9C_769/2012 - 2012-11-02 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 769/2012

Urteil vom 2. November 2012
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
G.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Sabine Porchet,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 15. August 2012.

Sachverhalt:

A.
Die 1958 geborene verheiratete G.________ meldete sich im Februar 2010 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen u.a. vor Ort und Stelle (Bericht vom 23. Juni 2011) und nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle des Kantons Aargau mit Verfügung vom 26. August 2011 einen Rentenanspruch.

B.
Die Beschwerde der G.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 15. August 2012 ab.

C.
G.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 15. August 2012 und die Verfügung vom 26. August 2011 seien aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zur neuerlichen Abklärung zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG).
Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C 967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1). Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (Urteile 9C 999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1 und 9C 735/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C 779/2010 E. 1.1.1).

2.
Die Vorinstanz ist wie zuvor die IV-Stelle davon ausgegangen, die Versicherte würde überwiegend wahrscheinlich im Gesundheitsfall den Haushalt führen, daneben aber keiner Erwerbstätigkeit nachgehen. Sie ermittelte daher den Invaliditätsgrad durch Betätigungsvergleich (Art. 28a Abs. 2 IVG; BGE 130 V 97 E. 3.3.1 S. 99, 104 V 135 E. 2a S. 136 in Verbindung mit BGE 130 V 343). Dabei hat sie auf den Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle vom 23. Juni 2011 abgestellt. Danach beträgt die gesundheitlich bedingte Unfähigkeit, sich im Haushalt zu betätigen, 24,5 %, was für den Anspruch auf eine Rente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Die Beschwerdeführerin bestreitet den Status als Nichterwerbstätige. Ohne gesundheitliche Beeinträchtigung wäre sie zu 50 % erwerbstätig. Die Invalidität sei daher nach der gemischten Methode zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 125 V 146). Weiter sei der Abklärungsbericht vom 23. Juni 2011 nicht beweiskräftig. Sodann gehe die Vorinstanz von einer unzumutbaren Schadenminderungspflicht ihres Ehemannes aus.

3.
Im angefochtenen Entscheid werden die massgebenden Grundsätze für die Beurteilung der Statusfrage und zum Beweiswert eines Berichts über die Abklärung an Ort und Stelle richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen (vgl. BGE 125 V 146 E. 2c S. 150 sowie Urteil 9C 90/2010 vom 22. April 2010 E. 4.1.1.1).

4.
Ob und gegebenenfalls in welchem zeitlichen Umfang eine im Aufgabenbereich Haushalt tätige versicherte Person (Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG und Art. 27 IVV) ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, ist eine nur eingeschränkt überprüfbare Tatfrage (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG), soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung berücksichtigt werden. Wenn und soweit die diesbezüglichen Feststellungen der Vorinstanz sich ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung stützen oder auf arbeitsmarktlicher Empirie beruhen, geht es hingegen um Rechtsfragen (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 708/06 vom 23. November 2006 E. 3.1 mit Hinweisen). Im Weitern ist die Gewichtung der einzelnen Haushaltbereiche (vgl. dazu Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts I 175/01 vom 4. September 2001 E. 5a und I 469/99 vom 21. November 2000 E. 4b) eine Ermessensfrage. Die Feststellung über die Einschränkung in den einzelnen Bereichen ist eine Tatfrage (Urteil I 920/06 vom 16. Januar 2007 E. 1.3).

5.
5.1 Die Feststellung der Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall überwiegend wahrscheinlich keiner Erwerbstätigkeit nachginge, beruht auf einer einlässlichen Würdigung aller dafür und dagegen sprechenden Umstände. Ein grober Fehler ist nicht erkennbar, auch nicht in Berücksichtigung der Vorbringen in der Beschwerde. Dass das kantonale Versicherungsgericht insbesondere der beruflichen Karriere mehr Gewicht beigemessen hat als der Angabe im Fragebogen für Gesuchstellende vom 5. Mai 2010, im Gesundheitsfall zu 50 % erwerbstätig zu sein, ist nicht unhaltbar. Die Beschwerdeführerin erwähnt zwar insoweit richtig die Beweisregel der "Aussage der ersten Stunde" (BGE 115 V 133 E. 8c S. 143). Diese Regel kommt hier indessen von vornherein nicht zur Anwendung, da es nicht um eine im Verlauf des Verfahrens nachträglich geänderte Sachverhaltsdarstellung geht. Ebenfalls kann der Vorinstanz keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) im Zusammenhang mit der Frage vorgeworfen werden, ab welchem Zeitpunkt die Arbeitsfähigkeit als Raumpflegerin gesundheitlich bedingt eingeschränkt war. Es ist nicht anzunehmen, dass diesbezügliche Abklärungen zu verwertbaren Erkenntnissen führten. Dieser Auffassung ist
offenbar auch die Versicherte selber, führte sie doch in der vorinstanzlichen Beschwerde aus, es liege auf der Hand, dass aus - hier interessierender - neurologischer Sicht keine Angaben betreffend den Gesundheitszustand über Jahre zurück gemacht werden könnten. Unbestritten ist, dass die hausärztlichen Berichte unklar sind hinsichtlich des Zeitpunktes, ab welchem die Arbeitsfähigkeit effektiv eingeschränkt war.
Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist sodann nicht etwa deshalb unhaltbar, weil das kantonale Versicherungsgericht auch Umstände mitberücksichtigt hat, die nicht als ins Gewicht fallende Indizien gegen eine Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall gelten können. Zu erwähnen ist etwa die Tatsache, dass sie nicht um unentgeltliche Rechtspflege ersucht hatte, was nach Auffassung der Vorinstanz gegen eine ausserhäusliche Arbeit aus finanziellen Gründen sprechen soll. Schliesslich hilft der Beschwerdeführerin auch die statistische Erwerbsquote von Frauen im Alter zwischen 25 und 54 Jahren nichts. Entgegen ihren Vorbringen ist sie nicht zur Kategorie der Frauen mit Partner und Kindern älter als 15-jährig (Erwerbsanteil: 74.1 %) zu zählen, sondern zu den Frauen mit Partner ohne Kind (Erwerbsanteil: 41.4 %; vgl. http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/01/04/blank/01/04/01.html).

