BGE-42-III-219 - 1916-05-31 - ATF - Droit des poursuites et de la faillite - 218 Entscheidungen der Schuldbetreibungs- thekenbank erworbenes Eigentumsrecht an

218 Entscheidungen der Schuldbetreibungs-

thekenbank erworbenes Eigentumsrecht an der versteigerten Liegenschaft
ohne weiteres als dahingefallen zu betrachten wäre und demgemäss
der Wiederholung der Verwertung nichts mehr im Wege stünde. Die
Aufsichtsbehörden können als Betreibungshandiung nur den mit der
Zuschlagsverfügung eintretenden Eigentumserwerb aufheben. Dagegen haben
sie keine Kompetenz zur Aufhebung von zivilrechtlichen Kaufverträgen, die
sich nicht als betreibungsrechtliche Verwertungshandlungen darstellen, und
des auf Grund solcher Verträge vollzogenen Eigentumsüberganges. Ob infolge
der Aufhebung eines Zuschlages und des darin liegenden Eigentumsüberganges
das Eigentumsrecht eines Dritten, der die Sache vom Erstelgerer erworben
hat, dahinfalle und ob überhaupt trotz des Eigentumsenwerbes des Dritten
der vor dem Zuschlag bestehende Rechtszustand an der Liegenschaft Wieder
auflebe, kann nur der Richter entscheiden.

'Nun behauptet der Rekurrent, das Eigentum an der Liegenschaft ohne die
Pfandlast der Basellandschaftlichen Hypothekenhank erworben zu haben, so
dass eine Verwertung zur Realisierung dieser letzteren nicht mehr möglich
sei. Er befindet sich also in der gleichen Lage wie ein Dritteigentümer,
der eine Liegenschaft nach der Stellung des Verwertungsbegehrens ohne ein
auf ihr früher lastendes Grundpfand erworben hat, und "den Bestand dieses
Pfandes bestreitet. [im ihm die Möglichkeit zu geben, diese Bestreitung
richterlichem Entscheide zu unterbreiten, ist somit auch in gleicher
Weise vorzugehen, d. h. ihm durch Zustellung eines Zahlungsbefehls
gemäss Art. 153 SchKG die Gelegenheit zu geben, die Forderung und das
Pfand durch Reehtsvorschlag zu bestreiten. Solange dieser Widerspruch
nicht gerichtlich beseitigt ist, kann daher auch eine Verwertung nicht
stattfinden (vgl. AS Sep. Ausg. 15 N° 53 *, Ges.-Ausg. 41 III N° 53 42
III N° 1). '

" Ges. Ausg. 38 I N° 97.und Konkurskammer. N° 48. Zia

Demnach hat die Schuldbetreibungs und Konkurskammer erkannt:

Der Rekurs wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen.

40. Entscheid vom 31. Mai 1916 i. S. Bammer.

Art. 107 SchKG. Zulässigkeit der Verwertung trotz der Hängigkeit eines
Widerspruchsveriahrens ? Der Streit über ein Retentionsrecht an einer
gepfändeten Sache für fälligen Mietzins steht der Verwertung der Sache
nicht im Wege. Das blosse Interesse des Pfandgläubigers daran, über
die Verteilung des Erlöses bei der Versteigerung im klaren zu sein,
geniesst keinen Rechtsschutz.

A. In der Betreibung N ° 3135 des Rekurrenten A.. Bommer in
St. Gallen gegen Josef Horb, Wirt zum Jäger in Romanshorn, pfändete
das Betreibungsamt Romanshorn im Jahre 1915 eine Reihe von beweglichen
Gegenständen (N° 1 85 der Pfändungsurkunde). Am 20. Januar 1916 stellte
der Rekurrent das Verwertungsbegehren. Da aber A. Stauber in Zürich
im Februar 1916 für eine Mietzinsforderung von 800 Fr. die Retention
der gepfändeten Gegenstände verlangte, so nahm das Betreibungsamt
die verlangte Verwertung nicht vor, sondern leitete in Beziehung auf
den Retentionsanspruch das Widerspruchsverfahren ein. Der Rekurrent
bestritt den erwähnten AnsPruCh. Auch der Schuldner bestritt ihn, indem
er in der von A. Stauber nach der Retention eingeleiteten Betreihung
Rechtsverschlag erhob.

