4A_78/2011 - 2011-05-02 - Propriété intellectuelle, concurrence et cartels

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A 78/2011

Urteil vom 2. Mai 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________ S.p.A.,
vertreten durch Rechtsanwältin Muriel Houlmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Y.________ s.r.l.,
2. A.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Alexander Wintsch,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Urheberrecht und UWG,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 7. September 2009.

Sachverhalt:

A.
Die X.________ S.p.A. (Beschwerdeführerin, Klägerin) ist eine italienische Aktiengesellschaft mit Sitz in Meda/Italien. Sie produziert und vertreibt u.a. Möbel, die der Designer Charles Edouard Jeanneret (genannt "Le Corbusier") zusammen mit Pierre Jeanneret und Charlotte Perriand geschaffen hat. Die Beschwerdeführerin stützt sich dabei auf eine weltweite und exklusive Lizenz, die ihr von den Erben von Pierre Jeanneret und Charlotte Perriand sowie von der Fondation Le Corbusier eingeräumt wurde, welche den Nachlass von Le Corbusier und die Rechte an den von ihm geschaffenen Möbeln verwaltet. Zum Möbelsortiment der Beschwerdeführerin gehören u.a. die auf Le Corbusier und seine Ateliergemeinschaft zurückgehenden Möbel mit den Bezeichnungen LC 1 (sog. Basculante), LC 2 und LC 3 (Clubsessel Grand Comfort), LC 4 (sog. Corbusier-Liege), LC 6 (Tisch) und LC 7 (Drehstuhl).
Die Y.________ s.r.l. (Beschwerdegegnerin 1, Beklagte 1) ist eine Einpersonen-GmbH nach italienischem Recht mit Sitz in Z.________. A.________ (Beschwerdegegner 2, Beklagter 2) ist ihr einziger Gesellschafter und Verwalter. Nach den Ausführungen der Beschwerdeführerin vertreibt die Beschwerdegegnerin 1 Designer-Möbel, u.a. auch Nachahmungen der vorgenannten Le Corbusier-Möbel LC 1, 2, 3, 4, 6 und 7, die sie auch genau gleich bezeichne. Sie trete dabei unter dem Namen "R.________" bzw. unter der Internet-Domain "R. S.________" auf. Unter diesen Namen sei ihre Werbung auch in der Schweiz erhältlich und sie beliefere von Italien aus auch Besteller mit Wohnsitz in der Schweiz mit Nachahmungen von Le Corbusier-Möbeln.

B.
Am 24. Januar 2002 machte die Beschwerdeführerin beim Obergericht des Kantons Zürich gegen die Beschwerdegegner folgende Klage anhängig:
"1. Es sei den Beklagten zu verbieten, Imitationen von Le Corbusier-Möbeln des Typs LC1 (derzeit von den Beklagten "Basculante" genannt), LC2, LC3, LC4, LC6 und LC7, die nicht von der Klägerin stammen und nicht durch die eingepresste Unterschrift "Le Corbusier", das Logo "X.________ i Maestri" und die Produktionsnummer als Originale gekennzeichnet sind, in die Schweiz einzuführen, in der Schweiz anzubieten, über das Internet zum Kauf in der Schweiz anzubieten, in der Schweiz zu verkaufen oder sonst wie in Verkehr zu bringen oder bei einer dieser Tätigkeiten in irgendeiner Weise mitzuwirken - unter Androhung der Bestrafung der verantwortlichen Organe und Mitarbeiter der Beklagten 1 sowie insbesondere des Beklagten 2 mit Gefängnis oder Busse nach Art. 292 StGB im Falle der Widerhandlung gegen das Verbot;
2. es sei festzustellen, dass die Beklagten durch Anbieten und Verkauf von den im Rechtsbegehren 1 genannten LC-Imitationen in der Schweiz die Urheber- bzw. exklusiven Nutzungsrechte der Klägerin verletzt und/oder unlauteren Wettbewerb begangen haben;
3. es seien die Beklagten zu verpflichten, über die in der Schweiz getätigten Verkäufe der im Rechtsbegehren 1 genannten Möbel Rechnung zu legen, d.h. bekannt zu geben, in welchem Umfang sie LC-Imitationen in die Schweiz verkauft oder sonstwie in Verkehr gebracht haben und zwar unter Angabe der Liefermengen, -zeiten und -preise und der Gestehungskosten je pro Modell;
4. es seien die Beklagten zu verpflichten, der Klägerin eine Lizenzgebühr von 10% berechnet auf dem Verkaufspreis sämtlicher in der Schweiz verkaufter LC-Imitationen zu bezahlen oder aber den Gewinn, den sie mit dem Verkauf dieser Imitationen in der Schweiz erzielt haben, herauszugeben, je nach dem, welcher Betrag der höhere ist; im Sinne eines Mindestbetrages seien die Beklagten zu verpflichten, der Klägerin Fr. 50'000.- zu bezahlen;
5. es sei die Klägerin zu ermächtigen, das Urteilsdispositiv in insgesamt 4 schweizerischen und/oder italienischen Zeitungen bzw. Zeitschriften nach ihrer Wahl viertelseitig auf Kosten der Beklagten zu veröffentlichen."
Mit Beschluss vom 7. September 2009 trat das Obergericht auf die Feststellungsklage nicht ein; auf die Klage bezüglich der weiteren Rechtsbegehren trat es ein und wies die Unzuständigkeitseinrede der Beschwerdegegner ab. Gleichentags fällte es folgendes Urteil:
"1. Den Beklagten wird verboten, Imitationen, d.h. nicht von der Klägerin stammende, von der Klägerin durch die eingepresste Unterschrift "Le Corbusier", das Logo "X.________ i Maestri" und die Produktionsnummer als solche gekennzeichnete Le Corbusier-Möbel des Typs LC 2, LC 3, LC 4, LC 6 und LC 7 in der Schweiz anzubieten und insbesondere zum Kauf über das Internet anzubieten, oder bei einem solchen Anbieten mitzuwirken, unter der Androhung der Bestrafung der verantwortlichen Organe und Mitarbeiter mit Busse nach Art. 292 StGB im Falle der Widerhandlung gegen das Verbot. [Art. 292 StGB lautet ...]
2. Die Beklagten werden unter solidarischer Haftung verpflichtet, der Klägerin Fr. 50'000.- zu bezahlen.
3. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde.
[4.-6. Kosten und Entschädigung]"
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Zürich und beantragte - im Umfang der Klageabweisung - die Aufhebung des Urteils des Obergerichts und Rückweisung zwecks Neubeurteilung. Mit Sitzungsbeschluss vom 13. Dezember 2010 hiess das Kassationsgericht die Beschwerde teilweise gut, hob die Dispositiv-Ziffern 2, 3 (soweit das Schadenersatz- resp. Gewinnherausgabebegehren betreffend), 4, 5 und 6 des Urteils des Obergerichts auf und wies die Sache im Sinne der Erwägungen zur diesbezüglichen Neubeurteilung an das Obergericht zurück. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Das Kassationsgericht erachtete die Beschwerde einzig in einem Punkt betreffend die obergerichtliche Schätzung des Schadens für begründet.

