Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung III

C-3486/2017

Urteil vom 29. Mai 2019

Richter Daniel Stufetti (Vorsitz),

Richter Michael Peterli,
Besetzung
Richterin Viktoria Helfenstein,

Gerichtsschreiberin Marion Sutter.

A._______,

Parteien vertreten durchHeinrich A. Dilcher, Rechtsanwalt,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,

Vorinstanz.

Gegenstand Invalidenversicherung, Revision und Einstellung der
Invalidenrente (Verfügung vom 15. Mai 2017).

Sachverhalt:

A.
A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) wurde am (...) 1957 in Jugoslawien geboren und ist Schweizer Staatsangehörige. Sie ist verheiratet und hat eine am (...) 1985 geborene Tochter. Aufgrund verschiedener Gesundheitseinschränkungen meldete sie sich am 7. September 1983 zum Bezug einer Invalidenrente an (IV-act. 2). Mit Verfügung vom 30. April 1985 sprach die Ausgleichskasse B.________ (...) der Beschwerdeführerin aufgrund eines Invaliditätsgrads von 60 % (vgl. IV-act. 7 S. 8) eine befristete halbe Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. September 1983 (IV-act. 8 S. 7 f.) sowie mit Verfügung vom 31. Januar 1986 aufgrund eines Invaliditätsgrads von 65 % (vgl. IV-act. 7 S. 5) eine unbefristete halbe Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. September 1985 (IV-act. 8 S. 1) zu.

B.

B.a Nach dem Wegzug der Beschwerdeführerin nach Deutschland bestätigte die Invalidenversicherungsstelle für Versicherte im Ausland IVSTA (nachfolgend: Vorinstanz) mit Mitteilungen vom 29. Juli 1992 (IV-act. 22), vom 23. Juli 1996 (IV-act. 33), vom 8. Oktober 1999 (IV-act. 51 S. 2) und vom 18. März 2003 (IV-act. 60) die bisherigen Rentenleistungen. Mit Verfügung vom 23. September 2004 richtete die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab dem 1. Januar 2004 neu eine Dreiviertelsrente aus, dies auf Grund der 4. Revision des IV-Gesetzes und daher nicht infolge einer Änderung des Invaliditätsgrades (IV-act. 64).

B.b Nach der Durchführung eines von Amtes wegen eingeleiteten Revi-sionsverfahrens sowie nach der Vornahme der entsprechenden Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 17. Juni 2008 mit, es sei ihr nun wieder zumutbar, eine ihrem Gesundheitszustand angepassten Teilzeit-Tätigkeit zu 50 % auszuüben. Im Haushalt betrage die Arbeitsunfähigkeit weiterhin 20 %. Dies ergebe eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von 32 %. Dieser Invaliditätsgrad berechtige nicht zu einer Invalidenrente
(IV-act. 86). Mit Verfügung vom 8. Oktober 2008 bestätigte die Vorinstanz diesen Vorbescheid und hob die der Beschwerdeführerin bisher geleistete Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2008 auf (IV-act. 100).

B.c Die gegen die Verfügung vom 8. Oktober 2008 durch die Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Ineichen, beim Bundesverwaltungsgericht erhobene Beschwerde vom 19. November 2008 (Beschwerdedossier C-7366/2008, act. 1) hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil
C-7366/2008 vom 18. Mai 2011 gut, hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache an die Vorinstanz zur Aktenergänzung sowie zum neuen Entscheid zurück. Es verlangte hierbei insbesondere die Vornahme einer umfassenden Sachverhaltsabklärung bezüglich der Statusfrage der Beschwerdeführerin. Ausserdem sei für die Beurteilung einer Veränderung des Gesundheitszustands eine umfassende medizinische Begutachtung durchzuführen (Beschwerdedossier C-7366/2008, act. 23; vgl. IV-act. 118).

B.d Nach Eingang der bidisziplinären (rheumatologischen sowie psychiatrischen) Begutachtung vom 20. Juni 2012 (IV-act. 171-173) hielt RAD-Arzt Dr. med. C.________ in seiner Stellungnahme vom 19. August 2012 fest, es liege eine Verbesserung des Gesundheitszustands vor, indem sich am gesamten Bewegungsapparat keinerlei Anhaltspunkte (mehr) fänden für das Vorliegen einer entzündlichen Gelenkserkrankung (IV-act. 181). RAD-Psychiater Dr. med. D.________ befand demgegenüber in seiner Stellungnahme vom 20. Oktober 2012, die neue Begutachtung belege keine Verbesserung des Gesundheitszustands, jedoch auch keine Arbeitsunfähigkeit. Zu prüfen sei allenfalls eine Wiedererwägung der bisherigen Rentenzusprachen (IV-act. 186). Mit Vorbescheid vom 9. April 2013 erklärte die Vorinstanz der nunmehr durch Rechtsanwalt Dilcher (siehe Vollmacht in
IV-act. 168) vertretenen Beschwerdeführerin, die neue Begutachtung habe keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustands seit dem 31. Januar 1986 ergeben, weshalb sie Anspruch auf die bisher geleistete Invalidenrente habe (IV-act. 191). Mit Verfügung vom 29. Mai 2013 gewährte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin entsprechend erneut eine Dreiviertelsrente ab dem 1. Dezember 2008, dies gestützt auf einen Invaliditätsgrad von weiterhin 65 % (IV-act. 196). Diese Verfügung erwuchs in der Folge unangefochten in Rechtskraft.

B.e Am 21. Januar 2016 leitete die Vorinstanz erneut ein Rentenrevisionsverfahren ein (IV-act. 203). Nach Kenntnisnahme des aktuellen Arbeitsverhältnisses der Beschwerdeführerin aufgrund der Angaben in den eingeholten Fragebögen für die IV-Rentenrevision (IV-act. 204) sowie für Arbeitgebende (IV-act. 212, S. 5-12) stellte die Vorinstanz mit Zwischenverfügung vom 28. Juni 2016 die Zahlung der Rentenleistungen mit Wirkung ab dem 1. Juli 2016 vorläufig ein und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Zur Begründung führte sie aus, die Beschwerdeführerin gehe in Deutschland einer regelmässigen Erwerbstätigkeit nach, was sie nicht gemeldet habe. Der damit bestehende Verdacht eines unrechtmässigen Leistungsbezuges sowie das Risiko der Uneinbringlichkeit der eventuell zu Unrecht bezogenen Leistungen rechtfertige es, die Zahlung der Invalidenrente während der weiteren Abklärungen vorläufig einzustellen (IV-act. 217).

B.f Die hiergegen von der Beschwerdeführerin erhobene Beschwerde
vom 2. August 2016 (Beschwerdedossier C-4632/2016, act. 1) wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil C-4632/2016 vom 1. Dezember 2016 ab. Es führte zur Begründung aus, das von der Beschwerdeführerin in ihrer seit Dezember 2012 ausgeübten beruflichen Tätigkeit erzielte Einkommen sei um einiges höher als das ihr bisher angerechnete Invalideneinkommen. Damit hätten sich die für den Einkommensvergleich massgebenden Erwerbsgrundlagen in einer rentenrelevanten Weise verändert. Ob das von der Beschwerdeführerin in ihrer aktuellen Erwerbstätigkeit erzielte Einkommen "rentenwidrig" sei, werde im Hauptverfahren zu klären sein. Aufgrund einer summarischen Prüfung der Akten könne indessen der Verdacht der Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerin möglicherweise unrechtmässig Leistungen beziehe, nicht entkräftet werden (Dossier C-4632/2016, act. 16; vgl. IV-act. 249).

