6F_2/2023 - 2023-03-01 - Procedura penale - Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 16. Dezember 2022 (6B

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6F 2/2023

Urteil vom 1. März 2023

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Denys,
Bundesrichterin Koch,
Gerichtsschreiberin Frey Krieger.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Gesuchsteller,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, Postfach, 3001 Bern,
Gesuchsgegnerin,

Obergericht des Kantons Bern, 1. Strafkammer, Hochschulstrasse 17, 3012 Bern.

Gegenstand
Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 16. Dezember 2022 (6B 1241/2022).

Erwägungen:

1.
Mit Urteil vom 16. Dezember 2022 wies das Bundesgericht die Beschwerde des Gesuchstellers vom 9. Oktober 2022 ab, soweit es auf diese eintrat. Es erachtete die vom damaligen Beschwerdeführer an der vorinstanzlichen Kostenverteilung respektive daran erhobene Kritik, dass die Vorinstanz seine Eingabe vom 19. August 2022/7. September 2022 als Revisionsbegehren (und nicht als [erneute] Beschwerde bzw. als Aufsichtsbeschwerde) anhand genommen hatte, als unbegründet.
Der Gesuchsteller wendet sich mit einem Revisionsgesuch und einer Dienstaufsichtsbeschwerde erneut an das Bundesgericht.

2.
Gemäss Art. 61 BGG erwachsen Entscheide des Bundesgerichts am Tag ihrer Ausfällung in Rechtskraft. Das Gericht kann auf ein eigenes Urteil zurückkommen, wenn einer der vom Gesetz (Art. 121 -123 BGG) abschliessend aufgezählten Revisionsgründe vorliegt. Der Revisionsgrund ist frist- und formgerecht geltend zu machen. Es obliegt dem Gesuchsteller aufzuzeigen, welcher Revisionsgrund inwiefern vorliegen soll oder er muss zumindest Tatsachen nennen, die von einem gesetzlichen Revisionsgrund erfasst sind, ansonsten auf das Revisionsgesuch nicht einzutreten ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 147 III 238 E. 1.2.1; Urteile 6F 26/2022 vom 17. November 2022 E. 2.1; 5F 16/2021 vom 18. Juni 2021 E. 2). Der Revisionsgrund muss sich auf den Gegenstand des zu revidierenden Urteils beziehen. Die Revision dient nicht der Korrektur einer angeblich unrichtigen rechtlichen Würdigung oder Rechtsauffassung des Bundesgerichts. Sie eröffnet dem Gesuchsteller insbesondere nicht die Möglichkeit, die Rechtslage erneut zu diskutieren und eine Wiedererwägung des bundesgerichtlichen Urteils zu verlangen, das er für unrichtig hält (Urteile 6F 27/2022 vom 11. Januar 2023 E. 3; 6F 34/2022 vom 3. Januar 2023 E. 2).

3.

3.1. Der Gesuchsteller nennt keinen konkreten Revisionsgrund gemäss Art. 121 ff . BGG. Insofern er allgemeine Behördenkritik übt, zeigt er damit nicht auf, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Insofern er pauschal geltend macht, das Bundesgericht sei nicht in der Lage und nicht willens, seine Beschwerde konkret, sachgemäss und neutral zu behandeln, die "Ober- und Bundesgerichtlichen Beschwerdeinstanzen ihre absichtlichen manipulativen Verfahrensfehler untereinander genehmigen" würden und er damit die Unabhängigkeit einzelner Bundesrichter und Bundesrichterinnen in Frage stellen will, vermag er damit keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 121 lit. a BGG aufzuzeigen.

