9C_647/2018 - 2019-02-01 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Hilfsmittel)

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire

Art. 97 Établissement inexact des faits

Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.

Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits. [1]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. IV 1 de la LF du 16 déc 2005, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2003; FF 2005 2899).

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 647/2018

Urteil vom 1. Februar 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann,
nebenamtlicher Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiberin N. Möckli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Jürg Tschopp, und dieser substituiert durch Advokat Roman Baumgartner,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Basel-Stadt, Lange Gasse 7, 4052 Basel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Hilfsmittel),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 24. April 2018 (IV.2017.94).

Sachverhalt:

A.

A.a. Im Wesentlichen gestützt auf das Gutachten des Dr. med. B.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, vom 24. September 2007, der ein CRPS am linken Fuss diagnostiziert hatte, sprach die IV-Stelle Basel-Stadt der 1984 geborenen A.________ ab 1. Oktober 2006 eine ganze Rente zu (Verfügung vom 9. Januar 2008). Mit Verfügung vom 17. September 2008 stellte die Verwaltung zudem einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung - ab 1. Oktober 2006 leichten Grades bzw. ab 1. Januar 2008 mittleren Grades - fest, den das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 22. April 2009 bestätigte.

A.b. Nachdem die Versicherte im Rahmen einer revisionsweisen Überprüfung der Leistungsansprüche geltend machte, auf Hilfsmittel angewiesen zu sein, tätigte die IV-Stelle verschiedene Abklärungen, insbesondere holte sie in der Academy of Swiss Insurance (asim), Universitätsspital Basel, ein polydisziplinäres Gutachten, datierend vom 6. November 2015 ein und nahm Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens, in dessen Rahmen A.________ ein Parteigutachten des Dr. med. C.________, Facharzt für Chirurgie und Handchirurgie, vom 25. November 2016 eingereicht und die IV-Stelle Stellungnahmen des RAD vom 23. sowie 27. Februar 2017 eingeholt hatte, lehnte die Verwaltung mit den Verfügungen vom 28. März 2017 eine Kostengutsprache für einen Rollstuhl mit Frontschutz als Zubehör, Beinorthesen, einen rollstuhlgängigen Wohnungsumbau und einen Badewannenlift ab. Im Zusammenhang mit der durchgeführten (Spezial-) Begutachtung in der asim übernahm die IV-Stelle die Kosten für den Feuerwehreinsatz, jedoch nicht jene für den Notarzt, den Krankentransport Stand-by sowie die Spezialhose.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt wies die gegen die Verfügungen vom 28. März 2017 erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 24. April 2018 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, die Verfügungen vom 28. März 2017 seien aufzuheben und ihr seien die beantragten Hilfsmittel ([a]. rollstuhlgängiger Wohnungsumbau, [b.] Badewannenlift, [c.] Beinorthese, [d]. Rollstuhl mit Frontschutz als Zubehör, [e.] Leistungsgesuche im Zusammenhang mit der Begutachtung in der asim) zuzusprechen. Eventualiter sei der Fall zu weiteren Abklärungen, allenfalls mittels eines neuen Gutachtens, an die Vorinstanz oder an die IV-Stelle zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Die im bundesgerichtlichen Verfahren eingereichten medizinisch-wissenschaftlichen Berichte zum Krankheitsbild der CRPS (komplexes regionales Schmerzsyndrom) sind keine unzulässigen Noven, werden vom Novenverbot nach Art. 99 Abs. 1 BGG doch allgemein bekannte und gerichtsnotorische Tatsachen wie etwa allgemein zugängliche Fachliteratur nicht erfasst (Urteil 9C 748/2014 vom 14. April 2015 E. 2.1).

3.

3.1. Die Abgabe von Hilfsmitteln ist eine Eingliederungsmassnahme (Art. 8 Abs. 3 lit. d IVG), weshalb die dazu erforderlichen allgemeinen Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Art. 8 Abs. 1 IVG verlangt, dass die versicherte Person invalid oder von einer Invalidität bedroht ist, und gewährt einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (b). Massgebend ist die leistungsspezifische Invalidität, die bei Hilfsmitteln darin besteht, dass die versicherte Person wegen eines Gesundheitsschadens durch einen länger dauernden vollständigen oder teilweisen Ausfall eines Körperteils oder einer Körperfunktion bei einer der in Art. 21 Abs. 1 oder Abs. 2 IVG aufgezählten Tätigkeiten behindert ist und daher des Einsatzes des Hilfsmittels bedarf, um den Mangel (möglichst) auszugleichen (Urteil 8C 818/2016 vom 3. August 2017 E. 3.3; vgl. auch Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, N.
12 zu Art. 21 -21 quater IVG).

