2C_36/2017 - 2017-01-30 - Finanze pubbliche e diritto tributario - Staats- und Gemeindesteuer des Kantons Solothurn, Veranlagungsperiode 2014; direkte Bundessteuer, Veranlagungsperiode 2014

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

2C_36/2017

2C_37/2017

Urteil vom 30. Januar 2017

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichter Zünd, Stadelmann,
Gerichtsschreiber Kocher.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Herr lic. iur. Urs Farronato, Steuer- und Rechtsberatung,
Beschwerdeführerin,

gegen

Steueramt des Kantons Solothurn,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
2C_36/2017
Staats- und Gemeindesteuer des Kantons Solothurn, Veranlagungsperiode 2014,

2C_37/2017
direkte Bundessteuer, Veranlagungsperiode 2014,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 5. Dezember 2016.
Sachverhalt:
A.
A.________ hat seit dem 11. Mai 2014 steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton Solothurn (Gemeinde U.________). Vom 1. April 2014 bis zum 30. Juni 2014 war sie Mitarbeiterin der B.________GmbH in V.________/ZG, woraus ihr ein Nettoeinkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 41'236.-- erwuchs (Lohnausweis vom 31. März 2015). Ein ärztliches Zeugnis vom 16. Oktober 2014 attestiert ihr, sie sei "seit dem 19. Mai 2014 bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig".
B.
Trotz Mahnung und Ordnungsbusse seitens des Steueramtes des Kantons Solothurn (KStA/SO) kam die Steuerpflichtige ihrer Pflicht, die Steuererklärung 2014 einzureichen, nicht nach. In der Folge schritt das KStA/SO zur Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen. In den Veranlagungsverfügungen vom 30. Mai 2016 gelangte sie zu einem steuerbaren Einkommen von Fr. 132'700.-- zum Steuersatz von Fr. 207'139.-- und einem steuerbaren und satzbestimmenden Vermögen von Fr. 40'000.-- (Staats- und Gemeindesteuer des Kantons Solothurn) bzw. zu einem steuerbaren Einkommen von Fr. 133'200.-- zum Steuersatz von Fr. 207'900.-- (direkte Bundessteuer).
Mit Schreiben vom 27. Juni 2016 gab die Steuerpflichtige dem KStA/SO bekannt, die Veranlagung entspreche in keiner Weise den Tatsachen, weshalb sie Einsprache erhebe. Von Juli 2014 bis Januar 2015 sei sie erwerbsunfähig gewesen und durch die Familie unterstützt worden. Ab Juli 2014 sei kein Einkommen angefallen, auch kein Krankentaggeld. Zur Begründung verwies sie auf den Lohnausweis vom 31. März 2015 und das Arztzeugnis vom 16. Oktober 2014. Sie habe sich, wie vom zuständigen Veranlagungsbeamten telefonisch empfohlen, um eine neue Steuererklärung bemüht und werde diese nachreichen.
Das KStA/SO erläuterte der Steuerpflichtigen mit Schreiben vom 30. Juni 2016 die Anforderungen an eine Einsprache gegen eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen. Es erklärte, die bis dahin eingereichte Eingabe genüge den gesetzlichen Anforderungen nicht, sie könne aber bis zum Ablauf der Einsprachefrist verbessert werden. Nachdem die Steuererklärung und weiterführende Beweismittel bis dahin ausgeblieben waren, trat das KStA/SO auf die Einsprache nicht ein (Verfügung vom 11. Juli 2016).

C.
Am 10. August 2016 erhob die Steuerpflichtige beim Steuergericht des Kantons Solothurn Rekurs und Beschwerde, wobei sie der Eingabe die Steuererklärung 2014, ebenfalls datierend vom 10. August 2016, beilegte. Diese zeigte ein steuerbares und satzbestimmendes Einkommen von Fr. 31'136.-- (Staats- und Gemeindesteuer des Kantons Solothurn) bzw. Fr. 31'936.-- (direkte Bundessteuer). Mit Urteil SGSTA.2016.74 / BST.2016.70 vom 5. Dezember 2016 wies das Steuerrekursgericht die Rechtsmittel ab. Es erkannte, Auslegung und Anwendung des Bundesrechts durch das KStA/SO seien nicht zu beanstanden. Die im Rekurs- und Beschwerdeverfahren vorgebrachte Steuererklärung könne nicht mehr berücksichtigt werden.
D.
Dagegen erhebt die Steuerpflichtige beim Bundesgericht mit Eingabe vom 13. Januar 2017 "Beschwerde". Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und sie sei entsprechend der nachträglich eingereichten Steuererklärung 2014 zu veranlagen.
Der Abteilungspräsident als Instruktionsrichter (Art. 32 Abs. 1 BGG [SR 173.110]) hat von Instruktionsmassnahmen abgesehen.