B.g In der Folge setzte die Vorinstanz das Hauptverfahren betreffend Rentenrevision fort. Nach Eingang des RAD-Schlussberichts vom 15. November 2016 (IV-act. 252) teilte sie der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 13. Januar 2017 mit, es bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente mehr. Zwar ergebe sich aufgrund der Aktenlage aus gesamtgesundheitlicher Sicht keine Änderung des Gesundheitszustands. Die wirtschaftlichen Abklärungen zeigten jedoch auf, dass die Beschwerdeführerin seit dem 1. Dezember 2012 einer Teilzeit-Arbeitstätigkeit von 15 Wochenarbeitsstunden nachgehe, bei der sie ein rentenausschliessendes Einkommen erziele (IV-act. 255). Nach der Prüfung der Einsprache der Beschwerdeführerin vom 9. Februar 2017 (IV-act. 257) sowie nach der Durchführung des Einkommensvergleichs vom 14. März 2017 (IV-act. 262) hob die Vorinstanz mit Verfügung vom 15. Mai 2017 die der Beschwerdeführerin bisher geleistete Invalidenrente rückwirkend ab dem 1. Dezember 2012 auf. Hierbei hielt sie - ergänzend zum Vorbescheid - zur Begründung fest, sie habe von der neuen Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin erst im laufenden Revisionsverfahren im Februar beziehungsweise Mai 2016 erfahren. Die Beschwerdeführerin werde in der gemischten Methode mit einer Gewichtung von 50 % im Erwerb und 50 % im Haushalt bewertet (IV-act. 271).

C.
Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt Dilcher, mit Eingabe vom 16. Juni 2017 Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht mit den sinngemässen Anträgen, die angefochtene Verfügung vom 15. Mai 2017 sei aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, die Ausbezahlung der bisher geleisteten Dreiviertelsrente mit Wirkung ab dem 1. Juli 2016 wieder aufzunehmen. Die Beschwerdeführerin machte zusammenfassend geltend, sie sei nicht erst seit dem 1. Dezember 2012, sondern bereits seit über zehn Jahren beruflich tätig, was der Vorinstanz bekannt sei. Das aktuell erzielte Einkommen habe sich gegenüber der zuvor ausgeübten beruflichen Tätigkeit nicht wesentlich verändert. Diesbezüglich habe ab Dezember 2012 lediglich der Arbeitgeber, nicht aber die Art der Tätigkeit geändert. Entgegen des Hinweises in der angefochtenen Verfügung sei dieser kein Einkommensvergleich beigefügt worden. Damit sei nicht nachvollziehbar, aus welchen Gründen die Beschwerdeführerin über ein rentenausschliessendes Einkommen verfügen solle (BVGer-act. 1).

D.
Der mit Zwischenverfügung vom 22. Juni 2017 bei der Beschwerdeführerin erhobene Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 800.- (BVGer-act. 2) ging am 5. Juli 2017 bei der Gerichtskasse des Bundesverwaltungsgerichts ein (BVGer-act. 4).

E.
In ihrer Vernehmlassung vom 18. August 2017 beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung sei zu bestätigen. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die Beschwerdeführerin habe in Missachtung ihrer Meldepflicht nicht unverzüglich mitgeteilt, dass sie seit dem 1. Dezember 2012 ein rentenausschliessendes Einkommen erziele. Die früheren Tätigkeiten seien erheblich tiefer entlöhnt worden. Das aktuelle Einkommen sei sodann rentenausschliessend, da es höher sei als das bisher von der Beschwerdeführerin als Valide erzielte Einkommen in ihrer Vollzeittätigkeit als "Serviertochter". Damit betrage der Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich 0 %. Selbst unter Annahme der bisherigen Einschränkungen im Haushaltsbereich von 20 % resultiere damit insgesamt kein rentenberechtigender Invaliditätsgrad, weshalb sich weitere Abklärungen hinsichtlich der Einschränkungen im Haushaltsbereich sowie der Anwendung der gemischten Methode erübrigten (BVGer-act. 6).

F.
Mit Schreiben vom 30. Oktober 2017 verzichtete die Beschwerdeführerin sinngemäss auf die Einreichung einer Replik und reichte dem Bundesverwaltungsgericht einen (nicht weiter bezeichneten) Rückweisungsbeschluss an die Invalidenversicherung I.________ vom 1. August 2017 ein (BVGer-act. 12).

G.
In ihrer Duplik vom 16. November 2017 hielt die Vorinstanz an ihren Anträgen gemäss Vernehmlassung fest und ergänzte, der von der Beschwerdeführerin eingereichte Beschluss betreffe lediglich das I.________ Verfahren. Die Rückweisung sei infolge verschiedener Fehler (Verfahrensfehler und ungenügende Abklärung) erfolgt (BVGer-act. 14).

H.
Mit unaufgefordert eingereichter Stellungnahme vom 11. Dezember 2017 erklärte die Beschwerdeführerin, es sei in keiner Weise nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz von einer Pflichtverletzung spreche. Tatsächlich habe sich ab 2012 in beruflicher Hinsicht nichts verändert. Die Arbeitsstelle, der Arbeitsort und der Inhalt des Arbeitsverhältnisses seien unverändert verblieben. Lediglich ihr Arbeitgeber habe gewechselt, indem die Beschwerdeführerin bis 2012 bei dem Gaststättenpächter E.________ und anschliessend beim Landkreis F.________, der gesetzlich zur Übernahme des bestehenden Arbeitsverhältnisses verpflichtet gewesen sei, angestellt gewesen sei. Diese Übernahme stelle keinen Abschluss eines neuen Arbeitsverhältnisses dar (BVGer-act. 17).

I.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich und rechtserheblich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach den Vorschriften des VGG, des VwVG [vgl. auch Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
VGG]) sowie des ATSG (SR 830.1; vgl. auch Art. 3
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
a  la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
b  en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
c  la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
d  la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
dbis  la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
e  la procédure de taxation douanière;
ebis  ...
f  la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.
Bst. dbis VwVG).

1.2 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
VwVG, sofern - wie im vorliegenden Fall - keine Ausnahme nach Art. 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
dquinquies  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
VGG genannten Behörden. Zu diesen gehört die
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA (Art. 33 Bst. d
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
dquinquies  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
VGG; vgl. Art. 69 Abs. 1 Bst. b
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)
LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
1    En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
a  les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
b  les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
1bis    La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
2    L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
3    Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430
IVG [SR 831.20]). Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.3 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; sie ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung
oder Abänderung, weshalb sie zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
VwVG; siehe auch Art. 59
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir.
ATSG).

1.4 Nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde, ist auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
, Art. 52 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
und Art. 63 Abs. 4
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG; siehe auch Art. 60
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
1    Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
2    Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.
ATSG).

2.

2.1 Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstands des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die Verfügung vom 15. Mai 2017, mit welcher die Vorinstanz die der Beschwerdeführerin bisher geleistete Invalidenrente (Dreiviertelsrente) aufgrund einer erheblichen Änderung der wirtschaftlichen (erwerblichen) Auswirkungen ihres unveränderten Gesundheitszustands - infolge einer Verletzung der Meldepflicht seitens der Beschwerdeführerin (vgl. hierzu nachfolgend E. 5.2) - rückwirkend ab dem 1. Dezember 2012 aufgeboben hat.

2.2 Die Beschwerdeführerin bestreitet im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht das Vorliegen eines unveränderten Gesundheitszustands, sondern ausschliesslich das Vorliegen sowohl einer Veränderung ihrer Erwerbssituation als auch einer Verletzung ihrer Meldepflicht.