C.
Die Beschwerdeführerin stellt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen folgende Anträge:
"1. Es sei in Aufhebung von Dispositiv Ziffer 3 und in Ergänzung zu Dispositiv Ziffer 1 des Urteils des Obergerichts vom 7. September 2009 den Beschwerdegegnern zu verbieten, Imitationen von Le Corbusier-Möbeln des Typs LC 1 (von den Beschwerdegegnern "Basculante" genannt), die nicht von der Beschwerdeführerin stammen und nicht durch die eingepresste Unterschrift "Le Corbusier", das Logo "X.________ i Maestri" und die Produktionsnummer als Originale gekennzeichnet sind, in die Schweiz einzuführen, in der Schweiz anzubieten, über das Internet zum Kauf in der Schweiz anzubieten, in der Schweiz zu verkaufen oder sonst wie in Verkehr zu bringen oder bei einer dieser Tätigkeit in irgendeiner Weise mitzuwirken - unter Androhung der Bestrafung der verantwortlichen Organe und Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin 1 sowie insbesondere des Beschwerdegegners 2 mit Busse nach Art. 292 StGB im Falle der Widerhandlung gegen das Verbot.
2. Es sei in Aufhebung von Dispositiv Ziffer 3 und in Ergänzung zu Dispositiv Ziffer 1 des Urteils des Obergerichts vom 7. September 2009 den Beschwerdegegnern zu verbieten, Imitationen von Le Corbusier-Möbeln des Typs LC 2, LC 3, LC 4, LC 6 und LC 7, die nicht von der Beschwerdeführerin stammen und nicht durch die eingepresste Unterschrift "Le Corbusier", das Logo "X.________ i Maestri" und die Produktionsnummer als Originale gekennzeichnet sind, in die Schweiz einzuführen, in der Schweiz zu verkaufen oder sonst wie in Verkehr zu bringen oder bei einer dieser Tätigkeit in irgendeiner Weise mitzuwirken - unter Androhung der Bestrafung der verantwortlichen Organe und Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin 1 sowie insbesondere des Beschwerdegegners 2 mit Busse nach Art. 292 StGB im Falle der Widerhandlung gegen das Verbot.
3. Eventualiter sei Dispositiv Ziffer 3 des Urteils des Obergerichts vom 7. September 2009 im Umfang von Antrag Ziffer 1 und Ziffer 2 aufzuheben und der Prozess zur Gutheissung der mit Antrag Ziffer 1 und Ziffer 2 beantragten Verbote an das Obergericht des Kantons Zürich zurückzuweisen."

Die Beschwerdegegner verzichteten auf eine Vernehmlassung, ebenso das Obergericht.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (BGE 136 II 101 E. 1 S. 103, 470 E. 1 S. 472; 135 III 212 E. 1).

1.1 Das Kassationsgericht hob das angefochtene Urteil des Obergerichts teilweise auf, nämlich soweit das Schadenersatz- resp. Gewinnherausgabebegehren betreffend. Insoweit ist ein Anfechtungsobjekt entfallen.

Soweit das Obergericht über das Verbotsbegehren entschied und dabei das beantragte Verbot betreffend das Möbel LC 1 abwies und ferner für die streitbetroffenen LC Möbel das beantragte Verbot des Einführens in die Schweiz, des Verkaufs oder anderweitigen Inverkehrbringens in der Schweiz und des Mitwirkens daran ablehnte, lässt der Beschluss des Kassationsgerichts das Urteil des Obergerichts aufrecht, indem im Übrigen die Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen wurde, soweit darauf einzutreten war. Dieser belassene Urteilsspruch des Obergerichts stellt ein anfechtbares Teilurteil dar. Denn das Verbotsbegehren kann unabhängig vom Begehren um Schadenersatz resp. Gewinnherausgabe beurteilt werden (vgl. Art. 91 lit. a BGG; vgl. BGE 135 III 212 E. 1.2 S. 216 ff.).

1.2 Vorliegend geht es um eine Zivilrechtsstreitigkeit in Anwendung des URG (SR 231.1) und des UWG (SR 241). Art. 64 Abs. 3 aURG sah für Zivilklagen im Urheberrecht eine einzige kantonale Instanz vor (vgl. nunmehr Art. 5 Abs. 1 lit. a ZPO). Die Zuständigkeit derselben ergab sich für das Lauterkeitsrecht aus Art. 12 Abs. 2 aUWG (vgl. nunmehr Art. 5 Abs. 1 lit. d ZPO). Die Beschwerde in Zivilsachen ist demnach unabhängig vom Streitwert zulässig (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG).

1.3 Die innert 30 Tagen seit Eröffnung des Beschlusses des Kassationsgerichts gegen das Urteil des Obergerichts eingereichte Beschwerde erfolgte rechtzeitig (Art. 100 Abs. 6 aBGG [AS 2006 1234], der auf das vorliegende Beschwerdeverfahren noch anwendbar ist, zumal das angefochtene Urteil des Obergerichts vor Aufhebung dieser Bestimmung eröffnet wurde [vgl. Art. 405 Abs. 1 ZPO]).

1.4 Das Urteil des Obergerichts ist nur insofern der Beschwerde zugänglich, als es das Erfordernis der Letztinstanzlichkeit erfüllt, mithin für die gegen dieses erhobenen Rügen kein kantonales Rechtsmittel mehr offen stand (Art. 75 Abs. 1 BGG; BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527). Gegen das Urteil des Obergerichts konnte kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht nach § 281 der (auf den 1. Januar 2011 aufgehobenen) Zivilprozessordnung des Kantons Zürich (aZPO/ ZH) erhoben werden, die vorliegend denn auch ergriffen wurde. Nach § 281 aZPO/ZH kann mit Nichtigkeitsbeschwerde geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid beruhe zum Nachteil des Nichtigkeitsklägers auf einer Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes (Ziff. 1), auf einer aktenwidrigen oder willkürlichen tatsächlichen Annahme (Ziff. 2) oder auf einer Verletzung klaren materiellen Rechts (Ziff. 3). Ausgeschlossen ist die Nichtigkeitsbeschwerde, wenn das Bundesgericht einen Mangel frei überprüfen kann, wobei sie gemäss § 285 Abs. 2 aZPO/ZH stets zulässig ist, wenn eine Verletzung von Art. 8 , 9 , 29 oder 30 BV oder von Art. 6 EMRK geltend gemacht wird (vgl. dazu BGE 133 III 585 E. 3.2 S. 586 f. mit Hinweisen).

Das angefochtene Urteil des Obergerichts stellt daher insbesondere insoweit keinen letztinstanzlichen Entscheid dar, als sinngemäss geltend gemacht wird, das Obergericht habe darin aktenwidrige, mithin willkürliche, tatsächliche Feststellungen getroffen. Solche Rügen hätte die Beschwerdeführerin dem Kassationsgericht unterbreiten können. Wenn sie mit deren Beurteilung durch das Kassationsgericht nicht einverstanden ist, hätte sie dies mit Beschwerde gegen den Beschluss des Kassationsgerichts beim Bundesgericht rügen müssen. Diesen ficht sie indessen nicht an. Auf entsprechende Rügen gegen das Urteil des Obergerichts ist mangels Letztinstanzlichkeit nicht einzutreten.
Auszugehen ist mithin durchwegs vom Sachverhalt, wie ihn das Obergericht für das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG) festgestellt hat.

1.5 Soweit die Beschwerdeführerin eine Verletzung von Bundeszivilrecht geltend macht, ist das Obergerichtsurteil ein letztinstanzlicher Entscheid. Insofern ist auf die Beschwerde einzutreten und sind die entsprechenden Rügen zu prüfen.

2.
Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht eine Verletzung von Art. 2 Abs. 2 lit. f URG vor, weil sie dem Le Corbusier-Stuhl LC 1 den Werkcharakter im Sinne dieser Bestimmung und damit die urheberrechtliche Schutzfähigkeit absprach.

