S-2015-32 - 2015-12-15 - Tribunale amministrativo

RS 830.1 LPGA Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA)

Art. 58 Competenza

È competente il tribunale delle assicurazioni del Cantone dove l'assicurato o il terzo è domiciliato nel momento in cui interpone ricorso.

Se l'assicurato o il terzo è domiciliato all'estero, è competente il tribunale delle assicurazioni del Cantone dell'ultimo domicilio o in cui il suo ultimo datore di lavoro aveva domicilio; se non è possibile determinare alcuna di queste località, la competenza spetta al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha sede l'organo d'esecuzione.

L'autorità che si considera incompetente trasmette senza indugio il ricorso al competente tribunale delle assicurazioni.

Betreff: Ergänzungsleistungen

DossNr: S 2015 32

PublDate: 2016-05-17

EntschDate: 2015-12-15

Abt.Nr.: 2

Abt.: 2. Kammer

Zusammenfassung:

Verfahrenstyp: Beschwerde

Weiterzug:

Content: VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 32

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser

Richter Meisser, Racioppi

Aktuar Simmen

URTEIL

vom 15. Dezember 2015

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

B._____,

Beschwerdeführer

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen

1. Am 6. Juni 2014 meldete sich das Ehepaar A._____ und B._____ bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, AHV Ausgleichskasse als EL-Durchführungsstelle (nachfolgend AHV-Ausgleichskasse), zum Bezug von Ergänzungsleistungen an. A._____ ist pflegebedürftig und wohnt seit dem 5. März 2014 in der Alterssiedlung C._____.

Nach Aufforderung durch die AHV-Ausgleichskasse reichte B._____ mit Schreiben vom 17. und 24. Juni sowie vom 23. und 29. Juli 2014 weitere Angaben und Unterlagen ein.

Nachdem die AHV-Ausgleichskasse mit Schreiben vom 2. Oktober und 10. November 2014 von B._____ nochmals Angaben zum Vermögensrückgang verlangt hatte, machte dieser mit Schreiben vom 7. und 10. Oktober sowie vom 15. und 17. November 2014 weitere Angaben und reichte weitere Unterlagen ein.

2. Mit Verfügung vom 18. November 2014 lehnte die AHV-Ausgleichskasse den Anspruch von B._____ auf Ergänzungsleistungen zur AHV mit Wirkung ab dem 1. März 2014 ab. Der Anspruch von A._____ bejahte sie vom 1. März bis 31. Mai 2014 im Umfang von monatlich Fr. 36.--, während ihr Anspruch ab dem 1. Juni 2014 ebenfalls verneint wurde. Dabei berücksichtigte die AHV-Ausgleichskasse im Rahmen ihrer Berechnung einnahmeseitig einen Vermögensverzicht aus nicht nachgewiesenem Vermögensverzehr von Fr. 220'860.--.

3. Dagegen erhob B._____ am 17. Dezember 2014 Einsprache und beantragte die Aufhebung oder Abänderung der angefochtenen Verfügung vom 18. November 2014 sowie die Durchführung einer Korrektur und Neuberechnung im Sinne der Einsprachebegründung.

4. Mit Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 hiess die AHV-Ausgleichskasse die Einsprache teilweise gut und hob die angefochtene Verfügung vom 18. November 2014 auf, damit die AHV-Ausgleichskasse im Sinne der Begründung neu entscheide. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass bezüglich der Liegenschaften im Ausland anstelle des Verkehrswerts auf den für die interkantonale Steuerausscheidung massgebenden Repartitionswert von Fr. 362'000.-- abgestellt werde. Bei einem Verkehrswert von Fr. 362'000.-- sei einnahmeseitig ein 5%iger Mietertrag von Fr. 18'110.-- als Liegenschaftsertrag zu berücksichtigen. Hiervon könnten ausgabeseitig 20 % Unterhaltskosten, mithin Fr. 3'622.--, angerechnet werden. Das übrige Vermögen werde gemäss Steuerausscheidung per 31. Dezember 2013 mit Fr. 60'000.-- bewertet. Aufgrund neu eingereichter Nachweise für Anschaffungen sei kein Verzicht auf Vermögen mehr zu berücksichtigen und die Einsprache diesbezüglich gutzuheissen. Die nachgewiesenen Depotgebühren von Fr. 404.-- könnten berücksichtigt werden und würden von den Bruttozinsen in Abzug gebracht. Schliesslich sei der Anspruch auf Hilflosenentschädigung im April/Mai 2014 falsch berücksichtigt worden. Die entsprechenden Berechnungspositionen würden korrigiert.

5. Beiliegend zum Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 stellte die AHV-Ausgleichskasse B._____ die neue Verfügung (ebenfalls vom 17. Februar 2015) entsprechend den im Einspracheentscheid erwähnten Korrekturen zu. Der Anspruch von B._____ auf Ergänzungsleistungen zur AHV wurde wiederum abgelehnt, während der Anspruch von A._____ vom 1. Juni bis 31. Dezember 2014 im Umfang von monatlich Fr. 648.-- (exkl. Prämienpauschale Krankenversicherung) beziehungsweise ab dem 1. Januar 2015 im Umfang von Fr. 363.-- (exkl. Prämienpauschale Krankenversicherung) bejaht wurde. Gleichzeitig wurde für A._____ eine Nachzahlung für die Periode vom 1. März 2014 bis 28. Februar 2015 von gesamthaft Fr. 8'598.-- verfügt.

6. Gegen den Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 erhob B._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 9. März 2015 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit folgenden Anträgen:

1. Der angefochtene Einsprache-Entscheid sei im Sinne der nachfolgenden Begründung teilweise aufzuheben und zum Neuentscheid in den gerügten Punkten an die Vorinstanz zurückzuweisen.

2. Eventualiter;

der angefochtene Einsprache-Entscheid sei im Sinne der nachfolgenden Begründung teilweise aufzuheben und in den gerügten Punkten durch einen endgültigen Sachentscheid des Gerichts zu ersetzen.

Begründend führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, dass die in der Vermögensrechnung eingerechnete Position übriges Vermögen von Fr. 60'000.-- auf Fr. 10'000.-- zu reduzieren sei, da die Differenz von Fr. 50'000.-- steuerfreien Hausrat darstelle. Dieser sei bei der EL-Berechnung nicht als Vermögen anzurechnen. Hinsichtlich der Eigenmietwerte der Liegenschaften in X._____ und Y._____ sei auf den veranlagten Eigenmietwert von gesamthaft Fr. 9'360.-- abzustellen. Dazu komme noch der Pachtertrag aus 3 ha Wiesland in X._____ in der Höhe von 365.-- Euro. Bezüglich der Immobilienwerte seiner Liegenschaften habe er eine Verkehrswertschätzung vorgenommen. Danach betrage der Verkehrswert der Liegenschaft in X._____ 152'000.-- Euro und jener der Eigentumswohnung in Y._____ 100'000.-- Euro. Gesamthaft ergebe sich ein Verkehrswert der Liegenschaften von 252'000.-- Euro, welcher - umgerechnet in Schweizer Franken - für die EL-Berechnung zu berücksichtigen sei.

7. Mit Schreiben an den Beschwerdeführer vom 10. März 2015 führte die Instruktionsrichterin aus, dass sich die Frage stelle, inwieweit der angefochtene Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 überhaupt ein taugliches Anfechtungsobjekt darstelle oder ob nicht vielmehr die gestützt darauf erlassene Verfügung vom 17. Februar 2015 bei der AHV-Ausgleichskasse mit einer Einsprache anzufechten wäre.

Am 19. März 2015 hielt der Beschwerdeführer an seiner Beschwerde fest und beantragte eine materielle Beurteilung der Streitsache durch das Verwaltungsgericht.

8. Die AHV-Ausgleichskasse (nachfolgend Beschwerdegegnerin) beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 14. April 2015 (Poststempel) die Abweisung der Beschwerde unter Verweis auf ihre Begründung im Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015.

9. Am 17. beziehungsweise am 24. April 2015 hielt der Beschwerdeführer replicando an seinen Anträgen fest.

10. Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 29. April 2015 unter Verweis auf ihre Vernehmlassung auf die Einreichung einer Duplik.

11. Mit Schreiben vom 2. November 2015 forderte die Instruktionsrichterin den Beschwerdeführer auf, die definitiven Steuerveranlagungsverfügungen der Jahre 2013 und 2014 (einschliesslich Formular 7 der entsprechenden Steuererklärungen Verzeichnis Liegenschaften) sowie den Kaufvertrag für die Liegenschaft in X._____ einzureichen. Gleichzeitig ersuchte die Instruktionsrichterin den Beschwerdeführer um eine Stellungnahme zur Reduktion des selbstdeklarierten Steuerwerts der Liegenschaften im Ausland von Fr. 395'000.-- in den Jahren 2010 bis 2012 auf Fr. 328'000.-- im Jahr 2013 respektive Fr. 268'000.-- im Jahr 2014.

Am 17. November 2015 reichte der Beschwerdeführer die verlangten Unterlagen ein. Hinsichtlich der Entwicklung der Steuerwerte der Liegenschaften führte er aus, dass diese vor 2013 generell zu hoch gewesen beziehungsweise zu wohlwollend eingesetzt worden seien. Diese Werte stammten aus einer Zeit, da der Euro noch bei Fr. 1.50 gelegen habe. Die Wertkorrektur sei dem Beschwerdeführer früher kein prioritäres Anliegen gewesen, da ausländische Immobilien ohnehin nicht in das im Kanton steuerpflichtige Einkommen eingeflossen seien. In der Steuererklärung 2013 sei eine Korrektur auf Fr. 328'000.-- vollzogen worden, damit für die Berechnung der Ergänzungsleistungen seiner Ehegattin nicht etwas als Vermögensverzehr angerechnet werde, was effektiv gar nicht vorhanden und verzehrbar sei. Die Korrektur im Steuerjahr 2014 auf Fr. 268'000.-- sei dem Euro-Kursrückgang gegenüber dem Schweizer Franken geschuldet. Seit Januar 2015 besässen die Liegenschaften weniger Wert als noch im Jahr 2013.

