8C_430/2016 - 2016-10-31 - Assicurazione contro gli infortuni - Unfallversicherung (Kausalzusammenhang)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 430/2016

Urteil vom 31. Oktober 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Ursprung, Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Hardy Landolt,
Beschwerdeführer,

gegen

HDI-Gerling Industrie Versicherung AG, Dufourstrasse 46, 8034 Zürich,
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Bürkle,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus
vom 19. Mai 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1958, war ab 1. Juni 2008 im Spital B.________ als Anästhesiepfleger angestellt und in dieser Eigenschaft bei der HDIGerling Industrie Versicherung AG (nachfolgend: HDI-Gerling) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 19. September 2008 kollidierte er mit seinem Motorrad mit einem von links kommenden, nicht vortrittsberechtigten Auto und stürzte. Dabei zog er sich eine Hirnerschütterung zu und brach einen Teil eines Zahnes ab (vgl. Schadensmeldung vom 22. September 2008). Die HDI-Gerling erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 5. Februar 2014, mit welcher A.________ ab 1. Juni 2013 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zugesprochen worden war, wurde vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich am 23. Mai 2014 infolge Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland vor Erlass dieser Verfügung aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland überwiesen; das Bundesverwaltungsgericht sprach ihm ab 1. Juni 2013 eine ganze Invalidenrente der Invalidenversicherung zu. Mit Verfügung vom 1. September 2014, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 16. Oktober 2015, stellte die HDI-Gerling ihre Leistungen per 31. Januar 2014 ein.

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 19. Mai 2016 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen; eventualiter seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und ihm die gesetzlichen Leistungen über den 31. Januar 2014 hinaus zu erbringen, namentlich eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 66 % ab 1. Juni 2013 sowie eine Integritätsentschädigung von mindestens 20 %.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über die Leistungsvoraussetzungen des natürlichen (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen) und des adäquaten Kausalzusammenhangs (BGE 129 V 177 E. 3.2 S. 181 mit Hinweis), insbesondere bei nicht objektivierbaren Unfallfolgen, wie etwa einem Schleudertrauma (BGE 134 V 109; 117 V 359), einem Schädelhirntrauma (BGE 117 V 369; Urteil 8C 270/2011 vom 28. Juli 2011 E. 2.1) oder psychischen Fehlentwicklungen nach Unfällen (BGE 115 V 133), sowie den Anspruch auf eine Rente der Unfallversicherung (Art. 18 UVG) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für die allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352), speziell bei versicherungsinternen Ärzten (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469). Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz hat die massgebenden medizinischen Berichte in E. 5 ihres Entscheids einlässlich wiedergegeben. Darauf wird ebenfalls verwiesen.
Hinzuweisen bliebt auf das Gutachten der Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH, Basel (nachfolgend ABI), vom 20. August 2013, in welchem die Experten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ (ICD-10: F 60.3), eine bipolare affektive Störung, gegenwärtig hypomanische Episode (ICD-10: F 31.0), ein chronisch intermittierendes, vor allem belastungsabhängiges lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10: M 54.5), den Status nach Motorradunfall vom 19. September 2008 mit Schädelprellung, Commotio cerebri, Thorax- und Rückenprellung sowie Ellenbogenkontusion rechts, und ein Asthma bronchiale (ICD-10: J 45.9) diagnostizierten. In der angestammten Tätigkeit bestehe volle Arbeitsunfähigkeit, in einer angepassten körperlich leichten bis intermittierend mittelschweren, wechselbelastenden, einfachen Tätigkeit ohne Erfordernis einer länger dauernden Konzentration bestehe aus psychischen Gründen eine reduzierte Arbeitsfähigkeit von 50 %; die Ursache der leichten kognitiven Störung (milde traumatische Hirnverletzung, psychisches Leiden oder frühere Alkoholabhängigkeit) sei angesichts des psychischen Leidens nicht relevant. Ob der Unfall vom 19. September 2008 alleiniger Auslöser für die
eingeschränkte Arbeitsfähigkeit sei, könne nicht beurteilt werden.
Weiter ist das psychiatrische Konsilium von Frau Dr. med. C.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Leitende Ärztin, Spital D.________, vom 22. August 2007 zu erwähnen, in welchem sie in psychischer Hinsicht eine subdepressive Verstimmung mit Erschöpfungszustand bei manisch-depressiver Erkrankung, den Status nach jahrelangem schwerem Alkoholabusus bis Dezember 2005, den Status nach schwerer frühkindlicher Traumatisierung (bei Verdacht auf konsekutive Körperfühlstörungen) sowie den Verdacht auf Medikamentenmissbrauch (Schmerzmittel, Morphinderivat-Schmerzmittel) diagnostizierte.

