Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung V

E-3219/2017

Urteil vom 29. August 2018

Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz),

Besetzung Richter Gérard Scherrer, Richterin Muriel Beck Kadima,

Gerichtsschreiberin Regina Derrer.

A._______,

geboren am (...),

eigenen Angaben zufolge China (Volksrepublik),
Parteien
vertreten durch Ass. iur. Christian Hoffs,

(...),

Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 5. Mai 2017 / N (...).

Sachverhalt:

I.

A.

A.a Der Beschwerdeführer habe seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im Mai 2014 verlassen und sei zunächst nach Nepal gereist. Dort habe er sich während ungefähr fünf Monaten aufgehalten, bis er am 28. Oktober 2014 - mit einem nepalesischen Pass ausgestattet - über ein ihm unbekanntes Land in ein ihm ebenfalls unbekanntes Land geflogen und danach mit dem Zug und dem Auto in die Schweiz weitergereist sei, wo er am 29. Oktober 2014 angekommen sei. Noch am Tag der geltend gemachten Einreise stellte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel ein Asylgesuch. Am 10. November 2011 fand die Befragung zur Person (BzP) und am 4. Dezember 2014 die eingehende Anhörung zu seinen Asylgründen statt. Am 28. Mai 2015 wurde dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zu den Unstimmigkeiten betreffend seine Ausführungen zu seinem Leben in seinem Heimatland gewährt. Bei diesen Befragungen trug er im Wesentlichen Folgendes vor:

A.b Er sei chinesischer Staatsangehöriger tibetischer Ethnie aus dem Dorf B._______ in der Gemeinde C._______, Bezirk D._______, Präfektur E._______, Provinz F._______. Er sei nur kurze Zeit zur Schule gegangen, habe diese dann aber abbrechen müssen, weil er an [Organ] erkrankt sei. Später habe er in einem Kloster in seiner Umgebung den Tibetischunterricht besucht. Er sei stets sehr schwach gewesen und habe bis zu seiner Ausreise aus seinem Heimatstaat Unterstützung von seinem Vater, der [berufliche Tätigkeit] gewesen sei, erhalten. In den Sommermonaten habe er selbst manchmal Raupenpilze gesammelt und verkauft. Am 8. Mai 2014 sei er mit seinem Freund im Heimatdorf unterwegs gewesen, als er eine Frau schreien gehört und daraufhin gesehen habe, wie ein Polizist diese bedrängt habe. Er habe geglaubt, der Mann sei ein Chinese, und habe diesen auf Chinesisch aufgefordert, die Frau in Ruhe zu lassen. Als der Mann auf Tibetisch geantwortet habe, er solle ihn in Frieden lassen, habe er erwidert, dass sie als Tibeter doch alle Anhänger des Dalai Lama seien und seinen Ratschlägen folgen sollten. Der Mann habe ihm daraufhin gedroht, dass er grosse Probleme bekommen werde, weil er den Dalai Lama erwähnt habe. Plötzlich habe der Mann ihn mit einem Holzstock angegriffen. Er, der Beschwerdeführer, sei derart wütend geworden, dass er laut gerufen habe "Freies Tibet", "Chinesen raus aus Tibet" und "Lang lebe der Dalai Lama". Der Mann habe ihm gedroht, dass er bald im Gefängnis landen werde, und habe versucht, ihn festzunehmen. Nur dank seines Freundes habe er dem Mann entwischen können. Während dieses Streites hätten sich viele Leute um sie herum versammelt. Als der Beschwerdeführer nach Hause gekommen sei, habe er seiner Familie vom Vorfall erzählt. Sein Vater habe gemeint, er müsse sofort fliehen, ansonsten er Probleme bekommen würde. Noch am gleichen Abend habe er sich nach G._______ aufgemacht. Auf der Reise nach Nepal habe er sich einmal mit seinen Eltern telefonisch unterhalten können. Diese hätten ihm mitgeteilt, dass Polizisten zu Hause nach ihm gesucht hätten. Vor diesem Ereignis habe er sich noch nie politisch betätigt.

B.
Mit Verfügung vom 8. September 2015 verneinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte sein Asylgesuch ab, verfügte seine Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an, wobei es den Vollzug nach China ausschloss. Zur Begründung hielt es im Wesentlichen fest, es könne dem Beschwerdeführer nicht geglaubt werden, dass er in Tibet sozialisiert worden sei. Seine Aussagen zu seiner Biographie und seinen persönlichen Erlebnissen seien derart unplausibel, substanzlos und widersprüchlich ausgefallen, dass sich weitere Abklärungen zu seinen Länderkenntnissen erübrigen würden.

C.

Mit Urteil E-6466/2015 vom 12. Februar 2016 hiess das Bundesverwaltungsgericht die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde gut, hob die vorinstanzliche Verfügung vom 8. September 2015 auf und wies die Angelegenheit ans SEM zurück. Zur Begründung führte es aus, dass eine Sozialisation des Beschwerdeführers in Tibet nicht ausgeschlossen werden könne, da seine Aussagen - entgegen der Ansicht des SEM - nicht geradezu haltlos im Sinne von BVGE 2015/10 E. 5.2.3.1 seien. Folglich sei der Sachverhalt nicht genügend abgeklärt und die Sache sei zur Vornahme der erforderlichen ergänzenden Untersuchungen betreffend die Herkunft und Sozialisation des Beschwerdeführers und zur Neubeurteilung ans SEM zurückzuweisen.

II.

D.

D.a Im Auftrag des SEM führte eine sachverständige Person der Fachstelle Lingua am 2. Mai 2016 ein rund 60-minütiges Telefongespräch mit dem Beschwerdeführer durch. Die sachverständige Person erstellte aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers anlässlich dieses Interviews eine schriftliche Evaluation des Alltagswissens. Dabei kam sie zum Schluss, dass die Wahrscheinlichkeit, der Beschwerdeführer könnte im behaupteten geografischen Raum gelebt haben, klein sei.

D.b Am 25. Mai 2016 wurden dem Beschwerdeführer seitens des SEM der Werdegang und die Qualifikation der mit der Alltagswissensevaluation betrauten Person offengelegt und diesbezüglich das rechtliche Gehör gewährt. In die Evaluation als solche wurde ihm aufgrund von Geheimhaltungsinteressen im Sinne von Art. 27 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 27 - 1 L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se:
1    L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se:
a  un interesse pubblico importante della Confederazione o del Cantone, in particolare la sicurezza interna o esterna della Confederazione, esiga l'osservanza del segreto;
b  un interesse privato importante, in particolare d'una controparte, esiga l'osservanza del segreto;
c  l'interesse di un'inchiesta ufficiale in corso lo esiga.
2    Il diniego d'esame dev'essere ristretto agli atti soggetti a segreto.
3    A una parte non può essere negato l'esame delle sue memorie, dei documenti da essa prodotti come mezzi di prova e delle decisioni notificatele; l'esame dei processi verbali delle sue dichiarazioni le può essere negato soltanto fino alla chiusura dell'inchiesta.
VwVG zwar nicht Einsicht gewährt. Indessen wurde ihm der wesentliche Inhalt der Untersuchung zur Kenntnis gebracht und ihm Gelegenheit gegeben, sich dazu zu äussern. Er wurde zunächst damit konfrontiert, dass er einen Fluss, der sich in der Umgebung seines Heimatdorfes befinde, genannt habe, welcher von der sachverständigen Person nicht habe lokalisiert werden können. Es existiere zwar ein Fluss in seiner Heimatregion, dieser habe aber einen anderen Namen. Auf entsprechende Rückfrage habe er angegeben, es gebe nur den einen von ihm genannten Fluss, dieser habe nur den von ihm genannten Namen und es existierten keine weiteren Bezeichnungen. Ferner sei er zwar imstande gewesen, drei Nachbardörfer zu benennen, welche von der sachverständigen Person hätten lokalisiert werden können, habe aber zwei von dieser genannte Dörfer nicht gekannt, obwohl sie kaum einen Kilometer von einem der von ihm genannten Dörfer entfernt lägen. Weiter habe er nur einen Nachbarkreis seines Heimatkreises angeben können, was erstaune, wenn er tatsächlich sein ganzes Leben dort gelebt habe. Zudem habe er fälschlicherweise einen Kreis zu seinem Heimatgebiet gezählt, obwohl dieser zu einem anderen Gebiet gehöre. Im Zusammenhang mit der Arbeit des Raupenpilzsammelns habe er unkorrekte Angaben betreffend Preise, Qualitätsmerkmale und Farbe der Raupenpilze gemacht. Ferner sei darauf hinzuweisen, dass er im Telefoninterview angegeben habe, die Sammelzeit dieser Pilze sei von Mai bis Juli/August, während er in der BzP noch vorgetragen habe, diese sei im März und April. Diese Wissenslücken erstaunten bei einer Person, die angebe, mit dem Sammeln der Raupenpilze Geld verdient zu haben. Zu den aktuellen Preisen gängiger Produkte habe er zu niedrige Angaben gemacht. Auch seien seine Angaben zum Schulsystem nicht korrekt gewesen, obwohl ein gewisses Basiswissen von ihm erwartet werden könne, auch wenn er nur kurz zur Schule gegangen sei. Seine Angaben zur Erlangung seiner Identitätskarte entsprächen zudem nicht der zum Zeitpunkt der behaupteten Ausstellung gängigen Praxis betreffend selbst zu leistender Vorbereitungsmassnahmen und betreffend die involvierten Personen. Schliesslich seien nach Einschätzung der sachverständigen Person auch seine Chinesischkenntnisse für jemanden, der (...) Jahre in Tibet gelebt haben wolle, unerwartet schwach. Folglich sei die Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer im behaupteten
geographischen Raum gelebt habe, trotz gewisser geographischer Kenntnisse, als klein einzustufen.