2.1 Werke sind, unabhängig von ihrem Wert oder Zweck, geistige Schöpfungen der Literatur und Kunst, die individuellen Charakter haben (Art. 2 Abs. 1 URG). Eine grundsätzlich schutzfähige Werkkategorie bilden insbesondere die Werke der angewandten Kunst (Art. 2 Abs. 2 lit. f URG; vgl. dazu IVAN CHERPILLOD, in: Müller/Oertli [Hrsg.], Urheberrechtsgesetz, Kommentar, 2006, N. 2 zu Art. 2 URG; VON BÜREN/MEER, Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, SIWR Bd. II/1, 2. Aufl. 2006, S. 51 ff., S. 78; RETO M. HILTY, Urheberrecht, 2011, S. 76 Rz. 97), unter die der streitbetroffene Le Corbusier-Stuhl LC 1 fällt.

Nach der Legaldefinition geniessen Werke der angewandten Kunst urheberrechtlichen Schutz, wenn sie als geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter anzusehen sind. Originalität im Sinne einer persönlichen Prägung durch den Urheber oder die Urheberin ist nach dem revidierten Gesetz nicht erforderlich. Vorausgesetzt wird, dass der individuelle Charakter im Werk selbst zum Ausdruck kommt. Massgebend ist die Werk-Individualität und nicht die Urheber-Individualität (BGE 136 III 225 E. 4.2 S. 228 f.; 134 III 166 E. 2.1 S. 169 f.; 130 III 168 E. 4.4 S. 172, 714 E. 2.1).

2.2 Die Vorinstanz verneinte den Urheberrechtsschutz für den Le Corbusier-Stuhl LC 1 gestützt auf BGE 113 II 190. In diesem Entscheid schützte das Bundesgericht die Beurteilung der damaligen Vorinstanz, wonach dem Le Corbusier-Stuhl LC 1 die erforderliche Individualität abgehe, weil es vor dessen Präsentation bereits zwei ähnliche Vorläufer-Modelle gegeben habe, welche die von Le Corbusier geschaffene Form als nicht mehr ausreichend originell erscheinen liessen, nämlich den sogenannten Wassily-Stuhl von Breuer und den Colonial Chair (BGE 113 II 190 E. II./1a S. 200 f.). Die Vorinstanz sah trotz der abweichenden Meinung des Experten Stutz keinen Anlass, auf die Beurteilung des Bundesgerichts zurückzukommen. Die Ähnlichkeit mindestens mit dem Wassily-Stuhl sei gegeben.

2.3 Die Beschwerdeführerin bringt vor, der Experte im Verfahren BGE 113 II 190 habe sich nur mit grossem Zögern dazu entschlossen, mit Bezug auf den LC 1 Stuhl keinen urheberrechtlich geschützten Werkcharakter anzunehmen. Er habe seine Einschätzung gestützt auf die vom Bundesgericht unter dem alten Urheberrechtsgesetz entwickelte Regel "dans le doute ... on doit trancher pour le modèle industriel" (BGE 105 II 297 E. 3a S. 300) abgegeben, auf die auch das Bundesgericht Bezug nehme. Seither sei das Urheberrechtsgesetz revidiert worden und gelte diese Regel nicht mehr.

2.4 In der Botschaft des Bundesrates vom 19. Juni 1989 zum Urheberrechtsgesetz vom 9. Oktober 1992 (BBl 1989 III 477 ff., 520 f.) wird festgehalten, dass die Definition des Werkbegriffs auf den von der schweizerischen Lehre und Rechtsprechung entwickelten Abgrenzungskriterien aufbaue und somit im Vergleich zum alten Urheberrechtsgesetz nichts am Anwendungsbereich des Urheberrechts geändert worden sei (BGE 130 III 168 E. 4 S. 170); der Werkbegriff hat sich durch das neue Urheberrecht nicht verändert (Urteile 4A 104/2008 vom 8. Mai 2008 E. 4.1, in: sic! 2008 S. 713 ff. und 4C.448/1997 vom 25. August 1998 E. 3, in: sic! 1999 S. 119 ff.). Die bis dahin ergangene Rechtsprechung wurde demnach mit dem neuen Urheberrechtsgesetz nicht einfach überholt, sondern es kann grundsätzlich darauf zurückgegriffen werden. Die Rechtsprechung zum neuen Urheberrechtsgesetz hat sich insofern weiterentwickelt, als nicht mehr auf die Urheber-Individualität, sondern allein auf die Werk-Individualität abgestellt wird (vgl. die Angaben in Erwägung 2.1). Dabei werden bei der Werkkategorie der Werke der angewandten Kunst vergleichsweise hohe Anforderungen an den individuellen Charakter gestellt (HILTY, a.a.O., S. 85 Rz. 109) und es trifft insofern nicht zu,
dass die "Zweifelsfallregel" nicht mehr gelte (vgl. CHERPILLOD, a.a.O., N. 56 zu Art. 2 URG; VON BÜREN/MEER, a.a.O., S. 51 ff., S. 77).

Das Bundesgericht hat im genannten Entscheid BGE 113 II 190 das Zögern des Experten erwähnt, indessen die Einschätzung der Vorinstanz geteilt, dass dem Le Corbusier-Stuhl LC 1 mit Blick auf die Ähnlichkeit zu den beiden Vorläufermodellen keine ausreichende Individualität zukommt. Dem Stuhl wurde mithin die urheberrechtliche Schutzfähigkeit abgesprochen, weil ihm das erforderliche Mass an individuellem Gepräge abging und nicht weil auf heute nicht mehr geltende Kriterien zur Beurteilung der Werkqualität abgestellt worden wäre. Hinsichtlich des individuellen Gepräges des LC 1 Stuhles im Vergleich zu den beiden Vorläufermodellen hat sich seit dem Entscheid BGE 113 II 190 nichts geändert und es besteht auch für das Bundesgericht kein Anlass, seine dahingehende Beurteilung zu ändern. Namentlich liegt ein solcher Anlass nicht darin, dass die Beschwerdeführerin "zahlreiche individuelle Form- und Konstruktionselemente" des LC 1 hervorhebt, die ihm nach der Meinung der Beschwerdeführerin und des Experten Stutz gegenüber dem Wassily-Stuhl von Breuer und dem Colonial Chair im Gesamteindruck eine klare Individualität vermitteln sollen. Damit wird lediglich die Meinung einer Partei bzw. eines Experten zum Ausdruck gebracht. An deren Würdigung
ist das Bundesgericht nicht gebunden, ebenso wenig an die von der Beschwerdeführerin angeführte ausländische Rechtsprechung, wonach der urheberrechtliche Werkcharakter des LC 1 Stuhles unbestritten sein soll. Besteht aber kein Anlass, die Beurteilung des Bundesgerichts in BGE 113 II 190 E. II./1a bezüglich des fehlenden Werkcharakters des Le Corbusier-Stuhles LC 1 als unzutreffend zu revidieren, hat die Vorinstanz zu Recht darauf abgestellt. Eine Verletzung von Art. 2 Abs. 2 lit. f URG liegt nicht vor.

3.
Weiter wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz eine Verletzung von Art. 10 Abs. 2 lit. b URG vor, da sie den von den Beschwerdegegnern vorgenommenen Verkauf von Nachahmungen der LC Möbel an Käufer mit Wohnsitz in der Schweiz nicht als unzulässige Veräusserung im Sinne der genannten Bestimmung qualifiziert und damit zu Unrecht kein Verkaufsverbot (Art. 62 Abs. 1 URG) ausgesprochen habe.