Erwägungen:

I. Prozessuales

1.

1.1. Die Beschwerde betrifft einerseits die Staats- und Gemeindesteuer des Kantons Solothurn, anderseits die direkte Bundessteuer, jeweils 2014. Aus diesem Grund sind praxisgemäss zwei Dossiers zu eröffnen. Die aufgeworfene Rechtsfrage nach den Anforderungen an eine Einsprache, die gegen eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen gerichtet wird, ist in beiden Fällen gleichermassen zu beantworten. Es rechtfertigt sich, die Verfahren zu vereinigen und die Beschwerde in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. Art. 71 BGG [SR 173.110] i. V. m. Art. 24 BZP [SR 273]; BGE 142 II 293 E. 1.2 S. 296).

1.2. Die Sachurteilsvoraussetzungen der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten liegen vor (Art. 82 lit. a , Art. 83 e contrario, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2, Art. 89 Abs. 1 , Art. 90 , Art. 100 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 146 Abs. 2 DBG [SR 642.11] bzw. Art. 73 Abs. 2 StHG [SR 642.14]). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.3. Vor Bundesgericht kann der Streitgegenstand gegenüber dem vorinstanzlichen Verfahren weder geändert noch erweitert werden (Art. 99 Abs. 2 BGG). Ficht die beschwerdeführende Partei einen Nichteintretensentscheid oder einen Rechtsmittelentscheid an, der einen solchen bestätigt, haben ihre Rechtsbegehren und deren Begründung sich zwingend auf die vorinstanzlichen Erwägungen zu beziehen, die zum Nichteintreten bzw. zur Bestätigung des Nichteintretens geführt haben (Art. 42 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht prüft in einem solchen Fall nur, ob die betreffende Instanz mit Recht auf das Rechtsmittel nicht eingetreten ist. Ist dies zu bejahen, entscheidet es reformatorisch und bestätigt es den Nichteintretensentscheid. Andernfalls urteilt es kassatorisch, weist es die Sache an die Vorinstanz zurück und sieht es von einer Beurteilung in der Sache selbst ab (Urteil 2C_1141/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 2.1).

1.4. Das Bundesgericht prüft das Bundesrecht von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 142 I 155 E. 4.4.5 S. 157) und mit uneingeschränkter (voller) Kognition (Art. 95 lit. a BGG; BGE 141 V 234 E. 2 S. 236).

1.5. Die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten (einschliesslich der Grundrechte) und von rein kantonalem Recht prüft das Bundesgericht dagegen nur, falls eine solche Rüge in der Beschwerde überhaupt vorgebracht und ausreichend begründet worden ist (qualifizierte Rüge- und Begründungsobliegenheit gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 142 I 99 E. 1.7.2 S. 106).

1.6. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 142 I 155 E. 4.4.3 S.156). Es kann die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, soweit sie offensichtlich unrichtig - das heisst willkürlich - sind oder auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 2 BGG; 142 V 2 E. 2 S. 5). Auf Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG (vorne E. 2.4) nicht genügt, geht das Bundesgericht nicht ein (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 141 V 439 E. 1.2 S. 442).

II. Direkte Bundessteuer

2.

2.1. Streitig und zu prüfen kann vor Bundesgericht einzig sein, ob die Vorinstanz bundesrechtskonform erwogen hat, das KStA/SO sei zu Recht auf die Eingabe der Steuerpflichtigen vom 27. Juni 2016 nicht eingetreten (vorne E. 1.3).

2.2.