2.3 Streitig und vorliegend vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist damit, ob die Vorinstanz zu Recht eine Verletzung der Meldepflicht der Beschwerdeführerin in Bezug auf die Änderung der wirtschaftlichen Auswirkungen ihres unveränderten Gesundheitszustands erkannt und die der Beschwerdeführerin bisher geleistete Dreiviertelsrente rückwirkend ab dem 1. Dezember 2012 aufgehoben hat.

3.

3.1 Die Beschwerdeführerin ist Schweizer Staatsangehörige und lebt in Deutschland. Daher ist vorliegend das Schweizer Recht anzuwenden. Auch soweit allenfalls das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen über die Freizügigkeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681), insbesondere dessen Anhang II betreffend die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, anzuwenden ist, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung des Anspruchs auf eine schweizerische Invalidenrente grundsätzlich nach der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 253 E. 2.4).

3.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1), weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens beim Erlass der Verfügung vom 15. Mai 2017 in Kraft standen; weiter aber auch Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von Belang sind.

3.3 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 15. Mai 2017) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Diese sind indessen soweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung zu beeinflussen (vgl. Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1).

4.

4.1 Nach Art. 28 Abs. 1
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)
LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
1    L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
a  sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
b  il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
c  au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
1bis    Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
2    ...206
IVG haben jene Versicherte Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a); während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (Bst. b); und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Bst. c). Art. 29 Abs. 1
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)
LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
1    Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
2    Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
3    La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
4    Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.
IVG sieht vor, dass der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 29 Exercice du droit aux prestations - 1 Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée.
1    Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée.
2    Les assureurs sociaux remettent gratuitement les formules destinées à faire valoir et à établir le droit aux prestations; ces formules doivent être transmises à l'assureur compétent, remplies de façon complète et exacte par le requérant ou son employeur et, le cas échéant, par le médecin traitant.
3    Si une demande ne respecte pas les exigences de forme ou si elle est remise à un organe incompétent, la date à laquelle elle a été remise à la poste ou déposée auprès de cet organe est déterminante quant à l'observation des délais et aux effets juridiques de la demande.
ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahrs folgt, entsteht.

4.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)
LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
1    L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
a  sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
b  il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
c  au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
1bis    Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
2    ...206
IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente. Nach Art. 29 Abs. 4
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)
LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
1    Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
2    Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
3    La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
4    Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.
IVG werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
1    Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
2    Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée.
ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht staatsvertragliche Vereinbarungen eine abweichende Regelung vorsehen. Das auf die Beschwerdeführerin anwendbare FZA (vgl. E. 3.1) sieht diesbezüglich indessen eine Ausnahme vor. So können gestützt auf das FZA und seine Verordnungen - abweichend von Art. 29 Abs. 4
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)
LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
1    Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
2    Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
3    La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
4    Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.
IVG - auch Viertelsrenten ins Ausland ausbezahlt werden, wenn der oder die Begünstigte nicht in der Schweiz, sondern in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union wohnt (vgl. 130 V 253 E. 2.3).

4.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
1    La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
a  subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
b  atteint 100 %.19
2    De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.
ATSG; Art. 86ter
SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI)
RAI Art. 86ter Principe - La révision ne tiendra compte que de la part de l'amélioration du revenu qui n'est pas liée au renchérissement.
ff. IVV [SR 831.201]).

4.4 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 m.w.H.). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
1    La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
a  subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
b  atteint 100 %.19
2    De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.
ATSG dar.

4.5 Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen sowie des aktuellen Zustands. Gegenstand des Beweises ist somit eine entscheidungserhebliche Tatsachenveränderung. Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, das heisst unter Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3).

4.6 Als zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrads ist einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der letzten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht, und anderseits derjenige zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (vgl. BGE 133 V 108 E. 5).

Vorliegend beurteilt sich die Frage, ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, durch einen Vergleich des (erwerblichen) Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung gemäss Verfügung vom 29. Mai 2013 (vgl. Sachverhalt Bst. B.d) bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 15. Mai 2017.

5.

5.1 Mit der in Rechtskraft getretenen Verfügung vom 29. Mai 2013
(IV-act. 196) gewährte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin weiterhin die bisher geleistete Dreiviertelsrente mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2008. Zur Begründung führte sie aus, es habe sich aufgrund des eingeholten rheumatologischen sowie psychiatrischen Gutachtens vom 20. Juni 2012 keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustands seit dem 31. Januar 1986 ergeben. Dies stellt den Ausgangspunkt für die nachfolgende revisionsrechtliche Prüfung hinsichtlich einer erheblichen Veränderung des Sachverhalts (respektive der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands; vgl. E. 4.4) dar.

5.2 Mit der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 15. Mai 2017 hat die Vorinstanz alsdann die der Beschwerdeführerin bisher geleistete Invalidenrente (Dreiviertelsrente) mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2012 aufgehoben mit der Begründung, dass die Beschwerdeführerin seit dem 1. Dezember 2012 einer in Teilzeit ausgeübten beruflichen Tätigkeit von 15 Wochenarbeitsstunden nachgehe, bei der sie ein rentenausschliessendes Einkommen erziele. Für die Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe die neue Erwerbstätigkeit bereits im Jahr 2013 gemeldet, fänden sich in den Akten keine Hinweise. Vielmehr habe die Vorinstanz erst im Rahmen des laufenden Revisionsverfahrens im Februar beziehungsweise Mai 2016 von dieser neuen Erwerbstätigkeit erfahren. Damit machte die Vorinstanz implizit eine Verletzung der Meldepflicht seitens der Beschwerdeführerin geltend - wie mit Vernehmlassung vom 18. August 2017 nachträglich ausdrücklich dargelegt (vgl. Sachverhalt Bst. E) sowie mit Zwischenverfügung vom 28. Juni 2016 bereits angedeutet (vgl. Sachverhalt Bst. B.e) -, mit welcher sie die rückwirkende Aufhebung der bisher geleisteten (und mit Zwischenverfügung vom 28. Juni 2016 [IV-act. 217] mit Wirkung ab dem 1. Juli 2016 vorläufig sistierten) Dreiviertelsrente per 1. Dezember 2012 begründete.

6.
Die von der Vorinstanz mit der angefochtenen Verfügung vorgenommene rückwirkende Rentenaufhebung ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung (das heisst vorliegend ab Beginn des neuen Arbeitsverhältnisses der Beschwerdeführerin) per 1. Dezember 2012 ist gemäss Art. 88bis Abs. 2 Bst. b
SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI)
RAI Art. 88bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
1    L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
a  si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
b  si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
c  s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
2    La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
a  au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
b  rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.
IVV unter anderem dann gerechtfertigt, wenn die Rentenbezügerin einer ihr nach Art. 77
SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI)
RAI Art. 77 Avis obligatoire - L'ayant droit ou son représentant légal, ainsi que toute personne ou autorité à qui la prestation est payée, doit communiquer immédiatement à l'office AI tout changement important qui peut avoir des répercussions sur le droit aux prestations, en particulier les changements qui concernent l'état de santé, la capacité de gain ou de travail, l'impotence, ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de l'invalidité, le lieu de séjour déterminant pour fixer le montant de l'allocation pour impotent et de la contribution d'assistance, ainsi que la situation personnelle et éventuellement économique de l'assuré.
IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist. Art. 77
SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI)
RAI Art. 77 Avis obligatoire - L'ayant droit ou son représentant légal, ainsi que toute personne ou autorité à qui la prestation est payée, doit communiquer immédiatement à l'office AI tout changement important qui peut avoir des répercussions sur le droit aux prestations, en particulier les changements qui concernent l'état de santé, la capacité de gain ou de travail, l'impotence, ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de l'invalidité, le lieu de séjour déterminant pour fixer le montant de l'allocation pour impotent et de la contribution d'assistance, ainsi que la situation personnelle et éventuellement économique de l'assuré.
IVV regelt in diesem Zusammenhang unter dem Titel "Meldepflicht", dass die Berechtigte jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse der Versicherten, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen hat.

