8C_1005/2009 - 2010-01-29 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_1005/2009

Urteil vom 29. Januar 2010
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Niquille, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiber Jancar.

Parteien
K.________,
vertreten durch Advokat Nicolai Fullin,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 16. Oktober 2009.

Sachverhalt:

A.
Der 1954 geborene K.________ arbeitete zuletzt als Metzger und Geschäftsführer bei der Firma X.________ GmbH. Im Juni 2001 wurde diese Firma aufgelöst. Seither ist er nicht mehr erwerbstätig. Mit Verfügung vom 26. September 2001 sprach ihm die IV-Stelle Basel-Landschaft ab 1. Januar 2000 eine halbe Invalidenrente (Invaliditätsgrad 50 %) zu. Am 30. August 2004 teilte sie ihm im Rahmen eines Revisionsverfahrens mit, sie habe keine rentenbeeinflussende Änderung des Invaliditätsgrades festgestellt. Nach Einleitung eines weiteren Revisionsverfahrens im Jahre 2007 hob sie die Invalidenrente per Ende Mai 2009 auf, da der Invaliditätsgrad 3 % betrage (Verfügung vom 16. April 2009).

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 16. Oktober 2009 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm auch nach dem 31. Mai 2009 eine halbe Invalidenrente auszurichten. Er verlangt die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (nicht publ. E. 1.1 des Urteils BGE 135 V 412). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dies ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu prüfen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306, in: SVR 2009 IV Nr. 52 S. 161).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob IV-Stelle und Vorinstanz die dem Versicherten ab 1. Januar 2000 ausgerichtete halbe Invalidenrente zu Recht auf Ende Mai 2009 aufgehoben haben.

2.1 Die Vorinstanz hat die Grundlagen über die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), die Invaliditätsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; bis 31. Dezember 2007 Art. 28 Abs. 2 IVG, seit 1. Januar 2008 [5. IV-Revision] Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (bis 31. Dezember 2007 Art. 28 Abs. 1 IVG, seit 1. Januar 2008 Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; bis 31. Dezember 2002 Art. 41 IVG; BGE 133 V 108, 130 V 343 E. 3.5 S. 349) grundsätzlich richtig dargelegt. Gleiches gilt über den invalidisierenden Charakter psychischer Gesundheitsschäden (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.; 130 V 352 ff., 396 ff.), die Aufgabe des Arztes bei der Invaliditätsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99) und den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 f. E. 5.1). Darauf wird verwiesen.

Da der Versicherte die Invalidenrente am 1. Januar 2003 (Inkrafttreten des ATSG) bereits bezog, sind an sich die davor geltenden Rechtsnormen massgebend (Art. 82 Abs. 1 erster Satz ATSG; BGE 130 V 445 E. 1.2.1 S. 446). Doch zeitigt diese Übergangsordnung keine materiellrechtlichen Folgen, da das ATSG hinsichtlich der Invaliditätsbemessung keine Änderungen gegenüber der bis Ende 2002 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat (BGE 135 V 215; 130 V 343; Urteil 8C_474/2008 vom 4. Dezember 2008 E. 2).

2.2 Die ärztliche Feststellung des Gesundheitsschadens und dessen Veränderung in einem bestimmten Zeitraum betrifft grundsätzlich eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Ob eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung oder ein vergleichbarer pathogenetisch (ätiologisch) unklarer syndromaler Zustand (u.a. eine Somatisierungsstörung [Urteil 8C_696/2008 vom 3. Juni 2009 E. 8.2.2]) vorliegt und bejahendenfalls, ob eine psychische Komorbidität oder weitere Umstände gegeben sind, welche die Schmerzbewältigung behindern, betrifft den Sachverhalt. Rechtsfrage ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidität hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf eine erwerbliche Tätigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbare Schmerzstörung und somit auf deren invalidisierenden Charakter zu gestatten (SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71 E. 2.2 [I 683/06]). Die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 43 Abs. 1 bzw. Art. 61 lit. c ATSG sowie der Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten ist Rechtsfrage. Die konkrete Beweiswürdigung
betrifft Tatfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306; Urteil 8C_489/2009 vom 23. Oktober 2009 E. 4.2).

