8C_561/2018 - 2019-03-04 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 561/2018

Urteil vom 4. März 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Frésard, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Nadeshna Ley,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen,
Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 15. Juni 2018 (IV 2016/147).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1968, gelernter Tischler, war von 1998 bis am 30. April 2007 als Mitarbeiter Galvanik bei der B.________ AG, tätig gewesen und arbeitete ab dem 1. Mai 2007 als Abkanter bei der C.________ AG. Am 2. Juli 2007 verletzte er sich bei einem Werkzeugwechsel an der Abkantpresse durch den Schlag eines Eisenträgers am Kopf und fiel rückwärts zu Boden. Im April 2008 meldete er sich unter Hinweis auf eine Arbeitsunfähigkeit wegen Kopfschmerzen seit dem Unfall bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen veranlasste eine berufliche Abklärung vom 18. August bis zum 19. Dezember 2008. In der Folge arbeitete A.________ ab dem 1. April 2009 bei der D.________, in E.________ nach Bedarf auf der Basis einer stundenweisen Entlöhnung. Ab dem 23. Januar 2012 befand er sich in psychiatrischer Behandlung bei Frau Dr. med. F.________ (Bericht vom 11. Juli 2012). Die IV-Stelle holte ein Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinstituts ABI, Basel, mit orthopädisch-chirurgischer, neurologischer und psychiatrischer Abklärung vom 19. November 2014 sowie, im Zuge des Vorbescheidverfahrens, ein psychiatrisches Gutachten des Dr. med. F.________, Psychiatrisches Zentrum G.________, forensische
Psychiatrie, vom 23. Juni 2015 ein. Mit Verfügung vom 4. April 2016 lehnte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente ab unter der Annahme, dass A.________ nach Eintritt der Gesundheitsschädigung weiterhin in der angestammten Tätigkeit, aber nur noch zu 75 % arbeitsfähig sei (Invaliditätsgrad: 25 %).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 15. Juni 2018 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.

Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) verzichten auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann das Bundesgericht nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Rentenablehnung vor Bundesrecht standhält. Umstritten sind die erwerblichen Auswirkungen der Gesundheitsschädigung. Zur Frage stehen die Höhe des Valideneinkommens sowie des leidensbedingten Abzuges vom Tabellenlohn auf der Seite des Invalideneinkommens.

3.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze über den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG) sowie zur Ermittlung des Invaliditätsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Es wird darauf verwiesen.

4.

4.1. Die Vorinstanz stellte fest, dass der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht gestützt auf das ABI-Gutachten in einer den Rückenschmerzen und Beschwerden im Bereich der Schulterblätter angepassten Tätigkeit (körperlich leicht und mittelschwer ohne wiederholtes Heben und Tragen von Lasten über 25 kg und ohne repetitiven Einsatz der oberen Extremitäten oberhalb des Schulterniveaus) zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkt arbeitsfähig sei. In psychiatrischer Hinsicht stützte es sich auf das Gutachten des Dr. med. F.________. Dieses erfülle die Anforderungen an ein strukturiertes Beweisverfahren und ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden sei hinreichend objektiviert. Zufolge einer somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) mit Symptomausweitung und abnormem Krankheitsverhalten (diagnostizierbar auch als chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren [F45.41]) sowie einer akzentuierten Persönlichkeit mit ängstlich-vermeidenden und passiv-aggressiven Zügen (ICD-10 Z73.1) bei Zustand nach Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (F43-22) sei der Beschwerdeführer zu 75 % arbeitsfähig.
In erwerblicher Hinsicht hielt das kantonale Gericht bezüglich des Valideneinkommens fest, dass der Beschwerdeführer an seiner kurz vor dem Unfall angetretenen Stelle deutlich weniger (66'300 Franken; hypothetischer Jahreslohn 2008) als, gemäss IK-Auszug, beim vormaligen Arbeitgeber verdient habe (73'128 Franken im Jahr 2006). Dieses letztere Einkommen wiederum sei deutlich höher gewesen als in den Vorjahren an der gleichen Stelle (gemäss IK-Auszug 2002: 62'677 Franken; 2003: 65'327 Franken; 2004: 66'438 Franken; 2005: 65'181 Franken). Es zog als massgeblichen Lohn zum hypothetischen Zeitpunkt des Rentenbeginns im Jahr 2008 den Durchschnitt der Jahreseinkommen 2002 bis 2006 in der Höhe von 70'483 Franken heran. Beim Invalideneinkommen stellte es, da der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit von 75 % nicht ausschöpfe, auf die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik (BFS) erhobenen Lohnstrukturerhebung (LSE) ab. Daraus ermittelte es einen hypothetischen Verdienst von 59'979 Franken. Unter Gewährung eines 5%igen Abzuges gelangte es zu einem zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommen im 75%-Pensum von 42'735 Franken. Aus dem Vergleich der beiden Einkommen resultierte ein Invaliditätsgrad von 39,4 %, der
eine Rentenberechtigung ausschloss.