Im Folgenden ist deshalb unter anderem zu prüfen, ob eine Verletzung der Meldepflicht der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 77
SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI)
RAI Art. 77 Avis obligatoire - L'ayant droit ou son représentant légal, ainsi que toute personne ou autorité à qui la prestation est payée, doit communiquer immédiatement à l'office AI tout changement important qui peut avoir des répercussions sur le droit aux prestations, en particulier les changements qui concernent l'état de santé, la capacité de gain ou de travail, l'impotence, ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de l'invalidité, le lieu de séjour déterminant pour fixer le montant de l'allocation pour impotent et de la contribution d'assistance, ainsi que la situation personnelle et éventuellement économique de l'assuré.
IVV vorliegt.

6.1 Aus den vorliegenden Akten ist zu entnehmen, dass sich die Beschwerdeführerin bereits seit Mai 2001 in Teilzeit beruflich betätigt. Ab dem 1. Mai 2001 war sie während 12 Stunden pro Woche respektive während 49 Stunden pro Monat bei G.________, Pächter des (...)-Ladens, als Verkäuferin angestellt. Hierbei erzielte sie ein Erwerbseinkommen von EUR 325.- pro Monat. Der Vorinstanz war dieser Umstand aufgrund der Angaben in dem am 10. Februar 2003 bei ihr eingegangenen Fragebogen für Arbeitgeber vom 5. Februar 2003 (IV-act. 57) bekannt. Das Einkommen hat sie indessen zu jenem Zeitpunkt weder als rentenerheblich noch als rentenausschliessend qualifiziert (vgl. "Révision: Exposé" in IV-act. 59 S. 2 und Rentenverfügung vom 23. September 2004 in IV-act. 64).

6.2 Erst im Jahr 2008, im Zusammenhang mit dem durch die Vorinstanz von Amtes wegen durchgeführten Rentenrevisionsverfahren (vgl. Sachverhalt Bst. B.b), erfuhr die Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerin bereits vor mehreren Jahren ihre Arbeit gewechselt und ihr Arbeitspensum erhöht hatte. Eine entsprechende unaufgefordert eingegangene Meldung seitens der Beschwerdeführerin ist in den Akten nicht enthalten. Gemäss den von ihrem damaligen Arbeitgeber, dem Gasthaus (...) in H.________, ausgefüllten Fragebögen für die IV-Rentenrevision (nicht datiert, in IV-act. 69
S. 1 f.) sowie für den Arbeitgeber vom 14. Februar 2008 (in IV-act. 69
S. 3 f.) arbeitete die Beschwerdeführerin ab dem 1. April 2005 ebendort als Kioskverkäuferin während wöchentlich 4 Tagen à rund 4 Stunden täglich sowie während insgesamt 59 Stunden pro Monat für einen Stundenlohn von EUR 9.50 brutto. Insgesamt erzielte sie damit ein Monatseinkommen von EUR 700.- brutto respektive EUR 560.- netto. Die Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin gab sodann im Fragebogen für Arbeitgeber vom 14. Februar 2008 an, sie habe der Beschwerdeführerin infolge Behinderung eine leichtere Arbeit im Sinne von kürzeren Arbeitszeiten zuteilen müssen (vgl. IV-act. 69 S. 3). Ohne einen Gesundheitsschaden würde die Beschwerdeführerin (weiterhin) EUR 9.50 pro Stunde sowie EUR 1'650.- pro Monat verdienen (vgl. IV-act. 69 S. 4). Im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Urteil C-4632/2016 vom 1. Dezember 2016, Sachverhalt Bst. B, wurde dieses hypothetische Einkommen im Gesundheitsfall im Rahmen der Prüfung "prima facie" im Zusammenhang mit der vorläufigen Renteneinstellung (vgl. hierzu Sachverhalt Bst. B.e) fälschlicherweise als das von der Beschwerdeführerin im Jahr 2005 effektiv erzielte Einkommen dargestellt. Dieses offensichtliche Versehen, welches sich in jenem Fall nicht entscheiderheblich auswirkte, ist hiermit zu korrigieren.

Dieses von der Beschwerdeführerin im Jahr 2008 effektiv erzielte monatliche Erwerbseinkommen von EUR 560.- erachtete die Vorinstanz zwar insofern als rentenerheblich, als sie mit Vorbescheid vom 17. Juni 2008
(IV-act. 86) respektive mit Verfügung vom 8. Oktober 2008 (IV-act. 100) gestützt darauf die Zumutbarkeit einer Teilzeit-Tätigkeit zu 50 % erkannte und die Rente der Beschwerdeführerin ab dem 1. Dezember 2008 aufhob. Das Bundesverwaltungsgericht hob indessen seinerseits mit Urteil
C-7366/2008 vom 18. Mai 2011 diese Verfügung vom 8. Oktober 2008 auf und verpflichtete die Vorinstanz zur Einholung des Gutachtens vom 20. Juni 2012 (vgl. vorangehend Sachverhalt Bst. B.c), auf dessen Grundlage jene mit der heute in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 29. Mai 2013 der Beschwerdeführerin aufgrund eines unveränderten Gesundheitszustands weiterhin die bisherige Dreiviertelsrente gewährte. Diese Verfügung stellt den vorliegenden Ausgangspunkt dar (vgl. vorangehend E. 4.6 Abs. 2 und E. 5.1).

6.3 Schliesslich geht aus dem durch die neue Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin, den Jugend- und Freizeiteinrichtungen im Eigenbetrieb des Landkreises F.________, ausgefüllten Fragebogen für die
IV-Rentenrevision vom 16. Februar 2016 hervor, dass die Beschwerdeführerin bereits seit dem 1. Dezember 2012 an fünf Tagen pro Woche während täglich drei Stunden, insgesamt während 60 Stunden pro Monat, als Personalverantwortliche im (...)-Kiosk Bürotätigkeiten nachging. Hierbei erzielte sie gemäss Angaben der Arbeitsgeberin ein Monatsgehalt von EUR 1'764.90 (IV-act. 204). Im Fragebogen für Arbeitgebende vom 31. Mai 2016 bestätigte die Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin, dass es sich bei der aktuellen beruflichen Tätigkeit der Beschwerdeführerin um eine Bürotätigkeit handle. Der aktuelle AHV-beitragspflichtige Lohn (ohne Kost und Logis) betrage im Jahr 2015 EUR 25'345.32 sowie seit dem 1. März 2015 (Zeitpunkt der letzten Tariferhöhung) EUR 1'764.90 im Monat. Ohne Gesundheitsschaden würde die Beschwerdeführerin dasselbe verdienen. Die von der Beschwerdeführerin erzielten AHV-beitragspflichtigen Einkommen der letzten drei Jahre - inkl. 13. Monatslohn sowie Leistungsentgelt - betrugen gemäss der Arbeitgeberin im Jahr 2015 EUR 25'345.30 (bei 795 Arbeitsstunden im Jahr), im Jahr 2014 EUR 24'267.75 (bei 780 Arbeitsstunden im Jahr) sowie im Jahr 2013 EUR 26'508.80 (bei 780 Arbeitsstunden im Jahr). In den "Zusatzfragen: Beschreibung der individuellen Tätigkeit" gab die Arbeitgeberin an, dass die Beschwerdeführerin oft (zu 34-66% respektive während 3 bis rund 5.5 Stunden täglich) im Sitzen ausgeübten Bürotätigkeiten nachgehe (IV-act. 212 S. 5-11).