12. In einer Stellungnahme vom 25. November 2015 führte die Beschwerdegegnerin noch aus, dass eine Anpassung der selbstdeklarierten Steuerwerte für die Jahre 2013 und 2014 aufgrund des Euro-Kursrückgangs nicht nachvollziehbar sei, weil der Euro-Mindestkurs von Fr. 1.20 erst im Januar 2015 aufgehoben worden sei. Der Euro-Wechselkurs habe in den Jahren 2013 und 2014 unverändert rund Fr. 1.20 betragen.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften sowie auf den angefochtenen Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015, mit welchem die Beschwerdegegnerin die Einsprache des heutigen Beschwerdeführers teilweise gutgeheissen und die angefochtene Verfügung aufgehoben hat, damit die AHV-Ausgleichskasse im Sinne der Begründung neu entscheide. Formell handelt es sich beim angefochtenen Einspracheentscheid um einen Rückweisungsentscheid. Rückweisungsentscheide sind grundsätzlich Zwischenentscheide, welche nur unter den Voraussetzungen von Art. 49 Abs. 4 des Gesetztes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) beim Verwaltungsgericht anfechtbar sind (vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 56 Rz. 16 f.). Wenn jedoch der unteren Instanz, an welche zurückgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt und die Rückweisung nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient, handelt es sich in Wirklichkeit um einen Endentscheid (vgl. Urteile des Bundesgerichtes 9C_539/2009 vom 9. Februar 2010 E.1.1, 9C_684/2007 vom 27. Dezember 2007 E.1.1 mit weiteren Hinweisen). Vorliegend stellte die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 bezüglich jedem strittigen Punkt fest, ob er (teilweise) gutgeheissen oder abgewiesen wird. Die formelle Rückweisung diente einzig noch der betragsmässigen Festsetzung des EL-Betrags. Dabei handelt es sich um eine rein rechnerische Frage, bei der kein Entscheidungsspielraum verbleibt (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_539/2009 vom 9. Februar 2010 E.1.2). Der angefochtene Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 ist daher als Endentscheid zu qualifizieren. Gegen solche Entscheide kann gemäss Art. 56 Abs. 1 i.V.m. Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) beim Versicherungsgericht desjenigen Kantons Beschwerde erhoben werden, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Der Beschwerdeführer hat Wohnsitz in Z._____/GR, weshalb sich das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde als örtlich zuständig erweist. Dessen sachliche und funktionelle Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a VRG, wonach das Verwaltungsgericht als kantonales Versicherungsgericht Beschwerden gegen Einspracheentscheide und Verfügungen in Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss Bundesrecht der Beschwerde unterliegen. Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 beziehungsweise in der dem Einspracheentscheid beigelegten Verfügung ebenfalls vom 17. Februar 2015 wurde der Anspruch des Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen zur AHV abgelehnt und gleichzeitig der Anspruch der Ehegattin A._____ bejaht. Damit ist der Beschwerdeführer durch den angefochtenen Einspracheentscheid direkt finanziell tangiert, weshalb dessen Beschwerdelegitimation zu bejahen ist (vgl. Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG; SR 831.30] i.V.m. Art. 59 ATSG). Hinzu kommt, dass gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Personen, die nach Art. 67 Abs. 1 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV; SR 831.101) anmeldeberechtigt sind, auch die Beschwerdelegitimation zusteht (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes P 27/01 vom 31. Januar 2003 E.2.2). Diese Verordnungsbestimmung ist gemäss Art. 20 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) sinngemäss in Verfahren betreffend Ergänzungsleistungen anwendbar. Da der Ehegatte in Art. 67 Abs. 1 AHVV explizit als anmeldeberechtigt genannt wird, ist der Beschwerdeführer auch aus diesem Grund als beschwerdelegitimiert zu qualifizieren. Auf die überdies frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist somit einzutreten.

b) Streitig und zu prüfen ist die Höhe der in den EL-Berechnungen des Beschwerdeführers und dessen Ehegattin mit Wirkung ab dem 1. Juni 2014 einnahmeseitig enthaltenen Positionen übriges Vermögen, Grundeigentum (nicht selbstbewohnt) und Eigenmietwert (nicht selbstbewohnt). Die übrigen Positionen in der EL-Berechnung sind zu Recht unbestritten geblieben.

2. Die jährliche Ergänzungsleistung von nicht getrennt lebenden Ehegatten, bei denen mindestens einer dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital lebt, wird für jeden Ehegatten gesondert berechnet (Art. 1a ELV). Ergibt die Berechnung bei einem Ehegatten einen Einnahmeüberschuss, dann darf beim anderen Ehegatten nichts davon als Einnahme angerechnet werden. Die anrechenbaren Einnahmen (einschliesslich des Vermögensverzehrs) der beiden Ehegatten werden grundsätzlich zusammengezählt und der Totalbetrag anschliessend halbiert. Jedem Ehegatten wird in seiner Berechnung die Hälfte als Einnahme angerechnet (Art. 1b Abs. 1 ELV). Die anerkannten Ausgaben werden in der EL-Berechnung desjenigen Ehegatten berücksichtigt, den sie betreffen. Betrifft eine Ausgabe beide Ehegatten, so wird sie je zur Hälfte in den beiden Berechnungen berücksichtigt (Art. 1c ELV; vgl. zum Ganzen auch: Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand 1. Januar 2014, Rz. 3142.01 ff.). Da die Ehegattin des Beschwerdeführers seit dem 5. März 2014 in der Alterssiedlung C._____ wohnt, hat die Beschwerdegegnerin die Ergänzungsleistungen des Beschwerdeführers und dessen Ehegattin zu Recht gesondert berechnet.

3. Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben unter anderem Personen mit Wohnsitz in der Schweiz, die eine Altersrente der AHV beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG), wenn die vom Gesetz anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Was als Ausgaben anerkannt beziehungsweise als Einnahmen angerechnet wird, ist in Art. 10 und 11 ELG bestimmt. Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG) sowie bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei Ehepaaren Fr. 60'000.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). In zeitlicher Hinsicht massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 ELV).

4. a) Die Beschwerdegegnerin hat die einnahmeseitig enthaltene Position übriges Vermögen gestützt auf die Steuerausscheidung per 31. Dezember 2013 mit Fr. 60'000.-- bewertet (Fr. 10'000.-- für Barvermögen/Gold und Fr. 50'000.-- für Teppiche/Wanduhren/Möbel gemäss Steuererklärung 2013). Begründend führt sie aus, dass der übliche Hausrat zwar von den Steuerbehörden nicht erfasst werde. Bei den vorliegend deklarierten Vermögenswerten handle es sich aber nicht mehr um üblichen Hausrat, sondern um Vermögenswerte, welche von den Steuerbehörden separat erfasst und auch in der EL-Berechnung zu berücksichtigen seien.

Der Beschwerdeführer beantragt eine Reduktion der Position übriges Vermögen von Fr. 60'000.-- auf Fr. 10'000.--. Die Anrechnung der Position Bargeld und Gold im Umfang von Fr. 10'000.-- sei unbestritten. Die Teppiche, Wanduhren und Möbel im Umfang von Fr. 50'000.-- stellten indes Hausrat dar, welcher gemäss Art. 58 des Steuergesetzes für den Kanton Graubünden (StG; BR 720.000) steuerfrei sei. Da das Vermögen gemäss EL-Recht nach den Grundsätzen der kantonalen Steuergesetzgebung zu bewerten sei, könne der Hausrat auch bei der EL-Berechnung nicht als Vermögen angerechnet werden. Dass der Hausrat dennoch veranlagt sei, habe nichts damit zu tun, dass es sich dabei um den üblichen Hausrat übersteigende Vermögensgegenstände handle. Die Position sei auch nicht auf Anordnung der Steuerbehörde separat erfasst worden. Die häusliche Einrichtung sei nie Gegenstand einer steuerlichen Überprüfung gewesen. Es handle sich vielmehr um eine seit Jahren praktizierte Selbstdeklaration. Der Wiederbeschaffungswert des gesamten Hausrates belaufe sich auf rund Fr. 80'000.--. Ein solcher Wert übersteige den Rahmen des üblichen Hausrats in keiner Weise. Im Bestreitungsfall sei in der Familienwohnung in Z._____ ein Augenschein vorzunehmen und bezüglich des Einrichtungslevels der Liegenschaft in X._____ die Tochter als Zeugin zu befragen.

b) Wie gesehen wird einnahmeseitig bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens angerechnet, soweit es bei Ehepaaren Fr. 60'000.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Zum Vermögen einer EL-beziehenden Person gehören die in ihrem Eigentum stehenden beweglichen und unbeweglichen Sachen sowie ihre persönlichen und dinglichen Rechte (Rz. 3443.01 WEL). Gewisse Vermögenswerte werden nicht als Vermögen angerechnet. Hierzu zählen unter anderem der übliche Hausrat (vgl. Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2009, S. 163; Müller, in: Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 11 Rz. 331; Rz. 3443.06 WEL). Dies entspricht der Regelung bei der kantonalen Vermögenssteuer (vgl. Art. 13 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14] sowie Art. 58 Abs. 3 StG. Unter dem Hausrat ist grundsätzlich all das zu verstehen, was Wohnzwecken dient, sich im Haus befindet und zur üblichen Einrichtung der Wohnung gehört. Dazu zählen insbesondere die Gebrauchsgegenstände des Alltags wie Möbel, Teppiche, Bilder, Kücheneinrichtungen, Haushaltgeräte, Geschirr, Silber, Radio, TV- und Video-Apparate, Bücher sowie Gartengeräte. Abzustellen ist auf die ursprüngliche Zweckbestimmung und die aktuelle tatsächliche Nutzung des Gegenstands. Wurde ein Objekt demgegenüber als eigentliche Kapitalanlage angeschafft, kann - unabhängig von der Art der aktuellen Nutzung - kein steuerfreier Hausrat mehr vorliegen, wenn das Objekt geeignet ist, zum Anknüpfungspunkt erheblicher Wertzuwachsgewinne zu werden. In Zweifelsfällen ist darauf abzustellen, ob sich der Wert der Objekte - unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse der steuerpflichtigen Person - im Bereich des Üblichen bewegt oder diesen übersteigt (Zigerlig/Jud, in: Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG], 2. Aufl., Basel 2002, Art. 13 Rz. 20; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. Aufl., Zürich 2013, § 38 Rz. 18). Nach dem soeben Gesagten fallen Teppiche, Wanduhren und Möbel grundsätzlich - soweit sich deren Wert im Bereich des üblichen bewegt - unter den üblichen Hausrat im Sinne von Art. 13 Abs. 4 StHG beziehungsweise Art. 58 Abs. 3 StG und sind dementsprechend weder vermögenssteuerpflichtig noch bei der EL-Berechnung einnahmeseitig anzurechnen. Vorliegend hat der Beschwerdeführer in Kenntnis dieser Rechtslage (von einem Betriebsökonomen können entsprechende Kenntnisse erwartet werden) in der Steuererklärung 2013 (Akten der Beschwerdegegnerin [Bg-act.] 19/35) indes für Teppiche, Uhren und Hausrat selber einen Betrag von Fr. 50'000.-- deklariert. Demzufolge ist er offenbar selber von einem den üblichen Hausrat übersteigenden Vermögenswert seines Hausrats ausgegangen. Die gegenteiligen Ausführungen des Beschwerdeführers, wonach die Selbstdeklaration der Vermögenswerte einzig auf einer Marotte seinerseits beruhe, weil er die werthaltigen Gegenstände seiner Einrichtung - quasi als Stichwortgeber eines späteren Nachlass-Inventars - im Vermögen abgebildet haben wollte, sind nicht glaubhaft. Denn es ist gerichtsnotorisch, dass keine steuerpflichtige Person freiwillig mehr Steuern bezahlt als sie von Gesetzes wegen verpflichtet wäre. Der vom Beschwerdeführer deklarierte Betrag des Hausrats von Fr. 50'000.-- hat denn auch Eingang in die Veranlagungsverfügung 2013 vom 24. Oktober 2014 (nachgereichte Akten des Beschwerdeführers [nBf-act.] 2) und in die kantonale Steuerausscheidung vom 24. Oktober 2014 (Akten des Beschwerdeführers [Bf-act.] 5a) gefunden. Vor diesem Hintergrund durfte die Beschwerdegegnerin davon ausgehen, dass es sich bei den vom Beschwerdeführer in der Steuererklärung 2013 deklarierten Vermögenswerten im Umfang von Fr. 50'000.-- nicht um steuerbefreiten Hausrat handelt, sondern um den üblichen Hausrat übersteigende Vermögenswerte. Dementsprechend erweist sich die Berücksichtigung der Position übriges Vermögen in der Höhe von gesamthaft Fr. 60'000.-- (Fr. 10'000.-- für Barvermögen/Gold und Fr. 50'000.-- für Teppiche/Wanduhren/Möbel) in der EL-Berechnung als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde ein diesem Punkt führt. An diesem Ergebnis vermag weder die vom Beschwerdeführer beantragte Durchführung eines Augenscheins in der Familienwohnung in Z._____ noch die Einvernahme seiner Tochter als Zeugin etwas zu ändern, weshalb in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 136 I 229 E.5.3, 127 V 491 E.1b, 124 V 90 E.4b) sowohl auf die Durchführung des Augenscheins als auch auf die Zeugeneinvernahme der Tochter verzichtet wird.

