BGE-49-III-169 - 1923-09-28 - ATF - Droit des poursuites et de la faillite - 168 Sehnldbetreibungsund Konkursrecht. N° 43. oneri pubblici (imposte), fatta dall'autorità

168 Sehnldbetreibungsund Konkursrecht. N° 43.

oneri pubblici (imposte), fatta dall'autorità competente, valore di titolo
esecutivo (art. 80 LEF), creano indubbiamente, esse pure, presunzione in
favore dell'esistenza e validità di siffatti crediti. Sarebbe per lo meno
illogica l'ammettere che la legge intenda porre lo Stato ed i Comuni in
condizioni di inferiorità di fronte ai creditori garantiti da ipoteca
ordinaria iseritta, quando la stessa legge attribuisce ai crediti per
imposte ed all'ipoteca che li garantisce tale presunzione di validità
da renderne superflua l'iscrizione. vale a dire la constatazione pubblica.

E bensi vero che l'art. 39 RRF'nulla dispone in merito alle ipoteche
legali di cui all'art. 836 CCS. La lacuna deve senza dubbio essere
attribuita alla rarità eccezionale della contestazione diun credito per
imposte iscritto nell'elenco. Ma l'interpretazione logica dell'art. 39
impone di colmare la lacuna assimilando le ipoteche legali, valide ed
efficaci senza iscrizione, alle ipoteche ordinaire iscritte. Occorre
quindi, si nelle due ipotesi, assegnare la parte di attore al
creditore che le contesta (art. 109 LEP), come rettamente ha avvisato
l'istanza cantonale, e ciò senza distinguere se la contestazione porti
sull'esistenza del credito o sulla validità dell'ipoteca o su ambedue.

La camera esecuzioni e fallimenti pronuncia: Il ricorso è
respinto.Schuldbetreibungs und Konkursrecht. N° 44. 169

44. Entscheid vom 28. September 1923 i. S. Volksbank in Hochdorf.

Grundpfandverwertungsbetreibung, Sperre der Mietzinsen für möblierte
Wohnungen. Die Einrede, die Sperre sei nur .fi'neinen Teil der Zinsen
zulässig, ist nicht durch Beschwerde an die Anfsichtsbehòrden, sondern
beim Betreibungsamt selbst zu erheben, innert zehn Tagen seit der Anzeige
von der Sperre. Bedeutung einer solchen Bestreitung. SchKG Art. 78 Abs. 2,
VZG Art. 85, 91 ff.

A. In einer von der Volksbank in Hochdorf gegen die Erben des Georg
Beck geführten Grundpfandverwertungsbetreihung wies das Betreibungsamt
Luzern die Wohnungsmieter an, die Mietzinse an das Betreibungsamt zu
bezahlen. Gegen diese Verfügung führten die Schuldner Beschwerde mit der
Begründung, die vermieteten Wohnungen seien möbliert, das Mobiliar sei
nicht Zugehör des Hauses, und der aus dem Mobiliar gezogene Mietzinsertrag
unterliege daher der Grundpfandhaft nicht. ,Sie stellten den Antrag,
das Betreibungsamt sei anzuweisen, die Mietzinssperre auf den Betrag
zu reduzieren, welcher sich aus der Ausscheidung des Mietzinses für die
Räumlichkeiten als solche ergebe, den sie auf 'die Hälfte bemessen.

B. DerssVizepràsident des Amtsgerichts von LuzernStadt hat die Beschwerde
begründet erklärt und das Betreibungsamt angewiesen, 50 % des bezogenen
Mietzinses an die Beschwerdeführer zurückzuerstatten. Den von der
Volksbank in Hochdorf gegen diesen Entscheid eingelegten Rekurs hat die
Schuldbetreibungs-v und Konkurskommission des Obergerichts des Kantons
Luzern am 23. Juliss'abgewiesen. .

C. Diesen am 31. Juli zugestellten Entscheid hat die Volksbank in Hochdorf
am 6. August an das Bundesgericht weitergezogen.