6.4 Aufgrund der vorangehenden Darstellung steht ohne Weiteres fest, dass zwischen der von der Beschwerdeführerin seit dem 1. April 2005 ausgeübten Tätigkeit als Kioskverkäuferin beim Gasthaus (...) in H.________ und der seit dem 1. Dezember 2012 neu ausgeübten Tätigkeit als Personalverantwortliche im (...)-Kiosk ein qualitativer Unterschied besteht, indem es sich bei der neuen Tätigkeit der Beschwerdeführerin einerseits um eine Bürotätigkeit (statt einer Tätigkeit im Verkauf) handelt, welche andererseits nachweislich besser entlöhnt wird.

6.5 Von diesem Wechsel der Arbeit sowie insbesondere der Erhöhung des von der Beschwerdeführerin erzielten Einkommens ab dem 1. Dezember 2012 hat die Vorinstanz erstmals im Rahmen des ab dem 5. Mai 2015 durchgeführten Rentenrevisionsverfahrens (vgl. IV-act. 201) per 22. Februar 2016 (Eingang des entsprechend ausgefüllten Fragebogens für die
IV-Rentenrevision vom 16. Februar 2016; vgl. IV-act. 204) erfahren. Die Beschwerdeführerin lässt zwar in ihrer Beschwerde durchblicken, ihre neue Arbeitgeberin habe die Vorinstanz bereits mit einer Bestätigung vom 18. März 2013 über diesen Umstand informiert. Eine entsprechende Bestätigung ist indessen in den vorliegenden Verfahrensakten nicht enthalten (siehe bereits Urteil des BVGer C-4632/2016 vom 1. Dezember 2016 E. 4.2). Im Schreiben an die Invalidenversicherung I.________ vom 16. Juni 2017, welches die Beschwerdeführerin ihrer unaufgefordert eingereichten Stellungnahme vom 11. Dezember 2017 ans Bundesverwaltungsgericht (BVGer-act. 17) beigelegt hat, machte die Beschwerdeführerin sodann geltend, die Vorinstanz behaupte, keine Erklärung vom 18. März 2013 erhalten zu haben. Dies sei unverständlich, da die Vorinstanz diese Erklärung bis ins Jahr 2016 nie angemahnt habe. Die Vorinstanz hätte der Beschwerdeführerin eine Frist zur Rücksendung der Fragebögen ansetzen müssen. Da dies nicht geschehen sei, habe die Beschwerdeführerin davon ausgehen müssen, die Vorinstanz habe die entsprechende Information erhalten.

Hiermit behauptete die Beschwerdeführerin gegenüber der Invalidenversicherung I.________, ihre Arbeitgeberin habe am 18. März 2013 eine Erklärung im Rahmen eines von der Vorinstanz eingeholten Fragebogens abgegeben. Damit gesteht die Beschwerdeführerin zum einen ein, dass sie selber der Vorinstanz nicht unaufgefordert eine entsprechende Mitteilung zukommen liess. Zum anderen ist aus den Akten ersichtlich, dass die Vorinstanz unmittelbar vor dem von der Beschwerdeführerin behaupteten Zeitpunkt, das heisst in der Zeit von etwa Januar bis März 2013, keine entsprechenden Fragebögen zur Erhebung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin versandt hat. Vielmehr hat die Vorinstanz mit Vorbescheid vom 9. April 2013 aufgrund des neu eingegangenen Gutachtens vom 20. Juni 2012 (vgl. vorangehend Sachverhalt Bst. B.d) festgehalten, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit dem 31. Januar 1986 in keiner für den Anspruch erheblichen Weise geändert habe, weshalb weiterhin Anspruch auf die Dreiviertelsrente bestehe
(IV-act. 191). Für die Vorinstanz ergab sich somit im Zeitpunkt zwischen dem Eingang des erwähnten Gutachtens und dem Erlass des Vorbescheids vom 9. April 2013 keinen Bedarf, die wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin erneut abzuklären. Wenn die Vorinstanz in jenem Zeitpunkt - trotz des fehlenden entsprechenden Abklärungsbedarfs in jenem Verfahrensstadium - erneut Fragebögen zur Erhebung der wirtschaftlichen Verhältnisse an die Beschwerdeführerin versendet hätte, wäre der Ausgang dieser Fragebögen in den elektronisch geführten Akten zwingend verzeichnet. Überdies hätte die Vorinstanz diesbezüglich bei fehlender Retournierung praxisgemäss eine entsprechende Rückfrage respektive Mahnung verschickt, wie die Beschwerdeführerin gegenüber der Invalidenversicherung I.________ zu Recht erkannt hat. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe die Vorinstanz am 18. März 2013 hinsichtlich der neuen Arbeitsstelle informiert, ist damit als eine blosse Schutzbehauptung zu werten.

6.6 Die Beschwerdeführerin macht sodann in ihrer Beschwerdeschrift darauf aufmerksam, dass bereits im psychiatrisch-psychotherapeutischen Gutachten vom 20. Juni 2012 auf der Seite 18 erwähnt werde, dass sie in den Jahren 2007/2008 als Kassiererin in einem (...) tätig gewesen sei. Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Vorinstanz über die neue Bürotätigkeit der Beschwerdeführerin seit dem 1. Dezember 2012 nicht informiert wurde, handelt es sich doch bei der im Gutachten erwähnten Tätigkeit um die der Vorinstanz bereits seit der Einleitung des Revisionsverfahrens im Jahr 2008 bekannte, von der Beschwerdeführerin zuvor ausgeübte Tätigkeit als Kioskverkäuferin bei dem Gasthaus (...) in H.________ (vgl. vorangehend E. 6.1 Abs. 2).

6.7 Insgesamt steht für das Bundesverwaltungsgericht fest, dass die Beschwerdeführerin die Vorinstanz nicht unaufgefordert hinsichtlich ihrer seit dem 1. Dezember 2012 ausgeübten beruflichen Tätigkeit als Büroangestellte informiert hat. Diese Information erhielt die Vorinstanz erst im Rahmen des am 21. Januar 2016 eingeleiteten Revisionsverfahrens zufällig respektive auf ihre entsprechende Nachfrage hin. Eine Verletzung der Meldepflicht im Sinne von Art. 77
SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI)
RAI Art. 77 Avis obligatoire - L'ayant droit ou son représentant légal, ainsi que toute personne ou autorité à qui la prestation est payée, doit communiquer immédiatement à l'office AI tout changement important qui peut avoir des répercussions sur le droit aux prestations, en particulier les changements qui concernent l'état de santé, la capacité de gain ou de travail, l'impotence, ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de l'invalidité, le lieu de séjour déterminant pour fixer le montant de l'allocation pour impotent et de la contribution d'assistance, ainsi que la situation personnelle et éventuellement économique de l'assuré.
IVV seitens der Beschwerdeführerin ist unter diesen Umständen zu bejahen.

6.8 Die Beschwerdeführerin macht hiergegen beschwerdeweise sinngemäss geltend, ihre neue Arbeitgeberin Jugend- und Freizeiteinrichtungen im Eigenbetrieb des Landkreises F.________ habe per Dezember 2012 die Führung des Kioskbetriebs im (...) H.________ übernommen, bei unveränderter Übernahme des bisherigen Anstellungsverhältnisses der Beschwerdeführerin. Es habe sie deshalb gar keine Meldepflicht getroffen, da sie lediglich ihren Arbeitgeber, faktisch nicht aber ihre Arbeitsstelle gewechselt habe.