3.2. In Erinnerung zu rufen ist, dass im Verfahren 6B 1241/2022 einzig zu beurteilen war, ob die Vorinstanz die Eingabe des Gesuchstellers zu Recht als Revisionsbegehren anhand genommen hatte und die damit einhergehend getroffene Kostenregelung rechtmässig war. Ob sich der Beschwerdeführer mit seiner Kritik, dass das Bundesgericht den Beschwerdeinhalt nicht verstehe, respektive nicht verstehen wolle, selbst wenn dieser "rechtlich korrekt und klar begründet und mit Beweisen dargelegt" sei, zumindest sinngemäss auf den Revisionsgrund von Art. 121 lit. d BGG berufen will, ist unklar. Es ist indes festzuhalten, dass dieser Revisionsgrund vorliegt, wenn das Gericht in den Akten liegende erhebliche Tatsachen aus Versehen nicht berücksichtigt hat. Auf einem Versehen im Sinne von Art. 121 lit. d BGG beruht eine Feststellung, wenn sie darauf zurückzuführen ist, dass das Bundesgericht eine bestimmte Aktenstelle übersehen oder unrichtig (nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut) wahrgenommen hat (Urteile 6F 26/2022 vom 17. November 2022 E. 2.2; 6F 19/2022 vom 25. Juli 2022 E. 2; 6F 16/2020 vom 3. Juni 2020 E. 2.1; 6F 32/2015 vom 16. Februar 2016 E. 2; je mit Hinweisen). Eine unzutreffende beweismässige
oder rechtliche Würdigung unterliegt nicht der Revision (BGE 122 II 17 E. 3; Urteile 6F 19/2022 vom 25. Juli 2022 E. 2; 2F 13/2022 vom 17. März 2022 E. 2.4). Der Revisionsgrund von Art. 121 lit. d BGG kann zudem nur angerufen werden, wenn die unberücksichtigten Tatsachen als erheblich zu bezeichnen sind. Davon ist auszugehen, wenn deren Berücksichtigung zugunsten des Gesuchstellers zu einer anderen Entscheidung hätte führen müssen (BGE 122 II 17 E. 3; Urteile 6F 19/2022 vom 25. Juli 2022 E. 2; 2F 10/2022 vom 15. März 2022 E. 3.5).
Mit seinen Vorbringen vermag der Gesuchsteller nicht darzutun, inwiefern diese Voraussetzungen in Bezug auf das Urteil 6B 1241/2022 vom 16. Dezember 2022 erfüllt sind. Er konkretisiert nicht, welche in den Akten vorhandenen, respektive geltend gemachten Tatsachen vom Bundesgericht im Wortlaut falsch wahrgenommen worden sein sollen und inwiefern diese - wären sie denn richtig verstanden worden - erheblich in dem Sinne sind, als dass sie zu einer anderen Entscheidung hätten führen müssen; konkret dazu, dass die Vorinstanz die Eingabe des Gesuchstellers zu Unrecht als Revisionsgesuch anhand genommen hat. Dies ist denn auch nicht ersichtlich. Dass der Gesuchsteller die inhaltlich gleich lautende Rechtsschrift diversen Stellen hatte zukommen lassen, wurde explizit nicht übersehen; vielmehr war dies Anlass und Grundlage für die Beurteilung und der alsdann vom Bundesgericht bejahten Frage, ob die Vorinstanz die (auch) bei ihr eingereichte Eingabe zu Recht als Revisionsgesuch anhand genommen hat. Dass der Gesuchsteller mit der rechtlichen und beweismässigen Würdigung der nachweislich berücksichtigten Mehrfacheinreichung nicht einverstanden ist, ist wie erwähnt keiner Revision zugänglich. In Bezug auf eine allfällige Aufsichtsbeschwerde
wurde überdies eine weitere, vom Gesuchsteller zum Vergleich herangezogene und ebenfalls an das Obergericht des Kantons Bern gerichtete Eingabe (vom 20. August 2022/29. Juni 2022) berücksichtigt und gewürdigt. Welche Tatsachen in diesem Zusammenhang vom Bundesgericht übersehen oder falsch verstanden worden sein sollen, wird vom Gesuchsteller wiederum nicht dargetan. Überdies geht er seinerseits davon aus (Revisionsgesuch S. 2 und 3), dass "in der Beschwerde" vom 19. August 2022/7. September 2022 zusätzlich andere Instanzen - konkret nebst der internationalen Menschenrechtsorganisation B.________ auch die Aufsichtsbehörde - angeschrieben worden seien und er diesen "das selbe Schreiben" zugesandt habe. Damit erschliesst sich umso weniger, welche Tatsache das Bundesgericht übersehen haben soll, wegen welcher sich das Obergericht hätte veranlasst sehen müssen, die unbestrittenermassen sowohl bei ihm als auch bei der Aufsichtsbehörde eingereichte Eingabe nicht als Revisionsbegehren anhand zu nehmen, sondern an die Aufsichtsbehörde weiterzuleiten.
Im Übrigen erschöpfen sich die Ausführungen des Gesuchstellers darin, dass er mit der Behandlung seiner damaligen Beschwerde durch das Bundesgericht nicht einverstanden ist. Eine solche Kritik ist im Revisionsverfahren nicht zulässig und stellt keinen Revisiongrund dar. Die Revision nach Art. 121 ff . BGG eröffnet dem Gesuchsteller nicht die Möglichkeit, einen Entscheid, den er für unrichtig hält, neu beurteilen zu lassen (Urteile 6F 20/2020 vom 27. August 2020 E. 4 und 6F 39/2018 vom 22. Januar 2019 E. 5; je mit Hinweisen). Das Revisionsgesuch ist abzuweisen, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann.