B. Trotz dieser Sachlage beharrte der Rekurrent auf seinem
Verwertungsbegehren und erhob, da das Betreibungsamt dem Begehren nicht
Folge gehen wollte, Beschwerde mit dem Antrage, die Verwertung der unter
N° l 85 gepfändeten Gegenstände sei sofort zu voll-

ziehen.

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Er führte aus : Nur die Geltendmachung eines Eigentumsoder Pfandrechts
an einer gepfändeten Sache könne deren Verwertung hindern. Die Anmeldung
eines Retentionsrechts habe diese Wirkung nicht, weil dieses Recht auf
die Verwertung keinen Einfluss habe, sondern nur bei der Verteilung des
Erlöses berücksichtigt werden musse.

· Die obere Aufsichtsbehörde des Kantons Thurgau wies die Beschwerde
durch Entscheid vom 2. Mai 1916 mit folgender Begründung ab: Nach Art. 37
Abs. 3 SchKG umfasse der Ausdruck Pfand im Betreibungsgesetze sowohl
das Grundpfand als auch das Fahrnispfand und in Absatz 2 des genannten
Artikels sei bestimmt, dass der Ausdruck Faustpfand sich auch auf
das Retentionsreeht beziehe. Da'nun Art. 106 SchKG ohne irgendwelche
Einschränkung vom Pfand eines Dritten spreche, müsse auch der
Rechtsstreit über ein Reten-

tionsrecht nach Art. 107 SchKG die Einstellung der

Betreibung zur Folge haben.

C. Diesen ihm am 10. Mai 1916 zugestellten Entscheid hat der Rekurrent
am 13. Mai 1916 unter Erneuerung seines Begehrens an das Bundesgericht
weitergezogen. Er bemerkt, dass das Retentionsrecht des Stauber für einen
Betrag von 800 Frj'geschützt und der Streit über das Retentionsrecht
somit erledigt werden sei.

D. Das Betreibungsamt hat auf eine Anfrage des Instruktionsrichters
berichtet, dass die in Betreibung gesetzte Mietzinsiorderung von 800
Fr. am 1. Oktober 1915 fällig gewesen und gerichtlich geschützt werden
sei.

Die Schuldbetreibungs und Konkurskammer zieht i n E r W ä g u n g :

Die Vorinstanz geht bei ihrem Entscheide davon aus, dass durch die
Geltendmachung eines Drittanspruches an einer gepfändeten Sache
im Sinne des Art. 106 SchKG und das sich hieran anschliessende
Widerspruchsverfahren die Betreibung nach Art. 107 Abs. 2 SchKG auf
allenur! KW. N° 40. , gas.

Fälle eingestellt werde. Diese Auffassung ist irrtümlich. Nach der
Praxis findet allerdings die Einstellung einer Betreibung bei Einleitung
eines Widerspruchsprozesses ohne weiteres statt, d. h. ohne dass es
einer richterlichen Verfügung bedürfte. Aber ein solcher Stillstand
der Betreibung kann, sofern ein Beteiligter die Verwertung verlangt,
doch nur dann eintreten, wenn dies schutzwürdige Interessen der übrigen
Beteiligten verlangen (vgl. Entscheid des Bundesgerichtes i. S. Piotti vom
22. Mai 1916). Die Betreibungsbehörden können daher trotz der Bangigkeit
eines Widerspruchsverfahrens je nach den jeweiligen besondern Umständen
einem Verwertungsbegehren Folge geben.