Diese Behauptung hat die Beschwerdeführerin nicht belegt. Zwar zeigt eine Online-Recherche, dass bezüglich des Gasthauses (...) tatsächlich ein Wechsel der Pachtverhältnisse stattgefunden hat (indessen ohne entsprechende Datumsangabe) und dass der Kioskbetrieb daraufhin infolge dieser Neustrukturierung der Einfachheit halber, unabhängig vom Gasthofbetrieb, vom Landrat F.________ geführt wurde (vgl. [...], zuletzt abgerufen am 8. Mai 2019). Gegen die Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe bereits zuvor ebendiese Tätigkeit ausgeübt, spricht hingegen, dass die neue Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin im Fragebogen für Arbeitgebende vom 31. Mai 2016 explizit erklärt hatte, die Beschwerdeführerin führe die aktuelle Bürotätigkeit (erst) seit dem 1. Dezember 2012 aus (vgl. IV-act. 212 S. 6). Aufgrund der vorliegenden Akten steht ferner fest, dass die Beschwerdeführerin in der Zeit vom 1. April 2005 bis zum 31. Oktober 2010 (Austritt infolge Saisonbetrieb; vgl. Fragebögen für den Arbeitgeber vom 13. Oktober 2011 und vom 4. November 2011 in IV-act. 128 sowie 141) sowie anschliessend vom 1. April 2011 bis über den 13. Oktober 2011 hinaus (vgl. Fragebogen für die IV-Rentenrevision vom 13. Oktober 2011 in IV-act. 128) unverändert als Kioskverkäuferin im Kartenverkauf beschäftigt war. Eine anschliessende Meldung an die Vorinstanz betreffend eines hernach - allenfalls bereits in der Zeit zwischen November 2011 und November 2012 - erfolgten Wechsels der beruflichen Tätigkeit der Beschwerdeführerin vom Verkauf in die aktuell ausgeübte Bürotätigkeit fehlt, wie vorangehend in Erwägung 6.5 dargelegt, in den vorliegenden Akten.

Die Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe die aktuelle Erwerbstätigkeit unverändert (das heisst sowohl mit Blick auf die Art der Tätigkeit als auch den damit erzielten Verdienst) bereits vor dem 1. Dezember 2012 ausgeübt, erweist sich unter diesen Umständen als unbehelflich. Würde diese Behauptung zutreffen, was vorliegend zumindest für die Zeit bis und mit Oktober 2011 widerlegt ist, so führte dies lediglich zu einer Vergrösserung der ohnehin bereits vorliegenden Verletzung der Meldepflicht der Beschwerdeführerin (vgl. E. 6.7), indem diese der Vorinstanz die aktuell ausgeübte berufliche Tätigkeit zu einem noch früheren Zeitpunkt hätte mitteilen müssen.

7.
Zu prüfen bleibt, ob bei der Beschwerdeführerin zwischen den vorliegenden Vergleichszeitpunkten von Mai 2013 und Mai 2017 (vgl. E. 5) eine erhebliche Veränderung in gesundheitlicher Hinsicht eingetreten ist. Die Vorinstanz hielt diesbezüglich in der angefochtenen Verfügung vom 15. Mai 2017 fest, es ergebe sich aus gesamtgesundheitlicher Sicht nach der Aktenlage keine Änderung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdeführerin machte sodann ihrerseits weder im vorinstanzlichen Revisionsverfahren noch beschwerdeweise eine Veränderung (respektive Verschlechterung) ihres Gesundheitszustands geltend.

Aufgrund der diesbezüglich übereinstimmenden Auffassung der Parteien sowie angesichts der vorliegenden Medizinalakten, insbesondere des im vorliegenden Ausgangspunkt (vgl. E. 5.1) eingeholten umfangreichen rheumatologischen-psychiatrischen Gutachtens vom 20. Juni 2012 (IV-act. 171-173) sowie der nur wenigen daraufhin bei der Vorinstanz eingegangenen medizinischen Unterlagen (IV-act. 219-239), ergibt sich vorliegend kein Anlass für eine vertiefte Prüfung hinsichtlich einer Veränderung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin. Die Vorinstanz sowie die Beschwerdeführerin sind daher aufgrund der Akten zu Recht davon ausgegangen, dass zwischen den vorliegenden Vergleichszeitpunkten von Mai 2013 und Mai 2017 keine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin eingetreten ist.

8.
Abschliessend ist der durch die Vorinstanz vorgenommene Einkommensvergleich vom 14. März 2017 (IV-act. 262) zu überprüfen.

8.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist nach der Rechtsprechung entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns beziehungsweise im Revisionszeitpunkt (vorliegend: Zeitpunkt der Rentenaufhebung; vgl. Urteile des BGer 9C_355/2016 vom 23. Dezember 2016 E. 4.3, 8C_7/2014 vom 10. Juli 2014 E. 5.2) nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte.

Für den vorliegend vorzunehmenden Einkommensvergleich wäre daher grundsätzlich auf die Verhältnisse per 1. Dezember 2012 (das heisst auf den Zeitpunkt, ab welchem sich die erwerblichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin erheblich verbessert haben sowie ab dem die Vorinstanz die Rente der Beschwerdeführerin effektiv aufgehoben hat) abzustellen.

8.2 Die Vorinstanz hat im erwähnten Einkommensvergleich vom 14. März 2017 sowohl das Valideneinkommen als auch das Invalideneinkommen in Bezug auf die Jahre 2013 bis 2016 angegeben. Hiernach hätte die Beschwerdeführerin im Jahr 2013 für ihre frühere berufliche Tätigkeit als Serviererin (damalige Berufsbezeichnung: "Serviertochter") in einem Hotel (vgl. IV-act. 4 S. 4) ein Einkommen von EUR 22'392.25 verdient. Es handelt sich hierbei um den in Deutschland gültigen Tabellenlohn von Servierpersonal in Hotels und Restaurants des Jahres 2005 von EUR 1'405.-, welchen die Vorinstanz unter Berücksichtigung allfälliger Trinkgeldern von 15 % auf EUR 1'616.75 erhöht (vgl. Einkommenvergleich vom 3. März 2009 in IV-act. 110), anschliessend aufgrund der deutschen Lohnindexes bis 2013 angepasst sowie auf das Jahr ("statistischer Jahreslohn") umgerechnet hat. Die Beschwerdeführerin hat weder den diesem statistischen Jahreslohn zugrunde liegenden Tabellenlohn des Jahres 2005 noch die daraufhin vorgenommenen Indexierungen dieses Tabellenlohnes von im vorangegangenen Revisionsverfahren vorerst bis zum Jahr 2008 (vgl. früheren Einkommensvergleich vom 3. März 2009 in IV-act. 110) sowie im aktuellen Verfahren bis zum Jahr 2013 (siehe Einkommensvergleich vom 14. März 2017 in IV-act. 262) bestritten. Auf diesen indexierten Tabellenlohn, das heisst den Validenlohn von EUR 22'392.25, ist daher vorliegend abzustellen.

8.3 Als Invalideneinkommen führte die Vorinstanz die in den Jahren 2013 bis 2015 von der Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin aufgeführten Jahreseinkommen auf, entsprechend für das Jahr 2013 den Jahreslohn von EUR 26'508.80 (vgl. vorangehend E. 6.3). Die Gegenüberstellung dieser Vergleichseinkommen des Jahres 2013 ergab - angesichts des über dem Valideneinkommen von EUR 22'392.25 liegenden Invalideneinkommens von EUR 26'508.80 - keine Erwerbseinbusse und damit ein Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich von 0 %.

