nicht als gesetzwidrig Es könnte sich bei der gegebenen Sachlage vielmehr
nur fragen, ob infolge des Umstandes, dass das Konkursamt die streitigen
Vermögensobjekte ohne ausdrücklichen Borbehalt bezüglich der spätern
Würdigung ihrer Kompetenzqualitåt in das Inventar aufgenommen und der
Gemeinschuldner dasselbe ebenso vorbehaltlos unterschrieben hat, dieser
letztere nicht aus jeden Kompetenzanspruch verzichtet hat. Da sich jedoch
aus der vorliegenden Vernehmlassungdes Konkursamtes, wie schon aus der
Tatsache des Erlasses der streitigen Verfügung, klar ergibt, dass es mit
der Aufnahme des Inventars einen Entscheid über die Kompetenzzuweisung
an den Gemeinschnldner faktisch nicht hat treffen wollen so geht
es schlechterdings nicht an, jenem Akte in strikter Interpretation
seines Wortlautes eine abweichende Bedeutung beizulegen Und danach
kann ohne weiteres auch der vorbehaltlosen Anerkennung des Inventars
seitens des Gemeinschuldners nicht die Wirkung eines rechtsverbindlichen
Verzichtes desselben auf die fraglichen Kompetenzsiücke zukommen; denn
auch der Gemeinschuldner durfte sich bei seinem Verhalten von der für
das Konkursamt massgebenden Erwägung von der vorläufigen Zwecklosigkeit
der Ausscheidung jener Kompetenzstücke leiten lassen. Im übrigen aber
hat diese Ausscheidung von Kompetenzstücken im Sinne des Art-. 224 SchKG
durch das Konkursamt bezw. nachträglich durch die Konkursverwaltung von
Amtes wegen zu erfolgen, und es kann deshalb als unerheblich dahingestellt
bleiben, ob die streitige Verfügung des Konkursamtes vom 16. April 1907
durch ein besonderes Gesuch des Gemeinschuldners veranlasst worden ist
oder nicht.
é. Die angebliche Renitenz des Konkursamtes gegenüber der im Entscheide
der Vorinstanz enthaltenen Weisung endlich berührt die Rechtsgültigkeit
dieser Weisung natürlich nicht. Übrigens handelt es sich dabei um eine
Frage der Exekulion des kantonalen Entscheides, welche von der kantonalen
Aufsichtsbehörde zu erledigen ist; --
erkannt:
Der Rekurs wird abgewiesenund Konkurskammer. N° 144. 853
144. Arrét du 11 décembre 1907, dans la actus-e Amal.
Art. 124 al. 2
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 124 - 1 Auf Begehren des Schuldners kann die Verwertung248 stattfinden, auch wenn der Gläubiger noch nicht berechtigt ist, dieselbe zu verlangen. |
|
1 | Auf Begehren des Schuldners kann die Verwertung248 stattfinden, auch wenn der Gläubiger noch nicht berechtigt ist, dieselbe zu verlangen. |
2 | Der Betreibungsbeamte kann jederzeit Gegenstände verwerten, die schneller Wertverminderung ausgesetzt sind, einen kostspieligen Unterhalt erfordern oder unverhältnismässig hohe Aufbewahrungskosten verursachen.249 |
faillites. Applicabilité à. la. poursuite en réalisation de gag-e.
A. Le 10 aoùt 1907, Mariotti & Ci", à Lausanne, ont requis l'office
des poursuites de Morges de dresserinventaire des meubles et objets se
trouvant chez leur fermier Paul Arnal, à Buehillon, et soumis à leur
droit de retention pour garantie, disaient ils, du loyer de l'année
courante du 12 juillet 1907 au 12 juillet 1908, par 800 fr.