D.c Nachdem dem Beschwerdeführer die akustische Aufzeichnung des Telefongesprächs vom 2. Mai 2016 offengelegt worden war, nahm er mit Schreiben vom 11. Juli 2016 dazu Stellung, wobei er im Wesentlichen Folgendes ausführte: Der Fluss, den er genannt habe, sei derjenige, der von der sachverständigen Person in der schriftlichen Evaluation des Alltagswissens erwähnt worden sei. Die Namen stimmten deshalb nicht überein, weil der Fluss je nach Höhe und damit in jedem Dorf anders genannt werde. Die im Alltagswissensgespräch erwähnten Dörfer in seiner Heimatregion habe er deshalb nicht erkannt, weil die chinesischen Bezeichnungen verwendet worden seien. Die tibetischen Bezeichnungen seien im Alltagswissensgespräch demgegenüber nicht genannt worden. Zur falschen Zuordnung eines Kreises in sein Heimatgebiet sei darauf hinzuweisen, dass der von ihm genannte Kreis an sein Heimatgebiet grenze, aber [in einem anderen Gebiet] liege. Er kenne die genaue Grenze [dieses anderen Gebietes] nicht, was er schon zu Beginn des Alltagswissensgesprächs gesagt habe. Es erstaune deshalb nicht, dass seine Angaben nicht präzise gewesen seien, er habe seine Unsicherheit aber auch mit "vielleicht" angedeutet. Die Preise der Raupenpilze, die er angegeben habe, seien ferner nicht die Marktpreise gewesen, sondern die darunter liegenden Preise, die er von den Zwischenhändlern bekommen habe. Zudem wechselten die Preise nach Saison und Qualität. Wie ein Attest des Optikers belege, leide er an einer Rot-Grün-Sehschwäche, weshalb er nicht sagen könne, welche Farbe die besten Pilze in Wirklichkeit hätten. Die Diskrepanzen bezüglich der besten Erntezeit ergäben sich aus den Unterschieden zwischen dem tibetischen und dem europäischen Kalender. Zu den erfragten Preisen gewisser Produkte habe er keine Angaben machen können, weil sein Vater die Haupteinkäufe getätigt habe und er im Alltagswissensgespräch nach Produkten befragt worden sei, die er selbst gar nicht konsumiert habe. Zum Schulsystem wurde mit Verweis auf ein Themenpapier der SFH-Länderanalyse aus dem Jahr 2015 mit dem Titel "China/Tibet: Schulbildung" ausgeführt, dass die Schule in China - entgegen der Behauptung des SEM - unentgeltlich sei und die Uniformpflicht nicht immer durchgesetzt werde.

E.

E.a Am 21. Februar 2017 wurde gestützt auf das Telefongespräch vom 2. Mai 2016 von einer weiteren sachverständigen Person der Fachstelle Lingua ein schriftliches Gutachten betreffend die Eigenart der Sprechweise des Beschwerdeführers (sogenannte "Lingua-Analyse" in partieller Form) erstellt. Aus diesem Gutachten geht hervor, dass der Beschwerdeführer sehr wahrscheinlich nicht - wie von ihm behauptet - aus dem Kreis D._______, Gebiet E._______, Provinz F._______, sondern vielmehr aus einer exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb der Volksrepublik China stammt.

E.b Mit Schreiben vom 1. März 2017 legte das SEM dem Beschwerdeführer den Werdegang und die Qualifikation der mit der Lingua-Analyse betrauten, sachverständigen Person offen und gewährte ihm dazu und zu den Ergebnissen der Analyse das rechtliche Gehör. Er wurde im Wesentlichen damit konfrontiert, dass die überwiegenden Gemeinsamkeiten seiner Sprechweise mit dem Dialekt von Lhasa respektive der exiltibetischen Koine sich im Bereich der Phonetik/Phonologie mit der Tatsache, dass seine Mutter aus Lhasa stamme, er sich seit seiner Flucht bereits einige Jahre im Exil aufgehalten habe und einer allfälligen Akkommodation an die interviewende Person, erklären liessen. Selbst wenn diese Einflüsse auch im Bereich des Lexikons eine Rolle spielen könnten, sei es doch unerwartet, dass der Beschwerdeführer überwiegend Formen des Dialekts von Lhasa respektive der exiltibetischen Koine verwende und nicht jene des Dialekts aus seiner angeblichen Herkunftsregion. Insbesondere im Bereich der Pragmatik seien starke Hinweise dafür zu finden, dass der Beschwerdeführer nicht in der angegebenen Region hauptsozialisiert worden sei. So verwende er Formen, die typisch für den Sprachgebrauch des Exiltibetischen seien und im Innertibetischen gar nicht vorkämen oder ungrammatisch seien. Ein Einfluss durch die Sprache seiner Mutter könne somit in diesem Fall ausgeschlossen werden. Bei der Morphologie/Morphosyntax seien die Gemeinsamkeiten seiner Sprechweise mit dem Dialekt von Lhasa respektive der exiltibetischen Koine ebenfalls unerwartet. So verwende der Beschwerdeführer insbesondere grammatikalische Formen, die im Innertibetischen falsch seien, jedoch von Exiltibetern verwendet würden. Die Sozialisation im innertibetischen Sprachraum würde es erwarten lassen, dass keine solchen in diesem Raum falsch tönenden respektive ohne Kontext unverständlichen Formen verwendet würden, da die Ebene der Morphologie/Morphosyntax relativ stabil sei. Die Chinesischkenntnisse des Beschwerdeführers seien zudem für eine Person, die in der Provinz F._______ sozialisiert worden sei, ungenügend.

E.c Nachdem der Beschwerdeführer die Aufzeichnungen des Telefongesprächs vom 2. Mai 2016 erneut angehört hatte, nutzte er mit Eingabe vom 6. April 2017 die Gelegenheit zur Stellungnahme. Darin führte er im Wesentlichen aus, dass er seinen Anspruch auf rechtliches Gehör als Nicht-Linguist nur dann wahrnehmen könne, wenn klar sei, welche Äusserungen, Sätze und grammatikalischen Unstimmigkeiten zum Schluss geführt hätten, seine Hauptsozialisation sei nicht im Kreis D._______ erfolgt. Dies gelte insbesondere bezüglich der grammatikalischen Formen, die im Innertibetischen falsch seien. Weiter sei an der vorgenommenen Lingua-Analyse zu bemängeln, dass als Referenzdialekt der Dialekt von H._______ herbeigezogen worden sei und nicht derjenige von D._______. Die beiden Dialekte seien zwar ähnlich, würden sich aber dennoch bei verschiedenen Wörtern und in der Aussprache unterscheiden. Aus dem Auszug des Lingua-Berichts sei nicht ersichtlich, wie gross die Auswirkung des Heranziehens eines anderen Dialekts, als seinem eigenen, auf die Analyse sei. Dies erstaune, weil es - gemäss dem Werk von Nicolas Tournadre (The Tibetic Languages and their Classification, Preprint Version, Trans-Himalayan Linguistics, De Gruyter, 2013, S. 14) - gerade im Sprachraum "I._______" keine Standardisierung der Sprache gebe. Auch sei angesichts der Tatsache, dass sich die Zahl der Variationen und Dialekte im tibetischen Sprachraum auf mehr als 200 belaufe, schwer nachvollziehbar, wie die sachverständige Person, welche das Gutachten verfasst habe, Sprachen im ganzen tibetischen Sprachraum zu beurteilen wisse. Dass die Sprechweise des Beschwerdeführers mehrheitlich mit dem Dialekt von Lhasa respektive der exiltibetischen Koine übereinstimme, sei dadurch erklärbar, dass er die Sprache im Wesentlichen von seiner Mutter, die in Lhasa sozialisiert worden sei, erlernt habe, weil sein Vater als [berufliche Tätigkeit] ständig unterwegs gewesen sei. Auch hätten die Mönche im Kloster, in dem er unterrichtet worden sei, verschiedene Dialekte gesprochen. Neben seiner Mutter und den Mönchen habe er nicht mit vielen Personen Kontakt gehabt. Weiter hätten sein fünf- bis sechsmonatiger Aufenthalt in Nepal und sein zu jenem Zeitpunkt zweieinhalbjähriger Aufenthalt in der Schweiz Einfluss auf seine Sprache gehabt. Weil er die Schule nicht besucht habe, sei er des Chinesischen ferner nicht mächtig. Verschiedene Quellen wiesen darauf hin, dass dies für viele in China lebende Tibeterinnen und Tibeter der Fall sei, insbesondere wenn sie, wie der Beschwerdeführer, aus ländlichen Gegenden stammten. Schliesslich wies der Beschwerdeführer daraufhin, dass er bemüht sei, seine chinesische Identitätskarte zu besorgen, dass dies aufgrund der Kontrollen in China
aber nicht einfach sei.