3.2. Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 1 IVG hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf. Die versicherte Person, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedarf, hat im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (Art. 21 Abs. 2 IVG). Die Versicherung gibt die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung ab. Ersetzt ein Hilfsmittel Gegenstände, die die Versicherte auch ohne Invalidität anschaffen müsste, so hat sie sich an den Kosten zu beteiligen (Art. 21 Abs. 3 IVG).

3.3. Laut Art. 2 Abs. 1 der vom Eidgenössischen Departement des Innern gestützt auf Art. 14 Abs. 1 IVV erlassenen Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontakts mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind. Anspruch auf die in der Liste mit * bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (Abs. 2). Die Invalidenversicherung vergütet nach Ziffer 9.01 der Hilfsmittelliste Rollstühle ohne motorischen Antrieb. Diese Bestimmung enthält keinen Stern, so dass die gesetzliche Zielrichtung dieser Hilfsmittelkategorie auf die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt und die Selbstsorge gemäss Art. 21 Abs. 2 IVG und Art. 2 Abs. 1 HVI erweitert ist (BGE 131 V 167 E. 4.1.2. S. 171; 121 V 258 E. 3a S. 261; Urteil 8C 818/2016 vom 3. August 2017 E. 2.3 mit Hinweisen).

4.

4.1. Die Vorinstanz hat die von der Beschwerdeführerin beantragten Hilfsmittel sowie die weiteren Leistungen im Zusammenhang mit der asim-Begutachtung verweigert und dabei auf das von der Beschwerdegegnerin eingeholte asim-Gutachten vom 6. November 2015 abgestellt.

4.2. Die Beschwerdeführerin rügt einen Verstoss gegen Art. 43 und 44 ATSG sowie Art. 41 BV (Schutz vor Krankheit). Zudem macht sie eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend, weil die Vorinstanz sich mit den von ihr vorgetragenen Mängeln am asim-Gutachten nicht auseinandergesetzt habe.

5.

5.1. Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei kann sie sich auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Es ist nicht erforderlich, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (BGE 142 II 49 E. 9.2 S. 65).

5.2. Die Vorinstanz befasste sich mit dem Beweiswert der Expertise der asim vom 6. November 2015 und zeigte auf, weshalb diese die beweismässigen Anforderungen erfüllt und das Parteigutachten des Dr. med. C.________ vom 25. November 2016 sowie dessen ergänzende Stellungnahme vom 11. Mai 2017 diese gutachterliche Einschätzung nicht in Frage zu stellen vermag. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör liegt nicht vor. Eine andere Frage ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es dem asim-Gutachten Beweiswert zuerkannte.

6.

6.1.

6.1.1. Die Beschwerdeführerin rügt die Auftragsvergabe an die asim. Es sei willkürlich, dass die Vorinstanz diese Begutachtung als ihren Wunsch qualifiziert habe: Nachdem die IV-Stelle mit den Vorbescheiden vom 28. August 2013 die Gesuchsabweisung infolge Verletzung der Mitwirkungspflicht in Aussicht gestellt habe, sei ihr nur noch übrig geblieben, der Begutachtung zuzustimmen.

6.1.2. Wie das kantonale Gericht zutreffend feststellte, erfolgte die (ursprüngliche) Vergabe der Begutachtung an die asim im Sinne von Art. 72bis Abs. 2 IVV nach dem Zufallsprinzip. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin im weiteren Verlauf daran festhielt, auch nachdem beim ersten Anlauf die Begutachtung in der asim nicht durchgeführt werden konnte. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass die anwaltlich vertretene Versicherte am 30. April 2014 die IV-Stelle ersuchte, von einer Vergabe mittels SuisseMED@P abzusehen und eine Gutachterstelle in der Nähe ihres Wohnsitzes zu beauftragen. Entsprechend hat die Beschwerdeführerin gegen die Begutachtung in der asim auch nicht interveniert (vgl. Eingabe der Beschwerdeführerin vom 11. Dezember 2014), sondern die Verwaltung hat - wie sich auch aus dem Schreiben der Beschwerdeführerin vom 23. Juli 2015 ergibt - den spezifischen Bedürfnissen der Beschwerdeführerin Rechnung getragen. Des Weiteren wurden der Beschwerdeführerin vor der Begutachtung in der asim die Namen der Gutachter bekannt gegeben und die Möglichkeit eingeräumt, Ergänzungsfragen zu stellen. Die Partizipations- und Mitwirkungsrechte der Beschwerdeführerin wurden somit bei der Anordnung der Begutachtung in
der asim gewahrt. Eine Bundesrechtsverletzung im Zusammenhang mit der angeordneten Begutachtung in der asim ist nicht ersichtlich.

