018 entzog die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Solothurn (nachfolgend: MFK) A.________ den Führerausweis vorsorglich. Die MFK bestätigte diesen Führerausweisentzug am 6. November 2018 und wies A.________ einer verkehrsmedizinischen Untersuchung zu. Die dagegen erhobene Beschwerde von A.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn nach der Gewährung der aufschiebenden Wirkung in Bezug auf die Anmeldung zu einer verkehrsmedizinischen Eignungsuntersuchung mit Urteil vom 21. Dezember 2018 ab.

C.
A.________ (Beschwerdeführerin) erhebt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Anträgen, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 21. Dezember 2018 aufzuheben und ihr den vorsorglich entzogenen Führerausweis mit sofortiger Wirkung wieder zu erteilen. Eventuell sei das Verfahren zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Mit Präsidialverfügung vom 7. Februar 2019 wies das Bundesgericht das Gesuch, der Beschwerde die aufschiebenden Wirkung zu gewähren, ab. Das Verwaltungsgericht beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne. Die MFK und das Bundesamt für Strassen schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin verzichtet ausdrücklich auf Bemerkungen zu den Beschwerdeantworten.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts, gegen den nach Art. 82 ff . BGG die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig ist. Die kantonalen Instanzen haben der Beschwerdeführerin den Fahrausweis vorsorglich entzogen und die Abklärung ihrer Fahreignung angeordnet. Der angefochtene Entscheid schliesst das Verfahren damit nicht ab, weshalb er einen Zwischenentscheid darstellt. Da er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirkt, kann er unmittelbar vor Bundesgericht angefochten werden (Urteil 1C 285/2018 vom 12. Oktober 2018 E. 1). Der vorsorgliche Führerausweisentzug stellt eine vorsorgliche Massnahme dar (Urteile 1C 232/2018 vom 13. August 2018 E. 1.1; 1C 348/2018 vom 17. Juli 2018 E. 2). In Beschwerden gegen solche Massnahmen kann nach Art. 98 BGG nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden. Nach Art. 106 Abs. 2 BGG prüft das Bundesgericht die Verletzung von Grundrechten nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (BGE 143 II 283 E. 1.2.2 S. 286 mit Hinweisen).

2.

2.1. Gemäss Art. 16 Abs. 1 SVG werden Führerausweise entzogen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen, u.a. wenn die Person an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b und c SVG). Cannabis beeinträchtigt bei Sucht die Fahreignung generell und bei gelegentlichem Konsum die Fahrfähigkeit unmittelbar nach der Einnahme der Droge (BGE 130 IV 32 E. 5.2). Nach der Rechtsprechung erlaubt ein regelmässiger, aber kontrollierter und mässiger Haschischkonsum für sich allein noch nicht den Schluss auf eine fehlende Fahreignung (BGE 130 IV 32 E. 5.2; 127 II 122 E. 4b; 124 II 559 E. 4d und e). Ob diese gegeben ist, kann ohne Angaben über die Konsumgewohnheiten des Betroffenen, namentlich über Häufigkeit, Menge und Umstände des Cannabiskonsums und des allfälligen Konsums weiterer Betäubungsmittel und/oder von Alkohol, sowie zu seiner Persönlichkeit, insbesondere hinsichtlich Drogenmissbrauchs im Strassenverkehr, nicht beurteilt werden (BGE 124 II 559 E. 4e und 5a; Urteil 1C 618/2015 vom 7. März 2016 E. 2 mit weiterem Hinweis). Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich bei Fahren unter dem
Einfluss von Betäubungsmitteln oder bei Mitführen von Betäubungsmitteln, die die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen (Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG). Wecken konkrete Anhaltspunkte Zweifel an der Fahreignung des Betroffenen, ist eine verkehrsmedizinische Untersuchung durch einen Arzt und/oder eine psychologische Abklärung durch einen Verkehrspsychologen anzuordnen (Art. 28a Abs. 1 der Verkehrszulassungsverordnung, VZV, SR 741.51; Urteil 1C 76/2017 vom 19. Mai 2017 E. 5). Wird eine verkehrsmedizinische Abklärung angeordnet, so ist der Führerausweis nach Art. 30 VZV im Prinzip vorsorglich zu entziehen (BGE 125 II 396 E. 3 S. 401; Urteile 1C 144/2017 vom 2. Juni 2017 E. 2.3; 1C 434/2016 vom 1. Februar 2017 E. 2.1; je mit Hinweisen).

