Bundesstrafgericht Tribunal pénal fédéral Tribunale penale federale Tribunal penal federal

Numero dell'incarto: SN.2016.1 (Numero dell'incarto principale: SK.2014.43)

Decreto del 4 febbraio 2016 Corte penale

Composizione

Giudice penale federale Claudia Solcà, Giudice unico, Cancelliera Susy Pedrinis Quadri

Parti

MINISTERO PUBBLICO DELLA CONFEDERAZIONE, rappresentato dal Procuratore federale Alfredo Rezzonico, e

in qualità di accusatore privato:

D.,

contro

1. A., difeso dall'avv. d'ufficio Carlo Borradori,

2. B.,difeso dall'avv. d'ufficio Cesare Lepori,

3. C., difeso dall'avv. d'ufficio Renato Cabrini.

Oggetto

Accusatore privato (art. 118

SR 312.0 StPO Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung Art. 118   Begriff und Voraussetzungen
	1.	Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin oder -kläger zu beteiligen.
	2.	Der Strafantrag ist dieser Erklärung gleichgestellt.
	3.	Die Erklärung ist gegenüber einer Strafverfolgungsbehörde spätestens bis zum Abschluss des Vorverfahrens abzugeben.
	4.	Hat die geschädigte Person von sich aus keine Erklärung abgegeben, so weist sie die Staatsanwaltschaft nach Eröffnung des Vorverfahrens auf diese Möglichkeit hin.

CPP)

Visti:

- l’atto d’accusa del 21 novembre 2014 del Ministero pubblico della Confederazione (MPC n° SV.14.1258-RA) nei confronti di A. per titolo di infrazione aggravata alla legge federale sugli stupefacenti (art. 19 cpv. 1 lett. b

SR 812.121 BetmG Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz, BetmG) - Betäubungsmittelgesetz Art. 19 [1]
	1.	Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer:
		a.	Betäubungsmittel unbefugt anbaut, herstellt oder auf andere Weise erzeugt;
		b.	Betäubungsmittel unbefugt lagert, versendet, befördert, einführt, ausführt oder durchführt;
		c.	Betäubungsmittel unbefugt veräussert, verordnet, auf andere Weise einem andern verschafft oder in Verkehr bringt;
		d.	Betäubungsmittel unbefugt besitzt, aufbewahrt, erwirbt oder auf andere Weise erlangt;
		e.	den unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln finanziert oder seine Finanzierung vermittelt;
		f.	öffentlich zum Betäubungsmittelkonsum auffordert oder öffentlich eine Gelegenheit zum Erwerb oder Konsum von Betäubungsmitteln bekannt gibt;
		g.	zu einer Widerhandlung nach den Buchstaben a-f Anstalten trifft.
	2.	Der Täter wird mit einer Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft, wenn er: [2]
		a.	weiss oder annehmen muss, dass die Widerhandlung mittelbar oder unmittelbar die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann;
		b.	als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung des unerlaubten Betäubungsmittelhandels zusammengefunden hat;
		c.	durch gewerbsmässigen Handel einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt;
		d.	in Ausbildungsstätten vorwiegend für Jugendliche oder in ihrer unmittelbaren Umgebung gewerbsmässig Betäubungsmittel anbietet, abgibt oder auf andere Weise zugänglich macht.
	3.	Das Gericht kann in folgenden Fällen die Strafe nach freiem Ermessen mildern:
		a.	bei einer Widerhandlung nach Absatz 1 Buchstabe g;
		b.	bei einer Widerhandlung nach Absatz 2, wenn der Täter von Betäubungsmitteln abhängig ist und diese Widerhandlung zur Finanzierung des eigenen Betäubungsmittelkonsums hätte dienen sollen.
	4.	Nach den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 ist auch strafbar, wer die Tat im Ausland begangen hat, sich in der Schweiz befindet und nicht ausgeliefert wird, sofern die Tat auch am Begehungsort strafbar ist. Ist das Gesetz des Begehungsortes für den Täter das mildere, so ist dieses anzuwenden. Artikel 6 des Strafgesetzbuches [3] ist anwendbar.
[1] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 2008, in Kraft seit 1. Juli 2011 (AS 2009 2623; 2011 2559; BBl 2006 8573, 8645). [2] Fassung gemäss Ziff. I 29 des BG vom 17. Dez. 2021 über die Harmonisierung der Strafrahmen, in Kraft seit 1. Juli 2023 (AS 2023 259; BBl 2018 2827). [3] SR 311.0

e cpv. 2 lett. a e b LStup), numero di procedimento SK.2014.43;