F.

F.a Mit Verfügung vom 5. Mai 2017 - eröffnet am 8. Mai 2017 - wies das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers erneut ab und ordnete die Wegweisung sowie den Vollzug an, wobei es den Vollzug in die Volksrepublik China ausschloss.

F.b Zur Begründung verwies es im Detail auf die Ergebnisse der Evaluation des Alltagswissens und der Lingua-Analyse. Zur Stellungnahme des Beschwerdeführers zur Evaluation des Alltagswissens, in der er unter anderem geltend gemacht habe, der einzige Fluss in seiner Heimatregion werde in jedem Dorf anders genannt, führte das SEM aus, dass diese Erklärung insofern erstaune, als er im Telefoninterview auf Nachfrage hin angegeben habe, dass der Fluss neben dem von ihm genannten eben gerade keine weiteren Namen habe. Das Argument, die vom Alltagsspezialisten genannten Dörfer habe er nicht gekannt, weil dieser die chinesischen und nicht die tibetischen Bezeichnungen dieser Dörfer verwendet habe, überzeuge nicht, weil er angesichts der von ihm geltend gemachten Biographie auch die chinesischen Bezeichnungen hätte kennen müssen. Bezüglich der nicht genannten Nachbarkreise habe er festgehalten, dass er nach den nächstgelegenen Kreisen gefragt worden sei und daher keine weiteren genannt habe. Auch dies sei nicht stichhaltig, weil er im Telefoninterview auf Nachfrage hin angegeben habe, dass es weitere Nachbarkreise gebe, er aber deren Namen nicht kenne. Betreffend die Preise der Raupenpilze habe er bemerkt, dass es sich bei seinen Angaben um Händlerpreise handle, welche unter den Marktpreisen liegen würden. Dies könne seine nicht zutreffenden Angaben zu den Preisen jedoch nicht erklären, da diese gemäss Angaben des Alltagsspezialisten zu hoch und nicht zu niedrig ausgefallen seien. Dass seine abweichenden Angaben zur Farbe der Pilze - wie von ihm angeführt - auf eine Rot-Grün-Sehschwäche zurückzuführen seien, könne hingegen nicht ausgeschlossen werden. Zu seiner Stellungnahme zur linguistischen Analyse, in der er unter anderem festgehalten habe, dass das rechtliche Gehör zu wenig ausführlich ausgefallen sei, weil namentlich keine Beispiele aufgeführt worden seien, führte das SEM aus, dass ein öffentliches Interesse an der Geheimhaltung zahlreicher Angaben in der linguistischen Analyse, namentlich an den dort aufgeführten Beispielen, bestehe. Der wesentliche Inhalt sei ihm jedoch zur Kenntnis gebracht worden. Zudem sei darauf hinzuweisen, dass er zweimal die Gelegenheit genutzt habe, das Telefoninterview im Rahmen der Akteneinsicht anzuhören. Der Einfluss der Sprache seiner Mutter, die den Lhasa-Dialekt spreche, was seine eigene Sprechweise entsprechend beeinflusst habe, sei in der linguistischen Analyse ausdrücklich berücksichtigt und im Bereich der Phonetik/Phonologie auch zu seinen Gunsten ausgelegt worden. Wo dieser Aspekt vorgefundene Abweichungen nicht habe erklären können, sei dies auch so festgehalten worden. Zu den von ihm angeführten Zweifeln betreffend die Sprachkenntnisse der sachverständigen Person
respektive des in der linguistischen Analyse herbeigezogenen Referenzdialekts sei anzuführen, dass es sich bei den Abklärungen durch die Fachstelle Lingua um eine anerkannte Methode der Herkunftsabklärung handle, deren Einsatz in seinem Fall auch vom Bundesverwaltungsgericht bei der Behandlung seiner Beschwerde angeregt worden sei. Insgesamt betrachtet sei es dem Beschwerdeführer somit nicht gelungen, mit seinen Stellungnahmen zur Evaluation des Alltagswissens und zur linguistischen Analyse die in diesen Berichten festgehaltenen Schlussfolgerungen, wonach eine Hauptsozialisation in der von ihm angegeben Region nicht sehr wahrscheinlich sei, umzustossen.

Ferner argumentierte das SEM, die Vorfluchtvorbringen des Beschwerdeführers seien unsubstantiiert ausgefallen und damit unglaubhaft. Es sei ihm nicht gelungen, überzeugend zu beschreiben, wie der Ort der Auseinandersetzung ausgesehen habe. So habe er angegeben, es habe dort keine Häuser gehabt und es sei ein leerer Ort gewesen. Weiter sei es ihm nicht gelungen, detailliert zu beschreiben, was für eine Szenerie er angetroffen habe, als er mit seinem Kollegen auf dem Heimweg gewesen sei. Er habe angegeben, Schreie gehört zu haben und dann zum Ort des Geschehens gegangen zu sein. Auf Nachfrage hin, was er vor Ort genau wahrgenommen habe, sei er allgemein und vage geblieben. Er habe ausgeführt, der Mann habe die Frau festgehalten und zu vergewaltigen versucht. Auf Aufforderung hin, detaillierter zu beschreiben, was er sonst noch wahrgenommen habe, habe er sich darauf beschränkt, auszuführen, dass er gedacht habe, diese Frau sei Tibeterin, weshalb er ihr helfen müsse. Während er in der BzP zudem noch davon gesprochen habe, der Mann habe die Frau vergewaltigt, habe er in der Anhörung angegeben, der Mann habe die Frau einfach festgehalten und die Frau habe gesagt, er solle aufhören. Auf diese Diskrepanz angesprochen, habe er angegeben, mit "vergewaltigen" sei nicht nur eine physische, sondern auch eine verbale Tat gemeint. Es sei, so das SEM, nicht völlig auszuschliessen, dass hier eine sprachliche Ungenauigkeit vorliege, diese Erklärung scheine im Kontext seiner sonstigen Aussagen aber doch eher eine Ausflucht zu sein. Weiter sei es ihm nicht gelungen, den Mann und die Frau zu beschreiben. Er habe lediglich vorgebracht, er könne sich nicht an mehr erinnern, als dass die Frau eine tibetische Tracht und der Mann eine Polizeiuniform getragen habe. Er habe zudem ausgeführt, dass sich im Laufe der Auseinandersetzung Leute um sie herum versammelt hätten, habe aber nichts Weiteres dazu angeben können. Ferner erscheine es unwahrscheinlich, dass er bei einer Auseinandersetzung, bei der er einer bedrängten Frau zu Hilfe geeilt sei, plötzlich politische Parolen zu rufen beginne. Auch wenn der Mann ein Polizist gewesen sei und somit auch als Tibeter Repräsentant der chinesischen Behörden, erscheine sein Vorbringen in diesem Punkt etwas abenteuerlich und erwecke den Eindruck, dass er dem Geschilderten damit politische Brisanz habe verleihen wollen, welche ohne diese Parolen nicht gegeben wäre. Nicht zuletzt seien auch seine Ausführungen dazu, wie es nach dem Ende der Auseinandersetzung weitergegangen sei, allgemein und vage. Er sei nach Hause gegangen und dann sofort abgereist, weil ihm sein Vater dazu geraten habe. Was mit seinem Kollegen, der sich immerhin schützend zwischen ihn und den Polizisten gestellt habe,
passiert sei, wisse er nicht, da er keine Gelegenheit gehabt habe, sich danach zu erkundigen, was wenig plausibel erscheine. Seine insgesamt unsubstantiierten Aussagen und die einfach gehaltene Sachverhaltsdarstellung seien mit der erfahrungsgemäss um ein Vielfaches komplexeren Wirklichkeit nicht zu vereinbaren. Seinen Schilderungen fehlten zudem auch subjektive Empfindungen und Wahrnehmungen, so dass nicht der Eindruck entstehe, dass sie auf eigenem Erleben beruhten.

Schliesslich habe er auch keinerlei Identitätspapiere abgegeben, obwohl er bereits bei der BzP ausgeführt habe, sich um die Beschaffung derselben zu bemühen, weshalb ihm die Bedeutung, sich ausweisen zu können, hätte bewusst sein müssen.

F.c Insgesamt sei es dem Beschwerdeführer damit nicht gelungen, seine Herkunft aus der Volksrepublik China und seine Asylgründe glaubhaft darzulegen. Vielmehr sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er vor seiner Ankunft in der Schweiz in der exilpolitischen Diaspora gelebt habe. Da er aber keine konkreten, glaubhaften Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in einem Drittstaat geliefert habe, komme das SEM - mit Verweis auf BVGE 2014/12 - zum Schluss, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort bestünden. Folglich sei der Wegweisungsvollzug zulässig, zumutbar und möglich, solange der Vollzug in die Volksrepublik China ausgeschlossen sei.

