Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4A 414/2018
Urteil vom 29. November 2018
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Klett, Niquille,
Gerichtsschreiber Stähle.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwälte Josef Flury
und Livio Sperl,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Pascal Engelberger,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Aktienkauf, Täuschung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 7. Juni 2018 (LB170011-O/U).
Sachverhalt:
A.
A.________ (Verkäufer, Kläger, Widerbeklagter, Beschwerdeführer) ist im Schönheitsbereich tätig. Als Gesellschafter und Geschäftsführer mehrerer in U.________ ansässiger Gesellschaften befasste er sich mit der Organisation und Durchführung von Fachmessen sowie der Herausgabe von Zeitschriften.
Die B.________ AG (Käuferin, Beklagte, Widerklägerin, Beschwerdegegnerin) betreibt ein im Messebau etabliertes Unternehmen, das die Herstellung und Vermietung von Messeständen bezweckt.
A.________ war im Jahre 2007 Mehrheitsgesellschafter und einzelzeichnungsberechtigter Geschäftsführer der C.________ GmbH und organisierte als solcher unter dem Label "X.________" in der Eventhalle des Flughafens V.________ eine erste Fachmesse für Fachleute im Schönheitsbereich. Im Frühjahr 2008 und 2009 wurden weitere Messen durchgeführt. Im November 2008 gründete er zusammen mit seinem Geschäftspartner D.________ die E.________ AG, welche unter anderem die Durchführung von Messen und die Herausgabe einer Zeitschrift bezweckte.
Mit Kaufvertrag vom 30. November 2009 erwarb die B.________ AG von A.________ 250 Namenaktien der E.________ AG im Nennwert von je Fr. 1'000.-- zum Preis von Fr. 882'353.--. Zur "Abwicklung der Kaufpreiszahlung" wurde in Art. 3 des Kaufvertrags bestimmt: " Als erster Schritt sind die finanziellen und buchhalterischen Bereinigungen zwischen E.________ AG und C.________ GmbH, beide U.________, vertraglich und physisch zu vollziehen. Die E.________ AG kauft den Kundenstamm sowie sämtliche Rechte und Lizenzen für Fr. 1'000'000.-- von der C.________ GmbH und führt den Kaufpreis in monatlichen Raten von Fr. 10'000.-- zurück, erstmals per 30. April 2010 & ff. Dieses Darlehen wird zinslos seitens der C.________ GmbH an E.________ AG gewährt".
Eine erste Zahlung des Kaufpreises von Fr. 600'000.-- war "im Vorfeld", aber unter anderem nach Unterzeichnung eines Aktionärbindungsvertrags durch die fünf Aktionäre vorgesehen. Der restliche Kaufpreis in Höhe von Fr. 282'353.-- sollte nach der Kapitalerhöhung von Fr. 100'000.-- auf Fr. 1'000'000.-- erfolgen.
Ebenfalls am 30. November 2009 unterzeichneten die Aktionäre der E.________ AG, darunter die Parteien, einen Aktionärbindungsvertrag. Als Hauptziel der E.________ AG wurde bezeichnet, die Show X.________ zu einer internationalen Messe zu entwickeln und über die 50%ige Tochtergesellschaft F.________ GmbH ab 2010 eine Show X.________ in W.________ zu lancieren und zu einer Weltmesse zu avancieren. Sodann wurde festgehalten, als Grundlage werde der Verkäufer Teile der C.________ GmbH und der G.________ GmbH in die Gesellschaft einbringen und dafür Sorge tragen, dass die Gesellschaft beim Zusammenschluss gesund finanziert sei.
In den Verwaltungsrat der E.________ AG wurden der Verkäufer und sein Geschäftspartner D.________ sowie H.________ und I.________ von der Käuferin gewählt. Als Verwaltungsratspräsident übernahm der Verkäufer auch die Funktion des Geschäftsführers (CEO). I.________ wurde Finanzchef (CFO) und die Käuferin fungierte als Buchhaltungsstelle.