170 Schuldbetreibungs und Konkursrecht. N° 44.

Dic Schuldbetreibungs und Konkurskammer zieht in Erwägung :

1. Wieso dadurch, dass die untere Aufsichtsbehörde der Rekurrentin nicht
zur Vernehmlassung, und die obere Aufsichtsbehörde nicht zur Replik
Gelegenheit gab, ein Satz des Bundesrechts verletzt worden sein sollte,
was allein zur Gutheissung des Rekurses unter diesem Gesichtspunkte
führen könnte, ist nicht erfindlich.

2. Zutreffend ist die Vorinstanz davon ausgegangen, dass es eine der
richterlichen Entscheidung vorbehaltene Frage des materiellen Zivilrechts
sei, ob sich die Grundpfandhaft auf den ganzen Betrag, eventuell auf
welchen Teilbetrag von Mietzinsen erstrecke, die das Entgelt nicht nur
für den Gebrauch des Grundstücks, bezw. von Teilen desselben, sondern
auch von Fahrnis darstellen. Allein sie hat zu Unrecht angenommen,
die Anwendung des betreibungsrechtlichen Instituts der Mietzinssperre
mache es erforderlich, dass auch die Betreibungsbehörden zu dieser Frage
Stellung nehmen.

Will der auf Grundpfandverwertung betriebene Schuldner bezw. der
Pfandeigentümer das Pfandrecht bestreiten, so hat dies durch
Rechts-Vorschlag zu geschehen, wobei gemäss Art. 85 VZG ausdrücklich zu
bemerken ist, der Rechtsverschlag beziehe sich auf das Pfandrecht. Einem
solchen (wie übrigens jedem) Rechtsvorschlag kommt dann die Wirkung
zu, dass die Mietzinssperre dahinfällt, wenn der Gläubiger trotz
entsprechender Aufforderung des Betreibungsamtes nicht binnen zehn Tagen
die zur Feststellung des Pfandrechts geeigneten Rechtsvorkehren trifft
(Art. 93 VZG). ,

Macht der Schuldner oder der Pfandeigentümer geltend, es dürfe nicht der
volle Betrag des Mietzinses gesperrt werden, weil ein Teil desselben
das Entgelt für den Gebrauch von Fahrnis darstelle, welche nicht
Grundstückszugehör sei und daher der Grundpi'andhaft nicht unterliege,
so ist dies nichts anderes als die BestreitungSchuldbetreibungs und
Konkursrechi. N° 44. 1?!

des Pfandrechts des Gläubigers an diesem Teil des Mietzinses. Es ist
nicht cinzusehen, warum das erwähnte Verfahren nicht grundsätzlich
auch bei einer solchen Teilbestreitung sollte platzgreifen können. Der
Schuldner oder Piandeigentümer, der geltend machen will, die Gmndpfandhait
erstrecke sich nur auf einen Teil der Mietzinsen, hätte somit nicht
Beschwerde zu "führen, sondern Rechtsversehlag zu erheben und dabei
in analoger Anwendung des Art. 78 Abs. 2 SchKG genau anzugeben, für
welchen Teil des Mietzinses er das Pfandrecht bestreitet. Einem solchen
Rechtsverschlag würde dann die Wirkung zukommen, dass die Sperre mit
Bezug auf den bestrittenen Teil des Mietzinses ohne weiteres dahinfällt,
wenn der Gläubiger trotz entsprechender Aufforderung des Betreibungsamtes
nicht binnen zehn Tagen Klage auf Feststellung des Pfandrechts am vollen
Betrag des Mietzinses anhebt (ein blosses Rechtsoffnungsbegehren dürfte
gegenüber einem solchen Rechtsvorschlag wohl kaum in Frage kommen). Leitet
dagegen der Gläubiger die Klage rechtzeitig ein, so bliebe die Sperre
in vollem Umfang aufrecht.

