8C_449/2016 - 2016-11-02 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 449/2016 {T 0/2}

Urteil vom 2. November 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine,
Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiber Lanz.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Rechtsanwalt Christian Haag,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Nidwalden,
Stansstaderstrasse 88, 6371 Stans,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungs-gerichts Nidwalden vom 11. April 2016.

Sachverhalt:

A.
Der 1954 geborene A.________ ist ausgebildeter Koch und Konditor. Er war zuletzt ab März 2010 als Sous-Chef Küche im Hotel B.________ tätig. Am 10. Mai 2013 kündigte die Arbeitgeberin das Anstellungsverhältnis aus wirtschaftlichen Gründen auf den 31. Juli 2013. Im November 2013 meldete sich A.________ unter Hinweis auf einen Zustand nach operativ behandeltem Aortariss und notfallmässiger Operation am rechten Bein mit seither bestehenden Fussbeschwerden zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung (IV) an. Die IV-Stelle Nidwalden traf erwerbliche und medizinische Abklärungen. Sie gewährte sodann als Frühinterventionsmassnahme ein dreimonatiges Praktikum als Allrounder und in der Folge Arbeitsvermittlung. Mit Verfügung vom 26. Januar 2015 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf eine Invalidenrente, da der Invaliditätsgrad lediglich 31 % betrage.

B.
A.________ erhob Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung der Verfügung vom 26. Januar 2015 seien ab 1. Mai 2014 eine ganze Invalidenrente, eventuell eine halbe Invalidenrente und berufliche Massnahmen, zuzusprechen. Die IV-Stelle beantragte, das Eventualbegehren sei insofern gutzuheissen, dass ab 1. Mai 2014 eine halbe Invalidenrente zugesprochen werde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden hiess die Beschwerde teilweise gut, hob die Verfügung vom 26. Januar 2015 auf und stellte fest, A.________ habe ab 1. Mai 2014 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Es auferlegte sodann die Gerichtskosten von Fr. 800.- je hälftig den Parteien und verpflichtete die IV-Stelle, dem Versicherten eine Parteientschädigung von Fr. 2'066.50 zu bezahlen (Entscheid vom 11. April 2016).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der vorinstanzliche Entscheid sowie die Verwaltungsverfügung vom 26. Januar 2015 seien aufzuheben und es sei ab 1. Mai 2014 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Sodann sei die Verwaltung zu verpflichten, die gesamten Gerichtskosten des kantonalen Verfahrens zu tragen und dem Versicherten für dieses eine ungekürzte Parteientschädigung von Fr. 5'596.45 auszurichten.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280; vgl. auch BGE 141 V 234 E. 1 S. 236; 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig ist in der Hauptsache, ob das kantonale Gericht bei der Beurteilung des ab 1. Mai 2014 bestehenden Rentenanspruchs Bundesrecht verletzte.
Im angefochtenen Entscheid sind die Bestimmungen und Grundsätze zu den Begriffen Invalidität und Erwerbsfähigkeit, zum nach dem Grad der Invalidität abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente der IV (mit dem hiefür mindestens erforderlichen Invaliditätsgrad von 40 %), zur Bestimmung des Invaliditätsgrades mittels Einkommensvergleich, zur Aufgabe von Arzt und Ärztin bei der Invaliditätsbemessung, zum Untersuchungsgrundsatz und zur Beweiswürdigung, insbesondere bezüglich ärztlicher Berichte und Gutachten, zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