Am 11. Dezember 2009 leistete die Käuferin die Teilzahlung von Fr. 600'000.--.
Am 16. Dezember 2009 beschloss die ausserordentliche Generalversammlung der E.________ AG eine Kapitalerhöhung auf Fr. 1 Million.
In der Folge zeigten sich Liquiditätsprobleme bei der E.________ AG, die sich im Verlauf des ersten Semesters des Geschäftsjahrs 2010 zuspitzten. Nach Durchführung der vierten X.________-Fachmesse in Y.________ im April 2010 kam es zwischen den Parteien zum Zerwürfnis.
Mit eingeschriebenem Brief vom 18. Februar 2011 erklärte die Käuferin gegenüber dem Verkäufer die Unverbindlichkeit des Kaufvertrags.
Am 30. Juni 2011 wurde über die E.________ AG der Konkurs wegen Überschuldung eröffnet. Sie wurde nach Durchführung des Konkursverfahrens im Handelsregister gelöscht.
B.
Am 29. April 2011 reichte der Verkäufer beim Bezirksgericht Hinwil Klage ein mit dem Begehren, die Käuferin sei zu verpflichten, ihm Fr. 282'353.-- nebst 5 % Zins seit 17. Dezember 2009 zu bezahlen. Er forderte damit den restlichen Kaufpreis.
Die Käuferin beantragte Abweisung der Klage und erhob Widerklage mit dem Begehren, der Verkäufer sei zu verpflichten, ihr Fr. 600'000.-- nebst 5 % Zins seit 22. September 2010 zurückzuzahlen, eventualiter sei der Kaufpreis für die 250 Namenaktien an der E.________ AG nach richterlichem Ermessen zu reduzieren.
Mit Urteil vom 21. Dezember 2016 wies das Bezirksgericht Hinwil die Klage ab und verpflichtete den Kläger und Widerbeklagten, der Beklagten und Widerklägerin Fr. 600'000.-- zu bezahlen. Im Mehrbetrag wies es die Widerklage ab.
Mit Urteil vom 7. Juni 2018 wies das Obergericht des Kantons Zürich die Berufung des Klägers ab, soweit auf sie eingetreten wurde, und das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 21. Dezember 2016 wurde bestätigt. Das Obergericht trat zunächst auf die Berufung nicht ein, soweit in der Rechtsschrift in Randziffern 12-42 Ausführungen zum Sachverhalt gemacht wurden, ohne Bezug zum erstinstanzlichen Urteil zu nehmen oder auf vor Vorinstanz gemachte Ausführungen zu verweisen, und gelangte mit der ersten Instanz zum Schluss, der Kläger habe die Beklagte über den Wert der Gesellschaft absichtlich getäuscht, weshalb der Kaufvertrag für die Käuferin unverbindlich sei.
C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen stellt der Kläger (nach einem prozessualen Begehren) die Anträge, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich sowie der Entscheid des Bezirksgerichts Hinwil seien aufzuheben (Ziffer 2), die Widerklage sei abzuweisen (Ziffer 3), die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm 282'353.-- nebst 5 % Zins seit 17. Dezember 2009 zu bezahlen, (Ziffer 4) und der Rechtsvorschlag in der entsprechenden Betreibung sei aufzuheben (Ziffer 5). Er bringt vor, er habe in den Vorbemerkungen seiner Berufung die krassen Mängel in der Sachverhaltsfeststellung des Bezirksgerichts derart dargelegt, dass sie dem Obergericht geradezu ins Auge hätten springen müssen, weshalb er die Verletzung des rechtlichen Gehörs und eine dadurch bedingte offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung rüge. Namentlich rügt er, das Obergericht habe den Sachverhalt unter Verletzung des rechtlichen Gehörs offensichtlich falsch festgestellt bei der Feststellung des Beginns der Anfechtungsfrist, bei der Feststellung der Dokumente, welche er der Beschwerdegegnerin im Rahmen der Vertragsverhandlungen übergeben habe, bei der Feststellung der Urheberschaft der Verkaufsdokumentation, bei der fehlenden Beurteilung seiner Behauptung, die
Beschwerdegegnerin habe an den finanziellen Verhältnissen der E.________ AG und der C.________ GmbH kein Interesse gezeigt, und bei der Würdigung des Wahrheitsgehalts seiner Angaben. Als offensichtlich unrichtig rügt der Beschwerdeführer sodann, dass das Obergericht die falsche Feststellung des Bezirksgerichts über die Täuschung betreffend Debitorenverluste nicht korrigiert und entsprechend auf Täuschungsabsicht geschlossen habe. Als Verweigerung des rechtlichen Gehörs beanstandet er schliesslich unter dem Titel "Irrtum und Kausalität", dass das Obergericht seiner Auffassung nicht gefolgt ist, wonach die Beschwerdegegnerin über die finanziellen Verhältnisse der Gesellschaften C.________ GmbH und E.________ AG genau informiert war und jedenfalls den Kaufvertrag aufgrund ihres Desinteresses an den finanziellen Verhältnissen abschloss.
Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Antwort, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Mit Verfügung vom 17. Oktober 2018 wurde das Gesuch des Beschwerdeführers um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde in der vorliegenden Zivilsache (Art. 72
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile. |
|
1 | Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile. |
2 | Al ricorso in materia civile soggiacciono anche: |
a | le decisioni in materia di esecuzione e fallimento; |
b | le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni: |
b1 | sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile, |
b2 | sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie, |
b3 | sull'autorizzazione al cambiamento del nome, |
b4 | in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio, |
b5 | in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio, |
b6 | in materia di protezione dei minori e degli adulti, |
b7 | ... |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36 |
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1 | Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36 |
2 | I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui: |
a | una legge federale prevede un'istanza cantonale unica; |
b | un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica; |
c | è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi: |
|
1 | Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa. |
2 | Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40 |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a: |
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1 | Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a: |
a | 15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione; |
b | 30 000 franchi in tutti gli altri casi. |
2 | Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile: |
a | se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale; |
b | se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica; |
c | contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento; |
d | contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato; |
e | contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
|
1 | Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
2 | Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento; |
b | nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale; |
c | in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori; |
d | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti. |
3 | Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria; |
b | dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali. |
4 | Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale. |
5 | Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale. |
6 | ...94 |
7 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
2.
2.1. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
hat ferner in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen, und der blosse Verweis auf Ausführungen in andern Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 143 II 283 E. 1.2.3; 133 II 396 E. 3.2 S. 400 mit Hinweisen).
2.2. Als Rechtsverletzung rügt der Beschwerdeführer die Verweigerung des rechtlichen Gehörs nach Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 53 Diritto di essere sentiti - 1 Le parti hanno il diritto di essere sentite. |
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1 | Le parti hanno il diritto di essere sentite. |
2 | Le parti hanno segnatamente il diritto di consultare gli atti e di farsene rilasciare copia, sempre che preponderanti interessi pubblici o privati non vi si oppongano. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 311 Proposizione dell'appello - 1 L'appello, scritto e motivato, dev'essere proposto all'autorità giudiziaria superiore entro 30 giorni dalla notificazione della decisione impugnata motivata o dalla notificazione a posteriori della motivazione (art. 239). |
|
1 | L'appello, scritto e motivato, dev'essere proposto all'autorità giudiziaria superiore entro 30 giorni dalla notificazione della decisione impugnata motivata o dalla notificazione a posteriori della motivazione (art. 239). |
2 | Dev'essergli allegata la decisione impugnata. |
21. Oktober 2015 E. 2.4.1). Die Begründung muss hinreichend explizit sein, so dass sie von der Berufungsinstanz einfach nachvollzogen werden kann, was voraussetzt, dass der Beschwerdeführer die Passagen des Urteils, die er anficht, präzise bezeichnet. Soweit der Beschwerdeführer dies in seiner Berufung unterliess, hat die Vorinstanz kein Recht verletzt.
