Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_58/2008

Urteil vom 29. Oktober 2008
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Borella, Kernen, Seiler,
Gerichtsschreiberin Bollinger Hammerle.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Daniel Richter, Beethovenstrasse 11, 8002 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin,

Beigeladene: Vorsorgeeinrichtung der Zürich Versicherungs-Gruppe, c/o Zürich Versicherungs-Gesellschaft, Mythenquai 2, 8002 Zürich,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Rösler, Aeplistrasse 7, 9008 St. Gallen.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 23. November 2007.

Sachverhalt:

A.
A.a X.________ arbeitete ab 1. August 1995 als Kundenbetreuer Gesundheitswesen bei der Zürich Versicherungsgesellschaft (im Folgenden: Zürich; Arbeitgeberbericht vom 13. März 1998). Bereits im Jahre 1997 begann er eine Ausbildung zum Spitalfachmann H+ (welche er im Jahre 1999 ohne eidgenössisches Diplom abschloss). Am 4. Februar 1998 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an, unter Hinweis auf Skoliose, Diskushernien L4/5 und L5/S1, verminderte Sensibilität links, massivste Schmerzen im Rücken bis in beide Beine, Unsicherheiten beim Gehen, bestehend seit 1990 und seitherige starke, immer schnellere Verschlechterung. Die IV-Stelle des Kantons Zürich holte einen Bericht ein des Hausarztes Dr. med. B.________, FMH für Allgemeinmedizin, vom 28. Februar 1998, dem weitere medizinische Unterlagen beigefügt waren, und führte erwerbliche Abklärungen durch. Am 4. Mai 1998 verfügte sie die Abweisung des Leistungsbegehrens, da die Wartefrist noch nicht abgelaufen sei. Ab Mai 1998 rückte X.________ in den Kantonsrat des Kantons Zürich nach (und wurde 1999 in diesem Amt bestätigt). Per 31. August 1998 verlor X.________ seine Arbeitsstelle bei der Zürich (Kündigungsschreiben vom 26. Mai 1998; Arbeitgeberbericht vom 26.
Februar 1999). In der Folge übernahm er verschiedene Mandate in Politik und Privatwirtschaft und war als selbstständiger Unternehmensberater tätig. Mit Verfügung vom 14. Oktober 1998 sprach die IV-Stelle X.________ Hilfsmittel (invaliditätsbedingte Abänderungen an seinem Motorfahrzeug) zu, welche er indes nicht beanspruchte.
A.b Mit Schreiben vom 8. Januar 1999 teilte X.________ der IV-Stelle mit, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert; er sei nun vollständig arbeitsunfähig. Die IV-Stelle holte einen weiteren Bericht bei Dr. med. B.________ vom 28. Januar 1999 ein, dem wiederum zusätzliche medizinische Unterlagen beigelegt waren. Am 18. Mai 1999 sprach sie X.________ eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % ab 1. Dezember 1998 (nebst Zusatzrenten) zu. Auf dem Fragebogen für Rentenrevision gab X.________ am 28. April 2000 an, sein Gesundheitszustand habe sich nicht verändert. Von Januar bis Februar 2000 sei er wegen eines Klinikaufenthaltes vollständig arbeitsunfähig gewesen, ansonsten betrage seine Arbeitsunfähigkeit unverändert zirka 85-100 %. Nach Eingang eines weiteren Berichts des Dr. med. B.________ vom 11. Mai 2000 teilte die IV-Stelle X.________ am 19. Mai 2000 mit, die Überprüfung des Invaliditätsgrades habe keine rentenbeeinflussende Änderung ergeben. Am 21. März und 23. April 2001 sowie am 7. Oktober 2002 verfügte die IV-Stelle die Zusprechung von Hilfsmitteln (invaliditätsbedingte Abänderungen am Motorfahrzeug; Kostenbeitrag an die Anschaffung von Sitz- und Stehvorrichtungen; Rumpforthesen). X.________
