C-1373/2018 - 2019-10-31 - Assurances sociales - IV, Erlass der Rückerstattung; Verfügung der IVSTA vom 24. Januar 2018

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-1373/2018

Urteil vom 31. Oktober 2019

Richter Beat Weber (Vorsitz),

Besetzung Richter Daniel Stufetti, Richter Michael Peterli,

Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger.

A.________, (Italien),

Parteien vertreten durch SYNA die Gewerkschaft,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,

Vorinstanz.

Gegenstand IV, Erlass der Rückerstattung;
Verfügung der IVSTA vom 24. Januar 2018.

Sachverhalt:

A.
A._______, geboren am (...) 1961 (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer), italienischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Italien, ist verheiratet und hat zwei Söhne (geb. 1990 und 2001). Er arbeitete von Oktober 1979 bis Dezember 1992 in der Schweiz als Spengler/Heizungsmonteur mit Grenzgängerstatus und leistete Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Kassenakten der IV-Stelle für Versicherte im Ausland [IVSTA] 4-6, 8, 18-19, 22).

B.

B.a Nach zwei Herzinfarkten im April 1987 und Dezember 1992 meldete der Versicherte sich via den italienischen Versicherungsträger bei der schweizerischen Invalidenversicherung zum Bezug einer Invalidenrente an. Die Akten gingen bei der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) am 15. Juni 1994 ein (IVSTA 4-6). Nach Abklärung des Sachverhalts durch die IV-Stelle des Kantons C._______ (nachfolgend auch: IV-C._______) sprach die IVSTA dem Versicherten mit Verfügung vom 15. Juni 1995 eine ganze Invalidenrente ab 1. Dezember 1993 bei 100 % IV-Grad nebst einer Zusatzrente für seine Ehefrau und einer Kinderrente zu (IVSTA 16). Am 25. Februar 2002 sprach die IVSTA dem Versicherten eine zweite Kinderrente ab 1. Dezember 2001 zu (IVSTA 23).

B.b Die IV-C._______ führte mehrere Revisionen durch und teilte dem Versicherten am 30. Juli 1996, am 27. April 1999, am 28. Oktober 2002 und am 20. Dezember 2005 mit, dass er weiterhin Anspruch auf die bisherige
IV-Rente habe. Sie verwies in den Schreiben jeweils auf seine Meldepflicht (IVSTA 10.1, 24, 26, 32; IV-C.______ 23, 29, 35, 42). Im Rahmen des nächsten Revisionsverfahrens machte der Versicherte eine Verschlechterung des Gesundheitszustands seit 11. Juli 2006 geltend (Herzoperation). Am 1. April 2009 bestätigte die IV-C._______ die weitere Leistung der bisherigen IV-Rente und verwies auf seine Meldepflicht (IV-C._______ 45, 52; IVSTA 34).

B.c

B.c.a Ab April 2011 führte die IV-C._______ ein weiteres Revisionsverfahren durch. In seinem Fragebogen machte der Versicherte eine gesundheitliche Verschlechterung seit 23. September 2010 nach kardiologischen Untersuchungen geltend und gab weiter an, er sei im geschützten Rahmen in einer Schule in (...), Italien, tätig. Der ausgefüllte Fragebogen ging zusammen mit einer ausführlichen medizinischen Dokumentation am 10. und 12. Mai 2011 bei der IV-C._______ ein (IV-C._______ 59-63). Am 9. August 2011 reichte der Versicherte aufforderungsgemäss Lohnabrechnungen und Lohnausweise für den Zeitraum von Januar 2009 - Juni 2011 ein und verwies darauf, dass er über die «Lista Speciale» (in Italien nur IV-Rentnern zugängliches Beschäftigungsprogramm) eine Anstellung als Schulhausabwart habe aufnehmen können. Das damit erwirtschaftete Erwerbseinkommen betrage weniger als 30 % des Valideneinkommens als Spengler-Sanitärinstallateur (IV-C._______ 68). Die IV-Stelle holte in der Folge weitere Angaben zur Arbeitstätigkeit des Versicherten und zum deklarierten Lohn ein und stellte eine Meldepflichtverletzung fest (IV-C._______ 71, 75-76, 82).