3.
Die Rügen des Beschwerdeführers richten sich gegen die Sachverhaltsfeststellungen des angefochtenen Entscheids.
3.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96 |
Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
|
a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |
Willkürlich ist ein Entscheid nach konstanter Rechtsprechung nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willkür vielmehr nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dabei genügt es nicht, wenn sich nur die Begründung des angefochtenen Entscheides als unhaltbar erweist. Eine Aufhebung rechtfertigt sich nur dann, wenn der Entscheid auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 140 III 16 E. 2.1; 129 I 8 E. 2.1; je mit Hinweisen). Die Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweiswürdigung erweist sich als willkürlich (Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato. |
übereinstimmen, belegt keine Willkür (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).
3.2. Unter dem Titel der Verweigerung des rechtlichen Gehörs rügt der Beschwerdeführer zunächst, er habe auf Seite 31 der Replik/Widerklageantwort "ad. 46" dargelegt, dass die Vertragsanfechtung am 18. Februar 2011 zu spät erfolgt sei. Unter dieser Ziffer hatte der Beschwerdeführer vorgebracht: "Der Kontakt zu J.________ und K.________ wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt im Jahr 2010 aufgenommen".
3.2.1. Das Obergericht stellt fest, dass die Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer mit Einschreiben vom 18. Februar 2011 die Unverbindlichkeit des Kaufvertrags erklärt hat, nachdem sie nach ihrer Darstellung im Anschluss an die ausserordentliche Generalversammlung der E.________ AG vom 6. Januar 2011 mit den Minderheitsstammanteilhaltern der C.________ GmbH, J.________ und K.________, Kontakt aufgenommen und aufgrund der diesen zur Verfügung stehenden Informationen erfahren hatte, dass ihr namentlich der immense Mittelabfluss aus der Messetätigkeit verschwiegen worden sei. Die Vorinstanz hält fest, dass im erstinstanzlichen Urteil die Behauptung des Beschwerdeführers erwähnt ist, wonach der Kontakt zu J.________ und K.________ schon zu einem früheren Zeitpunkt im Jahr 2010 aufgenommen worden sei. Da jedoch der von der Beschwerdegegnerin behauptete Informationsaustausch mit J.________ im Nachgang zur ausserordentlichen Generalversammlung der E.________ AG nicht bestritten wurde, hielt das Obergericht mit der ersten Instanz diese Darstellung für erwiesen, zumal der beweisbelastete Beschwerdeführer zum Beginn der Anfechtungsfrist keine Behauptungen oder Bestreitungen aufgestellt hatte.
3.2.2. Der Standpunkt des Beschwerdeführers ist nicht nachvollziehbar, dass er mit dem Verweis nur auf Rz. 46 seiner Replik/Widerklageantwort vor Vorinstanz aufgezeigt haben sollte, wo er "vor Bezirksgericht eine Behauptung bzw. Bestreitung zum Beginn der Anfechtungsfrist aufgestellt hat".
3.3. Als Verletzung des rechtlichen Gehörs rügt der Beschwerdeführer, das Obergericht habe sich mit seinen Rügen in der Berufung nicht auseinandergesetzt, wonach er der Beschwerdegegnerin weit mehr Unterlagen zur Verfügung gestellt hatte, als das Bezirksgericht festgestellt habe.
3.3.1. Das Obergericht hält fest, es sei zwischen den Parteien strittig, welche Dokumente der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin im Rahmen der Vertragsverhandlungen übergeben habe. Das Bezirksgericht sei davon ausgegangen, dass die Beschwerdegegnerin ihren Kaufentscheid auf den Jahresabschluss der C.________ GmbH für das Geschäftsjahr 2008, die Analyse der Show X.________ 2007, 2008 und 2009 und die "Budgetplanung / Bewertung C.________ GmbH" sowie das Budget der E.________ AG für das Geschäftsjahr 2010 abgestützt habe und dass sie abgesehen von den Abrechnungen der L.________ AG vom Beschwerdeführer keine Einsicht in weitere verkaufsrelevante Unterlagen bekommen habe.