3.
3.1 Die Vorinstanz hat im Rahmen von Art. 17 Abs. 1 ATSG erwogen, die Frage, ob eine anspruchsrelevante Änderung eingetreten sei, beurteile sich durch Vergleich der massgebenden Verhältnisse im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung vom 26. September 2001 und der streitigen Verfügung vom 16. April 2009. Der Versicherte wendet zu Recht ein, als Ausgangspunkt für den Vergleich seien die Verhältnisse im Zeitpunkt der Revision im Jahre 2004 heranzuziehen.

3.2 Die IV-Stelle führte erstmals im Jahre 2004 eine Rentenrevision von Amtes wegen durch und holte Angaben des Versicherten vom 14. Juli 2004, einen Auszug aus seinem individuellen Konto vom 19. Juli 2004 sowie einen Bericht der ihn behandelnden Psychiaterin Frau Dr. med. S.________ vom 18. August 2004 ein. In der Mitteilung vom 30. August 2004 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, sie habe keine Änderung festgestellt, die sich auf die Rente auswirke, weshalb weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 50 %) bestehe; wenn er mit diesem Entscheid nicht einverstanden sei, könne er eine beschwerdefähige Verfügung verlangen.

Zeitliche Vergleichsbasis zu den mit Verfügung vom 16. April 2009 beurteilten, hier massgebenden Verhältnissen (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220) bildet die Situation, wie sie gemäss der Mitteilung vom 30. August 2004 bestand; denn laut Art. 74ter lit. f IVV bedarf es keiner Verfügung, wenn die Invalidenrente nach einer von Amtes wegen durchgeführten Revision weiter ausgerichtet wird, sofern keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wird, was hier der Fall war. Eine solche Mitteilung ist, wenn keine Verfügung verlangt worden ist (Art. 74quater IVV), in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7 E. 3.1 [9C_46/2009]).

4.
4.1 Anlässlich des Revisionsverfahrens im Jahre 2004 zog die IV-Stelle einen Bericht der Psychiaterin Frau Dr. med. S.________ vom 18. August 2004 bei. Diese stellte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Dysthymia (ICD-10: F34.1), rezidivierende depressive Episoden (ICD-10: F33), Verdacht auf Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0), muskuläre Dysbalance und Fehlhaltung im Sinne einer Hyperkyphose der Brustwirbelsäule (BWS) und Hyperlordose der Lendenwirbelsäule (LWS) bei leptosomem Habitus, Amaurosis rechts. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bestehe seit Juli 1999 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Die Arbeitsfähigkeit habe in den letzten Jahren nicht verbessert werden können und werde sich ihrer Meinung nach auch künftig nicht positiv verändern. Aus psychiatrischer Sicht bestehe weiterhin mindestens eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit.