2.2.1. Gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG kann die steuerpflichtige Person eine Veranlagungsverfügung, die aufgrund pflichtgemässen Ermessens ergangen ist, einzig mit der Begründung anfechten, die Veranlagung sei offensichtlich unrichtig (Satz 1). Die Einsprache ist, abweichend vom Grundsatz (Art. 132 Abs. 1 DBG), in einem solchen Fall zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Der Unrichtigkeitsnachweis ist dabei umfassend zu erbringen. Die Einsprache soll derart gehalten sein, dass die Veranlagungsbehörde mit Blick auf die Begründung und die Beweismittel ohne Weiteres erkennen kann, ob die Ermessensveranlagung "offensichtlich unrichtig" ausgefallen sei. Beim Begründungserfordernis handelt es sich um eine Sachurteilsvoraussetzung (zum Ganzen Urteil 2C_372/2016 / 2C_374/2016 vom 7. Juni 2016 E. 2.2.2, in: ASA 85 S. 78, StR 71/2016 S. 877).

2.2.2. Die dreissigtägige Einsprachefrist ist als gesetzliche oder peremptorische und mithin Verwirkungsfrist ausgestaltet. In zeitlicher Hinsicht reicht es daher nicht aus, wenn die steuerpflichtige Person innert der Einsprachefrist lediglich dartut, in einem späteren Zeitpunkt materiell Stellung nehmen zu wollen. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind innerhalb der Frist zu erfüllen, ansonsten das materielle oder prozessuale Recht insgesamt untergeht (Urteil 2C_372/2016 / 2C_374/2016 vom 7. Juni 2016 E. 3.3).

2.2.3. In inhaltlicher Hinsicht verlangt das Bundesrecht, dass die steuerpflichtige Person innerhalb der gesetzlichen Einsprachefrist den Antrag stellt, die von Gesetzes wegen erforderliche Begründung abgibt und die Beweismittel nennt. Die Begründung ergibt sich in aller Regel aus der nachzureichenden Steuererklärung. Die Pflicht zur Einreichung der Steuererklärung besteht im Veranlagungsverfahren (Art. 124 Abs. 2 DBG), grundsätzlich aber auch im Verfahren der Einsprache gegen eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen (BGE 131 II 548 E. 2.3 S. 551; Urteile 2C_504/2010 vom 22. November 2011 E. 2.2, in: StR 67/2012 S. 143; 2C_203/2011 vom 22. Juni 2011 E. 3.1, in: StR 66/2011 S. 700). Denn verfahrensrechtlich soll nicht besser dastehen, wer den Mitwirkungspflichten im Veranlagungsverfahren nicht nachgekommen ist (in diesem Sinne auch Botschaft vom 25. Mai 1983 zu den Bundesgesetzen über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden sowie über die direkte Bundessteuer, BBl 1983 III 1 ff., insb. S. 210 zu Art. 135 E-DBG). Ein Vorbehalt ist indes am Platz, wo die Verhältnismässigkeit es gebietet, also insbesondere, wenn das Nachholen fehlender Elemente oder das Ausfüllen der Steuererklärung unzumutbar ist
(MARTIN ZWEIFEL/HUGO CASANOVA, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, 2008, § 20 N. 26).

2.2.4. Sachurteilsvoraussetzung im Sinne von Art. 132 Abs. 3 Satz 1 DBG ist allerdings nur die Einsprachebegründung (Urteil 2C_509/2015 / 2C_510/2015 vom 2. Februar 2016 E. 6.1, in: ASA 84 S. 666, RDAF 2016 II 168, StR 71/2016 S. 455; 2C_579/2008 vom 29. April 2009 E. 2.2, in: StE 2009 B 95.1 Nr. 4), nicht die eingereichte Steuererklärung (PETER LOCHER, Kommentar zum DBG, III. Teil, 2015, N. 33 und 43 f. zu Art. 133 DBG). Die Einsprachebegründung kann folglich auch auf andere Weise als durch Vorlage der Steuererklärung erbracht werden (FELIX RICHNER/WALTER FREI/STEFAN KAUFMANN/HANS ULRICH MEUTER, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, N. 58 zu Art. 132 DBG; MARTIN ZWEIFEL/SILVIA HUNZIKER, in: Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], Komm. DBG, 3. Aufl. 2017, N. 35a zu Art. 132 DBG).

2.3.