6.2. Gegen den Beweiswert des asim-Gutachtens erhebt die Beschwerdeführerin auch inhaltlich verschiedene Einwände.

6.2.1. Sie bringt zunächst vor, Dr. med. B.________ habe im Gutachten vom 24. September 2007 eine somatische Ursache der Beeinträchtigungen festgestellt. Die Beschwerdegegnerin dürfe nun nicht eine Neubeurteilung des gleichen Sachverhalts vornehmen.
Diese offensichtlich an Art. 17 ATSG orientierte Argumentation verkennt, dass das IVG nicht auf der Konzeption eines einheitlichen Versicherungsfalles beruht, sondern dem System des leistungsspezifischen Versicherungsfalles folgt. Das bedeutet, dass die Bejahung der Anspruchsvoraussetzungen in Bezug auf eine bestimmte Leistungsart auf diese beschränkt ist und grundsätzlich keine weitergehenden Wirkungen zeitigt (BGE 140 V 246 E. 6.1 S. 252; Urteil 9C 231/2016 vom 1. Juni 2016 E. 2.1 in fine). Aufgrund des Gutachtens des Dr. med. B.________ vom 24. September 2007, das zur Abklärung des Rentenanspruchs und damit insbesondere zur Ermittlung der Arbeitsfähigkeit diente, kann daher nichts für den Anspruch auf Hilfsmittel abgeleitet werden. So äusserte sich Dr. med. B.________ schliesslich auch zur hier interessierenden Frage nicht abschliessend, inwiefern die von der Beschwerdeführerin präsentierten funktionellen Einschränkungen auf einen somatischen bzw. psychischen Gesundheitsschaden zurückzuführen sind.

6.2.2. Die Beschwerdeführerin stellt die fachliche Kompetenz der asim-Gutachter zur Beurteilung eines CRPS in Frage. Dieser Einwand ist unbegründet. Die Beschwerdeführerin wurde im Rahmen der asim-Begutachtung internistisch, psychiatrisch, rheumatologisch und neurologisch fachärztlich untersucht, womit - wie die Vorinstanz zutreffend ausführte - nicht ersichtlich ist, inwiefern, die Experten der asim nicht über die notwendige fachliche Qualifikation verfügen sollen, um den bei der Beschwerdeführerin vorliegenden Gesundheitsschaden einzuschätzen. Es kann zudem auch auf die Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. D.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 23. Februar 2017 verwiesen werden, der die fachliche Qualifkation der asim-Gutachter als ausgewiesen erachtete.

6.2.3. Die Beschwerdeführerin bringt des Weiteren vor, gemäss den Feststellungen des Parteigutachters Dr. med. C.________ seien in der Expertise der asim die massgeblichen diagnostischen Kriterien für die Einschätzung eines CRPS nicht allseitig geprüft worden.
Sowohl die asim-Gutachter als auch Dr. med. C.________ diagnostizierten bei der Beschwerdeführerin ein CRPS. Unterschiedlich beurteilten sie jedoch die Schwere des CRPS sowie die psychische Überlagerung. Im asim-Gutachten vom 6. November 2015 wurde ein Status nach CRPS im Sinne eines residuellen Schmerzsyndroms festgestellt, welches von einer kombinierten Persönlichkeitsstörung und anhaltenden somatoformen Schmerzstörung begleitet wird. Demgegenüber ging Dr. med. C.________ im Parteigutachten vom 25. November 2016 von einem äusserst schweren CRPS aus und erachtete die vorliegende Störung als somatisch erklärbar. Sie habe keinen psychischen Ursprung und es bestünden keine Diskrepanzen zwischen den Schmerzangaben und Befunden.
Das kantonale Gericht setzte sich mit diesen divergierenden medizinischen Beurteilungen eingehend auseinander und legte dar, dass die asim-Gutachter vor den festgestellten Diskrepanzen den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nachvollziehbar eingeschätzt haben. Dies ist nicht offensichtlich unrichtig. Insbesondere ist mit den asim-Gutachtern und entgegen der Ansicht des Dr. med. C.________ von Diskrepanzen zwischen dem von der Beschwerdeführerin geschilderten Beschwerdeausmass und den somatisch begründeten Einschränkungen auszugehen. So gab die Beschwerdeführerin an, sie könne keinerlei Berührungen am linken Bein ertragen. Minimalste Reize (wie etwa das Absitzen einer Mücke auf dem Bein, die Einwirkung eines Luftzugs oder Schwingen eines Basses) führten zu massiven Schmerzexazerbationen. Andererseits fährt die Beschwerdeführerin jedoch selbst Auto, bei dem es zu (leichten) Erschütterungen des linken Beins kommen kann, und am Tag der Begutachtung in der asim kam es trotz Exposition mit stürmischem Wind zu keiner Schmerzattacke.
Die Vorinstanz verletzte somit kein Bundesrecht, indem sie dem asim-Gutachten vom 6. November 2015 Beweiswert zuerkannte.