G.

G.a Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 7. Juni 2017 (Poststempel) erhob der Beschwerdeführer gegen die Verfügung des SEM vom 5. Mai 2017 Beschwerde und beantragte, der Entscheid des SEM sei aufzuheben, seine Flüchtlingseigenschaft sei festzustellen und es sei ihm Asyl zu gewähren, eventualiter sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und wegen Unzulässigkeit, subeventualiter wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme anzuordnen, subsubeventualiter sei die Sache zur erneuten Prüfung des Sachverhalts ans SEM zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, inklusive Verbeiständung, und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht.

G.b Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass es dem Beschwerdeführer bislang nicht möglich gewesen sei, seine chinesischen Identitätsdokumente zu beschaffen. Wie er über einen aus seinem Heimatdorf stammenden Tibeter, der ebenfalls in der Schweiz weile, erfahren habe, habe seine Familie das Haus im Heimatdorf verlassen. Bereits im Rahmen seines Telefoninterviews habe er erklärt, dass seine Familie geplant habe, nach G._______ zu ziehen. Er versuche nun, über diesen Tibeter aus seinem Heimatdorf seine Familie ausfindig zu machen und so zu seinen Identitätspapieren zu gelangen. Das Ganze gestalte sich aufgrund der eingeschränkten sowie stets überwachten Kommunikationskanäle aber schwierig. Bezüglich der Evaluation des Alltagswissens und der Lingua-Analyse wurde in Ergänzung zu den bereits beim SEM eingereichten Stellungnahmen ausgeführt, es sei nicht mit Quellen belegt worden, dass auszuschliessen sei, Personen mit einer Hauptsozialisation in Tibet wiesen eine Kasusreduktion in ihrer Sprache auf. Inwiefern dabei dem Bildungsstand und dem biographischen Profil des Beschwerdeführers Rechnung getragen worden sei, sei ebenfalls nicht ausgeführt worden. Die Aussage, dass die Ebene der Morphologie/Morphosyntax relativ stabil sei, lasse keine klaren Schlüsse auf den möglichen Einfluss seines Aufenthalts im exiltibetischen Raum und die Anpassung an die Sprache der befragten Person beim Telefoninterview zu. Dasselbe gelte für den Bereich der Pragmatik. Eine diesbezügliche Stellungnahme sei überdies ohne das Wissen über konkrete Beispiele nicht möglich. Dabei helfe es auch nicht, dass der Beschwerdeführer das Telefoninterview zweimal habe anhören können, da es für eine linguistisch nicht bewanderte Person nahezu unmöglich sei, sich selber linguistisch zu analysieren. Bereits im Urteil E-6466/2015 des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Februar 2016 sei festgehalten worden, dass das SEM nicht schlüssig dargelegt habe, inwiefern der Beschwerdeführer im Hinblick auf seinen biografischen Hintergrund über bessere Chinesischkenntnisse verfügen müsste. Diesbezügliche Erläuterungen könnten auch der Verfügung des SEM vom 5. Mai 2017 nicht entnommen werden. Somit lasse die Tatsache, dass der Beschwerdeführer die chinesischen Bezeichnungen der zwei vom Alltagsspezialisten genannten Dörfer in seiner Heimatregion nicht kenne, nicht automatisch auf eine Hauptsozialisation ausserhalb Tibets schliessen. Der Beschwerdeführer habe sich von jenem Tibeter, der ursprünglich aus seinem Dorf stamme und ebenfalls in der Schweiz lebe, eine Fotografie des Dorfes schicken lassen, die er ausführlich erläutern könne. Bezüglich der Bezeichnung des Flusses in seiner Heimatregion habe der Beschwerdeführer gemäss seiner Abschrift des
Telefoninterviews nicht, wie vom SEM in der angefochtenen Verfügung behauptet, gesagt, dass es keine weiteren Namen für dieses Gewässer gebe, sondern dass alle den ihm bekannten Namen verwendeten. Dies bedeute lediglich, dass alle Bewohner seines Dorfes dem Fluss so sagten, nicht aber dass es gar keine anderen Namen für diesen gebe. Nach einer rudimentären Recherche könne zudem festgehalten werden, dass die Preise für Raupenpilze sehr stark variierten und in den vergangen Jahren stets gestiegen seien. Vor diesem Hintergrund seien die vom Beschwerdeführer angegebenen Preise nicht unrealistisch. Ohnehin habe es das SEM unterlassen, Quellen anzugeben, welche die Aussage des Alltagswissensexperten, die Preisangaben des Beschwerdeführers seien zu hoch, stützten. Folglich habe das SEM den Sachverhalt erneut unvollständig festgestellt. Es fehle im Entscheid an der Berücksichtigung der Sach-umstände, die für den Beschwerdeführer sprächen. So habe denn auch das Bundesverwaltungsgericht im Urteil E-6466/2015 vom 12. Februar 2016 festgehalten, dass der Beschwerdeführer plausible Angaben zu seiner Herkunftsregion gemacht habe, zumal weder aus der damals angefochtenen Verfügung noch aus den Hintergrundinformationen des SEM explizit hervorgegangen sei, inwiefern diese Auskünfte nicht zutreffend seien. Diese Feststellung sei insbesondere beachtlich, weil im Rahmen des Telefoninterviews zu grossen Teilen dieselben Fragen gestellt worden seien wie bei den vor dem Zeitpunkt des Urteils durchgeführten Befragungen. Im Übrigen halte das Bundesverwaltungsgericht im genannten Urteil fest, dass auch die Beschreibung des Reisewegs weder widersprüchlich noch unsubstantiiert ausgefallen sei. Demnach sei eine Hauptsozialisierung des Beschwerdeführers in der Provinz F._______ als überwiegend wahrscheinlich einzustufen.

Zu den Asylvorbringen wurde in der Beschwerdeschrift ausgeführt, dass es im Zeitpunkt des Vorfalls zwischen dem Beschwerdeführer und dem Polizisten dunkel gewesen sei, weshalb der Beschwerdeführer nicht alles habe wahrnehmen können. Er habe aber genau beschreiben können, wo sich dieser Vorfall ereignet habe. Er habe gesehen, wie der Polizist die Frau bedrängt habe, und habe befürchtet, dass er ihr etwas antun würde. Auch habe er bemerkt, dass die Frau nicht aus seinem Dorf stamme. Die Personen, die sich im Laufe der Auseinandersetzung um ihn herum versammelt hätten, habe er zuerst gar nicht wahrgenommen. Die pro-tibetischen Parolen habe er im Affekt geäussert, weil er wütend gewesen sei. In einer solchen Situation sei ein derartiges etwas weniger vorsichtiges Verhalten verständlich und nicht, wie vom SEM argumentiert, abenteuerlich. Der Beschwerdeführer habe in Nepal über das Handy des Schleppers respektive Arbeitskollegen des Vaters per WeChat erfahren, dass er zu Hause von der Polizei gesucht worden sei. Das SEM sei in seiner Verfügung erneut nicht auf diese Aussage eingegangen.

Schliesslich sei darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer momentan in sehr schlechter psychischer Verfassung sei und sich seit dem 16. Mai 2017 wegen [Beschwerden] in ärztlicher Behandlung befinde. Trotz medikamentöser Therapie klage er wiederholt über Suizidgedanken, weshalb er am (...) Mai 2017 an die psychiatrischen Dienste (...) verwiesen worden sei. Von dort sei er in eine psychiatrische Klinik verlegt worden, wo er sich immer noch stationär aufhalte. Dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei bei der Beurteilung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs Rechnung zu tragen.

G.c Zur Untermauerung seiner Rechtsmitteleingabe legte der Beschwerdeführer die nachfolgenden Dokumente ins Recht: eine Kopie des Ausweises des in der Schweiz lebenden Tibeters aus seinem Heimatdorf, die englische Übersetzung der Abschrift seines Telefoninterviews, eine Fotografie seines Heimatdorfes und der Umgebung, zwei Auszüge aus Google.maps betreffend seine Heimatregion, ein Arztbericht vom 2. Juni 2017, wonach er an [Beschwerden] leide, wobei die Medikamente keine Wirkung zeigten und er wiederholt über Suizidgedanken gesprochen habe, eine Bestätigung der psychiatrischen Klinik vom 7. Juni 2017, wonach er seit dem (...) Mai 2017 in stationärer Behandlung sei, sowie eine Fürsorgebestätigung.

H.

In seiner Zwischenverfügung vom 15. Juni 2017 hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass der Beschwerdeführer den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten könne. Ferner hiess es das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut, setzte den vom Beschwerdeführer mandatierten Rechtsvertreter als amtlichen Rechtsbeistand ein und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Es forderte den Beschwerdeführer zudem auf, mitzuteilen, wer beim Anhören der CD zur Herkunftsabklärung in den Räumen des SEM alles dabei gewesen sei und wer bei der auf Beschwerdeebene eingereichten Abschrift der Tonaufnahme mitgewirkt habe. Schliesslich lud das Gericht das SEM dazu ein, zur Beschwerde Stellung zu nehmen.