2.2. Die Vorinstanz führte aus, gemäss der Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) gelte eine Fahrunfähigkeit grundsätzlich als erwiesen, wenn im Blut des Fahrzeuglenkers Tetrahydrocannabinol (Cannabis) nachgewiesen werde (Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV). Gemäss der zur Strassenverkehrskontrollverordnung (SKV, SR 741.013) erlassenen Verordnung des ASTRA (VSKV-ASTRA, SR 741.013.1) würden die Betäubungsmittel im Sinne von Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV als nachgewiesen gelten, wenn die Messwerte im Blut bei THC (Cannabinoide) 1,5 µg/L erreichen oder überschreiten (Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA). Der bei der Beschwerdeführerin ermittelte THC-Wert von mindestens 7.7 µg/L habe über diesem Grenzwert gelegen. Dies reiche grundsätzlich bereits aus, um Zweifel an der Fahreignung einer Person hervorzurufen, wenn die betreffende Person nicht nachweisen könne, dass sie Cannabis auf ärztliche Verschreibung einnehme (Art. 2 Abs. 2ter VRV). Der Beschwerdeführerin werde die Einnahme von Cannabisöl mit Ausnahmebewilligung des BAG zwar erlaubt. In dieser Bewilligung werde jedoch ausgeführt, dass ein Motorfahrzeug nur führen dürfe, wer über die nötige Fahrfähigkeit im Sinne des Strassenverkehrsgesetzes verfüge und es Personen, welche Betäubungsmittel auf
ärztliche Verschreibung hin einnehmen, obliege, ihre Fahrfähigkeit nachzuweisen, beispielsweise mittels ärztlichem Zeugnis. Aus der Bestätigung von Dr. med. B.________, wonach die therapeutische Einnahme von Cannabis-Öl im verschriebenen Umfang (3 x 2.5 mg, bis zu zulässigen max. 12 mg täglich) die Fahrfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht beeinträchtige, könne bezüglich der Frage, ob die Fahrfähigkeit trotz der Einnahme des Cannabisöls im Zeitpunkt der Verkehrskontrolle am 22. September 2018 gegeben gewesen sei, nichts abgeleitet werden, da diese Bestätigung erst vom 28. Oktober 2018 datiere. Zudem erwecke der Umstand, dass die Beschwerdeführerin mit einem THC-Wert im Blut von mindestens 7.7 µg/L angehalten worden sei, den Verdacht, dass sie ein besonderes Risiko für die anderen Verkehrsteilnehmer darstelle. So sei unklar, ob sie nur das ihr verschriebene Cannabisöl in der erlaubten Dosis konsumiert habe, nachdem in ihrem Fahrzeug Marihuanageruch festgestellt, in ihren Effekten ein Marihuana-Joint gefunden und bei ihr auch äussere Anzeichen von Betäubungsmittelkonsum wahrgenommen worden seien. Daran vermöge nichts zu ändern, dass sie gegenüber der Polizei angegeben habe, ihr Sohn habe im Auto "gekifft", sie selbst habe mit
Betäubungsmitteln nichts zu tun, zumal nicht verständlich sei, weshalb sie ihre Ausnahmebewilligung für den Konsum von Cannabisöl erst nach dem durchgeführten Drogenschnelltest vorgezeigt habe. Dass die MFK unter diesen Umstände ernsthafte Zweifel an der Fahreignung der Beschwerdeführerin gehabt habe, sei nachvollziehbar. Sowohl der bei ihr gemessene THC-Wert als auch die Feststellungen anlässlich ihrer Anhaltung und ihr Verhalten begründeten einen dringenden Verdacht fehlender Fahreignung. Daran ändere nichts, dass die Beschwerdeführerin einen ungetrübten automobilistischen Leumund habe und sie auf ihr Auto angewiesen sei.