6.3. Die Beschwerdeführerin bringt schliesslich vor, gemäss dem asim-Gutachten, welches die Vorinstanz auch zitiere, sei sie für mittelweite oder längere Strecken auf einen Rollstuhl angewiesen. Es sei daher unverständlich, dass im angefochtenen Entscheid der Anspruch auf einen Rollstuhl pauschal abgelehnt worden sei.
Es trifft zwar zu, dass sich das kantonale Gericht mit diesem Thema nicht speziell auseinandergesetzt hat, jedoch hat die Beschwerdegegnerin die Leistungsverweigerung in der Verfügung vom 28. März 2017 begründet und dargelegt, aufgrund der im asim-Gutachten festgestellten muskulären Dekonditionierung sei die Versicherte für die Überwindung von mittellangen und längeren Strecken zurzeit noch auf einen Rollstuhl angewiesen. Die muskuläre Dekonditionierung könne aber mit entsprechenden therapeutischen Massnahmen innerhalb eines Zeitraums von weniger als zwölf Monaten überwunden werden (Schadenminderungspflicht). Bei einer nur vorübergehenden Behinderung bestehe kein Anspruch auf die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung.
Im asim-Gutachten wurde ein pathologischer Befund bezüglich des linken Beins erkannt. Krankhafte Befunde am rechten Bein oder in den Schultern/Armen konnten die Gutachter hingegen nicht erheben, sie stellten aber eine ausgeprägte muskuläre Dekonditionierung fest, wobei sich somatisch keine wesentliche Einschränkung von Kraft und Beweglichkeit nachweisen liess. Die von den Gutachtern beschriebene Erforderlichkeit eines Rollstuhls für die Bewältigung von mittelweiten und längeren Strecken kann somit - wie die IV-Stelle zutreffend ausführte - einzig auf die muskuläre Dekonditionierung zurückgeführt werden. Mit der IV-Stelle und dem diese Verfügung bestätigenden Entscheid des kantonalen Gerichts ist jedoch davon auszugehen, dass diese Dekonditionierung behebbar ist, legten die asim-Gutachter doch dar, aus somatischer Sicht sei eine Rekonditionierung der Beinmuskulatur rechts sowie Schulter- und Armmuskulatur ohne Einschränkungen durchführbar. Prognostisch liegt somit eine längere Zeit dauernde Beeinträchtigung, die den Einsatz eines Rollstuhls erfordert, nicht vor und die Beschwerdeführerin hat invalidenversicherungsrechtlich keinen Anspruch auf ein solches Hilfsmittel (vgl. E. 3.1 in fine). Die Beschwerde ist deshalb auch in dieser
Hinsicht unbegründet.

6.4. Die Beschwerdeführerin legt im Weiteren nicht (substanziiert) dar, inwiefern die Vorinstanz Art. 41 BV (Schutz vor Krankheit) verletzt haben soll. Damit genügt die Beschwerde in diesem Punkt den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht und auf diese Rüge ist mangels hinreichender Begründung nicht weiter einzugehen.

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. Februar 2019
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Möckli

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 95 Droit suisse
	Le recours peut être formé pour violation:
	a.	du droit fédéral;
	b.	du droit international;
	c.	de droits constitutionnels cantonaux;
	d.	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
	e.	du droit intercantonal.

