1B_297/2019 - 2019-07-03 - Procédure pénale - Strafverfahren; Verlängerung der Untersuchungshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 297/2019

Urteil vom 3. Juli 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Muschietti,
Gerichtsschreiber Baur.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Krishna Müller,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern,
Nordring 8, Postfach 6250, 3001 Bern,
vertreten durch die Regionale Staatsanwaltschaft Oberland,
Scheibenstrasse 11, 3600 Thun.

Gegenstand
Strafverfahren; Verlängerung der Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen,
vom 15. Mai 2019 (BK 19 189).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern, Region Oberland, führt eine Strafuntersuchung gegen A.________ und weitere Beschuldigte wegen Verdachts auf versuchte vorsätzliche Tötung zum Nachteil von B.________. Am 7. Januar 2019 wurde A.________ vorläufig festgenommen. Am 11. Januar 2019 versetzte ihn das Regionale Zwangsmassnahmengericht Oberland für die Dauer von drei Monaten in Untersuchungshaft. Mit Verfügung vom 12. April 2019 verlängerte es die Untersuchungshaft um weitere drei Monate.

B.
Gegen diesen Entscheid gelangte A.________ an das Obergericht des Kantons Bern. Mit Beschluss vom 15. Mai 2019 wies dieses sein Rechtsmittel ab und stellte fest, die Untersuchungshaft ende am 6. Juli 2019.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 13. Juni 2019 an das Bundesgericht beantragt A.________, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und ihn aus der Untersuchungshaft zu entlassen, eventuell gegen Bezahlung einer Kaution von maximal Fr. 100'000.--.
Die Staatsanwaltschaft und das Obergericht haben auf eine Vernehmlassung verzichtet. A.________ hat sich nicht mehr geäussert.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid über die Verlängerung von Untersuchungshaft. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer nahm am vorinstanzlichen Verfahren teil und hat ein aktuelles, rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, da er sich weiterhin in Haft befindet. Er ist somit nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen sind ebenfalls erfüllt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.

2.
Mit der Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft die bei ihm angefochtenen Entscheide aber grundsätzlich nur auf Rechtsverletzungen hin, die vom Beschwerdeführer geltend gemacht und begründet werden (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG). Erhöhte Anforderungen an die Begründung gelten, soweit die Verletzung von Grundrechten gerügt wird (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende Rüge ist substanziiert vorzubringen (Art. 42 Abs. 2 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).

3.
Gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO ist Untersuchungshaft nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ein besonderer Haftgrund nach lit. a-c besteht, etwa zu befürchten ist, sie entziehe sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion (Fluchtgefahr; lit. a). Das Gericht ordnet anstelle der Haft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn diese den gleichen Zweck erfüllen (Art. 237 Abs. 1 StPO).
Die Vorinstanz ist wie bereits das Zwangsmassnahmengericht zum Schluss gekommen, gegen den Beschwerdeführer bestehe in Bezug auf die Gegenstand der Strafuntersuchung bildende mögliche versuchte vorsätzliche Tötung weiterhin ein dringender Tatverdacht. Sie hat zudem den besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr als gegeben und die vom Beschwerdeführer bei ihr beantragten Ersatzmassnahmen, insbesondere die Leistung einer Kaution, als unzureichend erachtet. Der Beschwerdeführer bestreitet den dringenden Tatverdacht. Gegen den besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr bringt er grundsätzlich keine Einwände vor. Er macht jedoch geltend, der Fluchtneigung könne mit der Festsetzung einer Kaution begegnet werden. Die Verlängerung der Untersuchungshaft bzw. der angefochtene Entscheid verletze demnach die StPO und sei unverhältnismässig.

4.

4.1. Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der Überprüfung des dringenden Tatverdachts keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht eine inhaftierte Person geltend, sie befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung der beschwerdeführenden Person an dieser Tat vorliegen, die Justizbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 31 Abs. 3 und 4 BV, Art. 5 Abs. 2 StPO) lässt hier nur wenig Raum für Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachts bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen, noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Abnahme eines liquiden Alibibeweises (zum
Ganzen BGE 143 IV 316 E. 3.1 S. 318 mit Hinweisen).
Die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht sind bei Beginn der Strafuntersuchung geringer als in späteren Stadien. Im Laufe des Strafverfahrens ist ein immer strengerer Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts zu stellen. Nach Durchführung der in Betracht kommenden Untersuchungshandlungen muss eine Verurteilung als wahrscheinlich erscheinen (BGE 143 IV 316 E. 3.2 S. 318 f.).