Indessen steht diesem Verfahren praktisch das Bedenken entgegen, dass
im Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbeiehls noch nicht feststeht,
welche Mietverträge bestehen. Infolgedessen kann dem Schuldner bezw.
Pfandeigentümer nicht schon gleichzeitig mit der Zustellung des
Zahlungsbefehls Anzeige von der Mietzlnssperre gemacht werden. Solange
dies nicht geschehen ist, hat er aber auch keine Veranlassung
zu einer Bestreitung des Pfaudrechts an den Mietzinsen, zumal die
Nlietzins-sperre nicht obligatorisch ist (Art. 91 VZG). Wird ihm aber
die Anzeige gemäss Art. 92 (in Verbindung mit Art. 91 ) VZG unmittelbar
nach Zustellung des Zahlungsbefehls gemacht, so ist mindestens. ein
Teil der _zehntägigen Bechtevorschlagsirist, ja vielleicht die ganze
Frist schon abgelaufen. Es liesse sich nun aber'mcht rechtfertigen,
dass dem Schuldner bezw. Piandeigent-

AS % III 1923 13

172 Schuldbetreibungs und Konkursreeht. N° 44.

tümer, welcher das Pfandrecht an einem Teil der Mietzinsen aus dem
genannten Grund bestreiten will, die Rechtsverschlagsfrist verkürzt oder
er gar auf den ihn mit Kosten. belastenden Behelf des nachträglichen
Rechtsverschlages verwiesen würde. Dies. kann auch ohne weiteres dadurch
vermieden werden, dass die Bestreitung des Pfandrechts an den gesperrten
Mietzinsen noch während zehn Tagen seitdieser Anzeige zugelassen
wird. Demnach hat das Betreibungsamt auf eine solche Bestreitung bin,
auch wenn sie nach Ablauf der Rechtsvorsehlagsfrist, aber immerhin binnen
zehn Tagen seit dem Erlass der Anzeige gemäss Art. 92 VZG erfolgt, den
Gläubiger aufzufordern, innerhalb zehn Tagen Klage auf' Feststellung des
bestrittenen Mietzinspfandrechts anzuhehen, und es bleibt die Sperre
nur dann in vollem Umfang bestehen, wenn dies geschieht, während sie
andernfalls für den bestritt-even Teil ohne weiteres dahini'ällt.' Für
die teilweise Aufhebung der Sperre durch die Aufsichtsbehörden ist somit
kein Raum.

3. Die Entscheidung darüber, ob die Rekursgegner mit. ihrer Bestreitung
noch jetzt zuzulassen seien, weil sie der ihnen nach dem Formular
Nr. 6 zur VZG gemachtenAnzeige nicht entnehmen konnten, dass sie
auch noch nach Ablauf der Rechtsvorschlagsfrist das in Art. 93 VZG
vorgeschriebene Verfahren in Gang zu setzen vermöchten, insbesondere ob
sie zu diesem Zweck binnen drei Tagen nach Empfang ' dieses Entscheides
einen nachträglichen Rechtsvorschlag gemäss Art. 77 SchKG zu erheben
haben, steht nicht den Aufsichtsbehörden, sondern dem zur Beurteilung
nachträglicher Rechtsverschläge, eventuell dem zur Beurteilung der Klage
auf Feststellung des bestrittenen Pfandrechts zuständigen Richter zu.

Demnach erkennt die Schuldbctr.und Konkurskammer :

Der Rekurs wird begründet erklärt, der angefochtene Entscheid aufgehoben
und die Beschwerde der Schuldner abgewiesen. . .ss Sehnldbetreibungsund
Konkarsreeht. N° 45. 178

45. Entscheid vom 2. Oktober 1923 i. S. Haflinger und Genossen.

Art. 117 VZG: Verfahren nach Art. 117 VZG setzt rechtskräftig
gewordene Verteilungsllste voraus. Zweck des Verfahrens. Unterlassung
der Fristansetzung ist Rechtsverweigerung. Befristung der Beschwerde
(Erw. 2). Baupfandgläubiger, die Klage aus Art. 841 ZGB erhoben haben,
ohne dass ihnen gemäss Art. 117 VZG Frist angesetzt worden ist,
sind berechtigt, sich auf Grund vonsiArt. 117 VZG der Verteilung des
Steigerungs'erlöses zu Widersetzen (Erw. 3). Vorschrift des Art. 117
VZG ist nicht der öffentlichen Ordnung wegen erlassen, doch muss ihr
von Amtes-wegen nachgelebt werden, solange die Berechtigten nicht darauf
verzichten (Erw. 4).