unterzog sich am 2. Mai 2002 einem operativen Eingriff in der Klinik P.________ (mikrochirurgische Dekompression/Spondylodese L4/5/S1; Spondylodese transpedikulär, interkorporell und rechts dorsal L4/5/S1; Operationsbericht des Prof. Dr. med. S.________, FMH für Neurochirurgie, und des Dr. med. U.________, FMH für Orthopädie, vom 2. Mai 2002). Am 17. Mai 2002 erging ein von der Zürich veranlasstes polydisziplinäres Gutachten des Prof. Dr. med. V.________, Direktor der Klinik für Rheumatologie am Spital I.________. In der Folge stoppte die Vorsorgeeinrichtung 1 der Zürich (nachfolgend: Vorsorgeeinrichtung) die seit 1. Januar 2000 ausgerichteten Rentenzahlungen per sofort (Schreiben vom 30. Mai 2002).
A.c Am 1. Januar 2003 trat X.________ eine neue Arbeitsstelle als Generalsekretär der Privatklinik Z.________ an. Mit Schreiben vom 16. Mai 2003 teilte er der IV-Stelle mit, ein Jahr nach der Operation vom 2. Mai 2002 sei sein Gesundheitszustand soweit besser geworden, dass er seine selbstständige Tätigkeit in der Unternehmensberatung habe ausbauen können. Seit Januar 2003 sei er im Umfang von 50 % erwerbstätig und versuche, sein Arbeitspensum in den folgenden Monaten weiter zu erhöhen. Die IV-Stelle holte Berichte ein bei Dr. med. B.________ vom 24. Mai 2003 sowie bei Dr. med. U.________ vom 19. Juni 2003. Mit Verfügung vom 28. Juli 2003 setzte sie die bisherige ganze ab 1. September 2003 auf eine halbe Rente herab (nebst Zusatzrenten). Hiegegen erhob die Vorsorgeeinrichtung Einsprache und beantragte, unter Aufhebung der Verfügung vom 28. Juli 2003 sei festzustellen, dass X.________ "weder invalid war noch ist". Am 22. Juli 2004 teilte X.________ der IV-Stelle mit, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert; er leide vermehrt unter starken Rückenschmerzen, eventuell sei eine Operation notwendig. Mit Verfügung vom 4. Mai 2005 sprach die IV-Stelle X.________ nach weiteren medizinischen Abklärungen wiederum eine ganze
Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % ab 1. März 2005 zu mit der Begründung, während des Einspracheverfahrens gegen die Verfügung vom 28. Juli 2003 habe sich herausgestellt, dass der Gesundheitszustand erneut schlechter geworden und aus medizinischer Sicht vorerst mit Sicherheit ab 13. Dezember 2004 wieder von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Auch hiegegen liess die Vorsorgeeinrichtung Einsprache erheben. Die IV-Stelle sistierte das Einspracheverfahren gegen die Verfügung vom 4. Mai 2005 und veranlasste eine Begutachtung bei Dr. med. A.________, FMH für orthopädische Chirurgie, vom 20. Januar 2006. Mit Einspracheentscheid vom 19. Juli 2006 bestätigte die IV-Stelle ihre Verfügung vom 28. Juli 2003. X.________ teilte der IV-Stelle am 17. Oktober 2006 mit, er habe per September 2006 eine Erwerbstätigkeit im Umfang von 40 % aufgenommen; eine Erhöhung auf ein volles Pensum sei per November 2006 geplant. Am 10. November 2006 wies die IV-Stelle die Einsprache der Vorsorgeeinrichtung gegen die Verfügung vom 4. Mai 2005 ab, wobei sich der Einspracheentscheid ausdrücklich auf die Zeit von Dezember 2004 bis Ende August 2006 beschränkte (Ziff. 2 Dispositiv). Mit Vorbescheid vom 15. November 2006 stellte die IV-
Stelle die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht.