- l’atto d’accusa del 21 novembre 2014 del Ministero pubblico della Confederazione (MPC n° SV.14.1264-RA) nei confronti di B. per titolo di ripetuta infrazione aggravata alla legge federale sugli stupefacenti (art. 19 cpv. 1 lett. b

SR 812.121 BetmG Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz, BetmG) - Betäubungsmittelgesetz Art. 19 [1]
	1.	Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer:
		a.	Betäubungsmittel unbefugt anbaut, herstellt oder auf andere Weise erzeugt;
		b.	Betäubungsmittel unbefugt lagert, versendet, befördert, einführt, ausführt oder durchführt;
		c.	Betäubungsmittel unbefugt veräussert, verordnet, auf andere Weise einem andern verschafft oder in Verkehr bringt;
		d.	Betäubungsmittel unbefugt besitzt, aufbewahrt, erwirbt oder auf andere Weise erlangt;
		e.	den unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln finanziert oder seine Finanzierung vermittelt;
		f.	öffentlich zum Betäubungsmittelkonsum auffordert oder öffentlich eine Gelegenheit zum Erwerb oder Konsum von Betäubungsmitteln bekannt gibt;
		g.	zu einer Widerhandlung nach den Buchstaben a-f Anstalten trifft.
	2.	Der Täter wird mit einer Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft, wenn er: [2]
		a.	weiss oder annehmen muss, dass die Widerhandlung mittelbar oder unmittelbar die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann;
		b.	als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung des unerlaubten Betäubungsmittelhandels zusammengefunden hat;
		c.	durch gewerbsmässigen Handel einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt;
		d.	in Ausbildungsstätten vorwiegend für Jugendliche oder in ihrer unmittelbaren Umgebung gewerbsmässig Betäubungsmittel anbietet, abgibt oder auf andere Weise zugänglich macht.
	3.	Das Gericht kann in folgenden Fällen die Strafe nach freiem Ermessen mildern:
		a.	bei einer Widerhandlung nach Absatz 1 Buchstabe g;
		b.	bei einer Widerhandlung nach Absatz 2, wenn der Täter von Betäubungsmitteln abhängig ist und diese Widerhandlung zur Finanzierung des eigenen Betäubungsmittelkonsums hätte dienen sollen.
	4.	Nach den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 ist auch strafbar, wer die Tat im Ausland begangen hat, sich in der Schweiz befindet und nicht ausgeliefert wird, sofern die Tat auch am Begehungsort strafbar ist. Ist das Gesetz des Begehungsortes für den Täter das mildere, so ist dieses anzuwenden. Artikel 6 des Strafgesetzbuches [3] ist anwendbar.
[1] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 2008, in Kraft seit 1. Juli 2011 (AS 2009 2623; 2011 2559; BBl 2006 8573, 8645). [2] Fassung gemäss Ziff. I 29 des BG vom 17. Dez. 2021 über die Harmonisierung der Strafrahmen, in Kraft seit 1. Juli 2023 (AS 2023 259; BBl 2018 2827). [3] SR 311.0

e d e cpv. 2 lett. a e b LStup), numero di procedimento SK.2014.44;

- l’atto d’accusa dell'11 dicembre 2014 del Ministero pubblico della Confederazione (MPC n° SV.14.1266-RA) nei confronti di C. per titolo di ripetuta infrazione aggravata alla legge federale sugli stupefacenti (art. 19 cpv. 1 lett. b