4.2 Grundlage der streitigen Revisionsverfügung vom 16. April 2009 sind folgende zwei Gutachten:
4.2.1 Der Psychiater Dr. med. A.________ stellte im Gutachten vom 9. Mai 2008 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0) und rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtiger Remission (ICD-10: F33.4). Weiter führte er unter anderem aus, insgesamt sei die psychosoziale Funktionsfähigkeit des Versicherten nicht wesentlich beeinträchtigt. Es lasse sich auch keine schwere körperliche Krankheit eruieren. Die Somatisierungsstörung sei als eher leichtgradig zu beurteilen. Anamnestisch liessen sich die Symptome der Durchschlafstörung, des Gedankenkreisens, der zeitweiligen Müdigkeit, der verminderten Kraft und Energie, der zeitweise ängstlichen, gereizt-aggressiven oder bedrückten Stimmung, der verminderten Fähigkeit, sich freuen zu können, der Vergesslichkeit, der Konzentrationsstörung, der Libidoverminderung sowie des manchmal auftretenden Gefühls allgemeiner Sinnlosigkeit eruieren. Diese Symptome erfüllten, insbesondere unter Berücksichtigung der heutigen Untersuchungssituation, in welcher sich der Versicherte in ausgeglichener Stimmung befunden habe und auch immer wieder habe lächeln und lachen können und die affektive Modulationsfähigkeit und die Vitalität nicht eingeschränkt
gewesen seien, die zur Diagnosestellung einer depressiven Episode notwendigen Kriterien nicht mehr. Diese depressiven Symptome seien am ehesten unter die Somatisierungsstörung zu subsumieren. Anamnestisch seien beim Versicherten in den vergangenen Jahren, erstmals ab 1999, depressive Episoden im Zusammenhang mit den ausgeprägten Konflikten mit der ältesten Tochter aufgetreten; seinen Angaben zufolge solle sich die Beziehung zu ihr infolge ihrer Hochzeit und der Geburt ihres ersten Sohnes im Jahr 2002 deutlich verbessert haben; der genauere Verlauf der depressiven Störung könne anamnestisch aufgrund der diesbezüglich nicht sehr präzisen Angaben nicht klar herauskristallisiert werden; diesbezüglich müsse auf die Akten verwiesen werden. Im Vergleich mit den Befunden der Frau Dr. med. S.________ vom 18. August 2004 lasse sich bis heute eine deutliche Verbesserung erkennen. Insbesondere habe der Versicherte keinen bedrückten und ratlosen sowie belasteten Eindruck hinterlassen. Er beklage sich heute weder über eine schnellere Ermüdbarkeit, einen sozialen Rückzug oder eine ausgeprägte Deprimiertheit. Heute lasse sich bei ihm keine mittelschwere depressive Episode mehr diagnostizieren. Im Bericht der Frau Dr. med. S.________ vom 3.
Dezember 2007 werde unter anderem festgehalten, dass er affektiv ausgeglichen wirke und die zahlreichen körperlichen Beschwerden deutlich im Hintergrund stünden. Trotzdem werde ihm weiterhin eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert, was nicht nachvollziehbar sei. Im Vergleich zu den Berichten der Frau Dr. med. S.________ ergebe sich insofern eine Diskrepanz, als sie von einer Dysthymia nebst rezidivierenden depressiven Episoden ausgehe. Dies sei nicht nachvollziehbar, da es sich bei der Dysthymia nach ICD-10 um eine chronische depressive Verstimmung handle, die nach Schweregrad und Dauer der einzelnen Episoden nicht die Kriterien für eine leichte oder mittelgradige depressive Episode erfülle. Zusammengefasst hätten die bisherigen Behandlungen zu einer deutlichen Verbesserung der Depression geführt. Gemäss Bericht der Frau Dr. med. S.________ vom 3. Dezember 2007 sei es auch zu einer gewissen Verbesserung der multiplen körperlichen Beschwerden gekommen. Eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit lasse sich aufgrund der aktuellen gutachterlichen Untersuchungsbefunde nicht rechtfertigen. Eine schwerwiegende psychiatrische Komorbidität, im Speziellen eine schwerwiegende Depression könne nebst der Somatisierungsstörung nicht diagnostiziert
werden. Aus seinem Leiden scheine der Versicherte überdies einen ausgeprägten sekundären Krankheitsgewinn zu ziehen, als dass er von seinen Angehörigen geschont und unterstützt und dabei in seiner Krankenrolle letztlich lediglich bestätigt und fixiert werde. In diesem Zusammenhang sei auch zu bemerken, dass sich bei ihm bei der heutigen Untersuchung auch eine gewisse Tendenz zum Dramatisieren habe erkennen lassen. Unter Berücksichtigung all der erwähnten Faktoren sei davon auszugehen, dass aus rein psychiatrischer Sicht seine Arbeitsfähigkeit sowohl in der zuletzt ausgeübten als auch in einer alternativen Tätigkeit aktuell nicht eingeschränkt sei. Es bestehe keine Verminderung der Leistungsfähigkeit. Aufgrund der bezüglich der Beschwerdeschilderung unpräzisen Angaben des Versicherten könnten über den Verlauf des Grades der Arbeitsunfähigkeit bis heute keine verlässlichen Angaben gemacht werden; insbesondere könne nicht angegeben werden, wann es zu einer Verbesserung des Gesundheitszustandes gekommen sei. Diesbezüglich müsse auf die Aktenlage verwiesen werden. Psychiatrischerseits sei es dem Versicherten aktuell durchaus zumutbar, die notwendige Willensanstrengung aufzubringen, um einer 100%igen Tätigkeit uneingeschränkt
nachzugehen.
4.2.2 Der Neurologe Dr. med. D.________ stellte im Gutachten vom 23. Mai 2008 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Fehlhaltung des Achsenskeletts mit Hyperkyphose der BWS und Hyperlordose der LWS, diskretes Lumbovertebralsyndrom ohne neurologische Ausfälle; Amaurose rechts, Schielamblyopie, Status nach Schieloperation 1983. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien Hinweise auf eine Pyramidenbahnläsion beidseits ungeklärter Ätiologie, Verdacht auf Spannungskopfschmerzen. Aus rein somatisch-neurologischer Sicht bestehe für die bisherigen Tätigkeiten in der Gastronomie in der Küche und als selbstständiger Metzger lediglich eine Einschränkung für körperlich schwere Tätigkeiten wie wiederholtes Anheben von Gewichten über etwa 10-15 kg und Arbeiten im Bücken oder in körperlicher Zwangsstellung. Sämtliche körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeiten seien zu 100 % ganztags zumutbar.