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 95 Droit suisse
	Le recours peut être formé pour violation:
	a.	du droit fédéral;
	b.	du droit international;
	c.	de droits constitutionnels cantonaux;
	d.	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
	e.	du droit intercantonal.

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 95 Droit suisse
	Le recours peut être formé pour violation:
	a.	du droit fédéral;
	b.	du droit international;
	c.	de droits constitutionnels cantonaux;
	d.	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
	e.	du droit intercantonal.

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 99
	1.	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
	2.	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 8 [1] Principe
	1.	Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA [2]) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
		a.	que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels;
		b.	que les conditions d'octroi des différentes mesures soient remplies. [3]
	1bis.	Le droit aux mesures de réadaptation n'est pas lié à l'exercice d'une activité lucrative préalable. La détermination des mesures tient notamment compte:
		a.	de l'âge de l'assuré;
		b.	de son niveau de développement;
		c.	de ses aptitudes, et
		d.	de la durée probable de la vie active. [4]
	1ter.	En cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, l'octroi de la même mesure ou d'une autre mesure de réadaptation est examiné à nouveau conformément aux al. 1 et 1bis. [5]
	2.	Les assurés ont droit aux prestations prévues aux art. 13 et 21, quelles que soient les possibilités de réadaptation à la vie professionnelle ou à l'accomplissement de leurs travaux habituels. [6]
	2bis.	Les assurés ont droit aux prestations prévues à l'art. 16, al. 3, let. b, que les mesures de réadaptation soient nécessaires ou non pour maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels. [7]
	3.	Les mesures de réadaptation comprennent:
		a.	des mesures médicales;
		abis. [8]	l'octroi de conseils et d'un suivi;
		ater. [9]	des mesures de réinsertionpréparant à la réadaptation professionnelle;
		b. [10]	des mesures d'ordre professionnel;
		c. [11]	...
		d.	l'octroi de moyens auxiliaires;
		e. [12]	...
	4.	... [13]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 5 oct. 1967, en vigueur depuis le 1er janv. 1968 (RO 1968 29; FF 1967 I 677). [2] RS 830.1 [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [4] Introduit par le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI) (RO 2007 5129; FF 2005 4215). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [5] Introduit par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [6] Nouvelle teneur selon le ch. II 25 de la LF du 6 oct. 2006 (Réforme de la péréquation financière) en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5779; FF 2005 5641). [7] Introduit par le ch. I de la LF du 21 mars 2003 (4e révision AI) (RO 2003 3837; FF 2001 3045). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [8] Introduite par le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI) (RO 2007 5129; FF 2005 4215). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [9] Introduite par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [10] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [11] Abrogée par le ch. II 25 de la LF du 6 oct. 2006 (Réforme de la péréquation financière), avec effet au 1er janv. 2008 (RO 2007 5779; FF 2005 5641). [12] Abrogée par le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), avec effet au 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [13] Introduit par l'annexe ch. 8 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). Abrogé par le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), avec effet au 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 21 [1] Droit
	1.	L'assuré a droit, d'après une liste que dressera le Conseil fédéral, aux moyens auxiliaires dont il a besoin pour exercer une activité lucrative ou accomplir ses travaux habituels, pour maintenir ou améliorer sa capacité de gain, pour étudier, apprendre un métier ou suivre une formation continue, ou à des fins d'accoutumance fonctionnelle. [2] Les frais de prothèses dentaires, de lunettes et de supports plantaires ne sont pris en charge par l'assurance que si ces moyens auxiliaires sont le complément important de mesures médicales de réadaptation.
	2.	L'assuré qui, par suite de son invalidité, a besoin d'appareils coûteux pour se déplacer, établir des contacts avec son entourage ou développer son autonomie personnelle, a droit, sans égard à sa capacité de gain, à de tels moyens auxiliaires conformément à une liste qu'établira le Conseil fédéral.
	3.	L'assurance prend à sa charge les moyens auxiliaires d'un modèle simple et adéquat et les remet en propriété ou en prêt. L'assuré auquel un moyen auxiliaire a été alloué en remplacement d'objets qu'il aurait dû acquérir même s'il n'était pas invalide est tenu de participer aux frais. [3]
	4.	Le Conseil fédéral peut prévoir que l'assuré a le droit de continuer à utiliser un moyen auxiliaire remis à titre de prêt alors que les conditions mises à son octroi ne sont plus remplies. [4]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 5 oct. 1967, en vigueur depuis le 1er janv. 1968 (RO 1968 29; FF 1967 I 677). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 37 de la LF du 20 juin 2014 sur la formation continue, en vigueur depuis le 1er janv. 2017 (RO 2016 689;FF 2013 3265). [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 18 mars 2011 (6e révision AI, 1er volet), en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2011 5659; FF 2010 1647). [4] Introduit par le ch. II de la LF du 30 juin 1972 (RO 1972 2537; FF 1971 II 1057). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 18 mars 2011 (6e révision AI, 1er volet), en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2011 5659; FF 2010 1647).