2.3. Die Beschwerdeführerin rügt, das angefochtene Urteil verletze das Willkürverbot nach Art. 9 BV. Zur Begründung bringt sie zusammengefasst vor, da sie Cannabisöl auf medizinische Verschreibung einnehme und sie dafür eine gültige Ausnahmebewilligung des BAG besitze, genüge gemäss Art. 2 Abs. 2ter VRV die Feststellung eines THC-Gehalts über dem Grenzwert nicht, um ernsthafte Zweifel an ihre Fahreignung zu begründen.Solche Zweifel können auch die anlässlich der Verkehrskontrolle erfolgten subjektiven Feststellungen der Polizei nicht begründen, da rund 1,5 Stunden danach bei der ärztlichen Untersuchung der Beschwerdeführerin im Kantonsspital Olten keinerlei Beeinträchtigungen festgestellt worden seien. Die Feststellungen der Polizei (gerötete Augenschleimhäute, glasiger Blick, schläfrig, apathisch und verlangsamt) seien von der untersuchenden Ärztin, med. pract. C.________, allesamt verneint worden. Indem die Vorinstanz den entsprechenden ärztlichen Bericht vom 22. September 2018 im angefochtenen Urteil weder erwähnt noch berücksichtigt habe, habe sie den Sachverhalt offensichtlich unrichtig und damit willkürlich festgestellt. Sie habe bei der rechtlichen Würdigung auch völlig ausser Acht gelassen, dass gemäss dem Polizeiprotokoll
der Marihuanageruch nur im Auto, aber nicht im Mund der Beschwerdeführerin festgestellt worden sei und der vorgefundene Joint nicht angeraucht gewesen sei. Die Vorinstanz habe auch nicht berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin unter Morbus Crohn leide und sie aufgrund dieser Erkrankung zu jeder Tages- und Nachtzeit einen müden, schläfrigen und älter wirkenden Gesichtsausdruck und häufig - wie auch zum Zeitpunkt der polizeilichen Verkehrskontrolle - gerötete Augen habe und ihr Hausarzt ihr bei den ärztlichen Konsultationen ausnahmslos bestätigt habe, dass sie trotz der Einnahme von Cannabisöl fahrfähig sei, worauf sie vertraut habe. Zudem äussere sich der Abschlussbericht des IRM der Universität Bern vom 3. Oktober 2018 nicht zur Frage der Fahrfähigkeit, obwohl dies Art. 16 Abs. 1 lit. b SKV zwingend vorschreibe und es für die MFK ohne grossen Aufwand möglich gewesen wäre, das IRM nachträglich betreffend die Fahrfähigkeit um Stellungnahme zu bitten. Hätte die Vorinstanz diese aktenkundigen Umstände berücksichtigt, hätte sie ernsthafte Zweifel an der Fahreignung der Beschwerdeführerin verneinen müssen. So bestünden keine Anhaltspunkte, dass sie von der erlaubten medizinischen Anwendung von Cannabisöl abgewichen sei. Daran ändere
auch der von der Polizei im Auto wahrgenommene Marihuanageruch nichts, da sie anlässlich ihrer Erstbefragung durch die Polizei gesagt habe, ihr Sohn "kiffe" im Auto und der vorgefundene Joint gehöre ihm, was er später schriftlich bestätigt habe. Dass sie bei der Verkehrskontrolle die Ausnahmebewilligung des BAG und das Cannabisöl erst während der Auswertung des Drogenschnelltests gezeigt und zudem anfänglich verneint habe, Drogen einzunehmen, dürfe ihr nicht nachteilig angelastet werden, da es nicht ihre Sache sei, den Verdacht einer Drogenproblematik auszuräumen. Zusammenfassend hätte die Vorinstanz bei der willkürfreien Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts konkrete Anhaltspunkte für erhebliche Zweifel an der Fahrfähigkeit der Beschwerdeführerin verneinen müssen.