5.
Unbestritten ist die vorinstanzliche Feststellung, dass der Versicherte gestützt auf das Gutachten des Dr. med. D.________ vom 23. Mai 2008 somatischerseits in leidensangepasster Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist. Hierauf ist abzustellen.

6.
6.1 Dr. med. A.________ legte im Gutachten vom 9. Mai 2008 schlüssig und nachvollziehbar dar, dass sich der psychische Gesundheitszustand des Versicherten verbessert hat und er zu 100 % arbeitsfähig ist. Es sind keine Gründe ersichtlich, von dieser Einschätzung - auf welche die Vorinstanz abgestellt hat - abzuweichen. Das Gutachten des Dr. med. A.________ wurde durch Dr. med. Z.________, Facharzt für Psychiatrie und Rehabilitation/Rheumatologie, Regionaler Ärztlicher Dienst C.________, in den Stellungnahmen vom 25. Juni und 9. Oktober 2008 sowie 5. Januar 2009 bekräftigt; in der zweitgenannten führte er aus, gestützt auf das Gutachten des Dr. med. A.________ sei eine relevante Verbesserung des Gesundheitszustandes feststellbar durch entsprechende Verminderung des psychopathologischen Befundes, Entwicklung von Bewältigungsstrategien und ausgefüllte Tagesabläufe bzw. eine gute psychosoziale Funktionstüchtigkeit des Versicherten.

