8C_753/2018 - 2019-02-04 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Teilerwerbstätigkeit, Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 753/2018

Urteil vom 4. Februar 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt David Zünd,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst, St. Gallerstrasse 11, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Teilerwerbstätigkeit, Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 19. September 2018 (VV.2018.136/E).

Sachverhalt:

A.
Die 1965 geborene A.________ ist seit 1. Mai 1986 Sachbearbeiterin bei der B.________. Am 2. Dezember 2016 meldete sie sich bei der IV-Stelle des Kantons Thurgau zum Leistungsbezug an. Diese veranlasste u a. ein Gutachten der Psychiaterin Dr. med. C.________ vom 17. Dezember 2017. Mit Verfügung vom 15. Mai 2018 verneinte sie einen Rentenanspruch der Versicherten, da eine Invalidität nicht ausgewiesen sei.

B.
Die hiergegen geführte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 19. September 2018 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides seien ihr die gesetzlichen Leistungen auszurichten. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V
585). Frei überprüfbare Rechtsfrage ist hingegen, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der Indikatoren nach BGE 141 V 281 auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 7 S. 308; Urteil 8C 635/2018 vom 21. Dezember 2018 E. 1.3).

2.
Das kantonale Gericht hat die rechtlichen Grundlagen über die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG), den massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) und den Beweiswert von ärztlichen Berichten und Gutachten (vgl. E. 1 hiervor; BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). richtig dargelegt. Gleiches gilt betreffend die Invaliditätsbemessung bei im Gesundheitsfall teilweise erwerbstätigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG; Art. 27 f . IVV; BGE 125 V 146; siehe auch die gestützt auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Sachen Di Trizio gegen die Schweiz (7186/09) vom 2. Februar 2016 ergangene bundesgerichtliche Rechtsprechung: BGE 144 I 103, 143 V 77 E. 3.2.2 S. 80, 143 I 50; IV-Rundschreiben Nr. 372 des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] vom 9. Januar 2018). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt hat, indem es in Bestätigung der Verfügung der IV-Stelle vom 15. Mai 2018 den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneinte.

3.2. Die Vorinstanz erwog in Bezug auf den medizinischen Aspekt im Wesentlichen, laut dem Gutachten der Dr. med. C.________ vom 17. Dezember 2017 liege bei der Beschwerdeführerin keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor. Es besteht ein Status nach Burnoutsyndrom (ICD-10 Z73.0) infolge psychosozialer Belastungssituation. Vom 3. Oktober 2016 bis 13. (recte 12.) Dezember 2017 habe ein psychoreaktives Leiden in Bezug auf den Arbeitsplatz bestanden, weshalb in diesem Zeitraum in der angestammten Tätigkeit folgende Teilarbeitsunfähigkeiten bestanden hätten: 100 % vom 3. Oktober bis 31. Dezember 2016, 70 % vom 1. Januar bis 28. Februar 2017, 60 % vom 1. März bis 30. April 2017, 50 % vom 1. Mai bis 31. August 2017, 40 % ab 1. September bis 12. Dezember 2017. Ab 13. Dezember 2017 bestehe bei der Versicherten keine Einschränkung in der angestammten Tätigkeit mehr. Das Gutachten der Dr. med. C.________ erfülle die Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage, weshalb darauf abzustellen sei. Aufgrund der Akten sei eine somatisch bedingte Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit der Versicherten nicht überwiegend wahrscheinlich.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin beruft sich auf die Berichte des sie seit 3. Oktober 2016 behandelnden Psychiaters Dr. med. D.________, Chefarzt, Klinik E.________, vom 6. Dezember 2016, 22. Februar und 27. September 2017 sowie 22. Februar 2018. Sie bringt im Wesentlichen vor, er habe sie zusammen mit der Psychologin F.________ behandelt. Vom 24. Oktober bis 2. Dezember 2016 habe sie an einem integrativen Behandlungsprogramm teilgenommen; danach sei die ambulante Psychotherapie fortgeführt worden. Angesichts der mehrjährigen Therapiedauer sei die Beurteilung des Dr. med. D.________ zuverlässiger als die einmalige Untersuchung durch die Gutachterin Dr. med. C.________. Laut Dr. med. D.________ leide sie an psychophysischer Erschöpfung (ICD-10 Z73.0) bzw. Burnout und an einer generalisierten Angststörung (ICD-10 F41.1) und sei ab 1. Januar 2018 zu 40 % arbeitsunfähig. Ihr Beschäftigungsgrad bei der B.________ sei per 1. Oktober 2018 von 80 % auf 60 % reduziert worden. Bis dahin sei sie zwar zu 80 % angestellt gewesen, habe aber krankheitsbedingt maximal zu 60 % und zeitweise auch weniger gearbeitet. Für die nicht erfüllbaren Pensum-Prozente habe sie seit 1. Oktober 2016 Krankentaggelder bezogen.