4.
Der Versicherte macht eine Verletzung des Vertrauensgrundsatzes geltend. Infolge der jahrelangen Ausrichtung von Taggeldern habe er von der Erfüllung sämtlicher Leistungsvoraussetzungen und somit von weiteren Leistungen seitens der HDI-Gerling ausgehen dürfen.
Die Frage, ob die geltend gemachte Verletzung von Art. 9 BV rechtsgenüglich (Art. 106 Abs. 2 BGG) gerügt wurde, kann offen bleiben. Denn dieser Einwand ist jedenfalls unbehelflich. Die Ausrichtung von vorübergehenden Leistungen wie Taggelder sind keine Vertrauensbasis für weitere Leistungen; so wird in Art. 16 Abs. 2 Satz 2 UVG klar und auch für Laien verständlich die befristete Ausrichtung der Taggelder festgehalten (vgl. dazu auch BGE 134 V 109 E. 4.1 S. 113). Es bleibt darauf hinzuweisen, dass einerseits die Voraussetzungen zur Leistung von Taggeldern (Art. 16 f . UVG) nicht identisch sind mit jenen bei Ausrichtung einer Rente (Art. 18 ff . UVG) und andererseits unterschiedliche Anforderungen bestehen zur Ausrichtung einer Invalidenrente nach UVG (Kausalitätsprinzip) im Vergleich zu jener nach IVG (Finalprinzip).

5.
Weiter lässt der Versicherte unter Berufung auf BGE 141 V 281 eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes resp. einen unzureichend abgeklärten Sachverhalt geltend machen. Er übersieht dabei, dass die Anforderungen von BGE 141 V 281 nur zur Anwendung gelangen, sofern ein natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang zwischen den geklagten Beschwerden und dem Unfall besteht (BGE 141 V 574 E. 5.2 S. 581). Mit anderen Worten hat die Rechtsprechung von BGE 141 V 281 keinen Einfluss auf die Überprüfung des Kausalzusammenhangs bei nicht objektivierbaren Beschwerden. Es kann durchaus zuerst geprüft werden, ob ein solcher zwischen den geklagten Beschwerden und dem Unfall vom 19. September 2008 überhaupt besteht.
Der Einwand, die HDI-Gerling wäre gehalten gewesen, in Beachtung der Anregung des behandelnden Psychologen vom 11. Oktober 2011 eine weitere psychiatrische und neuropsychologische Abklärung zu veranlassen, vermag keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes zu begründen. Die HDI-Gerling wie auch die Vorinstanz durften gestützt auf die Schlussfolgerungen im polydisziplinären ABI-Gutachten vom 20. August 2013 davon ausgehen, dass eine erneute neuropsychologische Abklärung zur Erstellung des massgeblichen Gesundheitszustandes nicht notwendig war.
Schliesslich erweist sich die Rüge, auf die Einschätzung des Vertrauensarztes Dr. med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 7. Dezember 2011 könne nicht abgestellt werden, als unbehelflich. Es ist einerseits festzuhalten, dass auch Aktengutachten Beweiskraft zukommen kann, namentlich wenn der Befund nicht strittig ist, sondern bloss dessen medizinische Beurteilung (SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63 E. 7.2, 8C 239/2008); andererseits gelangt Dr. med. E.________ mit dem Vertrauensarzt Dr. med. F.________, Facharzt für Innere Medizin, sowie den Experten des ABI übereinstimmend und mit nachvollziehbarer Begründung zum Schluss, die leichten kognitiven Einschränkungen seien vorbestehend bzw. der Status quo sine erreicht und eine weitere neuropsychologische Abklärung sei nicht notwendig. Die Einschätzung des behandelnden Psychologen vermag deshalb diese fachärztlichen Aussagen nicht in Zweifel zu ziehen.
Andere Gründe, weshalb der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt nicht zutreffend sein soll, werden nicht geltend gemacht. Anzufügen bleibt, dass in BGE 141 V 281 E. 8 S. 309 - wie auch schon in BGE 137 V 210 E. 6 S. 266 - festgehalten wird, die nach altem Verfahrensstand eingeholten Gutachten würden nicht einfach unbeachtlich, sondern könnten im Einzelfall weiterhin Grundlage einer Leistungsbeurteilung sein.

6.
Mit der Vorinstanz und in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung (BGE 135 V 465 E. 5.1 S. 472) kann der natürliche Kausalzusammenhang offen blieben, sofern die Adäquanz zu verneinen ist. Diese wird nachfolgend geprüft.

7.