2.3.1. Die Steuerpflichtige hat innerhalb der Einsprachefrist das sehr allgemein gehaltene Schreiben vom 27. Juni 2016, den Lohnausweis vom 31. März 2015 und das Arztzeugnis vom 16. Oktober 2014 zu den Akten gegeben. Auch in der Summe vermag dies die vollständig ausgefüllte Steuererklärung 2014 nicht zu ersetzen, worauf die Vorinstanz mit Recht hinweist. Im Verfahren der gemischten Veranlagung stellen die Veranlagungsbehörde und die steuerpflichtige Person die "für eine vollständige und richtige Besteuerung massgebenden tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse" zusammen fest (Art. 123 Abs. 1 DBG). Entsprechend ist die Steuererklärung - oder das sie ersetzende gleichwertige Schriftstück - wahrheitsgemäss und vollständig auszufüllen (Art. 124 Abs. 2 DBG). Begnügt die steuerpflichtige Person sich mit dem Einreichen eines Lohnausweises, ohne ihren Antrag weitergehend zu begründen, so hat sie dadurch bestenfalls einen Teil der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht wahrgenommen. Dies gilt umso mehr im Einspracheverfahren nach Art. 132 Abs. 3 DBG. Denn es fehlt nach wie vor eine die Steuererklärung gleichwertig ersetzende Darstellung, die Auskunft über sämtliche Einkünfte (und Abzüge) geben und gleichzeitig als Erklärung für die
Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben herangezogen werden kann (Art. 124 Abs. 2 DBG; Urteil 2A.164/2004 vom 23. April 2004 E. 3).

2.3.2. Inhaltlich trägt die Steuerpflichtige vor, sie befinde sich (oder habe sich befunden) in einer arbeitsrechtlichen Streitigkeit mit dem Arbeitgeber, für den sie von April bis Juni 2014 tätig gewesen sei. Unmittelbar nach Eingang der Verfügungen vom 30. Mai 2016 habe sie sich mit dem KStA/SO in Verbindung gesetzt und die Situation dargelegt. Der zuständige Veranlagungsbeamte habe ihr angeraten, Einsprache zu erheben und ein Duplikat der - offenbar verloren gegangenen - Steuererklärung 2014 anzufordern. Das anschliessende Vorgehen der Veranlagungsbehörde habe sie, die Steuerpflichtige, aber "daran gehindert, ihre Rechte wahrzunehmen. Ausserdem meinen wir, dass eine Behörde an ihre eigenen telefonischen Auskünfte gehalten ist". Zudem habe das KStA/SO über hinreichende Angaben verfügt, um eine sachgemässe Veranlagung vorzunehmen.

2.3.3. Dies überzeugt nicht: Selbst wenn Unstimmigkeiten mit dem früheren Arbeitgeber bestanden haben sollten, hätte dies die Steuerpflichtige nicht davon abhalten können, eine Steuererklärung einzureichen und gegebenenfalls den Vorbehalt der noch nicht beendeten arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung anzubringen. Sie hätte dies schon im Veranlagungsverfahren tun können, umso mehr im Einspracheverfahren, zumal sie im Schreiben vom 30. Juni 2016 vom KStA/SO ausdrücklich auf das Erfordernis hingewiesen worden war, Begründung und Beweismittel bis zum Fristablauf vorzubringen. Soweit die Steuerpflichtige mit diesen Vorbringen geltend machen will, die Mitwirkungspflicht sei unverhältnismässig (vorne E. 2.2.3), dringt sie damit nicht durch. Ebenso wenig besteht ein Anhaltspunkt für eine individuelle Zusicherung, auf welche die Steuerpflichtige sich beruft und die es ihr erlaubt haben soll, die Steuererklärung auch später noch fristwahrend einzureichen (BGE 141 I 161 E. 3.1 S. 164 und insb. Urteil 2C_997/2016 vom 10. November 2016 E. 3.3.2, in: ASA 85 S. 388).

2.3.4. Der Unrichtigkeitsnachweis war bei Ablauf der Einsprachefrist mithin weder formell (durch Nachholen der Mitwirkungspflicht, sei es durch eine ordentlich ausgefüllte Steuererklärung, sei es durch gleichwertige Unterlagen) noch materiell (durch Aufzeigen der Unzulänglichkeiten der Veranlagungsverfügung) erbracht. Die Vorinstanz hat bundesrechtskonform erwogen, das KStA/SO habe auf die Einsprache nicht eintreten müssen.