4.2.

4.2.1. Bei der Ermittlung des Einkommens, das der Versicherte erzielen könnte, wäre er nicht invalid geworden (Art. 16 ATSG), ist in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Lohn anzuknüpfen, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre; Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110). Unter dieser Voraussetzung können für die Bemessung des Einkommens ohne Invalidität auch Zusatzeinkommen wie namentlich Überstundenentschädigungen berücksichtigt werden, sofern es sich um Entgelt mit Lohncharakter und nicht um Spesenentschädigungen handelt (SVR 2002 IV Nr. 21 S. 63, I 357/01 E. 3b; RKUV 2000 Nr. U 400 S. 381 E. 2; RKUV 1989 Nr. U 69 S. 176 E. 2c S.179 ff.). Da aber die Invaliditätsschätzung der dauernd oder für längere Zeit bestehenden Erwerbsunfähigkeit entsprechen muss, bildet Voraussetzung für die Berücksichtigung eines derartigen Zusatzeinkommens, dass der Versicherte aller Voraussicht nach damit hätte rechnen können. Massgebend ist, ob der Versicherte aufgrund seiner konkreten erwerblichen Situation und seines tatsächlichen Arbeitseinsatzes
vor dem Unfall wahrscheinlich weiterhin ein Zusatzeinkommen zufolge Überstundenarbeit hätte erzielen können; die blosse Möglichkeit dazu genügt nicht (RKUV 1989 Nr. U 69 S. 176 E. 2c S. 179 ff.; Urteile 8C 653/2016 vom 16. Januar 2017 E. 4.1; 8C 647/2009 vom 4. Januar 2010 E. 4.3 mit Hinweisen).

4.2.2. Inwiefern die Vorinstanz unter Verletzung von Bundesrecht zu Lasten des Beschwerdeführers ein zu tiefes Valideneinkommen herangezogen hätte, ist nicht erkennbar. Nach der dargelegten Rechtsprechung war nicht, wie letztinstanzlich beantragt, das Einkommen von 73'128 Franken im Jahr 2006 bei der vormaligen Arbeitgeberin B.________ AG, angepasst an die Lohnentwicklung bis ins Jahr 2008, heranzuziehen, nachdem der Beschwerdeführer diese Arbeitsstelle bereits vor Eintritt der Gesundheitsschädigung gekündigt hatte. Sofern er dort wegen Überstunden deutlich mehr als am neuen Arbeitsplatz verdient hatte, wovon aufgrund der Angaben der vormaligen Arbeitgeberin (bei einem Stundenlohn von 20.50 Franken) auszugehen ist, müsste mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein, dass er auch nach dem Wechsel mit einem entsprechenden Zusatzeinkommen hätte rechnen können. Dass die Vorinstanz diesbezüglich offensichtlich unrichtige Feststellungen getroffen hätte, wird jedoch beschwerdeweise nicht dargetan und ist nicht erkennbar.

4.3.