SR 812.121 BetmG Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz, BetmG) - Betäubungsmittelgesetz Art. 19 [1]
	1.	Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer:
		a.	Betäubungsmittel unbefugt anbaut, herstellt oder auf andere Weise erzeugt;
		b.	Betäubungsmittel unbefugt lagert, versendet, befördert, einführt, ausführt oder durchführt;
		c.	Betäubungsmittel unbefugt veräussert, verordnet, auf andere Weise einem andern verschafft oder in Verkehr bringt;
		d.	Betäubungsmittel unbefugt besitzt, aufbewahrt, erwirbt oder auf andere Weise erlangt;
		e.	den unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln finanziert oder seine Finanzierung vermittelt;
		f.	öffentlich zum Betäubungsmittelkonsum auffordert oder öffentlich eine Gelegenheit zum Erwerb oder Konsum von Betäubungsmitteln bekannt gibt;
		g.	zu einer Widerhandlung nach den Buchstaben a-f Anstalten trifft.
	2.	Der Täter wird mit einer Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft, wenn er: [2]
		a.	weiss oder annehmen muss, dass die Widerhandlung mittelbar oder unmittelbar die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann;
		b.	als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung des unerlaubten Betäubungsmittelhandels zusammengefunden hat;
		c.	durch gewerbsmässigen Handel einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt;
		d.	in Ausbildungsstätten vorwiegend für Jugendliche oder in ihrer unmittelbaren Umgebung gewerbsmässig Betäubungsmittel anbietet, abgibt oder auf andere Weise zugänglich macht.
	3.	Das Gericht kann in folgenden Fällen die Strafe nach freiem Ermessen mildern:
		a.	bei einer Widerhandlung nach Absatz 1 Buchstabe g;
		b.	bei einer Widerhandlung nach Absatz 2, wenn der Täter von Betäubungsmitteln abhängig ist und diese Widerhandlung zur Finanzierung des eigenen Betäubungsmittelkonsums hätte dienen sollen.
	4.	Nach den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 ist auch strafbar, wer die Tat im Ausland begangen hat, sich in der Schweiz befindet und nicht ausgeliefert wird, sofern die Tat auch am Begehungsort strafbar ist. Ist das Gesetz des Begehungsortes für den Täter das mildere, so ist dieses anzuwenden. Artikel 6 des Strafgesetzbuches [3] ist anwendbar.
[1] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 2008, in Kraft seit 1. Juli 2011 (AS 2009 2623; 2011 2559; BBl 2006 8573, 8645). [2] Fassung gemäss Ziff. I 29 des BG vom 17. Dez. 2021 über die Harmonisierung der Strafrahmen, in Kraft seit 1. Juli 2023 (AS 2023 259; BBl 2018 2827). [3] SR 311.0

, c e d e cpv. 2 lett. a e b LStup), numero di procedimento SK.2014.48;

- la presenza in tutti e tre gli atti d’accusa di D. quale accusatore privato;

- il decreto del 15 ottobre 2015 con cui sono stati riuniti i procedimenti SK.2014.43, SK.2014.44 e SK.2014.48, condotti con il numero di ruolo SK.2014.43 (SK.2014.43 p. 970.001-007);

- la fissazione alle parti di un termine scadente il 30 ottobre 2015 per presentare e motivare le loro istanze probatorie e per esprimersi sulla posizione processuale dell'accusatore privato D. (SK.2014.43 p. 970.001-007);

- la missiva del 21 ottobre 2015 con cui l'avv. Borradori ha postulato una proroga del summenzionato termine, precisando che D. non può ritenersi danneggiato dal suo cliente (SK.2014.43 p. 521.001);

- la proroga concessa a tutte le parti sino al 10 novembre 2015 per presentare e motivare le loro istanze probatorie e per esprimersi sulla posizione processuale dell'accusatore privato D. (SK.2014.43 p. 300.001);

- lo scritto del 6 novembre 2015 con cui l'avv. Cabrini ha dichiarato di rinunciare a presentare istanze probatorie, proponendo nel contempo l'estromissione dal processo dell'accusatore privato (SK.2014.43 p. 523.001);

- l'istanza probatoria del 29 ottobre/ 6 novembre 2015 con cui l'avv. Lepori ha chiesto l'audizione dei presunti correi E., F. e G. ed ha postulato lo stralcio della posizione dell'accusatore privato D. (SK.2014.42 p. 522.002-003);

- l'istanza probatoria presentata dal MPC il 10 novembre 2015, con cui l'autorità requirente ha chiesto l'audizione in qualità di testimoni del Commissario H., del Sostituto commissario I. e dell'Ispettore J. della Polizia giudiziaria federale nonché l'acquisizione agli atti del verbale di interrogatorio del Maresciallo aiutante K. di cui al procedimento SK.2014.42; con il medesimo invio, il MPC ha trasmesso a questa Corte una lista di intercettazioni telefoniche e ambientali di cui chiede l'ascolto durante il dibattimento, come pure i decreti di convalida e di proroga di alcune intercettazioni ambientali e telefoniche ricevuti dalle Autorità italiane, chiedendone l'acquisizione agli atti, come pure ha postulato l'acquisizione agli atti di determinati documenti; in merito alla posizione dell'accusatore privato, non si è opposto all'estromissione del medesimo dal presente procedimento (SK.2014.42 p. 510.002-386).