3.1 Wer in seinem Urheberrecht verletzt oder gefährdet wird, kann vom Gericht u.a. verlangen, eine drohende Verletzung zu verbieten und eine bestehende Verletzung zu beseitigen (Art. 62 Abs. 1 lit. a und b URG). Mögliche Gefährdungs- und Verletzungshandlungen ergeben sich u.a. aus der Aufzählung der aus dem Urheberrecht fliessenden Verwendungsrechte (Art. 10 URG) und aus den Tatbeständen des strafrechtlichen Schutzes (Art. 67 URG). Die Vorinstanz erwähnte als Verletzungshandlungen insbesondere die unbefugte Herstellung eines Werkexemplars und/oder das unbefugte Anbieten, Veräussern oder anderweitige Verbreiten von - nachgemachten - Werkexemplaren (Art. 10 Abs. 2 lit. a und b URG bzw. Art. 67 lit. e und f URG).

3.2 Unterlassungsklagen müssen auf das Verbot eines genau umschriebenen Verhaltens gerichtet sein. Die verpflichtete Partei soll erfahren, was sie nicht mehr tun darf, und die Vollstreckungs- oder Strafbehörden müssen wissen, welche Handlungen sie zu verhindern oder mit Strafe zu belegen haben. Werden diese Behörden mit der Behauptung angerufen, der Beklagte habe eine ihm untersagte Handlung trotz des Verbots des Zivilrichters erneut begangen, haben sie einzig zu prüfen, ob die tatsächliche Voraussetzung erfüllt ist; dagegen haben sie das Verhalten nicht rechtlich zu qualifizieren (BGE 131 III 70 E. 3.3 S. 75; Urteil 4A 103/2008 vom 7. Juli 2008 E. 10.1, sic! 2008 S. 907 ff., je mit Hinweisen). Verlangt der Inhaber der Urheberrechte nach Art. 62 URG vom Richter, eine drohende Verletzung zu verbieten oder eine bestehende Verletzung zu beseitigen, muss er im Rechtsbegehren präzisieren, welche bestimmten Handlungen der Gegenpartei zu verbieten sind. Das Gericht ist nach dem Dispositionsgrundsatz an diese Rechtsbegehren gebunden und kann nicht seinerseits geeignete Massnahmen anordnen, die so nicht verlangt wurden (BARRELET/EGLOFF, Das neue Urheberrecht, 3. Aufl. 2008, N. 7 f. zu Art. 62 URG; vgl. auch die Urteile 4A 103/2008 vom 7.
Juli 2008 E. 10.1, sic! 2008 S. 907 ff. und 4C.401/2004 vom 9. März 2005 E. 3.1, sic! 2005 S. 562 ff., je mit Hinweisen).

3.3 Die Beschwerdeführerin beantragte, den Beschwerdegegnern folgende Handlungen zu verbieten: Die streitbetroffenen Möbelnachahmungen "in die Schweiz einzuführen, in der Schweiz anzubieten, über das Internet zum Kauf in der Schweiz anzubieten, in der Schweiz zu verkaufen oder sonst wie in Verkehr zu bringen oder bei einer dieser Tätigkeiten in irgendeiner Weise mitzuwirken".

Die Vorinstanz hiess das Begehren hinsichtlich des Anbietens in der Schweiz und insbesondere des Anbietens zum Kauf über das Internet sowie des Mitwirkens bei einem solchen Anbieten gut.

Sie hielt sodann fest, eine andere Art von Inverkehrbringen (als der Verkauf) oder ein Mitwirken daran, werde nicht substanziiert behauptet, weshalb das Verbot dies nicht erfassen könne. Dies wird von der Beschwerdeführerin nicht angefochten.

Schliesslich prüfte sie, ob gemäss Klagebegehren im Weiteren zu verbietende Verkaufsgeschäfte in der Schweiz vorliegen, was sie verneinte. Dies wird von der Beschwerdeführerin angefochten und ist im Folgenden zu überprüfen.

3.4 Die Vorinstanz stellte dazu fest, es sei unbestritten, dass die Beschwerdegegner Nachahmungen von Le Corbusier-Möbeln der Modellreihe LC herstellten bzw. herstellen liessen und auch an Käufer mit Wohnsitz in der Schweiz verkauften. Dabei gingen sie folgendermassen vor: Wenn sich ein Interessent mit Wohnsitz in der Schweiz bei ihnen meldete und ein LC-Möbel zu erwerben wünschte, schickten ihm die Beschwerdegegner eine schriftliche Auftragsbestätigung zu. Gleichzeitig stellten sie ihm auch eine Offerte bzw. ein Formular der Spedition T.________ srl zu, die auf Wunsch und im ausdrücklichen Auftrag des Käufers das Möbel ab Werk in Italien an den schweizerischen Wohnort des Käufers transportieren würde, falls der Käufer das Möbel nicht selber in Italien abholen wollte. Das ausgefüllte Auftragsformular war gegebenenfalls durch den Käufer an die Speditionsfirma zu übermitteln. Im Falle der Beauftragung der Spedition T.________ srl konnte der Kaufpreis bei Lieferung dem Spediteur bezahlt werden; bei Beauftragung eines anderen Spediteurs musste Vorauszahlung geleistet werden bzw. bei persönlicher Abholung bar bezahlt werden.

Die Vorinstanz führte aus, der rechtsgeschäftliche Erwerb von dinglichen Rechten an beweglichen Sachen bestimme sich bei Bestellungen in Italien von der Schweiz aus nach dem Recht am Ort der gelegenen Sache, d.h. dem italienischen Recht (Art. 100 Abs. 1 IPRG). Desgleichen unterstehe der Kaufvertrag italienischem Recht als dem Recht am Sitz der Verkäuferin (Art. 118 IPRG). Nach diesem Recht gehe das Eigentum bereits bei Vertragsschluss an den Käufer über bzw. bei künftigen Sachen mit der Entstehung der Sache bzw. mit dem Eigentumserwerb des Verkäufers. Die Schweizer Besteller von Möbeln bei den Beschwerdegegnern seien demnach bereits vor dem Transport der Möbel in die Schweiz Eigentümer geworden. Damit sei der Kauf als reiner Inlandkauf in Italien und der Transport der Möbel als eigener Import von Eigentum durch die Käufer zu betrachten. In diesem Sinne hätten die Beschwerdegegner keine urheberrechtlich geschützten Sachen in die Schweiz importiert oder hier verkauft; sie hätten damit das Urheberrecht der Beschwerdeführerin im Schutzbereich der Schweiz nicht verletzt.

Die Vorinstanz verneinte auch eine Rechtsumgehung oder einen Rechtsmissbrauch durch die Beschwerdegegner. Denn das italienische Recht habe in der fraglichen Zeit Möbeln keinen Urheberrechtsschutz gewährt. Demnach sei die Herstellung und der Vertrieb von Nachahmungen in Italien nicht rechtswidrig gewesen und hätten die Beschwerdegegner als italienische Firma solche in Italien produzieren und verkaufen bzw. Käufer solche legal erwerben können. Die enge Zusammenarbeit mit der Spedition T.________ srl habe für Käufer in der Schweiz bzw. im Ausland die Abwicklung des Kaufvertrags zwar erleichtert. Dies ändere aber nichts daran, dass die Käufer bereits vor dem Transport Eigentümer geworden seien und die Spedition Eigentum der Käufer in die Schweiz transportiert habe.