2.4.

2.4.1. Gemäss Art. 140 Abs. 3 DBG können mit der Beschwerde gegen den Einspracheentscheid "alle Mängel des angefochtenen Entscheides und des vorangegangen Verfahrens gerügt werden". Im bundessteuerlichen Bereich stellt die Beschwerde sich daher als ordentliches, suspensives, vollkommenes, devolutives, selbständiges und reformatorisches Rechtsmittel mit Novenrecht dar (RICHNER/FREI/ KAUFMANN/MEUTER, a. a. O., N. 1 zu Art. 140 DBG; LOCHER, III, N. 2 ff. zu Art. 140 DBG). Spiegelbildlich verfügt die Steuerrekurskommission über volle (uneingeschränkte) Kognition (ZWEIFEL/CASANOVA, a. a. O., § 20 N. 5). Die Beschwerdeinstanz wendet das materielle und das formelle Recht von Amtes wegen an, wobei zumindest im erstinstanzlichen kantonalen Verfahren aufgrund der unbeschränkten Zulässigkeit von neuen tatsächlichen Behauptungen und neuen Beweismitteln sowohl echte als auch unechte Noven zu hören sind (PATRICK M. MÜLLER, Aspekte der Verwaltungsrechtspflege, 2006, S. 331 und 374).

2.4.2. Die Vorinstanz erachtet es als verspätet, dass die Steuerpflichtige die Steuererklärung erst im Rekurs- bzw. Beschwerdeverfahren vorbringt. Auch dies ist nicht zu beanstanden. Streitgegenstand im Einspracheverfahren war, wie ausgeführt, einzig die Frage, ob auf die Einsprache einzutreten sei. Das KStA/SO hat dies bundesrechtskonform verneint. Der Streitgegenstand kann im Verlaufe eines Rechtsmittelverfahrens nur eingeschränkt (minus), nicht aber ausgeweitet (plus) oder geändert (aliud) werden (vorne E. 1.3; Urteil 2C_1068/2016 / 2C_1069/2016 vom 12. Dezember 2016 E. 2.3). Die erst im Rekurs- und Beschwerdeverfahren vorgebrachte Steuererklärung stellt zwar ein echtes Novum dar, und ebenso unstreitig sind Noven im Verfahren nach Art. 140 DBG grundsätzlich zu hören. Das Novenrecht kann aber nur im Rahmen des Streitgegenstands von Bedeutung sein. Dieser beschränkte sich hier auf die Frage, ob das KStA/SO mit Recht auf die Einsprache nicht eingetreten war. Das Steuerrekursgericht untersuchte demgemäss zu Recht einzig, ob die Eintretensvoraussetzungen im Einspracheverfahren gegeben waren. Dies war zu verneinen, woran auch die zusammen mit der Beschwerde eingereichte Steuererklärung nichts (mehr) ändert.

2.4.3. Anders verhielte es sich, wenn das KStA/SO die Einsprache, den Lohnausweis und das Arztzeugnis als genügend erachtet hätte und auf die Einsprache eingetreten wäre, um die Steuerfaktoren neu festzulegen. Diesfalls wäre die Steuererklärung durchaus behelflich, würde sie sich doch als echtes Novum darstellen, das den im Einspracheverfahren herrschenden Streitgegenstand in einem anderen Licht erscheinen lässt. Daran fehlt es im vorliegenden Fall aber, fehlt doch ein hinreichender Zusammenhang zwischen Steuererklärung und Nichteintretensentscheid.

2.5. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

III. Staats- und Gemeindesteuer des Kantons Solothurn

3.
Die Rechtslage gemäss Art. 48 Abs. 2 StHG entspricht in allen Teilen jener nach Art. 132 Abs. 3 DBG. In der Folge stimmt § 149 Abs. 4 des Gesetzes (des Kantons Solothurn) vom 1. Dezember 1985 über die Staats- und Gemeindesteuern (StG/SO; BGS 614.11) mit Art. 48 Abs. 2 StHG überein, sodass auf das zur direkten Bundessteuer Gesagte verwiesen werden kann. Die Beschwerde ist auch unter dem Gesichtspunkt des harmonisierten kantonalen Rechts abzuweisen.