Considerato:

- che in base all'art. 118 cpv. 1

SR 312.0 StPO Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung Art. 118   Begriff und Voraussetzungen
	1.	Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin oder -kläger zu beteiligen.
	2.	Der Strafantrag ist dieser Erklärung gleichgestellt.
	3.	Die Erklärung ist gegenüber einer Strafverfolgungsbehörde spätestens bis zum Abschluss des Vorverfahrens abzugeben.
	4.	Hat die geschädigte Person von sich aus keine Erklärung abgegeben, so weist sie die Staatsanwaltschaft nach Eröffnung des Vorverfahrens auf diese Möglichkeit hin.

CPP, è accusatore privato il danneggiato che dichiara espressamente di partecipare al procedimento penale con un'azione penale o civile;

- che per poter vantare pretese civili nell'ambito di un procedimento penale, ossia per essere considerato accusatore privato, la legge impone dunque che il richiedente rivesta, innanzitutto, la qualità di danneggiato (art. 118 cpv. 1

SR 312.0 StPO Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung Art. 118   Begriff und Voraussetzungen
	1.	Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin oder -kläger zu beteiligen.
	2.	Der Strafantrag ist dieser Erklärung gleichgestellt.
	3.	Die Erklärung ist gegenüber einer Strafverfolgungsbehörde spätestens bis zum Abschluss des Vorverfahrens abzugeben.
	4.	Hat die geschädigte Person von sich aus keine Erklärung abgegeben, so weist sie die Staatsanwaltschaft nach Eröffnung des Vorverfahrens auf diese Möglichkeit hin.

CPP);

- che la nozione di danneggiato è definita all'art. 115

SR 312.0 StPO Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung Art. 115
	1.	Als geschädigte Person gilt die Person, die durch die Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden ist.
	2.	Die zur Stellung eines Strafantrags berechtigte Person gilt in jedem Fall als geschädigte Person.

CPP: si tratta della persona i cui diritti sono stati direttamente lesi dal reato;

- che, in genere, solo il titolare del bene giuridico tutelato dalla disposizione penale violata può prevalersi di una lesione diretta (DTF 141 IV 1 consid. 3.1 e riferimenti citati);

- che i diritti tutelati sono i beni giuridici individuali come la vita e l’integrità fisica, la proprietà, l'onore, ecc. (DTF 141 IV 1 consid. 3.1; Messaggio del 21 dicembre 2005 concernente l'unificazione del diritto processuale penale, FF 2006 989 n. 2.3.3.1);

- che la dichiarazione di costituirsi accusatore privato va fatta a un'autorità di perseguimento penale al più tardi alla conclusione della procedura preliminare (art. 118 cpv. 3

SR 312.0 StPO Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung Art. 118   Begriff und Voraussetzungen
	1.	Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin oder -kläger zu beteiligen.
	2.	Der Strafantrag ist dieser Erklärung gleichgestellt.
	3.	Die Erklärung ist gegenüber einer Strafverfolgungsbehörde spätestens bis zum Abschluss des Vorverfahrens abzugeben.
	4.	Hat die geschädigte Person von sich aus keine Erklärung abgegeben, so weist sie die Staatsanwaltschaft nach Eröffnung des Vorverfahrens auf diese Möglichkeit hin.

CPP); di conseguenza, fintanto che i fatti determinanti non sono definitivamente stabiliti al riguardo, si impone di ritenere le allegazioni di colui che si pretende danneggiato per determinare se ciò sia effettivamente il caso (DTF 141 IV 1 consid. 3.1);

- che colui che intende costituirsi accusatore privato deve tuttavia rendere verosimile il pregiudizio subito e dimostrare il nesso di causalità tra il suo danno e l'infrazione perseguita (DTF 139 IV 89 consid. 2; sentenze del Tribunale federale 6B_549/2013 del 24 febbraio 2014 consid. 2.1 e riferimenti citati; 1B_294/2013 del 24 settembre 2013, consid. 2.1; Niklaus Schmid, Praxiskommentar, 2a ediz., Zurigo/San Gallo 2013, n. 1 ad. art. 118

SR 312.0 StPO Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung Art. 118   Begriff und Voraussetzungen
	1.	Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin oder -kläger zu beteiligen.
	2.	Der Strafantrag ist dieser Erklärung gleichgestellt.
	3.	Die Erklärung ist gegenüber einer Strafverfolgungsbehörde spätestens bis zum Abschluss des Vorverfahrens abzugeben.
	4.	Hat die geschädigte Person von sich aus keine Erklärung abgegeben, so weist sie die Staatsanwaltschaft nach Eröffnung des Vorverfahrens auf diese Möglichkeit hin.

