8C_677/2014 - 2014-10-29 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Verwaltungsverfahren, Invalidenrente, Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_677/2014

Urteil vom 29. Oktober 2014

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Frey,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Verwaltungsverfahren, Invalidenrente, Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 5. August 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1962 geborene A.________ stürzte am 2. April 2001 bei der Arbeit von einem Gerüst und zog sich eine instabile LWK-1 Fraktur und eine Pilon-tibial Fraktur zu. Die IV-Stelle des Kantons Zürich sprach ihm mit Verfügung vom 10. Dezember 2004 ab 1. Dezember 2004 und mit Verfügung vom 5. Januar 2005 ab 1. April 2002 eine ganze Invalidenrente zu (Invaliditätsgrad 100%). Am 1. Juli 2010 teilte sie ihm mit, er habe weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente.

A.b. Im April 2011 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein. Sie zog unter anderem ein Gutachten der Gutachterstelle B.________ vom 24. Mai 2012 bei. Mit Verfügung vom 24. April 2013 hob sie die Rente auf Ende des folgenden Monats nach Verfügungszustellung auf.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Entscheid vom 5. August 2014).

C.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides seien ihm weiterhin die gesetzlichen Leistungen vollumfänglich zu entrichten; es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.

Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsfähigkeit und die konkrete Beweiswürdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V
254, veröffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).

2.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen über die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a Abs. 1 IVV; vgl. BGE 134 V 131 E. 3 S. 132) und den Beweiswert von Arztberichten (BGE 125 V 351; vgl. auch E. 1 hievor) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz hat mit einlässlicher Begründung - auf die verwiesen wird - erkannt, bei der Rentenzusprache ab April 2002 sei von 100%iger Arbeitsunfähigkeit des Versicherten ausgegangen worden, wobei neben den somatischen Diagnosen vor allem psychische Faktoren im Vordergrund gestanden hätten. Das internistische, psychiatrische und orthopädische Gutachten der Gutachterstelle B.________ vom 24. März 2012 erfülle die Anforderungen an eine rechtsgenügliche medizinische Beurteilungsgrundlage, weshalb darauf abzustellen sei. Demnach liege somatischerseits für die angestammte Tätigkeit im Baugewerbe eine bleibend volle Arbeitsunfähigkeit vor; für leichte angepasste Tätigkeiten bestehe seit 2003 eine unveränderte volle Arbeitsfähigkeit. In psychischer Hinsicht sei eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgewiesen, da im Vergleich zum Zeitpunkt der Rentenzusprache keine psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mehr bestünden. Die Rügen des Versicherten vermögen an diesem Ergebnis nichts zu ändern, wie die folgenden Erwägungen zeigen.

4.
Der Versicherte wendet ein, er spreche nicht deutsch. Die IV-Stelle habe ihn mit Schreiben vom 9. Dezember 2011 über die bevorstehende Begutachtung der Gutachterstelle B.________ informiert. Er sei auf die Möglichkeit aufmerksam gemacht worden, bei Bekanntgabe der einzelnen Gutachter Einwendungen gegen diese zu erheben. Dieses Schreiben sei seinem der IV-Stelle bekannten Anwalt nicht zugegangen. Damit habe sie geradezu beabsichtigt, dass er nicht in die Lage versetzt werde, Einwände gegen die Gutachterstelle oder einzelne Gutachter vorzubringen. Die einzelnen Gutachter seien ihm auch nicht bekannt gegeben worden.

Dem ist entgegenzuhalten, dass die Gutachterstelle B.________ dem Versicherten am 29. März 2012 den 23. April 2012 als Eintrittstermin zur Begutachtung angab und ihm gleichzeitig die Namen und die Fachrichtung der begutachtenden Arztpersonen eröffnete. Damit war er in der Lage, rechtzeitig Einwände gegen diese zu erheben, was er aber nicht tat. Nicht stichhaltig ist sein Einwand, er spreche nicht deutsch, zumal er fähig war, am 4. April 2011 den ihm von der IV-Stelle zugestellten Revisionsfragebogen auszufüllen. Zudem wäre es ihm zumutbar gewesen, bei Sprachschwierigkeiten die IV-Stelle zu kontaktieren. Soweit er vorbringt, sie habe mit dem Schreiben vom 9. Dezember 2011 seinen Rechtsvertreter übergangen, kann dem nicht gefolgt werden; denn Letzterer eröffnete der IV-Stelle erst mit Schreiben vom 24. August 2012, der Versicherte habe ihn in dieser Angelegenheit mit der Vertretung seiner Interessen beauftragt, wobei er eine Vollmacht vom 23. August 2012 auflegte.

5.