2.4. Ob die von der Beschwerdeführerin erhobene Willkürrüge den Begründungsanforderungen genügt, ist fraglich, kann jedoch offen bleiben, weil sie ohnehin unbegründet ist. So macht die Beschwerdeführerin nicht geltend, der in ihrem Blut festgestellte THC-Gehalt sei so gering gewesen, dass er ihre Fahrfähigkeit nicht hätte in Frage stellen können. Dies ist auch nicht ersichtlich, da bei ihr gemäss dem forensich-toxikologischen Abschlussbericht des IRM der Universität Bern von 3. Oktober 2018 ein THC-COOH-Gehalt von 61 µg/L festgestellt wurde und gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts bei einem THC-COOH-Gehalt von über 50 µg/L eine verkehrsmedizinische Abklärung als indiziert angesehen werden darf (Urteil 1C 618/2015 vom 7. März 2016 E. 3.3 mit Hinweisen).
Zudem begründete die Vorinstanz ihre Zweifel an der Fahreignung der Beschwerdeführerin nicht nur mit den ermittelten THC-Werten, sondern auch mit den anlässlich der Polizeikontrolle festgestellten Anzeichen für eine ungenügende Fahreignung. Diese Begründung ist vertretbar, da die Beschwerdeführerin nicht bestreitet, dass bei ihr in diesem Zeitpunkt namentlich gerötete Augen festgestellt wurden und für eine eingeschränkte Fahrfähigkeit auch andere Anzeichen bestanden. Wären diese Anzeichen allein auf ihre Krankheit zurückzuführen gewesen, hätten sie wohl auch anderthalb Stunden später bei ihrer ärztlichen Untersuchung im Kantonsspital Olten noch festgestellt werden müssen. Dass die Beschwerdeführerin gemäss dem entsprechenden ärztlichen Bericht keine auffälligen Augenbindehäute aufwies und ein Beeinträchtigungsgrad nicht bemerkbar war, schliesst daher nicht aus, dass sie vor der Polizeikontrolle die ärztlich verschriebene Dosis der Cannabisöl-Tropfen überschritten oder zusätzlich Cannabis konsumiert hatte und die Polizei entsprechende Anzeichen feststellte, welche bei der ärztlichen Untersuchung anderthalb Stunden später nicht mehr erkennbar waren. Dazu steht nicht im Widerspruch, dass der Hausarzt am 28. Oktober 2018 bestätigte,
dass die Einnahme der Cannabisöl-Tropfen in der verschriebenen Dosis die Fahrfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht beeinträchtige, weil diese Bestätigung sich nicht dazu äussert, ob die Einnahme dieser Dosen zu den bei der Beschwerdeführerin im Blut festgestellten THC-Werten führen kann. Demnach kann auch bei der Berücksichtigung dieser ärztlichen Bestätigung und des Protokolls der ärztlichen Untersuchung der Beschwerdeführerin im Kantonsspital Olten willkürfrei angenommen werden, aufgrund der im Blut der Beschwerdeführerin gemessenen THC-Werte und der anlässlich der Polizeikontrolle festgestellten Anhaltspunkte bestünden an ihrer Fahrfähigkeit Zweifel, welche die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung erforderlich machten. Diese Annahme wird durch Art. 16 Abs. 1 lit. b SKV bestätigt, der die Begutachtung der Ergebnisse der Blutanalyse zuhanden der Straf- und Entzugsbehörde durch anerkannte Sachverständige hinsichtlich ihrer Bedeutung für die Fahrfähigkeit verlangt, wenn - wie im vorliegenden Fall - eine Person eine Substanz nach Art. 2 Abs. 2 VRV gemäss ärztlicher Verschreibung eingenommen hat, jedoch Hinweise auf Fahrunfähigkeit bestehen.

3.

3.1. Weiter rügt die Beschwerdeführerin, der vorsorgliche Führerausweisentzug stelle einen unverhältnismässigen Eingriff in ihre persönliche Freiheit gemäss Art. 10 Abs. 2 BV dar, da bei Berücksichtigung aller Umstände nicht nachvollziehbar sei, weshalb die MFK ernsthafte Zweifel an der Fahrfähigkeit der Beschwerdeführerin hätte haben sollen. Dafür, dass sie den Strassenverkehr nicht mehr als jede andere daran teilnehmende Person gefährde, spreche ihr seit 1996 einwandfreier automobilistischer Leumund. Zudem sei sie aufgrund ihrer Krankheit und den örtlichen Verhältnissen zur Vornahme ihrer Besorgungen auf das Auto angewiesen.