I.

In seiner Vernehmlassung vom 21. Juni 2017 führte das SEM aus, dass die Beschwerdeschrift keine neuen erheblichen Tatsachen und Beweismittel enthalte, die eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigten. Dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers werde bei der Ausgestaltung der Vollzugsmodalitäten Rechnung getragen.

J.

In seiner Eingabe vom 27. Juni 2017 führte der Beschwerdeführer aus, dass er beim Anhören der CD zur Herkunftsabklärung beide Male alleine gewesen sei. Er habe selber eine Abschrift auf Tibetisch erstellt. In der Folge sei diese Abschrift von einer Tibeterin, deren Niederlassungsbewilligung der Eingabe vom 27. Juni 2017 in Kopie beigelegt wurde, auf Englisch übersetzt worden.

K.

Mit Eingabe vom 4. Juli 2017 legte der Beschwerdeführer den Austrittsbericht der psychiatrischen Klinik vom 30. Juni 2017 ins Recht. Diesem ist zu entnehmen, dass er vom (...) Mai 2017 bis am (...) Juni 2017 stationär behandelt wurde und der behandelnde Oberarzt zum Schluss kommt, er leide neben (...) an (...).

L.

Mit Zwischenverfügung vom 5. Juli 2018 teilte das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer mit, dass sich bei erneuter Durchsicht der Akten herausgestellt habe, dass ihm die Vernehmlassung des SEM vom 21. Juni 2017 bisher noch nicht zur Replik zugestellt worden sei und das Gericht dies nachhole, indem es ihm die Vernehmlassung zur Kenntnis zukommen lasse und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme gewähre.

M.

In seiner Replik vom 23. Juli 2018 führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, dass die Medikamente, die ihm bei seiner stationären Behandlung vom (...) Mai bis zum (...) Juni 2017 verschrieben worden seien, zu stark gewesen seien, er sich aber nicht getraut habe, dies zu melden und er diese einfach abgesetzt habe. Vor ungefähr drei Monaten sei er bewusstlos geworden und gestürzt. Auch fühle er sich sehr einsam und geschwächt und werde immer vergesslicher. Der Hausarzt habe bei ihm einen zu hohen Blutdruck festgestellt, sei auf seine psychischen Probleme aber nicht weiter eingegangen.

Der für den Beschwerdeführer während der stationären Behandlung zuständige Arzt habe festgehalten, dass bei ihm möglicherweise eine Störung (...) vorliege, welche einen Einfluss auf sein Verhalten und seine Hilfsbedürftigkeit haben könnte und damit bei der Beurteilung seiner Aussagen zu berücksichtigen sei. Folglich reiche es nicht aus, dass das SEM lediglich festgehalten habe, dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers werde bei der Ausgestaltung der Vollzugsmodalitäten Rechnung getragen. Der Beschwerdeführer habe erneut versucht, sich an den während der stationären Behandlung zuständigen Arzt zu wenden. Da dieser aber nicht mehr dort arbeite, werde er seinen Hausarzt darum ersuchen, ihn zu überweisen.

Schliesslich sei es dem Beschwerdeführer bis heute nicht gelungen, seine Familie zu kontaktieren. Er vermute, dass diese sich in G._______ befinde.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA).
VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
a  del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
b  del Consiglio federale concernenti:
b1  la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
b10  la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
b2  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
b3  il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
b4  il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
b4bis  il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
b5  la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
b6  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
b7  la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
b8  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
b9  la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
c  del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
cbis  del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
cquater  del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione;
cquinquies  dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria;
cter  dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria;
d  della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
e  degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
f  delle commissioni federali;
g  dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
h  delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
i  delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.
VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro:
1    Il ricorso è inammissibile contro:
a  le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
b  le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
c  le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
d  ...
e  le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
e1  le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
e2  l'approvazione del programma di smaltimento,
e3  la chiusura di depositi geologici in profondità,
e4  la prova dello smaltimento;
f  le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
g  le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
h  le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
i  le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
j  le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
2    Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
a  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
b  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.
VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch vorliegend - endgültig (Art. 105
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale.
AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
a  le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
b  le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
c  le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
c1  l'entrata in Svizzera,
c2  i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
c3  l'ammissione provvisoria,
c4  l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
c5  le deroghe alle condizioni d'ammissione,
c6  la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
d  le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
d1  dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
d2  da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
e  le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
f  le decisioni in materia di appalti pubblici se:
fbis  le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
f1  non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
f2  il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
g  le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
h  le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
i  le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
j  le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
k  le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
l  le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
m  le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
n  le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
n1  l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
n2  l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
n3  i nulla osta;
o  le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
p  le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
p1  concessioni oggetto di una pubblica gara,
p2  controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
p3  controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
q  le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
q1  l'iscrizione nella lista d'attesa,
q2  l'attribuzione di organi;
r  le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
s  le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
s1  ...
s2  la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
t  le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
u  le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
v  le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
w  le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
x  le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
y  le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
z  le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.
BGG).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti.
VGG und Art. 6
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti.
AsylG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale.
und 108 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
1    Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
2    Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione.
3    Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione.
4    Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1.
5    La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso.
6    Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione.
7    Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA365.
AsylG; Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi:
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
sowie Art. 52 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
1    L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
2    Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
3    Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.
VwVG). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten.

2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere:
1    Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.
c  ...
2    Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359
AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
c  l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.
VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3.

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 2 Asilo - 1 La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge.
1    La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge.
2    L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiati. Esso comprende il diritto di risiedere in Svizzera.
AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder in einem Land, in dem sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
1    Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
2    Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile.
3    Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5
4    Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7
AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (Art. 7
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
1    Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
2    La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante.
3    Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati.
AsylG). Vorbringen sind dann glaubhaft, wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Entscheidend ist, ob eine Gesamtwürdigung der Vorbringen ergibt, dass die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung der asylsuchenden Person sprechen, überwiegen oder nicht (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.6, EMARK 2004 Nr. 1 E. 5 S. 4 ff., m.w.H.).

4.

Im unter BVGE 2014/12 publizierten Urteil vom 20. Mai 2014 präzisierte das Bundesverwaltungsgericht seine Praxis gemäss EMARK 2005 Nr. 1 dahingehend, dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, vermutungsweise davon auszugehen ist, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestehen; denn die Abklärungspflicht der Asylbehörden findet ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Für asylsuchende Personen tibetischer Ethnie, welche unglaubhafte Angaben über ihren angeblichen Sozialisierungsraum in China machen und vermutungsweise im Exil, vorab in Indien oder Nepal, gelebt haben, bestehen grundsätzlich folgende mögliche Konstellationen bezüglich der Staatsangehörigkeit:

a. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit ohne Aufenthaltsbewilligung in Nepal oder Indien (blosse Duldung im betreffenden Drittstaat);

b. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit mit entsprechender Aufenthaltsbewilligung im Drittstaat Nepal oder Indien;

c. Besitz der Staatsangehörigkeit von Nepal oder Indien (mit dem damit einhergehenden Verlust der chinesischen Staatsangehörigkeit).

Daraus ergibt sich folgendes Prüfschema: Besitzt die betreffende Person die chinesische Staatsangehörigkeit und verfügt sie gleichzeitig über eine Aufenthaltsberechtigung im Drittstaat Nepal oder Indien (Konstellation b) oder wird die Person im betreffenden Drittstaat zumindest geduldet (Konstellation a), wäre eine Prüfung der Drittstaatenregelung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 31a Decisioni della SEM - 1 Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente:
1    Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente:
a  può ritornare in uno Stato terzo sicuro secondo l'articolo 6a capoverso 2 lettera b nel quale aveva soggiornato precedentemente;
b  può partire alla volta di uno Stato terzo cui compete, in virtù di un trattato internazionale, l'esecuzione della procedura d'asilo e d'allontanamento;
c  può ritornare in uno Stato terzo nel quale aveva soggiornato precedentemente;
d  può recarsi in uno Stato terzo per il quale possiede un visto e in cui può chiedere protezione;
e  può recarsi in uno Stato terzo nel quale vivono suoi parenti prossimi o persone con cui intrattiene rapporti stretti;
f  può essere allontanato nel suo Stato d'origine o di provenienza secondo l'articolo 31b.
2    Il capoverso 1 lettere c-e non si applica se vi sono indizi che, nel singolo caso, nello Stato terzo non vi sia una protezione effettiva dal respingimento ai sensi dell'articolo 5 capoverso 1.
3    La SEM non entra nel merito della domanda se non sono soddisfatte le condizioni di cui all'articolo 18. Questa disposizione si applica segnatamente se la domanda d'asilo è presentata esclusivamente per motivi economici o medici.
4    Negli altri casi, la SEM respinge la domanda d'asilo se non è stata dimostrata o resa verosimile la qualità di rifugiato o se sussiste un motivo d'esclusione ai sensi degli articoli 53 e 54.97
AsylG durch die Asylbehörden möglich, vorausgesetzt die asylsuchende Person legt den schweizerischen Behörden alle Fakten im Verfahren dar. Bei der Konstellation b dürften im Regelfall die Voraussetzungen der Drittstaatenregelung gegeben sein. Hat die asylsuchende Person die Staatsangehörigkeit von Nepal oder Indien erlangt (Konstellation c), besitzt sie die chinesische Staatsangehörigkeit nicht respektive nicht mehr, da sie gemäss chinesischer Rechtslage durch den Erwerb einer anderen Staatsbürgerschaft die chinesische Nationalität verliert. Diesfalls wäre die Flüchtlingseigenschaft in Bezug auf Nepal beziehungsweise Indien zu prüfen. Vermutungsweise gilt, dass die asylsuchende Person im Land ihrer (neu erlangten) Staatsangehörigkeit keine asylrelevante Gefährdung zu befürchten hat, wenn sie keine entsprechenden Vorbringen glaubhaft vorträgt (BVGE 2014/12 E. 5.8). Zusammenfassend wurde demnach festgestellt, dass für Angehörige der tibetischen Ethnie sowohl in Nepal als auch in Indien die Möglichkeit besteht, unter gewissen Bedingungen eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten beziehungsweise dass es unter engen Voraussetzungen auch möglich ist, die entsprechende Staatsangehörigkeit zu erwerben, womit infolge Erwerbs einer neuen die chinesische Staatsangehörigkeit untergeht. Allerdings muss davon ausgegangen werden, dass die in Nepal und Indien lebenden Exil-Tibeterinnen und -Tibeter grösstenteils keine neue Staatsangehörigkeit erworben haben und nach wie vor chinesische Staatsangehörige sind.

