Urteilskopf
108 IV 176
45. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 1. Dezember 1982 i.S. H. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich (Nichtigkeitsbeschwerde)
Regeste (de):
Regeste (fr):
Regesto (it):
Erwägungen ab Seite 177
BGE 108 IV 176 S. 177
Aus den Erwägungen:
3. Nach den Feststellungen des Obergerichts wurden aus der Menge heraus "Pflastersteine gegen Polizei und Opernhaus" geworfen, was die Beschwerdeführerin, die den Polizisten Ausdrücke wie "Faschistenschweine" usw. entgegenschrie, billigte. In der Nichtigkeitsbeschwerde wird mit Recht anerkannt, dass dieses vom Obergericht als erwiesen erachtete Verhalten der Beschwerdeführerin vor dem Opernhaus den Tatbestand von Art. 285 Ziff. 2 Abs. 1
StGB erfüllt. Die Beschwerdeführerin macht jedoch geltend, sie dürfe nicht zusätzlich wegen Landfriedensbruchs (Art. 260
StGB) verurteilt werden. Soweit sie zur Begründung dieses Einwandes wiederum Kritik an den tatsächlichen Feststellungen des Obergerichts übt, ist auf ihre Eingabe nicht einzutreten. Das Obergericht hat die Verurteilung wegen Landfriedensbruchs entgegen der in der Nichtigkeitsbeschwerde aufgestellten Behauptung nicht damit begründet, es habe die Möglichkeit bestanden, dass die von Demonstranten gegen die Polizeibeamten geworfenen Pflastersteine auch das Opernhaus treffen konnten. Es stellte vielmehr ausdrücklich fest, dass die "Pflastersteine ... für die Angeklagte
BGE 108 IV 176 S. 178
offensichtlich erkennbar teils der Polizei und teils dem Operngebäude" galten, dass also nicht ausschliesslich gegen Beamte Gewalt angewendet wurde. Die Beschwerdeführerin hat mit Recht nie behauptet und macht auch in der Nichtigkeitsbeschwerde nicht geltend, sie habe zwar die Gewalt gegen die - von ihr als "Faschistenschweine" usw. verschrieenen - Polizeibeamten, nicht aber Gewalttätigkeiten gegen das Opernhaus, gegen dessen Renovation sich die Demonstration richtete, gebilligt. Bei dieser Sachlage verstösst die Verurteilung der Beschwerdeführerin wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 2 Abs. 1
StGB ("Aufruhr") und Landfriedensbruchs (Art. 260
StGB) aus folgenden Gründen nicht gegen Bundesrecht. a) Die Steinwürfe von Demonstrationsteilnehmern gegen das Opernhaus einerseits und gegen die Polizei anderseits unterliegen strafrechtlich einer unterschiedlichen Beurteilung. Zwar spricht Art. 285 Ziff. 2 Abs. 2
StGB, auf den sich die Beschwerdeführerin beruft, ganz allgemein von "Gewalt an Personen oder Sachen". Das bedeutet indessen nicht, dass derjenige, der als Teilnehmer einer Zusammenrottung Gewalt an Personen oder Sachen verübte, stets gemäss Art. 285 Ziff. 2 Abs. 2
StGB zu verurteilen und dass der nicht gewalttätige Teilnehmer immer nach Art. 285 Ziff. 2 Abs. 1
StGB zu bestrafen wäre. Sinn und Bedeutung der Wendung "Gewalt an Personen oder Sachen" gemäss Art. 285 Ziff. 2 Abs. 2
StGB ergeben sich daraus, dass auch dieser Tatbestand, wie die Ziff. 1 von Art. 285, ein Delikt gegen die öffentliche Gewalt umschreibt (siehe das Urteil des Bundesstrafgerichts vom 14. Oktober 1977, BGE 103 IV 241 ff.). Nach der im erwähnten Entscheid des Bundesstrafgerichts zitierten herrschenden Lehre muss zwischen der "Gewalt an Personen oder Sachen" im Sinne von Ziff. 2 Abs. 2 und einer der in Ziff. 1 von Art. 285
StGB erwähnten Tathandlungen ein Zusammenhang bestehen (siehe HAFTER, BT, S. 723, STRATENWERTH, BT II, S. 293). Unter Ziff. 2 Abs. 2 von Art. 285
StGB fällt jener Teilnehmer an einer Zusammenrottung, der durch Gewalt an Personen oder Sachen den Tatbestand von Art. 285 Ziff. 1