A. Im Konkurse von Friedrich Baumann-Bühler in Ziehen kamen die
Liegenschaften Pfaffenlohweg Nr. 25 und 27 am'Bl. August 1922
zur zweiten Versteigerung. Auf beiden Grundstücken lasteten laut
Kollokationsplan vom 17. März 1922 und dem Gantprotokoll im ersten Rang
eine Kredithypothek zu Gunsten der Basler Kantonalbank, im zweiten ,Rang
eine Sicherstellungshypothek zu Gunsten, des Baumeisters Adam Helfmann,
in Haltingen, und im dritten Rang sechs Baupfandrechte zu Gunsten von
Werk-, forderungen für die. auf ss den beiden Liegenschaften erstellten
Neubauten.'l_)ie Liegenschaften wurden vom zweiten Pfandgläuhiger
Adam Helfmann ersteigert, wobei er als Pfandgläubiger'zum Teil, die
Baupfandgläubiger dritten Ranges jedoch gänzlich sszu Verlust kamen.
Das Konkursamt Basel-Stadt unterliess es, den ,Baupfandgläubigern
gemäss Art. 117 der Verordnung des BG über * die Zwangsverwertung
von Grundstücken (VZG) ,zur Geltendmachung allfälliger Ansprüche aus
Art. 8417 Abs. 1 ZGB auf Deckung ihres Ausfalls aus dem den vorgehenden
Pfandgläubigern zufallenden Verwertungsanteil Frist anzusetzen. Es
erstellte die Ver-

SR 281.42 Ordonnance du Tribunal fédéral du 23 avril 1920 sur la réalisation forcée des immeubles (ORFI) ORFI Art. 93 - 1 S'il a été fait opposition au commandement de payer, l'office fixe au créancier un délai de dix jours pour ouvrir directement action en reconnaissance de dette ou en constatation du droit de gage ou pour demander la mainlevée de l'opposition; il l'avise en outre que, si la mainlevée est refusée, il devra, dans les dix jours dès le prononcé définitif du juge de mainlevée, intenter action en constatation de la créance ou du droit de gage devant les tribunaux ordinaires.131
¹	S'il a été fait opposition au commandement de payer, l'office fixe au créancier un délai de dix jours pour ouvrir directement action en reconnaissance de dette ou en constatation du droit de gage ou pour demander la mainlevée de l'opposition; il l'avise en outre que, si la mainlevée est refusée, il devra, dans les dix jours dès le prononcé définitif du juge de mainlevée, intenter action en constatation de la créance ou du droit de gage devant les tribunaux ordinaires.131
²	Si le propriétaire du gage a soutenu que les loyers et fermages ou une partie d'entre eux ne sont pas compris dans le gage, l'office fixe au créancier un délai de dix jours pour ouvrir action en reconnaissance du droit de gage contesté sur les loyers et fermages.
³	Cet avis est accompagné de la mention que, si les délais fixés ne sont pas observés, les avis adressés aux locataires et fermiers seront révoqués ou, en cas de contestation seulement partielle du droit de gage sur les loyers et fermages, ne s'appliqueront qu'à la partie non contestée, et que l'office remettra au bailleur les loyers et fermages déjà encaissés ou, en cas de contestation seulement partielle, les fractions contestées déjà encaissées.
⁴	Si les délais fixés sont observés, la mesure prise à l'égard des loyers et fermages demeure en force dans toute son étendue ou, le cas échéant, pour la partie seulement qui fait l'objet de l'action ouverte par le créancier.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 78 - 1 L'opposition suspend la poursuite.
¹	L'opposition suspend la poursuite.
²	Si le débiteur ne conteste qu'une partie de la dette, la poursuite peut être continuée pour la somme reconnue.