4.2. Die Vorinstanz führt im angefochtenen Entscheid aus, seit der Anordnung der Untersuchungshaft am 11. Januar 2019 habe die Staatsanwaltschaft umfangreiche Ermittlungen durchgeführt und zahlreiche Personen einvernommen. Der dringende Tatverdacht gegen den Beschwerdeführer habe sich nicht deutlich abgeschwächt. Vielmehr bestünden nach wie vor konkrete Verdachtsmomente für dessen Beteiligung an der zu untersuchenden (möglichen) Straftat. Insbesondere habe das (mutmassliche) Opfer in der Befragung durch die Staatsanwaltschaft seine gegenüber der Kantonspolizei Bern gemachten Aussagen grösstenteils bestätigt. Es werde Aufgabe des Sachgerichts sein, seine Aussagen und diejenigen des Beschwerdeführers, der Mitbeschuldigten und der Auskunftspersonen zu würdigen und in materieller Hinsicht über den (möglichen) Tatbeitrag des Beschwerdeführers zu befinden. Zumindest was die psychische Gehilfenschaft betreffe, habe sich der dringende Tatverdacht angesichts der Aussagen des (mutmasslichen) Opfers in der Zwischenzeit verdichtet.

4.3. Der Beschwerdeführer wendet ein, die Verdachtsmomente hätten sich im Verlauf der Untersuchung nicht verfestigt. Aufgrund der aktuellen Untersuchungsergebnisse bestehe vielmehr keine erhebliche Wahrscheinlichkeit mehr, dass er an der (möglichen) versuchten vorsätzlichen Tötung in irgendeiner Weise beteiligt gewesen sei. Der angebliche dringende Tatverdacht beruhe einzig darauf, dass er seine beiden Söhne angewiesen haben solle, das (mutmassliche) Opfer zu töten, zu einem Zeitpunkt, als diesem die gefährlichen Messerstiche bereits zugefügt gewesen seien. Dass diese von ihm bestrittene Anweisung bewiesen werden könne, sei zudem in antizipierter Beweiswürdigung auszuschliessen. Die im jetzigen Verfahrensstadium geltenden strengen Anforderungen an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts seien somit nicht erfüllt.

4.4. Diese Einwände des Beschwerdeführers überzeugen nicht. Das mutmassliche Opfer sagte gegenüber der Staatsanwaltschaft unter anderem aus, der Beschwerdeführer habe sich an der verbalen Auseinandersetzung beteiligt, die er mit dessen Sohn gehabt habe, und ihn als undankbaren Menschen bezeichnet. Zusammen mit dem Sohn sei er ihm anschliessend zum Auto gefolgt. Dort habe ihm der Sohn einen Messerstich versetzt. In der Folge sei es zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen ihm, diesem Sohn und dem hinzugestossenen weiteren Sohn des Beschwerdeführers gekommen, in deren Verlauf ersterer Sohn viermal versucht habe, auf ihn einzustechen, was ihm aber nur zweimal gelungen sei. Während dieser Auseinandersetzung habe der Beschwerdeführer immer gesprochen und geschrien. Er habe seinen Söhnen insbesondere gesagt, sie sollten ihn töten und nicht warten. Die Beurteilung der Vorinstanz, die Aussagen des mutmasslichen Opfers seien nach summarischer Prüfung vorläufig als glaubhaft zu würdigen, da sie detailreich und konstant seien und mit den Aussagen der Auskunftspersonen übereinstimmten, die den Vorfall beobachtet hätten, erscheint nicht als offensichtlich unrichtig. Der Beschwerdeführer macht solches denn auch nicht geltend, obschon er
vorbringt, es sei völlig unklar, ob er seine Söhne angewiesen habe, das mutmassliche Opfer zu töten. Damit ist die vorinstanzliche Beweiswürdigung für das Bundesgericht verbindlich (vgl. vorne E. 2). Die Beweisbarkeit der fraglichen Anweisung ist daher nicht in antizipierter Beweiswürdigung auszuschliessen.
Angesichts der Aussagen des mutmasslichen Opfers ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz im jetzigen Zeitpunkt konkrete und hinreichende Verdachtsmomente für eine Beteiligung des Beschwerdeführers an der untersuchten möglichen Straftat bejaht und erklärt hat, es werde Aufgabe des Sachgerichts sein, die Aussagen der befragten Personen zu würdigen und über den möglichen Tatbeitrag des Beschwerdeführers zu befinden. Ebenso wenig hat die Vorinstanz dadurch gegen Bundesrecht verstossen, dass sie gestützt auf die Aussagen des mutmasslichen Opfers zum Schluss gekommen ist, zumindest der Verdacht auf psychische Gehilfenschaft habe sich im Laufe der Strafuntersuchung verdichtet. Diese Aussagen legen im jetzigen Verfahrensstadium in der Tat verstärkt nahe, dass sich der Beschwerdeführer in dieser Weise an der möglichen versuchten vorsätzlichen Tötung beteiligt haben könnte. Sie entlasten den Beschwerdeführer entgegen dessen Vorbringen somit gerade nicht.