Verunmöglicht eine tibetische asylsuchende Person durch die Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht allerdings die Abklärung, welchen effektiven Status sie in Nepal respektive in Indien innehat, kann keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 31a Decisioni della SEM - 1 Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente:
1    Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente:
a  può ritornare in uno Stato terzo sicuro secondo l'articolo 6a capoverso 2 lettera b nel quale aveva soggiornato precedentemente;
b  può partire alla volta di uno Stato terzo cui compete, in virtù di un trattato internazionale, l'esecuzione della procedura d'asilo e d'allontanamento;
c  può ritornare in uno Stato terzo nel quale aveva soggiornato precedentemente;
d  può recarsi in uno Stato terzo per il quale possiede un visto e in cui può chiedere protezione;
e  può recarsi in uno Stato terzo nel quale vivono suoi parenti prossimi o persone con cui intrattiene rapporti stretti;
f  può essere allontanato nel suo Stato d'origine o di provenienza secondo l'articolo 31b.
2    Il capoverso 1 lettere c-e non si applica se vi sono indizi che, nel singolo caso, nello Stato terzo non vi sia una protezione effettiva dal respingimento ai sensi dell'articolo 5 capoverso 1.
3    La SEM non entra nel merito della domanda se non sono soddisfatte le condizioni di cui all'articolo 18. Questa disposizione si applica segnatamente se la domanda d'asilo è presentata esclusivamente per motivi economici o medici.
4    Negli altri casi, la SEM respinge la domanda d'asilo se non è stata dimostrata o resa verosimile la qualità di rifugiato o se sussiste un motivo d'esclusione ai sensi degli articoli 53 e 54.97
AsylG stattfinden. Im Übrigen wird durch die Verheimlichung und Verschleierung der wahren Herkunft auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland verunmöglicht (BVGE 2014/12 E. 5.9 f.).

5.

5.1 Aufgrund der vorliegenden Aktenlage besteht Grund zur Annahme, dass der Beschwerdeführer seine wahre Herkunft zu verschleiern versucht und ihm damit nicht geglaubt werden kann, dass er in der Provinz F._______ und somit in der Volksrepublik China seine Hauptsozialisation erfahren hat.

Das SEM liess sowohl eine Alltagswissensevaluation als auch eine linguistische Analyse der Sprechweise des Beschwerdeführers durchführen. Beide Experten kamen zum Schluss, die Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer im von ihm behaupteten geografischen Raum sozialisiert worden sei, sei gering. Gemäss den Werdegängen der sachverständigen Personen, die dem Beschwerdeführer offengelegt wurden, sind ihre Qualifikationen - entgegen der vom Beschwerdeführer im Laufe des Verfahrens geäusserten Ansicht - nicht zu beanstanden. Da es sich bei ihnen um amtsexterne Fachpersonen handelt, sind ihre Aussagen auch nicht mit Quellen zu belegen (vgl. BVGE 2015/10 E. 5.2.2.2). Der Offenlegung von Beispielen stehen zudem - wie vom SEM zurecht vorgebracht - tatsächlich wesentliche Geheimhaltungsinteressen im Sinne von Art. 27 Abs. 1 Bst. a
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 27 - 1 L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se:
1    L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se:
a  un interesse pubblico importante della Confederazione o del Cantone, in particolare la sicurezza interna o esterna della Confederazione, esiga l'osservanza del segreto;
b  un interesse privato importante, in particolare d'una controparte, esiga l'osservanza del segreto;
c  l'interesse di un'inchiesta ufficiale in corso lo esiga.
2    Il diniego d'esame dev'essere ristretto agli atti soggetti a segreto.
3    A una parte non può essere negato l'esame delle sue memorie, dei documenti da essa prodotti come mezzi di prova e delle decisioni notificatele; l'esame dei processi verbali delle sue dichiarazioni le può essere negato soltanto fino alla chiusura dell'inchiesta.
VwVG entgegen.

Des Weiteren sind die beiden Expertisen fundiert und die daraus resultierenden Gutachten nachvollziehbar und schlüssig begründet. Insbesondere wurden die Argumente, die für und gegen eine Sozialisation im vom Beschwerdeführer behaupteten geographischen Raum sprechen, in umfassender Weise gegeneinander abgewogen. Die Vorbringen, der Beschwerdeführer habe im Wesentlichen von seiner Mutter, die in Lhasa sozialisiert worden sei, sprechen gelernt und der Experte habe statt dem Dialekt von D._______ jenen von H._______ als Referenzdialekt herbeigezogen, vermögen die Feststellung des Experten, der Sprachgebrauch des Beschwerdeführers weise Formen auf, die aus dem Exiltibetischen stammten und im Innertibetischen ungrammatisch seien, nicht zu erklären. So handelt es sich sowohl beim Dialekt von Lhasa als auch bei jenem von D._______ um innertibetische Dialekte. Dass der Beschwerdeführer seine Sprechweise einzig während seines behaupteterweise relativ kurzen Aufenthalts ausserhalb seiner Heimatregion derart stark an die exiltibetische Koine angepasst haben soll, kann vor dem Hintergrund seines Vorbringens, er habe den Dialekt in seinem Heimatdorf während (...) Jahren kaum angenommen, sondern wie seine Mutter mehrheitlich Lhasa-Tibetisch gesprochen, nicht geglaubt werden. Folglich ist bereits aufgrund der Sprechweise des Beschwerdeführers nicht glaubhaft, dass er aus der Provinz F._______ stammt. Auch die Ergebnisse der Alltagswissensevaluation lassen insgesamt keinen anderen Schluss zu, selbst wenn der Beschwerdeführer einzelne Fragen korrekt beantworten konnte. Daran ändern auch seine dagegen vorgebrachten Argumente nichts, da sie weitgehend unplausibel sind. Zwar ist es möglich, dass der Fluss, der durch sein behauptetes Heimatdorf fliesst, in Abschnitte mit unterschiedlichen Namen unterteilt ist. Dennoch ist aber zu erwarten, dass die Bewohner der Anrainerdörfer nicht nur den Namen der einzelnen Flussabschnitte, sondern auch des gesamten Flusses kennen. Seine Erklärung, er habe die Preise von Produkten nicht gekannt, weil sein Vater sich um die Einkäufe gekümmert habe, vermag für eine über 20-jährige Person überdies nicht zu überzeugen. Aus demselben Grund ist auch schwer nachvollziehbar, weshalb er nicht erklären konnte, wie er zu seiner chinesischen Identitätskarte - die er bis heute nicht einreichen konnte - gekommen sei. Die von ihm geltend gemachte Hauptsozialisation in der Provinz F._______ ist demnach unglaubhaft. Auch die auf Beschwerdeebene eingereichten Beweismittel lassen keinen anderen Schluss zu. Das SEM hat demnach die Herkunft des Beschwerdeführers - entgegen der Behauptung in der Rechtsmitteleingabe - nach der Kassation der Verfügung vom 8. September 2015 in rechtsgenüglicher Weise abgeklärt.
Inwiefern seine psychischen Probleme bei der Ermittlung des Sachverhalts hätten berücksichtigt werden müssen, ist insofern unklar, als aus dem ins Recht gelegten Arztzeugnis nicht hervorgeht, welchen Einfluss seine gesundheitlichen Beschwerden auf sein Aussageverhalten gehabt haben könnten.