SR 281.42 Ordonnance du Tribunal fédéral du 23 avril 1920 sur la réalisation forcée des immeubles (ORFI) ORFI Art. 91 - 1 Si le créancier gagiste poursuivant exige que la saisie s'étende aux loyers et fermages (art. 806 CC126), l'office s'informe, dès la réception de la réquisition de poursuite, des baux à loyer ou à ferme qui peuvent exister sur l'immeuble et invite immédiatement les locataires et fermiers à payer désormais en ses mains les loyers et fermages qui viendront à échéance en les avertissant que sinon ils s'exposent à devoir payer deux fois.
¹	Si le créancier gagiste poursuivant exige que la saisie s'étende aux loyers et fermages (art. 806 CC126), l'office s'informe, dès la réception de la réquisition de poursuite, des baux à loyer ou à ferme qui peuvent exister sur l'immeuble et invite immédiatement les locataires et fermiers à payer désormais en ses mains les loyers et fermages qui viendront à échéance en les avertissant que sinon ils s'exposent à devoir payer deux fois.
²	Cet avis doit être donné même pendant la durée des féries ou d'une suspension de poursuite accordée au débiteur ou au tiers propriétaire du gage, si le commandement de payer a été établi déjà avant les féries ou la suspension de poursuite. Il peut être omis lorsque l'immeuble fait déjà l'objet d'une saisie (art. 15, al. 1, let. b, ci-dessus) et il n'est pas nécessaire de le répéter lorsqu'une nouvelle poursuite en réalisation de gage est intentée ou que l'immeuble vient à être saisi.

SR 281.42 Ordonnance du Tribunal fédéral du 23 avril 1920 sur la réalisation forcée des immeubles (ORFI) ORFI Art. 92 - 1 En même temps qu'il notifie l'avis aux locataires et fermiers, l'office informe le propriétaire du gage que, vu la poursuite en réalisation de gage immobilier intentée contre lui, les loyers et fermages qui viendront à échéance seront dorénavant encaissés par l'office et que par conséquent il lui est interdit, sous la menace de sanctions pénales (art. 292 du code pénal, CP128), de percevoir ces loyers et ces fermages ou d'en disposer.129
¹	En même temps qu'il notifie l'avis aux locataires et fermiers, l'office informe le propriétaire du gage que, vu la poursuite en réalisation de gage immobilier intentée contre lui, les loyers et fermages qui viendront à échéance seront dorénavant encaissés par l'office et que par conséquent il lui est interdit, sous la menace de sanctions pénales (art. 292 du code pénal, CP128), de percevoir ces loyers et ces fermages ou d'en disposer.129
²	Cet avis sera accompagné de la mention que, si le propriétaire du gage entend soutenir que les loyers et fermages ou une partie d'entre eux ne sont pas compris dans le gage, il devra le déclarer à l'office dans les dix jours dès la réception de l'avis en indiquant ses motifs et en précisant, le cas échéant, le montant de la partie contestée.

SR 281.42 Ordonnance du Tribunal fédéral du 23 avril 1920 sur la réalisation forcée des immeubles (ORFI) ORFI Art. 91 - 1 Si le créancier gagiste poursuivant exige que la saisie s'étende aux loyers et fermages (art. 806 CC126), l'office s'informe, dès la réception de la réquisition de poursuite, des baux à loyer ou à ferme qui peuvent exister sur l'immeuble et invite immédiatement les locataires et fermiers à payer désormais en ses mains les loyers et fermages qui viendront à échéance en les avertissant que sinon ils s'exposent à devoir payer deux fois.
¹	Si le créancier gagiste poursuivant exige que la saisie s'étende aux loyers et fermages (art. 806 CC126), l'office s'informe, dès la réception de la réquisition de poursuite, des baux à loyer ou à ferme qui peuvent exister sur l'immeuble et invite immédiatement les locataires et fermiers à payer désormais en ses mains les loyers et fermages qui viendront à échéance en les avertissant que sinon ils s'exposent à devoir payer deux fois.
²	Cet avis doit être donné même pendant la durée des féries ou d'une suspension de poursuite accordée au débiteur ou au tiers propriétaire du gage, si le commandement de payer a été établi déjà avant les féries ou la suspension de poursuite. Il peut être omis lorsque l'immeuble fait déjà l'objet d'une saisie (art. 15, al. 1, let. b, ci-dessus) et il n'est pas nécessaire de le répéter lorsqu'une nouvelle poursuite en réalisation de gage est intentée ou que l'immeuble vient à être saisi.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 77 - 1 Si le créancier change au cours de la procédure de poursuite, le débiteur poursuivi peut former opposition jusqu'à la distribution des deniers ou jusqu'à la déclaration de faillite.
¹	Si le créancier change au cours de la procédure de poursuite, le débiteur poursuivi peut former opposition jusqu'à la distribution des deniers ou jusqu'à la déclaration de faillite.
²	Le débiteur poursuivi doit former opposition devant le juge du for de la poursuite par des conclusions écrites et motivées dans les dix jours à compter de celui où il a eu connaissance du changement de créancier en rendant vraisemblables les exceptions opposables au nouveau créancier.
³	Le juge saisi de cette opposition peut ordonner la suspension de la poursuite; il statue sur la recevabilité de l'opposition après avoir entendu les parties.
⁴	Si l'opposition est admise mais qu'une saisie a déjà été exécutée, le préposé assigne au créancier un délai de dix jours pour ouvrir action en constatation de sa créance. Si le délai n'est pas utilisé, la saisie devient caduque.
⁵	L'office avise le débiteur de tout changement de créancier.