2.1. Das kantonale Gericht hat erkannt, der Versicherte sei aus medizinischer Sicht in einer angepassten Tätigkeit zu 75 % arbeitsfähig. Zumutbar seien leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten ohne andauerndes Stehen oder Sitzen, mit Heben oder Tragen von Lasten von gelegentlich bis 10 kg, repetitiv bis 5 kg, ohne repetitives Besteigen von Leitern, bei einer Leistungseinschränkung von 10 bis 20 % für vermehrte Pausen. Ausgehend von diesem Belastungsprofil sei ein Einkommensvergleich vorzunehmen. Das im Gesundheitsfall mutmasslich erzielte Einkommen (Valideneinkommen) sei gestützt auf den zuletzt erzielten Lohn auf Fr. 81'435.- und das trotz gesundheitlicher Beeinträchtigung zumutbarerweise erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) gestützt auf Tabellenlöhne auf Fr. 39'790.- festzusetzen. Das ergebe einen Invaliditätsgrad von 51 %, was den Anspruch auf eine halbe Invalidenrente begründe.
Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei ihm, insbesondere wegen seines Alters, nicht zumutbar, die gegebene Restarbeitsfähigkeit noch zu verwerten. Es sei daher zu Unrecht ein zumutbares Invalideneinkommen angerechnet worden. In diesem Zusammenhang werden auch die medizinischen Abklärungen und die daraus gezogenen Schlüsse zur Arbeitsfähigkeit beanstandet.

2.2. Gerügt wird vorab, es sei nicht rechtsgenüglich abgeklärt worden, inwiefern eine Teilerwerbstätigkeit medizinisch zumutbar sein solle. So sei der Versicherte bis heute nicht medizinisch begutachtet worden.
Das kantonale Gericht hat sich mit diesen Vorbringen auseinandergesetzt und ist zum Ergebnis gelangt, sie seien unbegründet. Es hat dabei die Arztberichte und den "Bericht Frühintervention" vom 31. März 2014 gewürdigt und dargelegt, weshalb es diese Akten als vollständige, verlässliche Entscheidungsgrundlage beurteilt und daraus die genannten Folgerungen zur Restarbeitsfähigkeit zieht. Die Vorinstanz hat zudem begründet, weshalb sie entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers stark divergierende Befunde verneint und auch keinen Anlass für eine versicherungsexterne medizinische Begutachtung sieht.
Was in der Beschwerde vorgebracht wird, lässt diese Sachverhaltsfeststellungen nicht als offensichtlich falsch oder in anderer Weise bundesrechtswidrig erscheinen. Der Versicherte beschränkt sich im Wesentlichen darauf, seine vorinstanzlichen Vorbringen zu wiederholen. Er legt aber nicht nachvollziehbar dar, inwiefern das kantonale Gericht im Sinne seiner Rügen den Untersuchungsgrundsatz, das Willkürverbot oder andere bundesrechtliche Regeln verletzt haben soll. Das gilt auch hinsichtlich der Beurteilung des medizinisch gegebenen Belastungsprofils. Die Einwände gegenüber einer Beurteilung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) führen zu keinem anderen Ergebnis. Diese lässt sich ohne Weiteres mit den weiteren medizinischen Akten vereinbaren, insbesondere auch mit der Einschätzung des Dr. med. C.________, auf den sich der Versicherte selber beruft. Es liegt auch kein Widerspruch in den RAD-ärztlichen Aussagen vor, welcher die vorinstanzlichen Erwägungen in Frage stellen könnte oder weitere Abklärungen erforderte.

2.3. Der Versicherte wendet weiter ein, die Vorinstanz habe bei der Beurteilung, ob die Restarbeitsfähigkeit mit Blick auf sein Alter noch verwertbar sei, zeitlich zu Unrecht auf den April 2014 abgestellt.
Der Einwand ist unbegründet. Aufgrund der Akten (u.a. Bericht des Dr. med. C.________ vom 11. März 2014) hat das kantonale Gericht zu Recht geschlossen, dass im April 2014 die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-) Erwerbstätigkeit feststand. Auf diesen Zeitpunkt ist daher bei der Prüfung, ob die Restarbeitsfähigkeit unter dem Gesichtswinkel des fortgeschrittenen Alters verwertbar ist, abzustellen (vgl. BGE 138 V 457 E. 3.3 f. S. 461 f. und seitherige Urteile). Dass der RAD erst später ein Zumutbarkeitsprofil umschrieb, ändert hieran entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung nichts. Abgesehen davon erfolgte dies bereits mit der RAD-ärztlichen Beurteilung vom 16. Juni 2014 und damit zeitlich nahe zum von der Vorinstanz bestimmten Stichtag. In der weiteren Stellungnahme vom 27. November 2014 hielt der RAD, ohne dass neue Gesichtspunkte hinzugekommen wären, im Wesentlichen an der früheren Einschätzung fest.