IV. Kosten und Entschädigung

4.
Nach dem Unterliegerprinzip (Art. 65 i . V. m. Art. 66 Abs. 1 BGG) sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der Steuerpflichtigen aufzuerlegen. Dem Kanton Solothurn, der in seinem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, steht keine Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 2C_36/2017 (Staats- und Gemeindesteuer des Kantons Solothurn, Veranlagungsperiode 2014) und 2C_37/2017 (direkte Bundessteuer, Veranlagungsperiode 2014) werden vereinigt.

2.
Die Beschwerde im Verfahren 2C_37/2017 wird abgewiesen.

3.
Die Beschwerde im Verfahren 2C_36/2017 wird abgewiesen.

4.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

5.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Kantonalen Steuergericht Solothurn und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Januar 2017

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Kocher

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 32 Giudice dell'istruzione - 1 Il presidente della corte dirige il procedimento quale giudice dell'istruzione sino alla pronuncia della sentenza; può delegare questo compito a un altro giudice.
¹	Il presidente della corte dirige il procedimento quale giudice dell'istruzione sino alla pronuncia della sentenza; può delegare questo compito a un altro giudice.
²	Il giudice dell'istruzione decide quale giudice unico circa lo stralcio dal ruolo delle cause divenute prive di oggetto, ritirate o risolte tramite transazione.
³	Le decisioni del giudice dell'istruzione non sono impugnabili.

SR 273 Legge del 4 dicembre 1947 di procedura civile federale PC Art. 24
¹	L'attore che intende esercitare più azioni contro lo stesso convenuto può farle valere in un'unica petizione, se il Tribunale federale è competente per giudicare ogni singola pretesa. Questa condizione non è richiesta per pretese accessorie.
²	Più persone possono agire o essere convenute con la stessa petizione:
^a	se esiste tra loro una comunione giuridica in relazione con l'oggetto litigioso o se i loro diritti o le loro obbligazioni derivano da una stessa causa materiale e giuridica. Il giudice può chiamare in causa un terzo che faccia parte della comunione giuridica. Il chiamato in causa diventa parte in lite;
^b	se pretese di eguale natura, che si fondano su di una causa materiale e giuridica essenzialmente dello stesso genere, formano l'oggetto di una lite, semprechè la competenza del Tribunale federale esista per ognuna di esse.
³	Quando lo reputa necessario, il giudice può ordinare d'ufficio, in ogni stadio della procedura, la disgiunzione delle cause.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Tribunale amministrativo federale;
^b	del Tribunale penale federale;
^c	dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^d	delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale.
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
³	Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 642.14 Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'armonizzazione delle imposte dirette dei Cantoni e dei Comuni (LAID) LAID Art. 73 Ricorsi - 1 Le decisioni cantonali di ultima istanza concernenti una materia disciplinata nei titoli da secondo a quinto e sesto, capitolo 1, o concernenti il condono dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile, possono essere impugnate con ricorso in materia di diritto pubblico al Tribunale federale secondo la legge del 17 giugno 2005257 sul Tribunale federale.258
¹	Le decisioni cantonali di ultima istanza concernenti una materia disciplinata nei titoli da secondo a quinto e sesto, capitolo 1, o concernenti il condono dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile, possono essere impugnate con ricorso in materia di diritto pubblico al Tribunale federale secondo la legge del 17 giugno 2005257 sul Tribunale federale.258
²	Legittimati a ricorrere sono il contribuente, l'autorità competente secondo il diritto cantonale e l'Amministrazione federale delle contribuzioni.
³	...259

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 642.11 Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'imposta federale diretta (LIFD) LIFD Art. 132 Presupposti - 1 Contro la decisione di tassazione il contribuente può reclamare per scritto all'autorità di tassazione, entro 30 giorni dalla notificazione.
¹	Contro la decisione di tassazione il contribuente può reclamare per scritto all'autorità di tassazione, entro 30 giorni dalla notificazione.
²	Il reclamo presentato contro una decisione di tassazione già esaustivamente motivata può essere trasmessa come ricorso, con il consenso del reclamante e degli altri proponenti (art. 103 cpv. 1 lett. b e 104 cpv. 1), alla commissione cantonale di ricorso in materia di imposte.
³	Il contribuente può impugnare la tassazione operata d'ufficio soltanto con il motivo che essa è manifestamente inesatta. Il reclamo dev'essere motivato e indicare eventuali mezzi di prova.