3.2. Da gemäss der vorstehenden Erwägung die Vorinstanz willkürfrei konkrete Anhaltspunkte, die ernsthafte Zweifel an der Fahreignung der Beschwerdeführerin wecken, bejahen durfte, wäre es unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherheit nicht zu verantworten, ihr den Führerausweis bis zum Vorliegen des Untersuchungsergebnisses zu belassen (vgl. Urteil 1C 76/2017 vom 19. Mai 2017 E. 5). Demnach stellt der vorsorgliche Führerausweisentzug auch dann keinen unverhältnismässigen Eingriff in die persönliche Freiheit der Beschwerdeführerin dar, wenn ihr bisheriger automobilistischer Leumund ungetrübt ist und sie auf ihr Auto angewiesen ist.

4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn, dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Strassen, Sekretariat Administrativmassnahmen,schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. April 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Gelzer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
¹	Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
^a	esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
^b	l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
²	Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.87 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
³	Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 16 - 1 Le licenze e i permessi devono essere revocati, se è accertato che le condizioni legali stabilite per il loro rilascio non sono mai state o non sono più adempite; essi possono essere revocati, se non sono stati osservati le limitazioni o gli obblighi, ai quali il rilascio era stato subordinato nel caso particolare.
¹	Le licenze e i permessi devono essere revocati, se è accertato che le condizioni legali stabilite per il loro rilascio non sono mai state o non sono più adempite; essi possono essere revocati, se non sono stati osservati le limitazioni o gli obblighi, ai quali il rilascio era stato subordinato nel caso particolare.
²	Le infrazioni alle prescrizioni sulla circolazione stradale per le quali non è applicabile la procedura prevista dalla legge del 18 marzo 201657 sulle multe disciplinari comportano la revoca della licenza di condurre o della licenza per allievo conducente, oppure l'ammonimento del conducente.58
³	Per stabilire la durata della revoca della licenza per allievo conducente o della licenza di condurre devono essere considerate le circostanze del singolo caso, segnatamente il pericolo per la circolazione, la colpa, la reputazione del conducente del veicolo a motore come anche la necessità professionale di condurre un veicolo a motore. La durata minima della revoca non può tuttavia essere ridotta, salvo che la pena sia stata attenuata ai sensi dell'articolo 100 numero 4 terzo periodo 59 60
⁴	La licenza di circolazione può essere revocata per una durata adeguata se:
^a	vi è stato abuso della licenza o delle targhe di controllo;
^b	finché non sono state pagate le imposte o le tasse di circolazione per veicoli del medesimo detentore.61
⁵	La licenza di circolazione viene revocata se:
^a	la tassa eventualmente dovuta per il veicolo secondo la legge del 19 dicembre 199762 sul traffico pesante o le prestazioni di garanzie dovute non sono state pagate e il detentore è stato invano diffidato; oppure
^b	il veicolo non è equipaggiato con l'apparecchio di rilevazione prescritto per la riscossione della tassa.63

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 16^d - 1 La licenza per allievo conducente o la licenza di condurre è revocata a una persona per un tempo indeterminato se:
¹	La licenza per allievo conducente o la licenza di condurre è revocata a una persona per un tempo indeterminato se:
^a	le sue attitudini fisiche e psichiche non consentono o non consentono più di guidare con sicurezza un veicolo a motore;
^b	soffre di una forma di dipendenza che esclude l'idoneità alla guida;
^c	a causa del suo precedente comportamento non offre alcuna garanzia che in futuro, alla guida di un veicolo a motore, osservi le prescrizioni e abbia riguardo per il prossimo.
²	Se è ordinata la revoca secondo il capoverso 1 al posto di una revoca secondo gli articoli 16a-16c, vi è connesso un periodo di sospensione che va fino alla scadenza della durata minima della revoca prevista per l'infrazione commessa.
³	La licenza è revocata definitivamente:
^a	ai conducenti incorreggibili;
^b	alle persone la cui licenza è già stata revocata una volta negli ultimi cinque anni in applicazione dell'articolo 16c capoverso 2 lettera abis.78