2.4. Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, wegen seines Alters, seiner beruflichen Fähigkeiten und der gesundheitlichen Beeinträchtigung sei die Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich nicht verwertbar.
Die Vorinstanz hat sich mit diesen Einwänden auseinandergesetzt und sie für unbegründet erachtet. Sie hat im Wesentlichen erwogen, der Versicherte sei ab April 2014in einer angepassten Tätigkeit zu 75 % arbeitsfähig gewesen. Damals sei er 60 Jahre und 2 Monate alt gewesen. Bis zur ordentlichen Pensionierung sei noch eine Restaktivitätsdauer von gut 4 Jahren und 10 Monaten verblieben. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt biete Stellen f ür Arbeitssuchende, welche das Alter, die beruflichen Voraussetzungen und das zumutbare Belastungsprofil des Beschwerdeführers aufwiesen. In solchen Tätigkeiten sollte der Umstellungs-, Schulungs- oder Einarbeitsaufwand gering sein, zumal bei der Bestimmung des Invalideneinkommens trotz langjähriger Tätigkeit als Koch nur auf das Kompetenzniveau 1 mit einfachen und repetitiven Arbeiten abgestellt worden sei. Unter Berücksichtigung sämtlicher gesundheitlicher und beruflicher Ressourcen sei von einer genügenden Vermittelbarkeit für zumutbare Verweisungstätigkeiten auszugehen.
Diese Beurteilung entspricht in allen Teilen Gesetz und Praxis. Was der Beschwerdeführer vorbringt, rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise. Aus Art. 14a ELV ergibt sich nicht, dass ab dem 60. Altersjahr keine hypothetische Erwerbstätigkeit mehr anzurechnen wäre. Der Versicherte beschränkt sich ansonsten im Wesentlichen darauf, seine vorinstanzlichen Vorbringen zu wiederholen. Diese hat das kantonale Gericht jedoch überzeugend entkräftet. Hervorzuheben ist namentlich, dass die zur Bestimmung des Invalideneinkommens in Betracht gezogenen einfachen und repetitiven Tätigkeiten keine fachspezifische Berufsausbildung oder -erfahrung voraussetzen. Es trifft auch nicht zu, dass die Vorinstanz bei der Bestimmung des Invalideneinkommens die Tätigkeiten als Koch und Konditor als angepasst betrachtet hat. Sodann lässt entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung die bundesgerichtliche Praxis nicht den Schluss zu, eine Erwerbstätigkeit im Rahmen der hier gegebenen Restarbeitsfähigkeit sei aufgrund des Alters des Versicherten nicht zumutbar. Das Bundesgericht hat vielmehr verschiedentlich bei in etwa vergleichbarer Ausgangslage - teils lagen sogar höhere gesundheitliche Beeinträchtigungen als hier vor - entschieden, der
versicherten Person sei es zumutbar, die Restarbeitsfähigkeit trotz ihres Alters wirtschaftlich zu verwerten (vgl. etwa Urteile 8C 910/2015 vom 19. Mai 2016; 9C 168/2015 vom 13. April 2016; 9C 134/2016 vom 12. April 2016; 8C 345/2013 vom 10. September 2013; 9C 918/2008 vom 28. Mai 2009).

2.5. Das Valideneinkommen und das von den erwähnten Prämissen ausgehende Invalideneinkommen sind im Übrigen nicht umstritten. Gleiches gilt für den Vergleich der Einkommen mit dem Ergebnis eines Invaliditätsgrades von 51 %. Damit bleibt es beim Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die Beschwerde ist diesbezüglich unbegründet.