4.2. Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-) Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) lässt es nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen bzw. Therapiekräfte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil diese wichtige - und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil 8C 349/2018 vom 22. Oktober 2018 E. 5.2.2)
Dr. med. C.________ waren die vor ihrem Gutachten vom 17. Dezember 2017 erstellten Berichte des Dr. med. D.________ vom 6. Dezember 2016 sowie 22. Februar und 27. September 2017 bekannt. Sie nahm zu den von Dr. med. D.________ gestellten Diagnosen des Burnouts und der Angststörung Stellung. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern aus diesen Berichten des Dr. med. D.________ und seinem späteren Bericht vom 22. Februar 2018 Gesichtspunkte hervorgingen, die nicht auch im Gutachten der Frau Dr. med. C.________ vom 17. Dezember 2017 berücksichtigt worden wären. Zudem ist auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass behandelnde Arztpersonen bzw. Therapiekräfte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470 f.). Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz auf das Gutachten der Dr. med. C.________ vom 17. Dezember 2017 abstellte (E. 3.2 hiervor).

5.
Strittig ist weiter die Statusfrage. Verwaltung und Vorinstanz gehen davon aus, die Beschwerdeführerin wäre als Gesunde im massgebenden Verfügungszeitpunkt am 15. Mai 2018 zu 80 % erwerbstätig und zu 20 % im Haushalt tätig gewesen. Diese wendet ein, sie wäre mindestens ab Mai 2014 wieder zu 100 % erwerbstätig.

5.1. Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdeführerin arbeite seit 1. Mai 1986 bei der B.________. Sie habe ihr Arbeitspensum per 1. Juli 2003 nicht aufgrund ihrer eigenen Gesundheit, sondern aus familiären Gründen - nämlich wegen der Verschlechterung des Gesundheitszustandes ihres Ehemannes - von 100 % auf 80 % reduziert. Danach habe sie ihr Arbeitspensum auch mit zunehmendem Alter ihrer 1997 und 2002 geborenen Söhne nicht mehr auf 100 % erhöht. Soweit sie erste Erschöpfungsanzeichen im Jahre 2014 geltend mache, sei festzuhalten, dass sie während elf Jahren aus nicht gesundheitlichen Gründen in einen 80%igen Pensum tätig gewesen sei. Zudem habe sie dieses per 1. Januar 2018 auf 60 % reduziert. Sie habe angegeben, seit Oktober 2017 zu 40 % arbeitsunfähig zu sein, womit sie sich ausgelastet fühle. Mehr als 60 % wolle sie nicht mehr. Sie habe keine Lust mehr zu kämpfen und sammle jetzt Energie für die Familie, die schon immer oberste Priorität gehabt habe. Es sei ihr auch die Arbeitszufriedenheit etwas abhanden gekommen. Vor diesem Hintergrund sei davon auszugehen, dass die Pensumsreduktion zumindest teilweise aus nicht gesundheitlichen Gründen erfolgt sei. Aufgrund der Invalidität ihres Ehemannes übernehme die Versicherte die
administrativen Aufgaben der Familie (auch der beiden Söhne und der Mutter) sowie Betreuungsfunktionen. Sie übernehme praktisch alle Aufgaben im Haushalt. Eine Putzfrau, die alle zwei Wochen komme, und der Ehemann erledigten ebenfalls Aufgaben im Haushalt. Insgesamt sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin auch im Gesundheitsfall in einem 80%igen Pensum erwerbstätig wäre.

5.2. Soweit sich die Beschwerdeführerin zur diesbezüglichen Kognition des Bundesgerichts auslässt, gilt Folgendes: Die Frage nach der anwendbaren Methode der Invaliditätsbemessung ist eine Rechtsfrage und vom Bundesgericht frei überprüfbar. In welchem Ausmass eine im Aufgabenbereich Haushalt tätige versicherte Person (Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG und Art. 27 IVV) ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, ist hingegen Tatfrage, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung berücksichtigt werden (BGE 144 I 28 E. 2.4 S. 31; Urteil 8C 525/2018 vom 16. November 2018 E. 3.2).

5.3.