RS 831.201 RAI Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) Art. 2 [1] Mesures médicales de réadaptation
	1.	Sont considérées comme mesures médicales au sens de l'art. 12 LAI notamment les traitements chirurgicaux, physiothérapeutiques et psychothérapeutiques. Elles visent directement la réadaptation au sens de l'art. 12, al. 3, LAI une fois l'affection en tant que telle traitée et l'état de santé stabilisé.
	2.	Les mesures médicales de réadaptation qui ne répondent pas aux principes de l'art. 14, al. 2, LAI peuvent aussi être prises en charge par l'assurance-invalidité:
		a.	s'il s'agit d'un cas présentant un potentiel de réadaptation particulièrement élevé, et
		b.	si les mesures de réadaptation permettent de réaliser des économies supérieures aux coûts des mesures médicales de réadaptation.
	3.	Une mesure médicale de réadaptation doit être demandée auprès de l'office AI compétent avant le début du traitement au sens de l'art. 12 LAI. L'art. 48 LAI demeure réservé. Un pronostic favorable concernant la réadaptation, établi avant le début du traitement par le médecin traitant spécialisé, doit être joint à la demande.
	4.	La nature, la durée et l'étendue d'une mesure médicale de réadaptation sont fixées dans la décision d'octroi, de même que le fournisseur de prestations. La durée ne peut pas dépasser deux ans. La mesure médicale de réadaptation peut être prolongée.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 3 nov. 2021, en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 706).

RS 831.201 RAI Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) Art. 14 [1] Liste des moyens auxiliaires
	1.	La liste des moyens auxiliaires visée par l'art. 21 LAI fait l'objet d'une ordonnance du DFI [2], qui édicte également des dispositions complémentaires concernant: [3]
		a. [4]	la remise ou le remboursement des moyens auxiliaires;
		b.	les contributions au coût des adaptations d'appareils et d'immeubles commandées par l'invalidité;
		c.	les contributions aux frais causés par les services spéciaux de tiers dont l'assuré a besoin en lieu et place d'un moyen auxiliaire;
		d. [5]	les indemnités d'amortissement en faveur des assurés qui ont acquis à leurs frais un moyen auxiliaire auquel ils ont droit;
		e. [6]	la somme prêtée en cas de prêt auto-amortissable octroyé aux assurés qui ont droit à un moyen auxiliaire coûteux pour exercer leur activité lucrative dans une entreprise agricole ou dans une autre entreprise, lorsque ce moyen auxiliaire ne peut être repris par l'assurance ou ne peut que difficilement être réutilisé.
	2.	Le DFI peut déléguer à l'OFAS [7] les compétences suivantes:
		a.	déterminer les cas de rigueur dans lesquels les montants fixés en application de l'al. 1, let. a, peuvent être dépassés;
		b.	fixer les limites du remboursement de l'assurance pour des moyens auxiliaires spécifiques;
		c.	établir une liste des modèles de moyens auxiliaires satisfaisant aux exigences de l'assurance. [8]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 29 nov. 1976, en vigueur depuis le 1er janv. 1977 (RO 1976 2650). [2] Nouvelle expression selon le ch. I de l'O du 3 nov. 2021, en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 706). Il a été tenu compte de cette mod. dans tout le texte. [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 28 sept. 2007, en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5155). [4] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 28 sept. 2007, en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5155). [5] Introduite par le ch. I de l'O du 21 mai 2003, en vigueur depuis le 1er janv. 2004 (RO 2003 3859). [6] Introduite par le ch. I de l'O du 21 mai 2003, en vigueur depuis le 1er janv. 2004 (RO 2003 3859). [7] Nouvelle expression selon le ch. I de l'O du 3 nov. 2021, en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 706). Il a été tenu compte de cette mod. dans tout le texte. [8] Introduit par le ch. I de l'O du 25 mai 2011, en vigueur depuis le 1er juil. 2011 (RO 2011 2659).