7.1. Bei der Beurteilung der Adäquanz von organisch nicht (hinreichend) nachweisbaren Unfallfolgeschäden ist rechtsprechungsgemäss (BGE 127 V 102 E. 5b/bb S. 103 mit Hinweisen) wie folgt zu differenzieren: Es ist zunächst abzuklären, ob die versicherte Person beim Unfall ein Schleudertrauma der Halswirbelsäule, eine dem Schleudertrauma äquivalente Verletzung oder ein Schädel-Hirntrauma erlitten hat. Ist dies nicht der Fall, gelangt die Rechtsprechung gemäss BGE 115 V 133 E. 6c/aa S. 140 zur Anwendung. Ergeben die Abklärungen, dass die versicherte Person eine der soeben erwähnten Verletzungen erlitten hat, muss beurteilt werden, ob die zum typischen Beschwerdebild einer solchen Verletzung gehörenden Beeinträchtigungen (vgl. dazu: BGE 119 V 335 E. 1 S. 338) zwar teilweise vorliegen, im Vergleich zur psychischen Problematik aber ganz in den Hintergrund treten. Trifft dies zu, sind für die Adäquanzbeurteilung ebenfalls die in BGE 115 V 133 E. 6c/aa S. 140 für Unfälle mit psychischen Folgeschäden aufgestellten Grundsätze massgebend; andernfalls erfolgt die Beurteilung der Adäquanz gemäss den in BGE 117 V 359 E. 6a S. 366 und 117 V 369 E. 4b S. 382 festgelegten, mit BGE 134 V 109 E. 10.2 f. S. 127 ff. modifizierten Kriterien (vgl. etwa
Urteil 8C 12/2016 vom 1. Juni 2016 E. 7.1 mit Hinweisen). Ebenfalls nach BGE 115 V 133 vorzugehen ist, wenn bei einer versicherten Person bereits vor dem Unfall psychische Beschwerden vorlagen, die durch das Unfallereignis verstärkt wurden (RKUV 2000 Nr. U 397 S. 328 Erw. 3c; vgl. auch Urteil U 238/05 vom 31. Mai 2006 E. 4.1).

7.2. Mit der Vorinstanz kann die Frage, ob die Schädelverletzung ausreichend schwer für die Massgeblichkeit der Rechtsprechung zu den Schädelhirntraumata war, offen bleiben, da angesichts des gesundheitlichen Vorzustandes (vgl. dazu namentlich das psychiatrische Konsilium der Frau Dr. med. C.________ vom 22. August 2007 und ihren Bericht vom 20. September 2007, aber auch die Berichte des Dr. med. G.________, Chefarzt, Klinik für Innere Medizin, Spital D.________, vom 21. August 2007, und des Dr. med. H.________, Chefarzt, Klinik für Chirurgie, Spital D.________, vom 30. Oktober 2007, sowie das Attest des Hausarztes Dr. med. I.________, Facharzt für Allgemeine Medizin, vom 4. Dezember 2007) und der für die andauernde Arbeitsunfähigkeit massgeblichen psychischen Beschwerden die Rechtsprechung zu den Fehlentwicklungen nach Unfällen (BGE 115 V 133) anwendbar ist.

7.3. Soweit der Beschwerdeführer darauf abzielt, dass im Gefolge von BGE 141 V 281 auch die Rechtsprechung zur Adäquanzprüfung anzupassen sei, bleibt er eine nachvollziehbare und vor allem überzeugende Begründung dafür schuldig. Jedenfalls leuchtet nicht auf Anhieb ein, dass sich aus der Rechtsprechung zu den Begutachtungsanforderungen Rückschlüsse auf die Adäquanzprüfung - einer Rechtsfrage - in dem Sinne ergäben, dass diese individualisiert und losgelöst von der Unfallschwere, nach Massgabe der allgemeinen Formel, unter Bezugnahme auf die Erfahrungen des Lebens zu prüfen wäre.

7.4. Der Versicherte war nach eigenen Angaben auf seinem Motorrad mit höchstens 60 km/h unterwegs, als ein seitlich einbiegender Personenwagen seinen Vortritt missachtete und trotz sofortiger Bremsung seitens des Versicherten eine Kollision nicht verhindert werden konnte (Polizeirapport vom 13. Oktober 2008). Das Ereignis vom 19. September 2008 ist mit der Vorinstanz angesichts dieses Geschehensablaufs und der dabei entwickelten Kräfte (vgl. die Feststellung der geringen Schäden an Auto und Motorrad im Polizeirapport) höchstens als Unfall im eigentlichen mittleren Bereich zu qualifizieren (vgl. etwa Urteil 8C 12/2016 vom 1. Juni 2016 E. 7.3.1 mit Hinweisen; vgl. auch das vorinstanzlich zitierte Urteil 8C 621/2011 vom 31. Januar 2012 E. 3.4.3 mit zahlreichen Beispielen). Dies wird vom Versicherten denn auch nicht beanstandet.