SR 642.11 Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'imposta federale diretta (LIFD) LIFD Art. 124 Dichiarazione d'imposta - 1 L'autorità fiscale competente invita i contribuenti, mediante notificazione pubblica, comunicazione personale o invio del modulo, a presentare la dichiarazione d'imposta. Anche i contribuenti che non hanno ricevuto né una comunicazione personale né un modulo devono presentare la dichiarazione d'imposta.221
¹	L'autorità fiscale competente invita i contribuenti, mediante notificazione pubblica, comunicazione personale o invio del modulo, a presentare la dichiarazione d'imposta. Anche i contribuenti che non hanno ricevuto né una comunicazione personale né un modulo devono presentare la dichiarazione d'imposta.221
²	Il contribuente deve compilare la dichiarazione d'imposta in modo completo e veritiero, firmarla personalmente e inviarla, con gli allegati prescritti, all'autorità competente entro il termine stabilito.222
³	Il contribuente che omette di inviare la dichiarazione d'imposta o che presenta una dichiarazione d'imposta incompleta è diffidato a rimediarvi entro un congruo termine.223
⁴	Nel caso d'invio tardivo e, se la dichiarazione è stata restituita al contribuente per completamento, di rinvio tardivo, l'inosservanza del termine dev'essere scusata qualora il contribuente provi che, per servizio militare o servizio civile, assenza dal Paese, malattia o altri motivi rilevanti, è stato impedito di presentarla o di rinviarla in tempo e di avervi provvisto entro 30 giorni o al momento in cui gli impedimenti sono cessati.224

SR 642.11 Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'imposta federale diretta (LIFD) LIFD Art. 133 Termini - 1 Il termine decorre dal giorno successivo alla notificazione. È reputato osservato se l'opposizione perviene all'autorità di tassazione o è consegnata a un ufficio postale svizzero ovvero a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera all'estero il giorno della scadenza. Se questo giorno è un sabato, una domenica o un giorno riconosciuto festivo dallo Stato, il termine scade il primo giorno feriale seguente.
¹	Il termine decorre dal giorno successivo alla notificazione. È reputato osservato se l'opposizione perviene all'autorità di tassazione o è consegnata a un ufficio postale svizzero ovvero a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera all'estero il giorno della scadenza. Se questo giorno è un sabato, una domenica o un giorno riconosciuto festivo dallo Stato, il termine scade il primo giorno feriale seguente.
²	Il reclamo presentato a un ufficio incompetente dev'essere trasmesso senza indugio all'autorità di tassazione competente. Il termine di presentazione del reclamo è reputato osservato se quest'ultimo è giunto all'ufficio incompetente o è consegnato a un ufficio postale svizzero il giorno della scadenza.
³	L'autorità entra nel merito di opposizioni tardive soltanto se il contribuente prova che, per servizio militare o servizio civile, malattia, assenza dal Paese o altri motivi rilevanti, è stato impedito di presentarle in tempo o di averle inoltrate entro 30 giorni dal momento in cui gli impedimenti sono cessati.235

SR 642.11 Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'imposta federale diretta (LIFD) LIFD Art. 124 Dichiarazione d'imposta - 1 L'autorità fiscale competente invita i contribuenti, mediante notificazione pubblica, comunicazione personale o invio del modulo, a presentare la dichiarazione d'imposta. Anche i contribuenti che non hanno ricevuto né una comunicazione personale né un modulo devono presentare la dichiarazione d'imposta.221
¹	L'autorità fiscale competente invita i contribuenti, mediante notificazione pubblica, comunicazione personale o invio del modulo, a presentare la dichiarazione d'imposta. Anche i contribuenti che non hanno ricevuto né una comunicazione personale né un modulo devono presentare la dichiarazione d'imposta.221
²	Il contribuente deve compilare la dichiarazione d'imposta in modo completo e veritiero, firmarla personalmente e inviarla, con gli allegati prescritti, all'autorità competente entro il termine stabilito.222
³	Il contribuente che omette di inviare la dichiarazione d'imposta o che presenta una dichiarazione d'imposta incompleta è diffidato a rimediarvi entro un congruo termine.223
⁴	Nel caso d'invio tardivo e, se la dichiarazione è stata restituita al contribuente per completamento, di rinvio tardivo, l'inosservanza del termine dev'essere scusata qualora il contribuente provi che, per servizio militare o servizio civile, assenza dal Paese, malattia o altri motivi rilevanti, è stato impedito di presentarla o di rinviarla in tempo e di avervi provvisto entro 30 giorni o al momento in cui gli impedimenti sono cessati.224