B.
Die Vorsorgeeinrichtung liess am 15. September 2006 Beschwerde erheben mit den Anträgen, der Einspracheentscheid vom 19. Juli 2006 sei aufzuheben und die Sache zum Neuentscheid an die IV-Stelle zurückzuweisen. Eventualiter sei festzustellen, dass X.________ bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung nie invalid war, weshalb die Rente revisionsweise aufzuheben sei. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich lud X.________ zum Prozess bei (Verfügung vom 24. Oktober 2006). Per 1. September 2006 hatte X.________ eine neue Arbeitsstelle als Geschäftsführer des Spitals C.________ angetreten (welche er per Ende August 2007 wieder aufgab). Am 11. Dezember 2006 erhob die Vorsorgeeinrichtung auch gegen den Einspracheentscheid vom 10. November 2006 Beschwerde, worauf das kantonale Gericht X.________ in diesem Verfahren ebenfalls als Beteiligten beilud (Verfügung vom 10. Januar 2007). Am 9. Januar 2007 verfügte die IV-Stelle die Einstellung der Rente (per Ende Februar 2007).

In der Folge vereinigte die Vorinstanz die beiden Beschwerdeverfahren. Mit Entscheid vom 23. November 2007 hiess sie die Beschwerde vom 15. September 2006 in dem Sinne teilweise gut, als sie den Einspracheentscheid vom 19. Juli 2006 aufhob und feststellte, dass X.________ ab 1. September 2003 keine Invalidenrente mehr zustehe. Im Übrigen wies sie die Beschwerde ab. Die Beschwerde vom 11. Dezember 2006 hiess sie in dem Sinne gut, als sie den Einspracheentscheid vom 10. November 2006 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese nach weiteren Abklärungen über den Leistungsanspruch des X.________ neu verfüge.

C.
X.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, soweit darin die Beschwerden vom 15. September und 11. Dezember 2006 gutgeheissen wurden. Zudem sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm ab 1. September 2003 bis 28. Februar 2005 eine Rente "im Umfang einer 50 %igen Invalidität" und vom 1. März 2005 bis 28. Februar 2007 eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zuzusprechen.

IV-Stelle und Vorsorgeeinrichtung schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) beantragt ebenfalls die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das kantonale Gericht verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer zum Prozess beigeladen. Die Vorsorgeeinrichtung beantragte im vorinstanzlichen Verfahren die Aufhebung des rentenzusprechenden Einspracheentscheides und Rückweisung der Sache zum Neuentscheid an die Verwaltung (eventualiter die revisionsweise Aufhebung der Rentenzusprechung). Es handelt sich bei der Beschwerde der Vorsorgeeinrichtung im kantonalen Verfahren somit um eine Drittbeschwerde gegen die den Versicherten begünstigende Verfügung, weshalb dieser nicht bloss hätte beigeladen werden sollen, sondern als Hauptpartei zu beteiligen gewesen wäre. Die Beiladung dient nur zum Einbezug von Personen in das Verfahren, deren Beteiligung als Hauptpartei nicht möglich ist, weil ihnen die Legitimation fehlt (vgl. etwa Markus Müller, Bernische Verwaltungsrechtspflege, Bern 2008, S. 43). Der terminologische Fehler schadet allerdings nichts, da sich der Versicherte im kantonalen Beschwerdeverfahren wie eine Gegenpartei äussern konnte. Als solche ist er ohne Weiteres zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
2    Hanno inoltre diritto di ricorrere:
a  la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
b  in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
c  i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
d  le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
3    In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.
BGG).

1.2 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
a  contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
b  contro gli atti normativi cantonali;
c  concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.
. BGG) ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento.
BGG) sowie gegen selbstständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren (Art. 92 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
2    Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente.
BGG). Gegen andere selbstständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde nach Art. 93
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
1    Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
a  esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
b  l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
2    Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
3    Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.
BGG zulässig, sofern - alternativ - der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Abs. 1 lit. a) oder die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Abs. 1 lit. b).