4.5. Die Vorinstanz durfte demnach im gegenwärtigen Verfahrensstadium einen dringenden Tatverdacht und damit den allgemeinen Haftgrund gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO bejahen. Der besondere Haftgrund der Fluchtgefahr nach Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO ist unter den vorliegend gegebenen Umständen (vgl. dazu unten E. 5.2) zu Recht unbestritten. Damit hat die Vorinstanz die Voraussetzungen für die Verlängerung der Untersuchungshaft grundsätzlich zutreffend als erfüllt betrachtet. Zu prüfen bleibt, ob sie anstelle der Haft die vom Beschwerdeführer beantragte Kaution hätte anordnen sollen.

5.

5.1. Ersatzmassnahmen für Haft können geeignet sein, einer gewissen (niederschwelligen) Fluchtneigung Rechnung zu tragen. Bei ausgeprägter Fluchtgefahr erweisen sie sich nach der einschlägigen Praxis des Bundesgerichts jedoch in der Regel nicht als ausreichend (vgl. Urteile 1B 378/2018 vom 21. September 2018 E. 6.2; 1B 388/2015 vom 3. Dezember 2015 E. 2.4.1 mit Hinweisen). Eine Haftentlassung gegen Kaution kommt nur in Frage, wenn diese tatsächlich tauglich ist, die beschuldigte Person von einer Flucht abzuhalten (Urteil 1B 149/2017 vom 5. Mai 2017 E. 5.2). Anstelle der beschuldigten Person können grundsätzlich auch Drittpersonen die Kaution leisten (vgl. Art. 240 Abs. 2 StPO; Urteile 1B 378/2018 vom 21. September 2018 E. 6.4; 1B 388/2105 vom 3. Dezember 2015 E. 2.5; Matthias Härri, in: Basler Kommentar StPO, 2. Auflage 2014, Art. 238 N. 11). Dabei ist aber namentlich zu prüfen, ob sie die dargebotene Hilfe überhaupt zurückfordern würden (Urteil 1B 378/2018 vom 21. September 2018 E. 6.4; Angela Cavallo, Die Sicherheitsleistung nach Art. 238 ff . StPO - Ersatzmassnahmen bei Fluchtgefahr der beschuldigten Person, 2013, S. 86).

5.2. Die Vorinstanz führt im angefochtenen Entscheid aus, beim Beschwerdeführer handle es sich um einen türkischen Staatsangehörigen, der sich zum (mutmasslichen) Tatzeitpunkt als Tourist in der Schweiz aufgehalten habe und über keine längere Aufenthaltsbewilligung verfüge. Sein Wohnsitz, seine Ehefrau und sein Lebensmittelpunkt befänden sich in der Türkei. Es halte ihn demzufolge nichts in der Schweiz. Selbst wenn davon ausgegangen werde, sein Tatbeitrag habe lediglich in psychischer Gehilfenschaft bestanden, drohe ihm weiter eine längere Freiheitsstrafe. Unter diesen Umständen sei von einer ausgeprägten Fluchtgefahr auszugehen. Bereits aus diesem Grund sei daran zu zweifeln, dass die Anordnung von Ersatzmassnahmen geeignet sei, die Fluchtgefahr zu bannen. Ein allfälliger Verfall einer von Drittpersonen gestellten Kaution treffe die beschuldigte Person weiter nicht so hart wie der Verfall einer selbst bezahlten Sicherheitsleistung. Die Leistung einer Sicherheitsleistung von maximal Fr. 100'000.-- durch die Familienangehörigen des Beschwerdeführers würde dessen Fluchtneigung damit nicht wesentlich reduzieren. Unklar sei im Übrigen, welche Verwandten die Kaution bezahlen und ob die betreffenden Personen diese überhaupt
zurückfordern würden. Zusammenfassend biete die angebotene Kaution angesichts der ausgeprägten Fluchtgefahr keine ausreichende Sicherheit, dass der Beschwerdeführer nicht flüchten werde.

5.3. Diese Ausführungen der Vorinstanz tragen der einschlägigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Ersatzmassnahmen und Sicherheitsleistungen Rechnung und sind nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer bringt denn auch nichts vor, was die Beurteilung der Vorinstanz in Frage stellen und sie als bundesrechtswidrig oder unverhältnismässig erscheinen lassen würde. Soweit er geltend macht, es drohe ihm keine längere Freiheitsstrafe, stützt er sich auf seine Beurteilung der gegenwärtigen Verdachtslage, die, wie dargelegt, nicht zu überzeugen vermag. Dass keine ausgeprägte Fluchtgefahr besteht, ergibt sich aus diesem Einwand zudem nicht, ebenso wenig aus den weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers. Aus diesen geht auch nicht hervor, wer die Sicherheitsleistung leisten würde und ob die betreffenden Personen diese zurückfordern würden. Es bleibt daher schon aus diesem Grund unklar, wieso die Sicherheitsleistung die Fluchtneigung wesentlich reduzieren würde, wie der Beschwerdeführer vorbringt.