5.2 Des Weiteren sind auch die Vorfluchtgründe des Beschwerdeführers wenig plausibel ausgefallen. Diesbezüglich wird im Wesentlichen auf die Argumente in der angefochtenen Verfügung verwiesen. Im Besonderen ist dem SEM darin zuzustimmen, dass es unlogisch erscheint, dass der Beschwerdeführer in einer Situation wie der von ihm geschilderten (ein Polizist bedrängt eine Frau) plötzlich Parolen wie "Freies Tibet" und "Lang lebe der Dalai Lama" zu rufen beginnt. Vielmehr entsteht tatsächlich der Eindruck, dass er sein Vorbringen dadurch mit einem politischen Aspekt versehen wollte, der seine Flucht rechtfertigen sollte. Mit Bezug zu seinen Vorfluchtgründen nicht klar ist aber ohnehin, wie der Polizist seine Identität in Erfahrung bringen konnte und weshalb es dem Beschwerdeführer nicht möglich war, wie später seine ganze Familie, nach G._______ zu fliehen.

5.3 Nach dem Gesagten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer vor seiner Ankunft in der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, sondern in der exil-tibetischen Diaspora gelebt hat. Namhafte exil-tibetische Gemeinschaften gibt es - nebst der Schweiz und Nordamerika - lediglich in Indien und Nepal. Es ist somit im Sinne einer Vermutung anzunehmen, dass der Beschwerdeführer in Indien oder Nepal aufgewachsen ist respektive dort gelebt hat. Folglich wäre grundsätzlich zu prüfen, ob er über die chinesische Staatsangehörigkeit verfügt, was eine Prüfung der Drittstaatenregelung im Sinne von Art. 31a Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 31a Decisioni della SEM - 1 Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente:
1    Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente:
a  può ritornare in uno Stato terzo sicuro secondo l'articolo 6a capoverso 2 lettera b nel quale aveva soggiornato precedentemente;
b  può partire alla volta di uno Stato terzo cui compete, in virtù di un trattato internazionale, l'esecuzione della procedura d'asilo e d'allontanamento;
c  può ritornare in uno Stato terzo nel quale aveva soggiornato precedentemente;
d  può recarsi in uno Stato terzo per il quale possiede un visto e in cui può chiedere protezione;
e  può recarsi in uno Stato terzo nel quale vivono suoi parenti prossimi o persone con cui intrattiene rapporti stretti;
f  può essere allontanato nel suo Stato d'origine o di provenienza secondo l'articolo 31b.
2    Il capoverso 1 lettere c-e non si applica se vi sono indizi che, nel singolo caso, nello Stato terzo non vi sia una protezione effettiva dal respingimento ai sensi dell'articolo 5 capoverso 1.
3    La SEM non entra nel merito della domanda se non sono soddisfatte le condizioni di cui all'articolo 18. Questa disposizione si applica segnatamente se la domanda d'asilo è presentata esclusivamente per motivi economici o medici.
4    Negli altri casi, la SEM respinge la domanda d'asilo se non è stata dimostrata o resa verosimile la qualità di rifugiato o se sussiste un motivo d'esclusione ai sensi degli articoli 53 e 54.97
AsylG mit sich bringen würde, oder ob er die indische oder nepalesische Staatsangehörigkeit erworben hat, was zur Folge hätte, dass das Vorliegen einer asylrelevanten Gefährdung hinsichtlich eines jener Staaten zu prüfen wäre. Das Gericht ist indes wie das SEM der Auffassung, dass der Beschwerdeführer seine Mitwirkungspflicht in nicht entschuldbarer Weise verletzt hat und dadurch den Behörden nähere Abklärungen - die Abklärungspflicht der Asylbehörden findet, wie bereits festgehalten, ihre Grenze bei der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person - sowie eine Rückschaffung in seinen tatsächlichen Heimatstaat verunmöglicht. Der Beschwerdeführer hat die Folgen dieses Verhaltens zu tragen (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.10).

5.4 Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass zwar davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer tibetischer Ethnie ist. Jedoch entbehren seine geltend gemachten Vorbringen hinsichtlich des Ortes seiner hauptsächlichen Sozialisation und seine Asylvorbringen insgesamt der Glaubhaftigkeit. Folglich ist es ihm nicht gelungen, für den Zeitpunkt seiner Ausreise eine asylrechtlich relevante Verfolgung, die er in seiner Heimat erlitten hat oder in begründeter Weise zukünftig befürchten müsste, aufzuzeigen oder glaubhaft zu machen. Der Beschwerdeführer vermag weder die Flüchtlingseigenschaft im Zeitpunkt seiner Ausreise noch subjektive Nachfluchtgründe nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Das SEM hat somit zu Recht seine Flüchtlingseigenschaft verneint und sein Asylgesuch abgelehnt.

6.
Gemäss Art. 44
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128.
AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt.

Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128.
AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).

7.

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128.
AsylG; Art. 83 Abs. 1
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI)
LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249
1    Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249
2    L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato.
3    L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera.
4    L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica.
5    Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251
5bis    Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252
6    L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali.
7    L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253
a  è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255;
b  ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o
c  ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento.
8    I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente.
9    L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259
10    Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260
AuG [SR 142.20]).

7.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvollzugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, die Untersuchungspflicht findet aber, wie bereits vorstehend ausgeführt, ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers. Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden Hinweisen nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Der Beschwerdeführer hat die Folgen seiner fehlenden Mitwirkung insofern zu tragen, als seitens der Asylbehörden der Schluss gezogen werden muss, es spreche nichts - auch nicht seine psychischen Beschwerden, für die er seit einiger Zeit keine Behandlung mehr in Anspruch genommen hat - gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort, da dieser den Behörden unbekannt ist und der Beschwerdeführer damit keine konkreten, glaubhaften Hinweise geliefert hat, die gegen eine Rückkehr dorthin sprechen würden. Somit hat das SEM auch zu Recht festgehalten, dass seinem Gesundheitszustand lediglich bei der Ausgestaltung der Vollzugsmodalitäten Rechnung getragen werden könne.

In Übereinstimmung mit der Dispositivziffer 5 der angefochtenen Verfügung ist im Übrigen darauf hinzuweisen, dass für alle Exil-Tibeterinnen und -Tibeter ein Vollzug der Wegweisung nach China im Sinne von Art. 45 Abs. 1 Bst. d
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 45 - 1 La decisione d'allontanamento indica:
1    La decisione d'allontanamento indica:
a  fatti salvi accordi internazionali, in particolare gli Accordi di associazione alla normativa di Dublino132, l'obbligo del richiedente di lasciare la Svizzera e lo spazio Schengen nonché l'obbligo di recarsi nello Stato di provenienza o in un altro Stato fuori dallo spazio Schengen che ne ammette l'entrata;
b  fatti salvi accordi internazionali, in particolare gli Accordi di associazione alla normativa di Dublino, la data entro la quale il richiedente deve lasciare la Svizzera e lo spazio Schengen; se è stata ordinata l'ammissione provvisoria, il termine di partenza è fissato al momento della revoca di tale misura;
c  i mezzi coercitivi;
d  se del caso, i Paesi verso i quali il richiedente non può essere allontanato;
e  se del caso, la misura sostitutiva dell'esecuzione;
f  il Cantone competente per l'esecuzione dell'allontanamento o della misura sostitutiva.
2    Con la decisione d'allontanamento è impartito un termine di partenza adeguato, compreso tra sette e 30 giorni. Nel caso di decisioni prese nella procedura celere, il termine di partenza è di sette giorni. Nella procedura ampliata il termine è compreso tra sette e 30 giorni.135
2bis    Se circostanze particolari quali la situazione familiare, problemi di salute o la lunga durata del soggiorno lo esigono, è impartito un termine di partenza più lungo o è prorogato il termine di partenza inizialmente impartito.136
3    Se il richiedente è allontanato in base agli Accordi di associazione alla normativa di Dublino, l'allontanamento è immediatamente esecutivo o può essere impartito un termine di partenza inferiore a sette giorni.137
4    Al richiedente è consegnato un foglio informativo contenente spiegazioni circa la decisione di allontanamento.138
AsylG ausgeschlossen wird, da ihnen dort gegebenenfalls Verfolgung im flüchtlingsrechtlichen Sinn beziehungsweise eine menschenunwürdige Behandlung im Sinne von Art. 3
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU)
CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti.
EMRK droht (BVGE 2014/12 E. 5.11).

7.3 Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich die für eine Rückkehr allenfalls benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare:
1    Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare:
a  dichiarare le sue generalità;
b  consegnare i documenti di viaggio e d'identità;
c  indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo;
d  designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo;
e  collaborare al rilevamento dei dati biometrici;
f  sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a).
2    Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera.
3    Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso.
3bis    Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22
4    In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi.
AsylG; vgl. BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist.

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere:
1    Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.
c  ...
2    Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359
AsylG) und - soweit diesbezüglich überprüfbar - angemessen ist. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.

9.

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
VwVG; Art. 1
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 1 Spese processuali
1    Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
2    La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax.
3    Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali.
-3
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia:
a  tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico;
b  tra 200 e 5000 franchi negli altri casi.
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Dieser stellte in seiner Rechtsmitteleingabe vom 7. Juni 2017 jedoch ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung, welches das Gericht mit Instruktionsverfügung vom 15. Juni 2017 guthiess. Folglich sind ihm keine Verfahrenskosten aufzuerlegen.