Nun hat das Betreibungsamt die vom Rekurrenten verlangte Verwertung
deshalb nicht vollzogen, weil ein Retentionsrecht an den gepfändeten
Gegenständen im Streite lag. Ein solches Recht ist allerdings, wie, die
Vorinstanz zutreffend bemerkt, im Betreibungsverfahren im allgemeinen
gleich einem Pfandrecht zu behandeln. In der Praxis ist aber von
diesem Grundsatz in Beziehung auf die Anwendung der Art. 126 und 127
SchKG eine Ausnahme gemacht worden, indem nach einem grundlegenden
Entscheide des Bundesrates (Archiv 3 N° 25) eine Sache, an der für
fälligen Mietzins ein Retentionsrecht geltend gemacht wird, bei einer
Steigerung zugeschlagen werden darf, auch wenn der Retentionsgläubiger
keine Betreibung eingeleitet hat und seine Forderung nicht gedeckt
wird. Der Retentionsgläubiger gilt also in einem solchen Falle als für
seine Forderung mitbetreibend. Nun steht der Streit über ein Pfandrecht
an einer gepfändeten beweglichen Sache der Verwertung nur mit Rücksicht
auf die in Art. 126 ff . SchKG enthaltene Bedingung der Deckung des
Pfandgläubigers im Wege. Wenn dieser Gläubiger sowieso keinen Anspruch
auf Ueberbiudung seiner Piandforderung bei einer Verwertung hat, sondern
sich gefallen lassen muss, dass sein Pfandrecht in dem gleichen Verfahren
ebenfalls liquidiert

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wird, so hat er auch kein rechtlich geschütztes Interesse an einer
Verschiebung der Verwertung bis zur Erledigung des Streites über das
Pfandreeht. Dieser Streit hat in einem solchen Falle keine Bedeutung
für die Zulässigkeit der Verwertung, sondern nur für die Verteilung des
Erlöses; er hat also lediglich die Natur eines Kollokationsstreites und
kann als solcher die Verwertung so wenig hindern, wie ein Streit zwischen
zwei Gruppengläubigern über die Privilegierung einer Forderung. Das
blosse Interesse des Pfandgläubigers daran, über die Verteilung des
Erlöses bei der Versteigerung im klaren zu sein, um sein Verhalten bei
der Steigerung danach richten zu können, geniesst keinen Rechtsschutz,
wie das Bundesgericht schon mehrmals ausgeführt hat, und ist daher nicht
ausreichend, um die Verwertung einzustellen (Entscheid i. S. Wein-Einstein
vom 18. März 1914 und i. S. Piotti vom 22. Mai 1916).

Da nun im vorliegenden Fall das Retentionsrecht für fälligen Mietzins
geltend gemacht wird und der Betentionsgläubiger zudem die Betreihung
eingeleitet hat, so hat dieser keinen rechtlichen Anspruch auf die
Verschiehung der Verwertung.

Demnach hat die Schuldhetreihungsu. Konkurskammer erkannt :

Der Rekurs wird gutgeheissen und das Betreibungsamt Romanshorn angewiesen,
dem Verwertungsbegehren des Rekurrenten in Beziehung auf die in der
Betreibung N° 3135 unter N° 1-85 gepfändeten Gegenstände Folge zu geben.

_l_ Mm... ___ _....

und Konkurskammer. N° 41; 223

41. Entscheid vom 31. Mai 1916 i. S. Ràpple.

Neue Steigerung nach Aufhebung der frühern wegen eines
Formfehlers. Inwieweit ist im neuen Lastenverzeichnis eine inzwischen
vom Ersteigerer zur Eintragung gebrachte Verkäuferhypothek, sowie die
Impensenforderung des gutgläubigen Dritterwerbers zu berücksichtigen ?

A. Am 10. August 1915 waren mehrere, den Rekurrentinnen gehörende, auf
44,000 Fr. geschätzte Liegenschaften in Oberwil infolge einer von der
Basellandschaftlichen Hypothekenhank als erster Hypothek-irgläubigerin
angehobenen Grundpfandhetreihung versteigert und, da es sich um eine
zweite Steigerung im Sinne des Art. 142 SchKG handelte, der genannten
Bank zum Preise von 25,000 Fr. zugeschlagen worden. Am 13. N vemher 1915
hat die Schuldhetreibungsund Konkurskammer des Bundesgerichts diesen
Zuschlag aufgehoben, weil die Steigerung einem dabei zu Verlust gekommenen
Hypothekargläuhiger (Louis Ogier) nicht angezeigt worden war. Seither hat
sich herausgestellt, dass die Basellandschaitliche Hypothekenbank die in
Betracht kommenden Liegenschaften bald nach der Steigerung vom 10. August
an Gottlieb Probst in Oberwil zum Preise von 30,000 Fr. weiter-verkauft
hatte, dass dieser Kauf am 14· September gefertigt werden, und dass die
Verkäuferin für die nach einer Baranzahlung von 3000 Fr. verbliebene
Kaufpreisrestanz von 27,000 Fr. eine Verkäuferhypothek in dieser Höhe
hatte eintragen lassen.