8.4 Wie bereits vorgangehend (E. 7.1) dargegelegt, wären vorliegend eigentlich die Vergleichslöhne des Jahres 2012 relevant. Nachdem die Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin indessen lediglich die Monats- sowie Jahreslöhne der Jahre 2013 bis 2015 angegeben hat und nicht davon auszugehen ist, dass sich der Lohn für den Monat Dezember 2012 erheblich von den ab Januar 2013 erzielten Monatslöhnen unterschied, erleidet die Beschwerdeführerin durch das Abstellen auf den vorliegend bekannten, von ihr effektiv erzielten Jahreslohn 2013 keinen Nachteil. Selbst wenn der Monatslohn von Dezember 2012 noch etwas unter dem durchschnittlichen Monatslohn des Jahres 2013 gelegen haben sollte, so stünde diesem der lediglich bis Dezember 2012 indexierte und damit erfahrungsgemäss ebenfalls geringfügig tiefere Tabellenlohn gegenüber. Nachdem das von der Beschwerdeführerin in der aktuellen beruflichen Tätigkeit erzielte Invalideneinkommen des Jahres 2013 deren früheren Validenlohn ohnehin bei Weitem übersteigt, erscheint es vorliegend gänzlich ausgeschlossen, dass die Berücksichtigung der Vergleichs-einkommen auf der Grundlage des Jahres 2012 etwas zu Gunsten der Beschwerdeführerin verändern könnte. Entscheidend ist schliesslich, dass sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen auf der gleichen zeitlichen Grundlage basieren (vgl. BGE 129 V 222 E. 4.2), was mit den Vergleichslöhnen des Jahres 2013 gegeben ist. Die von der Vorinstanz mit Einkommensvergleich vom 14. März 2017 in beruflicher Hinsicht für das Jahr 2013 vorgenommene Ermittlung des Invaliditätsgrads ist daher zu schützen.

8.5 Für die Betätigung im Haushalt wurde die Beschwerdeführerin bereits im Jahr 1985 als zu 20 % arbeitsunfähig eingestuft (vgl. IV-act. 7 S. 5). Diese Arbeitsunfähigkeit im Haushaltsbereich hat die Vorinstanz in den folgenden Revisionsverfahren jeweils übernommen (vgl. IV-act. 78 S. 1, 100, 108, 110 und 215). Im vorausgegangenen Revisionsverfahren hat der RAD mit Stellungnahme vom 28. Mai 2008 entsprechend die Arbeitsunfähigkeit von 20 % im Haushaltsbereich bestätigt (IV-act. 84). Im aktuellen Verfahren bescheinigte der RAD mit Stellungnahme vom 25. April 2017 hingegen, die Beschwerdeführerin sei für die Führung des (nunmehr) Zweipersonen-Haushalts (vgl. hierzu Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten vom 3. Juni 2016 in IV-act. 212) nicht mehr eingeschränkt (IV-act. 268). Während sich die Vorinstanz mit Einkommensvergleich vom 14. März 2017, auf welchen sie in der angefochtenen Verfügung verwies, lediglich zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Erwerbsbereich äusserte und auch in der angefochtenen Verfügung keine Angaben zur Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin im Haushaltsbereich machte, hielt sie diesbezüglich in ihrer Vernehmlassung ans Bundesverwaltungsgericht fest, es könne offenbleiben, ob die Arbeitsunfähigkeit im Haushaltsbereich tatsächlich ganz weggefallen sei, da auch ein Invaliditätsgrad von 20 % im Haushaltsbereich insgesamt keine anspruchsbegründende Invalidität begründe.

8.6 Wie die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung vom 15. Mai 2017 ausführte, ist die Beschwerdeführerin nach wie vor in der gemischten Methode mit einer Gewichtung von 50 % im Erwerb und 50 % im Haushalt zu bewerten (vgl. IV-act. 271). Daher ist vorliegend für die Ermittlung des Invaliditätsgrads der Beschwerdeführerin die gemischte Methode anzuwenden gemäss Ziff. 3097 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV), in der ab dem 1. Januar 2015 gültigen Fassung. Unter Annahme der für die Beschwerdeführerin günstigeren bisherigen Arbeitsunfähigkeit von 20 % im Haushaltsbereich präsentiert sich diese Berechnung der Gesamtinvalidität (als gewichteter Durchschnitt der Arbeitsunfähigkeit in beiden Teilberichen gemäss BGE 130 V 97 E. 3.4; vgl. KSIH Rz. 3101) wie folgt: (20 x 0.5 [Haushaltsbereich]) + (0 x 0.5 [Erwerbsbereich]) = 10 %. Dieser Invaliditätsgrad berechtigt nicht zu einer schweizerischen Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)
LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
1    L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
a  sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
b  il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
c  au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
1bis    Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
2    ...206
IVG; vgl. vorangehend E. 4.2). Der Vorinstanz beipflichtend kann daher vorliegend offenbleiben, ob sich die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin für die Führung des aktuellen Zweipersonenhaushalts auf 0 % geduziert hat, wie dies der RAD angenommen hat.

8.7 Anders sah die Situation noch im Jahr 2008, und damit vor Erlass der Verfügung vom 29. Mai 2013 (vorliegender Ausgangspunkt; vgl. E. 5.1), aus. Damals verdiente die Beschwerdeführerin gemäss der damaligen Arbeitgeberin ein Monatseinkommen von EUR 700.- brutto respektive von EUR 560.- netto (vgl. E. 6.2). Dies entspricht einem Bruttojahreslohn von EUR 8'400.-. Eine Gegenüberstellung mit dem per 2008 indexierten Valideneinkommen von EUR 1'660.22 pro Monat respektive von EUR 19'922.64 pro Jahr ("statistischer Jahreslohn"; vgl. IV-act. 110 sowie 262) macht deutlich, dass die Beschwerdeführerin damals noch kein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielte, da das damalige Invalideneinkommen der Beschwerdeführerin noch weniger als die Hälfte des ihr angerechneten Valideneinkommens betrug. Unter diesen Umständen ist, entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin, eine seit dem 1. Dezember 2012 eingetretene erhebliche Veränderung der erwerblichen Auswirkungen des unverändert gebliebenen Gesundheitszustands nicht von der Hand zu weisen.

9.
Aufgrund des langjährigen Rentenbezugs der Beschwerdeführerin ist vor einer allfälligen revisionsweisen Rentenaufhebung rechtssprechungs-gemäss die Frage der zumutbaren Wiedereingliederung zu prüfen.

9.1 Nach ständiger Rechtsprechung können Personen, deren Rente revisions- oder wiedererwägungsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, nach mindestens 15 Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, nicht ohne Weiteres auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden (SVR 2011 IV Nr. 73 [Urteil des BGer 9C_228/2010 vom 26. April 2011] E. 3 m.w.H.). Vielmehr sind in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis die Betroffenen in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten (Urteile des Bundesgerichts 8C_724/2015 vom 29. Februar 2016 E. 5.5 und 8C_855/2013 vom 30. April 2014 E. 2.2, je m.w.H.).

Zur Feststellung des für die Frage der zumutbaren Selbsteingliederung einer versicherten Person massgebenden Eckwerts des 15-jährigen Rentenbezugs wird auf den Zeitpunkt der rentenaufhebenden Verfügung oder auf den darin verfügten Zeitpunkt der Rentenaufhebung abgestellt (BGE 141 V 5 E. 4).