3.5 Die Beschwerdeführerin moniert, dass die Vorinstanz bei der Beurteilung der Verkäufe der Beschwerdegegner nur auf den sachenrechtlichen Eigentumsübergang abgestellt habe. Sie hätte vielmehr das tatsächlich bestehende Verkaufssystem als massgebend betrachten müssen, das aus der auf die Schweiz ausgerichteten Werbung, der Bestellung der Möbel von der Schweiz aus sowie der "Direktlieferung" in die Schweiz mit Hilfe einer Speditionsfirma bestehe, die auch gleich das Inkasso vornehme. Immaterialgüterrechte seien nicht an Sachen gebunden. Die Zuhilfenahme von sachenrechtlichen Prinzipien sei deshalb nicht geeignet zu bestimmen, wann und wo ein Immaterialgüterrecht verletzt werde.

Dieser Einwand verfängt nicht. Auszugehen ist vom Rechtsbegehren, das die Beschwerdeführerin gestellt hat. So verlangte sie u.a., den Beschwerdegegnern sei zu verbieten, die Möbelnachahmungen "in der Schweiz zu verkaufen". Sie präzisierte mithin die Verletzungshandlung, die den Beschwerdegegnern zu verbieten sei, selber mit "Verkauf in der Schweiz". Folgerichtig prüfte die Vorinstanz, ob die nach dem Verkaufssystem der Beschwerdegegner abgewickelten Geschäfte aufgrund des massgebenden italienischen Rechts als Verkäufe in der Schweiz zu qualifizieren sind, wobei sie sämtliche genannten Elemente des Verkaufssystems berücksichtigte. Die aufgeworfene Frage hat die Vorinstanz zutreffend verneint.

3.6 Weiter verweist die Beschwerdeführerin auf BGE 112 IV 132. In diesem Entscheid ging es um das Tatbestandsmerkmal des Inverkehrbringens nach Art. 123quater der Starkstromverordnung (SR 734.2). Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, die entsprechende Rechtsprechung sei auch auf das URG anwendbar. Dieses Vorbringen ist nicht weiter zu prüfen, da es vorliegend nicht darum ging, das Tatbestandsmerkmal des "Veräusserns" oder des "Verbreitens" im Sinne von Art. 67 lit. f URG (bzw. gemäss Art. 10 Abs. 2 lit. b URG) zu konkretisieren, nachdem die Vorinstanz unbestritten festgestellt hat, es fehle insoweit an substanziierten Behauptungen. Vielmehr war - wie in Erwägung 3.3 vorne erwähnt - zu prüfen, ob Verkäufe in der Schweiz vorliegen, wie sie die Beschwerdeführerin verboten haben wollte. Im Übrigen sah es das Bundesgericht im erwähnten Fall BGE 112 IV 132 als entscheidend an, dass die Verkäuferin selbst die in Deutschland verkauften Elektrogeräte auf Wunsch frei Haus an die Kunden in der Schweiz lieferte (E. 3b). Das Verkaufssystem der Beschwerdegegner hingegen umfasste die Lieferung durch die Beschwerdegegner selbst an die Kunden in der Schweiz gerade nicht. Darin besteht ein Unterschied, der entgegen der Beschwerdeführerin nicht
irrelevant ist.

3.7 Die Beschwerdeführerin weist schliesslich auf das von ihr in Deutschland eingeleitete Verfahren hin und macht geltend, das Oberlandesgericht Frankfurt am Main habe - wie schon die Erstinstanz - die Aktivitäten der Beschwerdegegner als "Anbieten und Inverkehrbringen im Sinne von §§ 15 Abs. 1 Nr. 2, 17 Abs. 1, 1. und 2. Alternative des deutschen UrhG" betrachtet. Es bestehe kein Grund, den Sinn der entsprechenden gesetzlichen Regelung von Art. 10 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. a und b URG anders auszulegen. Auch in diesem Zusammenhang ist zu entgegnen, dass die Vorinstanz nicht die Tatbestandsmerkmale des "Veräusserns" oder des "Verbreitens" im Sinne von Art. 67 lit. f URG (bzw. gemäss Art. 10 Abs. 2 lit. b URG) auszulegen hatte, sondern prüfte, ob die Praktiken der Beschwerdegegner Verkäufe in der Schweiz darstellten, wie sie die Beschwerdegegner zu verbieten beantragte. Ein unzulässiges Anbieten hat die Vorinstanz im Übrigen bejaht.

4.
Nach Ansicht der Beschwerdeführerin verletzt das angefochtene Urteil Bundesrecht, weil es dem Stuhl LC 1 auch den wettbewerbsrechtlichen Schutz gemäss Art. 3 lit. d sowie Art. 2 UWG versagte.

4.1 Leistungen oder Arbeitsergebnisse, die als solche keinen Immaterialgüterschutz geniessen, dürfen von jedermann genutzt werden; das Lauterkeitsrecht enthält kein generelles Verbot, fremde Leistungen nachzuahmen, sondern es besteht grundsätzlich Nachahmungsfreiheit. Das UWG bezweckt die Gewährleistung der Lauterkeit des Wettbewerbs, während es dem Immaterialgüterrecht vorbehalten ist, besondere Leistungen als solche zu schützen. Leistungen sind daher durch das UWG nicht als solche, sondern nur bei Vorliegen lauterkeitsrechtlich relevanter Umstände gegen Übernahme und Nachahmung geschützt, wie namentlich vermeidbarer Herkunftstäuschung, Rufausbeutung, hinterlistigem Verhalten oder behinderndem systematischem Vorgehen (BGE 131 III 384 E. 5.1 S. 394 f. mit zahlreichen Hinweisen).

Nach Art. 2 UWG ist jedes täuschende oder in anderer Weise gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossende Verhalten oder Geschäftsgebaren unlauter und widerrechtlich, welches das Verhältnis zwischen Mitbewerbern oder zwischen Anbietern und Abnehmern beeinflusst (BGE 136 III 23 E. 9.1 S. 44). Unlauter handelt gemäss Art. 3 lit. d UWG insbesondere, wer Massnahmen trifft, die geeignet sind, Verwechslungen mit den Waren, Werken, Leistungen oder dem Geschäftsbetrieb eines anderen herbeizuführen. Unter diesen mitunter als wettbewerbsrechtlicher Kennzeichenschutz bezeichneten Tatbestand der Schaffung einer Verwechslungsgefahr mit den Waren, Werken, Leistungen oder dem Geschäftsbetrieb eines anderen fallen sämtliche Verhaltensweisen, bei denen das Publikum durch die Schaffung von Verwechslungsgefahr irregeführt wird, insbesondere um den Ruf der Wettbewerber auszubeuten (BGE 135 III 446 E. 6.1 S. 450; 128 III 353 E. 4 S. 359; 126 III 239 E. 3a S. 245, je mit Hinweisen). Unlauter handelt unter anderem auch, wer sich, seine Waren, Werke und Leistungen in unnötig anlehnender Weise mit anderen, ihren Waren, Werken oder Leistungen vergleicht (Art. 3 lit. e UWG; vgl. dazu BGE 135 III 446 E. 7.1 S. 460 f.).

4.2 Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass hinsichtlich des nachgemachten Stuhls LC 1 (Basculante) ein Verstoss gegen das UWG zu verneinen sei, beruhe auf mehreren unzutreffenden Würdigungen des Sachverhalts sowie einer unzulässigen isolierten Betrachtung des Stuhls LC 1.