In das, behufs Abhaltung einer neuen Steigerung angefertigte neue
Lastenverzeichnis (ohne Datum) nahm das Betreibungsamt, unter Ansetzung
eines Schatzungswertes von nur noch 32,000 Fr. für die Liegenschaften,
sowohl die ursprüngliche Grundpfandforderung der Basellandschaftlichen
Hypothekenhank im Betrage von nunmehr 29,155 Fr. 05 Cts., als auch,
eventuell, jenes Verkäuferpfandrecht im Betrage von 27,000 Fr. auf.
Ausserdem fügte es folgende Bemerkung bei:

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 153 - 1 Le commandement de payer est rédigé comme il est dit à l'art. 70.
¹	Le commandement de payer est rédigé comme il est dit à l'art. 70.
²	Un exemplaire du commandement de payer est également notifié:
^a	au tiers qui a constitué le gage ou en est devenu propriétaire;
^b	au conjoint ou au partenaire enregistré du débiteur ou du tiers lorsque l'immeuble grevé est le logement de la famille (art. 169 CC307) ou le logement commun (art. 14 de la loi du 18 juin 2004 sur le partenariat308).
^2bis	Le conjoint, le partenaire enregistré et le tiers peuvent former opposition au même titre que le débiteur.310
³	Lorsque le tiers a introduit la procédure de purge hypothécaire (art. 828 et 829 CC), l'immeuble ne peut être réalisé que si le créancier poursuivant prouve à l'office des poursuites, après la fin de la procédure, qu'il possède encore sur ledit immeuble un gage garantissant sa créance.311
⁴	Sont en outre applicables les dispositions des art. 71 à 86, concernant le commandement de payer et l'opposition.312