SR 281.42 Ordonnance du Tribunal fédéral du 23 avril 1920 sur la réalisation forcée des immeubles (ORFI) ORFI Art. 117 - 1 Lorsque, dans la répartition, des artisans ou entrepreneurs subissent une perte sur leur créance garantie par gage (art. 837, al. 1, ch. 3, CC161), l'office leur fixe un délai de dix jours pour ouvrir action au for de la poursuite s'ils entendent se faire indemniser sur la part de collocation revenant aux créanciers gagistes de rang antérieur (art. 841, al. 1, CC).
¹	Lorsque, dans la répartition, des artisans ou entrepreneurs subissent une perte sur leur créance garantie par gage (art. 837, al. 1, ch. 3, CC161), l'office leur fixe un délai de dix jours pour ouvrir action au for de la poursuite s'ils entendent se faire indemniser sur la part de collocation revenant aux créanciers gagistes de rang antérieur (art. 841, al. 1, CC).
²	Si le procès est intenté dans le délai fixé, la distribution en ce qui concerne la part de collocation litigieuse sera suspendue jusqu'à solution amiable ou judiciaire de la contestation. Si la demande est admise, l'office remettra au demandeur sur la part de collocation du créancier gagiste défendeur la somme allouée par le jugement.
³	Si la vente a fait passer à la charge de l'adjudicataire le droit de gage grevant l'immeuble au profit du créancier gagiste défendeur, le demandeur sera mis au bénéfice de ce droit de gage jusqu'à concurrence de la somme fixée par le jugement. A cet effet, le préposé sera tenu de faire procéder d'office aux inscriptions nécessaires au registre foncier et sur les titres de gage.
⁴	Si le procès n'a pas été intenté dans le délai fixé, l'office procède à la distribution des deniers sans tenir compte des prétentions des artisans ou entrepreneurs qui ont subi une perte.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 841 - 1 Si les artisans et entrepreneurs subissent une perte lors de la réalisation de leurs gages, les créanciers de rang antérieur les indemnisent sur leur propre part de collocation, déduction faite de la valeur du sol, dans la mesure où ces créanciers pouvaient reconnaître que la constitution de leurs gages porterait préjudice aux artisans et entrepreneurs.
¹	Si les artisans et entrepreneurs subissent une perte lors de la réalisation de leurs gages, les créanciers de rang antérieur les indemnisent sur leur propre part de collocation, déduction faite de la valeur du sol, dans la mesure où ces créanciers pouvaient reconnaître que la constitution de leurs gages porterait préjudice aux artisans et entrepreneurs.
²	Les créanciers de rang antérieur qui cèdent leurs titres de gage immobilier répondent envers les artisans et entrepreneurs du montant dont ceux-ci se trouvent frustrés par la cession.
³	Dès que le début des travaux a été mentionné au registre foncier sur l'avis d'un ayant droit, et jusqu'à la fin du délai d'inscription, aucun gage immobilier ne peut être inscrit, si ce n'est sous forme d'hypothèque.