Le meme jour, l'office, en vertu de l'art. 283 al. 1
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 283 - 1 Vermieter und Verpächter von Geschäftsräumen können, auch wenn die Betreibung nicht angehoben ist, zur einstweiligen Wahrung ihres Retentionsrechtes (Art. 268 ff. und 299c OR492) die Hilfe des Betreibungsamtes in Anspruch nehmen.493 |
|
1 | Vermieter und Verpächter von Geschäftsräumen können, auch wenn die Betreibung nicht angehoben ist, zur einstweiligen Wahrung ihres Retentionsrechtes (Art. 268 ff. und 299c OR492) die Hilfe des Betreibungsamtes in Anspruch nehmen.493 |
2 | Ist Gefahr im Verzuge, so kann die Hilfe der Polizei oder der Gemeindebehörde nachgesucht werden. |
3 | Das Betreibungsamt nimmt ein Verzeichnis der dem Retentionsrecht unterliegenden Gegenstände auf und setzt dem Gläubiger eine Frist zur Anhebung der Betreibung auf Pfandverwertung an. |
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 283 - 1 Vermieter und Verpächter von Geschäftsräumen können, auch wenn die Betreibung nicht angehoben ist, zur einstweiligen Wahrung ihres Retentionsrechtes (Art. 268 ff. und 299c OR492) die Hilfe des Betreibungsamtes in Anspruch nehmen.493 |
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1 | Vermieter und Verpächter von Geschäftsräumen können, auch wenn die Betreibung nicht angehoben ist, zur einstweiligen Wahrung ihres Retentionsrechtes (Art. 268 ff. und 299c OR492) die Hilfe des Betreibungsamtes in Anspruch nehmen.493 |
2 | Ist Gefahr im Verzuge, so kann die Hilfe der Polizei oder der Gemeindebehörde nachgesucht werden. |
3 | Das Betreibungsamt nimmt ein Verzeichnis der dem Retentionsrecht unterliegenden Gegenstände auf und setzt dem Gläubiger eine Frist zur Anhebung der Betreibung auf Pfandverwertung an. |
à cette opération en portant en inventaire une jument noire, ägée de
huit ans, d'une valeur estimative de 1000 fr. Mais, en meme temps,
l'office, jugeant pouvoir faire ici application de l'art. 98 al. 3
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 98 - 1 Geld, Banknoten, Inhaberpapiere, Wechsel und andere indossable Papiere, Edelmetalle und andere Kostbarkeiten werden vom Betreibungsamt verwahrt.215 |
|
1 | Geld, Banknoten, Inhaberpapiere, Wechsel und andere indossable Papiere, Edelmetalle und andere Kostbarkeiten werden vom Betreibungsamt verwahrt.215 |
2 | Andere bewegliche Sachen können einstweilen in den Händen des Schuldners oder eines dritten Besitzers gelassen werden gegen die Verpflichtung, dieselben jederzeit zur Verfügung zu halten. |
3 | Auch diese Sachen sind indessen in amtliche Verwahrung zu nehmen oder einem Dritten zur Verwahrung zu übergeben, wenn der Betreibungsbeamte es für angemessen erachtet oder der Gläubiger glaubhaft macht, dass dies zur Sicherung seiner durch die Pfändung begründeten Rechte geboten ist.216 |
4 | Die Besitznahme durch das Betreibungsamt ist auch dann zulässig, wenn ein Dritter Pfandrecht an der Sache hat. Gelangt dieselbe nicht zur Verwertung, so wird sie dem Pfandgläubiger zurückgegeben. |
decida de mettre cet animal en fourrière et d'en confier la garde au
syndic de Buchillon.
Le débiteur ayant porte plainte contre cette prise d'inventaire, et contre
celle-ci seulement, dite plainte fut successivement écartée par les deux
instances cantonales et par le Tribunal fédéral, Chambre des poursuites
et des faillites, par ce dernier suivant arrèt du 15 octobre 1907,
lequel toutefois fit remarquer que, si la seconde mesure de l'Office
ayant consisté à déposséder le débiteur de la jument inventeriée et à.