1.3 In BGE 133 V 477 hat sich das Bundesgericht mit den in Art. 90 bis
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
1    Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
a  esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
b  l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
2    Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
3    Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.
93 BGG geregelten End-, Teil- sowie Vor- und Zwischenentscheiden befasst und erwogen, ein Rückweisungsentscheid schliesse das Verfahren nicht ab und sei somit nach der Regelung des BGG kein Endentscheid (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481 mit Hinweis). Weiter hat das Bundesgericht entschieden, in der Verpflichtung der IV-Stelle zur Vornahme weiterer oder ergänzender Abklärungen und neuer Entscheidung durch das kantonale Gericht liege kein nicht wiedergutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
1    Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
a  esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
b  l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
2    Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
3    Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.
BGG (und zwar selbst dann nicht, wenn die vorinstanzliche Feststellung, der rechtserhebliche Sachverhalt sei ungenügend abgeklärt, offensichtlich unrichtig wäre oder auf einer qualifiziert unrichtigen oder sogar willkürlichen Beweiswürdigung beruhte; Urteil 9C_613/2007 vom 23. Oktober 2007, E. 2.1). Schliesslich ist nach der Rechtsprechung auf Beschwerden gegen vorinstanzliche Rückweisungsentscheide, mit denen einzig eine ergänzende Sachverhaltsabklärung angeordnet wird, auch unter dem - letztinstanzlich frei überprüfbaren - Blickwinkel von Art. 93 Abs. 1 lit. b
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
1    Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
a  esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
b  l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
2    Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
3    Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.
BGG in der Regel nicht einzutreten (Urteil 9C_446/2007 vom 5. Dezember 2007, E. 3), da die Parteien
keiner Rechte verlustig gehen, wenn sie einen Zwischenentscheid nicht selbst anfechten, zumal ihnen immer noch dessen Anfechtung mit dem Endentscheid offen steht, soweit er sich auf dessen Inhalt auswirkt (Art. 93 Abs. 3
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
1    Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
a  esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
b  l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
2    Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
3    Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.
BGG).

1.4 In der Beschwerde wird nicht dargetan - und es ist auch nicht ersichtlich -, inwiefern dem Versicherten durch den Rückweisungsentscheid des kantonalen Gerichts bezüglich der Arbeitsfähigkeit von Dezember 2004 bis Ende August 2006 ein nicht wiedergutzumachender Nachteil droht oder ein bedeutender Aufwand an Zeit und Kosten erspart werden könnte. Der Beschwerdeführer wendet sich auch nicht gegen die Rückweisung zu weiteren Abklärungen, sondern lediglich gegen die im angefochtenen Entscheid getroffene Feststellung, die Zusprechung einer ganzen Rente ab 1. März 2005 sei von vornherein falsch gewesen. Diese Rüge wird er gegebenenfalls im Rahmen einer Beschwerde gegen den Endentscheid vorbringen können (Art. 93 Abs. 3
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
1    Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
a  esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
b  l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
2    Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
3    Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.
BGG). Soweit er die Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 2 des vorinstanzlichen Entscheides beantragt, ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Vorinstanz ist indes offensichtlich ein Irrtum unterlaufen, soweit sie in E. 9.1 die Rückweisung zur erneuten Abklärung über die Arbeitsfähigkeit ab 1. September 2003 anordnete, nachdem sie zuvor in E. 8.2 ihres Entscheides den Rentenanspruch ab 1. September 2003 ausdrücklich verneint hatte. Die ergänzenden Abklärungen haben sich vielmehr auf den Zeitraum von Dezember
2004 bis Ende August 2006 zu beschränken.

2.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
. BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
BGG beruht (Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
BGG; Ausnahme: Beschwerden gemäss Art. 97 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
BGG [Art. 105 Abs. 3
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG]).

3.
Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die Verfügung vom 28. Juli 2003 (bestätigt mit Einspracheentscheid vom 19. Juli 2006), mit welcher die IV-Stelle - auf entsprechende Anzeige des Versicherten hin - die bisherige ganze auf eine halbe Rente herabgesetzt hatte, zu Recht aufgehoben und den Rentenanspruch vom 1. September 2003 bis Ende Februar 2005 verneint hat.

3.1 Das kantonale Gericht legt sowohl die zur Beurteilung des Rentenanspruches massgebenden materiellrechtlichen ATSG- und IVG-Bestimmungen (in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen sowie in der seit 1. Januar 2004 anwendbaren Form) und die hierzu ergangene Rechtsprechung als auch die für die Abänderbarkeit einer Rentenverfügung massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dar. Darauf wird verwiesen. Korrekt sind auch die Hinweise auf die einschlägige Rechtsprechung, namentlich zum Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten und zur Beweiswürdigung (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.).