B.c.b Auf Veranlassung der IV-C._______ (IVSTA 37) sistierte die IVSTA mit Verfügung vom 11. Januar 2012 die laufenden Renten des Versicherten per 1. Januar 2012 mit der Begründung, es bestehe der dringende Verdacht, dass die bisher ausgerichtete Invalidenrente seit Januar 2009 nicht mehr gerechtfertigt sei. Sie stellte dem Versicherten des Weiteren in Aussicht, zu Unrecht geleistete Renten zurückzufordern (IVSTA 42,
IV-C._______ 83).

B.c.c Nachdem die IV-C._______ umfangreiche medizinische Akten eingeholt (IV-C._______ 87, 92, 98, 102) und der Regionalärztliche Dienst (RAD) der IV-C._______ am 1. September und am 28. November 2012 zum Verlauf der Arbeitsunfähigkeit seit 24. September 2010 Stellung genommen hatte (IV-C._______ 100, 103), teilte die IV-C._______ dem Versicherten mit Vorentscheid (recte: Vorbescheid) vom 12. Dezember 2012 im Wesentlichen mit, er habe gemäss ihren Abklärungen von Januar 2009 bis Mai 2011 in einem Arbeitspensum von 100 % als Schulhausabwart gearbeitet, dies aber nicht angezeigt. Das jährlich erzielte Einkommen von zirka Fr. 20'460.- entspreche im Hinblick auf eine derartige Anstellung in Italien einem ortsüblichen Lohn bei einem vollen Arbeitspensum. Er habe damit seine Meldeplicht trotz ausdrücklichen Hinweisen in den Mitteilungen vom 20. Dezember 2005 und 1. April 2009 verletzt. Die Meldepflichtverletzung sei ein strafbares Vergehen, weshalb der Rückforderungsanspruch der zu Unrecht bezogenen Leistungen einer Verjährungsfrist von sieben Jahren unterstehe. Sie führte weiter aus, in medizinischer Sicht bestehe gestützt auf diese Erkenntnisse seit Januar 2009 eine volle Arbeits- und Erwerbsfähigkeit, weshalb die Invalidenrente per 31. März 2009 aufgehoben werde. In der Folge habe sich der Gesundheitszustand des Versicherten wieder verschlechtert. Ab 1. September 2010 bestehe ein Anspruch auf eine halbe Rente (bei einem IV-Grad von 56 %) und ab 1. Oktober 2012 ein Anspruch auf eine ganze Rente bei einem IV-Grad von 100 %. Sie stellte dem Versicherten deshalb in Aussicht, die Rente ab 1. April 2009 einzustellen, ab 1. September 2010 wieder eine halbe und ab 1. Oktober 2012 eine ganze unbefristete Rente zuzusprechen und die zu Unrecht ausbezahlten Leistungen zurückzufordern oder mit weiteren Leistungen zu verrechnen (IV-C._______ 105, IVSTA 53.3-9).

B.c.d Mit Verfügung vom 3. Mai 2013 sprach die IVSTA dem Versicherten eine halbe Invalidenrente ab 1. September 2010 bis 30. September 2012 bei einem IV-Grad von 56 % nebst einer halben Kinderrente für den Sohn B._______ zu. In der Abrechnung verrechnete sie die Rentenansprüche von September 2010 - September 2012 mit bis zur erfolgten Sistierung per Dezember 2011 bereits geleisteten Renten. Es ergab sich ein Restsaldo zu Gunsten der Invalidenversicherung von Fr. 56'790.- (IVSTA 67). Mit Verfügung gleichen Datums sprach die IVSTA dem Versicherten ausserdem eine ganze Invalidenrente ab 1. Oktober 2012 bei einem IV-Grad von 100 % nebst einer Kinderrente zu. In der Abrechnung verrechnete sie die Rentenansprüche von Oktober 2012 - Mai 2013 mit der noch offenen Schuld von Fr. 56'790.-. Es verblieb ein Saldo zu Gunsten der Invalidenversicherung von Fr. 35'054.-. Ab Juni 2013 wurden die monatlichen Renten im Umfang von je Fr. 2'726.- (Hauptrente und 1 Kinderrente) wieder ausbezahlt (IVSTA 68, IV-C._______ 111, Beschwerdeakte [B-act.] 1).