placer cette dernière sous la garde d'un tiers, ne pouvait étre annulée,
tout illegale qu'elle fùt, l'art. 98
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 98 - 1 Geld, Banknoten, Inhaberpapiere, Wechsel und andere indossable Papiere, Edelmetalle und andere Kostbarkeiten werden vom Betreibungsamt verwahrt.215 |
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1 | Geld, Banknoten, Inhaberpapiere, Wechsel und andere indossable Papiere, Edelmetalle und andere Kostbarkeiten werden vom Betreibungsamt verwahrt.215 |
2 | Andere bewegliche Sachen können einstweilen in den Händen des Schuldners oder eines dritten Besitzers gelassen werden gegen die Verpflichtung, dieselben jederzeit zur Verfügung zu halten. |
3 | Auch diese Sachen sind indessen in amtliche Verwahrung zu nehmen oder einem Dritten zur Verwahrung zu übergeben, wenn der Betreibungsbeamte es für angemessen erachtet oder der Gläubiger glaubhaft macht, dass dies zur Sicherung seiner durch die Pfändung begründeten Rechte geboten ist.216 |
4 | Die Besitznahme durch das Betreibungsamt ist auch dann zulässig, wenn ein Dritter Pfandrecht an der Sache hat. Gelangt dieselbe nicht zur Verwertung, so wird sie dem Pfandgläubiger zurückgegeben. |
fait seul de l'inventaire (RO ed. spéc. 6 n° L'), c'est que le débiteur
ne l'avait point demandé et s'était bomé à conclure à l'annnlation de
la prise d'inventaire elle-meme.
B. Entre temps, Mariotti & Cie avaient ouvert contre Amal une poursuite
en réalisation de gage (n° 1598) pour obtenir paiement du loyer qui leur
était dù per 66 fr. 65
* Ed. ge'n. 29 I NO 13 p. 7l et sniv. (Note du réd. da RO.)
854 G. Entscheidungen der Schuldhelreibungs-
pour le mois du 12 juillet au 12 aoùt 1907. Cette poursuite
fut éteinte par paiement à. une date que le dossier ne permet -
pas de déterminer et qui, d'ailleurs, ne pourrait avoir d'importance
dans le débat.
Le 13 septembre, Mariotti & Cie requirent une nouvelle poursuite en
réalisation de gage contre Amal, cette fois-ci pour le loyer qui,
suivant eux, leur était du pour le mois du 12 aoùt au 12 septembre par
66 fr. 65 également. Au commandement de payer qui lui fut notifié le 23
septembre, poursuite n° 1695, Arnal fit, le 2 octobre, opposition pour la
somme totale. Mais dans l'inter-valle, le 26 septembre, les créanciers
avaient requis déjà la vente de la jument inventoriée le 10 aoùt, que,
dans leur réquisition de poursuite du 13 septembre, ils avaient indiquée
comme l'objet de leur gage; à l'appui de cette réquisition de vente,
les créanciers invoquaient l'art. 124 al. 2
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 124 - 1 Auf Begehren des Schuldners kann die Verwertung248 stattfinden, auch wenn der Gläubiger noch nicht berechtigt ist, dieselbe zu verlangen. |
|
1 | Auf Begehren des Schuldners kann die Verwertung248 stattfinden, auch wenn der Gläubiger noch nicht berechtigt ist, dieselbe zu verlangen. |
2 | Der Betreibungsbeamte kann jederzeit Gegenstände verwerten, die schneller Wertverminderung ausgesetzt sind, einen kostspieligen Unterhalt erfordern oder unverhältnismässig hohe Aufbewahrungskosten verursachen.249 |
qu'entraînait la mise en fourrière de l'anima].
Faisant droit %. cette réquisition, l'office décida, le 28 septembre, que
la vente aux enchères aurait lieu le 9 octobre, à. Morges, conformément
51 l'art. 124 al. 2, et il en avisa créanciers et débiteur.
C. C'est contre cette décision de l'office, et en concluant à ce qu'elle
{ut provisionnellement suspendue et, an fond, annulée, que le débiteur
Arnal a, le 4 octobre, porté plainte auprès de l'autorité inférieure de
surveillance (soit auprès du Président du Tribunal du district de Morges).
Le meme jour, 4 octobre, l'autorité inférieure ordonna provisionnellement
la suspension de la décision de l'office jusqu'ä. prononcé sur la plainte
au fond.