StGB verwirklicht (THORMANN/V. OVERBECK, N. 18 zu Art. 285
StGB). Wo die Gewalttätigkeiten aus der Menge heraus nicht die öffentliche Gewalt betreffen, wo mithin durch die Gewalttätigkeiten keine der Tatbestandsvarianten von Art. 285 Ziff. 1
StGB verwirklicht wird, ist die Ziff. 2 von Art. 285
StGB nicht anwendbar. In diesem Fall sind die Teilnehmer an der gewalttätigen Zusammenrottung - wenn diese eine
BGE 108 IV 176 S. 179
öffentliche ist - gemäss Art. 260
StGB ("Landfriedensbruch") strafbar. b) Die aus der Menge heraus geworfenen Pflastersteine, die dem Opernhaus galten, waren nicht gegen die öffentliche Gewalt gerichtet; sie waren vielmehr gewaltsamer Ausdruck des angegebenen Demonstrationszweckes, nämlich des Protests gegen die nach Ansicht der Demonstranten zu hohen finanziellen Aufwendungen usw. für die Institution Opernhaus. Insoweit fehlt es am erwähnten Zusammenhang mit der öffentlichen Gewalt. Die dem Opernhaus geltenden Steinwürfe waren demnach entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung nicht Gewalt an Sachen im Sinne von Art. 285 Ziff. 2 Abs. 2
StGB. Die Beschwerdeführerin ist daher insoweit nicht nach Art. 285 Ziff. 2 Abs. 1
StGB, sondern gemäss Art. 260
StGB zu bestrafen. Hingegen erfüllt ihre Teilnahme an der Zusammenrottung insoweit den Tatbestand von Art. 285 Ziff. 2 Abs. 1
StGB, als die aus der Menge heraus geworfenen Pflastersteine usw. den Polizeibeamten galten, die Beamten also im Sinne von Art. 285 Ziff. 1
StGB tätlich angegriffen wurden und somit durch die Gewalttätigkeiten der Tatbestand von Art. 285 Ziff. 1
StGB verwirklicht wurde. Indem die Beschwerdeführerin vorsätzlich an einer öffentlichen Zusammenrottung teilnahm, aus der heraus Gewalttätigkeiten einerseits gegen Polizeibeamte und anderseits gegen das Opernhaus verübt wurden, hat sie sich, wie die Vorinstanz zutreffend erkannte, sowohl der Gewalt und Drohung gegen Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 2 Abs. 1
StGB als auch des Landfriedensbruchs (Art. 260
StGB) schuldig gemacht. Die Beschwerdeführerin wäre im übrigen auch dann gemäss Art. 285 Ziff. 2 Abs. 1
StGB und Art. 260
StGB zu verurteilen, wenn die aus der öffentlichen Zusammenrottung heraus geworfenen Pflastersteine und andern Gegenstände ausschliesslich den Polizeibeamten gegolten hätten. Eine in dieser Weise gegen Beamte gewalttätige öffentliche Zusammenrottung stört auch den öffentlichen Frieden, mithin ein weiteres Rechtsgut. Die Teilnahme an einer solchen Zusammenrottung wird durch die Anwendung von Art. 285 Ziff. 2 Abs. 1
StGB allein nicht vollumfänglich erfasst: es besteht daher Idealkonkurrenz zwischen dieser Bestimmung und Art. 260
StGB (siehe BGE 103 IV 246; Urteil des Bundesstrafgerichts i.S. C. et cons. vom 17. Oktober 1945).
Die Nichtigkeitsbeschwerde ist somit unbegründet, soweit darin die Verurteilung wegen Landfriedensbruchs angefochten wird.
108 IV 176
45. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 1. Dezember 1982 i.S. H. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich (Nichtigkeitsbeschwerde)
Regeste (de):
- Art. 260
StGB (Landfriedensbruch) und Art. 285 Ziff. 2RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
Art. 260
1. Chiunque partecipa ad un pubblico assembramento, nel quale sono commessi collettivamente atti di violenza contro persone o cose, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. 2. Il compartecipe va esente da pena se, accettando l'intimazione fattagli dall'autorità, desiste dall'azione senza aver commesso violenze né istigato a commetterne.