5. a) In Bezug auf die im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden Liegenschaften in X._____ und Y._____ hat die Beschwerdegegnerin in der EL-Berechnung der ursprünglichen Verfügung vom 18. November 2014 den Wert gemäss der definitiven Steuerveranlagung des Jahres 2012 vom 29. November 2013 (vgl. Bg-act. 14/24) von Fr. 395'000.-- übernommen. Im Einspracheverfahren hat die Beschwerdegegnerin sodann den tieferen Repartitionswert gemäss kantonaler Steuerausscheidung vom 24. Oktober 2014 (vgl. Bf-act. 5a) von Fr. 362'200.-- akzeptiert. Begründet hat die Beschwerdegegnerin dies mit Art. 17 Abs. 6 ELV, wonach anstelle des Verkehrswerts der für die interkantonale Steuerausscheidung massgebende Repartitionswert angewendet werden könne. Da vorliegend der Verkehrswert der beiden im Ausland gelegenen Liegenschaften nicht bekannt sei, könne in der EL-Berechnung statt dem bisherigen Wert von Fr. 395'000.-- der tiefere Repartitionswert von Fr. 362'200.-- berücksichtigt werden. Es lägen keine amtlichen Nachweise vor, die eine tiefere Bewertung, wie vom Beschwerdeführer gefordert von Fr. 185'900.-- für die Liegenschaft in Frankreich, zuliessen.

Dem hält der Beschwerdeführer entgegen, dass es sich bei der Liegenschaft in X._____ um ein alters, baufälliges und stark renovationsbedürftiges Bauernhaus aus dem Jahr 1740 mit einem Nebengebäude handle. Bei der Liegenschaft in Y._____ handle es sich um eine gepflegte Wohnung in einer ansprechenden Liegenschaft und guten Lage. Die Liegenschaft in X._____ sei ursprünglich als Alterssitz vorgesehen gewesen. In absehbarer Zeit werde diese Funktion für B._____ wohl die Eigentumswohnung in Y._____ übernehmen. Die Steuerwerte der ausländischen Liegenschaften hätten im Jahr 2012 Fr. 395'000.-- (X._____ Fr. 250'000.--, Y._____ Fr. 140'000.--, sonstiges Fr. 5'000.--), im Jahr 2013 Fr. 328'000.-- (X._____ Fr. 200'000.--, Y._____ Fr. 125'000.--, sonstiges Fr. 3'000.--) beziehungsweise im Jahr 2014 Fr. 268'000.-- (X._____ Fr. 160'000.--, Y._____ Fr. 105'000.--, sonstiges Fr. 5'000.--) betragen. Angesichts der effektiv vorliegenden Eigennutzung sei unklar, ob die Liegenschaften als

icht zu eigenen Wohnzwecken im Sinne des ELV zu klassieren seien. Würden die beiden Liegenschaften als nicht selbstbewohnt im Sinne der ELV gelten, sei der Verkehrswert in das EL-relevante Vermögen einzusetzen. Ein Wahlrecht zwischen dem Verkehrswert und dem Repartitionswert bestehe nach Art. 17 Abs. 6 ELV nicht. Die Beibringung einer amtlichen Verkehrswertschätzung der Liegenschaft in X._____ sei nicht möglich, da es keine amtlichen Bewertungen gebe. Es wäre nur eine aufwändige und teure private Expertise denkbar. In Deutschland sei eine amtliche Bewertung nicht obligatorisch. Sie werde selten verlangt und sei dementsprechend horrend teuer. Deshalb habe der Beschwerdeführer eine eigene Verkehrswertschätzung vorgenommen. Danach betrage der Verkehrswert der Liegenschaft in X._____ 152'000.-- Euro und jener der Eigentumswohnung in Y._____ 100'000.-- Euro. Dieser Wert sei - umgerechnet in Schweizer Franken - für die EL-Berechnung zu berücksichtigen. Eine Korrektur der mit Fr. 362'000.-- bewerteten Liegenschaften sei schliesslich auch deshalb erforderlich, damit es bei einem allfälligen Verkauf bei der EL nicht zur Anrechnung von Vermögensverzichten komme.

b) Wie gesehen gehören zum Vermögen einer EL-beziehenden Person unter anderem auch die in ihrem Eigentum stehenden unbeweglichen Sachen (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG; Rz. 3443.01 WEL). Die Bewertung von Liegenschaften richtet sich danach, ob die EL-berechtigte Person in diesen wohnt oder nicht. Für Rentnerinnen und Rentner, die eine in ihrem Eigentum stehende Liegenschaft selbst bewohnen, wird diese bei der EL-Berechnung mit dem Steuerwert angerechnet (vgl. Art. 17 Abs. 1 ELV, Rz. 3444.01 WEL). Dies erlaubt vielen einkommensschwachen Rentnerinnen und Rentnern mit einer Liegenschaft, diese nicht aufgeben zu müssen und so in ihrer vertrauten Umgebung den Lebensabend verbringen zu können (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 168; Müller, a.a.O., Art. 11 Rz. 363). Demgegenüber werden Liegenschaften einer EL-berechtigten Person, welche diese nicht zu eigenen Wohnzwecken nützt, gemäss Art. 17 Abs. 4 ELV zum Verkehrswert angerechnet (Rz. 3444.02 WEL). Dahinter steht der Grundgedanke, dass eine Liegenschaft nicht auf Kosten der Ergänzungsleistung für die Erben erhalten bleiben soll (BGE 125 V 69 E.2c und 3b). Zudem soll derjenige, der Wertschriften, Sparhefte oder Bargeld hat, gegenüber dem Liegenschaftsbesitzer nicht benachteiligt werden (BGE 120 V 10 E.1 in fine; Müller, a.a.O., Art. 11 Rz. 370). Wenn der aktuelle Verkehrswert (Marktwert) einer Liegenschaft nicht bekannt ist, kann stattdessen auf den Mittelwert zwischen dem Wert nach der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer und dem Gebäudeversicherungswert abgestellt werden, sofern dies nicht offensichtlich zu einem unrichtigen Ergebnis führt. Bei Liegenschaften im Ausland kann auf eine im Ausland erstellte Schätzung abgestellt werden, falls eine andere Schätzung nicht mit vernünftigem Aufwand zu bekommen ist (Rz. 3444.03 WEL). Die Kantone können bei Liegenschaften, die weder der EL-beziehenden Person noch einer Person, die in der EL-Berechnung eingeschlossen ist, zu eigenen Wohnzwecken dienen, anstelle des Verkehrswerts einheitlich den für die interkantonale Steuerausscheidung massgebenden Repartitionswert anwenden (Art. 17 Abs. 6 ELV, Rz. 3444.05 WEL; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 171).

c) Der Begriff eigen in Art. 17 Abs. 4 ELV kann nicht im Sinne von Eigentum am Grundstück verstanden werden. Vielmehr bezieht er sich - als attributives Adjektiv - auf das Nomen Wohnzweck und bedeutet, dass der Bezüger oder eine andere in die EL-Berechnung eingeschlossene Person die Liegenschaft selber bewohnt. Folglich gelangt Art. 17 Abs. 4 ELV nur - aber immerhin - dann zur Anwendung, wenn die dem Bezüger gehörende Liegenschaft nicht von ihm selber oder einer im Rahmen der EL-Berechnung mitzuberücksichtigenden Person bewohnt wird (Müller, a.a.O., Art. 11 Rz. 374 mit Hinweis auf BGE 120 V 182 E.4c und 122 V 394 E.3b). Vorliegend wohnt der Beschwerdeführer in Z._____/GR beziehungsweise seine Ehegattin A._____ seit dem 5. März 2014 in der Alterssiedlung C._____. Sie bewohnen ihre beiden Liegenschaften in X._____ und Y._____ nicht selber, weshalb diese als

icht selbstbewohnt zu qualifizieren sind. Folglich sind die Liegenschaften in der EL-Berechnung gestützt auf Art. 17 Abs. 4 ELV zum Verkehrswert einzusetzen.

d) Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin besteht vorliegend keine Möglichkeit, anstelle des Verkehrswerts den Repartitionswert anzuwenden. Gemäss Art. 17 Abs. 6 ELV können die Kantone anstelle des Verkehrswerts zwar einheitlich den für die interkantonale Steuerausscheidung massgebenden Repartitionswert anwenden. Von dieser Möglichkeit hat der Kanton Graubünden bislang aber weder im Gesetz über kantonale Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (KELG; BR 544.300) noch in den entsprechenden Ausführungsbestimmungen zum kantonalen Gesetz über Ergänzungsleistungen (ABzKELG; BR 544.320) Gebrauch gemacht (anders z.B. der Kanton Bern, in welchem gemäss Art. 4 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [EG ELG; 841.31] bei Grundstücken anstelle des Verkehrswerts der für die interkantonale Steuerausscheidung massgebende Repartitionswert angewendet wird; vgl. zum Ganzen: Müller, a.a.O., Art. 11 Rz. 381). Dementsprechend sind die im Ausland gelegenen Liegenschaften des Beschwerdeführers in der EL-Berechnung gemäss Art. 17 Abs. 4 ELV zum Verkehrswert einzusetzen (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes P 48/04 vom 22. Februar 2005 E.2).