Le 12 octobre, après avoir entendu le préposé et le représentant des
créanciers, l'autorité inferieure, rapprochant les art. 283 al. 3
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 283 - 1 Vermieter und Verpächter von Geschäftsräumen können, auch wenn die Betreibung nicht angehoben ist, zur einstweiligen Wahrung ihres Retentionsrechtes (Art. 268 ff. und 299c OR492) die Hilfe des Betreibungsamtes in Anspruch nehmen.493 |
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1 | Vermieter und Verpächter von Geschäftsräumen können, auch wenn die Betreibung nicht angehoben ist, zur einstweiligen Wahrung ihres Retentionsrechtes (Art. 268 ff. und 299c OR492) die Hilfe des Betreibungsamtes in Anspruch nehmen.493 |
2 | Ist Gefahr im Verzuge, so kann die Hilfe der Polizei oder der Gemeindebehörde nachgesucht werden. |
3 | Das Betreibungsamt nimmt ein Verzeichnis der dem Retentionsrecht unterliegenden Gegenstände auf und setzt dem Gläubiger eine Frist zur Anhebung der Betreibung auf Pfandverwertung an. |
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 156 - 1 Für die Verwertung gelten die Artikel 122-143b. Die Steigerungsbedingungen (Art. 135) bestimmen jedoch, dass der Anteil am Zuschlagspreis, der dem betreibenden Pfandgläubiger zukommt, in Geld zu bezahlen ist, wenn die Beteiligten nichts anderes vereinbaren. Sie bestimmen ferner, dass die Belastung des Grundstücks, die zugunsten des Betreibenden bestand, im Grundbuch gelöscht wird. |
|
1 | Für die Verwertung gelten die Artikel 122-143b. Die Steigerungsbedingungen (Art. 135) bestimmen jedoch, dass der Anteil am Zuschlagspreis, der dem betreibenden Pfandgläubiger zukommt, in Geld zu bezahlen ist, wenn die Beteiligten nichts anderes vereinbaren. Sie bestimmen ferner, dass die Belastung des Grundstücks, die zugunsten des Betreibenden bestand, im Grundbuch gelöscht wird. |
2 | Vom Grundeigentümer zu Faustpfand begebene Eigentümer- oder Inhabertitel werden im Falle separater Verwertung auf den Betrag des Erlöses herabgesetzt. |
et 124 al. 2
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 124 - 1 Auf Begehren des Schuldners kann die Verwertung248 stattfinden, auch wenn der Gläubiger noch nicht berechtigt ist, dieselbe zu verlangen. |
|
1 | Auf Begehren des Schuldners kann die Verwertung248 stattfinden, auch wenn der Gläubiger noch nicht berechtigt ist, dieselbe zu verlangen. |
2 | Der Betreibungsbeamte kann jederzeit Gegenstände verwerten, die schneller Wertverminderung ausgesetzt sind, einen kostspieligen Unterhalt erfordern oder unverhältnismässig hohe Aufbewahrungskosten verursachen.249 |
sujette à dépréciation et d'un entretien dispendieux, écarta la plainte
comme mal fondée et révoqua son ordonnance de snspension du 4 octobre.
D. Le 14 octobre, le débiteur recourut contre cette décision auprès
de l'autorité supérieure de snrveillance qui, parund Konkurskammer. N°
lle 855
mesure provisionnelle, ordonna, le 21 dit, que la vente pro_jetée par
l'Office serait suspendue jusqu'à solution du recours.
Le 11 novembre, après que les parties eurent produit devant elle, le
recourant un mémoire complémentaire en date du 19 octobre, les créanciers
deux mémoires les 16 et 19 octobre, l'autorité supérieure (la Section
des poursuites et des ckaillites du Tribunal cantonal vaudois) écarta
le recours comme mal fonde et prononca que son ordonnance du 21 ocîtobre
serait révoquée et cesserait de déployer ses effets dès que le délai de
recours au Tribunal federal contre sa decision au fond serait expire.
E. C'est contre cette decision du 11 novembre que, en "temps utile,
Arnal a déclaré recourir au Tribunal fédéral, Chambre des poursuites
et des faillites, concluant a l'annulartion des décisions de l'autorité
supérieure et de l'office.
Les créanciers Mariotti & Cie ont conclu au rejet du re-sscours comme
mal fondé.
L'autorité cantonale a declare s'en referer aux considé;.rants de sa
decision dont recours.