StGB (Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte).RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
Art. 285
1. Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] 2. Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345).
[2] RS 742.101
[3] RS 745.1
[4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41).
[5] RS 745.2
[6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817).
[7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345).
- Fall der Teilnahme an einer öffentlichen Zusammenrottung, aus der heraus Pflastersteine und andere Gegenstände einerseits gegen Polizeibeamte, anderseits gegen das Zürcher Opernhaus geworfen wurden. Der Teilnehmer ist sowohl wegen Landfriedensbruchs als auch wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 2
StGB zu bestrafen. Bestätigung der Rechtsprechung, wonach zwischen diesen beiden Tatbeständen Idealkonkurrenz möglich ist. Bedeutung der Wendung "Gewalt an Personen oder Sachen" in Art. 285 Ziff. 2 Abs. 2RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
Art. 285
1. Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] 2. Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345).
[2] RS 742.101
[3] RS 745.1
[4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41).
[5] RS 745.2
[6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817).
[7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345).
StGB.RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
Art. 285
1. Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] 2. Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345).
[2] RS 742.101
[3] RS 745.1
[4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41).
[5] RS 745.2
[6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817).
[7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345).
Regeste (fr):
- Art. 260 CP (émeute) et art. 285 ch. 2 CP (violence ou menace contre les autorités et les fonctionnaires).
- Cas de participation à un attroupement formé en public, duquel des pavés et autres objets ont été lancés d'une part contre les agents de police et, d'autre part, contre l'Opéra de Zurich. Le participant est punissable aussi bien pour émeute que pour violence ou menace contre les autorités et les fonctionnaires au sens de l'art. 285 ch. 2 CP. Confirmation de la jurisprudence selon laquelle le concours idéal entre ces deux infractions est possible. Signification de l'expression "violences contre les personnes ou les propriétés" qui figure à l'art. 285 ch. 2 al. 2 CP.
Regesto (it):
- Art. 260 CP (sommossa) e art. 285 n. 2 CP (violenza o minaccia contro le autorità e i funzionari).
- Caso di partecipazione ad un pubblico assembramento, dal quale sono lanciati ciottoli e altri oggetti, da un lato, contro agenti di polizia, dall'altro, contro l'Opera di Zurigo. Il partecipante è punibile sia per sommossa che per violenza o minaccia contro le autorità e i funzionari ai sensi dell'art. 285 n. 2 CP. Conferma della giurisprudenza secondo cui è possibile il concorso ideale tra questi due reati. Significato dell'espressione "atti di violenza contro le persone o le cose" figurante nell'art. 285 n. 2 cpv. 2 CP.
Erwägungen ab Seite 177
BGE 108 IV 176 S. 177
Aus den Erwägungen:
3. Nach den Feststellungen des Obergerichts wurden aus der Menge heraus "Pflastersteine gegen Polizei und Opernhaus" geworfen, was die Beschwerdeführerin, die den Polizisten Ausdrücke wie "Faschistenschweine" usw. entgegenschrie, billigte. In der Nichtigkeitsbeschwerde wird mit Recht anerkannt, dass dieses vom Obergericht als erwiesen erachtete Verhalten der Beschwerdeführerin vor dem Opernhaus den Tatbestand von Art. 285 Ziff. 2 Abs. 1
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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| Chiunque partecipa ad un pubblico assembramento, nel quale sono commessi collettivamente atti di violenza contro persone o cose, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. | ||||||
| Il compartecipe va esente da pena se, accettando l'intimazione fattagli dall'autorità, desiste dall'azione senza aver commesso violenze né istigato a commetterne. | ||||||
BGE 108 IV 176 S. 178
offensichtlich erkennbar teils der Polizei und teils dem Operngebäude" galten, dass also nicht ausschliesslich gegen Beamte Gewalt angewendet wurde. Die Beschwerdeführerin hat mit Recht nie behauptet und macht auch in der Nichtigkeitsbeschwerde nicht geltend, sie habe zwar die Gewalt gegen die - von ihr als "Faschistenschweine" usw. verschrieenen - Polizeibeamten, nicht aber Gewalttätigkeiten gegen das Opernhaus, gegen dessen Renovation sich die Demonstration richtete, gebilligt. Bei dieser Sachlage verstösst die Verurteilung der Beschwerdeführerin wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 2 Abs. 1
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 285 |
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 260 |
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| Chiunque partecipa ad un pubblico assembramento, nel quale sono commessi collettivamente atti di violenza contro persone o cose, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. | ||||||
| Il compartecipe va esente da pena se, accettando l'intimazione fattagli dall'autorità, desiste dall'azione senza aver commesso violenze né istigato a commetterne. | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 285 |
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 285 |