4.
Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Das Revisionsgesuch wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. März 2023

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Frey Krieger

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 121 Violazione di norme procedurali - La revisione di una sentenza del Tribunale federale può essere domandata se:
^a	sono state violate le norme concernenti la composizione del Tribunale o la ricusazione;
^b	il Tribunale ha accordato a una parte sia più di quanto essa abbia domandato, o altra cosa senza che la legge lo consenta, sia meno di quanto riconosciuto dalla controparte;
^c	il Tribunale non ha giudicato su singole conclusioni;
^d	il Tribunale, per svista, non ha tenuto conto di fatti rilevanti che risultano dagli atti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 123 Altri motivi - 1 La revisione può essere domandata se nell'ambito di un procedimento penale è dimostrato che un crimine o un delitto ha influito sulla sentenza a pregiudizio dell'instante, anche se non è stata pronunciata una condanna. Se il procedimento penale non è possibile, la prova può essere addotta in altro modo.
¹	La revisione può essere domandata se nell'ambito di un procedimento penale è dimostrato che un crimine o un delitto ha influito sulla sentenza a pregiudizio dell'instante, anche se non è stata pronunciata una condanna. Se il procedimento penale non è possibile, la prova può essere addotta in altro modo.
²	La revisione può inoltre essere domandata:
^a	in materia civile e di diritto pubblico, se l'instante, dopo la pronuncia della sentenza, viene a conoscenza di fatti rilevanti o ritrova mezzi di prova decisivi che non ha potuto addurre nel procedimento precedente, esclusi i fatti e i mezzi di prova posteriori alla sentenza;
^b	in materia penale, se sono adempiute le condizioni di cui all'articolo 410 capoversi 1 lettere a e b e 2 CPP108;
^c	in materia di pretese di risarcimento di un danno nucleare, per i motivi di cui all'articolo 5 capoverso 5 della legge federale del 13 giugno 2008110 sulla responsabilità civile in materia nucleare.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 121 Violazione di norme procedurali - La revisione di una sentenza del Tribunale federale può essere domandata se:
^a	sono state violate le norme concernenti la composizione del Tribunale o la ricusazione;
^b	il Tribunale ha accordato a una parte sia più di quanto essa abbia domandato, o altra cosa senza che la legge lo consenta, sia meno di quanto riconosciuto dalla controparte;
^c	il Tribunale non ha giudicato su singole conclusioni;
^d	il Tribunale, per svista, non ha tenuto conto di fatti rilevanti che risultano dagli atti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.