3.2 Die Ergebnisse der Beweiswürdigung im Allgemeinen (vgl. Ulrich Meyer, N 34 zu Art. 105, in: Niggli/Uebersax/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008 [BSK BGG]; Markus Schott, in: BSK BGG, N 29 zu Art. 95, je mit Hinweisen) und insbesondere die auf der Würdigung ärztlicher Berichte und Gutachten beruhenden gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitsschaden und zur (Rest-) Arbeitsfähigkeit (Art. 6
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA)
LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività.
und Art. 16
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA)
LPGA Art. 16 Grado d'invalidità - Per valutare il grado d'invalidità, il reddito che l'assicurato invalido potrebbe conseguire esercitando l'attività ragionevolmente esigibile da lui dopo la cura medica e l'eventuale esecuzione di provvedimenti d'integrazione, tenuto conto di una situazione equilibrata del mercato del lavoro, è confrontato con il reddito che egli avrebbe potuto ottenere se non fosse diventato invalido.
ATSG) sind tatsächlicher Natur (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398 f.) und somit einer bundesgerichtlichen Korrektur nur nach Massgabe des Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG zugänglich (E. 2 hievor). Zu den frei zu prüfenden Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
BGG gehören u.a. die Missachtung der bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (vgl. Urteil I 853/06 vom 3. Oktober 2007, E. 4.1 am Anfang; zu den einzelnen Beweisanforderungen: BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff., 122 V 157 E. 1c S. 160 ff., je mit Hinweisen), des Untersuchungsgrundsatzes und der Pflicht zu inhaltsbezogener, umfassender, sorgfältiger und objektiver Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA)
LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
a  deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
b  il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
c  il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
d  il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
e  se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
f  deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
fbis  in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
g  il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
h  le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
i  le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.
ATSG; BGE 13 393 E. 4.1 S. 400) sowie der Regeln über die antizipierte Beweiswürdigung (im Einzelnen: Urteil I 362/99 vom
8. Februar 2000, E. 4, mit Hinweisen, publ. in: SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28).

4.
4.1 Die Vorinstanz erwog nach einlässlicher und sachbezogener Würdigung der umfangreichen medizinischen Akten, der Versicherte sei ausgehend vom Gutachten des Prof. Dr. med. V.________ - abgesehen von interkurrenten Schmerzereignissen, Rehabilitationsaufenthalten und allfälligen Operationen - seit 1997 voll arbeitsfähig gewesen. Sie begründete nachvollziehbar, weshalb sie auf die Einschätzungen des Prof. Dr. med. V.________ und nicht auf die hievon abweichenden Beurteilungen des Hausarztes Dr. med. B.________, des Gutachters Dr. med. A.________ und des den Versicherten operierenden Dr. med. U.________ abstellte. Aus der Einschätzung des Prof. Dr. med. V.________, wonach bis zur Operation vom 2. Mai 2002 die Arbeitsfähigkeit nicht dauerhaft in anspruchsbegründendem Ausmass eingeschränkt gewesen sei und der nach dem Eingriff unbestrittenermassen eingetretenen wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes, folgerte das kantonale Gericht, die Annahme einer 50 %igen Arbeitsunfähigkeit sei auch für die Folgezeit offensichtlich unrichtig. Es müsse vielmehr davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer nach der Operation bzw. nach Ablauf der Rehabilitationsphase wiederum vollumfänglich arbeitsfähig gewesen sei und somit keine
gesundheitsbedingte Einkommenseinbusse erlitten habe. Die IV-Stelle hätte demzufolge am 28. Juli 2003 keine halbe IV-Rente zusprechen dürfen, so dass die Rente in Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI)
OAI Art. 88bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
1    L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
a  se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata;
b  se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista;
c  se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392
2    La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393
a  il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione;
b  retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare.
IVV per 1. September 2003 aufzuheben und festzustellen sei, dass dem Versicherten ab 1. September 2003 keine Invalidenrente mehr zustehe.