9.2 Vorliegend hat die Beschwerdeführerin zwischen der ersten Rentenzusprechung ab dem 1. September 1983 (vgl. Sachverhalt Bst. A) und der von der Vorinstanz rückwirkend verfügten Rentenaufhebung per 1. Dezember 2012 während annähernd 30 Jahren eine Invalidenrente bezogen. Damit fällt sie in die Gruppe der Rentenbezügerinnen, welchen grundsätzlich die Selbsteingliederung nicht ohne Weiteres zugemutet werden kann. Indessen hat die Beschwerdeführerin vorliegend faktisch gezeigt, dass ihr die Selbsteingliederung effektiv möglich und zumutbar war, indem sie ihr Arbeitspensum in den vergangenen Jahren laufend erhöht hat und aktuell der ihr als Invalideneinkommen angerechneten beruflichen Tätigkeit nachgeht. Die Beschwerdeführerin ist somit in die ihr angerechnete berufliche Verweisungstätigkeit bereits vollumfänglich eingegliedert. Eine Erwerbsunfähigkeit ist daher vorliegend infolge Selbsteingliederung zu verneinen (vgl. Monika Wehrli, Selbsteingliederung durch medizinische Behandlungen in der Invalidenversicherung Zumutbarkeit - Leistungskürzung - Grundrechte, SZS 2016, S. 11 Rz. 30). Weitere Massnahmen zur Eingliederung sind unter diesen Umständen vorliegend nicht erforderlich.

10.
Zusammenfassend ist vorliegend eine erhebliche Änderung der erwerblichen Verhältnisse (vgl. E. 4.4 und 7.6 f.) der Beschwerdeführerin zu bejahen. Die Vorinstanz hat zu Recht gefolgert, dass die Beschwerdeführerin ab Dezember 2012 ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielte. Ebenfalls hat sie zu Recht eine Verletzung der Mitwirkungspflicht der Beschwerdeführerin erkannt. Die rückwirkend ab dem 1. Dezember 2012 verfügte Aufhebung der bisher der Beschwerde-führerin geleisteten Invalidenrente ist daher nicht zu beanstanden. Die angefochtene Verfügung vom 15. Mai 2017 ist damit zu bestätigen und die Beschwerde entsprechend abzuweisen.

11.
Unter diesen Umständen wird die Vorinstanz noch hinsichtlich einer allfälligen Rückerstattungspflicht der Beschwerdeführerin bezüglich der zwischen dem 1. Dezember 2012 und dem 1. Juli 2016 (vor der mit Zwischenverfügung vom 28. Juni 2016 erfolgten Rentensistierung; vgl. Sachverhalt Bst. B.e) zu Unrecht bezogenen Rentenleistungen zu verfügen haben. In diesem Zusammenhang hat das Bundesgericht kürzlich betreffend die Meldepflicht während des Bezugs einer Unfallrente festgehalten, dass die Mitwirkungspflicht ein zentrales Element im Rahmen der Sozialversicherungen darstelle. Im Falle einer Verletzung der Mitwirkungspflicht seien Sanktionen erforderlich, damit ein Anreiz bestehe, sich gesetzeskonform zu verhalten. Das Bundesgericht folgerte, es wäre stossend, wenn eine Person durch die treuwidrige Unterlassung der Meldung einer wesentlichen Tatsache profitieren würde, indem die pflichtwidrig erwirkte Weiterausrichtung der Leistung ohne Folgen bliebe. Dadurch würde sie gegenüber einer Person, die ihrer Meldepflicht nachkommt, bessergestellt, was der Rechtsgleichheit krass zuwiderlaufen würde (siehe Urteil des BGer 8C_253/2018 vom 19. Februar 2019 E. 7.3.5 f.).

12.

12.1 Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem Bundesverwaltungsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)
LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
1    En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
a  les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
b  les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
1bis    La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
2    L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
3    Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430
i.V.m. Abs. 2 IVG). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG). Diese sind auf Fr. 800.- festzusetzen (vgl. Art. 2 Abs. 1
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire
1    L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
2    Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2
3    S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.
VGKE). Der von der Beschwerdeführerin in der gleichen Höhe geleistete Kostenvorschuss ist nach dem Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.

12.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG). Als Bundesbehörde hat die obsiegende Vorinstanz keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
VGKE [SR 173.320.2]). Der unterliegenden Beschwerdeführerin ist entsprechend dem Verfahrensausgang ebenfalls keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG).

(Das Dispositiv folgt auf der nächsten Seite.)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss von Fr. 800.- wird nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Daniel Stufetti Marion Sutter

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
BGG).

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Information de décision   •   DEFRITEN
Document : C-3486/2017
Date : 29 mai 2019
Publié : 14 juin 2019
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Assurances sociales
Objet : Invalidenversicherung, Revision und Einstellung der Invalidenrente, Verfügung IVSTA vom 15. Mai 2017


Répertoire des lois
FITAF: 2 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire
1    L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
2    Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2
3    S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.
7
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
LAI: 28 
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)
LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
1    L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
a  sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
b  il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
c  au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
1bis    Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
2    ...206
29 
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)
LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
1    Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
2    Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
3    La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
4    Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.
69
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)
LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
1    En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
a  les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
b  les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
1bis    La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
2    L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
3    Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430
LPGA: 13 
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
1    Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
2    Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée.
17 
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
1    La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
a  subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
b  atteint 100 %.19
2    De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.
29 
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 29 Exercice du droit aux prestations - 1 Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée.
1    Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée.
2    Les assureurs sociaux remettent gratuitement les formules destinées à faire valoir et à établir le droit aux prestations; ces formules doivent être transmises à l'assureur compétent, remplies de façon complète et exacte par le requérant ou son employeur et, le cas échéant, par le médecin traitant.
3    Si une demande ne respecte pas les exigences de forme ou si elle est remise à un organe incompétent, la date à laquelle elle a été remise à la poste ou déposée auprès de cet organe est déterminante quant à l'observation des délais et aux effets juridiques de la demande.
59 
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir.
60
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
1    Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
2    Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
32 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
33 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
dquinquies  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
LTF: 42 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
82
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
PA: 3 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
a  la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
b  en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
c  la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
d  la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
dbis  la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
e  la procédure de taxation douanière;
ebis  ...
f  la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.
5 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
50 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
52 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
63 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
RAI: 77 
SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI)
RAI Art. 77 Avis obligatoire - L'ayant droit ou son représentant légal, ainsi que toute personne ou autorité à qui la prestation est payée, doit communiquer immédiatement à l'office AI tout changement important qui peut avoir des répercussions sur le droit aux prestations, en particulier les changements qui concernent l'état de santé, la capacité de gain ou de travail, l'impotence, ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de l'invalidité, le lieu de séjour déterminant pour fixer le montant de l'allocation pour impotent et de la contribution d'assistance, ainsi que la situation personnelle et éventuellement économique de l'assuré.
86ter 
SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI)
RAI Art. 86ter Principe - La révision ne tiendra compte que de la part de l'amélioration du revenu qui n'est pas liée au renchérissement.
88bis
SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI)
RAI Art. 88bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
1    L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
a  si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
b  si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
c  s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
2    La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
a  au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
b  rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.
Répertoire ATF
121-V-362 • 129-V-222 • 130-V-253 • 130-V-343 • 130-V-97 • 131-V-164 • 132-V-215 • 133-V-108 • 141-V-5 • 141-V-9
Weitere Urteile ab 2000
8C_253/2018 • 8C_7/2014 • 8C_724/2015 • 8C_855/2013 • 9C_228/2010 • 9C_24/2008 • 9C_261/2009 • 9C_355/2016 • I_212/03
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
autorité inférieure • état de santé • tribunal administratif fédéral • état de fait • rente d'invalidité • mois • employeur • trois-quarts de rente • comparaison des revenus • revenu d'invalide • obligation d'annoncer • ménage • réadaptation par soi-même • roue • tribunal fédéral • revenu sans invalidité • salaire annuel • frais de la procédure • avance de frais • d'office
... Les montrer tous
BVGer
C-3486/2017 • C-4632/2016 • C-7366/2008