Die Beschwerdeführerin vermag mit ihrer Kritik nicht durchzudringen. Auf ihre in diesem Zusammenhang sinngemäss erhobenen Aktenwidrigkeitsrügen kann bereits mangels Letztinstanzlichkeit des angefochtenen Obergerichtsurteils nicht eingetreten werden (vgl. Erwägung 1.4). Unbeachtet zu bleiben haben auch ihre verschiedenen Sachverhaltsergänzungen und die darauf gestützte Argumentation. Dass die Vorinstanz auf der Grundlage des von ihr verbindlich festgestellten Sachverhalts Bundesrecht verletzt haben soll, zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf und ist auch nicht ersichtlich. Namentlich verfiel die Vorinstanz nicht in eine "unzulässige isolierte Betrachtung" des Stuhls LC 1 und es entging ihr nicht, dass das Bundesgericht in BGE 113 II 190 die Nachmachung des Modells LC 1 als vom Wettbewerbsrecht erfasst beurteilte, wobei es berücksichtigte, dass es sich um die sklavische Nachbildung einer ganzen Serie handelte. Das Bundesgericht führte aus, es sei offensichtlich, dass Nachahmer durch die anhaltende Nachfrage nach Le Corbusier-Modellen bewogen würden, die äussere Gestaltung der Modelle in allen Einzelheiten zu übernehmen, um von ihrem Ruf ebenfalls profitieren zu können (BGE 113 II 190 E. II./1b S. 201 f.). Anders als in jenem Fall,
in dem die damalige Beklagte ihre Erzeugnisse, einschliesslich des Stuhls LC 1, ausdrücklich als Kopien der Le Corbusier-Werke bezeichnet und während einiger Zeit sogar unter dieser Bezeichnung dafür geworben hatte, stellte die Vorinstanz im vorliegenden Fall aufgrund der Würdigung des aktenkundigen Werbematerials fest, dass die Beschwerdegegner für ihre Nachahmungen grundsätzlich nicht mit dem Namen "Corbusier" warben. Auch sonst verwendeten sie in der Werbung für den Stuhl LC 1 keine Bezeichnungen, die vom durchschnittlichen Konsumenten automatisch als auf Le Corbusier zurückgehend erkannt würden. Eine einheitlich gestaltete Werbung für die ganze Möbelserie, einschliesslich des Stuhles LC 1, lag nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz nicht vor. Wenn die Vorinstanz aus diesen Umständen schloss, die Beschwerdegegner hätten sich bei ihrer Werbung für den nachgemachten Stuhl LC 1 nicht an den Namen von Le Corbusier oder seine Möbelserie "LC" angelehnt, liegt darin keine unrichtige Anwendung von Art. 3 lit. d oder namentlich auch von Art. 3 lit. e UWG.

Sodann stellte die Vorinstanz fest, die Werbeanpreisung "Original-Qualität" oder "klassische Ausführung", aus welcher die Beschwerdeführerin auf die Schaffung einer Verwechslungsgefahr schliessen will, sei im Zusammenhang mit dem Modell LC 1 nicht einmal verwendet worden. Das Modell LC 1 sei lediglich als Bauhausklassiker angepriesen worden, während die Beschwerdeführerin die Möbel von Le Corbusier dem Funktionalismus zuordne. Mit Blick auf diese verbindliche Feststellung ist nicht ersichtlich und nicht dargetan, dass die Vorinstanz Art. 3 lit. d UWG verletzt hätte, indem sie in Bezug auf den Stuhl LC 1 die Schaffung einer wettbewerbsrechtlich bedeutsamen Verwechslungsgefahr verneinte.
Auf der Grundlage des vorinstanzlich verbindlich festgestellten Sachverhalts ist demnach der Schluss, hinsichtlich der Werbung für den Stuhl LC 1 liege kein Verstoss gegen das UWG vor, bundesrechtlich nicht zu beanstanden.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht zu sprechen, da sich die Beschwerdegegner nicht vernehmen liessen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Mai 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Widmer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 91 Décisions partielles - Le recours est recevable contre toute décision:
^a	qui statue sur un objet dont le sort est indépendant de celui qui reste en cause;
^b	qui met fin à la procédure à l'égard d'une partie des consorts.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 64 Effets de la litispendance - 1 La litispendance déploie en particulier les effets suivants:
¹	La litispendance déploie en particulier les effets suivants:
^a	la même cause, opposant les mêmes parties, ne peut être portée en justice devant une autre autorité;
^b	la compétence à raison du lieu est perpétuée.
²	Lorsqu'un délai de droit privé se fonde sur la date du dépôt de la demande, de l'ouverture de l'action ou d'un autre acte introductif d'instance, le moment déterminant est le début de la litispendance au sens de la présente loi.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 5 Instance cantonale unique - 1 Le droit cantonal institue la juridiction compétente pour statuer en instance cantonale unique sur:
¹	Le droit cantonal institue la juridiction compétente pour statuer en instance cantonale unique sur:
^a	les litiges portant sur des droits de propriété intellectuelle, y compris en matière de nullité, de titularité et de licences d'exploitation ainsi que de transfert et de violation de tels droits;
^b	les litiges relevant du droit des cartels;
^c	les litiges portant sur l'usage d'une raison de commerce;
^d	les litiges relevant de la loi fédérale du 19 décembre 1986 contre la concurrence déloyale4 lorsque la valeur litigieuse dépasse 30 000 francs ou que la Confédération exerce son droit d'action;
^e	les litiges relevant de la loi fédérale du 13 juin 2008 sur la responsabilité civile en matière nucléaire6;
^f	les actions contre la Confédération lorsque la valeur litigieuse dépasse 30 000 francs;
^g	les litiges portant sur l'institution et le déroulement de l'examen spécial (art. 697c à 697hbis du code des obligations, CO9);
^h	les litiges relevant de la loi du 23 juin 2006 sur les placements collectifs11, de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers12 et de la loi fédérale du 15 juin 2018 sur les établissements financiers13;
ⁱ	les litiges relevant de la loi du 21 juin 2013 sur la protection des armoiries15, de la loi fédérale du 25 mars 1954 concernant la protection de l'emblème et du nom de la Croix-Rouge16 et de la loi fédérale du 15 décembre 1961 concernant la protection des noms et emblèmes de l'Organisation des Nations Unies et d'autres organisations intergouvernementales17.
²	Cette juridiction est également compétente pour statuer sur les mesures provisionnelles requises avant litispendance.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 5 Instance cantonale unique - 1 Le droit cantonal institue la juridiction compétente pour statuer en instance cantonale unique sur:
¹	Le droit cantonal institue la juridiction compétente pour statuer en instance cantonale unique sur:
^a	les litiges portant sur des droits de propriété intellectuelle, y compris en matière de nullité, de titularité et de licences d'exploitation ainsi que de transfert et de violation de tels droits;
^b	les litiges relevant du droit des cartels;
^c	les litiges portant sur l'usage d'une raison de commerce;
^d	les litiges relevant de la loi fédérale du 19 décembre 1986 contre la concurrence déloyale4 lorsque la valeur litigieuse dépasse 30 000 francs ou que la Confédération exerce son droit d'action;
^e	les litiges relevant de la loi fédérale du 13 juin 2008 sur la responsabilité civile en matière nucléaire6;
^f	les actions contre la Confédération lorsque la valeur litigieuse dépasse 30 000 francs;
^g	les litiges portant sur l'institution et le déroulement de l'examen spécial (art. 697c à 697hbis du code des obligations, CO9);
^h	les litiges relevant de la loi du 23 juin 2006 sur les placements collectifs11, de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers12 et de la loi fédérale du 15 juin 2018 sur les établissements financiers13;
ⁱ	les litiges relevant de la loi du 21 juin 2013 sur la protection des armoiries15, de la loi fédérale du 25 mars 1954 concernant la protection de l'emblème et du nom de la Croix-Rouge16 et de la loi fédérale du 15 décembre 1961 concernant la protection des noms et emblèmes de l'Organisation des Nations Unies et d'autres organisations intergouvernementales17.
²	Cette juridiction est également compétente pour statuer sur les mesures provisionnelles requises avant litispendance.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 405 Recours - 1 Les voies de droit sont régies par le droit en vigueur au moment de la communication de la décision aux parties.313
¹	Les voies de droit sont régies par le droit en vigueur au moment de la communication de la décision aux parties.313
²	La révision de décisions communiquées en application de l'ancien droit est régie par le nouveau droit.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 231.1 Loi fédérale du 9 octobre 1992 sur le droit d'auteur et les droits voisins (Loi sur le droit d'auteur, LDA) - Loi sur le droit d'auteur LDA Art. 2 Définition - 1 Par oeuvre, quelles qu'en soient la valeur ou la destination, on entend toute création de l'esprit, littéraire ou artistique, qui a un caractère individuel.
¹	Par oeuvre, quelles qu'en soient la valeur ou la destination, on entend toute création de l'esprit, littéraire ou artistique, qui a un caractère individuel.
²	Sont notamment des créations de l'esprit:
^a	les oeuvres recourant à la langue, qu'elles soient littéraires, scientifiques ou autres;
^b	les oeuvres musicales et autres oeuvres acoustiques;
^c	les oeuvres des beaux-arts, en particulier les peintures, les sculptures et les oeuvres graphiques;
^d	les oeuvres à contenu scientifique ou technique, tels que les dessins, les plans, les cartes ou les ouvrages sculptés ou modelés;
^e	les oeuvres d'architecture;
^f	les oeuvres des arts appliqués;
^g	les oeuvres photographiques, cinématographiques et les autres oeuvres visuelles ou audiovisuelles;
^h	les oeuvres chorégraphiques et les pantomimes.
³	Les programmes d'ordinateurs (logiciels) sont également considérés comme des oeuvres.
^3bis	Sont considérées comme des oeuvres les productions photographiques et celles obtenues par un procédé analogue à la photographie d'objets tridimensionnels, même si elles sont dépourvues de caractère individuel.6
⁴	Sont assimilés à des oeuvres les projets, titres et parties d'oeuvres s'ils constituent des créations de l'esprit qui ont un caractère individuel.