B.c.e Mit Eingabe vom 10. Juni 2013 liess der Versicherte mitteilen, er habe die Verfügung(en) vom 3. Mai 2013 erhalten; er reiche dagegen keine Einsprache (recte: Beschwerde) ein, auch wenn er sich nicht erklären könne, weshalb die Rente für April 2009 - August 2010 vollständig aufgehoben und danach für zwei Jahre gekürzt worden sei. Der Gesundheitszustand habe sich in diesen und in den folgenden Jahren eher verschlechtert. Gleichzeitig stellte er einen Antrag auf Teilrückzahlung innerhalb von zwei Jahren (IVSTA 71, IV-C._______ 112.2).

B.c.f Mit Verfügung vom 10. Juli 2013 forderte die IVSTA den Versicherten auf, den offenen Saldo von Fr. 35'054.- zurückzuerstatten. Sie verwies auf die Pflicht, ungerechtfertigt geleistete Leistungen zurückzuerstatten und die Möglichkeit, die Schuld mit laufenden Renten zu verrechnen. Die Leistungen könnten im Rahmen einer Einmalzahlung oder in Teilzahlungen zurückerstattet werden. Sie verwies ausserdem auf die Voraussetzungen
eines Erlasses. Ein entsprechendes Gesuch sei zusammen mit den entsprechenden Unterlagen innert 60 Tagen einzureichen (IVSTA 76).

B.d Ab Januar 2015 führte die IV-C._______ ein Revisionsverfahren durch
(IV-C._______ 118 ff.). Mit Schreiben vom 24. März 2015 teilte sie dem Versicherten mit, er habe weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bei einem IV-Grad von 100 % (IV-C._______ 125, IVSTA 82).

B.e Am 18. August 2017 stellte die Zentrale Ausgleichsstelle (ZAS), Abteilung Finanzen und Zentralregister, fest, dass die Schuld von Fr. 35'054.- nicht zurückerstattet worden sei (IVSTA 83), und forderte den Versicherten am 13. November 2017 auf, den offenen Betrag innert 30 Tagen zurückzuerstatten (IVSTA 85.2-3). Der Versicherte teilte am 11. Dezember 2017 (unter Beilage der damals eingereichten Unterlagen) mit, er habe am 6. August 2013 ein Erlassgesuch gestellt, und bat um Antwort (vgl. IVSTA 85.4-10, 87). Mit Verfügung vom 24. Januar 2018 trat die IVSTA nach Rücksprache mit ihrem Rechtsdienst (vgl. IVSTA 84) nicht auf das Erlassgesuch vom 11. Dezember 2017 ein und forderte den Versicherten auf, die ausstehende Schuld von Fr. 35'054.- innert 30 Tagen zurückzuerstatten (IVSTA 91).

C.

C.a Mit Eingabe vom 5. März 2018 erhob der Versicherte - vertreten durch die Gewerkschaft SYNA - beim Bundesverwaltungsgericht Einsprache (recte: Beschwerde) gegen die Verfügung vom 24. Januar 2018 und beantragte deren Aufhebung sowie den Erlass der am 10. Juli 2013 verfügten Rückforderung. Er begründete dies damit, dass er sich die vollständige Aufhebung der Rente von 1. April 2009 - 30. August 2010 und die Rentenkürzung von 1. September 2010 bis 30. September 2012 nicht erklären könne, zumal es ihm gesundheitlich in dieser Zeit eher schlechter als besser gegangen sei. Zudem habe er am 8. August 2013 ein Erlassgesuch gestellt, auf welches er nie eine Antwort erhalten habe, wie auch nicht auf seine Eingabe vom 11. Dezember 2017 (Beschwerdeakten [B-act.] 1).