6.2 Der Versicherte trägt nichts vor, was diesbezüglich eine Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG als erstellt oder die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung bezogen auf den massgebenden Verfügungszeitpunkt vom 16. April 2009 als mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG erscheinen lässt (vgl. auch E. 1 hievor).
6.2.1 Er bringt vor, die Beurteilung des Dr. med. A.________ berechtige nicht zu einer Rentenrevision, da dieser darauf hingewiesen habe, er könne den Verlauf der Erkrankung nicht nachvollziehen; somit basiere die Rentenaufhebung auf einer anderen ärztlichen Einschätzung des gleich gebliebenen Gesundheitszustandes, wie den Verlaufsberichten der Frau Dr. med. S.________ unschwer entnommen werden könne. Dieses Vorbringen ist nicht stichhaltig. Entscheidend ist - wie die Vorinstanz richtig dargelegt hat -, dass im massgebenden Zeitpunkt der Verfügung vom 16. April 2009 überwiegend wahrscheinlich (vgl. BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125) eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit erstellt ist. Genaue Aussagen über den davor liegenden Verlauf des Leidens sind nicht erforderlich, da die Rentenaufhebung nicht rückwirkend, sondern für die Zukunft (Art. 88bis Abs. 2 lit a IVV) erfolgte.
6.2.2 Unbeheflich ist der pauschale Einwand des Versicherten, die Vorinstanz habe allein auf das Gutachten des Dr. med. A.________ abgestellt, und den von Frau Dr. med. S.________ als gleich geblieben geschilderten Gesundheitszustand nicht beachtet. Denn die Vorinstanz hat einlässlich begründet, weshalb die Berichte der Frau Dr. med. S.________ vom 3. Dezember 2007 und 2. Dezember 2008 das Gutachten des Dr. med. A.________ vom 9. Mai 2008 nicht in Frage zu stellen vermögen. Mit diesen vorinstanzlichen Erwägungen setzt sich der Versicherte nicht auseinander, weshalb es dabei sein Bewenden hat (E. 1 hievor; vgl. auch Urteil 9C_918/2008 vom 28. Mai 2009 E. 4.4).
6.2.3 Dem Versicherten ist zwar beizupflichten, dass die mit BGE 130 V 352 (Urteil vom 12. März 2004) begründete Rechtsprechung - wonach somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare Zustände (E. 2.2 hievor) nur ausnahmsweise eine Invalidität im Rechtssinne begründen - keinen Anlass für die Herabsetzung oder Aufhebung einer aufgrund einer entsprechenden Diagnose rechtskräftig zugesprochenen laufenden Rente unter dem Titel der Anpassung an geänderte Rechtsgrundlagen bildet (BGE 135 V 201 ff., 215 ff.; SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7 E. 4). Indessen hat die Vorinstanz nicht die geänderte Rechtsprechung als Grund für die Rentenaufhebung genommen, sondern zu Recht geprüft, ob ein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliegt (vgl. BGE 135 V 201 E. 5.2 S. 205, 215 E. 3.2 S. 217; Urteil 9C_149/2009 vom 14. Juli 2009 E. 3.1). Da auf Grund des Gutachtens des Dr. med. A.________ in tatsächlicher Hinsicht eine Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes erstellt ist, ist es rechtskonform, die willentliche Überwindbarkeit der diagnostizierten Somatisierungsstörung nach den Kriterien gemäss BGE 130 V 352 zu bewerten. Der Versicherte bestreitet nicht substanziiert, dass in casu eine schwerwiegende psychische Komorbidität fehlt. Diesbezüglich
hat es somit sein Bewenden, zumal sich Gegenteiliges nicht offensichtlich aus den Akten ergibt. Dass weitere Kriterien erfüllt wären, welche die Überwindbarkeit der Somatisierungsstörung ausschliessen, macht der Versicherte nicht geltend und geht auch nicht offensichtlich aus den Akten hervor (vgl. Urteil 8C_979/2008 vom 1. Juli 2009 E. 5.1 f.).
6.2.4 Der Versicherte macht geltend, in den Jahren 2001 und 2004 sei die Arbeitsfähigkeit nur in seiner angestammten Tätigkeit geprüft worden. Neu werde die Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit herangezogen. Damit werde die Methode gewechselt, was keinen Revisionsgrund darstelle; der Sachverhalt habe sich nicht verändert. Aus diesem Vorbringen kann er nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn aufgrund der allgemeinen Schadenminderungspflicht (BGE 134 V 109 E. 10.2.7 S. 129) obliegt ihm die Aufnahme einer zumutbaren Verweisungstätigkeit, was schon in den Jahren 2001 und 2004 galt (Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343; 124 V 321 S. 324; Urteil 9C_77/2007 vom 22. August 2007 E. 2.4). Von einem unzulässigen Methodenwechsel kann nicht gesprochen werden. Fraglich wäre höchstens, ob die Verwaltung bei der Invaliditätsbemessung im Rahmen der Verfügung vom 26. September 2001 und des Revisionsverfahrens im Jahre 2004 zu Unrecht nicht eine zumutbare Verweisungstätigkeit berücksichtigt hat, was vorliegend aber nicht zu beurteilen ist.