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 15^d - 1 Se sussistono dubbi sull'idoneità alla guida di una persona, quest'ultima è sottoposta a un esame di verifica, segnatamente in caso di:
¹	Se sussistono dubbi sull'idoneità alla guida di una persona, quest'ultima è sottoposta a un esame di verifica, segnatamente in caso di:
^a	guida in stato di ebrietà con una concentrazione di alcol nel sangue pari o superiore all'1,6 per mille o con una concentrazione di alcol nell'alito pari o superiore a 0,8 milligrammi per litro di aria espirata;
^b	guida sotto l'influsso di stupefacenti o presenza a bordo di stupefacenti che compromettono seriamente la capacità di condurre o che comportano un elevato rischio di dipendenza;
^c	violazioni delle norme della circolazione facenti desumere mancanza di rispetto nei confronti degli altri utenti della strada;
^d	comunicazione di un ufficio cantonale AI secondo l'articolo 66c della legge federale del 19 giugno 195954 sull'assicurazione per l'invalidità;
^e	comunicazione di un medico attestante l'incapacità di una persona di condurre con sicurezza un veicolo a motore a causa di una malattia fisica o psichica, di un'infermità oppure di una dipendenza.
²	Dal compimento dei 75 anni, i conducenti sono convocati ogni due anni dall'autorità cantonale a una visita di controllo di un medico di fiducia.55 L'autorità cantonale può ridurre l'intervallo delle visite mediche se l'idoneità alla guida di una persona è pregiudicata e deve quindi essere controllata a scadenze più ravvicinate.
³	I medici sono liberati dal segreto professionale per quanto riguarda le comunicazioni di cui al capoverso 1 lettera e. Possono effettuare la comunicazione direttamente all'autorità cantonale competente in materia di circolazione stradale oppure all'autorità di sorveglianza dei medici.
⁴	Su richiesta dell'Ufficio AI, l'autorità cantonale gli comunica se una determinata persona è titolare di una licenza di condurre.
⁵	Se vi sono dubbi sulla capacità di condurre di una persona, quest'ultima può essere sottoposta a una corsa di controllo, a un esame teorico, a un esame pratico di conducente o a un altro provvedimento opportuno, quale una formazione o un perfezionamento oppure una formazione complementare.

SR 741.51 Ordinanza del 27 ottobre 1976 sull'ammissione alla circolazione di persone e veicoli (Ordinanza sull'ammissione alla circolazione, OAC) - Ordinanza sull'ammissione alla circolazione OAC Art. 28^a Esame di verifica dell'idoneità alla guida - 1 Se sussistono dubbi sull'idoneità alla guida di una persona (art. 15d cpv. 1 LCStr), l'autorità cantonale dispone:
¹	Se sussistono dubbi sull'idoneità alla guida di una persona (art. 15d cpv. 1 LCStr), l'autorità cantonale dispone:
^a	per questioni mediche: un esame di verifica dell'idoneità alla guida effettuato da un medico di cui all'articolo 5abis;
^b	per questioni psicologiche, in particolare secondo l'articolo 15d capoverso 1 lettera c LCStr: un esame di verifica dell'idoneità alla guida effettuato da uno psicologo del traffico di cui all'articolo 5c.
²	Il medico che effettua l'esame di verifica dell'idoneità alla guida deve:
^a	nei casi di cui all'articolo 15d capoverso 1 lettere a e b LCStr, disporre del riconoscimento di livello 4;
^b	nei casi di cui all'articolo 15d capoverso 1 lettere d ed e LCStr, disporre del riconoscimento almeno di livello 3.
³	In presenza di questioni medico-psicologiche legate al traffico è richiesto un esame di idoneità alla guida effettuato da un medico titolare del riconoscimento di livello 4 e da uno psicologo titolare del riconoscimento di cui all'articolo 5c.

SR 741.51 Ordinanza del 27 ottobre 1976 sull'ammissione alla circolazione di persone e veicoli (Ordinanza sull'ammissione alla circolazione, OAC) - Ordinanza sull'ammissione alla circolazione OAC Art. 30 Revoca preventiva - 1 Se sussistono seri dubbi sull'idoneità alla guida di una persona, l'autorità cantonale può decidere la revoca preventiva della licenza per allievo conducente o della licenza di condurre.
¹	Se sussistono seri dubbi sull'idoneità alla guida di una persona, l'autorità cantonale può decidere la revoca preventiva della licenza per allievo conducente o della licenza di condurre.
²	L'autorità cantonale restituisce all'avente diritto la licenza per allievo conducente o la licenza di condurre sequestrata e trasmessale dalla polizia se non decide almeno la revoca preventiva entro dieci giorni lavorativi dal sequestro.