5.3.1. Die Beschwerdeführerin macht weiter im Wesentlichen geltend, die Reduktion ihres Arbeitspensums im Januar 2003 sei in erster Linie aus familiären Gründen erfolgt, nämlich wegen des Betreuungsbedarfs ihrer 1997 und 2002 geborenen Kinder und eines schweren epileptischen Anfalls ihres Ehemanns infolge Schlafentzugs durch die Betreuung des "Schreibabys". Davor habe sie während 17 Jahren voll gearbeitet und ihr Ehemann habe sich um die Kinder und den Haushalt gekümmert. Es sei geplant gewesen, dass die Beschwerdeführerin ihr Arbeitspensum mit zunehmendem Alter der Kinder wieder auf 100 % erhöhe. Es sei deshalb anzunehmen, dass sie im Gesundheitsfall spätestens ab Erreichen des 12. Altersjahres des jüngeren Sohnes im Jahr 2014 wieder zu 100 % einer Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre, zumal sie die Familienversorgerin sei. Dies habe sie jedoch gesundheitsbedingt nicht umsetzen können. Denn leider hätten sich bei ihr bereits im Jahr 2014 erste Anzeichen einer Erschöpfungssymptomatik gezeigt, weshalb es nie zu dieser Pensumserhöhung gekommen sei. Mindestens ab Mai 2014 sei bei ihr im Gesundheitsfall wieder von einem 100%igen Arbeitspensum auszugehen.

5.3.2. Die Beschwerdeführerin ruft keine echtzeitlichen Arztberichte an, aus denen sich ergäbe, dass sie ab dem Jahr 2014 gesundheitsbedingt nicht mehr in der Lage gewesen wäre, ihre Tätigkeit als Sachbearbeiterin bei der B.________ in einem 100%igen Pensum auszuüben. Aus dem Gutachten der Dr. med. C.________ vom 17. Dezember 2017 und den übrigen Akten ergibt sich lediglich, dass sie wegen einer im August 2014 erlittenen Schulterverletzung bis 1. September 2014 zu 100 % und danach bis 24. September 2014 zu 50 % arbeitsunfähig war; in der Folge war sie wieder voll arbeitsfähig. Trotzdem erhöhte sie weder davor noch bis zur vorübergehenden, psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit ab 3. Oktober 2016 (vgl. E. 3.2 hiervor) ihr Arbeitspensum auf 100 %. In diesem Lichte und gestützt auf die Prüfung der familiären Situation der Beschwerdeführerin (vgl. E. 5.1 hiervor) ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz zum Schluss kam, sie wäre im Gesundheitsfall trotz des Alters ihrer Söhne weiterhin zu 80 % erwerbstätig und zu 20 % im Haushalt tätig.

6.

6.1. Weiter erwog das kantonale Gericht, aufgrund der von Dr. med. C.________ im Gutachten vom 17. Dezember 2017 festgestellten Arbeitsunfähigkeiten ab 3. Oktober 2016 bis 12. Dezember 2017 (vgl. E. 3.2 hiervor) sei die Beschwerdeführerin während eines Jahres durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig und das Wartejahr am 3. Oktober 2017 erfüllt gewesen (Art 28 Abs. 1 lit. b IVG). Da auch die sechsmonatige Wartefrist nach der Anmeldung vom 2. Dezember 2016 abgelaufen sei (Art. 29 Abs. 1 IVG), wäre am 3. Oktober 2017 grundsätzlich der frühestmögliche Rentenbeginn gewesen. Zu diesem Zeitpunkt und darüber hinaus habe auch eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit der Versicherten im Erwerbsbereich bestanden. Für den Zeitraum vom 3. Oktober 2017 bis 12. Dezember 2017 ergebe die gemischte Methode mit Anteilen von 80 % Erwerb und 20 % Haushalt (vgl. E. 5.3.2 hiervor) einen rentenauschliessenden Invaliditätsgrad von 24 %, selbst wenn auch von einer 40%igen Einschränkung im Haushalt ausgegangen werde. Für die Zeit ab 1. Januar 2018 sei die neue Berechnungsmethode anzuwenden (hierzu vgl. Art. 27 bis Abs. 2 -4 IVV; AS 2017 7581 f.; IV-Rundschreiben Nr. 372 des BSV vom 9. Januar 2018). Da jedoch ab 13. Dezember 2017 bzw. auch ab 1. Januar 2018
sowohl im Haushalt als auch im Erwerbsbereich ein Invaliditätsgrad von 0 % bestanden habe, resultiere auch nach neuer Berechnungsmethode kein Rentenanspruch.