7.
In erwerblicher Hinsicht verwies die Vorinstanz auf den Einkommensvergleich der IV-Stelle, der einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 3 % ergab. Dies wird vom Versicherten nicht in Frage gestellt, weshalb es damit ebenfalls sein Bewenden hat (vgl. Urteil 8C_744/2009 vom 8. Januar 2010 E. 12).

8.
Der unterliegende Versicherte trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege wird ihm gewährt, da die Bedürftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht von vornherein als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung notwendig war (Art. 64 BGG). Er wird der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Advokat Nicolai Fullin, Basel, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdeführers bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Januar 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Jancar

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
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⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 82 Disposizioni transitorie - 1 Le disposizioni materiali della presente legge non sono applicabili alle prestazioni correnti e alle esigenze fissate prima della sua entrata in vigore. Su richiesta le rendita d'invalidità o per superstiti ridotte o rifiutate in seguito a colpa dell'assicurato saranno tuttavia riesaminate e, se necessario, fissate nuovamente secondo l'articolo 21 capoversi 1 e 2, al più presto a partire dall'entrata in vigore della presente legge.
¹	Le disposizioni materiali della presente legge non sono applicabili alle prestazioni correnti e alle esigenze fissate prima della sua entrata in vigore. Su richiesta le rendita d'invalidità o per superstiti ridotte o rifiutate in seguito a colpa dell'assicurato saranno tuttavia riesaminate e, se necessario, fissate nuovamente secondo l'articolo 21 capoversi 1 e 2, al più presto a partire dall'entrata in vigore della presente legge.
²	...82

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 74^ter Assegnazione delle prestazioni senza decisione - Se le condizioni per l'assegnazione di una prestazione sono manifestamente adempiute e tutte le richieste dell'assicurato sono accolte, le seguenti prestazioni possono essere accordate o protratte senza la notificazione di un preavviso o di una decisione (art. 58 LAI):318
^a	provvedimenti sanitari;
^abis	i provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale;
^b	provvedimenti d'ordine professionale;
^c	...
^d	mezzi ausiliari;
^e	rimborso delle spese di viaggio;
^f	rendite e assegni per grandi invalidi in seguito a una revisione effettuata d'ufficio, a condizione che non sia stata constatata alcuna modificazione della situazione atta a influenzare il diritto alle prestazioni;
^g	prestazione transitoria.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 74^quater Comunicazione delle deliberazioni - 1 L'ufficio AI comunica per iscritto all'assicurato la deliberazione emanata giusta articolo 74ter e gli segnala che, in caso di contestazione, può chiedere la notificazione di una decisione.
¹	L'ufficio AI comunica per iscritto all'assicurato la deliberazione emanata giusta articolo 74ter e gli segnala che, in caso di contestazione, può chiedere la notificazione di una decisione.
²	Comunica inoltre la decisione relativa alla prestazione transitoria di cui all'articolo 74ter lettera g all'istituto di previdenza tenuto a versare prestazioni e al competente organo esecutivo dell'assicurazione contro la disoccupazione. L'istituto di previdenza tenuto a versare prestazioni ha il diritto di chiedere la notificazione di una decisione.323

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
¹	L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
^a	se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata;
^b	se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista;
^c	se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392
²	La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393
^a	il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione;
^b	retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.