7.5. Bei einem Unfall im eigentlichen mittleren Bereich müssen drei der Kriterien oder aber eines in ausgeprägter Weise erfüllt sein (SVR 2010 UV Nr. 25 S. 100, 8C 897/2009). Bezüglich der massgebenden Kriterien (BGE 115 V 133 E. 6c/aa S. 140) hat die Vorinstanz offen gelassen, ob jenes der besonderen Eindrücklichkeit gegeben sei, da es jedenfalls nicht ausgeprägt vorliege und weitere Kriterien nicht erfüllt seien. Der Versicherte macht hingegen geltend, nebst der besonderen Eindrücklichkeit seien auch die drei Kriterien der schweren und besonderen Art der erlittenen Verletzungen, der Eignung des Unfallgeschehens, psychische Fehlentwicklungen auszulösen, sowie des schwierigen Heilungsverlaufs und erheblicher Komplikationen gegeben. Allerdings gibt er keine nähere Begründung dafür an, sondern verweist lediglich auf seine mehrere Jahre dauernde Arbeitsunfähigkeit, seine langjährige psychotherapeutische Behandlung sowie die (gemäss Invalidenversicherung) seit 2013 vorliegende Erwerbsunfähigkeit.
Diese Einwände reichen nicht aus, um eine andere als die vorinstanzliche Beurteilung zu begründen. Einerseits handelt es sich bei der Eignung des Unfalls, psychische Fehlentwicklungen auszulösen, um kein eigenständiges Kriterium; dieses bezieht sich auf die Art und Schwere der erlittenen Verletzungen. Andererseits sind die - im Rahmen der Adäquanzprüfung nach BGE 115 V 133 alleine massgebenden - physischen Verletzungen in Zusammenhang mit dem Unfall vom 19. September 2008 nicht als derart schwer einzustufen, als dass sie den Anforderungen des genannten Kriteriums genügen würden. Schliesslich sind - wiederum bezogen auf die alleine massgebenden physischen Unfallfolgen - weder ein schwieriger Heilungsverlauf noch erhebliche Komplikationen gegeben. Damit ist kein adäquater Kausalzusammenhang zwischen den noch geklagten Beschwerden und dem Unfall vom 19. September 2008 ausgewiesen. Die vorinstanzliche Bestätigung der Leistungseinstellung per 31. Januar 2014 besteht demnach zu Recht. Dasselbe gilt für die mangels Adäquanz verweigerte Integritätsentschädigung.

8.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Der unterlegene Versicherte hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Glarus und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 31. Oktober 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 18 Invalidità - 1 L'assicurato invalido (art. 8 LPGA49) almeno al 10 per cento in seguito a infortunio ha diritto a una rendita d'invalidità se l'infortunio si è verificato prima del raggiungimento dell'età di riferimento50.51
¹	L'assicurato invalido (art. 8 LPGA49) almeno al 10 per cento in seguito a infortunio ha diritto a una rendita d'invalidità se l'infortunio si è verificato prima del raggiungimento dell'età di riferimento50.51
²	Il Consiglio federale disciplina la determinazione del grado d'invalidità in casi speciali. Ha la facoltà di derogare dall'articolo 16 LPGA.

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 16 Diritto - 1 Ha diritto all'indennità giornaliera l'assicurato totalmente o parzialmente incapace al lavoro (art. 6 LPGA34) in seguito a infortunio.35
¹	Ha diritto all'indennità giornaliera l'assicurato totalmente o parzialmente incapace al lavoro (art. 6 LPGA34) in seguito a infortunio.35
²	Il diritto all'indennità giornaliera nasce il terzo giorno successivo a quello dell'infortunio. Esso si estingue con il ripristino della piena capacità lavorativa, con l'assegnazione di una rendita o con la morte dell'assicurato.
³	L'indennità giornaliera dell'assicurazione contro gli infortuni non è concessa finché sussiste il diritto all'indennità giornaliera dell'assicurazione per l'invalidità oppure all'indennità di maternità, per l'altro genitore, di assistenza o di adozione ai sensi della legge del 25 settembre 195236 sulle indennità di perdita di guadagno.37
⁴	L'indennità giornaliera è versata ai disoccupati senza computare periodi di attesa (art. 18 cpv. 1 LADI38) o giorni di sospensione (art. 30 LADI).39
⁵	Gli assicurati di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c cui è versata una rendita secondo l'articolo 22bis capoverso 5 LAI40 in combinato disposto con l'articolo 28 LAI non hanno diritto all'indennità giornaliera.41

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.