6.2. Die Versicherte wendet ein, sollte von der Einstufung von 80 % Erwerb und 20 % Haushalt ausgegangen werden, sei zu beachten, dass diese einzig auf der freien Einschätzung der IV-Stelle bzw. der Vorinstanz beruhe. Sie hätten weder einen Betätigungsvergleich noch eine Haushaltsabklärung vorgenommen. Dies sei rechtsmissbräuchlich und widerspreche dem Untersuchungsgrundsatz.
Der vorinstanzliche Schluss, die Versicherte wäre als Gesunde zu 80 % erwerbstätig und 20 % im Haushalt tätig, ist - wie bereits gesagt - rechtens (vgl. E. 5.3.2 hiervor). Nicht zu beanstanden ist auch die Feststellung der Vorinstanz, im Haushalt sei die Versicherte - entsprechend der von Dr. med. C.________ ermittelten Arbeitsunfähigkeit (vgl. E. 3.2 hiervor) - ab 3. Oktober 2017 höchstens noch zu 40 % und ab 13. Dezember 2017 nicht mehr eingeschränkt gewesen, zumal somatisch bedingte Einschränkungen weder geltend gemacht werden noch ärztlich belegt sind. Inwiefern ein Betätigungsvergleich oder eine Haushaltsabklärung zu einem anderen Ergebnis führen könnten, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend und ist aufgrund der Akten auch nicht ersichtlich, zumal bei psychischen Beeinträchtigungen den ärztlichen Feststellungen gegenüber einer Abklärung im Haushalt mehr Gewicht zufällt (BGE 133 V 450 E. 11.1.1 S. 468).

7.
Da von weiteren Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, durfte die Vorinstanz darauf verzichten. Dies verstösst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) noch gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör bzw. Beweisabnahme (Art. 29 Abs. 2 BV; antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteil 8C 577/2017 vom 16. Januar 2018 E. 9).

8.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. Februar 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG206) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.207
²	...208

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28^a - 1 Die Bemessung des Invaliditätsgrades von erwerbstätigen Versicherten richtet sich nach Artikel 16 ATSG211. Der Bundesrat umschreibt die zur Bemessung des Invaliditätsgrades massgebenden Erwerbseinkommen sowie die anwendbaren Korrekturfaktoren.212
¹	Die Bemessung des Invaliditätsgrades von erwerbstätigen Versicherten richtet sich nach Artikel 16 ATSG211. Der Bundesrat umschreibt die zur Bemessung des Invaliditätsgrades massgebenden Erwerbseinkommen sowie die anwendbaren Korrekturfaktoren.212
²	Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung des Invaliditätsgrades in Abweichung von Artikel 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen.213
³	Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird der Invaliditätsgrad für diesen Teil nach Artikel 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird der Invaliditätsgrad für diese Tätigkeit nach Absatz 2 festgelegt.214 In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen.

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 27 - 1 Als Aufgabenbereich nach Artikel 7 Absatz 2 IVG der im Haushalt tätigen Versicherten gilt die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Pflege und Betreuung von Angehörigen.
¹	Als Aufgabenbereich nach Artikel 7 Absatz 2 IVG der im Haushalt tätigen Versicherten gilt die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Pflege und Betreuung von Angehörigen.
²	...171

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 5 Sonderfälle - 1 Bei Versicherten mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 3 ATSG50.51
¹	Bei Versicherten mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 3 ATSG50.51
²	Bei nicht erwerbstätigen Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 2 ATSG.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 29 Beginn des Anspruchs und Auszahlung der Rente - 1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG217, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt.
¹	Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG217, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt.
²	Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Artikel 22 beanspruchen kann.
³	Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht.
⁴	Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird.

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 27^bis Bemessung des Invaliditätsgrades von Teilerwerbstätigen - 1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades von Teilerwerbstätigen werden folgende Invaliditätsgrade zusammengezählt:
¹	Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades von Teilerwerbstätigen werden folgende Invaliditätsgrade zusammengezählt:
^a	der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Erwerbstätigkeit;
^b	der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich.
²	Für die Berechnung des Invaliditätsgrades in Bezug auf die Erwerbstätigkeit wird:
^a	das Einkommen ohne Invalidität auf eine Erwerbstätigkeit, die einem Beschäftigungsgrad von 100 Prozent entspricht, hochgerechnet;
^b	das Einkommen mit Invalidität auf der Basis einer Erwerbstätigkeit, die einem Beschäftigungsgrad von 100 Prozent entspricht, berechnet und entsprechend an die massgebliche funktionelle Leistungsfähigkeit angepasst;
^c	die prozentuale Erwerbseinbusse anhand des Beschäftigungsgrades, den die Person hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, gewichtet.
³	Für die Berechnung des Invaliditätsgrades in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich wird:
^a	der prozentuale Anteil der Einschränkungen bei der Betätigung im Aufgabenbereich im Vergleich zur Situation, wenn die versicherte Person nicht invalid geworden wäre, ermittelt;
^b	der Anteil nach Buchstabe a anhand der Differenz zwischen dem Beschäftigungsgrad nach Absatz 2 Buchstabe c und einer Vollerwerbstätigkeit gewichtet.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.