4.2 Der Beschwerdeführer rügt, es fehle an der für eine Rentenrevision erforderlichen nachträglichen Veränderung des Sachverhaltes. Soweit die Vorinstanz gestützt auf die Einschätzungen des Prof. Dr. med. V.________ sämtliche seit dem 16. Dezember 1997 attestierten Arbeitsunfähigkeiten in Abrede stelle, widerspreche ihre Ansicht den Berichten der behandelnden Ärzte, welche eine 50%ige Arbeitsfähigkeit auch nach der Operation vom 2. Mai 2002 bestätigten. Das kantonale Gericht verletze den bundesrechtlichen Grundsatz der umfassenden, sorgfältigen, objektiven und inhaltsbezogenen Beweiswürdigung. Weiter werde im angefochtenen Entscheid der Sachverhalt unrichtig festgestellt, soweit der Aufwand für die politischen Ämter sowie für die Ehrenämter auf insgesamt mehr als zwei bis drei Stunden täglich veranschlagt werde.

5.
Die Vorinstanz hat mit zutreffender Begründung verneint, dass das Gutachten des Prof. Dr. med. V.________, da (lediglich) andere Würdigung desselben Sachverhaltes enthaltend, Grundlage für eine prozessuale Revision der Verfügung vom 18. Mai 1999 (erstmalige Zusprechung einer ganzen Invalidenrente) bietet. Indes kam sie zum Schluss, die Annahme der IV-Stelle, wonach selbst nach Eintritt der unbestrittenen Verbesserung des Gesundheitszustandes im Anschluss an die Operation vom 2. Mai 2002 eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe, sei offensichtlich unrichtig, und hob die Rente mit dieser zulässigen (substituierten) Begründung auf (Urteil 9C_11/2008 vom 28. April 2008, E. 4.2 und 4.3; E. 6.3 hienach).

6.
6.1 Die medizinischen Akten dokumentieren eindrücklich die lange Leidensgeschichte des Versicherten, welcher seit seiner Jugend an Rückenschmerzen leidet und sich deswegen zahlreicher konservativer Therapien und drei operativen Eingriffen (vom 17. März 1995, 2. Mai 2002 und 5. März 2005) unterziehen musste. Es fällt auf, dass der Beschwerdeführer trotz wiederholter, ausgewiesener Exazerbationen seiner Beschwerden, die mehrfach stationäre Hospitalisationen und Rehabilitationen erforderten (so etwa vom 24. März bis 23. April 1997 im Krankenhaus K.________; vom 29. Dezember bis 22. Januar 1998 in der Rehaklinik L.________; vom 16. bis 26. Juni 1998 im Stadtspital T.________; vom 5. bis 28. Januar 2001 in der Klinik N.________; vom 7. bis 27. Januar 2001 sowie vom 12. bis 30. Juli 2004 wiederum in der Rehaklinik L.________), gleichwohl in der Lage war, ab dem Jahre 1997 nicht nur eine Ausbildung als Spitalverwaltungsfachmann H+ zu absolvieren, sondern auch ein Kantonsratsmandat (ab 1998), das Präsidium der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Zürcher Kantonsrates (1999-2003) sowie zahlreiche weitere Ämter und Mandate in Politik und Privatwirtschaft wahrzunehmen (vgl. Homepage des Versicherten, Ausdruck vom 14.
September 2003: Präsident der SVP-Kantonsratsfraktion; Präsident des Bezirksgewerbeverbandes Y.________; Mitglied des erweiterten Vorstandes des Kantonalen Gewerbeverbandes; Generalsekretär der Privatklinik Z.________; Stiftungsrat der Wilhelm-Schulthess-Klinik Zürich; Mitglied der Geschäftsleitung des Kantonsrates; Mitglied der Parteileitung SVP des Kantons Zürich; Mitglied der Parteileitung SVP Bezirk Y.________; Vizepräsident/Kantonalvorstand/Eidg. Delegierter der SVP) und zusätzlich einer teilzeitlichen Erwerbstätigkeit als selbstständiger Unternehmensberater nachzugehen.