5.1. Der Versicherte rügt weiter, die IV-Stelle habe ihm nicht Gelegenheit gegeben, vor Durchführung der Begutachtung der Gutachterstelle B.________ von ihren Fragen an die Gutachter vom 9. Dezember 2011 Kenntnis zu nehmen bzw. sich zu diesen zu äussern oder Ergänzungsfragen zu stellen. Ihre Zusatzfragen mit dem Hinweis auf hintergründige polizeiliche Spezialabklärungen hätten bei ihm unweigerlich Skepsis geweckt und Anlass gegeben, die Akten einzuholen und Ergänzungsfragen zu stellen. Die Anordnung der MEDAS-Begutachtung im Dezember 2011 sei somit unrechtmässig gewesen. Die Gehörsverletzung wiege besonders schwer, da ihm nicht ermöglicht worden sei, die offensichtlich falschen Anschuldigungen aufgrund einer anonymen Anzeige gegen ihn vor der Begutachtung der Gutachterstelle B.________ richtig zu stellen. Eine Heilung dieses schwerwiegenden Verfahrensmangels durch die ihm nachträglich gewährte Möglichkeit zur Stellung von Ergänzungsfragen sei entgegen der Vorinstanz nicht möglich, da die Gutachter aufgrund ihrer Falschinformation und Vorbefassung diese Fragen nicht mehr unbefangen hätten beantworten können.

5.2. Mit Urteil BGE 137 V 210 vom 28. Juni 2011 wurde den versicherten Personen im Rahmen der Einholung von Gutachten bei medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS) - zu denen die Gutachterstelle B.________ gehört - der Anspruch eingeräumt, sich vorgängig zu den von der Verwaltung oder vom Gericht gestellten Gutachterfragen zu äussern (E. 3.4.2.9 S. 258). Diese neue Praxis gilt auch hier (vgl. RKUV 1995 Nr. U 232 S. 205; ZAK 1990 S. 255 E. 3b; Urteil 9C_769/2013 vom 1. April 2014 E. 2). Auch die zeitliche Abfolge ergäbe kein anderes Resultat, war doch der IV-Stelle dieses Urteil bekannt, als sie der Gutachterstelle B.________ am 9. Dezember 2011 den Gutachtenauftrag erteilte.

5.3. Die IV-Stelle holte am 9. September 2010 bei der Stadtpolizei Z.________ einen Rapport vom 5. Mai 2010 mit einem Protokoll der Einvernahme des Beschwerdeführers vom 4. Mai 2010 ein. Diese Akten, die bei der IV-Stelle am 16. September 2010 eingingen, betrafen seine Anzeige, wonach ihm am 27. April 2010 während seinen Ferien in P.________ sein Auto gestohlen worden sei. Im Rahmen ihrer Zusatzfragen an die Gutachter vom 9. Dezember 2011 führte die IV-Stelle einleitend aus: "Es handelt sich um eine Rentenrevision mit hintergründigen Spezialabklärungen, siehe Polizeirapport 05.05.10, s. Akten StaPo 16.9.10"; zudem stellte sie Fragen betreffend die Spezialabklärungen. Dem Beschwerdeführer wurde nicht Gelegenheit geboten, sich vorgängig zu den Gutachterfragen der IV-Stelle vom 9. Dezember 2011 zu äussern. Praxisgemäss kann eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und
soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 133 I 201 E. 2.2 S. 204). Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass die Unterlassung der IV-Stelle, dem Versicherten die Gutachterfragen vorgängig zur Stellungnahme zu unterbreiten, als geheilt gelten kann, da ihm am 11. Dezember 2012 bzw. am 7. Januar 2013 Gelegenheit zur Einreichung von Ergänzungsfragen an die Gutachter eingeräumt wurde. Aus dem Umstand, dass er darauf am 18. Januar 2013 verzichtete, kann nichts zu seinen Gunsten abgeleitet werden, da seine damalige Begründung, die Gutachter seien befangen, unzutreffend ist (vgl. E. 6 hienach). Das Urteil 9C_769/2013, worin eine Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zwecks Einholung eines neuen Gutachtens nach den Vorgaben gemäss BGE 137 V 210 erfolgte, führt ebenfalls zu keinem anderen Ergebnis; denn dort wurde neben mehreren Verstössen gegen diese Vorgaben gerügt, dass der versicherten Person nicht einmal das Recht eingeräumt worden sei, sich zum Gutachten zu äussern oder den Gutachtern Ergänzungsfragen zu stellen.

5.4. Bei dem nach altem Standard in Auftrag gegebenen Gutachten der Gutachterstelle B.________ vom 24. Mai 2012 genügen indessen schon relativ geringe Zweifel an dessen Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit, um eine (neue) Begutachtung anzuordnen (BGE 139 V 99 E. 2.3.2 S. 103).

6.
Der Versicherte bringt weiter vor, mit der Beauftragung der Gutachterstelle B.________ seien gegen ihn Verdächtigungen ausgesprochen und dem Gutachten zugrunde gelegt worden, die offensichtlich gegen die Unschuldsvermutung verstiessen. Zudem wiege schwer, dass laut dem RAD-Arzt Dr. med. C.________, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom 3. Oktober 2011 keine weiteren Abklärungen geboten gewesen seien. Erst durch die Falschanschuldigung gegen ihn hinsichtlich der hintergründigen polizeilichen Spezialabklärungen sei dann die Begutachtung aus Sicht der IV-Stelle notwendig geworden, um den falschen und verleumderischen Verdacht gegen ihn, Sozialversicherungsansprüche betrügerisch begründet zu haben, auch medizinisch zu validieren. Unter diesen Umständen seien die beauftragten Gutachter offensichtlich falsch instruiert worden und hätten sich im Verlauf der Begutachtung gegen ihn voreingenommen gezeigt. Ihre Befangenheit sei nachgewiesen.