3.3.2. Das Obergericht stellt im angefochtenen Urteil fest, dass der Beschwerdeführer im Berufungsverfahren nicht nachwies, wo er im erstinstanzlichen Verfahren behauptet hatte, er habe der Beschwerdegegnerin auch die Buchhaltungsunterlagen der C.________ GmbH übergeben. Dass die Vorinstanz damit den Prozesssachverhalt willkürlich festgestellt hätte, wird in der Beschwerde nicht dargetan.
3.3.3. Im Übrigen hat die Vorinstanz in der Tat die erstinstanzliche Würdigung wiedergegeben, wonach der Beschwerdeführer die Dokumente nicht eindeutig bezeichnet hatte, die er der Beschwerdegegnerin übergeben haben will. Die pauschale Behauptung, er habe der Beschwerdegegnerin "sämtliche Vertragsordner sowie sämtliche sonstige Unterlagen" ausgeliefert, hielt die erste Instanz für nicht hinreichend substanziiert und damit dem Beweis nicht zugänglich. Es ist der Beschwerde nicht zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer vor Vorinstanz nicht bloss den Standpunkt wiederholte, den er vor Bezirksgericht einnahm.
3.4. Der Beschwerdeführer beanstandet, dass das Obergericht mit dem Bezirksgericht den Beweis für seine Behauptung nicht als erbracht erachtete, wonach I.________ von der Beschwerdegegnerin bei der Erarbeitung der Verkaufsdokumentation massgeblich mitgewirkt habe.
3.4.1. Das Obergericht stellt fest, dass die erste Instanz nach Nennung der relevanten Beweismittel zum Schluss gelangte, die Unterlagen seien vom Beschwerdeführer erstellt worden, wobei ihm der Beweis nicht gelungen sei, dass diese unter massgeblicher Mitwirkung von I.________ nachträglich ergänzt oder abgeändert worden seien. Das Obergericht bestätigt die Würdigung der Zeugenaussage M.________ sowie die Feststellung, dass alle anderen Zeugen die Sachdarstellung des Beschwerdeführers nicht hätten bestätigen können.
3.4.2. Der Beschwerdeführer beanstandet, dass das Obergericht die seines Erachtens falsche Beweiswürdigung des Bezirksgerichts geschützt und die Aussage des Zeugen nicht übernommen habe, wonach das wichtigste Aktenstück durch Zusammenarbeit mit I.________ entstanden sei. Er verkennt, dass Willkür in der Sachverhaltsfeststellung nicht damit ausgewiesen werden kann, dass die vom Sachgericht gezogenen Schlüsse nicht mit der eigenen Darstellung übereinstimmen.
3.5. Die Vorinstanzen sind nicht in Willkür verfallen, wenn sie der Behauptung des Beschwerdeführers nicht gefolgt sind, wonach sich die Beschwerdegegnerin nicht für die finanzielle Lage der E.________ AG - an der sie sich beteiligte - bzw. der C.________ GmbH - deren Geschäfte teilweise übernommen wurden - interessiert habe. Mit seiner abweichenden Darstellung des Sachverhalts verkennt der Beschwerdeführer auch hier die Tragweite des Willkürverbots.
3.6. Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe sich mit seinen Rügen zum Wahrheitsgehalt seiner Angaben nicht auseinandergesetzt. Er wiederholt auch in diesem Zusammenhang seine Vorbringen vor der Vorinstanz, wonach er seiner Offenbarungspflicht nachgekommen sei, die Beschwerdegegnerin jedoch ihre Prüfungsobliegenheit vernachlässigt habe. Er rügt: "Mit den soeben zitierten konkreten Rügen des Klägers in dessen Berufung (vgl. obenstehend Ziff. 118 - 130) setzt sich das Obergericht jedoch an dieser Stelle überhaupt nicht auseinander". Damit ist nicht dargetan, inwiefern die Vorinstanz das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt haben könnte.