6.2 Soweit der Versicherte rügt, die Vorinstanz habe die zeitliche Belastung seiner Tätigkeiten unrichtig festgestellt, und unter Hinweis auf die bei den verschiedenen Ämtern und Mandaten anfallende (jährliche) Sitzungsdauer geltend macht, der Aufwand für seine Tätigkeiten habe insgesamt nicht mehr als zwei bis drei Stunden täglich betragen, sind seine Ausführungen nicht geeignet, die vorinstanzlichen Feststellungen als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen. Zum einen gründet der angefochtene Entscheid bezüglich der zeitlichen Belastung eines Kantonsrates auf den offiziellen Angaben (Internetauftritt des Zürcher Kantonsrates: www.kantonsrat.zh.ch). Zum anderen dürfen sowohl die mit den zahlreichen von ihm übernommenen Aufgaben verbundenen Vor- und Nachbereitungszeiten, welche selbst nach seinen eigenen Angaben erheblich waren (Berichterstattung im "Tages Anzeiger" vom 2. September 2000; E-Mail des Beschwerdeführers an "Martina Nagel" vom 18. Februar 2000) als auch die mit der Ausbildung zum Spitalverwaltungsfachmann verbundenen zeitlichen Belastungen und seine selbstständige Erwerbstätigkeit nicht unberücksichtigt bleiben.

6.3 Angesichts der selbst für eine gesunde Person (insbesondere auch zeitlich) anspruchsvollen Vielzahl von Tätigkeiten und Mandaten hat die Vorinstanz die namentlich von Hausarzt Dr. med. B.________ über weite Strecken attestierte minimale oder gänzlich fehlende Arbeitsfähigkeit und die hierauf beruhende Berentung ohne Verletzung von Bundesrecht als offensichtlich unrichtig erachtet. Ob der Beschwerdeführer in körperlich leichten bis mittelschweren Arbeiten im von Prof. Dr. med. V.________ beurteilten Zeitraum stets voll arbeitsfähig gewesen war, ist in Anbetracht der wiederholten, teilweise stationäre Behandlung erfordernden Exazerbationen der Rückenproblematik zwar fraglich. Indes können die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht als offensichtlich unrichtig bezeichnet werden, zumal auch die verbleibenden Zweifel an dieser Einschätzung nicht ausreichen, um die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid, wonach es in der Zeit von September 2003 bis Ende Februar 2005 an einer rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit gefehlt hat, als eindeutig und augenfällig unzutreffend erscheinen zu lassen. Dass eine andere Einschätzung ebenfalls in Betracht fällt, ändert nichts (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Schliesslich
können die übrigen, sich weitgehend in der eigenen Beweiswürdigung des Versicherten erschöpfenden Ausführungen in der Beschwerde als appellatorische Kritik letztinstanzlich nicht gehört werden.

7.
7.1 Nach der Rechtsprechung ist bei einer durch die Beschwerdeinstanz vorgenommenen Schlechterstellung (reformatio in peius) Art. 88bis Abs. 2
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI)
OAI Art. 88bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
1    L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
a  se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata;
b  se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista;
c  se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392
2    La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393
a  il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione;
b  retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare.
IVV analog anwendbar (BGE 107 V 17 E. 3b S. 23, AHI 2000 S. 303 E. 3, Urteil I 27/07 vom 24. Januar 2008, E. 8). Demzufolge darf die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente bei Versicherten, welche die Leistung weder unrechtmässig erwirkt noch die Meldepflicht verletzt haben, nur für die Zukunft erfolgen (Art. 88bis Abs. 2 lit. a
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI)
OAI Art. 88bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
1    L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
a  se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata;
b  se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista;
c  se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392
2    La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393
a  il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione;
b  retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare.
IVV). Bei gerichtlicher Rentenherabsetzung oder -aufhebung wird die Änderung auf den ersten Tag des Monats wirksam, die der Zustellung des Urteils folgt (BGE a.a.O.).
7.2
7.2.1 Die Gutheissung einer Drittbeschwerde bewirkt für den Versicherten dasselbe Ergebnis wie eine reformatio in peius auf eigene Beschwerde hin, ohne dass er aber im ersten Fall (Drittbeschwerde) eine Schlechterstellung - wie bei einer eigenen Beschwerde - durch Rückzug des Rechtsmittels vermeiden kann. Die Art. 88bis Abs. 2 lit. a
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI)
OAI Art. 88bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
1    L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
a  se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata;
b  se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista;
c  se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392
2    La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393
a  il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione;
b  retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare.
IVV zu Grunde liegende und auch in die Rechtsprechung gemäss BGE 107 V 17 E. 3b S. 23 eingeflossene sozialpolitisch wertende Überlegung, wonach der gutgläubige Rentenempfänger (d.h. derjenige, welcher keine Meldepflicht verletzt hat) nicht riskieren soll, infolge eines rückwirkenden Herabsetzungs- oder Aufhebungsentscheides bereits bezogene Renten zurückzuerstatten, muss gleichermassen gelten, wenn die Verschlechterung nicht im Rahmen einer reformatio in peius auf eigene Beschwerde der versicherten Person, sondern auf eine Drittbeschwerde hin erfolgt.
7.2.2 Obwohl die Vorinstanz letztinstanzlich verbindlich festgestellt hat, dass ab 1. September 2003 kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad mehr vorlag (E. 6.3 hievor) - welche Feststellung insbesondere mit Blick auf das Parallelverfahren 9C_65/2008 bezüglich der Einstellung bzw. Rückforderung der Invalidenrente der zweiten Säule bedeutsam ist - kann die halbe Rente des Beschwerdeführers somit bis zum hier zu beurteilenden Zeitpunkt (Ende Februar 2005) nicht aufgehoben werden. Die IV-Stelle wird bei ihrer Neubeurteilung indes die in diesem Urteil festgelegte Rechtslage zu beachten haben mit der Folge, dass die Rente jedenfalls per 1. Januar 2008 reduziert bzw. aufgehoben werden kann.