Statuent sw ces faits et considérant en droit:
1. Les questions que soulevait devant l'autorité canto-, nale le recours
forme par le débiteur Arnal contre la déciasien de l'autorité inférieure
du 12 octobre étaient celles de ':savoir, en premier lieu, si, endroit,
la mesure prise par l'ofsifice au vu de la réquisition des créanciers
du 26 septembre, sizsoit sa decision de procéder, en application de
l'art. 124
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 124 - 1 Auf Begehren des Schuldners kann die Verwertung248 stattfinden, auch wenn der Gläubiger noch nicht berechtigt ist, dieselbe zu verlangen. |
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1 | Auf Begehren des Schuldners kann die Verwertung248 stattfinden, auch wenn der Gläubiger noch nicht berechtigt ist, dieselbe zu verlangen. |
2 | Der Betreibungsbeamte kann jederzeit Gegenstände verwerten, die schneller Wertverminderung ausgesetzt sind, einen kostspieligen Unterhalt erfordern oder unverhältnismässig hohe Aufbewahrungskosten verursachen.249 |
était fondée, et, en second lieu, si cette mesure était, oui 011 non,
_justifiée en fait.
Or l'autorité cantonale ne s'est pas arrétée du tout à la première de
ces questions et, quant à la seconde, elle a admis que c'était là une
question d'appréciation rentraut dans cia competence exclusive du préposé.
L'on peut remarquer tout d'abord que cette dernière affir"relation
repose sur une erreur de droit et qu'en tout état de cause la decision
de l'autorité cantonale n'aurait pu etre maintenue. En effet, dans tous
les cas dans lesquels il est
856 c. Entscheidungen der Schuldbetreibungs--
possible, en droit, de faire application de l'art. 124 al. 2, il?
s'agit encore de savoir si la vente se justifie en fait, Geer-äsdire si
l'on se trouve réellement en présence d'objets d'une--
dépréciation rapide et dispendieux à conserver , qu'il con-
vient, dans l'intérét du débiteur comme dans celui du créan-ss cier,
de réaliser, sans meine que l'un ou l'autre l'ait requis-
et, au besoin, sans meme attendre que le créancier soit en--
droit de le requérir régulîèrement. Or cette question qui est. bien,
comme le dit l'instance cantonale, une question de fait et de pure
appreciation, c'est sans doute an prépose' qu'il ap-
partient de 1a trancher en premier lieu, aux termes de l'art.
124 al. 2; mais cet article n'est nnllement concu de tellesorte qu'on
puisse en déduire que les jugements de l'office-
sur ce point échappent à tout controlo; au contraire, le pou-
voir d'appréciation que l'art. 124 al. 2 confere au préposé-
n'est pas plus étendu que ne le prévoit la règle générale de l'art. 17
al. 1 qui ouvre la voie de la plainte aupres de l'auto -
rité inférieure (ou de l'autorité cantonale unique) de surveii ss-
lance contre toute mesure de l'office contraire à la loi on non justifiée
en fait; et toute decision de l'autorité inférieure,
qu'elle soit à son tour attaquée comme contraire à. la loi ou" comme
injustifiée en fait, peut etre déférée à l'autorité supérieure (art. 18
9.1. 1) qui doit donc l'examiner à. l'un et l'autre-
point de vue.
Conséquemment, et si le recours ne portait que sur cepoint, il faudrait
constater que l'autorité cantonale ne s'est
pas prononcée, au fond, sur cette question de fait qu'il lui
appartenait de trancher, et le Tribunal federal n'étant pas. compétent
pour donner lui-meme à de telles questions la so
lution qu'elles comportent (comp. art. 19 al. 1
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 19 - Die Beschwerde an das Bundesgericht richtet sich nach dem Bundesgerichtsgesetz vom 17. Juni 200529. |
déférer au Tribunal federal que les décisions can-
tonales rendues contrairement à. la loi), il serait uécessairede renvoyer
la cause à l'instance cantonale pour nouvelle (lè -
cision à ce sujet.
2. Iais le recours soulève encore, et ce en premièreligne, le. question de
savoir si, dans un cas comme celui qui seprésente en l'espeee, l'art. 124
al. 2
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 124 - 1 Auf Begehren des Schuldners kann die Verwertung248 stattfinden, auch wenn der Gläubiger noch nicht berechtigt ist, dieselbe zu verlangen. |
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1 | Auf Begehren des Schuldners kann die Verwertung248 stattfinden, auch wenn der Gläubiger noch nicht berechtigt ist, dieselbe zu verlangen. |
2 | Der Betreibungsbeamte kann jederzeit Gegenstände verwerten, die schneller Wertverminderung ausgesetzt sind, einen kostspieligen Unterhalt erfordern oder unverhältnismässig hohe Aufbewahrungskosten verursachen.249 |
ceptible d'ètre appliqué, à supposer méme qu'il soit certain que
l'objet dont il s'agit soit d'une dépréciation rapide on dispendieux
a conserver , au sens du dit article. Cette ques tion, toute de droit,
dès l'instant où les circonstances de faitsss dans lesquelles elle
se pose sont parfaitement établies ou supposées telles et ne peuvent
donner lieu à. aucune discussion, le Tribunal federal peut la résoudre
immédiatement sans qu'il ;. soit besoin de provoquer d'abord, à, son
égard, aucune décision de l'autorite' cantonale.