e) Unter dem Verkehrswert ist rechtsprechungsgemäss der Verkaufswert (Marktpreis) zu verstehen, den eine Liegenschaft im normalen Geschäftsverkehr besitzt. Weil der so ermittelte Verkehrswert eine konkrete und aktuelle Liegenschaftsschätzung voraussetzt, ist diese Bewertungsmethode für die Ermittlung des EL-Anspruchs nicht praktikabel. Der EL-rechtliche Verkehrswert hat sich daher, soweit möglich und sinnvoll, auf geeignete anderweitige Schätzungswerte zu stützen (Müller, a.a.O., Art. 11 Rz. 371 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichtes 8C_849/2008 vom 16. Juni 2009 E.6.3.4). Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat die vom Amt für AHV und IV des Kantons Thurgau angewendete Methode, wonach auf das Mittel zwischen dem Steuerwert und dem Gebäudeversicherungswert der Liegenschaft abzustellen ist, mehrfach als sachgerecht bezeichnet mit der Feststellung, dass sie im Hinblick darauf, dass der Verkehrswert meist deutlich über dem Steuerwert liegt und der Versicherungswert den Verkehrswert häufig übersteigt, in der Regel zu angemessenen Ergebnissen führt (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_849/2008 vom 16. Juni 2009 E.6.3.4 mit Hinweis auf die Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes P 49/05 vom 9. Juni 2006, P 1/02 vom 9. September 2002 und P 50/00 vom 8. Februar 2001; vgl. auch Müller, a.a.O., Art. 11 Rz. 372; Rz. 3444.03 WEL). Bei Liegenschaften im Ausland kann auf eine im Ausland erstellte Schätzung abgestellt werden, falls eine andere Schätzung nicht mit vernünftigem Aufwand zu bekommen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_540/2009 vom 17. September 2009 E.5.3; Rz. 3444.03 WEL). Hinsichtlich der Liegenschaften des Beschwerdeführers in X._____ und Y._____ liegt indes weder eine im Inland noch eine im Ausland erstellte konkrete und aktuelle Schätzung vor noch ist der Gebäudeversicherungswert bekannt. Dementsprechend lässt sich der Verkehrswert weder anhand einer konkreten und aktuellen Liegenschaftsschätzung noch durch Abstellen auf das Mittel zwischen dem Steuerwert und dem Gebäudeversicherungswert der Liegenschaft bestimmen. Bei dieser Sachlage muss der nach Art. 17 Abs. 4 ELV relevante Verkehrswert der Liegenschaft anderweitig bestimmt werden.

f) Der Beschwerdeführer deklarierte in den Jahren 2005 bis 2009 jeweils Privatliegenschaften im Ausland im Wert von Fr. 255'000.-- (vgl. die definitiven Veranlagungsverfügungen der Jahre 2005 [Bg-act. 14/10], 2006 [Bg-act. 14/12], 2007 [Bg-act. 14/14], 2008 [Bg-act. 14/16] und 2009 [Bg-act. 14/18]). Nach dem Kauf der Eigentumswohnung in Y._____ im Jahr 2010 deklarierte der Beschwerdeführer in den Steuererklärungen der Jahre 2010 bis 2012 für seine Liegenschaften im Ausland sodann einen Wert von Fr. 395'000.--. Dieser Wert wurde in den entsprechenden Veranlagungsverfügungen jeweils unverändert übernommen (vgl. die definitiven Veranlagungsverfügungen der Jahre 2010 [Bg-act. 14/20], 2011 [Bg-act. 14/22] und 2012 [Bg-act. 14/24]). In den Steuererklärungen der Jahre 2013 und 2014 reduzierte der Beschwerdeführer sodann den Wert der Liegenschaften auf zunächst Fr. 328'000.-- im Jahr 2013 (vgl. die Steuererklärung 2013 [Bg-act. 19/35]) und schliesslich auf Fr. 268'000.-- im Jahr 2014 (vgl. die Steuererklärung 2014 [nBf-act. 3]). Auch diese Werte wurden von der Steuerverwaltung (zumindest für das Jahr 2013) wiederum ohne Vornahme von Korrekturen übernommen (vgl. die definitive Veranlagungsverfügung 2013 vom 24. Oktober 2014 [nBf-act. 2]). Im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nahm der Beschwerdeführer sodann eine eigene Verkehrswertschätzung seiner Liegenschaften in X._____ und Y._____ vor. Daraus resultierte ein Wert von gesamthaft 252'000.-- Euro (Liegenschaft in X._____ 152'000.-- Euro, Liegenschaft in Y._____ 100'000.-- Euro; vgl. Bf-act. 7a - d), was für den vorliegend massgebenden Zeitpunkt, mithin den 1. Januar 2014 (vgl. Art. 23 Abs. 1 ELV und Rz. 3413.01 WEL sowie vorstehend E.3 in fine), bei einem Umwandlungskurs Euro/CHF von 1.2274 per 1. Januar 2014 (gemäss http://www.finanzen.ch/waehrungsrechner) rund Fr. 310'000.-- entspricht. Dieser Betrag ist tiefer als der vom Beschwerdeführer per 31. Dezember 2013 in der Steuererklärung 2013 deklarierte Wert von Fr. 328'000.-- (vgl. Steuererklärung 2013 [Bg-act. 19/35]), was wiederum nicht damit übereinstimmt, dass der Verkehrswert meist deutlich über dem Steuerwert liegt (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_849/2008 vom 16. Juni 2009 E.6.3.4). Folglich kann im vorliegenden Verfahren nicht auf den vom Beschwerdeführer berechneten Verkehrswert abgestellt werden, zumal rechtsprechungsgemäss ohnehin nicht auf private Verkehrswertschätzungen abgestellt werden kann (vgl. Müller, a.a.O., Art. 11 Rz. 362 mit Hinweis auf BGE 120 V 182 E.4d und SVR 1998 EL Nr. 5 S. 10 E.6a).

g) Ob vorliegend eine Rückweisung der Streitsache zur Ermittlung beziehungsweise Schätzung des Verkehrswerts der beschwerdeführerischen Liegenschaften in X._____ und Y._____ an die Beschwerdegegnerin sinnvoll ist, ist fraglich, da kaum verlässliche Angaben zum Verkehrswert der entsprechenden Liegenschaften zu eruieren sind. Ebenso fraglich ist, ob Verkaufsangebote im Internet eine zuverlässige Grundlage bilden. Zudem ist eine Schätzung der entsprechenden Liegenschaften kaum mit vernünftigen Aufwand zu bekommen (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichtes 9C_540/2009 vom 17. September 2009 E.5.3). Zu berücksichtigen gilt es sodann, dass die Werte der Liegenschaften in den Steuerveranlagungen auf den - nicht gesicherten - Angaben des Beschwerdeführers beruhen. Hinzu kommt, dass die Reduktion der Liegenschaftswerte in den Steuererklärungen beziehungsweise Steuerveranlagungen von Fr. 395'000.-- im Jahr 2012 auf Fr. 328'000.-- im Jahr 2013 und schliesslich auf Fr. 268'000.-- im Jahr 2014 nicht nachvollziehbar ist. Der Beschwerdeführer begründet diese Reduktion in seiner Stellungnahme vom 17. November 2015 einerseits damit, dass die Reduktion infolge Berechnung der Ergänzungsleistungen der Ehegattin erforderlich gewesen sei, damit nicht etwas als Vermögensverzehr angerechnet werde, was effektiv gar nicht vorhanden und verzehrbar sei. Anderseits resultiere die Reduktion der Liegenschaftswerte auf dem Euro-Kursrückgang gegenüber dem Schweizer Franken. Diese Argumentation und damit auch die Reduktion der Liegenschaftswerte sind nicht nachvollziehbar. Denn aus der Umrechnung des Anfangswerts im Jahr 2012 von Fr. 395'000.-- in Euro resultiert ein Wert von rund 327'000.-- Euro (bei einem massgeblichen Wechselkurs von 0.8283 [CHF/Euro] per 31. Dezember 2012). Rechnet man diesen Wert wiederum zurück in Schweizer Franken, resultiert per 31. Dezember 2013 (bei einem massgeblichen Kurs von 1.2275 [Euro/CHF]) ein Betrag von rund Fr. 401'000.-- beziehungsweise per 31. Dezember 2014 (bei einem massgeblichen Kurs von 1.2029 [Euro/CHF]) ein Betrag von rund 393'000.--. Mit dem Euro-Kursrückgang gegenüber dem Schweizer Franken lässt sich die vom Beschwerdeführer in den Steuererklärungen 2013 und 2014 vorgenommene Reduktion der Liegenschaftswerte folglich nicht begründen, zumal der im September 2011 eingeführte Euro-Mindestkurs von Fr. 1.20 von der Schweizerischen Nationalbank erst im Januar 2015 aufgehoben wurde. Mithin betrug der Euro-Wechselkurs vom September 2011 bis Januar 2015 unverändert rund Fr. 1.20. Vor diesem Hintergrund erachtet es das streitberufene Gericht als angebracht, für die Berechnung der Ergänzungsleistungen für das Jahr 2014 - obschon der effektive Verkehrswert, wie gesehen, meist deutlich über dem Steuerwert liegt (vgl. vorstehend E.5f) - auf den vom Beschwerdeführer in den Steuererklärungen 2010 bis 2012 selber deklarierten Wert seiner Liegenschaften in X._____ und Y._____ von Fr. 395'000.-- abzustellen. Anhaltspunkte, wonach der Verkehrswert der Liegenschaften - wie vom Beschwerdeführer behauptet - tiefer ist, sind nicht ersichtlich. Dementsprechend erweist sich die Beschwerde in diesem Punkt als unbegründet und ist abzuweisen.

6. a) Die Liegenschaftserträge hat die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 beziehungsweise in der dem Einspracheentscheid beigelegten Verfügung vom selbigen Tag einnahmeseitig mit Fr. 18'110.-- bewertet. Bei Liegenschaften im Ausland rechtfertige es sich, von einem Mietwert von 5 % des Verkehrswerts auszugehen, von welchem der für die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton anwendbare Pauschalabzug für Gebäudeunterhaltskosten zu gewährleisten sei. Bei einem Verkehrswert von Fr. 362'200.-- sei somit ein Mietertrag von Fr. 18'110.-- als Liegenschaftsertrag auf der Einnahmeseite zu berücksichtigen. Hiervon könnten 20 % Unterhaltskosten, mithin Fr. 3'622.--, auf der Ausgabenseite angerechnet werden. Daran ändere eine offenbar andere Berechnung der Liegenschaftserträge durch die Steuerverwaltung des Kantons Graubünden nichts. Der angeblich schlechte Zustand der Liegenschaft in Frankreich sei bereits im Liegenschaftswert (Repartitionswert) berücksichtigt.