3.
Streitig und zu prüfen bleiben die Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss dem vorinstanzlichen Entscheid.
Die Vorinstanz hat die Gerichtskosten auf Fr. 800.- angesetzt und je hälftig den Parteien auferlegt. Sie hat sodann - in Kürzung der anwaltlichen Kostennote - die von ihr als prozessnotwendig erachteten Anwaltskosten des Versicherten auf Fr. 4'133.- festgesetzt und die IV-Stelle verpflichtet, diesem die Hälfte dieses Betrags als Parteientschädigung auszurichten. Die jeweils hälftige Aufteilung bei Gerichts- und Anwaltskosten hat das kantonale Gericht mit dem Prozessergebnis begründet. Der Versicherte habe im Beschwerdeverfahren (nur) teilweise obsiegt, indem ihm anstatt der beantragten ganzen eine halbe Rente zugesprochen worden sei.
Der Beschwerdeführer beantragt, der IV-Stelle seien sämtliche Gerichtskosten und die ganze Parteientschädigung aufzuerlegen. Dass er nur teilweise obsiegt habe, rechtfertige nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung keine andere Kostenverteilung. Die Parteientschädigung sei überdies auf Fr. 5'596.45 festzusetzen.

3.1. Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.

3.1.1. Ist das Quantitativ einer Leistung streitig, rechtfertigt eine "Überklagung" nach der in Rentenangelegenheiten ergangenen Rechtsprechung eine Reduktion der Parteientschädigung nur, wenn das ziffernmässig bestimmte Rechtsbegehren den Prozessaufwand beeinflusst hat. Bildet beispielsweise ein invalidenversicherungsrechtlicher Rentenanspruch Anfechtungs- und Streitgegenstand, führt demgemäss der Umstand allein, dass im Beschwerdeverfahren abweichend von dem auf eine ganze oder zumindest eine höhere Rente gerichteten Rechtsbegehren keine ganze oder aber eine geringere Rente als beantragt zugesprochen wird, noch nicht zu einer Reduktion der Parteientschädigung (Urteile 9C 94/2010 vom 26. Mai 2010 E. 4.1; 9C 672/2008 vom 23. Oktober 2008 E. 5.3.1; 8C 471/2007 vom 1. Februar 2008 E. 3.2 [zitiert in: Anwaltsrevue 2008 S. 244]; je mit Hinweisen, u.a. auf BGE 117 V 401 E. 2c S. 407; vgl. auch SVR 2011 IV Nr. 38 S. 112, 9C 580/2010 E. 4.1 mit Hinweisen; Urteil 9C 288/2015 vom 7. Januar 2016 E. 4.2).
Im vorliegenden Fall bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass der Prozessaufwand des Versichertenanwaltes höher ausfiel, weil eine ganze statt der zugesprochenen halben Rente beantragt wurde. Im Lichte der dargelegten Grundsätze besteht daher Anspruch auf eine Parteientschädigung in vollem Umfang. Die Beschwerde ist diesbezüglich gutzuheissen.

3.1.2. Das Bundesgericht prüft frei, ob die vorinstanzliche Festsetzung der Parteientschädigung den in Art. 61 lit. g ATSG statuierten bundesrechtlichen Anforderungen genügt, darüber hinaus nur, ob die Anwendung des kantonalen Rechts zu einer in der Beschwerde substanziiert gerügten (Art. 106 Abs. 2 BGG) Verfassungsverletzung geführt hat, wegen seiner Ausgestaltung oder aufgrund des Ergebnisses im konkreten Fall. Dabei fällt praktisch nur das Willkürverbot in Betracht (Art. 9 BV); es muss nicht nur die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar sein. Das Bundesgericht hebt die Festsetzung eines Anwaltshonorars nur auf, wenn sie ausserhalb jedes vernünftigen Verhältnisses zu den mit Blick auf den konkreten Fall notwendigen anwaltlichen Bemühungen steht und in krasser Weise gegen das Gerechtigkeitsgefühl verstösst (SVR 2016 IV Nr. 14 S. 43, 8C 11/2016 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch SVR 2016 UV Nr. 24 S. 75, 8C 354/2015 E. 9.2.2; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer beschränkt sich darauf, einen höheren Stundenaufwand seines Anwalts geltend zu machen, ohne substantiiert darzutun, inwiefern die Vorinstanz diesbezüglich in Willkür verfallen sein soll. Er macht sodann geltend, die Vorinstanz habe diesbezüglich ihren Entscheid ungenügend begründet und damit seinen Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 bs. 2 BV verletzt. Die Rüge ist unbegründet. Das kantonale Gericht hat hinreichend klar dargelegt, weshalb es lediglich den Stundenaufwand im Rahmen der zugesprochenen Parteientschädigung für gerechtfertigt hält. Eine sachgerechte Anfechtung des Entscheides war damit möglich (vgl. SVR 2015 IV Nr. 30 S. 92, 9C 598/2014 E. 6.3 mit Hinweisen). Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.