Il convient avant tout de remax-quer que les intimés euxmeines
reconnaissent, avec raison d'ailleurs, qu'il ne saurait etre question
d'appiiquer l'art. 124 al. 2
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 124 - 1 Auf Begehren des Schuldners kann die Verwertung248 stattfinden, auch wenn der Gläubiger noch nicht berechtigt ist, dieselbe zu verlangen. |
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1 | Auf Begehren des Schuldners kann die Verwertung248 stattfinden, auch wenn der Gläubiger noch nicht berechtigt ist, dieselbe zu verlangen. |
2 | Der Betreibungsbeamte kann jederzeit Gegenstände verwerten, die schneller Wertverminderung ausgesetzt sind, einen kostspieligen Unterhalt erfordern oder unverhältnismässig hohe Aufbewahrungskosten verursachen.249 |
dressé en vertu de l'art. 283 al. Z,... c'est-à dire sans que la
confection de cet inventaire ait étésuivie ou meine, par dérogation à. la
règle générale (arrét Clavel c. Pache, du 20 novembre 1906, consid. 2),
ait été précédée d'aucune poursuite. A la suite de l'inventaire du 10
aoùt 1907, et pour le loyer du 12 aoùt au 12 septembre,... les intimés
ont ouvert contre le recourant la poursuite n° 1695, commandement de
payer du 23 septembre 1907 ;... et la question qui se pose ici est celle
de savoir si, dans cettepoursuite en réalisation de gage pour loyers ou
fermages,.. l'art. 124 al. 2
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 124 - 1 Auf Begehren des Schuldners kann die Verwertung248 stattfinden, auch wenn der Gläubiger noch nicht berechtigt ist, dieselbe zu verlangen. |
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1 | Auf Begehren des Schuldners kann die Verwertung248 stattfinden, auch wenn der Gläubiger noch nicht berechtigt ist, dieselbe zu verlangen. |
2 | Der Betreibungsbeamte kann jederzeit Gegenstände verwerten, die schneller Wertverminderung ausgesetzt sind, einen kostspieligen Unterhalt erfordern oder unverhältnismässig hohe Aufbewahrungskosten verursachen.249 |
L'art. 156
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 156 - 1 Für die Verwertung gelten die Artikel 122-143b. Die Steigerungsbedingungen (Art. 135) bestimmen jedoch, dass der Anteil am Zuschlagspreis, der dem betreibenden Pfandgläubiger zukommt, in Geld zu bezahlen ist, wenn die Beteiligten nichts anderes vereinbaren. Sie bestimmen ferner, dass die Belastung des Grundstücks, die zugunsten des Betreibenden bestand, im Grundbuch gelöscht wird. |
|
1 | Für die Verwertung gelten die Artikel 122-143b. Die Steigerungsbedingungen (Art. 135) bestimmen jedoch, dass der Anteil am Zuschlagspreis, der dem betreibenden Pfandgläubiger zukommt, in Geld zu bezahlen ist, wenn die Beteiligten nichts anderes vereinbaren. Sie bestimmen ferner, dass die Belastung des Grundstücks, die zugunsten des Betreibenden bestand, im Grundbuch gelöscht wird. |
2 | Vom Grundeigentümer zu Faustpfand begebene Eigentümer- oder Inhabertitel werden im Falle separater Verwertung auf den Betrag des Erlöses herabgesetzt. |
conformité des art. 122 à 143 . Mais il ne résulte pas encore de
là. que l'art. 124 al. 2 puisse ou doive recevoir application purement
et simplement dans toute poursuite en. réalisation de gage sans qu'il
y ait meme lieu de se demander dans quelle phase cette poursuite peut
se trouver.