SR 642.11 Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'imposta federale diretta (LIFD) LIFD Art. 124 Dichiarazione d'imposta - 1 L'autorità fiscale competente invita i contribuenti, mediante notificazione pubblica, comunicazione personale o invio del modulo, a presentare la dichiarazione d'imposta. Anche i contribuenti che non hanno ricevuto né una comunicazione personale né un modulo devono presentare la dichiarazione d'imposta.221
¹	L'autorità fiscale competente invita i contribuenti, mediante notificazione pubblica, comunicazione personale o invio del modulo, a presentare la dichiarazione d'imposta. Anche i contribuenti che non hanno ricevuto né una comunicazione personale né un modulo devono presentare la dichiarazione d'imposta.221
²	Il contribuente deve compilare la dichiarazione d'imposta in modo completo e veritiero, firmarla personalmente e inviarla, con gli allegati prescritti, all'autorità competente entro il termine stabilito.222
³	Il contribuente che omette di inviare la dichiarazione d'imposta o che presenta una dichiarazione d'imposta incompleta è diffidato a rimediarvi entro un congruo termine.223
⁴	Nel caso d'invio tardivo e, se la dichiarazione è stata restituita al contribuente per completamento, di rinvio tardivo, l'inosservanza del termine dev'essere scusata qualora il contribuente provi che, per servizio militare o servizio civile, assenza dal Paese, malattia o altri motivi rilevanti, è stato impedito di presentarla o di rinviarla in tempo e di avervi provvisto entro 30 giorni o al momento in cui gli impedimenti sono cessati.224

SR 642.11 Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'imposta federale diretta (LIFD) LIFD Art. 123 - 1 Le autorità di tassazione determinano, con il contribuente, le condizioni di fatto e di diritto per una imposizione completa ed esatta.
¹	Le autorità di tassazione determinano, con il contribuente, le condizioni di fatto e di diritto per una imposizione completa ed esatta.
²	Possono in particolare far capo a periti, svolgere ispezioni ed esaminare sul posto i libri contabili e i giustificativi. Le spese che ne risultano possono essere addossate in tutto o in parte al contribuente o ad un'altra persona obbligata a fornire informazioni, se essi le hanno rese necessarie violando colpevolmente i loro obblighi procedurali.

SR 642.11 Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'imposta federale diretta (LIFD) LIFD Art. 140 Ricorso del contribuente: condizioni - 1 Il contribuente può impugnare con ricorso scritto la decisione su reclamo dell'autorità di tassazione, entro 30 giorni dalla notificazione, davanti a una commissione di ricorso indipendente dall'autorità fiscale. È salvo l'articolo 132 capoverso 2.
¹	Il contribuente può impugnare con ricorso scritto la decisione su reclamo dell'autorità di tassazione, entro 30 giorni dalla notificazione, davanti a una commissione di ricorso indipendente dall'autorità fiscale. È salvo l'articolo 132 capoverso 2.
²	Il ricorrente deve indicare, nell'atto di ricorso, le conclusioni, i fatti sui quali esse sono fondate e i mezzi di prova; i documenti probatori devono essere allegati o designati esattamente. Se il ricorso non soddisfa questi requisiti, al ricorrente è assegnato un congruo termine per rimediarvi, con la comminatoria che non si entrerà nel merito.
³	Con il ricorso possono essere fatti valere tutti i vizi della decisione impugnata e della procedura anteriore.
⁴	L'articolo 133 è applicabile per analogia.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.