8.
Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
BGG). Diese hat dem Beschwerdeführer überdies eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 23. November 2007 wird aufgehoben, soweit darin der Rentenanspruch vom 1. September 2003 bis 28. Februar 2005 verneint wird.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der IV-Stelle des Kantons Zürich auferlegt.

3.
Die IV-Stelle des Kantons Zürich hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse Versicherung, der Vorsorgeeinrichtung der Zürich Versicherungs-Gruppe und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Oktober 2008
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Bollinger Hammerle
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 9C_58/2008
Data : 29. ottobre 2008
Pubblicato : 14. novembre 2008
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico :
Oggetto : Invalidenversicherung


Registro di legislazione
LPGA: 6 
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA)
LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività.
16 
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA)
LPGA Art. 16 Grado d'invalidità - Per valutare il grado d'invalidità, il reddito che l'assicurato invalido potrebbe conseguire esercitando l'attività ragionevolmente esigibile da lui dopo la cura medica e l'eventuale esecuzione di provvedimenti d'integrazione, tenuto conto di una situazione equilibrata del mercato del lavoro, è confrontato con il reddito che egli avrebbe potuto ottenere se non fosse diventato invalido.
61
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA)
LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
a  deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
b  il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
c  il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
d  il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
e  se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
f  deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
fbis  in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
g  il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
h  le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
i  le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.
LTF: 66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
68 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
82 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
a  contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
b  contro gli atti normativi cantonali;
c  concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.
89 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
2    Hanno inoltre diritto di ricorrere:
a  la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
b  in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
c  i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
d  le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
3    In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.
90 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento.
90bis  92 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
2    Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente.
93 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
1    Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
a  esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
b  l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
2    Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
3    Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.
95 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
97 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
105
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
OAI: 88bis
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI)
OAI Art. 88bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
1    L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
a  se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata;
b  se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista;
c  se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392
2    La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393
a  il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione;
b  retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare.
Registro DTF
107-V-17 • 122-V-157 • 125-V-351 • 129-I-8 • 132-V-393 • 133-V-477
Weitere Urteile ab 2000
9C_11/2008 • 9C_446/2007 • 9C_58/2008 • 9C_613/2007 • 9C_65/2008 • I_27/07 • I_362/99 • I_853/06
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
ufficio ai • autorità inferiore • istituto di previdenza • decisione su opposizione • tribunale federale • stato di salute • fattispecie • rendita d'invalidità • decisione finale • decisione incidentale • violazione del diritto • lingua • mezza rendita • reformatio in peius • accertamento dei fatti • ufficio federale delle assicurazioni sociali • posto • obbligo d'annunciare • spese giudiziarie • ricorso in materia di diritto pubblico
... Tutti
AHI
2000 S.303