L'art. 155 declare applicables aussi au gage dont la venteest requise les
art. 97 al. 1, 102 al. 2, 103 et 106 à 109 ;mais il est clair, comme le
disent au reste expressément letexte allemand (qui parle de entsprechende
Anwendung ) et le texte italien (...si applicano per analogia...), qu'il
ne peut s'agir, par rapport à ces art. 97,102,103 et 106 à 109,. dans
la poursuite en réalisation de gage, que d'une application par analogie,
c'est à-dire que d'une application compa -
T858 c. Entscheidungen der Schuldbeireihungs-
si-tible avec la nature meine de cette poursuite, ou, autrement dit
encore, que d'une application tenant justement compte des differences
profondes de caractère que présentent, coniparées l'une a l'autre, la
poursuite ordinaîre par voie de saisie, pour laquelle d'abord ont été
édictés les art. N, 102, 103 et 106 a 109 et la poursuite spéciale en
réalisation de gage.
L'art. 124 al. 2 ne peut donc pas etre, par le seul fait de l'art. 156,
déclaré applicable à la poursuite en réalisation de gage, purement et
simplement, et dans tous les cas. Et il faut bien plutòt rechercher
à partir de quel moment seulement l'art. 124 al. 2 peut recevoir son
application dans la poursuite en réalisation de gege. Pour cela il est
nécessaire d'établir un parallele entre ce dernier mode de poursuite et
le mode ordinaire par voie de saisie. Dans la poursuite ordinaire, avant
qu'il puisse etre procédé à aucune saisie et avant donc qu'il puisse etre
question d'application de l'art. 124 al. 2 puisque celui ci se rapporte
à la réalisation d'objets saisis, il 'faut non senlement qu'il y ait
eu notification du commandement de payer au débiteur et qu'il se soit
écoulé des lors un délai de vingt-et-un jours au moins (art. 88 al. 1
et 90 al. 2), mais encore ou bien que le commandement de payer n'ait
eté frappé d'aucune opposition dans le délai de l'art. 74 al. 1 (sous
réserve de l'art. 77), ou bien que l'opposition faire par Je débiteur ait
été écartée par un jugement de main levée provisoire ou definitive; en
d'autres termes il faut, abstracvtion faite de la question du délai d'au
moins vingt-et un jours, qu'on se trouve en présence d'un commandement
de payer régulièrement tombe en force, soit du consentement meme du
débiteur par le défaut d'opposition, solt par l'effet d'un jugement en
main-levée que le créancier ne peut avoir obtenu sans avoir produit un
jugement exécutoire ou une reconnaissance de dette an sens des art. 80 à
82. Or il n'y a aucune raison pour admettre l'applicabilité de l'art. 124
al. 2 dans la ponrsuite en réalisation de gage avant que le créancier
poursuivaut soit également au bénéfice d'un commandement de payer passe
en force (comp. Archiv. 9 n° 14 consid. unique p. 56). Tant qu'il n'en
est pas ainsi, c'est à dire tantund Konkurskammer. N° 144. ' 859
set aussi longtemps que le débiteur a encore la faculté de :faire
Opposition dans les délais prévus aux art. 74 al. 1 (153 al. Z) ou 282
al. 2, on que l'opposition faite par le débiteur {et pouvant comporter ici
contestation ou de la dette ou du droit de gage) n'a pas été régulièrement
écartée (par un jugement de main-levée provisoire ou definitive on par
unjugement reconnaissant l'existence du droit de gage), le commandement
de payer notifié au débiteur n'est que l'énoncé par le créancier de
ses prétentions, l'affirmation d'un droit, une simple declaration qui
n'a pu étre soumise encore à aucun controle et qui ne saurait suffire
pour perinettre a l'office de "faire application de l'art. 124 al. 2
à l'égard des biens gre'vés, au dire du créancier, d'un droit de gage
(ou de rétention) à son profit. Ces biens ne peuvent etre considérés
ensieore comme frappés par la procédure d'exéeution forcée dirigée contre
le débiteur comme le seraient des biens ayant sifait l'objet d'une saisie
(meme provisoire).