Der Beschwerdeführer beantragt eine Reduktion der Position Liegenschaftserträge auf Fr. 9'360.-- entsprechend der definitiven Steuerveranlagung des Jahres 2013. Dazu komme noch der Pachtertrag aus 3 ha Wiesland in X._____ in der Höhe von 365.-- Euro. Gemäss Art. 12 ELV seien für die Bemessung des Mietwerts im EL-Verfahren einzig die Grundsätze der kantonalen Steuergesetzgebung massgebend. Der Mietwert bemesse sich gemäss Art. 22 Abs. 2 StG nach der erzielbaren vollen Marktmiete. Es sei lediglich zu prüfen, ob die veranlagten Fr. 9'360.-- den Kriterien einer Marktmiete entsprächen. Der Eigenmietwert der Eigentumswohnung in Y._____ sei mit Fr. 5'760.--, d.h. Fr. 480.-- pro Monat, veranlagt. Dies decke sich weitestgehend mit den dort erzielbaren Marktmieten von 8 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche. Entsprechende Belege lägen der Beschwerdegegnerin vor. Die Liegenschaft in X._____ sei mit Fr. 3'600.-- beziehungsweise Fr. 300.-- pro Monat veranlagt. Für diese Liegenschaft läge eine amtliche Mietwertschätzung vor, wonach der jährlich indexierte Mietwert für 2014 1'375.-- Euro betrage. Dementsprechend erweise sich die Veranlagung von Fr. 3'600.-- eher zu hoch als zu tief.

b) Bei selbst bewohnten Liegenschaften wird grundsätzlich der Eigenmietwert als Liegenschaftsertrag angerechnet (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG), wobei gemäss Art. 12 ELV für die Bemessung des Eigenmietwerts die Grundsätze der Gesetzgebung über die direkte Steuer im Wohnsitzkanton massgebend sind. Abgezogen von diesem Betrag wird der für die Steuern massgebliche Pauschalbetrag für Gebäudeunterhaltskosten und die Hypothekarzinsen (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 170; Rz. 3433.02 WEL). Demgegenüber gelten bei nicht selbst bewohnten Liegenschaften die Miet- und Pachtzinsen als Liegenschaftsertrag, von welchem wiederum der für die Steuern massgebliche Pauschalbetrag für Gebäudeunterhaltskosten und die Hypothekarzinsen bis maximal in der Höhe der Miet- beziehungsweise Pachteinnahmen abzuziehen sind. Bei nicht vermieteten Liegenschaften ist entweder ein ortsüblicher Mietzins oder der durchschnittliche Ertrag, der eine Rendite während der ganzen Lebensdauer der auf dem Grundstück stehenden Bauten widerspiegeln soll, anzurechnen. Als durchschnittlicher Ertrag für die ganze Lebensdauer einer Liegenschaft kann von einem Mittelwert von 5 % des Verkehrswerts ausgegangen werden. Auch von diesem hypothetischen Ertrag sind die Pauschale für Gebäudeunterhaltskosten und Hypothekarzins abzuziehen (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 172).

c) Nach dem vorstehend Gesagten ist vorliegend Art. 12 ELV, wonach für die Bemessung des Mietwerts der vom Eigentümer oder Nutzniesser bewohnten Wohnung (...) die Grundsätze der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton massgebend sind, nicht massgebend, da weder die Liegenschaft in X._____ noch jene in Y._____ vom Beschwerdeführer beziehungsweise seiner Ehegattin bewohnt sind. Den Akten zufolge sind die Liegenschaften auch nicht vermietet oder verpachtet. Gemäss Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL, Stand 1. Januar 2014) ist indes auch in Fällen, in denen eine Liegenschaft leer steht, obwohl eine Vermietung möglich wäre, bei den Einnahmen ein (hypothetischer) Miet- und Pachtzins anzurechnen. Vorliegend würde, ausgehend von einem Verkehrswert von Fr. 395'000.-- sowie unter Berücksichtigung eines durchschnittlichen Ertrages von 5 % des Verkehrswerts, einnahmeseitig ein Mietwert von Fr. 19'750.-- und ausgabeseitig ein Liegenschaftsaufwand von Fr. 3'950.-- (20 % von Fr. 19'750.--) resultieren. Dieser Mietwert erscheint dem streitberufenen Gericht indes als zu hoch. Bei der Eigentumswohnung in Y._____ handelt es sich nach Aussagen des Beschwerdeführers um eine gepflegte, 55 m2 grosse 1.5-Zimmerwohnung in ansprechender Liegenschaft und Lage mit einer separaten Küche, zwei Balkonen, einem Kelleranteil sowie einem Sondernutzungsrecht an einem PW-Stellplatz. Gemäss dem vom Beschwerdeführer im Verwaltungsverfahren eingereichten Mietspiegel in Y._____,, aktuelle Wohnungspreise vom Oktober 2014 (Bg-act. 19/28; abrufbar unter www.immowelt.de > Markt & Preise [zuletzt besucht am 1. März 2016]) ergibt sich in Y._____ eine durchschnittliche Miete von 8.02 Euro/m2, was bei 55 m2 monatlich 441.10 Euro beziehungsweise jährlich 5'293.-- Euro ergibt. Dies entspricht in etwa dem in der definitiven Steuerveranlagung 2013 vom 24. Oktober 2014 (nBf-act. 2) enthaltenen Ertragswert der Liegenschaft in Y._____ von Fr. 5'760.--. Hinsichtlich der durchschnittlichen Mietpreise in X._____ finden sich im Internet keine Angaben. Gemäss definitiver Steuerveranlagung 2013 vom 24. Oktober 2014 beträgt der Ertragswert der Liegenschaft in X._____ Fr. 3'600.--. Dieser Wert erweist sich angesichts der vom Beschwerdeführer eingereichten amtlichen Mietwertschätzung (Avis d'impôt 2014, S. 2 und 3, Valeur locative brute [Bf-act. 6a]) der Liegenschaft in der Höhe von 1'375.-- Euro zwar an der oberen Grenze, aber dennoch als vertretbar. Dementsprechend erscheint vorliegend ein einnahmeseitig bei der EL-Berechnung zu berücksichtigender Ertragswert der Liegenschaften in Y._____ und X._____ von gesamthaft Fr. 9'360.-- (Fr. 5'760.-- + Fr. 3'600.--) entsprechend den in der definitiven Veranlagungsverfügung 2013 vom 24. Oktober 2014 ausgewiesenen Ertragswerten als angemessen. Dazu käme - wie der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift vom 9. März 2015 selber einräumt - noch der Pachtertrag aus 3 ha Wiesland in X._____ von jährlich 365 Euro beziehungsweise rund Fr. 440.--. Offensichtlich erachtet die Beschwerdegegnerin diese Position indes als vernachlässigbar, andernfalls dieser Ertragswert ebenfalls Eingang in die EL-Berechnung gefunden hätte. Für die Vornahme einer entsprechenden Aufrechnung dieses Betrages beim Liegenschaftsertrag durch das Gericht besteht vor diesem Hintergrund kein Anlass. Eine Korrektur des Liegenschaftsertragswerts führt ausgabenseitig automatisch zu einer Korrektur der Position Gebäudeunterhalt. Unter Berücksichtigung eines Ertragswerts von Fr. 9'360.-- entsprechend der definitiven Steuerveranlagung 2013 vom 24. Oktober 2014 (nBf-act. 2) resultiert ein Gebäudeunterhalt von Fr. 1'872.-- (20 % von Fr. 9'360.--). Hinsichtlich der Liegenschaftserträge erweist sich die Beschwerde dementsprechend als begründet und ist insoweit gutzuheissen.

7. Unter Berücksichtigung eines Werts der Liegenschaften in Y._____ und X._____ von gesamthaft Fr. 395'000.--, eines gesamthaften Ertragswerts der Liegenschaften von Fr. 9'360.-- sowie eines Gebäudeunterhalts von Fr. 1'872.-- resultieren - bei ansonsten unveränderten Positionen - im massgeblichen Zeitraum vom 1. Juni bis 31. Dezember 2014 bei der Ehegattin des Beschwerdeführers leicht höhere Ergänzungsleistungen. Dementsprechend ist die Sache zur Neuberechnung der Ergänzungsleistungen im Sinne der Erwägungen und zu neuem Entscheid an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In diesem Sinne ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und der angefochtene Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 einschliesslich der EL-Verfügung vom 17. Februar 2015, soweit den Zeitraum vom 1. Juni bis 31. Dezember 2014 betreffend, aufzuheben.

8. Gerichtskosten werden keine erhoben, weil das kantonale Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG grundsätzlich kostenlos ist. Eine Parteientschädigung ist mangels anwaltlicher Vertretung des Beschwerdeführers nicht geschuldet. Der Beschwerdegegnerin steht ebenfalls kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen, der angefochtene Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 einschliesslich der EL-Verfügung vom 17. Februar 2015, soweit den Zeitraum vom 1. Juni bis 31. Dezember 2014 betreffend, aufgehoben und die Sache zur Neuberechnung der Ergänzungsleistungen und zu neuem Entscheid an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, AHV-Ausgleichskasse, zurückgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]

S-2015-32 15. dicembre 2015 17. maggio 2016 GR-sentenza Inedito Tribunale amministrativo

Oggetto Ergänzungsleistungen

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Registro di legislazione

LTB 58 OPC-AVS/AI 1^c

Registro DTF

120-V-10 120-V-182 122-V-394 124-V-90 125-V-69 127-V-491 136-I-229

Weitere Urteile ab 2000

8C_849/2008 9C_539/2009 9C_540/2009 9C_684/2007 P_1/02 P_27/01 P_48/04 P_49/05 P_50/00

RS 830.1 LPGA Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) Art. 56 Diritto di ricorso
	1.	Le decisioni su opposizione e quelle contro cui un'opposizione è esclusa possono essere impugnate mediante ricorso.
	2.	Il ricorso può essere interposto anche se l'assicuratore, nonostante la domanda dell'assicurato, non emana una decisione o una decisione su opposizione.

RS 831.101 OAVS Ordinanza del 31 ottobre 1947 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (OAVS) Art. 67
	1.	Il diritto alla rendita o all'assegno per grandi invalidi deve essere fatto valere presentando alla cassa di compensazione competente giusta gli articoli 122 e seguenti, un modulo di richiesta debitamente riempito. [1] Sono legittimati alla richiesta il richiedente e, per lui, il suo rappresentante legale, il coniuge, i genitori o i nonni, i figli o gli abiatici, i fratelli e sorelle come pure i terzi o l'autorità che possono domandare il versamento della rendita nelle loro mani. [2]
	1bis.	Soltanto l'avente diritto o il suo rappresentante legale può far valere il diritto alla rendita ordinaria anticipata di vecchiaia. Questo diritto non può essere richiesto retroattivamente. [3]
	1ter.	L'articolo 66 OAI [4] è applicabile all'esercizio del diritto ad assegni per grandi invalidi e a mezzi ausiliari. [5]
	1quater.	Se l'avente diritto a una rendita di vecchiaia muore, la richiesta di nuovo calcolo della rendita secondo l'articolo 29bis capoversi 3 e 4 LAVS può essere inoltrata dai superstiti. [6]
	2.	Una volta l'anno almeno, le casse cantonali di compensazione devono, mediante pubblicazioni, richiamare l'attenzione degli assicurati sulle prestazioni assicurative, le condizioni di diritto e la richiesta. [7]

[1] Nuovo testo giusta l'art. 143 dell'O del 20 dic. 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni, in vigore dal 1° gen. 1984 (RU 1983 38). [2] Nuovo testo del per. giusta la cifra I dell'O dell'11 set. 2002, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3710). [3] Introdotto dalla cifra I dell'O del 29 nov. 1995, in vigore dal 1° gen. 1997 (RU 1996 668). [4] RS 831.201 [5] Originario cpv. 1bis. Introdotto dalla cifra I dell'O del 29 giu. 1983, in vigore dal 1° gen. 1984 (RU 1983 903). [6] Introdotto dalla cifra I dell'O del 30 ago. 2023, in vigore dal 1° gen. 2024 (RU 2023 506). [7] Nuovo testo giusta la cifra I del DCF del 19 nov. 1965, in vigore dal 1° gen. 1966 (RU 1965 1019).

RS 830.1 LPGA Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) Art. 57 Tribunale cantonale delle assicurazioni
		Ogni Cantone istituisce un tribunale delle assicurazioni per giudicare come istanza unica i ricorsi in materia di assicurazioni sociali.