Aus dem Umstand, dass der RAD-Arzt Dr. med. C.________ am 3. Oktober 2011 weitere Abklärungen nicht für notwendig hielt, kann der Versicherte nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn bereits am 11. April 2011 erachteten die RAD-Ärzte Dres. med. D.________, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, sowie E.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, eine Begutachtung als angezeigt, woran Ersterer mit Stellungnahme vom 17. November 2011 festhielt. Im Weiteren vermögen die Aussagen in der Expertise der Gutachterstelle B.________ vom 24. Mai 2012 auch nicht ansatzweise den Verdacht zu begründen, die Sachverständigen seien aufgrund der ihnen zur Verfügung gestellten polizeilichen Unterlagen (vgl. E. 5.2.2 hievor) voreingenommen oder in anderer Weise befangen gewesen; Gegenteiliges bringt der Beschwerdeführer nicht substanziiert vor.

7.

7.1. Der Versicherte rügt, die Vorinstanz habe die SUVA-Akten beigezogen. Sie habe den für die SUVA erstellten Bericht der ihn behandelnden Frau F.________, Psychotherapeutin ASPV, vom 11. April 2013 nicht als relevant erachtet und folglich weder den Parteien zugestellt noch in die Beweiswürdigung einbezogen. Mit der Unterdrückung dieses Berichts sei den Parteien sein aktueller Gesundheitszustand nicht angezeigt worden. Damit habe die Vorinstanz das rechtliche Gehör verletzt sowie den Sachverhalt aktenwidrig und damit willkürlich festgestellt. Aus diesem Bericht - der ein zulässiges neues Beweismittel nach Art. 99 Abs. 1 BGG sei - ergäben sich eine persistierende tiefe Depression sowie gravierende Angstzustände mit Suizidgefährdung, welche die Fortsetzung der Psychotherapie und sicher auch seine Arbeitsunfähigkeit bewirkten. Zudem sei der Bericht der Frau F.________ vom 24. Mai 2010 unberücksichtigt geblieben. Zu Unrecht verneint habe die Vorinstanz den Beweiswert der Berichte des ihn behandelnden Dr. med. G.________, Spezialarzt FMH für physikalische Medizin und Rheumaerkrankungen, vom 24. November 2010 und 19. September 2011, die bezüglich der Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit detailliert und nachvollziehbar
seien.

7.2. Die Vorinstanz legte einleuchtend dar, weshalb die Berichte des Dr. med. G.________ vom 24. November 2010 und 19. September 2011 das Gutachten der Gutachterstelle B.________ vom 24. Mai 2012 nicht zu entkräften vermögen. Soweit der Versicherte die Nichtberücksichtigung der Berichte der Psychotherapeutin Frau F.________ vom 24. Mai 2010 und 11. April 2013 rügt, ist festzuhalten, dass das Bundesgericht mit Blick auf die Rechtsverletzung, die aus der Nichtbehandlung von potenziell entscheidungserheblichen Beweismitteln resultiert, die entsprechenden Aktenstücke selber würdigen und beurteilen kann, ob die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung zu korrigieren ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; Urteil 8C_492/2013 vom 10. Februar 2014 E. 5.4). Es ist auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass behandelnde Arztpersonen bzw. Therapiekräfte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5. S. 470). Wohl kann die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Behandlung oft wertvolle Erkenntnisse zeitigen; doch lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-) Person einerseits und
Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen bzw. Therapiekräfte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil diese wichtige - und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43 E. 2.2.1 [I 514/06]; Urteil 8C_847/2013 vom 14. Februar 2014 E. 5.1.2). Solche Aspekte sind hinsichtlich der Berichte des Dr. med. G.________ vom 24. November 2010 und 19. September 2011 sowie der Psychotherapeutin Frau F.________ vom 24. Mai 2010 und 11. April 2013 nicht ersichtlich und werden auch nicht substanziiert dargelegt. Somit kann offen bleiben, ob die erst letztinstanzlich erfolgte Einreichung des letztgenannten Berichts nach Art. 99 Abs. 1 BGG zulässig ist.

7.3. Eine vorinstanzliche Verletzung der Begründungspflicht (hierzu vgl. BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237) liegt entgegen dem Versicherten nicht vor.

8.
Der Einkommensvergleich der IV-Stelle, der einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 28 % ergab (Art. 28 Abs. 2 IVG), ist unbestritten, womit es sein Bewenden hat.

9.
Der unterliegende Versicherte trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden (Art. 64 BGG; BGE 138 III 217 E. 2.2.4 S. 218).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Oktober 2014

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.