5.2 Die Beschwerdeführerin beanstandet den Abklärungsbericht vom 23. Juni 2011 in verschiedener Hinsicht. Ihre Vorbringen sind indessen nicht stichhaltig:
5.2.1 Vorab legt sie nicht substanziiert unter Bezugnahme auf bestimmte Aussagen dar, inwiefern sie sich gegenüber der Abklärungsperson als Folge der kognitiven Defizite und der Dysarthrie kaum verständlich geschweige denn dezidiert habe ausdrücken können. Abgesehen davon finden sich für ein solch schwerwiegendes Handicap keine Hinweise in den Akten, insbesondere auch nicht in den medizinischen Unterlagen.
5.2.2 Weiter sagt sie nicht, welche Hilfestellungen konkret dem bei der Abklärung vor Ort nicht anwesenden Ehemann nicht zugemutet werden können. Dessen angeblich eingeschränkte Belastbarkeit wird jedenfalls durch den Bericht des Dr. med. B.________ vom 13. September 2012 nicht bestätigt. Gegenteils wird darin festgehalten, die letzte kardiologische Untersuchung im Mai 2012 habe eine gute körperliche Belastbarkeit gezeigt. Die wesentliche Einschränkung, und zwar in praktisch allen Bereichen des Haushalts, besteht darin, dass die Beschwerdeführerin zu vielen Verrichtungen aufgefordert werden muss. Diesbezüglich wird indessen nicht geltend gemacht, der Ehemann müsse die während des Tages liegen gebliebenen oder nicht beendeten Arbeiten selber machen. Einzig bei der Wohnungspflege wurde im Bericht festgehalten, er räume täglich auf, wenn er von der Arbeit nach Hause komme. Ebenfalls wird nicht vorgebracht, die Versicherte bedürfe aufgrund ihrer kognitiven Defizite der (vermehrten) Überwachung und Begleitung. Insgesamt kann nicht von überspannten Anforderungen an die Schadenminderungspflicht Familienangehöriger gesprochen werden.
5.2.3 Nichts zu ihren Gunsten ergibt sich sodann aus der Rechtsprechung, wonach insbesondere bei psychischen Leiden der fachärztlichen Einschätzung der Fähigkeit, die gewohnten Aufgaben im Haushalt zu erfüllen, unter Umständen mehr Gewicht einzuräumen ist als dem Ergebnis der Abklärung vor Ort (SVR 2012 IV Nr. 19 S. 86, 9C 201/2011 E. 2 mit Hinweisen). Im Bericht des Externen Psychiatrischen Dienstes der Psychiatrischen Dienste Aargau vom 31. Mai 2011, auf den sie sich in diesem Zusammenhang beruft, wurde keine psychiatrische Diagnose gestellt, sondern ein Status nach mittelgradiger depressiver Episode erwähnt und festgehalten, unter der integrierten ambulanten Behandlung, in der sich die Versicherte befinde, sei von einer Besserung der Symptomatik auszugehen.
5.2.4 In masslicher Hinsicht liesse sich fragen, ob die Abklärungsperson den gesundheitlich bedingten Einschränkungen in den Bereichen Wohnungspflege mit 15 % sowie Wäsche und Kleiderpflege mit 5 % hinreichend Rechnung trug. Indessen ergäbe sich selbst bei einer Behinderung von je 40 % kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad.

5.3 Der angefochtene Entscheid verletzt kein Bundesrecht.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. November 2012
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 5 Casi speciali - 1 L'invalidità degli assicurati di 20 anni compiuti che prima di subire un danno alla salute fisica, psichica o mentale non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere l'esercizio di un'attività lucrativa si determina secondo l'articolo 8 capoverso 3 LPGA51.52
¹	L'invalidità degli assicurati di 20 anni compiuti che prima di subire un danno alla salute fisica, psichica o mentale non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere l'esercizio di un'attività lucrativa si determina secondo l'articolo 8 capoverso 3 LPGA51.52
²	Le persone di età inferiore a 20 anni, che non esercitano un'attività lucrativa, sono considerate invalide sulla base dell'articolo 8 capoverso 2 LPGA.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 27 - 1 Per mansioni consuete secondo l'articolo 7 capoverso 2 LAI di assicurati occupati nell'economia domestica s'intendono gli usuali lavori domestici nonché la cura e l'assistenza ai familiari.
¹	Per mansioni consuete secondo l'articolo 7 capoverso 2 LAI di assicurati occupati nell'economia domestica s'intendono gli usuali lavori domestici nonché la cura e l'assistenza ai familiari.
²	...173

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.