RS 830.1 LPGA Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) Art. 59 Legittimazione
		Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione.

RS 830.1 LPGA Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) Art. 60 Termine di ricorso
	1.	Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
	2.	Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia.

RS 830.1 LPGA Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) Art. 61 Regole di procedura
	Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 1968 [1] sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
	a. [2]	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
	b.	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
	c.	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
	d.	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore [3] del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
	e.	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
	f.	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
	fbis. [4]	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
	g.	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
	h.	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
	i.	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

[1] RS 172.021 [2] Nuovo testo giusta il n. I della LF del 21 giu. 2019, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 5137; FF 2018 1303). [3] Testo rettificato dalla Commissione di redazione dell'AF (art. 33 LRC; RU 1974 1051). [4] Introdotta dal n. I della LF del 21 giu. 2019, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 5137; FF 2018 1303).

RS 831.301 OPC-AVS/AI Ordinanza del 15 gennaio 1971 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OPC-AVS/AI) Art. 1a [1] Soggiorni all'estero per un valido motivo
	1.	Se una persona soggiorna all'estero per oltre un anno per un valido motivo, le prestazioni complementari sono sospese con effetto dalla fine del mese in cui la persona ha trascorso il 365° giorno all'estero.
	2.	Il versamento delle prestazioni complementari riprende dal mese del rientro in Svizzera.
	3.	I giorni della partenza e del rientro non sono considerati come giorni di soggiorno all'estero.
	4.	Sono considerati validi motivi:
		a.	una formazione ai sensi dell'articolo 49bis dell'ordinanza del 31 ottobre 1947 [2] sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (OAVS), per la quale è indispensabile un soggiorno all'estero;
		b.	una malattia o un infortunio del beneficiario o di un familiare secondo l'articolo 29septies della legge federale del 20 dicembre 1946 [3] sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) recatosi all'estero insieme con il beneficiario, che rende impossibile il rientro in Svizzera;
		c.	l'impedimento a tornare in Svizzera per cause di forza maggiore.
	5.	Se il soggiorno all'estero viene proseguito sebbene il valido motivo su cui basava sia venuto meno, gli ulteriori giorni di soggiorno all'estero sono considerati soggiorno all'estero senza un valido motivo.

[1] Introdotto dalla cifra I dell'O del 21 ott. 1981 (RU 1981 1696). Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 29 gen 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 599). [2] RS 831.101 [3] RS 831.10

RS 831.30 LPC Legge federale del 6 ottobre 2006 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPC) Art. 4 Condizioni generali
	1.	Le persone domiciliate e dimoranti abitualmente in Svizzera (art. 13 LPGA [1]) hanno diritto a prestazioni complementari se:
		a. [2]	ricevono una rendita di vecchiaia dell'assicurazione vecchiaia e superstiti (AVS);
		abis. [3]	hanno diritto a una rendita vedovile dell'AVS finché non hanno ancora raggiunto l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 della legge federale del 20 dicembre 1946 [4] sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS);
		aquater. [6]	hanno diritto a una rendita per orfani dell'AVS;
		ater. [5]	in virtù dell'articolo 24b LAVS, ricevono una rendita vedovile in luogo di una rendita di vecchiaia;
		b. [7]	avrebbero diritto a una rendita dell'AVS se:avessero compiuto la durata di contribuzione [8] minima prevista dall'articolo 29 capoverso 1 LAVS, ola persona deceduta avesse compiuto tale durata di contribuzione, e, quali persone vedove, non hanno ancora raggiunto l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS;
			1.	avessero compiuto la durata di contribuzione [8] minima prevista dall'articolo 29 capoverso 1 LAVS, o
			2. [9]	la persona deceduta avesse compiuto tale durata di contribuzione, e, quali persone vedove, non hanno ancora raggiunto l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS;
		c.	hanno diritto a una rendita o a un assegno per grandi invalidi dell'assicurazione invalidità (AI) o hanno beneficiato di un'indennità giornaliera dell'AI ininterrottamente per almeno sei mesi; oppure
		d. [10]	avrebbero diritto a una rendita dell'AI se avessero compiuto la durata di contribuzione minima prevista dall'articolo 36 capoverso 1 della legge federale del 19 giugno 1959 [11] sull'assicurazione per l'invalidità (LAI).
	2.	Hanno diritto a prestazioni complementari anche i coniugi separati e le persone divorziate con domicilio e dimora abituale in Svizzera (art. 13 LPGA) se ricevono una rendita completiva dell'AVS o dell'AI.
	3.	La dimora abituale in Svizzera secondo il capoverso 1 è considerata interrotta se una persona:
		a.	soggiorna all'estero ininterrottamente per oltre tre mesi; o
		b.	soggiorna all'estero per oltre tre mesi complessivi nel corso di un anno civile. [12]
	4.	Il Consiglio federale stabilisce il momento in cui le prestazioni sono sospese e quello in cui riprendono a essere versate nonché i casi eccezionali in cui un soggiorno all'estero della durata di un anno al massimo non determina l'interruzione della dimora abituale in Svizzera. [13]

[1] RS 830.1 [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 3 della LF del 17 giu. 2011 (Miglioramento dell'esecuzione), in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2011 4745; FF 2011 497). [3] Introdotta dall'all. n. 3 della LF del 17 giu. 2011 (Miglioramento dell'esecuzione) (RU 2011 4745; FF 2011 497). Nuovo testo giusta l'all. n. 3 della LF del 17 dic. 2021 (AVS 21), in vigore dal 1° gen. 2024 (RU 2023 92; FF 2019 5179). [4] RS 831.10 [5] Introdotta dall'all. n. 3 della LF del 17 giu. 2011 (Miglioramento dell'esecuzione), in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2011 4745; FF 2011 497). [6] Introdotta dall'all. n. 3 della LF del 17 dic. 2021 (AVS 21), in vigore dal 1° gen. 2024 (RU 2023 92; FF 2019 5179). [7] Nuovo testo giusta l'all. n. 3 della LF del 17 giu. 2011 (Miglioramento dell'esecuzione), in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2011 4745; FF 2011 497). [8] Nuova espr. giusta l'all. n. 3 della LF del 17 dic. 2021 (AVS 21), in vigore dal 1° gen. 2024 (RU 2023 92; FF 2019 5179). Di detta mod. é tenuto conto unicamente nelle disp. menzionate nella RU. [9] Nuovo testo giusta l'all. n. 3 della LF del 17 dic. 2021 (AVS 21), in vigore dal 1° gen. 2024 (RU 2023 92; FF 2019 5179). [10] Nuovo testo giusta la cifra IV della LF del 6 ott. 2006, in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [11] RS 831.20 [12] Introdotto dalla cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [13] Introdotto dalla cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705).

RS 831.30 LPC Legge federale del 6 ottobre 2006 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPC) Art. 9 Calcolo e importo
	1.	L'importo della prestazione complementare annua è pari alla quota delle spese riconosciute che eccede i redditi computabili, ma almeno al più elevato dei seguenti importi:
		a.	la riduzione dei premi massima stabilita dal Cantone per le persone che non beneficiano né delle prestazioni complementari né dell'aiuto sociale;
		b.	il 60 per cento dell'importo forfettario per l'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie di cui all'articolo 10 capoverso 3 lettera d. [1]
	1bis.	Finché non adempiono il termine d'attesa secondo l'articolo 5 capoverso 1, gli stranieri di cui all'articolo 5 capoverso 3 hanno diritto a una prestazione complementare annua non eccedente l'importo minimo della rendita ordinaria completa corrispondente. [2]
	2.	Le spese riconosciute come pure i redditi computabili dei coniugi e delle persone con orfani che hanno diritto a una rendita o con figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI sono sommati. Ciò vale anche per gli orfani che hanno diritto a una rendita e vivono nella stessa economia domestica.
	3.	Se uno o entrambi i coniugi vivono in un istituto o in un ospedale, la prestazione complementare annua è calcolata separatamente per ogni coniuge in base ai principi seguenti:
		a.	le spese riconosciute sono imputate al coniuge al quale si riferiscono; la spesa che concerne entrambi i coniugi è imputata per metà a ognuno di essi;
		b.	di norma, i redditi computabili sono divisi a metà, eccezion fatta per il consumo della sostanza; il Consiglio federale può prevedere ulteriori eccezioni per i redditi che riguardano soltanto uno dei coniugi;
		c.	la sostanza è attribuita per metà a ognuno dei coniugi; se uno o entrambi i coniugi sono proprietari di un immobile che serve quale abitazione a uno di essi, mentre l'altro vive in un istituto o in un ospedale, tre quarti della sostanza sono attribuiti a quest'ultimo e un quarto al coniuge che vive a casa. [3]
	4.	Per il calcolo della prestazione complementare annua, non si tiene conto dei figli i cui redditi computabili superano le spese riconosciute.
	5.	Il Consiglio federale disciplina:
		a.	la somma delle spese riconosciute e dei redditi computabili dei membri della stessa famiglia; può prevedere eccezioni al cumulo, in particolare per i figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI;
		b.	la valutazione dei redditi computabili, delle spese riconosciute nonché della sostanza;
		c.	il conteggio dei proventi di un'attività lucrativa che si può ragionevolmente pretendere da persone parzialmente invalide o da vedove senza figli minorenni;
		cbis. [4]	il computo dei debiti ipotecari per il calcolo della sostanza netta;
		d.	i redditi e le spese determinanti nel tempo;
		e.	l'importo forfettario per le spese accessorie di un immobile occupato dal proprietario o dall'usufruttuario;
		f.	l'importo forfettario per le spese di riscaldamento di un appartamento locato per quanto queste ultime siano assunte direttamente dal locatario;
		g.	il coordinamento con la riduzione dei premi ai sensi della legge federale del 18 marzo 1994 [5] sull'assicurazione malattie (LAMal);
		h.	la nozione di istituto ai sensi della presente legge.