C.b Am 15. März 2018 ging beim Bundesverwaltungsgericht der auferlegte Kostenvorschuss von Fr. 800.- ein (B-act. 4).

C.c Am 5. April 2018 reichte die Vorinstanz ihre Vernehmlassung mit ihren Kassenakten ein und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Sie begründete dies im Wesentlichen damit, dass die Verfügung vom 10. Juli 2013 nicht angefochten worden und das vom Beschwerdeführer mittels normaler Post verschickte Erlassgesuch vom 6. August 2013 nie bei ihr eingegangen sei. Die Beweislosigkeit der Zustellung gehe zu Lasten des Beschwerdeführers. Die (erneute) Einreichung des Gesuchs am 11. Dezember 2017 sei nicht innert vernünftiger Frist und damit zu spät erfolgt. Sie verwies weiter darauf, dass das Erlassgesuch - falls darauf einzutreten gewesen wäre - wegen Fehlens des guten Glaubens materiell abzuweisen gewesen wäre (B-act. 6).

C.d Der Beschwerdeführer liess sich innert der eingeräumten Replikfrist nicht mehr vernehmen. Deshalb schloss der Instruktionsrichter den Schriftenwechsel mit Verfügung vom 29. Mai 2018 ab (B-act. 8).

C.e Am 2. September 2019 reichte die IVSTA aufforderungsgemäss die
IV-Akten der IV-Stelle des Kantons C._______ nach (B-act. 9).

D.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbisVwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist. Nach den allgemeinen intertemporalen Regeln finden diejenigen Verfahrensregeln Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung in Kraft stehen (BGE 130 V 1 E. 3.2).

1.3 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; er ist durch die angefochtene Verfügung vom 24. Januar 2018 berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 ATSG). Er ist daher zur Beschwerde legitimiert.

1.4 Die angefochtene Verfügung wurde am 24. Januar 2018 datiert und der Vertreterin des Beschwerdeführers per Einschreiben am 5. Februar 2018 (Eingangsstempel) eröffnet. Die Beschwerde wurde am 5. März 2018 (Poststempel) eingereicht. Da die Vorinstanz diesen Sachverhalt nicht bestreitet, ist von der fristgerechten Einreichung der Beschwerde auszugehen (vgl. Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 1 und 2 ATSG).

1.5 Da die Beschwerde im Übrigen formgerecht eingereicht und der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde (oben Bst. C.b), ist auf die Beschwerde einzutreten (Art. 52 VwVG und Art. 63 Abs. 4 VwVG).

2.

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. BVGE 2013/46 E. 3.2).

3.
Das Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die Verfügung der IVSTA vom 24. Januar 2018, in welcher auf das Erlassgesuch vom 11. Dezember 2017 nicht eingetreten wurde.

3.1 Der Inhalt der in Rechtskraft erwachsenen Verfügungen vom 3. Mai 2013 fällt im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht unter das Anfechtungsobjekt und ist daher nicht zu prüfen. Soweit der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde wiederum geltend macht, er könne sich die temporäre Einstellung und die Kürzung seiner Rente nicht erklären, kann dies im Hinblick auf die längst eingetretene Rechtskraft der Verfügungen vom 3. Mai 2013 nicht mehr vorgebracht werden. Auf den allenfalls sinngemäss gestellten Antrag auf Prüfung der Verfügungen vom 3. Mai 2013 ist demnach nicht einzutreten.