CPP);

- che in sede di verbale di interrogatorio in qualità di testimone del 6 dicembre 2007, D. si era costituito parte civile nell'ambito dell'istruttoria N. (v. SK.2014.43/SK.2014.44/SK.2014.48 p. 15.01.0005);

- che D. ha presentato concretamente le sue richieste di risarcimento all'Ufficio dei giudici istruttori federali il 22 dicembre 2007, cifrandole in fr. 22'663.20 per spese dello Studio L., in fr. 16'806.85 per spese dello Studio M. ed in fr. 500'000.-- per danni morali e di immagine, avendo egli, in qualità di membro di direzione di una banca di Lugano, rischiato seriamente di perdere il posto di lavoro ma soprattutto la credibilità nei confronti degli azionisti della banca e del Consiglio di amministrazione della stessa (SK.2014.43/SK.2014.44/SK.2014.48 p. 15.01.0001-0003);

- che D. è rimasto per contro silente in questa sede;

- che gli imputati hanno precisato che tali pretese sarebbero assolutamente estranee agli atti loro rimproverati nell'ambito della presente procedura;

- che, in particolare, A. ha dichiarato che D. non può certamente ritenersi danneggiato dalle imputazioni a suo carico;

- che anche B. ha precisato che l'accusatore privato D. nulla ha a che vedere con le accuse formulate nei suoi confronti ;

- che C. ha anch'egli sottolineato l'estraneità di D. rispetto ai fatti a lui imputati;

- che il MPC, nella sua missiva del 10 novembre 2015, ha indicato esistere, a suo parere, una connessione tra la fattispecie relativa alla sottrazione e falsificazione del passaporto di D. e il procedimento in oggetto, avendo la banda – per poter ottenere il predetto passaporto – fornito un certo quantitativo di stupefacente alla figlia dell'accusatore privato affinché quest'ultima lo sottraesse appunto al proprio padre; ciò nonostante, il MPC ha dichiarato di non opporsi all'estromissione di D. quale accusatore privato dalla presente procedura;

- che, alla luce degli atti di causa, non si intravvede in effetti alcun legame sufficiente tra le pretese di D. e gli specifici atti rimproverati agli imputati nell'ambito della presente procedura;

- che si giustifica pertanto di estromettere D. dal presente procedimento;

- che, viste la particolarità del caso, non vi sono ragioni per prelevare spese per il presente decreto.

Per questi motivi, il Giudice unico decreta:

1. D. è estromesso dal procedimento.

2. Per il presente decreto non si prelevano spese.

In nome della Corte penale

del Tribunale penale federale

Il Giudice unico La Cancelliera

Intimazione a:

- Ministero pubblico della Confederazione, Procuratore federale Alfredo Rezzonico;

- Avv. Carlo Borradori, difensore di A. (imputato);

- Avv. Cesare Lepori, difensore di B. (imputato);

- Avv. Renato Cabrini, difensore di C. (imputato);

- D. (accusatore privato).

Informazione sui rimedi giuridici

Reclamo alla Corte dei reclami penali del Tribunale penale federale

Il reclamo contro i decreti e le ordinanze, nonché gli atti procedurali della Corte penale del Tribunale penale federale, eccettuate le decisioni ordinatorie, deve essere presentato e motivato per scritto entro 10 giorni alla Corte dei reclami penali del Tribunale penale federale (art. 393 cpv. 1 lett. b

SR 312.0 StPO Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung Art. 393   Zulässigkeit und Beschwerdegründe
	1.	Die Beschwerde ist zulässig gegen:
		a.	die Verfügungen und die Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Übertretungsstrafbehörden;
		b.	die Verfügungen und Beschlüsse sowie die Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte; ausgenommen sind verfahrensleitende Entscheide;
		c. [1]	die Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts, sofern dieses Gesetz sie nicht als endgültig bezeichnet.
	2.	Mit der Beschwerde können gerügt werden:
		a.	Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung;
		b.	die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts;
		c.	Unangemessenheit.
[1] Fassung gemäss Ziff. I 3 des BG vom 16. Juni 2023 über eine Revision des Sexualstrafrechts, in Kraft seit 1. Juli 2024 (AS 2024 27; BBl 2018 2827; 2022 687, 1011).

e art. 396 cpv. 1

SR 312.0 StPO Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung Art. 396   Form und Frist
	1.	Die Beschwerde gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Entscheide ist innert 10 Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen.
	2.	Beschwerden wegen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung sind an keine Frist gebunden.