9.2 Nachdem mit Zwischenverfügung vom 15. Juni 2017 auch das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung gutgeheissen wurde, ist dem amtlich bestellten Rechtsbeistand zulasten der Gerichtskasse ein Honorar für seine Bemühungen auszurichten. Der amtliche Rechtsbeistand reichte zusammen mit der Beschwerdeschrift eine Kostennote ein, in der er einen Aufwand von 7 Stunden ausweist. Dies erscheint für die 16-seitige Beschwerdeschrift angemessen. Darin noch nicht berücksichtigt sind die 1-seitige Eingabe vom 27. Juni 2017, die 1-seitige Eingabe vom 4. Juli 2017 und die 2-seitige Eingabe vom 23. Juli 2018. Für diese ist ein zusätzlicher Aufwand von 2 Stunden einzurechnen. Beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 150.- und Auslagen von Fr. 90.- beläuft sich das amtliche Honorar auf Fr. 1'440.-. Mehrwertsteuern sind keine geschuldet.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dem als unentgeltlicher Rechtsbeistand eingesetzten Rechtsvertreter wird zu Lasten des Gerichts ein amtliches Honorar von Fr. 1'440. zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Regina Derrer

Versand:
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : E-3219/2017
Data : 29. agosto 2018
Pubblicato : 06. settembre 2018
Sorgente : Tribunale amministrativo federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Asilo
Oggetto : Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 5. Mai 2017


Registro di legislazione
CEDU: 3
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU)
CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti.
LAsi: 2 
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 2 Asilo - 1 La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge.
1    La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge.
2    L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiati. Esso comprende il diritto di risiedere in Svizzera.
3 
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
1    Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
2    Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile.
3    Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5
4    Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7
6 
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti.
7 
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
1    Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
2    La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante.
3    Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati.
8 
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare:
1    Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare:
a  dichiarare le sue generalità;
b  consegnare i documenti di viaggio e d'identità;
c  indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo;
d  designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo;
e  collaborare al rilevamento dei dati biometrici;
f  sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a).
2    Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera.
3    Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso.
3bis    Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22
4    In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi.
31a 
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 31a Decisioni della SEM - 1 Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente:
1    Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente:
a  può ritornare in uno Stato terzo sicuro secondo l'articolo 6a capoverso 2 lettera b nel quale aveva soggiornato precedentemente;
b  può partire alla volta di uno Stato terzo cui compete, in virtù di un trattato internazionale, l'esecuzione della procedura d'asilo e d'allontanamento;
c  può ritornare in uno Stato terzo nel quale aveva soggiornato precedentemente;
d  può recarsi in uno Stato terzo per il quale possiede un visto e in cui può chiedere protezione;
e  può recarsi in uno Stato terzo nel quale vivono suoi parenti prossimi o persone con cui intrattiene rapporti stretti;
f  può essere allontanato nel suo Stato d'origine o di provenienza secondo l'articolo 31b.
2    Il capoverso 1 lettere c-e non si applica se vi sono indizi che, nel singolo caso, nello Stato terzo non vi sia una protezione effettiva dal respingimento ai sensi dell'articolo 5 capoverso 1.
3    La SEM non entra nel merito della domanda se non sono soddisfatte le condizioni di cui all'articolo 18. Questa disposizione si applica segnatamente se la domanda d'asilo è presentata esclusivamente per motivi economici o medici.
4    Negli altri casi, la SEM respinge la domanda d'asilo se non è stata dimostrata o resa verosimile la qualità di rifugiato o se sussiste un motivo d'esclusione ai sensi degli articoli 53 e 54.97
44 
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128.
45 
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 45 - 1 La decisione d'allontanamento indica:
1    La decisione d'allontanamento indica:
a  fatti salvi accordi internazionali, in particolare gli Accordi di associazione alla normativa di Dublino132, l'obbligo del richiedente di lasciare la Svizzera e lo spazio Schengen nonché l'obbligo di recarsi nello Stato di provenienza o in un altro Stato fuori dallo spazio Schengen che ne ammette l'entrata;
b  fatti salvi accordi internazionali, in particolare gli Accordi di associazione alla normativa di Dublino, la data entro la quale il richiedente deve lasciare la Svizzera e lo spazio Schengen; se è stata ordinata l'ammissione provvisoria, il termine di partenza è fissato al momento della revoca di tale misura;
c  i mezzi coercitivi;
d  se del caso, i Paesi verso i quali il richiedente non può essere allontanato;
e  se del caso, la misura sostitutiva dell'esecuzione;
f  il Cantone competente per l'esecuzione dell'allontanamento o della misura sostitutiva.
2    Con la decisione d'allontanamento è impartito un termine di partenza adeguato, compreso tra sette e 30 giorni. Nel caso di decisioni prese nella procedura celere, il termine di partenza è di sette giorni. Nella procedura ampliata il termine è compreso tra sette e 30 giorni.135
2bis    Se circostanze particolari quali la situazione familiare, problemi di salute o la lunga durata del soggiorno lo esigono, è impartito un termine di partenza più lungo o è prorogato il termine di partenza inizialmente impartito.136
3    Se il richiedente è allontanato in base agli Accordi di associazione alla normativa di Dublino, l'allontanamento è immediatamente esecutivo o può essere impartito un termine di partenza inferiore a sette giorni.137
4    Al richiedente è consegnato un foglio informativo contenente spiegazioni circa la decisione di allontanamento.138
105 
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale.
106 
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere:
1    Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.
c  ...
2    Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359
108
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi)
LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
1    Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
2    Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione.
3    Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione.
4    Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1.
5    La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso.
6    Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione.
7    Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA365.
LStr: 83
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI)
LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249
1    Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249
2    L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato.
3    L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera.
4    L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica.
5    Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251
5bis    Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252
6    L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali.
7    L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253
a  è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255;
b  ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o
c  ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento.
8    I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente.
9    L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259
10    Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260
LTAF: 31 
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA).
32 
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro:
1    Il ricorso è inammissibile contro:
a  le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
b  le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
c  le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
d  ...
e  le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
e1  le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
e2  l'approvazione del programma di smaltimento,
e3  la chiusura di depositi geologici in profondità,
e4  la prova dello smaltimento;
f  le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
g  le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
h  le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
i  le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
j  le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
2    Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
a  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
b  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.
33 
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
a  del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
b  del Consiglio federale concernenti:
b1  la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
b10  la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
b2  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
b3  il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
b4  il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
b4bis  il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
b5  la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
b6  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
b7  la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
b8  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
b9  la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
c  del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
cbis  del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
cquater  del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione;
cquinquies  dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria;
cter  dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria;
d  della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
e  degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
f  delle commissioni federali;
g  dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
h  delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
i  delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.
37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti.
LTF: 83
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
a  le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
b  le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
c  le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
c1  l'entrata in Svizzera,
c2  i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
c3  l'ammissione provvisoria,
c4  l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
c5  le deroghe alle condizioni d'ammissione,
c6  la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
d  le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
d1  dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
d2  da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
e  le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
f  le decisioni in materia di appalti pubblici se:
fbis  le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
f1  non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
f2  il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
g  le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
h  le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
i  le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
j  le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
k  le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
l  le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
m  le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
n  le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
n1  l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
n2  l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
n3  i nulla osta;
o  le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
p  le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
p1  concessioni oggetto di una pubblica gara,
p2  controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
p3  controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
q  le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
q1  l'iscrizione nella lista d'attesa,
q2  l'attribuzione di organi;
r  le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
s  le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
s1  ...
s2  la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
t  le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
u  le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
v  le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
w  le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
x  le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
y  le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
z  le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.
PA: 5 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
27 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 27 - 1 L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se:
1    L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se:
a  un interesse pubblico importante della Confederazione o del Cantone, in particolare la sicurezza interna o esterna della Confederazione, esiga l'osservanza del segreto;
b  un interesse privato importante, in particolare d'una controparte, esiga l'osservanza del segreto;
c  l'interesse di un'inchiesta ufficiale in corso lo esiga.
2    Il diniego d'esame dev'essere ristretto agli atti soggetti a segreto.
3    A una parte non può essere negato l'esame delle sue memorie, dei documenti da essa prodotti come mezzi di prova e delle decisioni notificatele; l'esame dei processi verbali delle sue dichiarazioni le può essere negato soltanto fino alla chiusura dell'inchiesta.
48 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi:
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
49 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
c  l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.
52 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
1    L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
2    Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
3    Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.
63
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
TS-TAF: 1 
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 1 Spese processuali
1    Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
2    La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax.
3    Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali.
3
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia:
a  tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico;
b  tra 200 e 5000 franchi negli altri casi.
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BVGE
2015/10 • 2014/26 • 2014/12 • 2013/37 • 2010/57 • 2008/34
BVGer
E-3219/2017 • E-6466/2015
GICRA
2004/1 S.4 • 2005/1