[1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [2] Introdotto dalla cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [4] Introdotta dalla cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [5] RS 832.10

RS 831.30 LPC Legge federale del 6 ottobre 2006 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPC) Art. 10 Spese riconosciute
	1.	Per le persone che non vivono durevolmente o per oltre tre mesi in un istituto o in un ospedale (persone che vivono a casa), le spese riconosciute sono le seguenti: [1]
		a. [2]	importo destinato alla copertura del fabbisogno generale vitale, per anno:20 670 franchi per le persone sole,31 005 franchi per i coniugi,10 815 franchi per gli orfani che hanno diritto a una rendita e per i figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI e che hanno compiuto gli 11 anni di età; per i due primi figli si prende in considerazione la totalità dell'importo determinante, per i due figli successivi due terzi ciascuno e per ogni altro figlio un terzo,7590 franchi per gli orfani che hanno diritto a una rendita e per i figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI e che non hanno ancora compiuto gli 11 anni di età; per il primo figlio si prende in considerazione la totalità dell'importo determinante; per ogni altro figlio l'importo si riduce di un sesto dell'importo applicabile al figlio precedente; l'importo per il quinto figlio si applica anche ai figli successivi;
			1.	20 670 franchi per le persone sole,
			2.	31 005 franchi per i coniugi,
			3. [3]	10 815 franchi per gli orfani che hanno diritto a una rendita e per i figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI e che hanno compiuto gli 11 anni di età; per i due primi figli si prende in considerazione la totalità dell'importo determinante, per i due figli successivi due terzi ciascuno e per ogni altro figlio un terzo,
			4. [4]	7590 franchi per gli orfani che hanno diritto a una rendita e per i figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI e che non hanno ancora compiuto gli 11 anni di età; per il primo figlio si prende in considerazione la totalità dell'importo determinante; per ogni altro figlio l'importo si riduce di un sesto dell'importo applicabile al figlio precedente; l'importo per il quinto figlio si applica anche ai figli successivi;
		b. [5]	la pigione di un appartamento e le relative spese accessorie; in caso di conguaglio per le spese accessorie, non si tiene conto né del saldo attivo né di quello passivo; l'importo massimo annuo riconosciuto è il seguente:se più persone vivono nella stessa economia domestica:18 900 franchi nella regione 1, 18 300 franchi nella regione 2 e 16 680 franchi nella regione 3 per le persone che vivono sole, un supplemento di 3420 franchi nella regione 1, 3420 franchi nella regione 2 e 3480 franchi nella regione 3 per la seconda personaun supplemento di 2460 franchi nella regione 1 e 2040 franchi nelle regioni 2 e 3 per la terza personaun supplemento di 2280 franchi nella regione 1, 2160 franchi nella regione 2 e 1800 franchi nella regione 3 per la quarta persona,6900 franchi in più se è necessaria la locazione di un appartamento in cui è possibile spostarsi con una carrozzella;
			1.	18 900 franchi nella regione 1, 18 300 franchi nella regione 2 e 16 680 franchi nella regione 3 per le persone che vivono sole,
			2.	se più persone vivono nella stessa economia domestica:
			3.	6900 franchi in più se è necessaria la locazione di un appartamento in cui è possibile spostarsi con una carrozzella;
			u1.	un supplemento di 3420 franchi nella regione 1, 3420 franchi nella regione 2 e 3480 franchi nella regione 3 per la seconda persona
			u2.	un supplemento di 2460 franchi nella regione 1 e 2040 franchi nelle regioni 2 e 3 per la terza persona
			u3.	un supplemento di 2280 franchi nella regione 1, 2160 franchi nella regione 2 e 1800 franchi nella regione 3 per la quarta persona,
		c. [6]	in luogo della pigione, il valore locativo dell'immobile nel caso di persone che abitano un immobile di cui esse stesse o un'altra persona compresa nel calcolo delle prestazioni complementari sono proprietarie, usufruttuarie o usuarie; la lettera b si applica per analogia.
	1bis.	Se più persone vivono nella stessa economia domestica l'importo massimo riconosciuto per la pigione è fissato individualmente per ogni avente diritto o per ogni persona compresa nel calcolo comune della prestazione transitoria secondo l'articolo 9 capoverso 2, dividendo la somma degli importi riconosciuti per il numero di persone che vivono nell'economia domestica. I supplementi sono concessi soltanto per la seconda, la terza e la quarta persona. [7]
	1ter.	Per le persone che condividono l'alloggio e per le quali non è effettuato un calcolo comune conformemente all'articolo 9 capoverso 2, l'importo massimo annuo riconosciuto per la pigione corrisponde a quello per una persona che vive in un'economia domestica composta da due persone. Il Consiglio federale determina le modalità di calcolo dell'importo massimo per:
		a.	i coniugi che vivono insieme e condividono l'alloggio con altre persone;
		b.	le persone che condividono l'alloggio insieme a orfani che hanno diritto a una rendita o con figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI. [8]
	1quater.	Il Consiglio federale disciplina la ripartizione dei Comuni tra le tre regioni. A tal riguardo si fonda sui livelli geografici dell'Ufficio federale di statistica. [9]
	1quinquies.	Il Dipartimento federale dell'interno stabilisce la ripartizione dei Comuni in un'ordinanza. Riesamina la ripartizione quando l'Ufficio federale di statistica modifica i livelli geografici sui quali essa si fonda. [10]
	1sexies.	I Cantoni possono chiedere una riduzione o un aumento fino al 10 per cento degli importi massimi in un Comune. La richiesta di riduzione è accolta se e fino a quando la pigione del 90 per cento dei beneficiari di prestazioni complementari è coperta dagli importi massimi. Il Consiglio federale disciplina la procedura. [11]
	1septies.	Il Consiglio federale verifica almeno ogni dieci anni se e in che misura gli importi massimi coprono le pigioni effettive dei beneficiari di prestazioni complementari e pubblica i risultati del suo esame. Anticipa l'esame e la pubblicazione se l'indice delle pigioni si è modificato di oltre il 10 per cento dall'ultimo esame. [12]
	2.	Per le persone che vivono durevolmente o per oltre tre mesi in un istituto o in un ospedale (persone che vivono in un istituto o in un ospedale), le spese riconosciute sono le seguenti: [13]
		a. [14]	la tassa giornaliera per i giorni di permanenza fatturati dall'istituto o dall'ospedale; i Cantoni possono limitare le spese prese in considerazione a causa del soggiorno in un istituto o in un ospedale; provvedono affinché di norma il soggiorno in un istituto riconosciuto non causi una dipendenza dall'aiuto sociale;
		b.	un importo per le spese personali, stabilito dal Cantone.
	3.	Per tutte le persone sono inoltre riconosciute le spese seguenti:
		a.	spese per il conseguimento del reddito, fino a concorrenza del reddito lordo dell'attività lucrativa;
		b.	spese di manutenzione di fabbricati e interessi ipotecari, fino a concorrenza del ricavo lordo dell'immobile;
		c.	premi versati alle assicurazioni sociali della Confederazione, eccettuata l'assicurazione malattie;
		d. [15]	importo per l'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie; esso corrisponde a un importo forfettario annuo di entità pari al premio medio cantonale o regionale per l'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie (compresa la copertura infortuni), al massimo però il premio effettivo;
		e.	pensioni alimentari versate in virtù del diritto di famiglia;
		f. [16]	spese nette per la custodia complementare alla famiglia di figli che non hanno ancora compiuto gli 11 anni di età, sempre che la custodia sia necessaria e comprovata.

[1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [2] Importi adeguati dall'art. 1 dell'O del 28 ago. 2024 sull'adeguamento delle prestazioni complementari all'AVS/AI e delle prestazioni transitorie per i disoccupati anziani dal 2025, in vigore dal 1° gen. 2025 (RU 2024 468). [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [4] Introdotto dalla cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [5] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC) (RU 2020 585; FF 2016 6705). Importi adeguati dall'art. 2 dell'O del 28 ago. 2024 sull'adeguamento delle prestazioni complementari all'AVS/AI e delle prestazioni transitorie per i disoccupati anziani dal 2025, in vigore dal 1° gen. 2025 (RU 2024 468). [6] Introdotta dalla cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [7] Introdotto dalla cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). Correzione della Commissione di redazione dell'AF del 30 giu. 2020, pubblicata il 7 lug. 2020 (RU 2020 2827). [8] Introdotto dalla cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC) (RU 2020 585; FF 2016 6705). Nuovo testo giusta la cifra III della LF del 20 dic. 2019 concernente il miglioramento della conciliabilità tra attività lucrativa e assistenza ai familiari, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4525; FF 2019 3381). Vedi anche la disp. trans. di detta mod. alla fine del presente testo. [9] Introdotto dalla cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC) (RU 2020 585; FF 2016 6705). Nuovo testo giusta la cifra III della LF del 20 dic. 2019 concernente il miglioramento della conciliabilità tra attività lucrativa e assistenza ai familiari, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4525; FF 2019 3381). [10] Introdotto dalla cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC) (RU 2020 585; FF 2016 6705). Nuovo testo giusta la cifra III della LF del 20 dic. 2019 concernente il miglioramento della conciliabilità tra attività lucrativa e assistenza ai familiari, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4525; FF 2019 3381). [11] Introdotto dalla cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC) (RU 2020 585; FF 2016 6705). Nuovo testo giusta la cifra III della LF del 20 dic. 2019 concernente il miglioramento della conciliabilità tra attività lucrativa e assistenza ai familiari, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4525; FF 2019 3381). [12] Introdotto dalla cifra III della LF del 20 dic. 2019 concernente il miglioramento della conciliabilità tra attività lucrativa e assistenza ai familiari, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 4525; FF 2019 3381). [13] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [14] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [15] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [16] Introdotta dalla cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705).

RS 831.30 LPC Legge federale del 6 ottobre 2006 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPC) Art. 11 Redditi computabili
	1.	Sono computati come reddito:
		a. [1]	due terzi dei proventi in denaro o in natura dell'esercizio di un'attività lucrativa, per quanto superino annualmente 1300 franchi per le persone sole e 1950 franchi per le coppie sposate e le persone con orfani che hanno diritto a una rendita o con figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI; per i coniugi che non hanno diritto alle prestazioni complementari, il reddito dell'attività lucrativa è computato in ragione dell'80 per cento; per gli invalidi che hanno diritto a un'indennità giornaliera dell'AI, è computato interamente;
		b. [2]	i proventi della sostanza mobile e immobile, incluso il valore annuo di un usufrutto o di un diritto di abitazione oppure il valore locativo annuo di un immobile di cui il beneficiario delle prestazioni complementari o un'altra persona compresa nel calcolo di queste prestazioni sono proprietari e che serve quale abitazione ad almeno una di queste persone;
		c. [3]	un quindicesimo della sostanza netta, oppure un decimo per i beneficiari di rendite di vecchiaia, per quanto superi 30 000 franchi per le persone sole, 50 000 franchi per le coppie sposate e 15 000 franchi per gli orfani che hanno diritto a una rendita e i figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI; se il beneficiario delle prestazioni complementari o un'altra persona compresa nel calcolo di queste prestazioni sono proprietari di un immobile che serve quale abitazione ad almeno una di queste persone, soltanto il valore dell'immobile eccedente 112 500 franchi è preso in considerazione quale sostanza;
		d.	le rendite, le pensioni e le altre prestazioni periodiche, comprese le rendite dell'AVS e dell'AI;
		dbis. [4]	la totalità della rendita, anche se solo una percentuale di essa è differita in virtù dell'articolo 39 capoverso 1 LAVS [5] oppure anticipata in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS;
		e.	le prestazioni derivanti da un contratto di vitalizio o da una convenzione analoga;
		f.	gli assegni familiari;
		g. [6]	...
		h.	le pensioni alimentari previste dal diritto di famiglia;
		i. [7]	la riduzione dei premi accordata per il periodo per il quale sono state versate retroattivamente prestazioni complementari.
	1bis.	In deroga al capoverso 1 lettera c va preso in considerazione quale sostanza soltanto il valore dell'immobile eccedente 300 000 franchi se:
		a.	uno o entrambi i coniugi sono proprietari di un immobile che serve quale abitazione a uno di essi, mentre l'altro vive in un istituto o in un ospedale; o
		b.	una persona è beneficiaria di un assegno per grandi invalidi dell'AVS/AI, dell'assicurazione infortuni o dell'assicurazione militare e abita in un immobile del quale lei stessa o il suo coniuge sono proprietari. [8]
	1ter.	Chi anticipa la riscossione di una percentuale della rendita di vecchiaia in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS e nel contempo ha diritto a prestazioni dell'AI secondo gli articoli 10 e 22 LAI [9] non è considerato beneficiario di una rendita di vecchiaia per il computo della sostanza netta secondo il capoverso 1 lettera c. [10]
	2.	Per le persone che vivono in un istituto o in un ospedale, i Cantoni possono fissare il consumo della sostanza derogando al capoverso 1 lettera c. Possono tuttavia aumentarlo al massimo a un quinto. [11]
	3.	Non sono computati:
		a.	le prestazioni dei parenti giusta gli articoli 328-330 del Codice civile [12];
		b.	le prestazioni dell'aiuto pubblico sociale;
		c.	le prestazioni pubbliche o private di natura manifestamente assistenziale;
		d.	gli assegni per grandi invalidi delle assicurazioni sociali;
		e.	le borse di studio e altri aiuti all'istruzione;
		f. [13]	i contributi per l'assistenza versati dall'AVS o dall'AI;
		g. [14]	i contributi dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie alle cure dispensate in un istituto, se nella tassa giornaliera non sono presi in considerazione i costi delle cure ai sensi della LAMal [15];
		h. [16]	il supplemento di rendita secondo l'articolo 34bis LAVS;
		i. [17]	la 13a mensilità della rendita di vecchiaia secondo l'articolo 34ter LAVS.
	4.	Il Consiglio federale determina i casi in cui gli assegni per grandi invalidi delle assicurazioni sociali sono computati come redditi.