4.3.1. Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage der LSE ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Ohne für jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abzüge vorzunehmen, ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Der Abzug darf 25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301 mit Hinweisen). Ob und in welcher Höhe statistische Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des Einzelfalles ab, die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Nach der neueren Praxis des Bundesgerichts ist ein Abzug bei Männern wegen Teilzeitbeschäftigung nicht mehr automatisch vorzunehmen. Ob sich eine entsprechende Reduktion rechtfertigt, ist stets mit Blick auf den konkreten Beschäftigungsgrad und die jeweils aktuellen Werte zu beurteilen (Urteile 8C 211/2018 vom 8. Mai 2018 E. 4.4; 8C 805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2; vgl. die Zusammenstellung der Tabellen aus den LSE 2008, 2010 und 2012 zu den nach
Beschäftigungsgrad, Geschlecht und beruflicher Stellung differenzierten monatlichen Durchschnittsbruttolöhnen im Anhang des IV-Rundschreibens Nr. 328 vom 22. Oktober 2014 des BSV).

Ob ein (behinderungsbedingter oder anderweitig begründeter) Abzug vom hypothetischen Invalideneinkommen vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage. Demgegenüber stellt die Höhe des Abzuges eine typische Ermessensfrage dar (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f.; Urteil 8C 557/2018 vom 18. Dezember 2018 E. 3.4). Sie ist angesichts der dem Bundesgericht zukommenden Überprüfungsbefugnis letztinstanzlicher Korrektur nur dort zugänglich (Art. 95 und 97 BGG), wo das kantonale Gericht sein Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat, also bei Ermessensüberschreitung oder -unterschreitung beziehungsweise bei Ermessensmissbrauch als Formen rechtsfehlerhafter (Art. 95 lit. a BGG) Ermessensbetätigung (BGE 132 V 393 E. 2.2 S. 396 und E. 3.3 S. 399).

4.3.2. Das kantonale Gericht gewährte beim Invalideneinkommen einen leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn in der Höhe von 5 % wegen des lediglich noch zumutbaren Teilzeitpensums. Dies liess sich indessen mit Blick auf die verhältnismässig deutlich höheren Löhne für teilzeitbeschäftigte Männer mit einem Pensum zwischen 75 % und 89 % im Jahr 2008 nicht rechtfertigen. Gründe für eine weitergehende Reduktion des Tabellenlohns vermochte die Vorinstanz nicht festzustellen. Soweit gemäss Einschätzung des psychiatrischen Gutachters Dr. med. F.________ namentlich zu Beginn der angestrebten Steigerung des Pensums auf die zumutbaren 75 % ein erhöhter Pausenbedarf bestehe, sei dieser bedingt durch eine Dekonditionierung, die wegen ihrer vorübergehenden Natur keinen Tabellenlohnabzug rechtfertige. Der Beschwerdeführer beruft sich auf seine besondere Persönlichkeitsstruktur, die berufliche Sonderkonditionen erfordere. Der Gutachter notierte ängstlich-vermeidende sowie passiv-aggressive Züge, die sich in einer subjektiven Leistungsinsuffizienz mit Tendenz zur Selbstlimitierung, das heisst namentlich in einem kontraproduktiven Widerstand gegen den Wiedereingliederungsprozess, aber auch gegen Zeitdruck sowie das Arbeiten in kleinen Räumen,
äusserten. Das kantonale Gericht berücksichtigte sie zu Recht nicht noch zusätzlich zu der allein aus psychischen Gründen zeitlich auf 75 % reduzierten Arbeitsfähigkeit. Der Beschwerdeführer macht des Weiteren Defizite wegen fehlender Akkulturierung und anhaltender mangelhafter Sprachkompetenz geltend. Dass er trotz Aufenthalts in der Schweiz seit seinem jungen Erwachsenenalter über keine für die Ausübung einfacherer Tätigkeiten genügenden Deutschkenntnisse verfüge, findet im Gutachten jedoch keine Stütze. Inwiefern das kantonale Gericht zu seinen Ungunsten Bundesrecht verletzt oder sein Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hätte, ist nicht erkennbar. Es bleibt kein Raum für eine Korrektur durch das Bundesgericht.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. März 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Frésard

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.