3.7. Der Beschwerdeführer beanstandet, dass die Vorinstanz seiner Darstellung nicht gefolgt ist, wonach die Beschwerdegegnerin bzw. ihr Organ I.________ bereits im September 2009 von einem sich abzeichnenden Debitorenverlust bei der C.________ GmbH gewusst habe, während auch dem Beschwerdeführer selbst das tatsächliche Ausmass der Forderungsausstände erst nach Vertragsschluss mit der Beschwerdegegnerin bekannt geworden sei. Er bringt vor, das Obergericht habe die unrichtige Sachverhaltsfeststellung der ersten Instanz zu Unrecht nicht korrigiert, obwohl er darauf hingewiesen habe, dass er nicht nur über die Debitorenproblematik informiert, sondern auch explizit vor einem sich abzeichnenden Verlust gewarnt habe. Inwiefern das Obergericht in Willkür verfallen sein sollte mit dem Schluss, es habe für die Beschwerdegegnerin keine Veranlassung bestanden, nach weiteren Debitorenverlusten zu forschen, lässt sich der Beschwerde nicht entnehmen. Auch diese Rüge ist nicht hinreichend begründet.
3.8. Der Beschwerdeführer ist schliesslich der Ansicht, er habe klar zum Ausdruck gebracht, dass er die Beschwerdegegnerin nicht habe täuschen können, da er selbst den hohen Abschreibungsbedarf auf den Debitoren nicht gekannt habe. Er hält unter Verweis auf das Urteil 4A 291/2014 vom 9. April 2015 (E. 4.3 und 5) dafür, die Vorinstanz habe schon allein aufgrund eines Unterschieds zwischen der realen finanziellen Situation und der sich aus den Geschäftsbüchern ergebenden Situation auf eine Täuschungsabsicht geschlossen. Er übergeht damit die Feststellungen im angefochtenen Urteil. Die Vorinstanz hat nicht auf die Führung der Buchhaltung abgestellt, sondern festgehalten, dass der Beschwerdeführer aufgrund der ausstehenden Rechnungen für die Messe 2009 und unter Berücksichtigung der dubiosen "veralteten" Debitoren in Zusammenhang mit den Messen 2007 und 2008 einen Wertberichtigungsbedarf von insgesamt mindestens Fr. 550'890.-- erkennen musste. Inwiefern unter diesen Umständen willkürlich sein könnte, dass die Vorinstanz auf eine Täuschungsabsicht geschlossen hat, wenn der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin im Laufe der Vertragsverhandlungen über eventuelle Debitorenausstände der Messe im Umfang von Fr. 250'000.-- orientierte, ist
nicht dargetan.
3.9. Schliesslich stellt die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdeführer die erstinstanzlichen Ausführungen zu Irrtum und Kausalität nicht anfocht. Der Beschwerdeführer bemerkt selbst, dass er in der Berufung seine erstinstanzlichen Vorbringen wiederholte und namentlich vorbrachte, die Beschwerdegegnerin habe die finanzielle Situation gekannt und sich jedenfalls darum nicht interessiert. Inwiefern die Vorinstanz den Prozesssachverhalt willkürlich festgestellt haben könnte, wenn sie darin eine Anfechtung der erstinstanzlichen Erwägungen - welche eine Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheids voraussetzt - nicht erkannte, ist in der Beschwerde nicht ausgewiesen.
4.
In der Beschwerdeschrift wird unter dem Vorwand der Gehörsverletzung die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kritisiert, ohne dass Willkür ausgewiesen wird. Soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann, sind die Rügen abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind die - nach dem Streitwert zu bemessenden - Gerichtskosten dem Beschwerdeführer zu auferlegen (siehe Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
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1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
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1 | Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
2 | La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. |
3 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. |
4 | Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. |
5 | Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
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1 | Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
2 | La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. |
3 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. |
4 | Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. |
5 | Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 11'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 13'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. November 2018
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Stähle