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 107 - 1 Le débiteur et le créancier peuvent contester la prétention du tiers devant l'office des poursuites lorsque celle-ci a pour objet:
¹	Le débiteur et le créancier peuvent contester la prétention du tiers devant l'office des poursuites lorsque celle-ci a pour objet:
¹	un bien meuble qui se trouve en la possession exclusive du débiteur;
²	une créance ou un autre droit et que la prétention du débiteur paraît mieux fondée que celle du tiers;
³	un immeuble et que la prétention ne résulte pas du registre foncier.
²	L'office des poursuites leur assigne un délai de dix jours à cet effet.
³	À la demande du débiteur ou du créancier, le tiers est invité à présenter ses moyens de preuve à l'office des poursuites avant l'expiration du délai d'opposition. L'art. 73, al. 2, s'applique par analogie.
⁴	Si la prétention n'est pas contestée, elle est réputée admise dans la poursuite en question.
⁵	Si la prétention est contestée, l'office des poursuites assigne un délai de 20 jours au tiers pour ouvrir action en constatation de son droit contre celui qui le conteste. Si le tiers n'ouvre pas action, sa prétention n'est pas prise en considération dans la poursuite en question.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 37 - 1 Le terme «hypothèque» dans le sens de la présente loi comprend les hypothèques, les cédules hypothécaires, les gages immobiliers au sens de l'ancien droit, les charges foncières, les privilèges spéciaux sur certains immeubles et le gage sur les accessoires d'un immeuble.65
¹	Le terme «hypothèque» dans le sens de la présente loi comprend les hypothèques, les cédules hypothécaires, les gages immobiliers au sens de l'ancien droit, les charges foncières, les privilèges spéciaux sur certains immeubles et le gage sur les accessoires d'un immeuble.65
²	L'expression «gage mobilier» comprend le nantissement, l'engagement du bétail, le droit de rétention, le gage des créances et autres droits.
³	L'expression «gage» employée seule comprend les gages mobiliers et immobiliers.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 106 - 1 Lorsqu'il est allégué qu'un tiers a sur le bien saisi un droit de propriété, de gage ou un autre droit qui s'oppose à la saisie ou qui doit être pris en considération dans la suite de la procédure d'exécution, l'office des poursuites mentionne la prétention du tiers dans le procès-verbal de saisie ou en informe les parties si la communication du procès-verbal a déjà eu lieu.
¹	Lorsqu'il est allégué qu'un tiers a sur le bien saisi un droit de propriété, de gage ou un autre droit qui s'oppose à la saisie ou qui doit être pris en considération dans la suite de la procédure d'exécution, l'office des poursuites mentionne la prétention du tiers dans le procès-verbal de saisie ou en informe les parties si la communication du procès-verbal a déjà eu lieu.
²	Le tiers peut annoncer sa prétention tant que le produit de la réalisation du bien saisi n'est pas distribué.
³	Après la réalisation, le tiers peut faire valoir, en dehors de la procédure de poursuite, les prétentions fondées sur le droit civil en cas de vol, de perte ou de dessaisissement d'une chose mobilière (art. 934 et 935 CC224) ou encore d'acquisition de mauvaise foi (art. 936, 974, al. 3, CC). La vente de gré à gré faite conformément à l'art. 130 de la présente loi est assimilée à une vente aux enchères publiques au sens de l'art. 934, al. 2, CC.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 107 - 1 Le débiteur et le créancier peuvent contester la prétention du tiers devant l'office des poursuites lorsque celle-ci a pour objet:
¹	Le débiteur et le créancier peuvent contester la prétention du tiers devant l'office des poursuites lorsque celle-ci a pour objet:
¹	un bien meuble qui se trouve en la possession exclusive du débiteur;
²	une créance ou un autre droit et que la prétention du débiteur paraît mieux fondée que celle du tiers;
³	un immeuble et que la prétention ne résulte pas du registre foncier.
²	L'office des poursuites leur assigne un délai de dix jours à cet effet.
³	À la demande du débiteur ou du créancier, le tiers est invité à présenter ses moyens de preuve à l'office des poursuites avant l'expiration du délai d'opposition. L'art. 73, al. 2, s'applique par analogie.
⁴	Si la prétention n'est pas contestée, elle est réputée admise dans la poursuite en question.
⁵	Si la prétention est contestée, l'office des poursuites assigne un délai de 20 jours au tiers pour ouvrir action en constatation de son droit contre celui qui le conteste. Si le tiers n'ouvre pas action, sa prétention n'est pas prise en considération dans la poursuite en question.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 126 - 1 L'objet à réaliser est adjugé après trois criées au plus offrant, à condition que l'offre soit supérieure à la somme des créances garanties par gage préférables à celle du poursuivant.
¹	L'objet à réaliser est adjugé après trois criées au plus offrant, à condition que l'offre soit supérieure à la somme des créances garanties par gage préférables à celle du poursuivant.
²	S'il n'est fait aucune offre suffisante, la poursuite cesse quant à l'objet à réaliser.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 142 - 1 Lorsqu'un immeuble a été grevé d'une servitude, d'une charge foncière ou d'un droit personnel annoté sans le consentement d'un créancier gagiste de rang antérieur et que le rang antérieur du droit de gage résulte de l'état des charges, le créancier gagiste peut demander, dans les dix jours à compter de la notification de l'état des charges, que l'immeuble soit mis aux enchères avec ou sans la charge.
¹	Lorsqu'un immeuble a été grevé d'une servitude, d'une charge foncière ou d'un droit personnel annoté sans le consentement d'un créancier gagiste de rang antérieur et que le rang antérieur du droit de gage résulte de l'état des charges, le créancier gagiste peut demander, dans les dix jours à compter de la notification de l'état des charges, que l'immeuble soit mis aux enchères avec ou sans la charge.
²	Si le rang antérieur du droit de gage ne résulte pas de l'état des charges, il n'est donné suite à la demande de double mise à prix que lorsque le titulaire d'un droit en cause a reconnu le rang antérieur ou que le créancier gagiste a ouvert action en constatation du rang antérieur au for du lieu de situation de l'immeuble dans les dix jours à compter de la notification de l'état des charges.
³	Si le prix offert pour l'immeuble mis aux enchères avec la charge ne suffit pas à désintéresser le créancier, ce dernier peut requérir la radiation de la charge au registre foncier dès lors que l'immeuble ainsi dégrevé devient réalisable à un prix supérieur. L'excédent, une fois le créancier désintéressé, est destiné en premier lieu à désintéresser l'ayant droit jusqu'à concurrence de la valeur de la charge.