3.2 Ebensowenig zum Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren gehört die Frage nach der Rechtmässigkeit der Rückforderung von Fr. 35'054.- gemäss der Verfügung vom 10. Juli 2013, die gemäss den Akten nicht angefochten wurde und in Rechtskraft erwachsen ist (oben Bst. B.c.f). Soweit die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung vom 24. Januar 2018 (wie bereits schon am 13. November 2017 [vgl. IVSTA 85]) den Beschwerdeführer auffordert, die offene Schuld von Fr. 35'054.- zu begleichen, ist diese - auf einer rechtskräftigen Verfügung beruhenden - Aufforderung im vorliegenden Verfahren nicht vom Anfechtungsobjekt gedeckt. Es ist deshalb hier nicht darauf einzugehen, ob die genannte Schuld noch Bestand hat.

4.
Es bleibt demnach im vorliegenden Verfahren zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht nicht auf das Erlassgesuch vom 11. Dezember 2017 eingetreten ist.

4.1 Über den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung erlassen. Der Versicherer weist in der Rückforderungsverfügung auf die Möglichkeit des Erlasses hin (Art. 3 Abs. 1 und 2 ATSV [SR 830.11]). Die Rückerstattung unrechtmässig gewährter Leistungen, die in gutem Glauben empfangen wurden, wird bei Vorliegen einer grossen Härte ganz oder teilweise erlassen. Massgebend für die Beurteilung, ob eine grosse Härte vorliegt, ist der Zeitpunkt, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden wurde (Art. 4 Abs. 1 und 2 ATSV).

Der Erlass wird auf schriftliches Gesuch gewährt. Das Gesuch ist zu begründen, mit den nötigen Belegen zu versehen und spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung einzureichen (Art. 4 Abs. 4 ATSV).

4.2 Die Verfügung vom 10. Juli 2013 ist gemäss der 30-tägigen Rechtsmittelfrist und in Berücksichtigung der Gerichtsferien gemäss Art. 38 Abs. 4 Bst. b ATSG spätestens per Ende September 2013 in Rechtskraft erwachsen. Die hier interessierende 30-tägige Frist zur Einreichung des Erlassgesuchs lief demnach ungefähr per Ende Oktober 2013 ab.

4.3 Wie die Vorinstanz zu Recht in ihrer Vernehmlassung ausführt, findet sich weder in den Akten der IVSTA noch in den Akten der IV-C._______ ein Hinweis dazu, dass der Beschwerdeführer innert der massgebenden Frist bis Ende Oktober 2013 ein Erlassgesuch eingereicht hätte. Soweit er am 11. Dezember 2017 ein (uneingeschrieben versandtes) Schreiben vom 6. August 2013 (IVSTA 87.3) nachreicht, gemäss welchem er bei der IVSTA ein Erlassgesuch gestellt habe, kann er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten, da er keinen Nachweis dazu erbringt, dass er das Gesuch vom 6. August 2013 tatsächlich bei der IVSTA eingereicht hat. Die (erneute) Einreichung seines Erlassgesuchs am 11. Dezember 2017 (mithin vier Jahre nach Ablauf der eingeräumten Frist) erweist sich demnach offensichtlich als zu spät erfolgt. Die Vorinstanz ist somit zu Recht nicht auf das Erlassgesuch eingetreten.

4.4 Dazu kommt, wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, dass die Rückforderung - gemäss rechtskräftigen Verfügungen vom 3. Mai 2013 - auf unrechtmässig bezogenen Renten wegen Meldepflichtverletzung beruht. Eine Meldepflichtverletzung stellt ein schuldhaftes Fehlverhalten dar, wobei nach ständiger Rechtsprechung schon eine leichte Fahrlässigkeit dafür genügt (vgl. Urteil BGer 9C_261/2014 vom 8. Oktober 2014 E. 2.2 m. H. auf BGE 112 V 97 E. 2a). Da der Beschwerdeführer die unrechtmässig gewährten Leistungen unter diesen Umständen nicht in gutem Glauben empfangen hat (vgl. Art. 4 Abs. 1 ATSV, oben E. 4.1), bestand im vorliegenden Erlassverfahren von vornherein kein Raum für einen Erlass der Rückforderungssumme von Fr. 35'054.-. Ein rechtzeitig eingereichtes Erlassgesuch hätte demnach abgewiesen werden müssen.