[1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC) (RU 2020 585; FF 2016 6705). Importi adeguati dall'art. 1 dell'O del 28 ago. 2024 sull'adeguamento delle prestazioni complementari all'AVS/AI e delle prestazioni transitorie per i disoccupati anziani dal 2025, in vigore dal 1° gen. 2025 (RU 2024 468). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [4] Introdotta dall'all. n. 3 cpv. 1 della LF del 17 dic. 2021 (AVS 21), in vigore dal 1° gen. 2024 (RU 2023 92; FF 2019 5179). [5] RS 831.10 [6] Abrogata dalla cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), con effetto dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [7] Introdotta dalla cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [8] Introdotto dalla cifra I n. 2 della LF del 13 giu. 2008 concernente il nuovo ordinamento del finanziamento delle cure (RU 2009 3517; FF 2005 1839). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [9] RS 831.20 [10] Introdotto dall'all. n. 3 della LF del 17 dic. 2021 (AVS 21), in vigore dal 1° gen. 2024 (RU 2023 92; FF 2019 5179). [11] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [12] RS 210 [13] Introdotta dall'all. n. 5 della LF del 18 mar. 2011 (6a revisione AI, primo pacchetto di misure), in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2011 5659; FF 2010 1603). [14] Introdotta dalla cifra I della LF del 22 mar. 2019 (Riforma della PC), in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 585; FF 2016 6705). [15] RS 832.10 [16] Introdotta dall'all. n. 3 della LF del 17 dic. 2021 (AVS 21), in vigore dal 1° gen. 2024 (RU 2023 92; FF 2019 5179). [17] Introdotta dalla cifra II n. 2 della LF del 21 mar. 2025 (Attuazione della 13a mensilità della rendita di vecchiaia), in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 704; FF 2024 2747).

RS 642.14 LAID Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'armonizzazione delle imposte dirette dei Cantoni e dei Comuni (LAID) Art. 13 Oggetto dell'imposta
	1.	L'imposta sulla sostanza ha per oggetto la sostanza netta totale.
	2.	La sostanza gravata da usufrutto è computata all'usufruttuario.
	3.	Le quote di partecipazione a investimenti collettivi di capitale con possesso fondiario diretto sono imponibili in funzione della differenza di valore tra il totale degli attivi dell'investimento collettivo di capitale e il suo possesso fondiario diretto. [1]
	4.	Le suppellettili domestiche e gli oggetti personali di uso corrente non sono imponibili.

[1] Nuovo testo giusta l'all. n. II 7 della L del 23 giu. 2006 sugli investimenti collettivi, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 5379; FF 2005 5701).

RS 642.14 LAID Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'armonizzazione delle imposte dirette dei Cantoni e dei Comuni (LAID) Art. 13 Oggetto dell'imposta
	1.	L'imposta sulla sostanza ha per oggetto la sostanza netta totale.
	2.	La sostanza gravata da usufrutto è computata all'usufruttuario.
	3.	Le quote di partecipazione a investimenti collettivi di capitale con possesso fondiario diretto sono imponibili in funzione della differenza di valore tra il totale degli attivi dell'investimento collettivo di capitale e il suo possesso fondiario diretto. [1]
	4.	Le suppellettili domestiche e gli oggetti personali di uso corrente non sono imponibili.

[1] Nuovo testo giusta l'all. n. II 7 della L del 23 giu. 2006 sugli investimenti collettivi, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 5379; FF 2005 5701).

RS 642.14 LAID Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'armonizzazione delle imposte dirette dei Cantoni e dei Comuni (LAID) Art. 13 Oggetto dell'imposta
	1.	L'imposta sulla sostanza ha per oggetto la sostanza netta totale.
	2.	La sostanza gravata da usufrutto è computata all'usufruttuario.
	3.	Le quote di partecipazione a investimenti collettivi di capitale con possesso fondiario diretto sono imponibili in funzione della differenza di valore tra il totale degli attivi dell'investimento collettivo di capitale e il suo possesso fondiario diretto. [1]
	4.	Le suppellettili domestiche e gli oggetti personali di uso corrente non sono imponibili.

[1] Nuovo testo giusta l'all. n. II 7 della L del 23 giu. 2006 sugli investimenti collettivi, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 5379; FF 2005 5701).

RS 642.14 LAID Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'armonizzazione delle imposte dirette dei Cantoni e dei Comuni (LAID) Art. 13 Oggetto dell'imposta
	1.	L'imposta sulla sostanza ha per oggetto la sostanza netta totale.
	2.	La sostanza gravata da usufrutto è computata all'usufruttuario.
	3.	Le quote di partecipazione a investimenti collettivi di capitale con possesso fondiario diretto sono imponibili in funzione della differenza di valore tra il totale degli attivi dell'investimento collettivo di capitale e il suo possesso fondiario diretto. [1]
	4.	Le suppellettili domestiche e gli oggetti personali di uso corrente non sono imponibili.

[1] Nuovo testo giusta l'all. n. II 7 della L del 23 giu. 2006 sugli investimenti collettivi, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 5379; FF 2005 5701).

RS 831.301 OPC-AVS/AI Ordinanza del 15 gennaio 1971 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OPC-AVS/AI) Art. 23 [1] Redditi e sostanza determinanti nel tempo
	1.	Di regola, per il calcolo della prestazione complementare annua sono considerati i redditi determinanti ottenuti nel corso dell'anno civile precedente e lo stato della sostanza al 1° gennaio dell'anno in cui è assegnata la prestazione.
	2.	Per gli assicurati la cui sostanza e i cui redditi da considerare ai sensi della LPC possono essere stabiliti servendosi di una tassazione fiscale, gli organi esecutivi cantonali sono autorizzati a ritenere, come periodo di calcolo, quello su cui si basa l'ultima tassazione fiscale, se nel frattempo non è subentrata nessuna modifica della situazione economica dell'assicurato.
	3.	Il calcolo della prestazione complementare annua deve essere effettuato tenendo conto delle rendite, delle pensioni e delle altre prestazioni periodiche correnti (art. 11 cpv. 1 lett. d e dbis LPC). [2]
	4.	Se la persona che pretende una prestazione complementare annua può rendere credibile nella domanda che durante il periodo per cui essa chiede la prestazione i suoi redditi determinanti saranno notevolmente inferiori a quelli da lei ottenuti nel corso del periodo di calcolo conformemente ai capoversi 1 o 2, occorre fondarsi sui redditi probabili determinanti, convertiti in redditi annui, e sulla sostanza esistente al momento in cui sorge il diritto alla prestazione.

[1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 26 nov. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1997 2961). [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 5 dell'O del 30 ago. 2023, in vigore dal 1° gen. 2024 (RU 2023 506).

RS 831.301 OPC-AVS/AI Ordinanza del 15 gennaio 1971 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OPC-AVS/AI) Art. 17 [1] Calcolo della sostanza netta
	1.	La sostanza netta è determinata deducendo dalla sostanza lorda i debiti comprovati.
	2.	I debiti ipotecari possono essere dedotti al massimo fino a concorrenza del valore dell'immobile.
	3.	Dal valore di un immobile di cui il beneficiario delle prestazioni complementari o un'altra persona compresa nel calcolo di queste prestazioni è proprietario e che serve quale abitazione a una di queste persone sono dedotti, nell'ordine:
		a.	la franchigia di cui all'articolo 11 capoverso 1 lettera c, seconda frase LPC o all'articolo 11 capoverso 1bis LPC;
		b.	i debiti ipotecari, nella misura in cui, dopo la deduzione di cui alla lettera a, non eccedono il valore residuo dell'immobile.

[1] Introdotto dal la cifra I dell'O del 29 gen 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 599).

RS 641.10 LTB Legge federale del 27 giugno 1973 sulle tasse di bollo (LTB) Art. 22 Eccezioni
	Non soggiacciono alla tassa i pagamenti di premi per l'assicurazione:
	a. [1]	sulla vita, non riscattabile o riscattabile con pagamento periodico dei premi; il Consiglio federale stabilisce per ordinanza le necessarie delimitazioni;
	b.	contro le malattie e l'invalidità;
	c.	contro gli infortuni;
	d.	di merci trasportate;
	e.	contro i danni cagionati a terreni agricoli e colture dalla forze della natura;
	f.	contro la disoccupazione;
	g.	contro i danni della grandine;
	h.	del bestiame;
	i.	di rischi già assicurati (riassicurazione);
	k.	di aeromobili e di navi definiti nell'ordinanza [5], adibiti essenzialmente all'estero al trasporto professionale di persone e cose (assicurazione casco);
	l.	contro l'incendio, il furto, la rottura vetri, i danni dalle acque, per il credito, le macchine e i gioielli, se il contribuente dimostra che la cosa assicurata si trova all'estero.
	tab.	abis [2] sulla vita, nella misura in cui tale assicurazione serve alla previdenza professionale ai sensi della LPP [3];

[1] Nuovo testo giusta il n. I 3 della LF del 10 ott. 1997 sulla riforma 1997 dell'imposizione delle imprese, in vigore dal 1° apr. 1998 (RU 1998 669; FF 1997 II 963). [2] Introdotta dal n. I 3 della LF del 10 ott. 1997 sulla riforma 1997 dell'imposizione delle imprese, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 669; FF 1997 II 963). [3] RS 831.40 [4] Introdotta dal n. I 3 della LF del 10 ott. 1997 sulla riforma 1997 dell'imposizione delle imprese, in vigore dal 1° apr. 1998 (RU 1998 669; FF 1997 II 963). [5] O del 3 dic. 1973 concernente le tasse di bollo (RS 641.101).