RS 831.232.51 OMAI Ordonnance du DFI du 29 novembre 1976 concernant la remise de moyens auxiliaires par l'assurance-invalidité (OMAI) Art. 2 Droit aux moyens auxiliaires
	1.	Ont droit aux moyens auxiliaires, dans les limites fixées, par la liste en annexe, les assurés qui en ont besoin pour se déplacer, établir des contacts avec leur entourage ou développer leur autonomie personnelle.
	2.	L'assuré n'a droit aux moyens auxiliaires désignés dans cette liste par un astérisque (*), que s'il en a besoin pour exercer une activité lucrative ou accomplir ses travaux habituels, pour étudier ou apprendre un métier ou à des fins d'accoutumance fonctionnelle ou encore pour exercer l'activité nommément désignée au chiffre correspondant de l'annexe. [1]
	3.	Le droit s'étend aux accessoires et aux adaptations rendus nécessaires par l'invalidité.
	4.	L'assuré n'a droit qu'à des moyens auxiliaires d'un modèle simple, adéquat et économique. Il supporte les frais supplémentaires d'un autre modèle. Lorsque la liste en annexe ne mentionne aucun des instruments prévus à l'art. 21quater LAI [2] pour la remise d'un moyen auxiliaire, les frais effectifs sont remboursés. [3]
	5.	... [4]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de I'O du DFI du 21 sept. 1982, en vigueur depuis le 1er janv. 1983 (RO 1982 1931). [2] RS 831.20 [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du DFI du 28 nov. 2012, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2012 6849). [4] Introduit par le ch. I de l'O du DFI du 24 nov. 1988 (RO 1988 2236). Abrogé par le ch. I de l'O du DFI du 14 nov. 2023, avec effet au 1er janv. 2024 (RO 2023 677).

RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 43 Instruction de la demande
	1.	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
	1bis.	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire. [1]
	2.	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
	3.	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et [2] décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

[1] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [2] Rectifié par la Commission de rédaction de l'Ass. féd. (art. 33 LREC; RO 1974 1051).

RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 44 [1] Expertise
	1.	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
		a.	expertise monodisciplinaire;
		b.	expertise bidisciplinaire;
		c.	expertise pluridisciplinaire.
	2.	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
	3.	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
	4.	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
	5.	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
	6.	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
	7.	Le Conseil fédéral:
		a.	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
		b.	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
		c.	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363).

RS 101 Cst. Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Art. 41
	1.	La Confédération et les cantons s'engagent, en complément de la responsabilité individuelle et de l'initiative privée, à ce que:
		a.	toute personne bénéficie de la sécurité sociale;
		b.	toute personne bénéficie des soins nécessaires à sa santé;
		c.	les familles en tant que communautés d'adultes et d'enfants soient protégées et encouragées;
		d.	toute personne capable de travailler puisse assurer son entretien par un travail qu'elle exerce dans des conditions équitables;
		e.	toute personne en quête d'un logement puisse trouver, pour elle-même et sa famille, un logement approprié à des conditions supportables;
		f.	les enfants et les jeunes, ainsi que les personnes en âge de travailler puissent bénéficier d'une formation initiale et d'une formation continue correspondant à leurs aptitudes;
		g. [1]	les enfants et les jeunes soient encouragés à devenir des personnes indépendantes et socialement responsables et soient soutenus dans leur intégration sociale, culturelle et politique et à ce que leur santé soit promue.
	2.	La Confédération et les cantons s'engagent à ce que toute personne soit assurée contre les conséquences économiques de l'âge, de l'invalidité, de la maladie, de l'accident, du chômage, de la maternité, de la condition d'orphelin et du veuvage.
	3.	Ils s'engagent en faveur des buts sociaux dans le cadre de leurs compétences constitutionnelles et des moyens disponibles.
	4.	Aucun droit subjectif à des prestations de l'État ne peut être déduit directement des buts sociaux.

[1] Acceptée en votation populaire du 13 fév. 2022, en vigueur depuis le 13 fév. 2022 (AF du 1er oct. 2021, ACF du 11 avr. 2022; RO 2022 241; FF 2019 6529; 2020 6837; 2021 2315; 2022 895).

RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables
	1.	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
		a.	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
		b.	atteint 100 %. [1]
	2.	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363).

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 106 Application du droit
	1.	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
	2.	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.