4.5 Die Beschwerde erweist sich demzufolge als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

5.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

5.1 Die Verfahrenskosten werden unter Berücksichtigung des Umfanges und der Schwierigkeit der Streitsache im vorliegenden Verfahren auf Fr. 800.- festgesetzt (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 69 Abs. 1bis IVG sowie Art. 1 , 2 und 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Sie sind vom unterliegenden Beschwerdeführer zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und aus dem am 15. März 2018 geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen.

5.2 Weder der nichtanwaltlich vertretene unterliegende Beschwerdeführer noch die obsiegende Vorinstanz haben Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario und Art. 7 Abs. 3 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Dem Beschwerdeführer werden Verfahrenskosten von Fr. 800.- auferlegt. Diese werden aus dem bereits geleisteten Kostenvorschuss entnommen.

3.
Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Beat Weber Susanne Flückiger

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 3 Maladie - 1 Est réputée maladie toute atteinte à la santé physique, mentale ou psychique qui n'est pas due à un accident et qui exige un examen ou un traitement médical ou provoque une incapacité de travail.7
¹	Est réputée maladie toute atteinte à la santé physique, mentale ou psychique qui n'est pas due à un accident et qui exige un examen ou un traitement médical ou provoque une incapacité de travail.7
²	Est réputée infirmité congénitale toute maladie présente à la naissance accomplie de l'enfant.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 38 Calcul et suspension des délais - 1 Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
¹	Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
²	S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche.
^2bis	Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.31
³	Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.32
⁴	Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas:
^a	du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement;
^b	du 15 juillet au 15 août inclusivement;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclusivement.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 830.11 Ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA) OPGA Art. 3 Décision en restitution - 1 L'étendue de l'obligation de restituer est fixée par une décision.
¹	L'étendue de l'obligation de restituer est fixée par une décision.
²	L'assureur indique la possibilité d'une remise dans la décision en restitution.
³	L'assureur décide dans sa décision de renoncer à la restitution lorsqu'il est manifeste que les conditions d'une remise sont réunies.

SR 830.11 Ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA) OPGA Art. 4 Remise - 1 La restitution entière ou partielle des prestations allouées indûment, mais reçues de bonne foi, ne peut être exigée si l'intéressé se trouve dans une situation difficile.
¹	La restitution entière ou partielle des prestations allouées indûment, mais reçues de bonne foi, ne peut être exigée si l'intéressé se trouve dans une situation difficile.
²	Est déterminant, pour apprécier s'il y a une situation difficile, le moment où la décision de restitution est exécutoire.
³	Les autorités auxquelles les prestations ont été versées en vertu de l'art. 20 LPGA ou des dispositions des lois spéciales ne peuvent invoquer le fait qu'elles seraient mises dans une situation difficile.
⁴	La demande de remise doit être présentée par écrit. Elle doit être motivée, accompagnée des pièces nécessaires et déposée au plus tard 30 jours à compter de l'entrée en force de la décision de restitution.
⁵	La remise fait l'objet d'une décision.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure
¹	Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
²	L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
³	Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire
¹	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
²	Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2
³	S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 48 Observation - 1 Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
¹	Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
²	En cas de transmission électronique, le moment déterminant pour l'observation d'un délai est celui où est établi l'accusé de réception qui confirme que la partie a accompli toutes les étapes nécessaires à la transmission.20
³	Le délai est également réputé observé si le mémoire est adressé en temps utile à l'autorité précédente ou à une autorité fédérale ou cantonale incompétente. Le mémoire doit alors être transmis sans délai au Tribunal fédéral.
⁴	Le délai pour le versement d'avances ou la fourniture de sûretés est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur du Tribunal fédéral.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.