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 285 |
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 285 |
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 285 |
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
BGE 108 IV 176 S. 179
öffentliche ist - gemäss Art. 260
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 260 |
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| Chiunque partecipa ad un pubblico assembramento, nel quale sono commessi collettivamente atti di violenza contro persone o cose, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. | ||||||
| Il compartecipe va esente da pena se, accettando l'intimazione fattagli dall'autorità, desiste dall'azione senza aver commesso violenze né istigato a commetterne. | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 285 |
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 285 |
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 260 |
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| Chiunque partecipa ad un pubblico assembramento, nel quale sono commessi collettivamente atti di violenza contro persone o cose, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. | ||||||
| Il compartecipe va esente da pena se, accettando l'intimazione fattagli dall'autorità, desiste dall'azione senza aver commesso violenze né istigato a commetterne. | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 285 |
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 285 |
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 285 |
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 285 |
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 260 |
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| Chiunque partecipa ad un pubblico assembramento, nel quale sono commessi collettivamente atti di violenza contro persone o cose, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. | ||||||
| Il compartecipe va esente da pena se, accettando l'intimazione fattagli dall'autorità, desiste dall'azione senza aver commesso violenze né istigato a commetterne. | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 285 |
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 260 |
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| Chiunque partecipa ad un pubblico assembramento, nel quale sono commessi collettivamente atti di violenza contro persone o cose, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. | ||||||
| Il compartecipe va esente da pena se, accettando l'intimazione fattagli dall'autorità, desiste dall'azione senza aver commesso violenze né istigato a commetterne. | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 285 |
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 260 |
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| Chiunque partecipa ad un pubblico assembramento, nel quale sono commessi collettivamente atti di violenza contro persone o cose, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. | ||||||
| Il compartecipe va esente da pena se, accettando l'intimazione fattagli dall'autorità, desiste dall'azione senza aver commesso violenze né istigato a commetterne. | ||||||
Die Nichtigkeitsbeschwerde ist somit unbegründet, soweit darin die Verurteilung wegen Landfriedensbruchs angefochten wird.
Registro di legislazione
CP 260
CP 285
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 260 |
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| Chiunque partecipa ad un pubblico assembramento, nel quale sono commessi collettivamente atti di violenza contro persone o cose, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. | ||||||
| Il compartecipe va esente da pena se, accettando l'intimazione fattagli dall'autorità, desiste dall'azione senza aver commesso violenze né istigato a commetterne. | ||||||
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RS 311.0 CP Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 Art. 285 |
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| Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria. [1]Sono considerati funzionari anche gli impiegati di imprese ai sensi della legge federale del 20 dicembre 1957 [2] sulle ferrovie, della legge del 20 marzo 2009 [3] sul trasporto di viaggiatori, della legge del 19 dicembre 2008 [4] sul trasporto di merci, come pure gli impiegati delle organizzazioni incaricate ai sensi della legge federale del 18 giugno 2010 [5] sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico e autorizzate dall'Ufficio federale dei trasporti. [6] | ||||||
| Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le persone sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni.I compartecipi che hanno commesso atti di violenza contro le cose sono puniti con una pena detentiva da tre mesi a tre anni o con una pena pecuniaria non inferiore a 90 aliquote giornaliere. [7] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). [2] RS 742.101 [3] RS 745.1 [4] [RU 2009 5597cifra II n. 23, 6019; 2012 5619cifra I n. 5; 2013 1603art. unico cpv. 1 lett. a. RU 2016 1845all. cifra I n. 1 ]. Vedi ora la L del 25 set. 2015 (RS 742.41). [5] RS 745.2 [6] Nuovo testo giusta l'art. 11 cpv. 2 della LF del 18 giu. 2010 sugli organi di sicurezza delle imprese di trasporto pubblico, in vigore dal 1° ott. 2011 (RU 2011 3961; FF 2010 793, 817). [7] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 17 dic. 2021 sull'armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345). | ||||||
Registro DTF