SR 231.1 Loi fédérale du 9 octobre 1992 sur le droit d'auteur et les droits voisins (Loi sur le droit d'auteur, LDA) - Loi sur le droit d'auteur LDA Art. 10 Utilisation de l'oeuvre - 1 L'auteur a le droit exclusif de décider si, quand et de quelle manière son oeuvre sera utilisée.
¹	L'auteur a le droit exclusif de décider si, quand et de quelle manière son oeuvre sera utilisée.
²	Il a en particulier le droit:
^a	de confectionner des exemplaires de l'oeuvre, notamment sous la forme d'imprimés, de phonogrammes, de vidéogrammes ou d'autres supports de données;
^b	de proposer au public, d'aliéner ou, de quelque autre manière, de mettre en circulation des exemplaires de l'oeuvre;
^c	de réciter, de représenter et d'exécuter l'oeuvre, de la faire voir ou entendre en un lieu autre que celui où elle est présentée et de la mettre à disposition, directement ou par quelque moyen que ce soit, de manière que chacun puisse y avoir accès de l'endroit et au moment qu'il choisit individuellement;
^d	de diffuser l'oeuvre par la radio, la télévision ou des moyens analogues, soit par voie hertzienne, soit par câble ou autres conducteurs;
^e	de retransmettre l'oeuvre diffusée par des moyens techniques dont l'exploitation ne relève pas de l'organisme diffuseur d'origine, notamment par câble ou autres conducteurs;
^f	de faire voir ou entendre des oeuvres mises à disposition, diffusées ou retransmises.
³	L'auteur d'un logiciel a en outre le droit exclusif de le louer.

SR 231.1 Loi fédérale du 9 octobre 1992 sur le droit d'auteur et les droits voisins (Loi sur le droit d'auteur, LDA) - Loi sur le droit d'auteur LDA Art. 62 Action en exécution d'une prestation - 1 La personne qui subit ou risque de subir une violation de son droit d'auteur ou d'un droit voisin peut demander au tribunal:
¹	La personne qui subit ou risque de subir une violation de son droit d'auteur ou d'un droit voisin peut demander au tribunal:
^a	de l'interdire, si elle est imminente;
^b	de la faire cesser, si elle dure encore;
^c	d'exiger de la partie défenderesse qu'elle indique la provenance et la quantité des objets confectionnés ou mis en circulation de manière illicite qui se trouvent en sa possession, et les destinataires et la quantité des objets qui ont été remis à des acheteurs commerciaux.
^1bis	Un droit d'auteur ou un droit voisin est menacé au sens de l'al. 1 notamment lorsqu'un acte visé aux art. 39a, al. 1 et 3, et 39c, al. 1 et 3, est commis, ainsi qu'en cas de violation des obligations visées à l'art. 39d.69
²	Sont réservées les actions intentées en vertu du code des obligations70 qui tendent au paiement de dommages-intérêts, à la réparation du tort moral ainsi qu'à la remise du gain selon les dispositions sur la gestion d'affaires.
³	La personne qui dispose d'une licence exclusive peut elle-même intenter l'action pour autant que le contrat de licence ne l'exclue pas explicitement. Tous les preneurs de licence peuvent se joindre à une action en contrefaçon afin de faire valoir leur propre dommage.71

SR 231.1 Loi fédérale du 9 octobre 1992 sur le droit d'auteur et les droits voisins (Loi sur le droit d'auteur, LDA) - Loi sur le droit d'auteur LDA Art. 67 Violation du droit d'auteur - 1 Sur plainte du lésé, est puni d'une peine privative de liberté d'un an au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, intentionnellement et sans droit:
¹	Sur plainte du lésé, est puni d'une peine privative de liberté d'un an au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, intentionnellement et sans droit:
^a	utilise une oeuvre sous une désignation fausse ou différente de celle décidée par l'auteur;
^b	divulgue une oeuvre;
^c	modifie une oeuvre;
^d	utilise une oeuvre pour créer une oeuvre dérivée;
^e	confectionne des exemplaires d'une oeuvre par n'importe quel procédé;
^f	propose au public, aliène ou, de quelque autre manière, met en circulation des exemplaires d'une oeuvre;
^g	récite, représente ou exécute une oeuvre, directement ou par n'importe quel procédé ou la fait voir ou entendre en un lieu autre que celui où elle est présentée;
^gbis	met une oeuvre à disposition, par quelque moyen que ce soit, de manière que toute personne puisse y avoir accès d'un endroit et à un moment qu'elle peut choisir à sa convenance;
^h	diffuse une oeuvre par la radio, la télévision ou des moyens analogues, soit par voie hertzienne, soit par câble ou autres conducteurs ou la retransmet par des moyens techniques dont l'exploitation ne relève pas de l'organisme diffuseur d'origine;
ⁱ	fait voir ou entendre une oeuvre mise à disposition, diffusée ou retransmise;
^k	refuse de déclarer à l'autorité compétente la provenance et la quantité des objets en sa possession fabriqués ou mis en circulation illicitement et de désigner les destinataires et la quantité des objets qui ont été remis à des acheteurs commerciaux;
^l	loue un logiciel.
²	Si l'auteur d'une infraction au sens de l'al. 1 agit par métier, il est poursuivi d'office. La peine est une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou une peine pécuniaire. ...79 80

SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 100 - 1 L'acquisition et la perte de droits réels mobiliers sont régies par le droit du lieu de situation du meuble au moment des faits sur lesquels se fonde l'acquisition ou la perte.
¹	L'acquisition et la perte de droits réels mobiliers sont régies par le droit du lieu de situation du meuble au moment des faits sur lesquels se fonde l'acquisition ou la perte.
²	Le contenu et l'exercice de droits réels mobiliers sont régis par le droit du lieu de situation du meuble.

SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 118 - 1 Les ventes mobilières sont régies par la convention de La Haye du 15 juin 1955 sur la loi applicable aux ventes à caractère international d'objets mobiliers corporels96.
¹	Les ventes mobilières sont régies par la convention de La Haye du 15 juin 1955 sur la loi applicable aux ventes à caractère international d'objets mobiliers corporels96.
²	L'art. 120 est réservé.

SR 241 Loi fédérale du 19 décembre 1986 contre la concurrence déloyale (LCD) LCD Art. 3 Méthodes déloyales de publicité et de vente et autres comportements illicites - 1 Agit de façon déloyale celui qui, notamment:
¹	Agit de façon déloyale celui qui, notamment:
^a	dénigre autrui, ses marchandises, ses oeuvres, ses prestations, ses prix ou ses affaires par des allégations inexactes, fallacieuses ou inutilement blessantes;
^b	donne des indications inexactes ou fallacieuses sur lui-même, son entreprise, sa raison de commerce, ses marchandises, ses oeuvres, ses prestations, ses prix, ses stocks, ses méthodes de vente ou ses affaires ou qui, par de telles allégations, avantage des tiers par rapport à leurs concurrents;
^c	porte ou utilise des titres ou des dénominations professionnelles inexacts, qui sont de nature à faire croire à des distinctions ou capacités particulières;
^d	prend des mesures qui sont de nature à faire naître une confusion avec les marchandises, les oeuvres, les prestations ou les affaires d'autrui;
^e	compare, de façon inexacte, fallacieuse, inutilement blessante ou parasitaire sa personne, ses marchandises, ses oeuvres, ses prestations ou ses prix avec celles ou ceux d'un concurrent ou qui, par de telles comparaisons, avantage des tiers par rapport à leurs concurrents;
^f	offre, de façon réitérée, au-dessous de leur prix coûtant, un choix de marchandises, d'oeuvres ou de prestations et met cette offre particulièrement en valeur dans sa publicité, trompant ainsi la clientèle sur ses propres capacités ou celles de ses concurrents; la tromperie est présumée lorsque le prix de vente est inférieur au prix coûtant pour des achats comparables de marchandises, d'oeuvres ou de prestations de même nature; si le défendeur peut établir le prix coûtant effectif, celui-ci est déterminant pour le jugement;
^g	trompe, par des primes, la clientèle sur la valeur effective de son offre;
^h	entrave la liberté de décision de la clientèle en usant de méthodes de vente particulièrement agressives;
ⁱ	trompe la clientèle en faisant illusion sur la qualité, la quantité, les possibilités d'utilisation, l'utilité de marchandises, d'oeuvres ou de prestations ou en taisant les dangers qu'elles présentent;
^k	omet, dans des annonces publiques en matière de crédit à la consommation, de désigner nettement sa raison de commerce, ou de donner des indications claires sur le montant net du crédit, le coût total du crédit et le taux annuel effectif global;
^l	omet, dans des annonces publiques en matière de crédit à la consommation portant sur des marchandises ou des services, de désigner nettement sa raison de commerce, ou de donner des indications claires sur le prix de vente au comptant, le prix de vente résultant du contrat de crédit et le taux annuel effectif global;
^m	offre ou conclut, dans le cadre d'une activité professionnelle, un contrat de crédit à la consommation en utilisant des formules de contrat qui contiennent des indications incomplètes ou inexactes sur l'objet du contrat, le prix, les conditions de paiement, la durée du contrat, le droit de révocation ou de dénonciation du client ou le droit qu'a celui-ci de payer le solde par anticipation;
ⁿ	omet dans des annonces publiques en matière de crédit à la consommation (let. k) ou en matière de crédit à la consommation portant sur des marchandises ou des services (let. l) de signaler que l'octroi d'un crédit est interdit s'il occasionne le surendettement du consommateur;
^o	envoie ou fait envoyer, par voie de télécommunication, de la publicité de masse n'ayant aucun lien direct avec une information demandée et omet de requérir préalablement le consentement des clients, de mentionner correctement l'émetteur ou de les informer de leur droit à s'y opposer gratuitement et facilement; celui qui a obtenu les coordonnées de ses clients lors de la vente de marchandises, d'oeuvres ou de prestations et leur a indiqué qu'ils pouvaient s'opposer à l'envoi de publicité de masse par voie de télécommunication n'agit pas de façon déloyale s'il leur adresse une telle publicité sans leur consentement, pour autant que cette publicité concerne des marchandises, oeuvres et prestations propres analogues;
^p	fait de la publicité par le biais de formulaires d'offre, de propositions de correction ou d'autres moyens, pour l'inscription dans des répertoires de toute nature ou pour la publication d'annonces, ou propose directement cette inscription ou cette publication, sans faire mention des éléments suivants en grands caractères, à un endroit bien visible et dans un langage compréhensible:
^p1	le caractère onéreux et privé de l'offre,
^p2	la durée du contrat,
^p3	le prix total pour la durée du contrat,
^p4	la diffusion géographique, la forme, le tirage minimum et la date limite de la publication du répertoire ou de l'annonce;
^q	envoie des factures pour une inscription dans des répertoires de toute nature ou la publication d'annonces sans en avoir reçu le mandat;
^r	subordonne la livraison de marchandises, la distribution de primes ou l'octroi d'autres prestations à des conditions dont l'avantage pour l'acquéreur dépend principalement du recrutement d'autres personnes plutôt que de la vente ou de l'utilisation de marchandises ou de prestations (système de la boule de neige, de l'avalanche ou de la pyramide);
^s	propose des marchandises, des oeuvres ou des prestations au moyen du commerce électronique sans remplir les conditions suivantes:
^s1	indiquer de manière claire et complète son identité et son adresse de contact, y compris pour le courrier électronique,
^s2	indiquer les différentes étapes techniques conduisant à la conclusion d'un contrat,
^s3	fournir les outils techniques appropriés permettant de détecter et de corriger les erreurs de saisie avant l'envoi d'une commande,
^s4	confirmer sans délai la commande du client par courrier électronique;
^t	dans le cadre d'un concours ou d'un tirage au sort, promet un gain dont la validation est liée au recours à un numéro payant de service à valeur ajoutée, au versement d'une indemnité pour frais, à l'achat d'une marchandise ou d'un service, à la participation à une manifestation commerciale ou à un voyage publicitaire ou à la participation à un autre tirage au sort;
^u	ne respecte pas la mention contenue dans l'annuaire indiquant qu'un client ne souhaite pas recevoir de messages publicitaires de personnes avec lesquelles il n'entretient aucune relation commerciale, et que les données le concernant ne peuvent pas être communiquées à des fins de prospection publicitaire directe; les clients qui ne sont pas inscrits dans l'annuaire doivent être traités de la même manière que ceux qui y figurent avec la mention;
^v	procède à des appels publicitaires sans que soit affiché un numéro d'appel inscrit dans l'annuaire et pour lequel il possède un droit d'utilisation;
^w	se fonde sur des informations obtenues par suite d'une infraction relevant des let. u ou v;
^x	donne des indications sur lui-même, ses marchandises, ses oeuvres ou ses prestations concernant l'impact climatique qui ne peuvent pas être prouvées sur des bases objectives et vérifiables.
²	L'al. 1, let. s, ne s'applique pas à la téléphonie vocale et aux contrats conclus uniquement par l'échange de courriers électroniques ou de moyens de communication analogues.19

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.