En l'espèce, au moment où l'office a décidé de procéder à. la vente aux
enchères de la jument inventoriée le 10 aoùt au préjudice du recourant,
soit à la date du 28 septembre,ale délai de 10 jours fixé au débiteur pour
faire Opposition au commandement de payer poursuite n° 1695 n'était pas
encore expiré; ce commaudement de payer n'était donc pas tombe en force
et il a aussi, en réalité, été frappé d'opposistian le 3 octobre sans
que, dans la suite et jusqu'a ce jour, des créanciers ponrsuivants aient
meme rien fait pour tenter d'obtenir la mainlevée de cette opposition;
du moins, non :seulement ils n'ont jamais rien articulé de contraire,
mais encore ils n'ont jamais contesté l'es dires du recourant à ce propos.
Il suit donc de là qu'a la date du 28 septembre, comme encore
ultérieurement, jusqu'a ce jour, l'art. 124 al. 2 ne pou'vait trouver son
application dans la poursuite n° 1695. D'où Eil résulte que le recours
doit etre declare fonde pour cette reisen principale et qu'il n'y a pas
lieu au renvoi de la cause à l'autorité cantonale comme si le recours
n'avait porté que :sur la question examinée sous consid. 1 ci-dessus.
860 ll. Entscheidungen der Schuldbetreihungsund Konkurskammer.
L'on peut d'ailleurs remarquer que jamais l'office n'en seFait arrive
à juger qu'il convenait de faire application, dans. les circonstances
de la cause, de l'art. 124 al. 2 si, par unepremière illégalité, celle
que Signale I'errèt du 15 octobre1907 sous consid. 3 (voir également RO
ed. spéc. 11 n° 16. consid. 1 *.), il n'avait pas dépossédé le recourant
de la jument dont il s'agit pour placer celle-ci sous la garde d'un tiers
dans des conditions de nature à entraîner une plus ou. moins grande
dépréciation de cet animal et des frais d'entretien considérables (se
montant an 10 octobre à 192 fr. déjà)...
Par ces motifs, La. Chambre des Poursuites et des Faillites prononce:
Le recours est declare fonde et en conséquence sont an
nulées tant la décision du Tribunal cantone.] vaudois, Section, des
poursuites et des faillites, du 11 novembre 1907, que celle qu'avait
prise l'office des poursuites de Morges, en datedu 28 septembre, de
donner suite à la réquisition de vente présentée le 28 dit par Mariotti &
Clie dans la poursuite n° 1695. ' --
* Ed. g'én. 27 I N° 40 p. 212 et suiv. (Not. du réd. du
RO.)I. Alphabetisches Sachregister.
A
Aberkennungsklage 687 f. Erw. 2.
Frist bei Rekurs gegen Rechtsöffnungsentscheid 687 f.
Erw. 2.
Abtretung nach Art. 260 SchKG 2211 f.
Schicksal bei Einstellung des Konkurses 241 f.
Administrativuntersuchung bei Fabrikunfällen, Verhältnis zum Zivilprozess
265 f.
Advokatur, Freizügigkeit 487 fl.
Legitimation des Klienten zum staatsrechtlichen Rekurs 492 Erw. 3.
.Aktenwidrigkeit vergl. 819 f. Erw. 2.
Anfechtung im Konkurse 255.11. Erw. 1 ff.
Verwertung des Anfechtungsenspruches ist unzulässig 255 ff. Erw. 1 11.
Anwaltshonorar, Moderation 366 11. Erw. 1 f.
Kompetenz des Bundesgeriehts 366 f. Erw. 1 f.
Ärgernis, öffentliches 307 f. Erw. 1.
Grenzen der Auslegungsfreiheit des kantonalen Strafrichters 307 1. Erw. 1.
Arrest 231 f., 791 f. Erw. 1-1".
anfeohtbar durch staatsrechtlichen Rekurs, wegen Verletzung eines
Staatsvertrages 791 Erw. 1.
Arrestgläubiger, Anschluss an Pfändung 226 f.
Rechte gegenüber Betreibungsgläubiger 485 f.
Aufenthaltsbewilligung für Nichtkantonsbürger 92 K., 320 ff.
Aufsichtsbehörde-n in Schuldbetreibungs und Konkurssachen, Stellung
und Kompetenzen 217 f. Erw. 3, 251 Erw. 1, 444 Erw. 2, 821, 829 Erw. 1,
_855 f. Erw. 1.
Einspruohsverfahren, Anordnung des 251 Erw. 1.