5.4. Die Vorinstanz durfte demnach davon ausgehen, die angebotene Kaution biete angesichts der ausgeprägten Fluchtgefahr keine ausreichende Sicherheit, dass der Beschwerdeführer nicht flüchten werde. Dass die Verlängerung der Untersuchungshaft aus anderen Gründen unverhältnismässig sei oder Überhaft drohe, bringt der Beschwerdeführer zu Recht nicht vor. Die Verlängerung der Untersuchungshaft bis zum 6. Juli 2019 erweist sich somit als rechtmässig.

6.
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen für das bundesgerichtliche Verfahren sind keine auszurichten (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Juli 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Baur

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 237 Dispositions générales - 1 Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
¹	Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
²	Font notamment partie des mesures de substitution:
^a	la fourniture de sûretés;
^b	la saisie des documents d'identité et autres documents officiels;
^c	l'assignation à résidence ou l'interdiction de se rendre dans un certain lieu ou un certain immeuble;
^d	l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif;
^e	l'obligation d'avoir un travail régulier;
^f	l'obligation de se soumettre à un traitement médical ou à des contrôles;
^g	l'interdiction d'entretenir des relations avec certaines personnes.
³	Pour surveiller l'exécution de ces mesures, le tribunal peut ordonner l'utilisation d'appareils techniques qui peuvent être fixés à la personne sous surveillance.
⁴	Les dispositions sur la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté s'appliquent par analogie au prononcé des mesures de substitution ainsi qu'au recours contre elles.
⁵	Le tribunal peut en tout temps révoquer les mesures de substitution, en ordonner d'autres ou prononcer la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté si des faits nouveaux l'exigent ou si le prévenu ne respecte pas les obligations qui lui ont été imposées.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 31 Privation de liberté - 1 Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
¹	Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
²	Toute personne qui se voit privée de sa liberté a le droit d'être aussitôt informée, dans une langue qu'elle comprend, des raisons de cette privation et des droits qui sont les siens. Elle doit être mise en état de faire valoir ses droits. Elle a notamment le droit de faire informer ses proches.
³	Toute personne qui est mise en détention préventive a le droit d'être aussitôt traduite devant un ou une juge, qui prononce le maintien de la détention ou la libération. Elle a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable.
⁴	Toute personne qui se voit privée de sa liberté sans qu'un tribunal l'ait ordonné a le droit, en tout temps, de saisir le tribunal. Celui-ci statue dans les plus brefs délais sur la légalité de cette privation.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 5 Célérité - 1 Les autorités pénales engagent les procédures pénales sans délai et les mènent à terme sans retard injustifié.
¹	Les autorités pénales engagent les procédures pénales sans délai et les mènent à terme sans retard injustifié.
²	Lorsqu'un prévenu est placé en détention, la procédure doit être conduite en priorité.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 240 Dévolution des sûretés - 1 Si le prévenu se soustrait à la procédure ou à l'exécution d'une sanction privative de liberté, les sûretés sont dévolues à la Confédération ou au canton dont relève le tribunal qui en a ordonné la fourniture.
¹	Si le prévenu se soustrait à la procédure ou à l'exécution d'une sanction privative de liberté, les sûretés sont dévolues à la Confédération ou au canton dont relève le tribunal qui en a ordonné la fourniture.
²	Lorsqu'un tiers a fourni les sûretés, l'autorité peut renoncer à leur dévolution s'il a donné aux autorités en temps utile les informations qui auraient pu permettre d'appréhender le prévenu.
³	L'autorité saisie de la cause ou qui en a été saisie en dernier statue sur la dévolution des sûretés.
⁴	Par analogie avec l'art. 73 CP124, les sûretés dévolues servent à couvrir les prétentions du lésé et, s'il reste un solde, les peines pécuniaires, les amendes et les frais de procédure. Le reliquat éventuel est acquis à la Confédération ou au canton.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 238 Fourniture de sûretés - 1 S'il y a danger de fuite, le tribunal peut astreindre le prévenu au versement d'une somme d'argent afin de garantir qu'il se présentera aux actes de procédure et qu'il se soumettra à l'exécution d'une sanction privative de liberté.
¹	S'il y a danger de fuite, le tribunal peut astreindre le prévenu au versement d'une somme d'argent afin de garantir qu'il se présentera aux actes de procédure et qu'il se soumettra à l'exécution d'une sanction privative de liberté.
²	Le montant des sûretés dépend de la gravité des actes reprochés au prévenu et de sa situation personnelle.
³	Les sûretés peuvent consister en un dépôt d'espèces ou en une garantie fournie par une banque ou une assurance établie en Suisse.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.