3.2. Die Beschwerde ist auch bezüglich der Verteilung der Gerichtskosten unbegründet. Die obzitierte Rechtsprechung zur Parteientschädigung ist hier nicht anwendbar (erwähnte Urteile 9C 94/2010 E. 4.3 und 9C 672/2008 E. 5.2.1 [zusammengefasst in: SZS 2009 S. 133]). In der Beschwerde wird nicht dargelegt, inwiefern der vorinstanzliche Entscheid dennoch Bundesrecht verletzen soll. Der geltend gemachte Umstand, dass die IV-Stelle verfügungsweise einen Rentenanspruch gänzlich verneint und im Beschwerdeverfahren den Anspruch auf eine halbe Rente anerkannt hat, lässt nicht auf eine solche Rechtsverletzung schliessen.

4.
Der Beschwerdeführer obsiegt in einem vergleichsweise untergeordneten Punkt. Im Übrigen, insbesondere in der im Vordergrund stehenden Rentenfrage, unterliegt er. Dies rechtfertigt, die Gerichtskosten zu drei Vierteln ihm sowie zu einem Viertel der IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dementsprechend hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts Nidwalden, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 11. April 2016 wird in Dispositiv-Ziffer 4 insoweit abgeändert, als die dem Beschwerdeführer zu bezahlende Parteientschädigung auf Fr. 4'133.- festgesetzt wird. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu Fr. 600.- dem Beschwerdeführer und zu Fr. 200.- der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 700.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht Nidwalden, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. November 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Lanz

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 831.301 Ordinanza del 15 gennaio 1971 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OPC-AVS/AI) OPC-AVS/AI Art. 14^a Computo del reddito dell'attività lucrativa per persone parzialmente invalide - 1 Agli invalidi si computa in linea di massima come reddito dell'attività lucrativa qualsiasi importo effettivamente conseguito durante il periodo determinante.
¹	Agli invalidi si computa in linea di massima come reddito dell'attività lucrativa qualsiasi importo effettivamente conseguito durante il periodo determinante.
²	Per gli invalidi di età inferiore a 60 anni, il reddito dell'attività lucrativa computato corrisponde almeno:
^a	all'ammontare massimo destinato alla copertura dei bisogni vitali delle persone sole secondo l'articolo 10 capoverso 1 lettera a numero 1 LPC, aumentato di un terzo, per un grado di invalidità fra il 40 e meno del 50 per cento;
^b	all'ammontare massimo destinato alla copertura dei bisogni vitali secondo la lettera a, per un grado di invalidità fra il 50 e meno del 60 per cento;
^c	ai due terzi dell'ammontare massimo destinato alla copertura dei bisogni vitali secondo la lettera a, per un grado di invalidità fra il 60 e meno del 70 per cento.49
³	Il capoverso 2 non è applicabile:
^a	se l'invalidità di persone senza attività lucrativa è stata stabilita conformemente all'articolo 28a capoverso 2 della legge federale del 19 giugno 195951 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI); o
^b	se l'invalido lavora in un laboratorio ai sensi dell'articolo 3 capoverso 1 lettera a della legge federale del 6 ottobre 200652 sulle istituzioni che promuovono l'integrazione degli invalidi (LIPIn).53

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.