CPP; art. 37 cpv. 1

SR 173.71 StBOG Bundesgesetz vom 19. März 2010 über die Organisation der Strafbehörden des Bundes (Strafbehördenorganisationsgesetz, StBOG) - Strafbehördenorganisationsgesetz Art. 37   Zuständigkeiten
	1.	Die Beschwerdekammern des Bundesstrafgerichts treffen die Entscheide, für welche die StPO [1] die Beschwerdeinstanz oder das Bundesstrafgericht als zuständig bezeichnet.
	2.	Sie entscheiden zudem über:
		a.	Beschwerden in internationalen Rechtshilfeangelegenheiten gemäss:dem Rechtshilfegesetz vom 20. März 1981 [2],dem Bundesgesetz vom 21. Dezember 1995 [3] über die Zusammenarbeit mit den internationalen Gerichten zur Verfolgung schwerwiegender Verletzungen des humanitären Völkerrechts,dem Bundesgesetz vom 22. Juni 2001 [4] über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof,dem Bundesgesetz vom 3. Oktober 1975 [5] zum Staatsvertrag mit den Vereinigten Staaten von Amerika über gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen;
			1.	dem Rechtshilfegesetz vom 20. März 1981 [2],
			2.	dem Bundesgesetz vom 21. Dezember 1995 [3] über die Zusammenarbeit mit den internationalen Gerichten zur Verfolgung schwerwiegender Verletzungen des humanitären Völkerrechts,
			3.	dem Bundesgesetz vom 22. Juni 2001 [4] über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof,
			4.	dem Bundesgesetz vom 3. Oktober 1975 [5] zum Staatsvertrag mit den Vereinigten Staaten von Amerika über gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen;
		b.	Beschwerden, die ihnen das Bundesgesetz vom 22. März 1974 [6] über das Verwaltungsstrafrecht zuweist;
		c. [7]	Beschwerden gegen Verfügungen des Bundesverwaltungsgerichts über das Arbeitsverhältnis seiner Richter und Richterinnen und seines Personals sowie des Personals der ständigen Sekretariate der eidgenössischen Schätzungskommissionen;
		d.	Konflikte über die Zuständigkeit der militärischen und der zivilen Gerichtsbarkeit;
		e.	Anstände, die ihnen das Bundesgesetz vom 21. März 1997 [8] über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit zum Entscheid zuweist;
		f.	Anstände, die ihnen das Bundesgesetz vom 7. Oktober 1994 [9] über kriminalpolizeiliche Zentralstellen des Bundes zum Entscheid zuweist;
		g. [10]	Konflikte über die Zuständigkeit nach dem Geldspielgesetz vom 29. September 2017 [11].
[1] SR 312.0 [2] SR 351.1 [3] SR 351.20 [4] SR 351.6 [5] SR 351.93 [6] SR 313.0 [7] Fassung gemäss Anhang Ziff. 5 des BG vom 19. Juni 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 4085; BBl 2018 4713). [8] SR 120 [9] SR 360 [10] Fassung gemäss Anhang Ziff. II 1 des Geldspielgesetzes vom 29. Sept. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 5103; BBl 2015 8387). [11] SR 935.51

LOAP).

Mediante il reclamo si possono censurare: a. la violazione del diritto, compreso l’eccesso e l’abuso del potere di apprezzamento e la denegata o ritardata giustizia; b. l’accertamento inesatto o incompleto dei fatti; c. l’inadeguatezza (art. 393 cpv. 2

SR 312.0 StPO Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung Art. 393   Zulässigkeit und Beschwerdegründe
	1.	Die Beschwerde ist zulässig gegen:
		a.	die Verfügungen und die Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Übertretungsstrafbehörden;
		b.	die Verfügungen und Beschlüsse sowie die Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte; ausgenommen sind verfahrensleitende Entscheide;
		c. [1]	die Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts, sofern dieses Gesetz sie nicht als endgültig bezeichnet.
	2.	Mit der Beschwerde können gerügt werden:
		a.	Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung;
		b.	die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts;
		c.	Unangemessenheit.
[1] Fassung gemäss Ziff. I 3 des BG vom 16. Juni 2023 über eine Revision des Sexualstrafrechts, in Kraft seit 1. Juli 2024 (AS 2024 27; BBl 2018 2827; 2022 687, 1011).

CPP).

Spedizione: 4 febbraio 2016