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 2 Stato del conducente - (art. 31 cpv. 2 e 55 cpv. 1 LCStr)16
¹	Chiunque, per spossatezza, influsso dell'alcol, di medicamenti o di stupefacenti oppure per altri motivi è inabile alla guida, non può condurre un veicolo.17
²	Un conducente è considerato inabile alla guida se nel suo sangue è provata la presenza di:
^a	tetraidrocannabinolo (cannabis);
^b	morfina libera (eroina/morfina);
^c	cocaina;
^d	amfetamina (amfetamina);
^e	metamfetamina;
^f	MDEA (metilendiossietilamfetamina); o
^g	MDMA (metilendiossimetilamfetamina).18
^2bis	L'Ufficio federale delle strade (USTRA) emana, d'intesa con gli esperti, direttive concernenti la prova della presenza delle sostanze di cui al capoverso 2.19
^2ter	La presenza attestata di una delle sostanze di cui al capoverso 2 non è sufficiente per stabilire l'inabilità alla guida di una persona in grado di provare di consumare una o più di queste sostanze su prescrizione medica.20
³	Nessuno può affidare un veicolo a un conducente inabile alla guida.
⁴	...21
⁵	...22

SR 741.013.1 Ordinanza dell'USTRA del 22 maggio 2008 concernente l'ordinanza sul controllo della circolazione stradale (OOCCS-USTRA) OOCCS-USTRA Art. 34 - La presenza delle sostanze stupefacenti di cui all'articolo 2 capoverso 2 dell'ordinanza del 13 novembre 196228 sulle norme della circolazione stradale è provata se i valori nel sangue raggiungono o superano i seguenti limiti:
^a	THC 1,5 µg/L
^b	morfina libera 15 µg/L
^c	cocaina 15 µg/L
^d	amfetamina 15 µg/L
^e	metamfetamina 15 µg/L
^f	MDEA 15 µg/L
^g	MDMA 15 µg/L

SR 741.013 Ordinanza del 28 marzo 2007 sul controllo della circolazione stradale (OCCS) OCCS Art. 16 Parere di un perito - 1 I risultati dell'analisi del sangue o delle urine sono sottoposti, all'attenzione dell'autorità penale e dell'autorità di revoca, a un perito riconosciuto che ne valuta l'incidenza sull'abilità alla guida se:
¹	I risultati dell'analisi del sangue o delle urine sono sottoposti, all'attenzione dell'autorità penale e dell'autorità di revoca, a un perito riconosciuto che ne valuta l'incidenza sull'abilità alla guida se:
^a	nel sangue è rilevata la presenza di una sostanza che riduce l'abilità alla guida e non si tratta né di alcol né di una sostanza indicata nell'articolo 2 capoverso 2 ONC43;
^b	una persona ha consumato su prescrizione medica una sostanza indicata nell'articolo 2 capoverso 2 ONC, ma vi sono indizi d'inabilità alla guida.
²	Il perito tiene conto degli accertamenti della polizia, dei risultati dell'esame medico e dell'analisi chimico-tossicologica e motiva le proprie conclusioni.
³	Su proposta dei laboratori, l'USTRA riconosce la qualità di perito a persone che:
^a	possiedono il titolo di medico specialista in medicina legale, il titolo di «Tossicologo/a forense SSLM» rilasciato dalla Società svizzera di medicina legale o un titolo di specializzazione estero equivalente; e
^b	possiedono ampie conoscenze teoriche ed esperienza pratica nell'interpretazione di reperti medici e tossicologici riguardo alla loro incidenza sull'abilità alla guida.44

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 10 Diritto alla vita e alla libertà personale - 1 Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
¹	Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
²	Ognuno ha diritto alla libertà personale, in particolare all'integrità fisica e psichica e alla libertà di movimento.
³	La tortura nonché ogni altro genere di trattamento o punizione crudele, inumano o degradante sono vietati.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.